Flüchtlinge in NRW Zahlen, Daten und Fakten

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2 Flüchtlinge in NRW Zahlen, Daten und Fakten im Rahmen der Landesmitglieder- Versammlung des pro familia Landesverbandes NRW e.v. am in Wuppertal Birgit Naujoks

3 Inhalt Zur Situation von Flüchtlingen 1. Fluchtgründe/Fluchtwege 2. Aktuelle Zahlen 3. Rechtliche Beschränkungen 4. Unterbringung von Flüchtlingen in NRW Flüchtlingsrat NRW Gründung Wer wir sind Was wir erreichen wollen Organe Themen Was wir tun Aktionsformen Schwerpunkte 2014

4 1. Warum fliehen Menschen? Fluchtursachen (Bürger-) Kriege, Menschenrechtsverletzungen, staatliche und / oder vom Staat geduldete Gewalt Existenzgefährdung Umweltkatastrophen/Klima Individuelle Fluchtgründe Politische Betätigung, Menschenrechts- und Gewerkschaftsarbeit Religionsausübung Familiäre Verfolgung Sexuelle Identität Schwere Diskriminierung von Minderheiten

5 1. Aktuelle Zahlen - 51,2 Mio. Menschen waren 2013 weltweit auf der Flucht - Davon 33 Mill. Binnenvertriebene in über 50 Staaten - Die Kriege im Nahen Ostens und Afrika führten zu einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen in UNHCR-Halbjahresbericht spricht von 5,5 Mio. neu vertriebenen Personen über internationale Grenzen

6 1. Gefahren auf der Flucht Flucht vieler Flüchtlinge endet in Flüchtlingscamps der Nachbarländer Bedrohung durch Hunger und Krankheiten (schlechte hygienische Bedingungen) Durch Gewalt- und Verlusterfahrungen (von Angehörigen und Freunden): psychischen Langzeitfolgen, Traumata, Depressionen bis hin zu Selbstmordgedanken und sozialer Isolation. finanzieller Ruin

7 1. Gefahren auf der Flucht Kinder auf der Flucht: 50 % der 51,2 Millionen Menschen, die sich 2013 auf der Flucht befanden, sind jünger als 18 Jahre. Ungewissheit der eigenen Zukunft Mädchen werden häufig Opfer von Vergewaltigungen Gefahr, an Menschenhändler zu geraten Kindersoldaten Keine Schule keine Ausbildung keine Perspektive Trennung der Kinder von ihren Eltern, Angehörigen und Freunden Waisen. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) sind Kinder (meist Jahre), die ohne eine erwachsene Begleitperson fliehen.

8 2. Asyl in Deutschland -Zahlen Flüchtlingsrat NRW e.v.

9 2. Asyl in Deutschland Zahlen Entscheidungen Schutzquote insgesamt 31,5 % (40.563), davon: 24,1 % (33.310) Abschiebeschutz nach GFK, davon 1,8 % (2.285) zusätzlich Art. 16a GG 4,0 % (5.174) subsidiärer Schutz 1,6 % (2.079) nationale Abschiebungsverbote Ablehnungsquote 33,4 % (43.018) Sonstige Verfahrenserledigungen 35,2 % (45.330) Bereinigte Schutzquote: 48,5 %

10 2. Herkunftsländer

11 2. Verteilung von Flüchtlingen Bundesweit: Königsteiner Schlüssel, NRW etwa 21,2 %, 2014: etwa Erstantragsteller und etwa Folgeantragsteller in NRW Landesweit: Zuweisung an die Kommunen, Schlüssel 90 % Einwohnerzahl, 10 % Flächengröße Beispiel: Köln 5,1 %, Duisburg 2,6 %

12 3. Flüchtlinge in Deutschland Über wen reden wir? Flüchtlinge im engeren Sinne: Asylberechtigte (Art. 16 a GG) Anerkannte Flüchtlinge im Sinne der GFK Subsidiär Geschützte (international oder national) Sie haben beim Zugang zu Arbeit, zu sozialen Leistungen etc. (weitgehend) die gleichen Rechte wie deutsche Staatsangehörige.

13 3. Rechtliche Beschränkungen bei Aufenthaltsgestattung und Duldung Sozialleistungen Residenzpflicht Wohnsitzauflage Arbeitsmarktzugang Zugang zu Sprachkursen Unterbringung

14 4. Unterbringung von Flüchtlingen in NRW Steigende Flüchtlingszahlen fordern Land und Kommunen Asylanträge 2012: Asylanträge 2013: Asylanträge 2014: Prognose 2015 laut BAMF: Erstanträge und Folgeanträge

15 4. Unterbringung von Flüchtlingen in NRW Land und Kommunen haben sich teilweise schlecht auf den Anstieg der Asylantragzahlen vorbereitet. Äußert sich besonders in der derzeitigen Unterbringungssituation in den Sammelunterkünften der Kommunen und des Landes. Unterbringungseinrichtungen überfüllt!

16 4. Unterbringung von Flüchtlingen in NRW - Kommunen sind nach 1 FlüAG für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zuständig - Jede Kommune entscheidet selbst über Form der Unterbringung (Gemeinschaftsunterkünfte und/oder dezentrale Unterbringung) - Keine Mindeststandards!!! -> Unterbringung variiert von Kommune zu Kommune

17 4. Unterbringung von Flüchtlingen in NRW Gemeinschaftsunterkünfte in Kommunen: Zustand der Unterkünfte sehr unterschiedlich Häufig abgelegene Lage Isolation Oft sind Küchen und Sanitäranlagen in schlechtem Zustand Unterschiedliche Modelle hinsichtlich der Verweildauer: teilweise für Familien oder Kranke eher Bezug von Privatwohnung, teilweise Unterbringung in Gemeinschaftsunterkunft während des gesamten Aufenthalts in Deutschland

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19 3. Unterbringung von Flüchtlingen in NRW

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25 Was passiert, wenn die Flüchtlingsunterkünfte voll sind?

26 Zeltstadt in Duisburg - Ehemaliges Sportgelände -20 Schlaf- und Gemeinschaftszelte -150 Flüchtlinge bis zum Wintereinbruch -Bis zu acht Personen müssen sich ein 30-Quadratmeter-Zelt teilen. -Das bedeutet, dass jedem Flüchtling lediglich 3,75 Quadratmeter zustehen. -Feldbetten, Dusch- und Toilettencontainer. Foto: Taz

27 Turnhalle in Schöppingen Foto: Jürgen Peperhowe

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29 Gründung 1986: loser Zusammenschluss Vereinsstruktur Spaltung seit 2001: Verein zur Förderung der Flüchtlingsarbeit in NRW = Flüchtlingsrat NRW

30 Wer wir sind Offenes und unabhängiges Netzwerk von Asylarbeitskreisen, Flüchtlingsinitiativen und Flüchtlingsräten, Selbstorganisationen von Flüchtlingen und interessierten Einzelpersonen

31 Was wir erreichen wollen Stärkung der Rechte von Flüchtlingen und Menschen mit prekärem Aufenthalt in NRW Aufmerksamkeit für und Aufklärung über die Lebensbedingungen von Flüchtlingen Förderung der Toleranz Eintritt gegen Fremdenfeindlichkeit

32 Organe Regelmäßig stattfindende Mitgliederversammlung (Vernetzung, Beschlüsse, Positionen, Aktionen, Austausch ) 5 ehrenamtliche Vorstandsmitglieder Geschäftsstelle in Bochum (Koordination, Organisation, Information) Ehrenamtlich Mitarbeitende/ UnterstützerInnen

33 Themen Rechtliche Situation von Flüchtlingen Asylbewerberleistungsgesetz Unterbringung Abschiebung/Abschiebungshaft Bleiberecht Bildung und Arbeitsmarktzugang Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) Ausgrenzung und Teilhabe

34 Was wir tun Koordination und Vernetzung Interessenvertretung von Flüchtlingen gegenüber Ministerien, Behörden und Entscheidungsträgern auf Landesebene Schaffung einer möglichst breiten Öffentlichkeit - Aufklärung und Sensibilisierung Information! - Veranstaltungen - Veröffentlichungen (Newsletter, Schnellinfo, Stellungnahmen)

35 Aktionsformen Aufbau und Pflege eines intensiven Informationsaustausches Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Stellungnahmen und Aktionen, Schulungen und Weiterbildungen Lobbyarbeit gegenüber Landtag und Landesregierung Unterstützung und Vernetzung lokaler psychologischer und rechtlicher Beratungsstellen Mitarbeit in mehreren Gremien

36 Gremienarbeit Mitglied in der BAG PRO ASYL Teilnahme an LFR-Treffen Vertretung in der HFK Vertretung im Forum Flughäfen NRW Vertretung in der LAG UMF Vertretung im Ökumenischen Netzwerk Asyl in der Kirche Mitglied bei Gesprächsrunden des MIK und des MAIS

37 Schwerpunkte 2014 Unterbringungspraxis in NRW Roma und Rassismus/rechte Mobilisierung Syrien Abschiebungshaft Willkommensinitiativen/Ehrenamt Aktueller Bedarf / Geschehnisse (Abschiebungen, Aktionen, Informationen)

38 Finanzierung Zuwendungen des Landes NRW (seit 09/2011) (Finanzierungszusage muss jährlich erneuert werden) Zuwendungen von PROASYL e.v. Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) Mitgliedsbeiträge Spenden

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40 KONTAKT Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen e. V. Wittener Straße Bochum Tel: (Montag bis Freitag Uhr)

41 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit