Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lauenburg/Elbe. für die

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lauenburg/Elbe für die Haushaltsjahre 214 / 215

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3 Haushaltssatzung der Stadt Lauenburg/Elbe für die Haushaltsjahre 214 / 215 Aufgrund der 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung vom 18. Dezember 213 und mit Genehmigung der Kommunalaufsicht des Kreises Herzogtum Lauenburg vom..214 folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 214 wird 1. im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf einem Jahresüberschuss von einem Jahresfehlbetrag von 2. im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der aus laufender auf einem Gesamtbetrag der aus laufender auf einem Gesamtbetrag der aus der Investitionstäti und der Finanzierungstäti auf einem Gesamtbetrag der aus der Investitionstäti und der Finanzierungstäti auf festgesetzt EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 215 wird 3. im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf einem Jahresüberschuss von einem Jahresfehlbetrag von 4. im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der aus laufender auf einem Gesamtbetrag der aus laufender auf einem Gesamtbetrag der aus der Investitionstäti und der Finanzierungstäti auf einem Gesamtbetrag der aus der Investitionstäti und der Finanzierungstäti auf festgesetzt EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

4 2 Für das Haushaltsjahr 214 werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf EUR 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf EUR 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 12.. EUR 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 63,22 Stellen. Für das Haushaltsjahr 215 werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf EUR 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf EUR 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 12.. EUR 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 63,22 Stellen. 3 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach 95 d Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt Die Genehmigung der Stadtvertretung gilt in diesen Fällen als erteilt. Der Bürgermeister ist verpflichtet, der Stadtvertretung jährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und die über- und außerplanmäßig eingegangenen Verpflichtungen zu berichten. 4 (1) Für die im Ergebnishaushalt nach 2 Absatz 1 GemHVO Doppik- gebildeten Budgets gelten folgende Budgetierungsregelungen: Die Erträge und Aufwendungen eines Teilplanes oder mehrere Teilpläne können zu einem Budget verbunden werden. Die Aufwendungen eines Budgets und die dazugehörigen mit Ausnahme der Ausgaben der Kontengruppen, 581 (innere Leistungsbeziehungen), 57 (Abschreibungen) und 549 sowie 515 und 516 (Rückstellungen) sind gegenseitig deckungsfähig. (2) Für die im Finanzplan nach 2 Absatz 2 GemHVO Doppik- gebildeten Budgets gelten folgende Budgetierungsregelungen:

5 Die für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen eines Teilplanes oder mehrer Teilpläne können zu einem Budget verbunden werden und sind gegenseitig deckungsfähig. Die Genehmigung der Kommunalaufsicht wurde am. 214 erteilt. Lauenburg/Elbe, den STADT LAUENBURG/ELBE DER BÜRGERMEISTER T h i e d e Bürgermeister

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7 Jahr Einwohner Einwohner Einwohnerentwicklung Zensus Jahr angehörien männlich Deutsch weiblich zusammen männlich Ausland weiblich zusammen männlich Gesamt weiblich zusammen Einwohner Geburtsjahrgänge Staats- Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung 8,32% Anteil der Einwohner Jahrgang ab ,38% Anteil der Kinder ab Jahrgang 26 4,67% Einwohner nach Geburtsjahrgängen Ausland Deutsch

8 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Lauenburg/Elbe Wohnort Arbeitsort Einpendler Auspendler Quelle: Arbeitsagentur Arbeitslose in Lauenburg/Elbe Insgesamt SGB III SGB II Arbeitsförderung Hartz IV Stand: Dezember 28 Quelle: Arbeitsagentur Arbeitslose 38% Hartz IV Arbeitsförderung 62%

9 Schüler an Lauenburger Schulen insgesamt auswärtig insgesamt auswärtig insgesamt auswärtig insgesamt auswärtig Grundschule Weingarten Gemeinschaftschule Albinus Summe Lauenburger Schüler an auswärtigen Schulen Gymnasium Geesthacht Gymnasium Schwarzenbek Gesamtschule Geesthacht Gesamtschule Büchen Grundschule Lütau Sonstige Summe Sonstige 9% Schüler an auswärtigen Schulen 213 Grundschule Lütau 11% Andere 56% Gymnasium Geesthacht 48% Gesamtschule Büchen 8% Gesamtschule Geesthacht 21% Gymnasium Schwarzenbek 3%

10 Personalkosten Personalaufwand ohne Pensions- u. Beihilferückstellungen Verwaltungskosten Amt Lütau Erstattungen ARGE + Stadtbetriebe Ist Ist Ist Soll Soll Soll Saldo Entwicklung Personalaufwand Jahr Aufwendungen

11 6 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik Übersicht über die Steuereinnahmen und wichtigsten Finanzzuweisungen sowie die Umlagen Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Zweitwohnungssteuer andere Steuern allgemeine und Sonderschlüsselzuweisungen Schlüsselzuweisungen nach 15 FAG Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich ( 31 a FAG) sonstige allgemeine Finanzzuweisungen (Amtsumlage) Summe der allgemeinen Deckungsmittel Veränderung Vorjahr (in %) -1,7 7, 16,5-1,3-14, 5,2 16,4 2,6 Gewerbesteuerumlage allgemeine Kreisumlage Amtsumlage Zusatzamtsumlage Finanzausgleichsumlage Summe der Umlagen Veränderung Vorjahr (in %) 2,6 7,5 9,2 1,5-1,7-4,4 12,,9

12 in Jahr Entwicklung der Gewerbesteuer Gewerbesteuer Gewerbesteuerumlage Entwicklung Einkommensteuer Einkomensteuer Familienleistungsausgleich

13 Entwicklung Kreisumlage Jahr in Schlüsselzuweisungen nach dem FAG Zentralitätszuweisung 3.5. Schlüsselzuweisungen in Jahr

14 Jahr Entwicklung Fehlbetragszuweisungen in

15 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften 1 Art der Verbindlichkeit 2 Stand zu Beginn des Vorjahres Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres in TEUR in TEUR Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen vom öffentlichen Bereich vom privaten Kreditmarkt Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Summe Restkreditermächtigungen aus Vorjahren 255 Gesamtsumme Nachrichtlich: Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen, soweit nicht in der Bilanzposition 4.4 enthalten. Schulden der Sondervermögen 4 mit Sonderrechnung - aus Krediten - aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen einschließlich ÖPP-Projekten 2 siehe auch 48 Abs. 4 GemHVO-Doppik 3 Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird 4 Die Angaben sind zu trennen nach den verschiedenen Sondervermögen (z.b. Stadtwerke, Krankenhaus usw.)

16 6 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten (ohne Umschuldung) + Kreditauf- Haushaltsjahre Stand am 1.1. TEUR TEUR TEUR - Tilgung Stand am nachrichtlich: Restkreditermächtigung 1 TEUR EUR/Ew. TEUR Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Soll Soll Soll Soll Soll Anmerkung: In 29 Übernahme eines Sanierungsdarlehens vom Sanierungsträger in Höhe von 93 T Einwohnerzahl Restkreditermächtigungen, die in das Folgejahr übertragen wird. pro Kopf 849 Millionen ,15 Schuldenstand , , , , , , , , , , , , , , , , ,

17 Tilgung Kreditzinsen Kassenkreditzinsen Tilgung Kreditzinsen Kassenkreditzinsen Zins- und Tilgung Euro Jahr

18 6 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO-Doppik Übersicht über die übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen sowie Rechtsgeschäften, die diesen wirtschaftlich gleichkommen 1 Datum der Übernahme Zweck Ursprungshöhe in TEUR voraussichtliche Höhe zu Beginn des Haushaltsjahres in TEUR voraussichtliche s Datum des Auslaufens der Bürgschaft Bürgschaften 2 1) 2) 3) Summe,, II. Verpflichtungen 1) 2) 3) Summe 1 Bei Bürgschaften an Gesellschaften, an denen die Gemeinde mit mehr als 5 % beteiligt ist, sollte auch der Begünstigte angegeben werden. 2 Bürgschaften unter 5. EUR im Einzelfall können in einer Summe zusammengefasst und ohne Angabe des Begünstigten aufgenommen werden

19 6 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO-Doppik Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Sonderrücklage, der Sonderposten und der Rückstellungen Stand zu Beginn des Vorvorjahres 1 Stand zu Beginn des Vorjahres 1 Stand zum Beginn des Haushaltsjahres Zuführung Entnahme Stand zum Ende des Haushaltsjahres in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR Sonderrücklage 1.1 nicht aufzulösende Zuschüsse 1.2 nicht aufzulösende Zuweisungen 1.3 Stellplatzrücklage 1.4 Zwischensumme zu 1,,,,,, 2 Sonderposten 2.1 aufzulösende Zuschüsse 2.2 aufzulösende Zuweisungen 2.3 aufzulösende Beiträge 2.4 nicht aufzulösende Beiträge 2.5 Gebührenausgleich 2.6 Treuhandvermögen 2.7 Dauergrabpflege 2.8 Sonstige Sonderposten 2.9 Zwischensumme zu 2,,,,,, 3 Rückstellungen nach 24 GemHVO-Doppik 3.1 Pensionsrückstellungen 3.2 Beihilferückstellungen 3.3 Altersteilzeitrückstellungen 3.4 Rückstellungen für später entstehende Kosten 3.5 Altlastenrückstellung 3.6 Steuerrückstellung 3.7 Verfahrensrückstellung 3.8 Finanzausgleichsrückstellung 3.9 Instandhaltungsrückstellung 3.1 Sonstige Rückstellungen nach 24 Satz 2 GemHVO-Doppik 3.11 Zwischensumme zu 3,,,,,, 1 Ist-Wert

20 6 Abs. 1 Nr. 6 GemHVO-Doppik Übersicht über die Investitionen in Produkt Summe Grundstücksverkäufe Allgemein Grundstücksverkauf Grundstücksverkauf Gewerbeflächen Grundstücksverkauf Grundstücksverkauf Grundstücksverkäufe Weidengraben Grundstücksverkäufe Erbbaurechte Sonderbedarfszuweisung Drehleiter Verkauf Drehleiter Kreiszuweisung Atemschutzgeräte Kreiszuweisung Drehleiter Zuschuss Schulverein Sonderbedarfszuweisung Gemeinschaftsschule Elbschifffahrtsmuseum Leuchtturmprojekt Elbschifffahrtsmuseum Ausstattung Zuschuss Diakonie Wohnungsbaudarlehen Anteilsrechte Stadtbetriebe Erschließungsbeiträge Erschließungsbeiträge Halbmond Bundeszuweisung Ampelanlage Ausbaubeiträge Summe Grunderwerb Software Gebäudemanagement Städtebauförderung BGA EDV Lizenzen Verwaltung EDV Sammelposten Büroausstattung BGA Feuerwehr Atemschutz Meldeempfänger - Digitalfunk Einsatzleitwagen Drehleiter LF 2/ Feuerwehr Vermögenserwerb K-Zentrum Vermögenserwerb Beschaffung EDV + Lizenzen Kletterspinne Vermögenserwerb Weingartenschule Vermögenserwerb Gemeinschaftsschule Schulbaumaßnahmen Gemeinschaftsschule Energetische Sanierung OGS Weingarten Museum Vermögenserwerb Stadtarchiv Bücherei VW Juz JuZ Vermögenserwerb ToM - Fassadensanierung Kunstrasenplatz Schrankenanlage Poller Elbstraße Sanierung Löwenbrunnen Straßenbaumaßnahmen Verkehrszeichen, Bänke etc Straßenbeleuchtung Sauberes Lauenburg Ruhender Verkehr - Parkautomaten Kinderspielplätze Touristische Infrastruktur Summe Kreditbedarf

21 6 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO-Doppik Darstellung der Entwicklung der bereinigten aus laufender Haushaltsjahr Bezeichnung in in in in in in TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR aus laufender abzgl. Gewerbesteuerumlage abzgl. Allgemeine Umlage an das Land - Finanzausgleichsumlage an das Land Abzgl. Allgemeine Umlage an Gemeinden und Gemeindeverbände - Kreisumlage, Amtsumlage, Zusatzumlage, Finanzausgleichsumlage an den Kreis bereinigte aus laufender Veränderung Vorjahr (in %) 1,57% -,4%,2% -,49% -,18% 7 Empfehlung (in %) 7 1% 1% 1% 1% 1% 1%

22 6 Abs. 1 Nr. 8 c) GemHVO-Doppik Übersicht über die Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände Verein / Verband Zweck Produkt Feuerwehrmusikzug Gemeinschaftspflege Kreismusikschule Kostenbeteiligung Volkshochschule Erwachsenenbildung Alkohol- und Drogenberatung Suchtprävention AWO Ortsverein Haus der Begegnung AWO Kreisverband Ausländerberatung Ortsjugendring Jugendarbeit Anker e.v Soziale Verbände Pro Famila Soziale Verbände Hilfe für Frauen in Not Soziale Verbände Seniorenbeirat Soziale Verbände Diakonisches Werk Soziale Verbände Seniorenbeirat Zuschuss Seniorenbeirat IGBML Zuschuss Behindertenvereinigung WABE e.v Zuschuss Kita Birnenweg Hortbetreuung Wabe Zuschuss Hort Familienzentrum - AWO Zuschuss Familienzentrum Zwergenclub Zwergenclub Evangelische Kitas Zuschuss Kitas Hortbetreuung Kirche Zuschuss Hort Kirche Kreisjugendring Förderung Jugendhilfe AWO Ortsjugendwerk 614 Förderung Jugendhilfe Freiwillige Feuerwehr Förderung Jugendhilfe Gemeinde St. Konrad Förderung Jugendhilfe Kleintierzuchtverein Förderung Jugendhilfe Kirche Förderung Jugendhilfe DLRG Sportförderung LSV Sportförderung FC Lauenburg e.v Sportförderung Postsportverein Sportförderung Rudergesellschaft Sportförderung Tennisclub Schwarz-Weiss Sportförderung HLMS Tourismus Gesamt

23 6 Abs. 1 Nr. 8 d) GemHVO-Doppik Übersicht über die Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden Verein /Verband Produkt Kommunaler Arbeitgeberverband KGst Kreisarbeitsgemeinschaft Kämmerer Kreisverband der Kassenverwalter Bund der Vollstreckungsbeamten Kreisarbeitsgemeinschaft der Kassenverwalter Fachverband der Kämmerer SH Deutscher Städtebund Stiftung Herzogtum Lauenburg Bund deutscher Schiedsmänner Landesverband der Standesbeamten Landes- und Kreisfeuerwehrverband DLRG IATM (Transport Museum) Museumsverband SH Heimat- und Geschichtsverein Büchereizentrale Anker e.v Lebenshilfe DMSG-Landesverband Deutsche Verkehrswacht Summe

24 Anlage nach 6 Absatz 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik Übersicht über die Ergebnisse der Einrichtungen, die sich in der Regel zu mehr als 1% aus Entgelten finanzieren (kostenrechnende Einrichtungen) Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Deckungsgrad Deckungsgrad Straßenreinigung 175., 43.6, 41% 175., 431.6, 41% Parkgarage Alte Wache 11.1, 41.3, 27% 1.8, 25.4, 43% Entwicklung der Gebührensätze für die Zentrale Abwasserbeseitigung und die Straßenreinigung Schmutzwasser Regenwasser Straßenreinigung Wasser m³ m² lfd. Meter m³ 23 2,81 1,55 1, ,97 1,55 1, ,51 1,55 1, ,78,97 1,55 1, ,78,97 2,5 1, ,78,97 2,5 1, ,17 1,6 2,5 1, ,17 1,6 2,5 1, ,26,98 2,69 1, ,26,98 2,69 1, ,26,98 2,69 1, ,5,98 2,69 1, ,5,98 2,69 1,48 3,5 3 Gebührenentwicklung 2,5 2 1,5 1,5 Schmutzwasser Regenwasser Straßenreinigung Wasser Jahr

25 6 Absatz 1 Nr. 11 GemHVO-Doppik Übersicht über die Verwendung der allgemeinen Schlüsselzuweisungen für übergemeindliche Aufgaben Zuschussbedarf Bezeichnung Produkt 215 EUR 214 EUR Brandschutz Gemeinschaftsschule Schülerbeförderung Elbschifffahrtsmuseum Volkshochschule Stadtbücherei Heinrich-Osterwold-Halle Jugendzentrum Sportplatz Summe Hebesätze Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Hebesätze 213 Mölln Ratzeburg Schwarzenbek Geesthacht Büchen

26 6 Absatz 1 Nr. 12 GemHVO-Doppik Darstellung zu den Treuhandvermögen der Gemeinde, die von Dritten verwaltet werden (z.b. Städtebauförderung) Städtebauförderungsmittel in 1. Einnahmen 211 Kassenbestand Eigenanteil 2% GBF 53 Kreismittel Krippe 4 Erstattung Wettbewerb 38 Sonstige Einnahmen 2 Summe der verfügbaren Mittel 2.45 Ausgaben 211 Familienzentrum Abschlussbericht 15 Trägervergütung 8 Summe der Ausgaben 1.969

27 6 Abs. 1 Nr. 13 GemHVO-Doppik Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach 16 a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 b GkZ und die anderen Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen Name Stammkapital Anteil der Gemeinde am Stammkapital Gewinnabführung (+) Verlustabdeckung (-) Umlagen (-) I. Sondervermögen Vorvorjahr Vorjahr Haushaltsjahr in TEUR in TEUR % in TEUR in TEUR in TEUR ) II. Zweckverbände 1) Gewässerunterhaltungsverband Linau 2) Gewässer- und Deichverband Stecknitz-Delvenau III. Gesellschaften 1) Kulturgesellschaft Kreis Hzgt. Lauenburg % 2) Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft % 3) Hafenbetriebsgesellschaft % IV. Kommunalunternehmen nach 16 a GO 1) Stadtbetriebe Lauenburg/Elbe (AöR) % V. gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 b GkZ 1) VI. anderen Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen 1)

28 6 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO-Doppik Übersicht über die Erfolgs- und Finanzlage der Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach 16 a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 b GkZ und die anderen Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen Sondervermögen Schuldenstand in TsdEUR Rücklagenstand in TsdEUR Stand Stadtbetriebe Lauenburg/Elbe (AöR) Gesellschaft Schuldenstand in TsdEUR Rücklagenstand in TsdEUR Stand Kulturgesellschaft Kreis Hzgt. Lauenburg Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft entf. entf. entf. entf. entf. entf. entf. entf. 185 entf. entf. Hafenbetriebsgesellschaft entf. entf. entf. entf. entf. entf. Herzogtum Lauenburg Marketing & Servicve GmbH entf. entf. entf. entf. entf. entf.

29 6 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO-Doppik Haushaltsjahre Schulden des Haushalts Kassenkredite Eigenbetriebe nach 16 GO Sondervermögen nach 97 GO Unternehmen und Einrichtungen, die nach 11 (4) GO ganz oder tlw. nach EiGVO geführt werden Kommunalunternehmen nach 16 a GO gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 b GkZ Gesellschaften Treuhandvermögen Stiftungen Gesamt I (Summe Spalte 2 bis 12) Bürgschaften kreditähnliche Rechtsgeschäfte Gesamt II (Summe Spalte 13 und 15) andere Anstalten Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. /Ew. Mio. /Ew. Mio. /Ew. Mio. /Ew ,51 14,5 24, , ,75 13,29 22, , ,49 12,41 21, , ,68 12,44 21, , ,19 11,45 19, , rechtsfähige kommunale Stiftungen nach 17 Stiftungsgesetz. Andere Anstalten mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen. Einwohner Gesamtverschuldung der Gemeinden ohne Zweckverbände, ohne Gesellschaften, an denen die Gemeinde mittelbar beteiligt ist, ohne Gesellschaften, an denen die Gemeinde unmittelbar nicht mit mehr als 5% beteiligt ist, ohne gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 GkZ, zu deren Stammkapital die Gemeinde nicht mehr als 5% beigetragen hat. Nur gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 GkZ, zu deren Stammkapital die Gemeinde mehr als 5% beigetragen hat; die Schulden der gemeinsamen Kommunalunternehmung sind entsprechend der Höhe des Beitrags zum Stammkapital aufzunehmen. Nur Gesellschaften, an denen die Gemeinde unmittelbar mit mehr als 5% beteiligt ist; die Schulden der Gesellschaft sind entsprechend der Höhe der Beteiligung aufzunehmen. Treuhandvermögen der Gemeinde, die von Dritten verwaltet werden (z. B. Städtebauförderung); siehe Ziffer 5 des Erlasses zur Kreditwirtschaft vom 26. August 23 (Amtsbl. Schl.-H. S. 645).

30 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals und des Anteils des Eigenkapitals an der Bilanzsumme Muster zu 1 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO-Doppik Haushaltsjahre Allgemeine Rücklage am Sonderrücklage am Ergebnisrücklage am vorgetragener Jahresfehlbetrag Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Eigenkapital am [1] Bilanzsumme am Anteil des Eigenkapitals an der Bilanzsumme [2] in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in % #DIV/! 2.. #DIV/! 2.. #DIV/! 2.. #DIV/! Haushaltsjahr #DIV/! 2.. #DIV/! 2.. #DIV/! 2.. #DIV/! [1] Summe der Spalten 2, 3, 4, 5 und 6. [2] (Spalte 7 / Spalte 8) x 1

31 Anlage 4 Muster zu 1 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO-Doppik Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres 214 Voraussichtlich fällige [2] in TEUR Haushaltsjahr 214 Summe 3 Nachrichtlich: In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen (ohne Umschuldungskredite) 1 In Spalte 1 sind das Haushaltsjahr und mindestens die drei vorangehenden Jahre aufzuführen; soweit aus früheren Jahren Verpflichtungsermächtigungen in den dem Haushaltsjahr folgenden Jahren zahlungswirksam werden, sind diese Jahre zusätzlich aufzuführen. 2 In Spalte 2 ist das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, in Spalte 3 bis 5 die sich anschließenden Jahre einzusetzen; die Spalte 6 erfasst die Angaben zu den Jahren, auf die sich die Finanzplanung noch nicht erstreckt. 3 Bei Nachtragshaushaltsplänen sollten in einer weiteren Zeile Nachtrag +/-... die Änderungen deutlich gemacht werden.

32 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik Übersicht über die gebildeten Budgets[1] A. Ergebnisplan Budget Nr. Bezeichnung Zugeordnete Erträge und Aufwendungen der Teilpläne Im Ergebnisplan bilden die Erträge und Aufwendungen der Teilpläne jeweils ein Budget. B. Finanzplan ( und für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen) Budget Nr. Bezeichnung Zugeordnete und der Teilpläne Im Finanzplan bilden die und für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Teilpläne jeweils ein Budget.

33 Anlage 8 Muster zu 4 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 GemHVO-Doppik Übersicht über Erträge und Aufwendungen nach Produktbereichen [1] Erträge und Aufwendungen Produktbereich Personal- Personal- Personal- Erträge Aufwendungen aufwen- Jahresergebnis Erträge Aufwendungen aufwend- Jahresergebnis Erträge Aufwendungen aufwend- Jahresergebnis dungen [2] ungen ungen 1[3] Zentrale Verwaltung 11 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung 2 Schule und Kultur Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft 3 Soziales und Jugend Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheit und Sport 41 Gesundheitsdienste 42 Sportförderung Gestaltung der Umwelt 51 Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Zentrale Finanzleistungen Allgemeine Finanzwirtschaft

34 Übersicht über und nach Produktbereichen und lfd. Investitionstäti lfd. Investitionstäti lfd. Investitionstäti Einzahlung Auszahlung Saldo Einzahlung Auszahlung Saldo Einzahlung Auszahlung Saldo Einzahlung Auszahlung Saldo Einzahlung Auszahlung Saldo Einzahlung Auszahlung Saldo Produktbereich 1[2] Zentrale Verwaltung 11 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schule und Kultur Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziales und Jugend Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheit und Sport 41 Gesundheitsdienste 42 Sportförderung Gestaltung der Umwelt 51 Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus Zentrale Finanzleistungen 61 Allgemeine Finanzwirtschaft [1] einschließlich der Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Saldo Saldo [2] Personalaufwendungen sind Aufwendungen der Kontengruppe 5 Summe Summe Saldo Summe Summe Saldo [3] Produktbereich Umschuldung Kreditaufnahme Umschuldung Kreditaufnahme außerord.tilgung außerord.tilgung Tilgung 66.4 Tilgung Saldo 66.4 Saldo 751.3

35 Ergebnisplan 214 / 215 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfererträge, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , 442, privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , aktivierte Eigenleistungen, /- Bestandsveränderungen, 1 ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen + bilanzielle Abschreibungen ,8, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , ordentliche Aufwendungen , Ergebnis der laufenden ( Zeilen 1 / 17) + Finanzerträge , , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis ( Zeilen 19 und 2) , , ordentliches Ergebnis ( Zeilen 18 und 21) + außerordentliche Erträge ,19, außerordentliche Aufwendungen, außerordentliches Ergebnis ( Zeilen 23 und 24) Jahresergebnis ( Zeilen 22 und 25), , Nachrichtlich: Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 48 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 58 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen,, 1 von 1 31 / / / 18:2 / -4

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37 Teilergebnisplan 214 / Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Steuern und ähnliche Abgaben, Zuwendungen und allgemeine Umlagen, sonstige Transfererträge, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 441, 442, privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen, sonstige ordentliche Erträge, aktivierte Eigenleistungen, /- Bestandsveränderungen, 1 ordentliche Erträge, Personalaufwendungen Dienstaufwendungen Beamte Dienstaufwendungen Beschäftigte Versorgungskassen Beamte Versorgungskassen Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte + Versorgungsaufwendungen , , , , , ,34, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aus- und Fortbildung, Umschulung Repräsentation Ehrengeschenke Kränze und Nachrufe Ausgaben für besondere Anläße + bilanzielle Abschreibungen 14.41,32, ,77, 59, ,4, Transferaufwendungen, sonstige ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Täti Fahrtkosten und Auslagenersatz Geschäftsführungskosten der Fraktionen davon Verfügungsmittel , , 1.389,5 136,13, ordentliche Aufwendungen ( Zeilen 11 bis 16) , Ergebnis der laufenden ( Zeilen 1 / 17) , Finanzerträge, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 22 Finanzergebnis ( Zeilen 19 und 2), 23 ordentliches Ergebnis ( Zeilen 19 und 22) , außerordentliche Erträge, außerordentliche Aufwendungen, 26 außerordentliches Ergebnis ( Zeilen 24 und 25), 27 Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehnungen ( Zeilen 23 und 26) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, Aufwednungen aus internen Leistungsbeziehungen, 3 Ergebnis ( Zeilen 27, 28, 29) , von / / / 17:23 / -4

38 Teilergebnisplan 214 / Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Produktübersicht Leistung Bezeichnung Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Gemeindeorgane , Erläuterungen Sachkonto 5262 Aus- und Fortbildung - Gemeindeorgane Aus- und Fortbildung der Stadtvertreter und der bürgerlichen Mitglieder Kränze und Nachrufe Für ehren- und hauptamtlich Tätige der Stadtverwaltung Dienstreisen - Gemeindeorgane Dienstreise-Erstattung nach dem Bundesreisekostengesetz Zuschüsse an die Fraktionen 5 EUR je Fraktionsmitglied 2 von / / / 17:23 / -4

39 Teilergebnisplan 214 / Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Allgemeine Verwaltung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Steuern und ähnliche Abgaben, Zuwendungen und allgemeine Umlagen, sonstige Transfererträge, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 441, 442, privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen, sonstige ordentliche Erträge Sühnegelder aus Schiedsmannverfahren Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Pensionsrückstellung Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Beihilferückstellung + aktivierte Eigenleistungen 2, 2,,,, /- Bestandsveränderungen, 1 ordentliche Erträge 2, Personalaufwendungen Versorgungskassen Beamte Zuführungen zu Pensionsrückstellungen nach beamtenrechtlichen Vorschriften Zuführungen zur Beihilferückstellung für Beschäftigte + Versorgungsaufwendungen , ,85,,, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Haltung von Fahrzeugen + bilanzielle Abschreibungen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen + Transferaufwendungen 6.544, ,53,,, sonstige ordentliche Aufwendungen Mitgliedsbeiträge Geschäftsaufwendungen Schiedsmann Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten davon Verfügungsmittel 442,6, 442,6,, ordentliche Aufwendungen ( Zeilen 11 bis 16) , Ergebnis der laufenden ( Zeilen 1 / 17) , Finanzerträge, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 22 Finanzergebnis ( Zeilen 19 und 2), 23 ordentliches Ergebnis ( Zeilen 19 und 22) , außerordentliche Erträge, außerordentliche Aufwendungen, 26 außerordentliches Ergebnis ( Zeilen 24 und 25), 27 Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehnungen ( Zeilen 23 und 26) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, Aufwednungen aus internen Leistungsbeziehungen, 3 Ergebnis ( Zeilen 27, 28, 29) , von / / / 17:23 / -4

40 Teilergebnisplan 214 / Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Allgemeine Verwaltung Produktübersicht Leistung Bezeichnung Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Allgemeine Verwaltung , Erläuterungen Sachkonto 521 Versorgungsrücklage Die Beamten müssen auf,2 % der Tariferhöhungen verzichten. Dieser Betrag wird der VAK zugeführt Mitgliedsbeiträge - Schiedsmann Bund Deutscher Schiedsmänner Sonstige Verwaltungs- und Betriebsausgaben Schiedsmannangelegenheiten 4 von / / / 17:23 / -4

41 Teilergebnisplan 214 / Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gleichstellungsbeauftragte Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Steuern und ähnliche Abgaben, Zuwendungen und allgemeine Umlagen, sonstige Transfererträge, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 441, 442, privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen, sonstige ordentliche Erträge, aktivierte Eigenleistungen, /- Bestandsveränderungen, 1 ordentliche Erträge, 11 5 Personalaufwendungen, Versorgungsaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, bilanzielle Abschreibungen, Transferaufwendungen, sonstige ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für ehrenamtliche Täti Gleichstellungsbeauftragte Geschäftsaufwendungen Gleichstellung davon Verfügungsmittel 1.5,, 1.5,, ordentliche Aufwendungen ( Zeilen 11 bis 16) -1.5, Ergebnis der laufenden ( Zeilen 1 / 17) -1.5, Finanzerträge, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 22 Finanzergebnis ( Zeilen 19 und 2), 23 ordentliches Ergebnis ( Zeilen 19 und 22) -1.5, außerordentliche Erträge, außerordentliche Aufwendungen, 26 außerordentliches Ergebnis ( Zeilen 24 und 25), 27 Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehnungen ( Zeilen 23 und 26) -1.5, Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, Aufwednungen aus internen Leistungsbeziehungen, 3 Ergebnis ( Zeilen 27, 28, 29) -1.5, Produktübersicht Leistung Bezeichnung Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Gleichstellungsbeauftragte -1.5, von / / / 17:23 / -4

42 Teilergebnisplan 214 / Erläuterungen Sachkonto Aufwendungen für ehrenamtliche Täti Gleichstellungsbeauftragte 335 /Monat Kosten Gleichstellungsbeauftragte Mittel, die der Gleichstellungsbeauftragten für ihre Aufgabe zur Verfügung stehen 6 von / / / 17:23 / -4

43 Teilergebnisplan 214 / Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Steuern und ähnliche Abgaben, Zuwendungen und allgemeine Umlagen, sonstige Transfererträge, , 442, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren + privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus dem Verkauf von Vorräten Ersatzleistungen für Schadenfälle + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen von Gemeinden/GV Erstattung Amt Lütau; Verwaltungskostenersatz Erstattungen von der AÖR - Stadtbetriebe Lauenburg/Elbe - Betriebszweig: Abwasser + sonstige ordentliche Erträge Säumniszuschläge + aktivierte Eigenleistungen 622,24 622, ,33 345, 4.573, ,3, , , , ,63, /- Bestandsveränderungen, 1 ordentliche Erträge , Personalaufwendungen Dienstaufwendungen Beamte Dienstaufwendungen Beschäftigte Versorgungskassen Beamte Versorgungskassen Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte + Versorgungsaufwendungen , , 3.266, , , ,84, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aus- und Fortbildung, Umschulung + bilanzielle Abschreibungen 2.87, ,88, Transferaufwendungen Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen + sonstige ordentliche Aufwendungen Bürobedarf Bücher und Zeitschriften Einführung der Doppik Fahrtkosten und Auslagenersatz davon Verfügungsmittel , , , , ,42 88,1 1.8,18, ordentliche Aufwendungen ( Zeilen 11 bis 16) , Ergebnis der laufenden ( Zeilen 1 / 17) , Finanzerträge, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 22 Finanzergebnis ( Zeilen 19 und 2), 23 ordentliches Ergebnis ( Zeilen 19 und 22) , außerordentliche Erträge, außerordentliche Aufwendungen, 26 außerordentliches Ergebnis ( Zeilen 24 und 25), 27 Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehnungen ( Zeilen 23 und 26) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, Aufwednungen aus internen Leistungsbeziehungen, 7 von / / / 17:23 / -4

44 Teilergebnisplan 214 / Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Ergebnis , ( Zeilen 27, 28, 29) Produktübersicht Leistung Bezeichnung Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Finanzverwaltung , Erläuterungen Sachkonto Erstattungen für Schadenfälle Durchlaufender Posten. Die Beträge werden vom Kommunalen Schadenausgleich erstattet. Erstattung von Privaten Unternehmen Erstattung von Beschädigungen an Stadteigentum 4482 Verwaltungskostenersatz für Vollstreckungsstelle Die Stadt erhält vom Kreis Hzgt. Lauenburg für durchgeführte Vollstreckungsmaßnahmen einen Betrag von 49 je Fall Verwaltungskostenersatz Amt Lütau Die Stadt Lauenburg/Elbe erhält einen Verwaltungskostenersatz nach einem öffentlich-rechtlichen Vertrag Verwaltungskostenersatz AöR Stadtbetriebe Lauenburg Bereich Stadtentwässserung Die AöR - ehemals Eigenbetrieb Stadtentwässerung - erstattet an den städtischen Haushalt Personal- und Sachkostenanteile Bücher und Zeitschriften - FB 1 Bücher, Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Verordnungsblätter, Landkarten, Druckschriften, Dienstvorschriften u. ähnl Kosten für die Einführung der Doppik Schulung - Jahresabschlussarbeiten Dienstreisen - FB 1 Fachbereichsansatz nach dem Bundesreisekostengesetz 8 von / / / 17:23 / -4

45 Teilergebnisplan 214 / Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Steuern und ähnliche Abgaben, Zuwendungen und allgemeine Umlagen, sonstige Transfererträge, , 442, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte + privatrechtliche Leistungsentgelte Mieten Pachten Erbbauzinsen Ersatzleistungen für Schadenfälle + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen von privaten Unternehmen Erstattungen von übrigen Bereichen + sonstige ordentliche Erträge Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonderposten + aktivierte Eigenleistungen,, , , , , , , 125, 1.785, , ,32,, /- Bestandsveränderungen, 1 ordentliche Erträge , Personalaufwendungen Dienstaufwendungen Beschäftigte Sozialversicherung Beschäftigte + Versorgungsaufwendungen 3.247, 2.495, 752,, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens Mieten und Pachten Energieaufwand Grundsteuern, Straßenreinigung, Müllgebühren Versicherungen Brandmeldeanlage Einbruchmeldeanlage Reinigung Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen + bilanzielle Abschreibungen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen + Transferaufwendungen , , , , , , ,9 273, , , ,1,,, sonstige ordentliche Aufwendungen Post- und Telefongebühren Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten Erstattungen für Leistungen des Baubetriebshofes davon Verfügungsmittel ,19, , ,21, ordentliche Aufwendungen ( Zeilen 11 bis 16) , Ergebnis der laufenden ( Zeilen 1 / 17) , Finanzerträge, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 22 Finanzergebnis ( Zeilen 19 und 2), 23 ordentliches Ergebnis ( Zeilen 19 und 22) , außerordentliche Erträge, 9 von / / / 17:23 / -4