Handelspartner DDR- Innerdeutsche Wirtschaftsbeziehungen

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1 Dr. Claus-Dieter Ehlermann, Dipl. Pol. Siegfried Kupper, Dipl. Vw. Horst Lambrecht, Dr. Gerhard Ollig Handelspartner DDR- Innerdeutsche Wirtschaftsbeziehungen Nomos Verlagsgesellschaft Q Baden-Baden ^^ r (ool 4- TECHNISCHE HOCHSCHULE DARMSTADT INSTITUT FOR WIRTSCHAFTSPOLITIIC

2 Inhaltsverzeichnis Siegfried Kupper Politische Aspekte des innerdeutschen Handels 1. Produkt der alliierten Besatzungspolitik Teilung Deutschlands Wirtschaftliche Not und Desintegration Instrument des kalten Krieges Wirtschaftskrieg^ der Westmächte Interzonenhandelspolitik der Bundesrepublik 33 2:3- Interzonenhandelspolitik der DDR Wandel im Zeichen der Annäherung Veränderte Interessen der Supermächte Anpassung der innerdeutschen Handelspolitik Gewandelte Beziehungen seit der Regierung der Großen Koalition Der innerdeutsche Handel nach Abschluß des Grundvertrages 71

3 Horst Lambrecht Innerdeutscher Handel - Entwicklung, Warenstruktur, wirtschaftliche Bedeutung Grundsätzliches Ein Güteraustausch eigener Prägung Ein Warenverkehr zwischen unterschiedlich organisierten Volkswirtschaften Entwicklung und Warenstruktur Anfänge Anmerkungen zum statistischen Datenmaterial Entwicklung s Struktur der Lieferungen Struktur der Bezüge Struktur.nach dem Veredelungsgrad Exkurs: Dienstleistungen Zukunftsaussichten 132 Gerhard Ollig Rechtliche Grundlagen des innerdeutschen Handels Einleitung Das Gesetzesrecht Entwicklung der Devisenbewirtschaftungsgesetze (MRG 53) Inhalt der Devisenbewirtschaftungsgesetze (MRG 53) Das Verbotsprinzip Die Verfassungsmäßigkeit des MRG 53 Ablösung des MRG

4 2. Einzelregelungen in der Bundesrepublik Deutschland Interzonenhandelsverordnung Interzonenhandels-Durchführungsverordnungen Allgemeine Genehmigungen Einzelgenehmigungen Dienstleistungen, Transithandel, Zahlungsverkehr Überwachung Andere Bestimmungen Vertragsrecht Grundvertrag und innerdeutscher Handel Entwicklung der vertraglichen Beziehungen Der Rechtscharakter des Berliner Abkommens Der Inhalt des Berliner Abkommens Abwicklung d%s Warenverkehrs im innerdeutschen Han- ^- del 196 Claus-Dieter Ehlermann Innerdeutsche Wirtschaftsbeziehungen und Europäische Gemeinschaft 1. Ziele und Instrumente der Europäischen Gemeinschaft Der Gemeinsame Markt im engeren Sinne 205 Die Zollunion - Freiheit des Warenverkehrs im Innern der Gemeinschaft 205 Gemeinsamer Zolltarif und gemeinsame Handelspolitik gegenüber dritten Ländern Der Gemeinsame Markt im weiteren Sinne 207 Freiheit des Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs im Innern der Gemeinschaft 207 Regelung des Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs mit dritten Ländern Ansätze zur Wirtschaftsunion 208

5 2. Sonderregeln für die innerdeutschen Wirtschaftsbeziehungen Die Ausnahmevorschriften des EGKS- und des EWG- Vertrags Bewertung der Ausnahmevorschriften bei den Beratungen im Bundestag 1951 und Anwendung der Ausnahmevorschriften bis zum Abschluß des Grundvertrags Anwendung von 22 des Übergangsabkommens Das Protokoll über den innerdeutschen Handel bis DDR und Agrarfinanzierung DDR und Agrarmarktorganisationen Das deutsche Memorandum vom Mai Noch einmal: DDR und Agrarfinanzierung DDR und staatliche Kreditabsicherung DDR uns Zoll Wertberechnung, Zollgebiet und Verzollung Noch einmal: DDR und gemeinsame Handelspolitik DDR und BRD - besondere Probleme des innerdeutschen Handels Zusammenfassender Überblick Entwicklung seit Abschluß des Grundvertrags Fortbestand des Protokolls Änderung der bisherigen Praxis Zukünftige Entwicklung der innerdeutschen Wirtschaftsbeziehungen Rechtliche Grenzen Politische Grenzen Zukünftige Entwicklung des Verhältnisses der»acht«zur DDR Kontraktueller Bereich Autonomer Bereich 258 8

6 Teil III Durchführungsverordnungen Interzonenhandels-DVO vom 16. XII und der Änderungsverordnung vom 16. XII Anlage 3 zur 1. Interzonenhandels-DVO - zugelassene Übergangsstellen Interzonenhandels-DVO vom 16. XII in der Fassung der Berichtigung vom Interzonenhandels-DVO vom 16. XII in der Fassung der Berichtigung vom Interzonenhandels-DVO vom 16. XII Interzonenhandels-DVO vom 16. XII Allgemeine Genehmigung Nr. 2 (L) zur Interzonenhandelsverordnung vom Allgemeine Genehmigung Nr. 3 (B) zur Interzonenhandelsverordnung vom Teil IV ^ Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die umsatzsteuerliche Behandlung des innerdeutschen Waren- und Dienstleistungsverkehrs zwischen den Währungsgebieten der Deutschen Mark und der Mark der Deutschen Demokratischen Republik vom Teil V Zahlungen an die DDR und andere Ostblockstaaten sowie Warenaustausch mit der DDR und anderen Ostblockstaaten in den Jahren 1970 bis Vereinbarung vom betr. Art. VIII des Berliner Abkommens 332 Stichwortverzeichnis