Freihandelsabkommen und das Verhältnis zwischen Produktion,

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1 Freihandelsabkommen und das Verhältnis zwischen Produktion, Besser Handel durchblicken! und Konsum moveglobal e.v. 15. November 2014 Veselina Vasileva 1

2 Den Überblick behalten Den Überblick behalten 1. Arbeitssession: Freihandelsabkommen Einführung und Definition Die WTO und das Welthandelssystem Die EU-Handelspolitik Freihandelsabkommen: Kluft zwischen Theorie und Praxis TTIP: aktuelles Beispiele für Freihandelsabkommen 2. Arbeitssession: Verhältnis zwischen Produktion, Handel und Konsum Einführung: globale Lieferketten Beispiel Bananen Beispiel Kakao Der/die bewusste Konsument/in: Verantwortung und Einflussmöglichkeiten 2

3 Forum Fairer Handel 2002 gegründet, bundesweite Netzwerk des Fairen Handels politische Stimme der Fair-Handels-Bewegung in Deutschland Auftrag Profil des Fairen Handels schärfen gemeinsame Forderungen gg. Politik u. Handel durchsetzen eine stärkere Ausweitung des Fairen Handels erreichen Einsatz f. veränderte Regeln f. Handel u. Landwirtschaft weltweit Mitglieder die ausschließlich im Fairen Handel tätig Förderung des FH ist einer der Schwerpunkte ihrer Arbeit die drei Säulendes FFH: Politik, Bildung u. ÖA 3

4 1. Arbeitssession: Freihandelsabkommen 1. Arbeitssession: Fairer Handel Vortrag Einführung und Definition WTO und das Welthandelssystem Die EU-Handelspolitik Freihandelsabkommen: Kluft zwischen Theorie und Praxis TTIP: aktuelles Beispiele für Freihandelsabkommen Interaktiver Teil Gruppenarbeit: Fairhandelsabkommen Vorführung: Dokufilmausschnitt Diskussion 4

5 Globale Handelsströme 5

6 Gruppenarbeit Was ist ein FREI-HANDELS-ABKOMMEN? Gruppen á 4-5 Personen 10 min Zeit max. 5 Begriffe pro Gruppe 6

7 Definition FREI-HANDELS-ABKOMMEN völkerrechtlicher Vertrag regelt den Freihandel zwischen den vertragsschließenden Partnern sichert die Zoll- und Barrierefreiheit des Handels Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse werden abgeschafft Vertragspartner verzichten untereinander auf Handelshemmnisse gegenüber Drittländern eine autonome Außenhandelspolitik Arten: bilaterale regionale multilaterale 7

8 Definition (nicht)tarifäre Handelshemmnisse Instrumenten der Außenhandelspolitik Freihandel vs. Protektionismus jede Einschränkung des internat. Freihandels Maßnahmen der Außenhandelsbeschränkung tarifäre Handelshemmnisse = direkte handelspolitische Einschränkungen Zölle Abschöpfungen (Mindestpreise) Exportsubventionen Verbrauchssteuern nichttarifäre Handelshemmnisse =indirekte protektion. Maßnahmen Einfuhrverbote Ausfuhrverbote Einfuhrkontingente 8

9 Welthandelsrunden: von GATT zu WTO Verhandlungsrunde Zeitraum Schwerpunkt 1 bis Zollabbau 6 (Kennedy) (Tokio) (Uruguay) (Doha) seit 2001 Zollabbau, Anti-Dumping Maßnahmen, Versuch der Begünstigung von EL Zollsenkungen auf landwirtschaftliche und Industriegüter; Kodizes zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse Gründung d. WTO (Konferenz v. Marrakesh); Öffnung der Agrarmärkte(kaum umgesetzt); Übereinkunft zum geistigem Eigentum (TRIPS) und Dienstleistungen (GATS) Bali

10 WTO Welthandelsorganisation internationale Organisation mit Sitz in Genf 15. April 1994 gegründet (in Kraft getreten am 1. Januar 1995) Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen weltweit Ziel: Liberalisierung des internationalen Handels internationaler Freihandel Kernaufgaben: Abbau von Handelshemmnissen Koordination der Wirtschafts- und Handelspolitik der Mitgliedstaaten die Streitentscheidung zwischen den Mitgliedern Zusammenarbeit m. anderen internat. Organisationen, insb. mit dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank Grundlegende Prinzipien: Nicht-Diskriminierung (=Gleichbehandlung); Meistbegünstigungskalusel(=Präferenzen für alle), Ausn. enablingclause ; Reziprozität (=Gleichwertigkeit) 10

11 WTO Mitglieder Die Mitglieder bestreiten über 90 % des Welthandels zurzeit 160 Mitglieder 11

12 WTO Aufbau Dachorganisation der Verträge GATT, GATS und TRIPS GATT: General Agreement on Tariffs and Trade GATS: General Agreement on Trade in Services TRIPS:Trade Related Intelectual Property Rights 12

13 Doha Runde seit 2001 Ziele Zollsenkung und Marktöffnung für Agrar- und Industrieprodukte Abbau von Agrarsubventionen (Exportsubventionen + Direktzahlungen) Marktöffnung f. Dienstleistungen Umsetzung des TRIPS ins nationale Recht Zentrale Konflikte Zwischen EU und USA über Abschaffung von Agrarsubventionen Zwischen G20 und EU/USA über verbesserten Marktzugang für Produkte aus Schwellen- und EL und über die Abschaffung von Agrar(export)subventionen Schutz einheimischer Märkte in EL und LDCs 13

14 Kritik WTO und aktuelles WHsystem Ungleichgewichtzwischen EL und IL bei den Verhandlungen TNCs und Verbände üben Einfluss der die Entscheidungsfindungsprozesse der WTO aus Einstufung von Umweltschutzmaßnahmen als Handelshemmnisse IL: Forderung nach Marktöffnung vs. protektionistische Maßnahmen Grundprinzipien: Reziprozität und Meistbegünstigung missachten ungleiche Wettbewerbsbedingungen bzw. -vorteile Nichtberücksichtigung der Bedürfnisse und Situation der EL Entscheidungen zugunsten der IL Film ab! WTO 14

15 Aktuelle Entwicklungen im Welthandelssystem Krise des multilateralen Handelssystem mehr bilaterale Abkommen zwischen Staaten bzw. Völkerrechtssubjekten z.b. EU mit Peru Regionale Freihandelsabkommen >Europa: EU Binnenmarkt 1993 >Südamerika: MERCOSUR >Nordamerika: NAFTA >Asien: ASEAN Tiefe Integration als Gegenstand der Abkommen: weg von den Zöllen und Einfuhrquoten hin zur Abschaffung nicht-tarifärer Handelshemmnisse Angleichung v. Sicherheits-, Gesundheits- und technischen Standards Harmonisierung v. handelsrechtlichen Regularien u. Zulassungsverfahren Harmonisierung von den Bereichen: Intellektuelle Eigentumsrechte, Investitionsregeln und Handel m. Dienstleistungen Angleichung von Sozial- und Arbeitsstandards 15

16 Außenhandelspolitik der EU z.b. EPAs EconomicPartnershipAgreement = Wirtschaftspartnerschaftsabkommen WTO Vorgaben: Ende 2007 Marktzugangspräferenzen f. AKP beenden 78 Staaten in Afrika, der Karibik und im Pazifik (AKP-Staaten), in der Mehrzahl ehem. EU Kolonien in Afrika, der Karibik und im Südpazifik ¼ der Exporte aus AKP Staaten in die EU, ½ sind LDCs Aktueller Stand 20 von 78 Staaten ein sog. Interimsabkommen abgeschlossen Die karib. Staaten (15) haben ein umfassendes EPA unterzeichnet Abschluss von Abkommen mit einzelnen Afrikanischen Staaten Freihandelsabkommen inkl. der Liberalisierung von Dienstleistungen Befürchtungen: Vertiefung von Armut statt deren Beseitigung; Gefährdung lokaler Ökonomien durch Billigimporte 16

17 APS System der EU Reform präferierten Zugang zum europäischen Markt LDCs, Alles Außer Waffen (EBA): alle Produkte (-Waffen) zollfrei in die EU EL,Allgemeinen Präferenzsystem (APS): für bestimmte Produkte einen reduzierten Zoll; APS plus: verbesserte Zollbedingungen, wenn ausgewählte Menschenrechts-u. Arbeitsrechtskonventionen ratifiziert Kritik: seit 2014 drastisch reduziert, Einkommen als Grundlage (Weltbank) Den APS-Ländern sollen in Zukunft die Präferenzen zeitweise entzogen werden können, wenn sie unfaire Handelspraxen verfolgen Wegfall von Präferenzen Freihandelsabkommen od. EPAs Zugang f. OECD- und Schwellenländer und nicht für die EL Entzug v. Präferenzen bei unfairen Handelspraxen als Erpressung Ratifizierung genügt f. APS plus, zu wenig Wert auf Implementierung 17

18 Gruppenarbeit Schattenseiten des TTIP 2 Kurzfilme Gruppen á 4-5 Personen 5min Zeit max. 3 Begriffe pro Gruppe Film ab! TTIP 1 Film ab! TTIP 2 18

19 Beispiel TTIP Versprechen: Wirtschaftswachstum, Wohlstand, Arbeitsplätze Maßnahmen u.a. Vorgehen: Harmonisierung und Vereinheitlichung der gesetzlichen Regelungen Normung, Angleichung d. (techn.) Standards (z.b. Maschinenteile) Intransparente, undemokratische Verhandlungen unter Ausschluss d. Öffentlichkeit Einfluss der Lobby mächtiger Wirtschaftsverbände Schattenseiten Befürchtungen 19

20 Beispiel TTIP Schattenseiten Schattenseiten Senkung der Gesundheits-und Sicherheitsstandards Chlorhühnchen, genmanipulierte Agrarprodukte, Hormonfleisch (EU>USA) Senkung von Arbeitsstandards und Arbeitnehmerrechte (EU>USA) Gasgewinnung durch Fracking (EU>USA) Regulierung der Finanzmärkte (USA>EU) Investor-Staats-Klagen Befürchtungen Umlenkung der Handelsströme (Baumwolle, Getreide, Rinder, Hühner) Ausstrahlungskraft in Bezug auf zukünftige Freihandelsabkommen 20

21 Freihandelsabkommen Theorie vs. Praxis Öffnung der Märkte und Integration in den Welthandel fördert die wirtschaftliche Entwicklung, eröffnet Entwicklungschancen trägt zum Aufbau regionaler Märkte und zur Mehrung des Wohlstandes bei Beseitigt die Armut in EL fördert die Integration in den Weltmarkt schafft Arbeitsplätze ABER die Praxis zeigt ungleiche Wirtschaftslage der Staaten: LDC vs. Industriestaat Handelspräferenzen ( enabling clause ); Tendenz zur Abschaffung Machtgefüge. Staaten vs. Unternehmen Staatenwettbewerb um Investitionen und Standortvorteile Bisherige Erfahrung: zu frühe Marktöffnung schadet, es bedarf eine stabile Wirtschaftslage 21

22 Diskussion: Weltwirtschaftssystem = fair? Weltwirtschaftssystem ist ungerecht Rohstoffe(EL) vs. Weiterverarbeitung (IL) Einfuhrzölleund Protektionismus der IL auf Agrarprodukte und arbeitsintensive Industriewaren Freihandel macht hungrig und fördert die Armut Forderungen zur Gestaltung eines fairen Wirtschaftssystems Umgestaltung der WTO-Regeln: Berücksichtigung der Situation der EL Ausbau des Fairen Handels Stabile Rohstoffpolitik Echte Öffnung der Märkte der Industrieländer Eure Forderungen? Film ab! Welthandel 22

23 Ihre Fragen, Kommentare 23

24 Mittagspause 1 Stunde Pause 24

25 2. Verhältnis zwischen Produktion, Handel und Konsum 1. Arbeitssession: Fairer Handel Einführung: globale Lieferketten Beispiel Bananen Beispiel Kakao Der/die bewusste Konsument/in: Verantwortung und Einflussmöglichkeiten Gruppenarbeit: Vorführung: Dokufilmausschnitt Gruppenarbeit und Diskussion Rollenspiel 25

26 Einflußmöglichkeiten Konsumenten Staat Rahmen u. Gesetzgebung Endkonsument Öffentliche Hand als Einkäufer Unternehmen, Supermärkte, Einzelhandel Zulieferbetrieb Zulieferbetrieb Lieferkette Soz. Kriterium: Arbeitsbedingungen in den Nähfabriken Zwischenhändler Ökol. Kriterium: Wasserverbrauch beim Rohstoffanbau *Eigene Darstellung *Lieferkette am Beispiel Textilien nach Oxfam 2004 Seite 26

27 Wertschöpfungskette wer, wie, was WAS wird kontrolliert/ist die Grundlage? - Inhalte Nachhaltige Aspekte Soziale Aspekte Ökologische Aspekte Faire Aspekte WO/Welcher Teil der Wertschöpfungskette? Entlang der gesamten Wertschöpfungskette? Teil der Wertschöpfungskette: Anbau, Weiterverarbeitung WER kontrolliert? WIE? WER ist dabei? Eigene Organisation vs. externe/r Organisation/Gutachter Selbstauskunft/ Peer Review vs. Audit Unternehmenseigene K. vs. Multistakeholder Initiative (MSI) WIE (OFT) findet die Kontrolle statt? angemeldet vs. unangemeldet 1x jährlich, 2x jährlich 27

28 Gruppenarbeit Ordnen Sie bitte die Produktionsstationen in der korrekter Reihenfolge zu: Lieferkette von Bananen Filmvorführung Bilderzuordnung Gruppen á 4-5 Personen max. 10 min Zeit Film ab! Bananen 28

29 Die Lieferkette von Bananen 29

32 Gruppenarbeit Rollenspiel Bananasplit 5 Gruppen Aufteilung der Rollen 30 min Zeit 32

33 Banana Split: Wer verdient was? % 30% 28,5% 40% 40%

34 Wer verdient was entlang der Lieferkette? die Verteilung der Gewinneist auf Grund der knappen Datenlage nur schwer zu ermitteln die Verteilung ändert sich je nach Produktions-bzw. Verbraucherland Verschiedene Organisationen haben allgemeine Einschätzungen für erstellt Für alle Produkte, die nicht aus Fairen Handel stammen gilt Exporteure und Produzenten erhalten den kleinsten Anteil am Gesamtpreis der Einzelhandel erhält den größten Preisanteil gefolgt von Importeuren und Großhändlern 34

35 Preiskalkulation Bananen (konventionell) Quelle: Oxfam, Stand Sept w.oxfam.de/files/ _billi gebananen.pdf 35

36 Gruppenarbeit Hauptanbaugebiete von Kakao und Produktionsstationen 5 Gruppen Druckvorlage 10 min Zeit 36

37 Lieferkette von Kakao Anbaugebiete 37

38 Lieferkette von Kakao Stationen 38

39 Lieferkette von Kakao Anteil am Umsatz 39

40 Preiskalkulation Schokolade (konventionell) Quelle: Inkotain Anlehnung an G. Christopher, Stand /user_upload/themen_kampag nen/make_chocolate_fair/inko TA_Infoblatt_Die_bittere_Wahrh eit_ueber_schokolade_2013.pdf 40