Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Olaf Duge (GRÜNE) vom und Antwort des Senats Betr.: SAGA-Neubauzahlen (II) In der Drs. 20/11091 antwortete der Senat auf Frage 1.: Im Übrigen ist nach Angaben von SAGA GWG auf einer Pressekonferenz im Jahre 2010 keine PowerPoint-Präsentation mit Neubauzahlen präsentiert worden. Insofern sind die Zahlen des Fragestellers nicht nachvollziehbar. Diese Angabe ist nicht korrekt. Am 01. März 2010 lud die Pressestelle des Senats in einer Mail versendet um Uhr (siehe Anlage 1) zu einem Pressegespräch am Donnerstag, 04. März 2010, 12 Uhr, in die Trattoria da Enzo, Wexstraße 34, Hamburg, mit der Senatorin Anja Hajduk und Lutz Basse, dem Vorstandsvorsitzenden von SAGA GWG, ein. In der Pressemitteilung vom 04. März 2010 gesendet um Uhr durch die Pressestelle des Senats (siehe Anlage 2) wurden verschiedene Angaben zu Wohnungsbauvorhaben mitgeteilt. In der PowerPoint-Präsentation, die nach den uns vorliegenden Informationen als gedrucktes Exzerpt verteilt wurde (siehe Anlage 3), befinden sich auf Seiten 11 und 12 Angaben zu Wohnungsbauvorhaben, die in der Fragestellung angegeben sind. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften von SAGA GWG wie folgt: 1. Wie erklärt der Senat die unkorrekte Antwort und wie nehmen der Senat und die SAGA GWG dazu Stellung? Nach dem Verständnis von SAGA GWG ist ein Pressegespräch informeller und dialogischer Natur, bei dem in einer offenen Gesprächsrunde über Themen gesprochen wird. Eine Pressekonferenz ist dagegen in der Regel klar gegliedert: Die Veranstalter/Einladenden tragen vor, anschließend gibt es Fragen von Journalisten. Dies hat zu der Antwort geführt, die in Bezug genommene Pressekonferenz von SAGA GWG habe nicht stattgefunden. Aufgrund der nun vorgelegten Unterlagen konnte geklärt werden, dass es tatsächlich ein Pressegespräch gegeben hat. SAGA GWG bedauert das Missverständnis. 2. Bitte die Frage 1. der Drs. 20/11091 erneut beantworten.

2 Drucksache 20/11284 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Die genannten Zahlen ergeben sich aus nachfolgender Tabelle: Stadtteil Belegenheit Anzahl WE Altona Stresemannstraße 400 Bahrenfeld Kieler Straße, Wichmannstieg Ottensen Elbtreppe 3, 5, 7 9, 13, 15a d 30 Bergedorf Weidenbaumsweg, Rappholdweg 400 Neugraben-F. NF 65, Ostheide 55 Billstedt Legienstraße 45, Riedsiedlung 70 Dulsberg Rungestieg 44 Fuhlsbüttel Am Weißenberg 250 Langenhorn Tangstedter Landstraße Bramfeld Bramfelder Dorfplatz 150 sowie Altona Altstadt Behnstraße Dulsberg Straßburger Straße 86-88, Eulenkamp Harburg Grumbrechtstraße Langenhorn Sandfoort Neustadt Bäckerbreitergang 2 4, Neustädter 37 Straße 56, Turnerstraße 10 16, Marktstraße 31 Rahlstedt Greifenberger Straße St. Pauli Finkenstraße 17/19 22 Wilhelmsburg Gert-Schwämmle-Weg, 270 Veringstraße 80 84, , , , Weimarer Straße 47 49, 74 78, Julius-Ertel-Straße 7 Uhlenhorst Käthnerort 123 Die genannten Fertigstellungszahlen gliedern sich wie folgt auf: 2011: Bezirk Altona, Behnstraße WE 2012: Bezirk Hamburg-Mitte, Marktstraße 31 Bezirk Mitte, Bäckerbreitergang 2-4 Bezirk Mitte, Gerd-Schwemmle-Weg 9 WE 28 WE 23 WE 2013: Bezirk Mitte, Veringstr Bezirk Mitte, Julius-Ertel-Str. 5/7 Bezirk Altona, Zeughaustraße Bezirk Nord, Sandfoort Bezirk Nord, Friedrichsberger Str. Bezirk Harburg, Neugrabener Wiesen 62 WE 19 WE 8 WE 41 WE 46 WE 48 WE Wegen eines Übertragungsfehlers wurden in der Drs. 20/10596 für das Jahr Wohnungen und nicht 224 Wohnungen genannt. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/11284 Pressestelle des Senats 01. März 2010/t-bsu01a Einladung zu einem Pressegespräch Neubauplanungen und Engagement im Klimaschutz Anja Hajduk, Stadtentwicklungssenatorin und Aufsichtsratsvorsitzende von SAGA GWG und Lutz Basse, Vorstandsvorsitzender von SAGA GWG laden herzlich ein Donnerstag, 04. März 2010, 12:00 Uhr Trattoria da Enzo, Wexstraße 34, Hamburg SAGA GWG leistet als städtisches Wohnungsunternehmen einen wichtigen Beitrag zur Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum und zum Klimaschutz in Hamburg. Dieses Engagement wird das Unternehmen in 2010 noch weiter ausbauen. Über die Neubauplanungen und das Engagement von SAGA GWG im Klimaschutz berichten Anja Hajduk, Stadtentwicklungssenatorin und Aufsichtsratsvorsitzende von SAGA GWG und der Vorstandsvorsitzende Lutz Basse im Rahmen eines Pressegespräches, zu dem wir Sie sehr gerne einladen. Über Ihre Anmeldung zu dem Pressegespräch freuen wir uns telefonisch unter , oder per Fax mit anliegendem Formular an Fax Nr.: oder bei SAGA GWG telefonisch unter: , oder per Fax: Rückfragen: Enno Isermann, Pressestelle der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Tel.: , oder -3063, -3249, -2058, Mario Spitzmüller, Pressestelle SAGA GWG, Tel.: , 3 1

4 Drucksache 20/11284 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode ANMELDUNG zu dem Pressegespräch Neubauplanungen und Engagement im Klimaschutz Mit Anja Hajduk, Stadtentwicklungssenatorin und Aufsichtsratsvorsitzende von SAGA GWG und Lutz Basse, Vorstandsvorsitzender von SAGA GWG laden herzlich ein Donnerstag, 04. März 2010, 12:00 Uhr Trattoria da Enzo, Wexstraße 34, Hamburg Name: Redaktion: Anmeldung bitte telefonisch unter , oder per Fax: oder bei SAGA GWG telefonisch unter: , oder per Fax:

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/11284 Pressestelle des Senats 04. März 2010 SAGA GWG baut mehr neue Wohnungen Hajduk und Basse präsentieren Neubauinitiative und Engagement für den Klimaschutz Um den Wohnungsbau für preiswerten Wohnraum in Hamburg zu aktivieren, haben die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) und SAGA GWG gemeinsam Ziele für den Bau neuer Wohnungen verabredet. Dies erklärte die Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, Anja Hajduk, bei einem gemeinsamen Pressegespräch heute mit dem Vorstandsvorsitzenden von SAGA GWG, Lutz Basse. Der Senat wird die Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau weiter verbessern. Dazu wird unter anderem ein städtischer Wohnungsbaukoordinator beitragen, der zur Beschleunigung der Umsetzung von Wohnungsbauvorhaben beitragen soll. Zudem wird die Stadt künftig bei der Vergabe städtischer Grundstücke die Konzeptqualität der Bauvorhaben stärker gewichten als den zu erlösenden Preis, kündigte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk an. Mit diesen Maßnahmen gibt der Senat wichtige Anreize zur Förderung des Mietwohnungsbaus. SAGA GWG wird in den kommenden Jahren verstärkt in den Bau neuer Wohnungen investieren. Senatorin Hajduk präsentierte folgende Zielzahlen für insgesamt Baubeginne durch SAGA GWG: 2010: rund 230 Wohnungen 2011: rund 450 Wohnungen 2012: rund 550 Wohnungen Zur Unterstützung des Engagements der Umwelthauptstadt für den Klimaschutz will SAGA GWG künftig möglichst nur noch im Passivhausstandard bauen. Bereits im Herbst 2010 werden Neubauten im Wilhelmsburger Weltquartier im Passivhausstandard begonnen. Ab 2011 ist beabsichtigt, weitere Neubauten im Passivhausstandard zu errichten. Außerdem trägt SAGA GWG mit seit Jahren kontinuierlich durchgeführten, energetischen Modernisierungen der Bestände für jährlich rund 70 Mio. Euro und den daraus resultierenden CO 2 -Einsparungen zu Hamburgs Klimaschutzzielen bei. 5 1

6 Drucksache 20/11284 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode SAGA GWG wird immer wichtiger bei der Versorgung der Hamburger mit preiswerten Wohnungen und leistet damit einen wichtigen Beitrag bei der sozialen Quartiersentwicklung. Ich freue mich sehr, dass das Unternehmen dies mit einem großen Engagement im Klimaschutz koppelt, so Hajduk. Der Vorstandsvorsitzende Lutz Basse begrüßte das Vorhaben, die Durchlaufzeiten in der Planungsphase von Bauvorhaben zu verkürzen: Beschleunigte und vereinfachte Genehmigungsverfahren werden unter Ausschöpfung der Förderwege mehr Neubauten ermöglichen. Gemeinsam sprachen sich Hajduk und Basse für die Einsetzung eines Wohnungsbaubeauftragten aus. Basse stellte das bisherige Neubauvolumen seines Unternehmens dar. SAGA GWG hat in den vergangenen 10 Jahren (1998 bis 2008) rund Wohnungen, also durchschnittlich pro Jahr 270 Wohnungen, überwiegend im geförderten Wohnungsbau, errichtet. Drei Viertel davon bedienen das Segment der familiengerechten Wohnungen. Fünf aktuelle Neubauvorhaben von SAGA GWG wurden heute präsentiert. Gebaut wird nach den verbindlichen Energiestandards. St. Pauli: 22 WE Marktstraße 31 Ecke Turnerstraße, frei finanziert Wohnungsgrößen zwischen 55 m² und 86 m², 2 4 Zi.; Baubeginn ab März 2010 Altona-Altstadt: 10 WE Behnstraße 53, frei finanziert, Wohnungsgrößen zwischen 70 m² und 100 m², 3 4 Zi.; Baubeginn ab III. Quartal Langenhorn: 41 WE (Seniorenwohnanlage) Sandfoort und Rittmerskamp, öffentlich gefördert, Wohnungsgrößen zwischen 40 m² und 65 m², 1 3 Zi.; Baubeginn ab III. Quartal Neustadt: 28 WE Bäckerbreitergang 1-4 und Neustädter Straße 56, öffentlich gefördert Wohnungsgrößen zwischen 37 m² und 87 m², 1-4 Zi.; Baubeginn ab III. Quartal 2 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/11284 Wilhelmsburg: 24 WE Gert-Schwämmle-Weg (neue Straße zur Schließung einer Baulücke), öffentlich gefördert, Weltquartier-Projekt im Rahmen der IBA, Passivhausstandard Wohnungsgrößen zwischen 55 m² und 87 m², 2 4 Zi.; Baubeginn: IV. Quartal Gebäudeabbildungen der Architekten senden wir gern per zu. Zusätzlich sind weitere Vorhaben in der Genehmigungsphase in den Bauämtern anhängig. Anmerkung zur Mietenentwicklung Im Hinblick auf die öffentlich geführte Mietendiskussion stellte Basse dar, dass die Mietenentwicklung von SAGA GWG sich unverändert dämpfend auf den Mietenspiegel auswirkt. Das Unternehmen orientiert sich am Mietenspiegel, treibt aber diese Richtwerte nicht. Die Mieten von SAGA GWG im frei finanzierten Wohnungsbestand sind an den jeweiligen Mittelwerten des örtlichen Mietenspiegels orientiert und damit vergleichsweise günstig. Die Mieten im preisgebundenen, öffentlich geförderten Bereich liegen noch darunter. Die durchschnittliche Miete aller SAGA GWG Wohnungen beträgt derzeit 5,42 Euro pro m 2 netto kalt zuzüglich Betriebskosten. Zum Vergleich liegt der Durchschnittswert aller Mittelwerte im aktuellen Hamburger Mietenspiegel bei 6,76 Euro pro m 2 ohne Betriebskosten. Die Mieten von knapp 80 Prozent aller Wohnungen von SAGA GWG liegen unter den Eingangsmieten des sozialen Wohnungsbaus von derzeit 5,70 Euro pro m² Wohnfläche pro Monat. Die jährlich und repräsentativ gemessene Wohnzufriedenheit der Mieter von SAGA GWG liegt bei 86 Prozent Zustimmung zu den Angeboten und Leistungen, erläuterte Basse. Nur 2 Prozent aller befragten Mieter äußern Unzufriedenheit mit dem Preis-Leistungsverhältnis. Rückfragen: Enno Isermann, Pressestelle der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Tel.: , oder -3063, -3249, -2058, enno.isermann@bsu.hamburg.de Mario Spitzmüller, Pressestelle SAGA GWG, Tel.: , mspitzmueller@saga-gwg.de 3 7

8 Drucksache 20/11284 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode 8 Senatorin Anja Hajduk und Vorstandsvorsitzender Lutz Basse: Entwicklung der Bevölkerung, der Haushalte und des Wohnungsbestandes in Hamburg Privathaushalte Wohnungsbestand Einwohner

9 2 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/11284 Perspektiven für den Wohnungsmarkt Wohnungsmarkt Hamburg Einwohner Haushalte Wohnungen und Einzelhäuser, davon Wohneigentum Mietwohnungen, darunter Genossenschaftswohnungen Wohnungen kommunaler Wohnungsunternehmen (SAGA GWG) Haushaltsgröße 1,8 Personen Wohnfläche / Einwohner 36,6 m 2 Quelle: Statistisches Jahrbuch Hamburg 2009/2010, Statistikamt Nord (Basis 2007)

10 % 3 Drucksache 20/11284 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode 10 Perspektiven für den Wohnungsmarkt Anzahl der Privathaushalte in Hamburg aufgeteilt nach Anzahl der Haushaltsgrößen Privathaushalte (2008) in Hamburg aufgeteilt nach Haushaltsgrößen (2008) 1 Personenhaushalte 2 Personenhaushalte 3 Personenhaushalte 4 Personenhaushalte 5 Personenhaushalte % % % % Quelle: : Statistikamt für Hamburg und Schleswig-Holstein Wohnungsmarkt Hamburg

11 % % 4 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/11284 Perspektiven für den Wohnungsmarkt Nettoverdienstklassen von Haushalten in Hamburg Nettoverdienstklassen von Haushalten in Hamburg Sonstige < > % % % % Wohnungsmarkt Hamburg 11 Quelle: : Statistikamt für Hamburg und Schleswig-Holstein Bevölkerung und Erwerbstätigkeit in Hamburg und Schleswig-Holstein Ergebnisse der 1 % Mikrozensuserhebung -, 03. September 2009

12 Befragung zum Konsumverhalten: Bedeutung der Wohnung Wohnfläche 60% 5 Drucksache 20/11284 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode 12 Perspektiven für den Wohnungsmarkt Quelle: Umfrage des VNW Wo würden Sie sparen... Wenn es doch die Wohnung sein muss... Fahrzeug 16% Wohnung 13% Kleidung 25% Wohnlage 31% Ausstattung 9% Reisen 22% Essen gehen 24% Kleidung Essen gehen Reisen Fahrzeug Wohnung Wohnfläche Wohnlage Ausstattung Wohnungsmarkt Hamburg

13 6 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/11284 Perspektiven für den Wohnungsmarkt Marktpositionierung von SAGA GWG Wohn- und Gewerbeobjekte 99,6 % Vollvermietung 99,5 % Inkassierungsgrad rd. 90,0 % Wohnzufriedenheit 5,42 m 2 /mtl. Durchschnittsmiete Mio. Bau- und Investitionsvolumen p.a. 41 % CO 2 -Einsparung ( ) 13

14 7 Drucksache 20/11284 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode 14 Perspektiven für den Wohnungsmarkt Unsere Kunden Neuvermietung Ø > 25 % Transferleistungsempfänger Neuvermietung % Transferleistungsempfänger in Quartieren mit sozialen und städtebaulichen Defiziten Ø 30 % Haushalte mit Migranten im Bestand Ø 14 % Haushalte mit Migranten in Hamburg

15 Ø Miete aller SAGA GWG Wohnungen = 5,42 pro m 2 /mtl. Eingangsmiete öff. gef. Wohnungsbau = 5,70 pro m 2 /mtl. Ø Mittelwerte Hamburger Mietenspiegel = 6,76 pro m 2 /mtl. (Werte netto kalt) Wohnzufriedenheit und Akzeptanz des Preis-Leistungsverhältnisses von mehr als 86 % der Mieter (jährliche, repräsentative Befragung) Nur 2 % der Mieter sind mit dem Preis-/Leistungsverhältnis unzufrieden 8 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/11284 Perspektiven für den Wohnungsmarkt Mieten 2010 von SAGA GWG 15

16 Im Rahmen gemeinsamen Aktion von SAGA GWG und BSU soll das Neubauvolumen deutlich erhöht werden SAGA GWG hat von 1998 bis 2008 rund Wohnungen (Ø 270 WE p. a.) gebaut: überwiegend gefördert und familiengerecht SAGA GWG bringt per Fluktuation jährlich bis Wohnungen auf den Markt. Die Fluktuation ist heute mit rund 8,5 % doppelt so hoch wie zu Beginn der 1990er Jahre, d. h. etwa doppelt so viele Wohnungen sind im Angebot. 9 Drucksache 20/11284 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode 16 Perspektiven für den Wohnungsmarkt Gemeinsames Ziel in enger Abstimmung mit den jeweils betroffenen Bezirken: Grundstücke in erforderlichem Umfang zur Verfügung zu stellen Plan- und Baurecht in beschleunigten Genehmigungsverfahren zeitnah herstellen Auskömmliche Förderung auch zukünftig sicherstellen

17 in Prozent SAGA GWG: Neubau und Vertriebskennziffern Anzahl Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/11284 Perspektiven für den Wohnungsmarkt 17 12,0% 11,0% 10,0% 9,0% 8,0% 7,0% 6,0% 5,0% 4,0% 3,0% 2,0% 1,0% 0,0% Neubau (inkl. DG-Ausbau) Fluktuationsquote Leerstandsquote 10

18 Neubauten Neubauten in in Planung Durchführung: und Durchführung Altona-Altstadt: 10 WE Dulsberg: 75 WE Harburg: 84 WE Langenhorn: 41 WE Neustadt 37 WE Rahlstedt: 36 WE St.Pauli: 22 WE Wilhelmsburg: 270 WE Uhlenhorst: 123 WE Drucksache 20/11284 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode 18 Neubauten in Planung und Durchführung 11

19 Weitere Neubauten in Vorbereitung und Projektierung 12 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/11284 Neubauten in Vorbereitung und Neubauten in Projektierung: Projektierung Altona: 400 WE Bahrenfeld: 7 WE Ottensen: 30 WE Bergedorf: 400 WE Neugraben-F.: 55 WE Billstedt: 70 WE Dulsberg: 44 WE Fuhlsbüttel: 250 WE Langenhorn: 142 WE Bramfeld: 150 WE 19