Herzlich willkommen zum 3. Planungsforum für den SuedOstLink. Halle, 8. März 2017

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1 Herzlich willkommen zum 3. Planungsforum für den SuedOstLink Halle, 8. März 2017

2 Dr. Christoph Ewen Moderator, team ewen Olivier Feix Leiter Naturschutz/Genehmigungen, 50Hertz 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

3 Ablauf Wann Was 11:00 11:15 Uhr Begrüßung 11:15 11:45 Uhr Auswertung der Hinweise und Anregungen aus der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung 11:45 12:15 Uhr Findung von Vorschlagstrassenkorridor und ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen 12:15 13:00 Uhr Mittagspause 13:00 14:30 Uhr Aufteilung der Teilnehmer in Arbeitsgruppen 14:30 15:00 Uhr Kaffeepause 15:00 15:15 Uhr Zusammenfassung der Arbeitsgruppen im Plenum 15:15 15:30 Uhr Bundesfachplanungsverfahren und Beteiligungsmöglichkeit in der Antragskonferenz 15:30 15:45 Uhr Ausblick und Verabschiedung 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

4 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung des Antrags nach 6 NABEG Mark Pazmandy Gesamtprojektleiter SuedOstLink 3. Planungsforum SuedOstLink Halle, 8. März 2017

5 Ziele, Maßnahmen und Funktionen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Einbeziehung der Öffentlichkeit bereits in der Planungsphase bringt regionales und lokales Wissen in die Planung und erlaubt frühzeitige Prüfung der Planungsstände, u.a. durch Zahlreiche Einzelgespräche und Besuche von Kreistagen, Gemeinderäten, Bürgerinitiativen, Verbänden etc. für individuelle Information und Hinweise. Länderübergreifende Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Länderministerien sichert koordiniertes Vorgehen über ganzen Planungsraum. Planungsforum bezieht (über-)regionale Ebene ein und sichert regionalen, schwerpunktmäßig fachlichen Input. Infomärkte vor Ort in den Landkreisen ermöglichten bei 10 Terminen Okt./Nov breite Information der Bürgerinnen und Bürger und brachten lokale Hinweise. DialogMobil-Tour nach Antragsabgabe informiert mit 16 Stopps auf Marktplätzen über Hinweisprüfung, Antragsinhalte und Beteiligungsoptionen im weiteren Verfahren. 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

6 Ergebnisse der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung 50Hertz erreichten während der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung insgesamt 170 Vorgänge mit in Summe 665 Einzelhinweisen Fax Post Telefon Planungsforum Infomärkte Sonstige Veranstaltungen Abb.: Darstellung der erhaltenen Einzelhinweise nach Art des Eingangs bei 50Hertz 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

7 Regionale Verteilung der Hinweise Im Vorhabenraum von 50Hertz kamen 274 Hinweise aus Sachsen-Anhalt, 262 aus Thüringen und 119 aus Sachsen. 10 Hinweise ließen sich nicht zuordnen. Nicht zuzuordnen Sachsen Thüringen Eingegangene Hinweise Sachsen-Anhalt Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

8 Bewertung der eingegangenen Hinweise 665 Hinweisen haben 50Hertz im Zuge der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung erreicht: 105 hiervon hatten keinen raumkonkreten Bezug zur Antragsplanung. 560 hiervon wurden eingestuft als grds. planungsrelevant. davon 232 Hinweise davon relevant für Antrag nach 6 NABEG, davon 328 Hinweise relevant im weiteren Verfahren ( 8 NABEG, Planfeststellung) Nicht raumkonkrete Hinweise Hinweise relevant für Antrag nach 6 NABEG Hinweise planungsrelevant für weiteres Verfahren Abb.: Einordnung der Hinweise an 50Hertz im Hinblick auf das Genehmigungsverfahren 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

9 Aufgrund der Hinweise aus der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung wurden im Vorhabenraum von 50Hertz: 9 Anpassungen an bestehenden Trassenkorridorsegmenten vorgenommen. 2 komplett neue Trassenkorridorsegmente eingefügt (beide Thüringen). 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

10 Tour mit dem DialogMobil zur Vorstellung des Antrags vor Ort Während sich das Planungsforum heute vornehmlich an Fachpublikum wendet, richtet sich die DialogMobil-Tour an die breite Öffentlichkeit. Start ist in der Woche nach Abgabe des ersten Antragsabschnitts. 16 Stopps geplant, davon 10 in Sachsen-Anhalt, 5 in Thüringen und 1 in Sachsen. Ziele der Tour sind: Erläuterung des Umgangs mit den erhaltenen Hinweisen. Änderung am Trassenkorridornetz aufgrund früher Öffentlichkeitsbeteiligung. Verlauf von Trassenkorridoralternativen und Vorschlagstrassenkorridor. Information zum weiteren Verfahren (Antragskonferenzen, Beteiligung etc.). 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

11 Stationen Feedbacktour SuedOstLink Wolmirstedt, Niederndodeleben, Bernburg, Gerbstedt, Mücheln, Naumburg, Crossen, Eisenberg, Löbejün, Kabelsketal, Bad Dürrenberg, Weißenfels, Gera, Weida, Schleiz, Plauen, Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

12 Findung von Vorschlagstrassenkorridor und ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen Jenny Fernández, IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie 3. Planungsforum SuedOstLink Halle, 8. März 2017

13 Planungsprozess Antrag auf Bundesfachplanung ( 6 NABEG) Strukturierung des Untersuchungsraums Trassenkorridorfindung Analyse und Bewertung der Trassenkorridore Trassenkorridorvergleich zur Herausarbeitung eines Vorschlagstrassenkorridors und seiner Alternativen IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

14 Strukturierung des Untersuchungsraumes IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

15 Trassenkorridornetz insgesamt 114 Trassenkorridorsegmente Gesamtlänge rund km IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

16 Änderungen im Trassenkorridor-Netz nach früher Öffentlichkeitsbeteiligung (1/2) IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

17 Änderungen im Trassenkorridor-Netz nach früher Öffentlichkeitsbeteiligung (2/2) IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

18 Trassenkorridoranalyse und -vergleich Trassenkorridoranalyse Konfliktbereiche Riegel Engstellen Technische Konfliktbereiche Flächenanteile und Verteilung der Raumwiderstandsklassen Flächenanteile und Verteilung bautechnischer Kriterien besondere Merkmale IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

19 Konfliktbereiche (1/3) Riegel sehr hohen Raumwiderstands RWK I/RWK I*-Flächen erstrecken sich über die gesamte Korridorbreite (eins oder mehrere Kriterien) der Abstand zwischen den einzelnen RWK I/ RWK I*- Flächen beträgt weniger als 30 m 30 m IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

20 Konfliktbereiche (2/3) Engstellen Raum zwischen Kriterien der RWK I / RWK I* >30 m 100 m >30 m; 100 m IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

21 Konfliktbereiche (3/3) Technische Konfliktbereiche Querung von Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Schienen) Querung von Gewässern Starke Hangneigung etc. IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

22 Trassenkorridorvergleich (1/4) Grundlage: Ergebnisse der Trassenkorridor-Analyse Relativer Vergleich der Trassenkorridorsegment mit gemeinsamen Anfangs- und Endpunkten Von kleinräumig nach großräumig IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

23 IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

24 A B C D IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

25 Trassenkorridorvergleich (1/4) Großräumige Vergleiche zwischen den Koppelpunkten IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

26 Trassenkorridorvergleich (3/4) Großräumige Vergleiche zwischen den Koppelpunkten IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

27 Trassenkorridorvergleich (4/4) Ableitung der ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen 1. Geringe Nachteile im Strangvergleich zwischen den Koppelpunkten 2. Geringe Nachteile in den vorgezogenen Vergleichen 3. Bypässe, die keine oder geringe Nachteile aufweisen 4. Zunächst nicht berücksichtigte Trassenkorridorsegmente aufgrund ihrer Lage als Verbindungselement oder zur Vermeidung längerer alternativloser Verläufe benötigt werden. 5. In konfliktreichen Räumen zur Aufrechterhaltung von Alternativen IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

28 Ergebnis des Trassenkorridorvergleichs IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

29 Vorschlag zum Untersuchungsrahmen zur Erstellung der Unterlagen nach 8 NABEG Raumverträglichkeitsstudie Entwurf des Umweltberichts zur strategischen Umweltprüfung (SUP) Artenschutzrechtliche Ersteinschätzung Natura 2000 Sonstige private und öffentliche Belange IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

30 Methodisches Vorgehen in den Unterlagen nach 8 NABEG Betrachtung des VTK und der ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen mit jeweils m Breite Zuhilfenahme einer potenziellen Trassenachse, die über alle betrachteten Belange entwickelt wird. Erweiterung der verwendeten Datenbasis Im wesentlichen Verwendung von Bestandsdaten Wo Datenlage unzureichend, z.b. Habitatpotenzialanalysen IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

31 Raumverträglichkeitsstudie Raumordnerische Kategorien und Unterkategorien Siedlungsstruktur z.b. Siedlungsentwicklung; Entwicklung von Gewerbe und Industrie Freiraumstruktur z.b. Naturschutz, Wald, Bodenschutz Infrastruktur z.b. Verkehr, Windenergie, Rohstoffabbau Sonstige räumliche Erfordernisse z.b. Militär, Altlasten IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

32 Entwurf des Umweltberichts zur strategischen Umweltprüfung (SUP) Schutzgüter nach UVPG Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft sowie Kulturgüter und sonstige Sachgüter IBUe Ingenieurbüro für Umwelt und Energie

33 Bundesfachplanungsverfahren und Beteiligungsmöglichkeit in der Antragskonferenz Dr. Reinhard Ruge Stellv. Leiter Recht, 50Hertz 3. Planungsforum SuedOstLink Halle, 8. März 2017

34 Planungsstufen nach NABEG und EnWG 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

35 Verfahrensablauf Bundesfachplanung ( 5ff. NABEG) (1/2) 25 III VwVfG 6 NABEG Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Antrag auf Bundesfachplanung Aktueller Stand SOL 7 NABEG Festlegung des Untersuchungsraums 8 NABEG Unterlagen nach 8 NABEG 9 NABEG Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

36 Verfahrensablauf Bundesfachplanung ( 5ff. NABEG) (2/2) 10 NABEG Erörterungstermin 12 NABEG 13 NABEG 14 NABEG 16 NABEG Abschluss der Bundesfachplanung: Entscheidung BNetzA Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung Einwendungen der Länder Veränderungssperre 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

37 Erarbeitung Antrag nach 6 NABEG Der Antrag nach 6 NABEG wird am bei der BNetzA eingereicht. 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

38 Antragskonferenz: Gegenstand und Ablauf Die BNetzA führt unverzüglich nach Einreichung des Antrags eine Antragskonferenz durch, 7 Abs. 1 S. 1 NABEG. In der Antragskonferenz sollen Gegenstand und Umfang der für die Trassenkorridore vorzunehmenden Bundesfachplanung erörtert werden, 7 Abs. 1 S. 2 NABEG. Praxistipps Einladung der Träger öffentlicher Belange, Vereinigungen und der Öffentlichkeit erfolgt durch BNetzA Anmeldung über die Internetseite der BNetzA Organisation und Leitung der Antragskonferenz in Verantwortung der BNetzA Schriftliche Stellungnahmen möglichst vorab mündliche Hinweise in der Antragskonferenz; wer schriftliche Stellungnahme abgegeben hat, muss nicht erneut mündlich vortragen BNetzA führt in der Antragskonferenz thematisch geordnete Rednerliste 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

39 Beteiligungsmöglichkeiten in der Antragskonferenz Länder, auf deren Gebiet ein Trassenkorridor voraussichtlich verlaufen wird, können Vorschläge für alternative Trassenkorridore machen, 7 Abs. 1 S. 2 NABEG. Gebietskörperschaften, auf deren Gebiet ein Trassenkorridor voraussichtlich verlaufen wird, kann in der Antragskonferenz aufgrund örtlicher Belange die Prüfung des Einsatzes einer Freileitung verlangen, 3 Abs. 3 BBPlG Träger öffentlicher Belange, Vereinigungen und Bürgerinnen und Bürger können Hinweise und Stellungnahmen zur Planung sowie zum Vorschlag für den Untersuchungsrahmen abgeben Schriftliche und mündliche Hinweise aus der Antragskonferenz können bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens berücksichtigt werden und damit den Planungsinhalt beeinflussen. 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

40 Festlegung des Untersuchungsrahmens als Grundlage der weiteren Planung Die BNetzA legt nach 7 Abs. 4 NABEG auf Grund der Ergebnisse der Antragskonferenz einen Untersuchungsrahmen für die Bundesfachplanung nach pflichtgemäßem Ermessen fest und bestimmt den erforderlichen Inhalt der nach 8 einzureichenden Unterlagen. Der Vorhabensträger legt der BNetzA auf Grundlage der Ergebnisse der Antragskonferenz die für die raumordnerische Beurteilung und die Strategische Umweltprüfung der Trassenkorridore erforderlichen Unterlagen vor, 8 S. 1 NABEG Vorlage innerhalb einer festzusetzenden angemessenen Frist Inhaltliche Abweichung vom Untersuchungsrahmen nur nach vorheriger Prüfung durch die BNetzA Die nicht richtige Vorlage einer Unterlage nach 8 NABEG ist bußgeldbewehrt, 33 NABEG 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

41 Ausblick Olivier Feix, Leiter Naturschutz/Genehmigungen, 50Hertz 3. Planungsforum SuedOstLink Halle, 8. März 2017

42 Zeitlicher Überblick : 1. Planungsforum : 2. Planungsforum : 3. Planungsforum März 2017: Tour mit DialogMobil Teil der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung durch 50Hertz Teil des gesetzlich vorgeschriebenen, formellen Verfahrens ab Q2/2017: Antragskonferenzen der BNetzA : Infomärkte auf Landkreis-Ebene zu Trassenkorridorvarianten : Abgabe 1. Abschnitt des Antrags auf Bundesfachplanung ( 6 NABEG) ab Q3/2017: Erstellung Unterlagen nach 8 NABEG 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

43 Weitere Meilensteine für den SuedOstLink Bundesfachplanung Grobterminierung Planfeststellung Bauphase 1. Quartal 2017: Einreichung Anträge nach 6 NABEG (in 4 Abschnitten) Ab Anfang 2019: Einreichung Anträge nach 19 NABEG 2021: Baustart Bis Ende 2018: Abschnittsweiser Abschluss der Bundesfachplanung ( 12 NABEG) 2020 bis 2022: Abschnittsweiser Abschluss Planfeststellung 2025: Inbetriebnahme 3. Planungsforum zum SuedOstLink Halle, 8. März

44 Herzlichen Dank für Ihr Kommen! Wir wünschen Ihnen einen sicheren Rückweg. 3. Planungsforum SuedOstLink Halle, 8. März 2017