Umsatzsteuerhinterziehung

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1 Jonas Probst Umsatzsteuerhinterziehung Nationale und internationale Spielräume für eine Reform Verlag Dr. Kovac Hamburg 2008

2 I. Inhaltsverzeichnis Teil A: Umsatzsteuer und Umsatzsteuerhinterziehung 1 1. Einleitung 1 2. Die deutsche Umsatzsteuer Die geschichtliche Entwicklung der Umsatzsteuer Das deutsche Umsatzsteuersystem Die Nettoallphasenumsatzsteuer mit Vorsteuerabzug Aufkommen und Verwendung der Umsatzsteuer Die Überwälzung der Umsatzsteuer Das Europäische Umsatzsteuerrecht Das Verhältnis vom europäischen zum nationalen Recht Bedeutung und Einfluss der Umsatzsteuer-Richtlinien Das Übergangssystem der Umsatzbesteuerung in der EU Die Kontrolle der Umsatzsteuer in Deutschland Prüfungsintervalle und Auswahlmethoden Die verschiedenen Kontrollmechanismen Außenprüfung Umsatzsteuer-Sonderprüfung Umsatzsteuer-Nachschau Steuerfahndung Mehreinnahmen durch Steuerprüfungen Umsatzsteuerhinterziehung Die Dimension der Umsatzsteuerhinterziehung Steuervermeidung, -umgehung und -hinterziehung Möglichkeiten zur Berechnung des Hinterziehungsvolumens Mikroökonomische Aspekte von Umsatzsteuerhinterziehung Makroökonomische Aspekte der Steuerhinterziehung Auswirkungen der Mehrwertsteuererhöhung Hinterziehungsmuster und Ausfallrisiken Nicht erklärte Umsätze Karussellgeschäfte Umsatzsteuerkarusselle mit Verbilligung der Ware 47 VII

3 Umsatzsteuerkarusselle ohne Verbilligung der Ware Umsatzsteuerkarusselle mit zwei Betrugsfällen Umsatzsteuerausfälle im Insolvenzverfahren Betrügerische Insolvenzen Niederschlagungen durch Zahlungsunfähigkeit Betrügereien in der Bauwirtschaft Scheinunternehmer, Scheingeschäfte und Scheinrechnungen Ausfuhrbetrügereien über den Ladentisch Grenzüberschreitende PKW-Geschäfte Umsatzsteuerhinterziehung durch Globalzessionen Unberechtigte Vergütungen an ausländische Unternehmer Umsatzsteuerhinterziehung durch Gründungstäter 63 Teil B: Reformen und Reformmodelle Verbrauchsbesteuerungsmodelle für die EU Bestimmungslandprinzip Ursprungslandprinzip Vorsteuerabzug bei grenzüberschreitendem Handel Fiktiver Vorsteuerabzug Vom Ursprungslandprinzip zum Gemeinsamen-Markt-Prinzip Mehrwertsteuer-Clearing Makroökonomisches Clearing Mikroökonomisches Clearing Die Mehrwertsteuer-Strategie der Europäischen Kommission Umgesetzte Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung Ausnahmeregelungen nach Art. 27 der 6. URL MIAS Fiskalis OLAF - Das Amt für Betrugsbekämpfung Der 30 AO als Hindernis für Deutsche Behörden..., Verbesserung der Beitreibungen von Forderungen Die e-commerce-richtlinie Das Programm HERCULE 92 Vlll

4 2.2. Reformvorschläge der Europäischen Kommission Grenzüberschreitende Vorsteuervergütung Vorsteuervergütung im aktuellen Steuersystem Der Reformvorschlag für das Vorsteuervergütungsverfahren Das Prinzip der Einzigen Anlaufstelle" Neufassung der 6. Umsatzsteuer-Richtlinie Zusammenfassende Beurteilung Umgesetzte Reformen in Deutschland Das Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz Das Steueränderungsgesetz Steueränderungsgesetz 2003 und Haushaltsbegleitgesetz Strukturelle Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung Zusammenfassende Beurteilung Das Reverse-Charge-Modell Das Modell Identifikationsmerkmale im RC-Modell Der Kontrollmechanismus Die Einführung einer Bagatellgrenze Gemeinsamkeiten mit dem geltenden Recht Die Anwendung des RC-Modells in Deutschland Die Umsetzung des RC-Modells in Österreich Bewertung des RC-Modells Die fiskalischen Auswirkungen einer Reform Aufkommenswirkungen Steuerliche Übergangseffekte Kosten der Finanzverwaltung Kosten der Unternehmen Nicht quantifizierbare Auswirkungen einer Reform Die Binnenmarktfreundlichkeit des RC-Modells Die allokative Wirkung des RC-Modells 135 IX

5 Die Konformität des RC-Modells mit dem Gemeinschaftsrecht Die Ablehnung des RC-Modells durch die Kommission Weitere Möglichkeiten einer Modellumsetzung Das Reverse-Charge-Modell mit Gesamtschuldnerhaftung Zusammenfassende Beurteilung '..'! Das Mittler-Modell Das Modell Die Ausweitung der Vorstufenbefreiung Nicht vorstufenbefreite Umsätze Die Kenntlichmachung vorstufenbefreiter Unternehmer Gemeinsamkeiten mit dem geltenden Recht Abgrenzung des Modells zur reinen Endverbrauchersteuer Bewertung des Mittler-Modells Aufkommenswirkung Steuerliche Übergangseffekte Kosten der Finanzverwaltung Kosten der Unternehmen Nicht quantifizierbare Auswirkungen einer Reform Kosten-Nutzenanalyse des Mittler-Modells Die Binnenmarktfreundlichkeit des Mittler-Modells Konformität des Mittler-Modells mit dem Gemeinschaftsrecht Zusammenfassende Beurteilung Der Vorschlag des Bundesfinanzministeriums Das Modell Der Übergang zur Ist-Versteuerung Kontrolle durch Cross-Check und Einzelumsatzmeldungen Die Ist-Versteuerung im geltenden Recht Die fiskalischen Auswirkungen einer Reform Aufkommenswirkungen Steuerliche Übergangseffekte Kosten der Finanzverwaltung Kosten der Unternehmen 189

6 6.4. Nicht quantifizierbare Auswirkungen einer Reform Die Konformität mit dem Gemeinschaftsrecht Alternative Ansätze Die Möglichkeiten einer Modellerweiterung Mindereinnahmen oder Zinsnachteil Unternehmervorteile Zusammenfassende Beurteilung Die Reformvorschläge des ifo Instituts Das Treuhandmodell Die Ist-Versteuerung mit Quellensteuererhebung Das Modell Besteuerung bei unbarem Zahlungsverkehr Besteuerung von Bargeschäften Ist-Versteuerung durch das Quellensteuersystem Die fiskalischen Auswirkungen einer Reform Aufkommenswirkungen Steuerliche Übergangseffekte Kosten der Finanzverwaltung Kosten der Unternehmen Kosten-Nutzenanalyse des ifo-modells Umsetzbarkeit der Quellensteuererhebung Die Konformität mit dem Gemeinschaftsrecht Zusammenfassende Beurteilung 217 Teil C: Alternativen zu einer grundlegenden Umsatzsteuerreform Cross-Matching für das aktuelle Steuersystem Voraussetzungen für Cross-Matching Variante I Varianten Kosten der Systemanpassung Kosten für die Finanzverwaltung Kosten für Unternehmen Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Bestimmungen 231 XI

7 1.4. Auswirkungen auf das Betrugsausmaß Verrechnung von Vorsteuerüberhängen Rechtliche Voraussetzungen für eine Vorsteuerverrechnung Auswirkungen auf das Betrugsausmaß Vorsteuerverrechnung als Einzelmaßnahme Vorsteuerverrechnung und Cross-Matching Intensivierung der Steuerkontrollen :, Umsatzsteuer-Nachschau als Präventivinstrument 242 Schlussbetrachtung 245 Literaturverzeichnis 255 XII