Umsatzsteuerhinterziehung

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Erwin Auttenberg
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1 Eva-Verena Stingl Umsatzsteuerhinterziehung Arten, Schäden und Bekämpfung der Umsatzsteuerhinterziehung VDM Verlag Dr. Müller

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI XII 1. Einführung - Überblick und Einordnung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 1 2. Grundlagen der Steuerhinterziehung Die Steuerhinterziehung als Straftat Tatbestandsvoraussetzungen Objektiver Tatbestand Täter Erfolg Das tatbestandsmäßige Verhalten Subjektiver Tatbestand Teilnahme Versuch Fallbeispiel zur Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen Unrichtige und unvollständige Angaben in der Umsatzsteuervoranmeldung bzw. Umsatzsteuerjahreserklärung Pflichtwidriges Unterlassen Steuerverkürzung, nicht gerechtfertigte Steuervorteile 20

3 Definition der Steuerverkürzung Keine Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung bzw. Umsatzsteuerjahreserklärung Abgabe einer falschen Umsatzsteuervoranmeldung bzw. Umsatzsteuerjahreserklärung Verspätete Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung bzw. Umsatzsteuerjahreserklärung Nicht gerechtfertigte Steuervorteile Das Kompensationsverbot Beispiel Kompensationsverbot bei Vorsteuer Strafen und außergerichtliche Folgen Grundsätze und Besonderheiten des Steuerstrafverfahrens Ablauf eines Strafverfahrens Einleitung des Strafverfahrens Verhältnis des Strafverfahrens zum Besteuerungsverfahren Strafmaß für die Steuerhinterziehung Arten der Umsatzsteuerhinterziehung Betrug durch Karussellgeschäfte 38 -IV-

4 Kalkulationsbeispiel Das Computerprozessor - Karussell am Beispiel Aktion Chipdeal" Vorsteuererschleichung durch Gründungstäter am Beispiel einer GmbH Umsatzsteuerhinterziehung durch Rechnungsfälschung Unrichtiger Steuerausweis in Rechungen Unberechtigter Steuerausweis in Rechungen Rechtliche Beurteilung Kontrollmöglichkeiten des Unternehmers Rechnungsfälschung am Beispiel der Fast Foodkette Mc Donalds Umsatzsteuerhinterziehung durch Scheinselbständigkeit Umsatzsteuerhinterziehung durch Schwarzarbeit Schäden durch den Umsatzsteuerbetrug - Notwendigkeit der Bekämpfung Die Problematik des Allphasensystems Bedeutung der Steuergerechtigkeit Steuergerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit Gesetzgeberische Maßnahmen zur Bekämpfung der Umsatzsteuerhinterziehung Überblick Bauabzugssteuer 48 ff. EStG 68 -v-

5 5.3. Bekämpfung der Schwarzarbeit Das Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz Überblick über das StVBG Reverse- Charge- Verfahren Geschäfte des täglichen Bedarfs Kritische Betrachtung des Vorsteuerverrechnungs- Modells Verschärfte Angaben bei Rechnungserteilung Folgen bei fehlender Steuernummer Missbrauchsgefahr der Verletzung des Steuergeheimnisses nach 30 AO Maßnahmen bzgl. des Voranmeldungszeitraums Maßnahmen zur Sicherung des Umsatzsteueranspruchs in den Fällen des innergemeinschaftlichen Erwerbs von neuen motorbetriebenen Landfahrzeugen und Luftfahrtzeugen Kontrolle grenzüberschreiten der Personenbeförderungen mit Omnibussen, ohne Überschreiten der Drittlandsgrenze Sicherheitsleistung als Absicherung bei USt- Zahlungsschwierigkeiten Inhalt der Neuregelung f UStG im Zusammenhang mit der 6. EG - Richtlinie 94 -VI-

6 6. Organisatorische Maßnahmen zur Bekämpfung von Umsatzsteuerkriminalität Einrichtung der Datenbank Zauber Maßnahmenkonzept der Europäischen Kommission Bekämpfung durch verstärkte Kontrollen der Verwaltung Steuerfreistellung aller Leistungs- und Lieferstufen im vorsteuerabzugsberechtigten zwischenunternehmerischen Bereich ( Mittler- Modell) Kritische Bewertung einer Sicherheitsleistung Maßnahme der Haftung für schuldhaft nicht abgeführte Steuer Inhalt der Neuregelung d UStG im Zusammenhang mit der 6. EG- Richtlinie Schuldhaft nicht abgeführte Steuer im Insolvenzfall Fazit: Haftung für schuldhaft nicht abgeführte Umsatzsteuer b UStG Umsatzsteuernachschau Rechtsschutzmöglichkeiten des Steuerpflichtigen Kritische Bewertung der Umsatzsteuernachschau : Fazit StVBG 110 -VII-

7 Wirkungsweise einer Vorstufenbefreiung Kenntlichmachen des begünstigten Unternehmerkreises Missbrauchsgefahren Sonderregelung bei Herstellern und Händlern mit teilweiser Vorsteuerabzugsberechtigung Vorstufenbefreiung durch Innergemeinschaftliches Kontrollverfahren Das OLAF und die internationale Zusammenarbeit Beispiel Slowenien Gestaltungsvorschläge Möglichkeiten und Grenzen der Steuerstraftaten im Ermittlungs-, bzw. Steuerstrafverfahren Ziel der Möglichkeit der freiwilligen Brücke in die Steuerehrlichkeit" Inhalt der Regelung Beispiel zum Gesetz der Förderung der Steuerehrlichkeit Amnestierklärung Amnestieerklärung oder Selbstanzeige Grenzen von Ermittlungs- bzw. Steuerstrafverfahren 145 -VIII-

8 Ursachen der Einstellung im Bereich der Steuerfahndung Ursachen der Einstellung im Bereich der BuStra Ursachen der Einstellung im Bereich der Staatsanwaltschaft Antrag auf Erlass eines Strafbefehls 149 c Klageerhebung Ursachen der Einstellung im Bereich der Strafgerichte Fazit Exkurs: Abgrenzung zu den Ordnungswidrigkeiten Schädigung des Umsatzsteueraufkommens Inhalt der Regelung Notwendigkeit des 26c i.v.m. 26b UStG Umsatzsteuerhinterziehung im Ausland Europäische Union Österreich Frankreich Spanien USA Maßnahmen für die Zukunft Resümee 170 -IX-

9 Anhang 1: Kassenmäßige Steuereinnahmen nach Steuerarten Anhang 2: Beispiel zur Schwarzarbeit 173 Anhang 3: Datenbankinhalt ZAUBER 176 Anhang 4: Umsatzsteuer- Nachschau- Verdachtsliste 179 Anhang 5: Datenbanken der Finanzverwaltung in Frankreich 181 Anhang 6: Umsatzsteuersätze in wichtigen Staaten 183 Literaturverzeichnis 185 -x-

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