Stellenwert von Unfallanalyse und Biomechanik für die Rechtsprechung
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- Max Ursler
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1 Stellenwert von Unfallanalyse und Biomechanik für die Rechtsprechung Hans-Jakob Mosimann, Dr. iur. M.A. Präsident des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich, Winterthur Dozent Zürcher Fachhochschule für Angewandte Wissenschaften Übersicht Einleitung Begriffe rechtlicher Rahmen einzelne Versicherungszweige: Kausalität Gerichtspraxis Deutschland Gerichtspraxis Schweiz Würdigung 2 1
2 Begriffsklärung Unfallanalytik Unfallabläufe Belastung Fahrzeuge Biomechanik einwirkende Kräfte / Erfahrungswissen Auswirkung auf Körper der betroffenen Personen Schnittstelle Technik Medizin Recht -v + konkrete Umstände Æ (eher) erklärbar / nicht erklärbar Wahrscheinlichkeit Kausalität HWS-Trauma Æ Gesundheitsschaden 3 Rechtlicher Rahmen Unfall Æ Schaden: rechtsgenüglicher Kausalzusammenhang? 2 Systeme des Schadensausgleichs Zivilrecht Schadensersatzrecht (D) Haftpflichtrecht (CH) Sozialrecht gesetzliche Unfallversicherung (D): Arbeits(weg)-Unfall Unfallversicherung: Arbeits- oder Freizeit-Unfall 4 2
3 Kausalität: Zivilrecht Unfall Auffahr-Kollision haftungsbegründende Kausalität Schaden HWS-Trauma Vollbeweis (D) überwiegende Wahrscheinlichkeit (CH) haftungsausfüllende Kausalität Dauerschaden Erwerbsunfähigkeit überwiegende Wahrscheinlichkeit 5 Kausalität: Unfallversicherung (CH) keine nachweisbaren organischen Verletzungen, DEHU: HWS-Distorsion und buntes Beschwerdebild leicht / banal mittel schwer Kriterien verneint bejaht 6 3
4 Rechtsprechung D BGH 23. Januar 2003 (VI ZR 139/02): Ursächlichkeit kann angenommen werden trotz tiefem -v keine Harmlosigkeitsgrenze BGH 3. Juni und 8. Juli 2008 (VI ZR 235/07 und 274/07) keine Harmlosigkeitsgrenze zeitnah erstellte Atteste biomechanisches GA ohne medizinische Fachkompetenz Landesgerichte / Oberlandesgerichte HWS-Distorsionsverletzungen: unfallanalytisch-biomechanischmedizinische Begutachtung grundsätzlich erforderlich Brücke Fahrzeugwerte individuelle Belastbarkeit 7 Rechtsprechung CH (Bundesgericht) Zivilrecht 14. September 2004: biomechanische Berechungen können in Würdigung medizinischer Beweislage gewonnene Überzeugung nicht erschüttern 17. November 2009: Vorinstanz verneint Kausalität wegen -v; offen gelassen Unfallversicherung allenfalls Anhaltspunkte zur Unfallschwere (Æ Adäquanz) nicht für Kausalitätsbeurteilung keine Harmlosigkeitsgrenze 8 4
5 Bundesgericht: Highlights 2003: unfallkausale HWS-Verletzung aus technischer und biomechanischer Sicht klar ausgeschlossen Æ spricht QLFKW gegen Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs 2006 Vorinstanz: Unfallschwere anhand -v bestimmt BGer: Gesamtbetrachtung = insbesondere Fotos der Unfallautos Jemand macht immer Biomechanik. 9 Würdigung I Rechtsprechung D: BGH: entbehrlich Tatgerichte D: tauglich / erforderlich Rechtsprechung CH Zivilrecht: offen gelassen Unfallversicherung: Kausalität, u.u. Adäquanz (Unfallschwere) 10 5
6 Würdigung II Recht: Kenntnis Potential / Grenzen Gutachten: state of the art Einbezug Medizin fallbezogen ( naturgesetzlich ) Æ Praxis: D: Tatgerichte sollen + können GA einbeziehen CH: freie Beweiswürdigung = auch Biomechanik 11 6
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