Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin, den 23. Juli (0) I D 3-

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1 Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin, den 23. Juli (0) I D 3- margrit.engel@sengs.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses über Senatskanzlei G Sen Thema Zuschüsse für Investitionen nach 10 Abs. 1 LKG an andere träger Kapitel 1110, Titel und Rote Nummer: 0586C Vorgang: Auftrag aus der 34. Sitzung des Abgeordnetenhauses vom Beschlussprotokoll Haupt 17/34, TOP 30 Ansätze (tabellarisch) zu allen thematisierten Titeln, und zwar für das abgelaufene Haushaltsjahr: 0 laufende Haushaltsjahr: 0 kommende Haushaltsjahr: 0 Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: 0 Verfügungsbeschränkungen: 0 aktuelles Ist: 0 Gesamtkosten: entfällt Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenGesSoz wird gebeten, dem Hauptausschuss zu den Haushaltsberatungen eine Liste mit den bei ihr beantragten Projekten gestuft nach Prioritäten vorzulegen. Ich bitte, den nachfolgenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Hierzu wird berichtet: 1

2 Aktuell liegen der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Bedarfsanmeldungen von trägern zu Einzelfördermaßnahmen nach 10 Abs. 1 LKG für einen Planungszeitraum von fünf Jahren mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rd vor. Ich plane ab 2015 die Umstellung der bisherigen Fördersystematik von Einzel- und Pauschalförderung auf eine pauschalierte Investitionsförderung. Die Umstellung hat zum Ziel, dass 1. die Wirtschaftlichkeit beim Einsatz der Fördermittel erhöht wird, 2. die Krankenhäuser in ihrem ökonomischen Handeln gestärkt werden und über Zeitpunkt und Umfang ihrer Baumaßnahmen und die Verwendung der Fördermittel weitestgehend eigenverantwortlich entscheiden können, 3. der Verwaltungsaufwand durch Straffung von Planungsabläufen und geringeren Regelungstiefen reduziert wird und 4. die Fördermittel ausgeglichen und nach einem transparenten Verfahren verteilt werden. Mit der erreichten Aufstockung der investiven Fördermittel für investitionen ab 2015 soll der Investitionsbedarf kontinuierlich über Haushaltsmittel des Landes Berlin für die träger beplant werden können. Um eine höhere Finanzierungssicherheit für die träger zu gewährleisten und zur Verbesserung ihrer Kreditwürdigkeit ist beabsichtigt, die Fördermittel im Rahmen der Investitionspauschale durch mehrjährige Bescheide (unter noch zu bestimmenden Bedingungen) zu vergeben. Dies wird gewährleistet durch im Entwurf des Haushaltsplans 2015 eingestellte Verpflichtungsermächtigungen zunächst im Rahmen des Entwurfszeitraums der Investitions- und Finanzplanung für die Jahre 2016 und Die gesetzlichen Voraussetzungen werden bis zum Zeitpunkt der beabsichtigten Einführung der Investitionspauschale durch eine entsprechende Änderung des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) geschaffen. Im Rahmen der Neufassung des LKG werden u.a. die Rahmenbedingungen festgelegt, die eine Einflussnahme der Förderbehörde auf die von den Krankenhäusern eigenverantwortlich durchgeführten Investitionsmaßnahmen auch weiterhin gewährleistet. Das Augenmerk richtet sich dabei insbesondere auf gesundheitspolitische Schwerpunktaufgaben zur Sicherung der stationären versorgung im Land Berlin. Eine Priorisierung ist damit entbehrlich, da es nicht mehr auszuwählen gilt, welche Einzelfördermaßnahmen als insgesamt wichtigste mit den entsprechenden Mittelansätzen in den Haushalt eingebracht werden sollen. Die nachfolgenden Tabellen stellen die Gesamtheit aller für einen Planungszeitraum von fünf Jahren angemeldeten und als bedarfsgerecht und förderfähig bewerteten Maßnahmen dar unter Hervorhebung der Maßnahmen für gesundheitspolitische Schwerpunktaufgaben. 2

3 Investitionsmaßnahmen Gesamtkosten Maßnahmen zur Absicherung wohnortnaher Versorgung in der Geriatrie Maßnahmen zur Absicherung der Notfallversorgung in den Notfallzentren Maßnahmen der (mittelbaren) Gefahrenabwehr: Brandschutz, Notstromversorgung Schwesternruf Energetische Maßnahmen Wenckebach Klinikum Klinikum im Friedrichshain DHZB DHZB DHZB Dominikus- Dominikus- Elisabeth Klinik Immanuel Wannsee Jüdisches Berlin Bethel Berlin Vollsanierung Haus 26 für Geriatrie inkl. Tagesklinik TEURO TEURO TEURO TEURO TEURO Bau eines Hubschrauberlandeplatzes auf dem Dach von Haus Umbau Labor zur Intensivstation Neubau Rettungsstelle und Bau eines Hubschrauberlandeplatzes Sanierung Zentral-OP Brandschutztechnische Ertüchtigung des Untergeschosses Erneuerung der zentralen Anlagen für Informations-, Kommunikations- und Sicherheitstechnik im Hauptgebäude Neuordnung der Stromversorgung Erweiterung der Brandmeldeanlage Erneuerung der BEV, Notstromanlage und der Mittelund Niederspannungsanlagen Erneuerung der Netzersatzanlage Erneuerung der Notstromversorgung, der Niederspannungsverteilungen und Schaffung eines AV/SV- Netzes Ersatz und Modernisierung Lichtrufanlage , , Erneuerung Notstromaggregat und Erneuerung des AV- und SV-Netzes einschl. Verteilungen Haus A und B / Umrüstung aller Feuerlöschleitungen in der THR von Nass auf Trocken Fluchttreppe

4 Investitionsmaßnahmen Gesamtkosten Maßnahmen zur Absicherung wohnortnaher Versorgung in der Geriatrie Maßnahmen zur Absicherung der Notfallversorgung in den Notfallzentren Maßnahmen der (mittelbaren) Gefahrenabwehr: Brandschutz, Notstromversorgung Schwesternruf Energetische Maßnahmen Bethel Berlin Caritas- Kliniken Pankow Caritas- Kliniken Pankow Caritas- Kliniken Pankow Martin-Luther- St. Gertrauden St. Joseph Tempelhof Auguste-Viktoria- Klinikum Humboldt Klinikum Klinikum Wenckebach Klinikum Herstellung eines Elektro- Sicherheitsnetzes Verstärkung/Anpassung der Stromeinspeisung Erneuerung Kommunikationsstruktur Neuerrichtung dezentraler Brandschutzelemente Erneuerung Niederspannungshauptverteilungen inklusive der eingesetzten Netzschalter (NSHVT) Erneuerung der Schwesternrufanlage Brandschutztechnische Ertüchtigungen Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung Erneuerung Hochspannungsgrundnetz als Vorbereitung des Aufbaus einer normkonformen Sicherheitsstromversorgung TEURO TEURO TEURO TEURO TEURO

5 Investitionsmaßnahmen Gesamtkosten Maßnahmen zur Absicherung wohnortnaher Versorgung in der Geriatrie Maßnahmen zur Absicherung der Notfallversorgung in den Notfallzentren Maßnahmen der (mittelbaren) Gefahrenabwehr: Brandschutz, Notstromversorgung Schwesternruf Energetische Maßnahmen DHZB Sanierung der Dachflächen zur Gefahrenabwehr und zur Verringerung der CO2- Emission Gebäudehüllflächen Dominikus- Berlin, Köpenick Berlin, Köpenick Berlin, Köpenick Berlin, Mitte Berlin, Mitte Berlin, Mitte Berlin, Mitte Elisabeth Klinik Ev. Lungenklinik Berlin Ev. Waldkrankenhaus Ev. Waldkrankenhaus Ev. Waldkrankenhaus TEURO TEURO TEURO TEURO TEURO 3.611, , , ,2 Sanierung Dach / Haus Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien Sanierung Fassaden und Fenster / Haus Sanierung der Fenster und Fassaden im Bauteil C Sanierung der Fenster und Fassaden im Bauteil A Sanierung Dach / Bauteil G Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien Sanierung Dach / Haus Sanierung Dach / Bauwerk III - Bettenhochhaus Sanierung Fassaden und Fenster / Haus 40 Energetische Sanierung / Erneuerbare Energien / Solarthermie Warmwasser Sanierung Fassaden und Fenster / Bauwerk III - Bettenhochhaus Sanierung des Fernwärmenetzes und der Unterzentralen 1-4 Realisierung einer autarken, modernen und umweltgerechten Heizungsversorgung Dachflächen Haus 1, 2, 3 Fassaden Haus 1, 2, 3 Energetische Sanierung und Modernisierung / Austausch der Fenster und Außentüren Haus 1, 2,

6 Investitionsmaßnahmen Gesamtkosten Maßnahmen zur Absicherung wohnortnaher Versorgung in der Geriatrie Maßnahmen zur Absicherung der Notfallversorgung in den Notfallzentren Maßnahmen der (mittelbaren) Gefahrenabwehr: Brandschutz, Notstromversorgung Schwesternruf Energetische Maßnahmen Bethel Berlin Gemeinschaftskrankenhaus Gemeinschaftskrankenhaus Gemeinschaftskrankenhaus Bethel Berlin Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Maria Heimsuchung, Caritas-Kliniken Pankow Martin-Luther- Martin-Luther- TEURO TEURO TEURO TEURO TEURO Erweiterung Nahwärmenetz Energetische Sanierung Übergang Häuser 10/11 Energetische Sanierung Übergang Häuser 11/12 Fassaden und Fenster / Behandlungstrakt II Fassaden und Fenster / Behandlungstrakt I Flachdächer Fassadensanierung und Fenster Bettenhaus Neues BHKW Fassaden und der Fenster Schlosspark-Klinik Außenhülle St. Hedwig Neuordnung der Kliniken Berlin, Wärmeversorgung Große Hamburger Straße St. Joseph Tempelhof Energetische Dächersanierung St. Marien Fassade St. Marien Einbringen eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) UKB Errichtung eines BHKW und Erweiterung der Kälteanlage Humboldt Klinikum Erneuerung der Fassade und Dachsanierung (Schwerpunkt energetische Sanierung) SUMMEN , , , ,2

7 Die nachfolgende Tabelle gibt eine Übersicht über die darüber hinaus vorliegenden angemeldeten Maßnahmen. Maßnahme Gesamtkosten in T Euro DHZB Erneuerung der Versorgungsanlagen Kalt- und 1.016,2 Warmwasser sowie der Heizungsanlage DHZB Erneuerung der Bettenaufzüge DHZB Erneuerung der Druckluft- und Vakuumzentrale 363 DHZB Erneuerung der RLT-Anlagen des Hauptgebäudes 880 Dominikus- Umbau der Funktionsdiagnostik 550 Dominikus- Erneuerung der Telekommunikationseinrichtung 850 und der Patientenfernsehanlage Dominikus- Modernisierung und Erweiterung der Rettungsstelle 900 Berlin, Köpenick Sanierung OP-Trakt Säle Berlin, Köpenick Sanierung Haus 1 / Grundsanierung der Bettenstationen Berlin, Köpenick Grundsanierung / Umbau Verwaltung Erwin-Bock Straße Berlin, Köpenick Sanierung der Pflegestationen / Haus Berlin, Köpenick Erneuerung / Umbau der Zentralen Notaufnahme Berlin, Mitte Umbau des alten OP's im Bauteils L zur Nachnutzung für Endoskopie gem. Zielplanung Berlin, Mitte Grundsanierung der Bettenstationen im Bauteil A Berlin, Mitte Erneuerung der RLT-Zentrale / Bauteil G 780 Sanierung des Zentral-OP Sanierung der Labore für Mikrobiologie und Pathologie / Haus 19 Grundsanierung Bettenstation Ebene 29 / Grundsanierung Bettenstation Ebene 22 / Grundsanierung Bettenstation Ebene 23 / Grundsanierung Bettenstation Ebene 24 / Grundsanierung Bettenstation Ebene 25 / Grundsanierung Bettenstation Ebene 26 / Grundsanierung Bettenstation Ebene 27 / Grundsanierung Bettenstation Ebene 28 / Grundsanierung Radiologie Ebene 21 / Bauwerk III - Bettenhochhaus Elisabeth Klinik Erweiterung der Intensivstation Elisabeth Klinik Erneuerung der Bettenaufzüge in den Häusern A 400 und B, sowie der Rettungsstelle Ev. Geriatriezentrum Berlin Umbau und Sanierung des ehem. Kesselhauses ggmbh für die Speisenversorgung Ev. KH Königin Elisabeth Erneuerung der Infrastruktur Ev. KH Königin Elisabeth Sanierung Haus Ev. KH Königin Elisabeth Sanierung Haus Ev. KH Königin Elisabeth Sanierung Haus 18 (Psychiatrische TK)

8 Maßnahme Gesamtkosten in T Euro Ev. KH Königin Elisabeth Sanierung Haus 10 (Psychiatrische TK) Ev. KH Königin Elisabeth Erneuerung der Bettenaufzüge (Häuser ,7,8,9,3,5) Ev. KH Königin Elisabeth Sanierung Haus Ev. KH Königin Elisabeth Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen 550 Ev. Lungenklinik Berlin Schaffung adäquater Räume für die 200 Physiotherapie Ev. Lungenklinik Berlin Anbindung des Verbindungstunnels an das Haus (Ambulanz, Patientenaufnahme) Ev. Lungenklinik Berlin Einbau von Bädern in alle Patientenzimmer 900 Ev. Lungenklinik Berlin Umbau der jetzigen Verwaltung zu einer Bettenstation (Umstellung von 4-Bettzimmern auf 3- bzw. 2-Bettzimmer Ev. Lungenklinik Berlin Sanierung und Umbau des Hauses 230 als Ersatz für die Verwaltung Ev. Waldkrankenhaus Schaffung eines Zentral-OP für Chirurgie und Gynäkologie Ev. Waldkrankenhaus Erneuerung des Kesselhauses Ev. Waldkrankenhaus Zusammenlegung und Modernisierung der Radiologie Franziskus KH Errichtung eines Hybrid OPs mit gleichzeitiger Erneuerung der RLT-Anlagen gem. DIN Gemeinschaftskrankenhaus Sanierung der Speisenversorgung im Haus Gemeinschaftskrankenhaus Erneuerung Telefonanlage 360 Gemeinschaftskrankenhaus Unterirdischer Transportgang Häuser 10/ Gemeinschaftskrankenhaus Unterirdischer Transportgang Häuser 13/ Gemeinschaftskrankenhaus Sanierung UG Haus Immanuel Umbau und Sanierung Immanuel / Wannsee Standort Wannsee ohne Tagesklinik Immanuel Wannsee Ersatz und Modernisierung der Aufzugsanlagen 400 Jüdisches Berlin Neubau Bettenhaus für die Allgemeinpflege einschl. Physikalischer Therapie Jüdisches Berlin Umbau des Hauses B für die Verlagerung der Psychiatrie sowie Verlagerungen von Funktionsbereichen aus Haus F Jüdisches Berlin Erneuerung und Erweiterung der MSR- und GLT Zentrale einschl. messtechnischer Erfassung aller Medien Jüdisches Berlin Neugestaltung der Außenanlagen im gesamten Gelände sowie Herstellen eines behindertengerechten Zugangs zum Gebäude C Jüdisches Berlin Erneuerung der 4 Bettenaufzüge der Häuser A, B, 360 C, E Jüdisches Berlin Verlagerung des Haupteingangs des KH zum 400 historischen Zugang im Haus C Jüdisches Berlin Erneuerung der technischen Infrastruktur im 950 Gelände Jüdisches Berlin Verlegung der Haupteinspeisung der Wärmeversorgung in ein neues unter-irdisches Bauwerk 8

9 Maßnahme Gesamtkosten in T Euro Bethel Berlin Schaffung einer zentralen Aufnahme und Notfallversorgung einschließlich präoperativem Aufnahmezentrum Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station E Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Bethel Berlin Einrichtung eines MRT-Bereiches Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station E Bethel Berlin Umbau und Modernisierung Station Bethel Berlin Errichtung eines neuen Eingangsgebäudes Bethel Berlin Modernisierung der zentralen Aufzüge 314 Bethel Berlin Aufstockung des Bettenaufzuges 1.Hilfe/5.OG 450 Bethel Berlin Verbesserung der Notfallvorfahrt 600 Waldfriede Erweiterung der ITS von 6 auf 8 Betten 400 Malteser Aufzugstechnik 100 Malteser Umbau der Therapie- und Diagnostikbereiche im 320 EG Erweiterung Intensivstation 330 Caritas-Kliniken Pankow Erneuerung der Gebäudeleittechnik 500 Caritas-Kliniken Pankow Erneuerung Lüftungstechnik OP-Säle 900 Caritas-Kliniken Pankow Martin-Luther- Erneuerung Gebäudeleittechnik 600 Parkklinik Weißensee Regenwassernutzung (Errichtung von 301,2 Wasserspeichern) Parkklinik Weißensee Umbau für die Installation eines MRT 500 Paulinen KH Sanierung der horizontalen Grundleitungen (Ab und Regenwasser) im Paulinen KH und den dazugehörigen Außenanlagen Paulinen KH Sanierung des Technik-gebäudes im Paulinen KH 410 Sana Klinikum Lichtenberg Sanierung der Außenanlagen St. Hedwig Kliniken Berlin, Sanierung Zentral-OP (4Säle) Große Hamburger Straße St. Hedwig Kliniken Berlin, Grundsanierung des Gebäudes St. Monika Große Hamburger Straße St. Hedwig Kliniken Berlin, Grundsanierung des Verwaltungsgebäudes Große Hamburger Straße Alexius-Haus St. Hedwig Kliniken Berlin, Umbau Waschhaus für die Zytostatika-Herstellung 950 Große Hamburger Straße St. Joseph Umbau von 2 Stationen für adipöse und Tempelhof onkologische Patienten St. Joseph Stationssanierung der 5 Stationen im Altbau Tempelhof St. Joseph Umbau der administrativen Patientenaufnahme 400 Tempelhof St. Marien Trennung Regenwasser / Abwasser und 115 Speicherung des Regenwassers zur Nutzung für Gartenbewässerung St. Marien im unmittelbaren Zusammenhang mit BHKW: 250 Erneuerung der Gebäudeleittechnik St. Marien im unmittelbaren Zusammenhang mit BHKW: 290 Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen (u.a. OP) UKB Errichtung einer Palliativstation mit 10 Plätzen UKB Erweiterung der OP-Kapazitäten

10 Maßnahme Gesamtkosten in T Euro Ersatzbau Somatik, 1. BA inkl. OP, Rettungsstelle, Auguste-Viktoria-Klinikum Intensivstation Sanierung des Poelzigbaus, 2. Teilabschnitt der Klinikum Am Urban Zielplanung Sanierung OP Klinikum Am Urban Ersatzbau für die Somatik Klinikum Hellersdorf Anbau und Sanierung Bettenhaus Klinikum im Friedrichshain Sanierung Haus 1 - Verwaltung Klinikum im Friedrichshain Umbau Küche Haus 30 zur Station und Personalumkleide Aufstockung / Anbau Frau-Mutter-Kind-Zentrum Umbau und Anbau Haus 15 für Psychiatrie Erneuerung OP Klinikum Neubau OP-Trakt Wenckebach Klinikum Neubau Krankenpflegeschule Zentrale standortübergreifende Themen Erneuerung TK-Anlage Zentrale standortübergreifende Themen Zusammenlegung der Versorgungzentren einschl Zentrale standortübergreifende Themen Aufbau einer Redunzanz für die wesentlichen techn. Anlagen Neubau Logistikcenter Zentrale standortübergreifende Themen Neubau Zentralapotheke Zentrale standortübergreifende Themen Westklinik Dahlem Neubau von 2 OP-Räumen als westlicher Anbau an die bestehende Klinik und 4 Pflegezimmer durch Umbau des jetzigen OP-Bereichs Westklinik Dahlem Einbau einer neuen Aufzugs-anlage 102 West-Klinik Dahlem Umbau und Sanierung der West-Klinik Dahlem auf drei Ebenen sowie Anbau im UG Summe insgesamt ,4 Mario C z a j a Senator für Gesundheit und Soziales 10