Das politische System Deutschlands

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1 Manfred G. Schmidt Das politische System Deutschlands Institutionen, Willensbildung und Politikfelder 2., überarbeitete, aktualisierte und erweiterte Auflage SUB Hamburg A2011/3850 Verlag C.H.Beck

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort - 15 Teil I: Politische Institutionen, Akteure und Willensbildung 19 Kapitel I: Die Staatsverfassung der Bundesrepublik Deutschland Ein langer «Weg nach Westen» - über viele Regimewechsel hinweg Alte und neue Pfade der Verfassungspolitik Verfassungspolitische Weichenstellungen Verfassung und Verfassungswirklichkeit Resultate der Staatsverfassung Strukturen politischer Herrschaft in der Bundesrepublik Deutschland 40 Kapitel 2: Wahlrecht und Wahlsystem Wahlberechtigung und Wahlalter Das Wahlsystem bei Bundestagswahlen Bewertungen der personalisierten Verhältniswahl Wahlrechtsreform? 52 Kapitel 3: Wähler und Wahlverhalten Die soziale Zusammensetzung der Wählerschaft Wahlbeteiligung Die Stimmenverteilung auf die politischen Parteien Wählerverhalten: beweglicher als zuvor 64

3 5. Milieubindungen und Parteiidentifikation Bundestags- und Landtagswahlen im Vergleich 77 Kapitel 4: Politische Parteien und Parteiensystem Politische Parteien CDU/CSU SPD FDP Bündnis 90/Die Grünen Die Linke Parteimitglieder Parteiensystem Zahl der Parteien, Fragmentierungsgrad, Dominanz und Oppositionsoptionen Trend zum «polarisierten Pluralismus»? Konfliktlinien Policy-Positionen der Parteien Koalitionen Regierungswechsel 106 Kapitel 5: Intermediäre Organisationen: Interessenverbände und Massenmedien Die organisierte Gesellschaft Herrschaft der Verbände? Die Lehre von den «Großen Vier» Teils kbrporatistische, teils pluralistische Staat- Verbände-Beziehungen -aber kein «Verbändestaat» Massenmedien als «Vierte Gewalt»? 128 Kapitel 6: Vom «negativen Parlamentarismus» zum parlamentarischen Regierungssystem Ein parlamentarisches Regierungssystem der republikanischen Form - mit Parteiendominanz Die soziale und die parteipolitische Zusammensetzung des Deutschen Bundestags Abstimmungsregeln - Parteienpolitik zwischen Mehrheitsdemokratie und Großer Koalition Funktionen des Deutschen Bundestages Wahlfunktion Gesetzgebung Kontrollfunktionen Interessenartikulation und Kommunikation Oppositionsfunktion Das mächtigste Parlament auf dem Kontinent? 162 Kapitel 7: Regieren im «halbsouveränen Staat»: Struktur, Machtressourcen und politische Zusammensetzung der Exekutive des Bundes Die Bundesregierung Amt und Person der Bundeskanzler Eine «Kanzlerdemokratie»? Der Bundespräsident Machtressourcen und Machtbegrenzungen der Bundesregierung Strukturelle Machtressourcen: Kompetenzen, Teilhabe an den Staatsfinanzen, Verwaltungsführung > Machtbegrenzungen - warum Alleingänge für Bundesregierungen schwierig sind Der Staat der vielen Vetospieler und Mitregenten Bildung, Stabilität und Auflösung von Bundesregierungen Die parteipolitische Zusammensetzung der Bundesregierungen 197

4 Kapitel 8: Regieren im «halbsouveränen Staat»: Politik im Bundesstaat Die Bundesländer Mitregent und Vetospieler: der Bundesrat Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung Mitwirkung der Länder bei Verwaltung, Wahlen und Krisenmanagement Der unitarische Bundesstaat Polyzentrismus, Fragmentierung und Politikverflechtung Hoher Kooperationsbedarf und Dauerwahlkampf Sozialstaatsföderalismus Deutschlands Bundesstaat im Vergleich, Die Föderalismusreformen I und II 220 Kapitel 9: Regieren mit Richtern Verfassungspolitische Grundlagen und Organisation der Judikative Die Einrichtungen der Judikative und ihre bundesstaatliche Strukturierung Das Bundesverfassungsgericht Struktur des Karlsruher Gerichts Politische Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts Ein «Richterstaat»? Die Judikative zwischen Nationalstaat und Europäischer Union Suprematie des Rechts? 246 Kapitel 10: Deutschlands politische Führungsschicht Wer regiert Deutschland? Zusammensetzung und Rekrutierung der Führungsschicht Kontinuitätsbrüche Rekrutierung von männlichen und weiblichen Führungskräften Soziale Herkunft - Kontinuität und Diskontinuität Professionalisierung Werte, Gruppenzugehörigkeit und Zielvorstellungen Wertorientierung und Ziele Parteinähe und Parteimitgliedschaft Ost-West-Unterschiede Einstellungen zur Demokratie Verschiebungen im Aufbau der politischen Generationen 264 Kapitel 11: Zwischenbilanz: Deutschlands politische Institutionen und Willensbildungsstrukturen im Vergleich Eine entwickelte, fest verwurzelte Demokratie Parlamentarisches Regierungssystem der republikanischen Form mit Kanzlerdominanz Repräsentativdemokratie mit direktdemokratischer Ergänzung überwiegend in den Ländern und Gemeinden Mischung aus Mehrheitsdemokratie und Verhandlungsdemokratie ' Vielebenensystem Ein gemäßigt polarisiertes Mehrparteiensystem mit zwei Sozialstaatsparteien im Zentrum Hohe Mitregenten- und Vetospielerdichte und weit ausgebaute Konstitutionalisierung der Politik Koexistenz unterschiedlicher Konfliktregelungsmuster Dynamischer politischer Input Input-Output-Stress? 280

5 Teil II: Politikfelder 283 Einleitung 283 Kapitel 12: Außenpolitik: Vorfahrt für Handelsstaat und Zivilmacht Außenpolitik im Zeichen des Ost-West-Konflikts und des «Sonderkonflikts» mit der Sowjetunion Bilanz der Außenpolitik nach 40 Jahren: die Herausbildung einer «Zivilmacht» ' Rahmenbedingungen und Ressourcen der deutschen Außenpolitik seit Eine neue deutsche Außenpolitik nach 1990? Parteienwettbewerb, Exekutivmacht und Domestizierung in der Außenpolitik 312 Kapitel 13: Politik mit Zweidrittelmehrheiten: Änderungen des Grundgesetzes Zweidrittelmehrheiten und die Praxis der Grundgesetzänderungen Bewertungen der Verfassungsänderungen Die Politik der Verfassungsänderungen Verfassungsänderungen im internationalen Vergleich Zeitverzögerungen und Nichtentscheidungen 333 Kapitel 14: Staatsfinanzen Wachsende Staatshaushalte: Vom Wiederaufbau zum Wohlfahrtsstaat Die Finanzierung der Staatsaufgaben: der verschuldete «Steuer-» und «Sozialabgabenstaat» Staatsfinanzen im Bundesstaat Deutschlands Staatsfinanzen im internationalen Vergleich Determinanten der Staatsquote Schlussfolgerungen 360 Kapitel 15: Wirtschaftsverfassung und wirtschaftspolitische Ergebnisse Die Wirtschaftsverfassüng Wirtschaftspolitische Ergebnisse: Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit und Inflation Kapitel 16: Sozialpolitik Strukturen des deutschen Sozialstaats zu Beginn des 21. Jahrhunderts Entwicklung der Sozialpolitik seit Antriebs- und Bremskräfte der Sozialpolitik Wirkungen 399 Kapitel 17: Bildungspolitik Der Einfluss des Politik-Erbes Wirtschaftskraft, Bevölkerung im Ausbildungsalter und Bildungsbeteiligung Politisch-kulturelle, arbeitsmarktökonomische und parteipolitische Fundamente der, öffentlichen Bildungsausgaben Föderalismus und Finanzierungskonkurrenz der öffentlichen Bildungsausgaben Die Staat-Markt-Arbeitsteilung bei der Bildungsfinanzierung Bilanz 416 Kapitel 18: Umweltpolitik Der späte Einstieg in die zentralstaatliche Umweltpolitik Phasen der neuen Umweltpolitik des Bundes Die Etablierungsphase: Die zweite Phase: Die dritte Phase:

6 2.4 Rot-grüne Umweltpolitik: Umweltpolitik der zweiten Großen Koalition und unter «Schwarz-Gelb» Warum die Umweltpolitik viel später als die Sozialpolitik institutionalisiert wurde 438^ 4. Deutschlands Umweltpolitik im internationalen Vergleich Ungelöste Aufgaben 444 Kapitel 19: Die Politik des «mittleren Weges» Der «mittlere Weg» Institutionelle Bedingungen und Reproduktionsmechanismen des «mittleren Weges» vor Leistungsprofile des «mittleren Weges» vor und nach Ungleichgewicht zwischen Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und Beschäftigung Verluste bei der Preisstabilitätspolitik Kontinuität des «Steuer-» und «Sozialabgabenstaates» - mit kleinerem Staatsdienerheer und Nebenfolgen Fragilere Strukturen des delegierenden Staates «Mittlerer Weg» oder Liberalisierung des deutschen Kapitalismus? Warum weiter auf dem «mittleren Weg»? 465 Teil III: Bilanz 469 Kapitel 20: Leistungen und Mängel der Politik in Deutschland Einleitung Leistungen und Defizite: institutionen- und prozessbezogene Messlatten Vorgaben des Grundgesetzes Politische Unterstützung Machtwechsel Integration der Opposition Machtaufteilung und Machtfesselung Politikproduktion und Politikresultate Freiheit, Sicherheit und Wohlfahrt Zur Problemlösungsfähigkeit der Politik in Deutschland Fehlerkorrekturfähigkeit und Zukunftstauglichkeit Lernfähigkeit Ungelöste Probleme Fazit 498 Verzeichnis der zitierten Quellen und Literatur 501 Register 554 Verzeichnis der Tabellen Tabelle Tabelle 2 Tabelle 3 Tabelle 4 Tabelle 5 Tabelle 6 Tabelle 7 Tabelle 8 Tabelle 9 Wahlbeteiligung und Zweitstimmenverteilung bei den Bundestagswahlen seit Wählerverhalten bei der Bundestagswahl Die Mandatsverteilung im Deutschen Bundestag seit Die Bundeskanzlerwahlen seit Die Wahl der Bundespräsidenten seit Die Bundesländer im Vergleich 205 Verfahren des Bundesverfassungsgerichts, Antragsberechtigte und Adressaten 233 Der Generationswandel in der Führungsschicht der Bundesrepublik Deutschland 264 Die Wirtschaftsverfassung der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich 377