Meilen. Finanz- und Aufgaben lan Zusammenfassung. Massnahmen Z

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1 Meilen Finanz- und Aufgaben lan usammenfassung Die finanzpolitischen iele werden in der vorliegenden Planung teilweise verfehlt. Das vergleichsweise sehr hohe In vestitionsvolumen fuhrt zusammen mit den unterdurchschnittlichen Cash Flow's zu einem raschen Abbau der Substanz. Die in der aktuellen Legislatur gültige Mindestgrenze beim Nettovermögen von 3'500 Franken je Einwohner wird bis 2018 nicht unterschritten. Der angestrebte Cash Flow von 10 Mio. Franken im Gesamthaushalt bzw. 8 Mio. ab 2019 dürfte auch mit dem ab 2017 vorgesehenen höheren Steuerfuss verfehlt werden. Der Investitionsplafonds wird eingehal ten. Bei den beiden Gebührenhaushalten (Abwasser und Abfall) kann von stabilen Tarifen ausgegangen werden, länger fristig sind jedoch insbesondere beim Abwasser Verbesserungen angezeigt. Finanzierung der laufenden Aufwendungen Gesamthaushalt Mindest-Nettovermögen Gesamthaushalt d I] Cash Flow» iel Der angestrebte Cash Flow von 10 bzw. 8 Mio. Franken wird deutlich verfehlt. Begrenzung der Steuerbelastung i l Plan» Minimum Die geplanten sehr hohen Investitionen führen zu einem deutlichen Abbau des Nettovermögens. Die Mindestgrenze von 2'000 Franken je Einwohner (ab 2019) kann aber eingehalten werden. Im Budget 2017 ist eine Erhöhung des Steuerfusses um 5 Prozentpunkte auf 84 % vorgesehen. Der Ma ximalwert ge, aktuellen Legislaturzielen wird da mit erreicht. Meilen -«-Maximum Massnahmen Die aktuelle Planung zeigt eine machbare Perspektive, die gesetzlichen Haushaltsbestimmungen werden eingehalten. Der Ausgleich der Laufenden Rechnung und der iel-cash Flow gemäss finanzpolitischen ielen werden aber verfehlt. ur Erzielung eines Cash Flows von mindestens 8 Mio. Franken sind ab 2019 Verbesserungen von 4 bis 5 Mio. Franken p.a. nötig. Kann dies nicht mit striktem Kostenmanagement und eventueller Leistungsüberpmflmg erzielt werden, müss te der Steuerfuss weitere fünf Prozentpunkte höher angesetzt werden. Die Umsetzung des sehr hohen Investitionsvolu mens verlangt nach einer bewussten Priorisierung, nicht unbedingt notwendige Projekte sind auf später zu verschieben oder gänzlich zu streichen. Die Höhe des Investitionsplafonds sollte hinterffagt werden. Um den raschen Verzehr des Netto Vermögens abzubremsen und die Schuldenaufnahme zu begrenzen, sind Veräusserungen von nicht benötigten Veimögenswerten zu prüfen. Mit der Einführung von HRM2 per wird bei einem Restatement das Eigenkapital deutlich höher ausfallen. Wird dies als zusätzlicher Spielraum interpretiert, könnte der Finanzhaushalt rasch aus dem Gleichgewicht geraten. Haushaltsaldo (Cash Flow und Investitionen) sowie Schulden und Liquidität sind durch HRM2 nicht betroffen, die finanzstrategischen Herausforderungen haben sich nicht wesentlich verändert. 1

2 Planungsgrundlagen Nach einem für die Schweizer Wirtschaft schwierigen vergangenen Jahr hellen sich die Aussichten 2016 auf. Die bei der US-Konjunktur bereits festgestellte Erholung dürfte im Euroraum ebenfalls bald einsetzen. Mit dieser allmählichen Festigung der Konjunktur läge bei den Handelspartnern sollte die hiesige Wirtschaft wieder Tritt fassen. Die ausseror dentlich expansive Geldpolitik wird weiter anhalten. Die Preise sinken mittlerweile nicht nur bei den Importgütern, sondern auch bei Waren aus dem Inland. Somit verharren insen und Teuerung auf sehr tiefen oder negativen Raten; frühestens 2017 kann mit steigenden Werten gerechnet werden. Grössere Risiken können unter anderem im Arbeits und Immobilienmarkt, in einem weiteren Aufweitungsschub des Frankens, im Verhältnis zur EU sowie global bei den Finanzmärkten (inkl. Rohstoffpreise) und der inte ationalen Migration ausgemacht werden. Einwohnerprognose Finanzausgleich Mit einer Steuerkraft von ca. 195 % vom Mittelwert sind ahlun gen an den Ressourcenausgleich (ab 110 %) zu leisten. Entspre chend hängen die gesamthaft verfügbaren Mittel massgeblich von der Entwicklung der kantonalen Steuerkraft ab. ahlungen aus dem demografischen und geografisch-topografischen Sonderlas tenausgleich sind nicht zu erwarten. Einführung neue Rechnungslegung (HRM2) per Ab 2019 wird eine lineare Abschreibungsquote berechnet, eine Neubewertung des Verwaltungsvermögens (Restatement) ist be rücksichtigt. Der Ressourcenausgleich ist abgegrenzt. Finanzpolitische iele Der Gesamthaushalt (inkl. Gebühren) soll sich in den nächsten Jahren an folgenden ielgrössen ausrichten: iel Messgrösse Finanzierung der laufenden Aufwendungen Die Konsumaufwendungen sollen über jährlich wiederkehrende Erträge finanziert wer Selbstfinanzierung den (Cash Flow > 0). Für die Wert- und Substanzerhaltung der Infrastruktur und für die (Cash Flow HRM) > anstehenden Grossprojekte ist eine angemessene Selbstfinanzierung zu erzielen, um die 10 Mio. Franken bzw. ab se Investitionen finanzieren zu können. Der Cash Flow (Selbstfinanzierung) der Laufen 2019 mind. 8 Mio. Franken den Rechnung soll deshalb rund 10 Mio. Franken bzw. ab 2019 mindestens 8 Mio. Fran ken pro Jahr betra en. Beibehaltung eines Mindest-Nettovermögens Nach der Realisierung von grösseren Investitionsvorhaben soll das Nettovermögen im Gesamthaushalt längerfristig mindestens 2'000 Franken je Einwohner betragen. ur Bei behaltung eines gesunden Finanzhaushaltes und aufgrund der zweijährigen Verzögerung und den Schwankungen im Finanzausgleich soll kein vollständiger Abbau des Nettover Nettovermögen Gesamt haushalt am Ende der Plan periode mindestens 2'000 Franken je Einwohner mö ens erfol en. Begrenzung der Steuerbelastung Die anstehenden hohen Investitionen erfordern mittelfristig eine Anpassung des Steuer- Steuerfuss ab 2019 max. 88 Prozent fusses. Dieser soll ab 2019 nicht höher als 88 Prozent liegen. Sollten sich wichtige Rahmenbedingungen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Technik so verändern, dass von an deren Planungsannahmen ausgegangen werden muss, wird mit einer Anpassung der iele oder anderen geeigneten Massnahmen reagiert. Planungsgremium Die bewährte Finanz- und Aufgabenplanung wurde vom Gemeinderat unter Beizug des externen Finanzberatungsbüros Beratung für öffentliche Haushalte AG, ürich im rollenden Sinne überarbeitet. Sie zeigt in einer rechtlich unverbindlichen Form die mutmassliche finanzielle Entwicklung der nächsten Jahre auf. Der Planungsprozess umfasst drei Phasen: Analyse der vergangenen Jahre, Finanzpolitisches iel und Blick in die u kunft (Prognosen, Investitionsprogramm nach Prioritäten, Aufgabenplan, Planerfolgsrechnung und -bilanz, Geldfluss rechnung, ). Einmal jährlich werden die Ergebnisse in einer Dokumentation zusammengefasst. 2

3 Aussichten bis 2020 a) Mittelflussrechnung ( ) Cash Flow Lfd. Rechnung l OOO Fr. 27'649 Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen l OOO Fr Veränderung Nettovermögen l'ooo Fr. -50'112 Nettoinvestitionen Finanzvermögen l OOO Fr. -8'585 Flaushaltüberschuss/-defizit l'ooo Fr. -58'697 Nettovermögen ( ) Fr./Einw. 3'206 Eigenkapital ( ) Fr./Einw. 17'827 Selbstfinanzierungsgrad ( ) 36% Grosse Investitionsvorhaben Verwaltungsvermögen - SH Feldmeilen, Sanierung/Erweiterung - Schulzentrum Allmend, div. Investitionen - Bushof Meilen und Feldmeilen - Entwicklung Dorfkern - Sanierung Dorf- und Bahnhofstrasse - Feuerwehrgebäude - Diverse Sanierungen Gemeindestrassen Finanzvermögen - Seestrasse 358, Sanierung/Umnutzung Bei anhaltend tiefen Werten für Teuerung und Wirtschaftswachstum kann nur mit geringen Ertragssteigerungen gerech net werden; vor allem der höhere Steuerfuss ab 2017 fuhrt zu Verbesserungen. Dem stehen höhere Aufwendungen in verschiedenen Bereichen (Pflegefinanzierung, usatzleistungen, höhere Schülerzahlen, Leistungsüberprüfung Kanton, BVK-Sparprämien etc.) gegenüber. Die Einführung von HRM2 per 2019 dürfte zu einer unahme der Aufwendungen durch höhere Abschreibungen (1 Mio.) bei Durchführung des Restatement und Abgrenzung des Ressourcenausgleichs (1 Mio.) fuhren. Am Ende der Planung zeigt sich mit einem Steuerfuss von 84 % ein Defizit von 8 Mio. Franken. D s Eigenkapital macht ca. 258 Mio. Franken aus. Die unahme setzt sich wie folgt zusammen: Rückgang durch kumulierte Ergebnisse (- 25 Mio.), Neubewertung des Finanzvermögens (+ 19 Mio.) und Neubewertung des Verwaltungsvermö gens (+ 109 Mio. provisorisch). Über die ganze Fünfjahresperiode liegt der Cash Flow bei 28 Mio. Franken, womit die vergleichsweise sehr hohen Investitionen von 78 Mio. Franken zu 36 % selber finanziert werden können. So wird das Nettovermögen abgebaut, es beträgt am Ende der Planung 46 Mio. Franken, was immer noch einer überdurchschnittlich hohen Substanz entspricht. Laufende Rechnung Ergebnis + Steuerfuss tlcash Flow Ertrag * Aufwand o.abs. di]saldo Lfd.Rg. Steuerfuss Entwicklung Nettovermögen Plan 14 Plan 15 Plan 16 Gegenüber der letztjährigen Planung haben sich die Aussichten in der Laufenden Rechnung verknappt, weil die diesjährige Planung keine Landverkäufe mehr vorsieht. Ausserdem fuhren die Berücksichtigung linearer Abschrei bungen mit Restatement und die Abgrenzung des Ressourcenausgleich ab 2019 zu höheren Aufwendungen und einem schlechteren Rechnungsergebnis. Aus dem Restatement resultieren 109 Mio. Franken mehr Verwaltungsvermögen und Eigenk pital. Das höhere Nettovermögen ist in erster Linie auf die Neubewertung des Finanzvermögens im 2016 zurückzufuhren. 3

4 b) Gebührenhaushalte Mittelflussrechnung ( ) Abwasser Abfa 11 Cash Flow Lfd. Rechnung l'ooo Fr Nettoinvestitionen l OOO Fr. -4' Haushaltüberschuss/-defizit l OOO Fr. -4' Spezialfinanzierung ( ) l'ooo Fr Kostendeckungsgrad (2020) 90% 95% Selbstfinanzierungsgrad ( ) 17% Gebührenertrag (2020) Fr./Einw Entwicklung Spezialfinanzierung Entwicklung Benutzungsgebühr Bereich Abwasser Abfall Tendenz stabil stabil Abwasser Abfall Die neuen Abschreibungs- und Bewertungsvorschriften (HRM2) führen zu grossen Veränderungen. Die Auswirkungen eines Restatement können nur mit grossem Aufwand abgeschätzt werden, deshalb bildet diese Planung ab 2019 lineare Abschreibungen ohne Restatement ab. Bei beiden Haushalten werden Defizite erwartet, welche durch die Spezialfinan zierungskonti gedeckt werden können. Im Planungszeitraum ist (noch) nicht von steigenden Tarifen auszugehen. c) Finanzierung Gesamthaushalt Geldflussrechnung ( ) (in Millionen Franken) Liquide Mittel ( ) 18 Geldfluss betriebliche Tätigkeit 25 Geldfluss Investitionstätigkeit - Verwaltungsvermögen Finanzvermögen Geldfluss Finanzierungstätigkeit - Rückzahlung Schulden - - Neuaufnahme Schulden 55 -Veränderung Anlagen - 55 Veränderung Liquide Mittel -9 Liquide Mittel ( ) 9 Festgeld/Anlagen per Verzinsliche Schulden per % 65 (Investitionen Geldfluss Betrieb Aus der Laufenden Rechnung wird mit einem Mittelzufluss von 25 Mio. Franken gerechnet. usammen mit Investitio nen von 89 Mio. Franken netto ergibt sich ein Mittelbedarf von 64 Mio. Franken. Die Finanzierung geschieht zum Teil aus der bestehenden Liquidität und durch eine Erhöhung der verzinslichen Schulden um 55 Mio. Franken. Am Ende der Planung belaufen sich die Schulden (inkl. Kontokorrente) auf 65 Mio. Franken, davon entfallen 4 Mio. Franken auf die Gebührenhaushalte. Mit einer Durchschnittsverzinsung von 0,6 % kann vom aktuell sehr tiefen insniveau profitiert werden, es wird aber auch ein hohes inssatzänderungsrisiko eingegangen. 4

5 Die vergangenen Jahre ( ) Laufende Rechnung Nettovermögen C1 Cash Flow Ertrag x Aufwand o.abs. Nettovermögen/-schuld Hohe Investitionen und das weiter steigende Aufwandniveau führten zu einer leichten Abschwächung der nach wie vor komfortablen Ausgangslage. In den vergangenen fünf Jahren resultierten zwar stets positive Rechnungsabschlüsse und überdurchschnittliche Cash Flow's, seit 2011 zeigt sich jedoch ein Abbau der Substanz, der sich ab 2014 beschleunigte. Für die Jahre 2011 bis 2015 stehen im dem Cash Flow von 57 Mio. Franken vergleichsweise sehr hohe Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von 89 Mio. Franken gegenüber, was einen Selbstfinanzierungsgrad von 64 % ergibt. Nach Abzug der Investitionen ins Grundeigentum Finanzvermögen von insgesamt 10 Mio. Franken zeigt sich ein Haushaltdefizit von 42 Mio. Franken. Die Finanzierung erfolgte aus der bestehenden Liquidität. Langfristige Schulden sind seit 2014 keine mehr vorhanden. Das Nettovermögen im beträgt Ende Mio. Franken, was immer noch einer sehr hohen Substanz entspricht. Im Abschluss 2015 wird ein Ertragsüberschuss von 2 Mio. Franken ausgewiesen. Durch die erneut gestiegene Steuer kraft wird die Ressourcenabschöpfung (mit zwei Jahren Verzögerung) um ca. 3 Mio. Franken höher ausfallen. Auf wandseitig konnte das Budget unterschritten werden, dennoch zeigt sich ein Anstieg der "ordentlichen" Aufwendungen (ohne Finanzausgleich) von rund 2 Mio. Franken. Der Cash Flow im beträgt für 2015 rund 9 Mio. Fran ken. Die Investitionen von 21 Mio. Franken konnten zu 41 % aus dem Cash Flow finanziert werden, die Substanz wur de entsprechend reduziert. Die Gebührenhaushalte zeigen Finanzierungsüberschüsse und Kostendeckungsgrade über 100 %. Beim Abwasser konnte die Nettoschuld beseitigt werden. Mittelflussrechnung ( ) Haushaltbereich Total Steuern Gebühren Cash Flow Lfd. Rechnung l'ooo Fr. 56'823 7'221 64'044 Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen l OOO Fr. -88'579-4'996-93'575 Veränderung Nettovermögen l'ooo Fr '225-29'531 Nettoi nvesti ti onen Fi na nzvermögen l'ooo Fr. -9' '998 Haushaltüberschuss/-defizit l'ooo Fr '225-39'529 Nettovermögen ( ) Fr./Einw '803 Eigenkapital ( ) Fr./Einw. 11' '971 Selbstfinanzierungs rad ( ) 64% 145% 68% Gebührenhaushalte Abwasser Abfall Spezialfinanzierung ( ) l'ooo Fr. 5' Kostendeckungsgrad (2015) 110% 116% Selbstfinanzierungsgrad ( ) 141% 220% Gebührenertrag (2015) Fr./Einw