Protokoll zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Driedorf vom im Bürgerhaus Driedorf

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Philipp Glöckner
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1 Protokoll zur Sitzung Gemeindevertretung Gemeinde Driedorf vom im Bürgerhaus Driedorf Beginn: 19:03 Uhr Ende: 19:55 Uhr Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 4 Verhandlungsnieschriften und Beschlüsse. Anwesend: a) stimmberechtigt: 1. Markus Topitsch CDU 11. Michael Weis (TOP 1, 19:08 Uhr) CDU 21. Sebastian Sonntag SPD 2. Alfred Stahl CDU 12. Stefan Rompf CDU 22. Florian Laggner FWG 3. Riccarda Reif CDU 13. Frank Heidrich SPD 23. Wolfram Maitz FWG 4. Jochen Stahl CDU 14. Frank Bildat SPD 24. Simon Rompf FWG 5. Manfred Mauer CDU 15. Helmut Stahl SPD 25. Marc Michel FWG 6. Helge Enners CDU 16. Johannes Hild SPD 26. Peter Gabriel FWG (TOP 1,19:04 Uhr) (19:15 Uhr) 7. Elke Würz CDU 17. Fatih Baysal SPD 27. Torsten Kring FBL 8. Andreas Wolf CDU 18. Elke Simon SPD 28. Torsten Schürg FBL 9. Gert Rode CDU 19. Willi Denius SPD 10. Reiner Kegel CDU 20. Wolfgang Hartmann b) nicht stimmberechtigt: 1. Carsten Braun CDU 4. Klaus Bastian CDU 7. Gerhard Knapp SPD 2. Christoph Reif CDU 5. Volker Haas FBL 3. Willi Müller CDU 6. Karl-Ernst Stahl FWG Es fehlten: 1. Karsten Simon SPD 2. Frank Klaas FWG 3. Peter Groos CDU 4. Markus Maitz SPD 5. Lutz Reichmann FWG SPD Die Mitglie Gemeindevertretung waren durch Einladung vom auf Dienstag, zu 19:00 Uhr, unter Mitteilung Tagesordnung, einberufen worden. Tag, Zeit und Ort Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden. Die Gemeindevertretung war nach Anzahl erschienenen Mitglie beschlussfähig. Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung Gemeindevertretersitzung Feststellung Beschlussfähigkeit Genehmigung Tagesordnung Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom Bericht des Bürgermeisters 3. Wahl eines stellv. Mitgliedes für die Verbandsversammlung hier: Verkehrsgesellschaft Lahn-Dill-Weil 4. Ersterschließung Ober Hofwiese im OT Roth I. Bauabschnitt hier: (Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom ) Seite 1 von 6

2 5. Dreivierteljahresbericht Gemeinde Driedorf (per Mail versandt am ) 6. Neufassung Feuerwehrgebührensatzung hier: (Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom ) 7. Einbringung Haushalt Anfragen und Mitteilungen hier: Anfrage SPD Fraktion vom Lfd. Nr. Nied ersch rift Punkt Tagesordnun g Verhandlungsnieschrift und Beschluss 8 Herr Johannes Hild nimmt ab 19:04 Uhr an Sitzung teil. Abstimmungsergebnis da für dag e gen Enthaltung Seite 2 von 6 1 Der Vorsitzende Gemeindevertretung, Herr Topitsch, begrüßt die anwesenden Mitglie Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes, Bürgermeister Carsten Braun, die Mitarbeiter Verwaltung, Herrn Gerdau von Presse, sowie anwesenden Gäste recht herzlich zu dieser Gemeindevertretersitzung. Herr Topitsch gratuliert den Mitglien Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes, die seit letzten Sitzung Geburtstag hatten. Herr Michael Weis nimmt ab 19:08 Uhr an Sitzung teil. Feststellung Beschlussfähigkeit Herr Markus Topitsch stellt die Ordnungsmäßigkeit Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Mit 27 Mitglien ist die Gemeindevertretung beschlussfähig. Das Sitzungsprotokoll vom wird genehmigt. Genehmigung Tagesordnung Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Anträge auf Änung Tagesordnung werden keine gestellt. 2 Herr Bürgermeister Carsten Braun verliest seinen Bericht. Der Bericht des Bürgermeisters wird dem Protokoll beigefügt. 3 Der Vorsitzende Gemeindevertretung stellt folgende Beschlussempfehlungen zur Abstimmung: Herr Karsten Simon wird als stellv. Mitglied in die Verbandsversammlung, Verkehrsgesellschaft Lahn-Dill-Weil gewählt Herr Peter Gabriel nimmt ab 19:15 Uhr an Sitzung teil. Ab diesen Zeitpunkt ist die Gemeindevertretung mit 28 Mitglien beschlussfähig.

3 Lfd. Nr. Nied ersch rift Punkt Tagesordnun g Verhandlungsnieschrift und Beschluss 4 Herr Bürgermeister Carsten Braun erläutert kurz den Tagesordnungspunkt. Herr Markus Topitsch stellt die Beschlussempfehlung zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis da für dag e gen Enthaltung "In den Haushaltsentwurf 2018 ff. soll unter Abänung des von Gemeindevertretung in Sitzung am , TOP 4.2, gefassten Beschlusses eine Investition für den Straßenendausbau Ober Hofwiese OT Roth, nur für den 1. Bauabschnitt, in Höhe von insgesamt ,00 aufgenommen werden. Die Kosten sind aufzuteilen in ,00 für Planungsund Ausschreibungsleistungen in 2018 und ,00 als Verpflichtungsermächtigung für Baukosten in Gleichzeitig können Einnahmen in Höhe von ca ,00 nach Abschluss Maßnahme ab 2019 ff. eingeplant werden Herr Bürgermeister Carsten Braun verweist auf den Dreivierteljahresbericht, welcher dem Gremium per am übermittelt wurde und bittet dies im Protokoll zu vermerken. 6 Herr Bürgermeister Carsten Braun erläutert ausführlich den Tagesordnungspunkt. Herr Markus Topitsch stellt die Beschlussempfehlung zur Abstimmung: Die Gemeindevertretung beschließt die vorgelegte Neufassung Satzung über Gebühren für den Einsatz Freiwilligen Feuerwehr Gemeinde Driedorf, Feuerwehrgebührensatzung mit Gebührenverzeichnis Herr Bürgermeister Carsten Braun erläutert den Tagesordnungspunkt. Er weist darauf hin, dass Haushalt hiermit für das Haushaltsjahr 2017 eingebracht wird und bittet dies im Protokoll zu erwähnen. Des Weiteren weist er darauf hin, dass Haushaltsplan dem Gremium per Download zur Verfügung gestellt wurde. Die abschließende Entscheidung bzw. Verabschiedung des Haushaltes soll in Sitzung am erfolgen. Er beantragt den Tagesordnungspunkt an den Haupt- und Finanzausschuss zu überweisen Auf die Anfrage SPD-Fraktion zu dem Verfahrensstand im Streitverfahren Bernd Weyel gegen die Gemeinde Driedorf teilt Herr Bürgermeister Braun mit, dass die Vorsitzende Richterin in öffentlichen Verhandlung am am Oberlandesgericht Frankfurt sehr deutlich auf eine Güteverhandlung mit Vorsitz eines Richters am OLG hingewiesen hat. Zwischenzeitlich haben beide Parteien einer Güteverhandlung zugestimmt. Weitere Informationen wurden, mit Hinweis auf das noch laufende Verfahren, nicht gegeben. Da keine weiteren Anfragen und Mitteilungen erfolgt sind, weist Vorsitzende Gemeindevertretung Markus Topitsch, auf den nächsten Sitzungstermin am hin und wünscht allen Anwesenden einen guten Nachhauseweg. Seite 3 von 6

4 Lfd. Nr. Nied ersch rift Punkt Tagesordnun g Für das Protokoll Verhandlungsnieschrift und Beschluss Markus Topitsch Abstimmungsergebnis da für dag e gen Enthaltung Katrin Zammert Schriftführerin Vors. Gemeindevertretung Seite 4 von 6

5 Bericht des Bürgermeisters in Gemeindevertretersitzung am 24. Januar 2017 Berichtszeitraum Der Berichtszeitraum umfasst die Zeit vom bis zum Neues Feuerwehrauto LF 10 KatS geholt Am Donnerstag, konnte das neue LF 10 KatS für die Feuerwehr Driedorf abgeholt werden. U. a. gemeinsam mit Herrn Gemeindebrandinspektor Frank Merkelbach und Herrn Wehrführer Thomas Denius wurde das Fahrzeug bei Fa. Ziegler in Empfang genommen. Für das Fahrzeug, mit einem Gesamtwert von ca Euro, trägt die Gemeinde Driedorf ca Euro. Die Differenz wird durch das Land Hessen aufgewendet. Das LF 10 KatS ersetzt das bereits veräußerte LF 8. Fackelwanung um die Krombachtalsperre 2016 Am Freitag, , fand die 8. Fackelwanung entlang Krombachtalsperre statt. Auch diesmal konnten bei besten winterlichen Bedingungen rund 300 Besucher begrüßt werden. Ein herzliches Dankeschön geht an dieser Stelle an Herrn Dieter Tobey mit seinem Team und die Mitglie des Musikvereins Driedorf, die für das leibliche Wohl gesorgt haben. Haushaltsklausur 2017 Am Samstag, , waren die Mitglie des Gemeindevorstands, alle Fraktions und Ausschussvorsitzenden zu Beratungen des Haushaltsentwurfs 2017 im Rahmen einer gemeinsamen Klausurtagung eingeladen. Die Veranstaltung diente umfassenden Information Funktionsträger durch die Verwaltung und wurde sehr gut angenommen. Unterzeichnung Vertrag Linus Wittich Am Montag, , wurde Vertrag mit Linus Wittich Medien KG gemäß Beschluss Gemeindevertretung vom für ein weiteres Jahr verlängert. Über darüber hinausgehende und mögliche zukünftige Formen des Mitteilungsblattes Gemeinde Driedorf wird in den nächsten Wochen beraten. Beleuchtungsmodell in Münchhausen Mit Hinblick auf die anstehenden Beratungen des Bau und Umweltausschusses wird seit Dienstag, , im Ortsteil Münchhausen ein zeitlich befristetes Beleuchtungsmodell geschaltet. Dieses sieht vor, dass die Straßenbeleuchtung bis 23:00 Uhr bei maximaler Intensität, in Zeit von 23:00 Uhr bis 05:00 Uhr mit halber Leuchtkraft und ab 05:00 Uhr bei maximaler Intensität eingeschaltet wird. Seite 5 von 6

6 Im Rahmen dieses Versuches besteht insbesone die Möglichkeit, den Unterschied zwei Helligkeitsstufen kennen zu lernen. Dies könnte, wenn das Modell überzeugt, Kompromiss zwischen dauerhafter Beleuchtung in allen Ortsteilen einerseits und wirtschaftlichen bzw. haushaltsrelevanten Gesichtspunkten anerseits, unter Berücksichtigung Verkehrssicherungspflicht, daraus resultierenden Haftung und nicht zuletzt Kriminalprävention, sein. Neue Bereichsleitung Caritas für die Jugendpflege Driedorf Am Donnerstag, stellte sich Frau Deeken, zuständige Bereichsleiterin Caritas für die Jugendpflege Driedorf, vor. Besons festzuhalten ist, dass Herr Patrick Thienelt Jugendpflege Driedorf erhalten bleiben wird. Zudem wurden mögliche Projekte Jugendpflege Driedorf für das Jahr 2017 thematisiert. Workshop Lea Region Lahn Dill Wetzlar für die Ortsbeiräte Am durfte die Gemeinde Driedorf Gastgeber einer Informationsveranstaltung Lea Region Lahn Dill Wetzlar für die Ortsbeiräte Gemeinden Breitscheid, Greifenstein und Driedorf sein. Die Veranstaltung wurde in dieser Form zum ersten Mal durchgeführt und war für alle Teilnehmer ein Gewinn. Besons die große Teilnahme eingeladenen Ortsbeiräte drückt die vorhandene Bereitschaft zu ehrenamtlichem Engagement aus. Förvereine unterzeichnen Vereinbarungen Am Freitag, , wurden die Vereinbarungen für die Dreschhallen Roth und Münchhausen mit den beiden Förvereinen unterzeichnet. Nicht nur die Vertreter Förvereine zeigten sich zufrieden darüber, dass somit Beschluss Gemeindevertretung vom März 2009 endlich umgesetzt wurde. Seite 6 von 6

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