Das Lüneburger Notariat im 19. Jahrhundert

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1 Christopher Scharnhop Das Lüneburger Notariat im 19. Jahrhundert Eine Untersuchung zum öffentlichen Notariat unter besonderer Berücksichtigung der Notariatsinstrumente BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG

2 Das Lüneburger Notariat im 19. Jahrhundert

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4 Christopher Scharnhop Das Lüneburger Notariat im 19. Jahrhundert Eine Untersuchung zum öffentlichen Notariat unter besonderer Berücksichtigung der Notariatsinstrumente BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG

5 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Zugl. Diss. Universität Hamburg, BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG GmbH, Markgrafenstraße 12 14, Berlin Internet: Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

6 Vorwort Die vorliegende Arbeit ist 2008 an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg als Dissertation eingereicht worden. Der Text wurde für die Drucklegung unverändert übernommen. Für ihre Unterstützung habe ich einer Vielzahl von Personen Dank zu sagen, ohne die ein solches Vorhaben nicht zu bewältigen gewesen wäre. Mein Doktorvater, Prof. Dr. Tilman Repgen, hat neben der Bereitschaft, die Arbeit zu betreuen, das Thema Notariatsgeschichte als eigentliche Grundlage für diese Untersuchung beigetragen. Er unterstützte mich auch bei dem Vorhaben, dieses Thema in einen regionalen Bezug zu stellen. Herr Prof. Dr. Repgen begleitete meine Arbeit mir einer Vielzahl von Gesprächen und Hinweisen. Hierfür bin ich sehr dankbar. Für die Erstellung der Arbeit war eine Vielzahl von Besuchen im Hauptstaatsarchiv von Hannover und im Stadtarchiv in Lüneburg notwendig. In Hannover habe ich in erster Linie mit Frau Hoffmann in einer sehr angenehmen Weise zusammengearbeitet. Im Stadtarchiv Lüneburg wurde ich kompetent und freundlich von der damaligen Leiterin Frau Dr. Uta Reinhardt betreut. Ihr verdanke ich manchen Hinweis auf versteckte Notariatsinstrumente in den Archivalien und Unterstützung bei der Erarbeitung der einzelnen Biografien der Notare. Meinem Vater und seiner Frau Eva danke ich für ihre Unterstützung in vielfältiger Weise, ohne die diese Arbeit nicht hätte entstehen können. Dazu zählt nicht zuletzt auch mehrfaches Korrekturlesen. Rohstorf, im April 2011 Christopher Scharnhop V

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Glossar... XIX Zeitlicher Überblick für das Lüneburger Notariat... XXI Einleitung... 1 I. Die Fragestellung... 1 II. Das Untersuchungsgebiet III. Der Untersuchungszeitraum IV. Die Quellenlage V. Zur Gliederung der Arbeit Erster Teil: Das lüneburgische Notariat im Spiegel der historischen und rechtlichen Entwicklungen des 19. Jahrhunderts I. Die Situation zu Beginn des Jahrhunderts ( ) Das Kurfürstentum Hannover Die Stadt Lüneburg und ihr Umland Das Notariat in der Stadt Lüneburg vor dem 19. Jahrhundert Die Reichsnotariatsordnung von 1512 als Rechtsgrundlage für das deutsche Notariat Die Herausbildung eines hannoverschen Notariats unter der Oberappellationsgerichtsordnung von Die Gebührenordnung für die hannoverschen Notare vom 30. August VII

9 7. Pufendorfs Versuch einer hannoverschen Landordnung von Die Lüneburger Anwaltschaft II. Die Übergangszeit der Jahre Das Kurfürstentum Hannover als französisches Generalgouvernement Lüneburg zwischen den Mächten Das Notariat ohne Ordnung Die Anwaltschaft in der Übergangszeit III. Der Anbruch einer neuen Zeit: Unter dem Einfluss der westphälischen Notariatsordnung ( ) Kurhannover geht im Königreich Westphalen auf Lüneburg als Hauptstadt des Departements der Niederelbe Die westphälische Notariatsordnung Die Anwaltschaft in westphälischer Zeit IV. Die französische Zeit ( ) Hannover in französischer Zeit Lüneburg als Arrondissementhauptsitz Das französische Notariat in Lüneburg Die Anwaltschaft in französischer Zeit V. Die Rückkehr zum alten Recht und der lange Weg zu einer hannoverschen Notariatsordnung ( ) Das Ende der französischen Besatzung Hannover wird zum Königreich Die Rückkehr zum alten Recht (1813) Die Bestellungsverordnung vom 4. Juni Die Untergerichtsordnung vom 5. Oktober Die hannoversche Ablösungsgesetzgebung der Jahre 1831/ Die Sportelntaxe für die Untergerichte vom 13. Dezember Das Judengesetz vom 30. September Die neue Stadtverfassung für Lüneburg vom 14. November Die Anwaltschaft VI. Die hannoverschen Reformen der Jahre Umbrüche in Hannover Lüneburg Johann Carl Bertram Stüve als Motor der hannoverschen Reformen VIII

10 4. Adolf Leonhardt als Verfasser der Reformwerke Die Änderung der Landesverfassung vom 5. September Das hannoversche Gerichtsverfassungsgesetz vom 8. November a) Der 21 des Gerichtsverfassungsgesetzes als erster Schritt in Richtung einer hannoverschen Notariatsordnung b) Der Regierungsentwurf c) Die Forderungen der Ständeversammlung d) Das Gesetzgebungsverfahren e) Der lange Weg des Gerichtsverfassungsgesetzes Windthorst führt das Werk Stüves fort ( ) Das Gesetz zu den Übergangsbestimmungen des neuen Prozessverfahrens vom 4. Mai Die Bekanntmachung zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 7. September Die Juristenprüfungsordnung vom 15. September Die hannoversche Notariatsordnung vom 18. September a) Das Drängen auf einen Regierungsentwurf b) Der Regierungsentwurf von c) Die Beratungen der Ständeversammlung d) Das verabschiedete Gesetz vom 18. September Die Regelung der Gebührenfrage Die Bekanntmachung über die Registerform vom 4. November Die Anwaltschaft VII. Die Periode der hannoverschen Notariatsordnung ( ) Lüneburg und die letzten Jahre des hannoverschen Königreichs Die Neufassung des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 31. März Die Einführung des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches am 5. Oktober Die Anwaltschaft VIII. Die hannoversche Notariatsordnung unter preußischem Einfluss ( ) Preußen als neue Macht Lüneburg Die Siegel-Verordnung vom 5. November Die allgemeine Verfügung vom 1. März IX

11 5. Die Verordnung vom 23. September Die Prüfungsverordnung vom 6. Mai Die Anwaltschaft IX. Auf dem Weg zu einem reichseinheitlichen Notariat: Die letzten Jahre der hannoverschen Notariatsordnung ( ) Preußen und das neue Reich Lüneburgs Aufschwung im neuen Kaiserreich Das Gesetz über das Grundbuchwesen der Provinz Hannover vom 28. Mai Das Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Januar Das preußische Gesetz über Notariatsbestimmungen vom 8. März Das preußische Gesetz über Notariatsbestimmungen vom 15. Juli Das Reichsgesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit vom 17. Mai Das preußische Gesetz über die freiwillige Gerichtsbarkeit vom 21. September Die Anwaltschaft in den Jahren von Zweiter Teil: Das Amt des Lüneburger Notars im 19. Jahrhundert I. Die Erlangung des Notaramtes Persönliche Voraussetzungen a) Das abgeschlossene Hochschulstudium b) Die Prüfung durch den Hofpfalzgrafen c) Die Examination durch das Oberappellationsgericht d) Die Vorbereitungszeit e) Die zweite Staatsprüfung f) Bürgerrecht g) Altersbeschränkung h) Militärdienst i) Die Überprüfung von Lebenswandel und politischer Tätigkeit j) Die Zulassung als Rechtsanwalt k) Die Befähigung zum Richteramt X

12 2. Die sogenannte Bedürfnisprüfung und die Entwicklung der Notarstellen Die Ernennung der Notare a) Die Ernennung durch kaiserliche Hofpfalzgrafen und die Immatrikulation beim Oberappellationsgericht in Celle bis b) Die Ernennung in der westphälischen Zeit ( ) c) Die Ernennung in der französischen Zeit ( ) d) Die Immatrikulation am Oberappellationsgericht in Celle ( ) e) Die Ernennung durch das hannoversche Kabinettsministerium ( ) f) Die Ernennung durch das hannoversche Justizministerium ( ) g) Die Ernennung durch das preußische Justizministerium ab Die Eidesleistung Die Hinterlegung der Unterschrift II. Die Ausübung des Notariats Die Notariatsformen Der Beruf des Advokaten Das Amt des Prokurators und Anwalts Der Beruf des Rechtsanwalts Das Nurnotariat in französischer Zeit ( ) Die Unvereinbarkeit mit anderen Ämtern Die Notariatsorganisation a) Notarkammern b) Anwaltskammern Amtssitz und Amtsbezirk der Lüneburger Notare Die Zeichen des Amtes a) Die Amtsbezeichnung des Notars b) Das Amtssiegel des Notars c) Das Amtsschild d) Die Titel- und Ordensverleihung an Notare Die Amtspflichten des Notars a) Verbot der grundlosen Dienstversagung b) Verschwiegenheitspflicht XI

13 c) Identitätsprüfung d) Überprüfung der Verhandlungsfähigkeit e) Befragungs- und Belehrungspflichten f) Registerführung und Protokollnumerierung g) Ausfertigungen und beglaubigte Abschriften h) Die Sicherung der Notariatsurkunden i) Gerichtliche Urschriftsvorlage j) Anzeigepflicht bei Grundbesitzveränderungen k) Nachweis des Geschäftsumfangs l) Die Abgabe der Stempelsteuer Die Dienstaufsicht über die Notare a) Die Zuständigkeit bis b) Die Zuständigkeit der französisch-westphälischen Notarkammer ( ) c) Die Zuständigkeit der Justizkanzlei ( ) d) Die Zuständigkeit des Kabinettsminsteriums ( ) e) Die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften ( ) f) Zuständigkeit der Präsidenten des Oberlandes- und Landgerichts Die Ahndung von Dienstvergehen Die Notarhaftung Die Mitarbeiter des Notars Der Notarvertreter Die Notariatssozietät Die Einkünfte der Notare a) Gebühren b) Einkünfte aus einer Rechtsanwaltstätigkeit c) Einkünfte aus einem öffentlichen Amt III. Die Beendigung des Notaramtes Dritter Teil: Die notariellen Amtsgeschäfte I. Der Geschäfts- und Wirkungskreis der Notare II. Die Urkundstätigkeit der Notare XII

14 1. Der öffentliche Glaube der notariellen Urkunde Die Form der Urkunden und Ausfertigungen Bestimmungen für die Notariatsurkunden Der Umfang der Urkundstätigkeit III. Die Konkurrenzsituation für die Notare des 19. Jahrhunderts IV. Die Auftraggeber des Notars Die Bürger, der Adel und die freie Landbevölkerung Die Kirche Die amtsansässige Landbevölkerung als neue Auftraggeber im 19. Jahrhundert Der öffentliche Auftraggeber V. Die Entwicklung der notariellen Tätigkeit Der Wandel des Notars vom einfachen Schreiber zum Anwender der modernen Kautelarjurisprudenz VI. Die materiellen Rechtsgrundlagen für die Amtsgeschäfte des Notars VII. Die Hilfsmittel des Notars VIII. Aus den Instrumenten der Notare Grundstücksgeschäfte zwischen Stadt und Land (1855 und 1863) a) Hauptmann v. Dassel zieht es auf das Land b) Den Bauern Maack zieht es in die Stadt Ein Mietvertrag für eine Jungfer und einen Schmied (1836) Die letzten Weide-Grenz-Beziehungen der Stadt Lüneburg (1791 und 1820) Eine Bürgschaft für den Herrn Amtmann (1866) Ein Lieferungskontrakt zum Bau einer Chaussee (1812) Eine Hypothek für den Förster von Vögelsen (1847) Ein unablöslicher Erbzinsvertrag in Westergellersen (1866) Eine Schuldverschreibung für die Reinstorfer Kirche (1812) Der Sozietätsvertrag der Krankenverpflegungskasse der Lüneburger Schifferknechte (1811) Die Satzung des Stellvertretungsvereins zu Lüneburg (1848) Eine eheliche Gütergemeinschaft auf Gut Olm (1847) Die Schenkung einer dankbaren Mutter in Vastorf (1886) Ein Ehe- und Erbvertrag unter römischem Recht (1870) Eine Ehestiftung in westphälischer Zeit (1811) Ein Moor wird an einen Bäckermeister verpachtet (1866) XIII

15 16. Zwei Hofübergaben eines Bauern aus Rullstorf ( ) Das Testament a) Die Testamente der Stadtbevölkerung b) Die Testamente der Landbevölkerung Die Besitzergreifung des Guts Dahlenburg (1811) Die Zeugenaussage über ein Schicksal aus napoleonischer Zeit (1822) Eine Beglaubigung über das Erbe des H. C. Maack in Lüneburg (1898) Ein Wechselprotest der Firma Rothschild aus London (1878) Die Versteigerung eines Nachlasses (1811) IX. Zusammenfassung Vierter Teil: Herkunft, Studium und sonstige Tätigkeitsfelder der Notare I. Die Herkunft und das Studium Geographische Herkunft Die soziale Herkunft Schulbildung und Studium II. Die verschiedene Betätigungsfelder der Notare Die politische Betätigung der Notare a) Städtische Ämter b) Hannoversche Minister c) Parlamentarier unter den Notaren d) Die Folgen der politischen Tätigkeit Der Wechsel in Richterämter Historische Interessen Juristische Veröffentlichungen Literarisches Schaffen Militärische Laufbahnen Schlussbetrachtung Anhang Die Biographien der Notare I. Die Einzelbiographien XIV