Praxiserfahrungen beim Ladeinfrastruktur-Aufbau. Dipl.-Ing. (FH) Carsten Wald

Transkript

1 Dipl.-Ing. (FH) ENSO NETZ GmbH

2 Agenda Ladeinfrastruktur im Bauordnungsrecht Rechtsgrundlagen zur Privilegierung von Erfahrungen bei der Erschließung von Ladeinfrastrukturstandorten im öffentlichen Bereich Standortwahl für öffentliche Ladeinfrastruktur - Eine Zusammenfassung aus der Begleit- und Wirkungsforschung Schaufenster (BuW) und eigener Projektaktivitäten im Rahmen der Projekte SaxMobility und ENMOVER Seite 2

3 Ladeinfrastruktur im Bauordnungsrecht Ausgangssituation Rechtliche Unsicherheit Grundsätzlich genehmigungspflichtige bauliche Anlage Landesbauverordnung lässt jedoch Verfahrensfreistellungen zu Anlagen, die der öffentlichen Versorgung mit Elektrizität dienen Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung Warenautomat oder andere unbedeutende Anlage Fazit/Handlungsmöglichkeiten Klarstellung in MBO - Baugenehmigungsfreie Errichtung von LIS Stellplatzsatzung Festlegung des Parkplatzanteils mit LIS, z. B. 5% mit LIS oder 25% Einzelstellplätze mit Stromzuleitungen versehen Ergänzung Mustergaragenverordnung Stellplatzschlüssel mit LIS-Anteil MBO Musterbauordnung der Bauministerkonferenz Seite 3

4 Rechtsgrundlagen zur Privilegierung der sgesetz (EmobG) Rahmenbedingungen zur schnellen Markteinführung von Elektrofahrzeugen Straßenverkehrsrecht Rechtssicher Parkplätze für Carsharing und Elektrofahrzeuge ausweisen Anwendungsbereich betrifft Fahrzeuge der Klassen: M1 (PKW), N1 (Transporter), L3e, L4e, L5e, L7e (Krafträder) Elektrisch betriebene Fahrzeugen sind: Reine Batterieelektrofahrzeuge, die sog. BEV (Battery Electric Vehicle) Von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge, die sog. Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge bzw. PHEV (Plug-in Hybrid Electric Vehicle) Brennstoffzellenfahrzeuge, die sog. FCEV (Fuel Cell Electric Vehicle) Seite 4

5 Rechtsgrundlagen zur Privilegierung der Kennzeichnung zur Bevorrechtigung Seite 5

6 Rechtsgrundlagen zur Privilegierung der Kennzeichnungskombinationen Seite 6

7 Erfahrungen bei der Erschließung von Ladeinfrastrukturstandorten Standort vertraglich absichern Sondernutzungsvertrag durch Kommune, ggf. Sondernutzungsgebühren Eigene Vertragswerke z. B. ENSO Vertrag über Errichtung & Betrieb von Stromtankanlagen Zuleitungen dinglich sichern Denkmalschutz bzw. stadtplanerische Genehmigungen ggf. Einbeziehung aller TöB Verkehrsrechtliche Anordnung Seite 7

8 Standortwahl für öffentliche Ladeinfrastruktur Tourismus Parkplätze von Nationalparks, Naturparks, Schlösser, Burgen Alles mit überregionaler Bekanntheit. Ortschaften zentrale Lage, möglichst eine Mischung aus: Behörden, Banken, Restaurants, Hotels, Museen und Sehenswürdigkeiten Alles was zum Verweilen einlädt. Verkehrsknoten Kombination aus Nähe zu BAB, kreuzende Bundesstraßen, Restaurants, Schnittstelle ÖPNV (P&R) Wo sich auch ohne Elektrofahrzeug ein Zwischenstopp lohnt. Beispiel P&R + Wanderparkplatz Tharandt Seite 8

9 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Kontakt: Dipl.-Ing. (FH) Dienstleistungsvertrieb Telefon Bild optional ENSO NETZ GmbH