Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Landstuhl für das Haushaltsjahr 2015

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 2015 Seite 1

2 Inhaltsverzeichnis Registerkarte 1 Registerkarte 2 Registerkarte 3 Registerkarte 4 Registerkarte 5 Registerkarte 6 Registerkarte 7 Registerkarte 8 Registerkarte 9 Registerkarte 10 Registerkarte 11 Haushaltssatzung Vorbericht haushalt (Gesamthaushalt) Finanzhaushalt (Gesamthaushalt) Produkthaushaltsbuch Investitionsübersicht Budgets Stellenplan Übersichten - Ermittlung der Freien Finanzspitze - Verpflichtungsermächtigungen - voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten - Entwicklung der Jahresergebnisse - Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / - fehlbeträge - Entwicklung des Eigenkapitals Verbandsgemeindeumlage - Ermittlung des Umlagebedarfs Kommunaler Entschuldungsfonds Wirtschaftsplan Verbandsgemeindewerke - Wirtschaftsplan Wasserwerk - Wirtschaftsplan Kanalwerk Seite 2

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9 Vorbericht zum Haushaltsplan 2015 der Verbandsgemeinde Allgemeines Die Verbandsgemeinde besteht aus den Ortsgemeinden Bann, Hauptstuhl, Kindsbach, der Sickingenstadt sowie den Ortsgemeinden Mittelbrunn und Oberarnbach und hat eine Gesamtfläche von Hektar. Zum waren in der Verbandsgemeinde Einwohner mit Hauptwohnsitz und 507 Einwohner mit Nebenwohnsitz gemeldet. Zum gleichen Stichtag wurde im Rahmen des Finanzausgleichs zum Ausgleich besonderer Belastungen bei der Berechnung der Leistungsansätze für die Schlüsselzuweisungen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden Soldaten, Familien- und Zivilangehörige der Stationierungsstreitkräfte mit einem Anteil von 40 % hinzu gerechnet. Bevölkerungsentwicklung Einwohnerzahlen zum Hauptwohnsitz Stationierungsstreitkräfte Erläuterungen zum Haushaltsjahr Für das Haushaltsjahr ist der Jahresabschluss zum noch nicht erstellt. Insoweit sind die hier dargestellten se als vorläufig anzusehen. Im Haushaltsplan war im haushalt ein Fehlbetrag in Höhe von Euro ausgewiesen. Lt. vorläufiger rechnung in der Finanzbuchhaltung wird bis heute ein Überschuss von ,77 Euro ausgewiesen. Größere Abweichungen werden nicht erwartet. Dies ist bedingt durch Mehrerträge bei den Zuwendungen, allgemeinen Umlagen und sonstigen Transfererträgen und den sonstigen Erträgen von insgesamt ,95 Euro. Aber auch die Minderausgaben in Höhe von ,31 Euro verbessern das, wobei allein bei den Personalkosten ,30 Euro sowie bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ,37 Euro eingespart wurden. Das laufende aus war mit Euro geplant und wird z.zt. mit einem von ,39 Euro ausgewiesen. Das Finanzergebnis hat sich auf ,35 Euro verbessert. Die Summe der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen war mit Euro geplant und schloss im vorläufigen mit ,72 Euro. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit betrug ,07 Euro bei geplantem Saldo von Euro. Seite 9

10 Erläuterungen zum Haushalt 2014 Das Haushaltsvolumen des Haushaltsjahres 2014 beläuft sich im haushalt auf einen Fehlbetrag von Euro. Im Finanzhaushalt beläuft sich der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf Euro. Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit belaufen sich auf ,85 Euro, die Auszahlungen auf ,61 Euro. Somit ergibt sich ein Saldo von ,41 Euro. An Kreditaufnahmen waren Euro vorgesehen, wobei Euro zur Finanzierung der Rückzahlung des K II- Programms dienen. Der Jahresabschluss 2014 ist noch nicht fertig gestellt. Insofern können noch keine detaillierten se dargestellt werden. Haushalt 2015 Die Summe der Erträge in Höhe von Euro und der Aufwendungen in Höhe von Euro ergibt einen Überschuss von Euro. Im Haushalt 2015 werden sowohl erhöhte Erträge als auch erhöhte Aufwendungen gegenüber dem Haushaltsjahr 2014 veranschlagt. Insgesamt verringert sich der Fehlbetrag jedoch um Euro. Eine wesentliche Veränderung ergibt sich bei der Verbandsgemeindeumlage, welche aufgrund der Übernahme der Fremdenverkehrsförderung um 0,83% erhöht wurde und somit um Euro steigt. Die Schlüsselzuweisungen B 2 erhöhen sich gegenüber 2014 um Euro. Insgesamt steigen die Erträge aus Zuwendungen, allgemeinen Umlagen und sonstigen Transfererträgen auf Euro. Die Erträge der sozialen Sicherung steigen ebenfalls um Euro auf Euro. Durch die hohen Besucherzahlen des CUBO sind auch die Eintrittsgelder noch über die veranschlagte Höhe im Jahr 2014 eingegangen. Durch die Attraktivität der Anlage und die anhaltend guten Besucherzahlen wird eine weitere Steigerung um Euro erwartet. Die privatrechtlichen Leistungsentgelte erfahren eine leichte Steigerung um Euro. Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen vermindern sich um Euro auf Euro. Ursachen hierfür ist u.a. die Verminderung der Kostenerstattungen der Verbandsgemeindewerke in Höhe von Euro und die Verminderung der Personalkostenzuschüsse des Bundes für die Altersteilzeit in Höhe von Euro. Die Personalkostenerstattungen des Bauhofes werden auf der Buchungsstelle dargestellt. Hier ergibt sich ein Mehrertrag von Euro. Weitere Veränderungen sind bei den einzelnen Buchungsstellen ersichtlich. Veränderungen gibt es auch bei den sonstigen laufenden Erträgen. So wird von den Verbandsgemeindewerken wiederum keine nachholbare Konzessionsabgabe ausgeschüttet. Die Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen erhöhen sich um Euro, die Erträge aus der Auflösung von Beihilferückstellungen erhöhen sich um Euro. Insgesamt erhöhen sich die Erträge um Euro, da noch mit erhöhten Mahngebühren und Säumniszuschlägen sowie erhöhten Verwarnungsgeldern gerechnet wird. Die Zins- und Finanzerträge vermindern sich um Euro. Die Personalaufwendungen weisen insgesamt einen Betrag von Euro aus und vermindern sich um Euro. Die größten Veränderungen ergeben sich im Bereich der Personalrückstellungen und den Versorgungsleistungen von saldiert insgesamt Euro. Die Dienstbezüge der Beamten verringern sich um Euro. Seite 10

11 Im Bereich der Beschäftigten sind erhöhte Aufwendungen in Höhe von Euro zu verzeichnen, zu denen noch die Sozialversicherungsbeiträge hinzu zu rechnen sind. Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen werden Euro mehr veranschlagt. Zur Unterhaltung der Grundstücke sind mehr Maßnahmen als im vorangegangenen Jahr geplant und deshalb auch ein Mehraufwand von Euro veranschlagt. Bei den Sanierungs- und Änderungsarbeiten erhöht sich der Ansatz um Euro, da im Rathaus ein erhöhter Erhaltungsaufwand besteht und dringende Reparaturen durchgeführt werden müssen. Die Erhöhung der Bewirtschaftungskosten der Gebäude spiegelt die allgemeine Kostensteigerung wider. Für fusionsbedingte Aufwendungen werden zunächst Euro geplant. Abschreibungen entstehen in Höhe von Euro. Im Bereich der Zuwendungen, Umlagen und sonstigen Transferaufwendungen erhöhen sich die Aufwendungen insgesamt um Euro. Von den Umlagezahlungen an die IGS trägt die Verbandsgemeinde 25%, der Landkreis Kaiserslautern 75% der Aufwendungen des Betriebes der IGS. Für das Haushaltjahr 2015 sind Aufwendungen in Höhe von Euro und somit Euro mehr als 2014 eingestellt. Die Kreisumlage wurde vorsichtshalber mit einem Umlagesatz von 42,25 % berechnet und erhöht sich um Euro. Sollte der Umlagesatz von 41,8 % beibehalten werden, kann hier mit Einsparungen gerechnet werden. Die Aufwendungen zur sozialen Sicherung erleben einen Anstieg um Euro. Die sonstigen laufenden Aufwendungen steigen auf Euro. Per Saldo weist das laufende aus einen Überschuss von Euro aus. Die Zins- und Finanzerträge verringern sich in diesem Jahr um Euro auf Euro. Grund hierfür sind die Erträge aus Sondervermögen, d. h. der Verbandsgemeinde-Werke. Das Eigenkapital ist in der Bilanz unter den Finanzanlagen nachzuweisen. Eine Eigenkapitalmehrung ist als Ertrag zu buchen und auch im Haushalt darzustellen. Im Jahr 2010 betrug die Eigenkapitalmehrung ,73 Euro, im Jahr ,84 Euro. Für das Jahr 2014 war eine Eigenkapitalmehrung von Euro im Haushalt der Verbandsgemeinde eingeplant. Für das Haushaltsjahr 2015 ist hier ein Ertrag von Euro geplant. Allerdings wirkt sich auch das gesunkene Zinsniveau auf der einen Seite auf die Erträge aus, so dass die Zinserstattungen auch zurück gehen werden. Auf der anderen Seite können erheblich Gelder bei den Zinsaufwendungen eingespart werden. Die Zins- und sonstigen Finanzaufwendungen waren 2014 mit Euro geplant. Lt. vorläufiger rechnung wurden jedoch nur ,40 Euro benötigt. Im haushalt wird somit ein Überschuss von Euro ausgewiesen. Kommunaler Entschuldungsfonds Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 27. Oktober 2011 den Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds ab 1. Januar 2012 gefasst. Maßgebend für die Höhe der Teilnahme am Entschuldungsfonds ist der Stand der Liquiditätskredite am Die Verbandsgemeinde hatte zu diesem Zeitpunkt Liquiditätskredite im Höhe von ,14. Von diesem Betrag sind noch die Seite 11

12 Investitionsauszahlungen, für welche noch keine Investitionskredite aufgenommen wurden, abzuziehen. Somit verbleibt ein bereinigter Liquiditätskredit in Höhe von ,08. Die Verbandsgemeinde kann nur mit einer Quote von 78,26 %, welche sich aus der Summe der Tilgungsleistungen (= zwei Drittel des LK-Bestandes Ende 2009) und der noch zu leistenden Zinszahlungen in Verhältnis zum LK-Bestand Ende 2009 setzt, am Entschuldungsfonds teilnehmen. Die Quote von 78,26 % setzt sich aus einem Anteil Tilgung (pauschal 80%) und einem Anteil Zinsen (pauschal 20%) zusammen. Dies ist eine landeseinheitliche Quote, die ausschließlich auf der Basis der aggregierten landesweiten Daten einmalig errechnet wird. Hieraus ergibt sich eine Gesamtleistung in Höhe von Der Konsolidierungsbeitrag der Verbandsgemeinde beläuft sich auf pro Jahr. Zur Finanzierung des Konsolidierungsbeitrages wurden die Eintrittspreise des CUBO um 1,50 Euro erhöht, welche insgesamt Euro erbringen. Weiterhin wird auf Dauer auf die Besetzung einer Beamtenstelle in der Besoldungsgruppe A 13 verzichtet. Diese Einsparungen belaufen sich auf Euro. Der Konsolidierungsbeitrag konnte bisher in jedem Jahr erwirtschaftet werden. Entwicklung der Jahresfehlbeträge im haushalt Haushaltsjahr Jahresfehlbetrag Entwicklung des Saldos der ordentlichen u. außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Haushaltsjahr Jahresfehlbetrag Jahresüberschuss Im Haushaltsjahr 2015 werden die begonnenen Investitionen aus den Vorjahren weitergeführt. Insgesamt sind Neuinvestitionen mit einem Gesamtvolumen von Euro geplant. An Einzahlungen für Investitionen werden Euro veranschlagt, so dass Euro als zu finanzierender Investitionsaufwand verbleiben. Die Finanzierung der Investitionen ist durch die Aufnahme von Krediten vorgesehen. Weiterhin wird die Rückzahlung der K II-Mittel in Höhe von Euro über die Aufnahme von Investitionskrediten finanziert. In diesem Jahr ist das zinslose Darlehen des Landes restlos getilgt. Im Teilhaushalt 1 Zentralverwaltung ist als Ausgabeschwerpunkte die Anschaffung von Büromöbeln und Hard- und Software, der Ausgleich des übernommenen Anlagevermögens für den Fremdenverkehr von der Sickingenstadt sowie die Anbindung des Tourismusbüros an das Rathaus per Glasfaserkabel vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Investitionen wird im Bereich der Feuerwehr und der Schulen im Teilhaushalt 2- öffentliche Sicherheit und Ordnung, Soziales und Schulen - veranschlagt. Zur Aufrechterhaltung des Brandschutzes und der Technischen Hilfe sind noch Restzahlungen für die Fertigstellung des Neubaus der Feuerwache Mittelbrunn sowie der Erwerb von beweglichem Vermögen notwendig. Weiterhin ist die Anschaffung eines Einsatzleitwagens im Wert von Euro geplant. An Einzahlungen werden noch ausstehende Zuschüsse für angeschaffte Feuerwehrfahrzeuge erwartet. Seite 12

13 Ein Hauptinvestitionspunkt im Bereich der Schulen liegt in der Finanzierung des 25 %igen Anteils der Verbandsgemeinde an Investitionen der IGS An Nanstein. In den Grundschulen ist die Anschaffung von weiteren Whiteboards vorgesehen sowie die Installation von WLAN- Netzwerken. Die Turnhalle der Don-Bosco-Grundschule ist stark renovierungsbedürftig. Hierfür ist ein Investitionsbetrag von Euro in diesem Jahr vorgesehen. Ein Zuschuss in Höhe von Euro ist eingeplant. Für die Investitionen der IGS Am Nanstein ist ein Investitionskostenzuschuss von Euro geplant. Dies entspricht dem Anteil der Verbandsgemeinde in Höhe von 25% der investiven Auszahlungen im Jahr Die Investitionen im Teilhaushalt 3 Bauen und Umwelt liegen hauptsächlich in Bereich der Kosten für die Erweiterung der Sauna- und Wellnessanlage, welche im Jahr 2010 eröffnet wurde. Die Sauna- und Wellnessanlage ist voll ausgelastet und fast an ihrer Kapazitätsgrenze angelangt. Für den Gastrobereich und die Lounge sowie für eine Lüftungsanlage im Keller sind insgesamt Euro geplant. Die Steganlage des Naturerlebnisbades ist erneuerungsbedürftig. Hierfür sind in diesem Jahr Euro und für die Folgejahre insgesamt Euro notwendig. Für Vorräte im Bereich des Bauhofes wurden Euro veranschlagt. Die Anschaffung eines LKW und eines Traktors sind Euro im Haushalt vorgesehen. Weiterhin ist eine Ersatzbeschaffung der Kehrmaschine geplant, da die vorhandene Kehrmaschine nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand instand zu halten ist. Kostenpunkt hierfür ist Euro. Die Sanierung des Vorfluters Kindsbach wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Für das Haushaltsjahr 2015 ist ein Betrag von Euro veranschlagt. Die weiteren Mittel sind für 2016 veranschlagt. Der Ausbau der Kanalstraße im Rahmen der Altstadtsanierung in macht es zweckmäßig auch den Vorfluter Hembach in diesem Bereich zeitgleich zu sanieren. Hierfür wird die Sanierung der Kindsbach gestreckt und einen Teil der eigentlich geplanten Mittel für den Vorfluter Hembach zur Verfügung gestellt. Entwicklung der Investitionen Haushaltsjahr Einzahlungen Auszahlungen Nettoinvestitionen Entwicklung der Investitions- und Liquiditätskredite Haushaltsjahr Investitions kredite Liquiditätskredite Seite 13

14 Entwicklung des Eigenkapitals Haushaltsjahr Eigenkapital , , , , , , ,11 Wie anhand der vorliegenden Darstellungen ersichtlich, wurde ein unausgeglichener Haushalt vom Verbandsgemeinderat beschlossen. Bereits in der Vergangenheit hat sich die Verbandsgemeinde bemüht, Kosten einzusparen. Die Verbandsgemeinde ist sehr stark von der Konjunktur und den damit verbundenen Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden abhängig. Aufgrund der uns vorliegenden Zahlen und der Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage ist mit einer Steigerung der Verbandsgemeindeumlage um Euro zu rechnen. Durch den Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfonds im Jahr 2012 zeigt die Verbandsgemeinde auch, dass sie bereit ist, den Haushalt zu konsolidieren und nimmt nicht nur im Personalbereich und in verschiedenen anderen Bereichen Einsparungen vor, sondern es werden auch Einnahmeverbesserungen umgesetzt. Nach den vorliegenden Zahlen beträgt das vorläufige für Euro bei geplanten Euro. Auch dies zeigt, dass die Verbandsgemeinde bestrebt ist, ihr kontinuierlich zu verbessern und trotzdem den gestellten Aufgaben gerecht zu werden. Zur nachhaltigen Erhaltung der Bausubstanz unserer kommunalen Gebäude, insbesondere der Schulen und der Feuerwehren sowie deren Ausstattungen, sind immer wieder Investitionen notwendig., im Februar 2015 Seite 14

15 950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr Steuern und ähnliche Abgaben , , , , , , Sonstige Vergnügungssteuer , , , , , ,00 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , , , , , , vom Land - Schlüsselzuweisung B , , , , , , vom Land - Schlüsselzuweisung B , , , , , , vom Land - Schlüsselzuweisung B2 - Vorjahre , vom Land - Sonderzuweisung aus dem Zensus 2011^ , vom Land - Investitionsschlüsselzuweisungen (soweit sie nicht in einem Sonderposten zu erfassen sind) om Land - Investitionsschlüsselzuweisungen (soweit sie nicht in einem Sonderposten zu erfassen sind) - Vorjahre Zuweisungen aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds RP , , , , , , , , , , , , , vom öffentlichen Bereich - vom Bund 3.948,40 500, , , , , vom öffentlichen Bereich - vom Land , , , , , , Kostenerstattungen vom Land - Schulbuchausleihe , , , , , , vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden und Gemeindeverbänden vom öffentlichen Bereich - vom sonstigen öffentlichen Bereich 4.321, ,00 472, Beihilfeeinbehalt 8.814, , , , , , Sonderposten aus Zuwendungen , , , , , , von Gemeinden und Gemeindeverbänden , , , , , , von Gemeinden und Gemeindeverbänden ,00 3. Erträge der sozialen Sicherung , , , , , , Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung Leistungen von Sozialleistungsträgern - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung Sonstige - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung , , , , , ,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50, SGB XII, örtlicher Träger - von Landkreisen , , , , , , Sonstige ,80 100,00 100,00 100,00 100,00 100, Rückzahlung von Leistungen , , , , , , vom Bund - Sonstige 1.500, , , , ,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , , , Verwaltungsgebühren Einwohnermeldeamt , , , , , , Verwaltungsgebühren , , , , , , Verwaltungsgebühren für Führungszeugnisse , , , , , , Verwaltungsgebühren Altarchiv 211,00 250,00 500,00 500,00 500,00 500, Ausschreibungen 1.700, , , ,00 300, , Sonstige 2.062, , , , , , Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen 200,00 200,00 200,00 200, Benutzungsgebühren - Hallen 465,00 150,00 400,00 400,00 400,00 400, Eintrittsgelder - Naturerlebnisbad , , , , , , Eintrittsgelder Saunaanlage , , , , , , Entgelte - Sonstiges 4.213, , , , , , Entgelte - Schulbuchausleihe 1.317, , , , , , Kostenerstattung für Obdachlosenunterbringung , , , , , , Kostenerstattung für Veterinärgebühren 1.208, , , , , , Beiträge für Schülerbetreuung , , , , , ,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , , Erträge aus Verkäufen 9.546, , , , , , Verkauf von Schüttgütern 4.904, , , , , , Verkauf von sonstigen Waren 1.032, , , , , , Verkauf von Streusalz , , , , , , Erträge aus Verkäufen 19 % USt 1.967, , , , , , Verkauf von Saunaführern 7 % USt 932, , , , , , Verkauf Stammbücher 1.296, , , , , , Mieten und Pachten , , , , , , Beteiligung Essenskosten , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite: :33:38

16 950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Planjahr 2017 Planjahr Beteiligung Essenskosten (Lehrer) 16,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200, Eintrittsgelder für kulturelle oder sportliche Veranstaltungen und Einrichtungen 1.200, , , , , Sonstige , , , , , ,00 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , , von Sondervermögen - von Eigenbetrieben , , , , , , Personalkostenerstattung von Eigenbetrieben , , , , Personalkostenzuschüsse - Bund , , , , , , vom öffentlichen Bereich - vom Land (Erstattungen f. Wahlen) 8.431, , , , Personalkostenzuschüsse - Land , , , , , , vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden und Gemeindeverbänden Kostenerstattung der Wartung der Katastrophenschutzfahrzeuge Ausgleichszahlung Sickingenstadt - Standortvorteil Naturerlebnisbad Personalkostenzuschüsse - Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Pauschale Kostenerstattung Müllsackverkauf 1.377, , , , , , Erstattung anteiliger Sach- u. Personalkosten , , , , , , vom öffentlichen Bereich - von Zweckverbänden , , , , , , vom öffentlichen Bereich - vom sonstigen öffentlichen Bereich 97, vom privaten Bereich - von privaten Unternehmen , , , , , , vom privaten Bereich , , , , , , von Sonstigen , , , , , ,00 8. andere aktivierte Eigenleistungen 2.428,02 100, aktivierte Personalkosten 1.028,50 100, Aktivierte Personalkosten - manuell bebuchbar 1.399,52 9. sonstige laufende Erträge , , , , , , Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder, Verwarnungsgelder u.a.) Säumniszuschläge, Mahngebühren, Zustellungsgebühren und u.a , , , , , , , , , , , , Konzessionsabgaben , , , , , , Nachholbare Konzessionsabgaben , Versicherungserstattungen , , , , , , Sonstige , , , , , , Erträge aus Schadensersatzansprüchen - Schulbuchausleihe Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen, Sonderposten und Rückstellungen - Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen auf Forderungen Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen, Sonderposten und Rückstellungen - Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 514, , , , , , , , , Auflösung von Pensionsrückstellungen , , , , , , Erträge aus der Auflösung von Beihilferückstellungen , , , , , , Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit / nicht genommenen Urlaub / Überstunden , , , , , Summe der laufenden Erträge aus , , , , , , Personalaufwendungen , , , , , , Beigeordnete , , , , , , Rats- und Ausschussmitglieder , , , , , , Sonstige ehrenamtlich Tätige , , , , , , Beamte - Dienstbezüge , , , , , , Beamte - Leistungszulagen 1.871, , , , , , Arbeitnehmer - Vergütungen , , , , , , Arbeitnehmer - Leistungszulagen , , , , , , Geringfügig Beschäftigte - Leistungszulagen 300, Arbeitnehmer - Sonstige 2.880, Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte , , , , , , Beiträge zu Versorgungskassen - Arbeitnehmer , , , , , , Beiträge zu Versorgungskassen - Geringfügig Beschäftigte ,00 Betragsangaben in EUR Seite: :33:38

17 950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Arbeitnehmer - Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Planjahr 2017 Planjahr , , , , , , Beiträge zur Unfallkasse , , , , , , Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Geringfügig Beschäftigte Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - ehrenamtliche Tätige ,00 400,00 400,00 400,00 400, , , , , , , Beihilfen Beamte , , , , , , Beihilfen Arbeitnehmer 2.474, , , , , , Arbeitsmedizinische Untersuchungen , , , , , , Arbeitnehmer - Sonstige 4.401, , , , , , Sonstige - Sonstige 39, , , , , , Beamte - Pensionsrückstellungen , , , , , Beamte - Beihilferückstellungen , , , , , Arbeitnehmer - Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeit / nicht genommenen Urlaub / Überstunden , Pauschalierte Lohnsteuer Beschäftigte , , , , , , Pauschalierte Lohnsteuer - Geringfügig Beschäftigte - 350, Erstattung von Personalkosten , Versorgungsaufwendungen , , , , , , Versorgungsaufwendungen Beamte , , , , , , Beamte - Versorgungsempfänger - Pensionsrückstellungen Beamte - Versorgungsempfänger - Beihilferückstellungen 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , , , , , , , Aufwendungen für Schüttgüter 5.000, , , , , Aufwendungen für sonstige Waren 1.000, , , , , Aufwendungen für Streusalz , , , , , Unterhaltung der Grundstücke , , , , , , Unterhaltung der Außenanlagen 314, , , , , , Unterhaltung der Gebäude und der Bestandteile, die dem Gebäude zuzurechnen sind Sanierungs- und Änderungsarbeiten an Gebäuden und Gebäudeeinrichtungen , , , , , , , , , , , , Erneuerung von Gebäudeteilen 3.247, , , , , , Energiesparmaßnahmen 8.000, , Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen, die im Gebäude eingebaut sind Ausbaubeiträge , , , , , , , , Bewirtschaftung der Grundstücke 373,83 400,00 400,00 400,00 400,00 400, Bewirtschaftung der Gebäude und der Bestandteile, die dem Gebäude zuzurechnen sind 100, , , , , Bewirtschaftung der Gebäude - Heizung , , , , , , Bewirtschaftung der Gebäude - Reinigung , , , , , , Bewirtschaftung der Gebäude - Stromkosten, Beleuchtung , , , , , , Bewirtschaftung der Gebäude - Abgaben , , , , , , Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen Straßenbeleuchtung - Stromkosten 1.200, ,00 800,00 800,00 800, Unterhaltung Mountainbikeweg 4.800, , , , Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Sonstiges 103,73 200,00 200,00 200,00 200,00 200, Fahrzeugunterhaltung - Wartungs- und Instandsetzungskosten , , , , , , Fahrzeugunterhaltung - Betriebs- und Schmierstoffe , , , , , , Fahrzeugunterhaltung - Reifen 3.720, , , , , , Fahrzeugunterhaltung - Sonstige , , , , , , Unterhaltung der Maschinen, technischen Anlagen , , , , , , Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , , , , Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonstige Gebrauchsgegenstände , , , , , , Sachleistungen , , , , , , Anschaffung von Büchern - Schulbuchausleihe , , , , , , Sonstige Verbrauchsmittel , , , , , , Aufwendungen für Schwimmbad- / Sportstättenfahrten 4.730, , , , , , Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 5.509, , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite: :33:38

18 950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Planjahr 2017 Planjahr fusionsbedingte Aufwendungen , , , , Aufwendungen für Bestattungskosten , , , , , , Aufwendungen für Grabpflege - Obdachlosenruhestätten , , , , , Ferienprogramm 3.748, , , , , , Aufwendungen für vermischte Ausgaben , , , , , , Kostenerstattung für Peronalausweise, Reisepässe, Führungszeugnisse , , , , , , Kostenerstattung für Fischereiabgabe 858, , , , , , Kostenerstattungen an das Land - Schulbuchausleihe , , , , , , Kostenerstattungen an das Land aus Schadensersatzansprüchen - Schulbuchausleihe an den öffentlichen Bereich - an Gemeinden und Gemeindeverbände 373, , , , , , , , , , , , Aufwendungen für anteilige Sach- und Personalkosten , , , , , , Kostenerstattung für Führerscheine 636, ,00 600,00 600,00 600,00 600, Kostenerstattung an Landkreis (100 %) 150,00 150,00 150,00 150,00 150, Erstattung von Sach- u. Personalkosten , , , , , , an den privaten Bereich - an den sonstigen privaten Bereich 459, sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 1.670, , , , , , Aufwendungen für Gleichstellungsbeauftragte/Gemo 728, , , , , , Aufwendungen für Gleichstellungsbeauftragte/LGG 837, , , , , , sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen , , , , , , Fremdreinigung an Schulen 862, , , , , , Künstlersozialabgabe 246, , , , , , Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten gezahlte Investitionszuschüsse als Nutzungsberechtigter , , , , , , , , , ,00 900,00 800, , , , , , , mit Schulgebäuden und Schulturnhallen , , , , , , mit Sportanlagen , , , , , , mit Verwaltungsgebäuden , , , , , , mit sonstigen Gebäuden , , , , , , Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen , , , , , , Fahrzeuge , , , , , , Maschinen und technische Anlagen , , , , , , Betriebs- und Geschäftsausstattung - Betriebsausstattung Betriebs- und Geschäftsausstattung - Geschäftsausstattung , , , , , , , , , , , , Sonstige Abschreibungen , , , , , , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , , , , , , Umlage Zentrale Verwaltungsschule/ FHöV Mayen 6.743, , , , , , an den öffentlichen Bereich - an Gemeinden und Gemeindeverbände 5.000, , , , , , an den öffentlichen Bereich - an Zweckverbände , , , , , , Zuschüsse zu Schulentlassfeiern (fremde Trägerschaft) 315,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400, Zuschuss für Schullandheimaufenthalte 100,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300, Zuschuss für Kameradschaftskasse 1.000, , , , , , an den privaten Bereich - an den sonstigen privaten Bereich Zuschüsse an Soz.Dienst Kath. Frauen, AWO, Diakonisches Werk, Die Tafel , , , , , , , , , , , , an Sonstige , , , , , , Umlage zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" Umlage zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" - Vorjahre , , , , , ,00 924, Kreisumlage , , , , , , Kreisumlage - Vorjahre ,00 Betragsangaben in EUR Seite: :33:38

19 950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr Aufwendungen der sozialen Sicherung , , , , , , Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden ( 16 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs. 3 und 4 SGB II) - Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden ( 16 Abs. 3 SGB II) an Arbeitsgemeinschaften - Kosten der Unterkunft und Heizung 1.500, , , , , , , , , , , an Arbeitsgemeinschaften - Einmalige Leistungen , , , , , , Leistungen außerhalb von Einrichtungen überörtlicher Träger ohne eigene Kostenbeteiligung Kostenbeteiligungen gem. Landesgesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB XII) - örtliche Träge - an Landkreise / kreisfreie Städte Kostenbeteiligungen nach SGB VIII - außerhalb von Einrichtungen - an Gemeinden sonstige Leistungen - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) sonstige Leistungen - Hilfe zur Arbeit für Asylbewerber 50,00 50,00 50,00 50,00 50, , , , , , , , , , , , , ,00 539, , , , , , sonstige Leistungen - Seniorenfahrt 4.602, , , , , , Seniorenfasching 1.942, , , , , , sonstige laufende Aufwendungen , , , , , , Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung , , , , , , Aufwendungen für Seminargebühren 4.203, , , , , , Jugendfeuerwehr, Aus- und Fortbildung 750,00 750,00 750,00 750,00 750, Reisekosten 630,00 800, ,00 800,00 800,00 800, Aufwendungen für Dienstreisen und Dienstgänge - Fahrtkostenerstattung Aufwendungen für Dienstreisen und Dienstgänge - Verpflegungsmehraufwendungen Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge - Sonstiges Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände Jugendfeuerwehr - Aufwendungen für Kleidung und persönliche Ausrüstung Aufwendungen für die Beschaffung neuer Einsatzkleidung , , , , , , , , , , , ,00 173,80 200,00 600,00 200,00 200,00 200, , , , , , ,00 83, , , , , , , , , , , , Sonstige Personalnebenaufwendungen 1.899, , , , , , Personalnebenaufwendungen - Fallpreise Beamte , , , , , , Personalnebenaufwendungen - Fallpreise Beschäftigte , , , , , , Mieten, Pachten und Erbbauzinsen , , , , , , Leasing , , , , , , Datenverarbeitung - Unterhaltung Software, Updates , , , , , , Datenverarbeitung - Unterhaltung Hardware , , , , , , Datenverarbeitung - Sonstige 3.957, , , , , , Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Vergütungen einschließlich Reisekosten an Sachverständige Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Gerichts-, Anwalts-, Notar-, Gerichtsvollzieherkosten usw. 150,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200, , , , , , , Regionalmanagement 6.560, , , , , , Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Aufwendungen für die Erstellung von Plänen Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Sonstige Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 2.562, , , , , , , , , , , , , , , , , , Nutzungentschädigung für Obdachlose , , , , , , Büromaterial , , , , , , Fachliteratur, Zeitschriften - Bücher , , , , , , Porto und Versandkosten - Porto , , , , , , Telefon, Datenübertragungskosten , , , , , , Hosting, Datenübertragungskosten - Miete, Leasing , , , , , , Telefon, Datenübertragungskosten - Rundfunk- und Fernsehgebühren 2.786, , , , , , öffentliche Bekanntmachungen - Amtsblatt , , , , , , öffentliche Bekanntmachungen - Sonstige 6.695, , , , , , Öffentlichkeitsarbeit , , , , , , Neujahrsempfang 3.081, , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite: :33:38

20 950 Verbandsgemeinde Hauptplan haushalt 2015 Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Planjahr 2017 Planjahr Bankgebühren 409,10 500,00 400,00 400,00 400,00 400, Sonstiges , , , , , , Versicherungsbeiträge - Gebäudeversicherungen 7.725, , , , , , Versicherungsbeiträge - Kfz-Versicherungen , , , , , , Versicherungsbeiträge - Haftpflichtversicherungen 1.458, , , , , , Versicherungsbeiträge - Unfallversicherungen , , , , , , Versicherungsbeiträge - Sonstige Versicherungen , , , , , , Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens - Sachanlagen Wertberichtigungen zu Forderungen - Einzelwertberichtigung , , , , , , ,32 200,00 200,00 200,00 200, , Kapitalertragsteuer 1, Sonstige 0, Grundsteuer 2.214, , , , , , Kraftfahrzeugsteuer 1.552, , , , , , Repräsentationen, Verfügungsmittel 2.636, , , , , , Aufwendungen für Schadensfälle 3.528, , , , , , Summe der laufenden Aufwendungen aus 20. laufendes aus , , , , , , , , , , , , Zins- und sonstige Finanzerträge , , , , , , von Sondervermögen - von Eigenbetrieben 3.718, , , , , vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden und Gemeindeverbänden Erträge aus Sondervermögen, Zweckverbänden und Anstalten des öffentlichen Rechts , , , , , , , , , , , Zinserträge , , , , , , Zins- und und sonstige Finanzaufwendungen , , , , , , an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.000,00 300,00 300,00 300,00 300, an inländische Kreditinstitute - an Banken , , , , , , an inländische Kreditinstitute - an Sparkassen , , , , , , an inländische Kreditinstitute - an Girozentralen / Landesbanken , , , , , , Kreditbeschaffungskosten - Disagio 1.939, , , , , , Kreditbeschaffungskosten - Sonstige Kreditbeschaffungskosten 3.447, Finanzergebnis , , , , , , ordentliches , , , , , , außerordentliches 28. Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) 31. Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite: :33:38

21 950 Verbandsgemeinde Hauptplan Finanzhaushalt VG 2015 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr Steuern und ähnliche Abgaben , , , , , , Sonstige Vergnügungssteuer , , , , , ,00 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen , , , , , , vom Land - Schlüsselzuweisung B , , , , , , vom Land - Schlüsselzuweisung B , , , , , , vom Land - Schlüsselzuweisung B2 - Vorjahre , vom Land - Sonderzuweisung aus dem Zensus 2011^ , vom Land - Investitionsschlüsselzuweisungen (soweit sie nicht in einem Sonderposten erfasst werden) om Land - Investitionsschlüsselzuweisungen (soweit sie nicht in einem Sonderposten zu erfassen sind) - Vorjahre , , , , , , , Einzahlungen aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds RP , , , , , , vom öffentlichen Bereich - vom Bund 1.490,60 500, , , , , vom öffentlichen Bereich - vom Land , , , , , , Kostenerstattungen vom Land - Schulbuchausleihe , , , , , , vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden und Gemeindeverbänden 5.235, , Beihilfeeinbehalt 8.814, , , , , , von Gemeinden und Gemeindeverbänden , , , , , , von Gemeinden und Gemeindeverbänden ,00 3. Einzahlungen der sozialen Sicherung , , , , , , Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung Unterhaltungsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung Leistungen von Sozialleistungsträgern - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung , , , , , ,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50, Sonstige - des örtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung 50,00 50,00 50,00 50,00 50, SGB XII, örtlicher Träger - von Landkreisen , , , , , , Sonstige 4.592,58 100,00 100,00 100,00 100,00 100, Rückzahlung von Leistungen 6.212, , , , , , vom Bund - Sonstige 1.500, , , , ,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , , , Verwaltungsgebühren Einwohnermeldeamt , , , , , , Verwaltungsgebühren , , , , , , Verwaltungsgebühren für Führungszeugnisse , , , , , , Verwaltungsgebühren Altarchiv 201,00 250,00 500,00 500,00 500,00 500, Ausschreibungen 1.700, , , ,00 300, , Sonstige 2.062, , , , , , Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen 200,00 200,00 200,00 200, Benutzungsgebühren - Hallen 465,00 150,00 400,00 400,00 400,00 400, Eintrittsgelder - Naturerlebnisbad , , , , , , Eintrittsgelder Saunaanlage , , , , , , Entgelte - Sonstiges 4.807, , , , , , Entgelte - Schulbuchausleihe 1.278, , , , , , Kostenerstattung für Obdachlosenunterbringung , , , , , , Kostenerstattung für Veterinärgebühren 1.105, , , , , , Beiträge für Schülerbetreuung , , , , , ,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , , Einzahlungen aus Verkäufen , , , , , , Einzahlungen aus Verkäufen von Schüttgütern 4.940, , , , , , Einzahlungen aus Verkäufen von sonstigen Waren 1.302, , , , , , Einzahlungen aus Verkäufen von Streusalz , , , , , , Erträge aus Verkäufen 19 % USt 2.335, , , , , , Verkauf von Saunaführern 7 % USt 998, , , , , , Verkauf Stammbücher 1.296, , , , , , Mieten und Pachten , , , , , , Beteiligung Essenskosten , , , , , , Beteiligung Essenskosten (Lehrer) 16,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200, Eintrittsgelder für kulturelle oder sportliche Veranstaltungen und Einrichtungen 1.200, , , , , Sonstige , , , , , ,00 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , , von Sondervermögen - von Eigenbetrieben , , , , , , Personalkostenerstattung von Eigenbetrieben , , , , Personalkostenzuschüsse - Bund , , , , , , vom öffentlichen Bereich - vom Land 8.431, , , , Personalkostenzuschüsse - Land , , , , , , vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden und Gemeindeverbänden , , , , , , Einzahlung der Kostenerstattung der Wartung der Katastrophenschutzfahrzeuge Ausgleichszahlung Sickingenstadt - Standortvorteil Naturerlebnisbad , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite: :35:17