Stadt Wolmirstedt. aushaltssatzung. und. Haushaltsplan

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1 Stadt Wolmirstedt aushaltssatzung und Haushaltsplan 25

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3 Inhaltsverzeichnis Seite l. Haushaltssatzung 1-4 II. Vorbericht 5-4 III. Ergebnisplan (' IV. Finanzplan V. Übersicht aller Produkte VI. Teithaushalte ind. Teilergebnis- Teitfinanzplan und ausgewählte Produkte: VII. VIII. IX. Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 11 Teilhaushalt12 Teilhaushalt 13 Teilhaushalt 23 Teilhaushalt 24 Teilhaushalt 25 Deckungskreise lnvestitionsübersicht24 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen

4 X. Übersicht über die im Finanzplan zu veranschlagenden Baumaßnahmen oberhalb der Wertgrenze Xl. Übersicht über die im Finanzplan zu veranschlagenden Investitionen (ohne Baumaßnahmen) XII. Übersicht über die im Ergebnisplan zu veranschlagenden Instandhaltung- und Instandhaltungsmaßnahmen XIII. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen ( XIV. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten XV. Übersicht über Zuwendungen an Fraktionen XVI. Übersicht über die gebildeten Budgets XVII. Stetlenplan XVIII. Beteiligungsbericht (

5 Haushaltssatzung der Stadt Wolmirstedt 1. Haushaltssatzung der Stadt Wolmiretedt für das Haushaltsjahr 25 iau5run"d, ctes,, 1,2. K mt"a!verfass"rlgs?esetzdes Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom IL6'24 (G.VB!-LSA 288).hat der Stadtrat der Stadt Wolmlretedtdrefolgende,"vomStadtrat "in'de'r am beschlossene Haushaltssatzung erlassen: 1 Ergebnisplan und Finanzplan J?e''_Ha"shaltspla" fiir das H?"shaltsjahr 25, der die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden TOra"sslchuich a"fa!tende". &träge^und entstehenden Aufwendungen'"sowie" ein in und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird 1. im Ergebnisplan mit dem a) Gesamtbetrag der Erträge auf b) Gesamtbetrag der Aufwendungen 2. im Finanzplan mit dem a) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf b) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf c) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufender Investitionstätigkeit d) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit e) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Fjnanzieningstätigkeit f) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit festgesetzt Kreditermächtigung für Investitionen.-E'"e-neue Kreditaufnahme für Investition und für Investitionsförderungsmaßnahmen ist nicht 3 Verpflichtigungermächtigung -...De.LGesa.lT'tbetra?. def_. v '?esehenen E"7!ächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die ve mit^auszahlungen für Investitionen und Investitionsför (Verpflichtungsermächtigung), wird auf 551. festgesetzt.

6 4 Kredite zur Liquiditätssicherung Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird auf 2.. festgesetzt. 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuem werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1. 1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 2. Gewerbesteuer auf 33, v. H 35, v. H. 33, v. H. 6 Wertgrenze für den Einzelnachweis von Investitionsmaßnahmen Die Wertgrenze von Investitionen und Instandsetzungen für die eine Einzelausweisung gem. 11 Abs. 1 Gern HVO Doppik wird wie folgt festgesetzt: a) für Baumaßnahmen auf b) für übrige Investitionsmaßnahmen auf 5., - 5., - 7 Nachtragshaushaltssatzung Für den unverzüglichen Eriass einer Nachtragshaushaltssatzung gem. 13 KVG LSA gelten folgende Wertgrenzen: 1. Erheblich i.s. des 13 Abs. 2 Ziff. 1 KVG LSA ist ein Fehlbetrag, der 4 v. H. der ordentlichen Aufwendungen überschreitet. 2. Erheblich i.s. des 13 Abs. 2 Ziff. 2 KVG LSA sind Mehraufwendungen oder Mehrauszahiungen, " wenn sie im Einzelfall 2 v. H. des Volumens des Ergebnishaushalts oder des Finanzhaushalts übersteigen.

7 3. Erfieblich i. S. des 13 Abs. 3 Ziff. 1 KVG LSA sind Auszahlungen für bisher nicht veranschlagte Investitionen oder Investitionsförderungsmaßnahmen, wenn ihre voraussichtliche Höhe mehr als 1., - beträgt. 4. ErhebUch j.s. des 13 Abs. 3 Ziff. 4 KVG LSA ist eine Vermehrung oder Hebung von Stellen ab_ 5 v.h. der im Steltenplan des laufenden Haushaltsjahres ausgewiesenen Ptanstellen. Wolmlrstedt, den Alfons Hesse Vorsitzender des Stadtrates Martin Stichnoth Bürgermeister

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9 Vorbericht zum Haushaltsplan der Stadt Wolmirstedt für das Haushaltsjahr 25

10 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis l. Vorbemerkung II. III. Rechtsgrundlagen Allgemeine Vorbemerkungen 1. Budgetübersicht 2. Gemarkungsfläche 3. Einwohnerzahlen und deren Entwicklung 4. Entwicklung der Steuerkraftmesszahl 5. Entwicklung der Kreisumlage 6. Öffentliche Einrichtungen IV. Rückblick auf das Haushaltsjahr Ergebnisplan Finanzplan v. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Eckwerte zum Ergebnis- und Finanzplan Eckwerte zum Ergebnisplan Entwicklung des Jahresergebnisses 1.3. Eckwerte zum Finanzplan Der Ergebnisplan und Finanzplan des Haushaltsjahres Erträge des Ergebnisplanes 2, 2. Aufwendungen des Ergebnisplanes Zusammensetzung der Werte des Finanzplans Detaillierte Darstellung des Haushaltsplans Erträge des Ergebnisplans Aufwendungen des Ergebnisplans Teilergebnis- und Teiffinanzpläne Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Mittelfristige Finanzptanung Investitionskredite Entwicklung der Liquidität VI. Anmerkungen und Hinweise, Schlussbemerkungen 4

11 Abkürzungsverzeichnis ÖD Ortsdurchfahrt entf. entfällt EUR Euro GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung GO Gemeindeordnung i. H.v. in Höhe von LK Landkreis LSA Land Sachsen-Anhalt sog. so genannt/e/n/m/r/s SOPO Sonderposten TEUR Tausendeuro u. a. unter anderem vergl. vergleiche v. H. von Hundert voraus, voraussichtlich

12 l. Vorbemerkungen Mit dem..24 hat die Stadt Wolmirstedt ihren Rechnungsstil auf den der doppelten Buchführung umgestellt. Mit diesem Stichtag, hat die Stadt Wolmiretedt eine erste Eröffnungsbilanz zu erstellen ( 118 KVG LSA). Die Inventarisierung zur Erstellung der Eröffnungsbilanz ist fast abgeschlossen. Es ist davon auszugeben, dass mit dem Haushaltsjahr 25 die erste Eröffnungsbilanz in vorläufiger Form erstellt und zur Prüfung vorgelegt wird. Die Fokussierung auf diese Aufgabe steht nach Abschluss der Haushaltsplanung 25 im Vordergrund der Verwaltungsarbeit. Neben dem Abschluss der Bewertung des beweglichen Vermögens, der Gebäude und Grundstücke, ist der Bereich der Bewertung des Infrastruktur- Vermögens maßgeblich abzuschließen. Erst mit den bestätigten Werten der Eröffnungsbilanz lassen sich sowohl die Jahresrechnungen als auch die Haushaltsplanungen verbindlich darstellen. Der doppische Haushaltsplan selbst setzt sich im Wesentlichen aus einem Ergebnis- und Finanzplan sowie den Teilplänen und den Anhängen zusammen ( 1 KVG LSA i.v.m. GemHVO Doppik). Im Haushattsplan nach NKHR LSA sind die für das Haushaltsplanjahr voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen im Ergebnisplan und die voraussichtlich eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen im Finanzplan abzubilden. Darüber hinaus ist gemäß 8 GemHVO Doppik eine mittelfristige Planung der dem Haushaltsplanjahr folgenden drei Jahre darzustellen. Der Ergebnis- und Finanzplan für das Haushaltsplanjahr 25 ist Grundlage für die zu beschließenden Haushaltssatzung der Stadt Wolmirstedt und somit auch Grundlage der Haushaltsermächtigung (vergl. 1 KVG LSA). Mit dem Haushaltsjahr 24 hat die Stadt Wolmirstedt erstmalig einen doppisehen Haushalt aufgestellt. Mit der Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 25 wird ein Vergleich der Vorjahresansätze ermöglicht (Spalte 2 verbindliche Muster GemHVO Doppik). II. Rechtsgrundlagen Nach 1 Abs. 2 der Nr. 1 GemHVO Doppik ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen. Der Vorbericht hat gemäß 6 GemHVO Doppik einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft zu geben. Dabei ist insbesondere folgendes darzustellen: Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen, des Vermögens und der Verbindlichkeiten sowie ein Abbildung der im Haushaltsplanjahr vorgesehenen Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen und der daraus sich in den Folgejahren ergebenden finanziellen (wirtschaftlichen) Auswirkungen. Des Weiteren hat die Darstellung der Entwicklung der Liquiditätsreserven zu erfolgen sowie Angaben über den voraussichtlichen Umfang der Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten (Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit = alt: Kassenkredite) und wie deren Tilgung erfolgt. 8

13 III. Allgemeine Vorbemerkung zum Haushalt 25 Die Stadt Wolmiretedt hat de[zeit 55 Produkte gebildet, davon sind 52 Produkte mit Haushaltsansätzen im Haushalt abgebildet. Einige der Produkte sind in einzelne Kostenstellen unterteilt. Der Ergebnis- und Finanzplan ist gemäß 4 GemHVO Doppik in Teilpläne zu gliedern. Die Gliederung der Teilpläne des Haushaltsplanes der Stadt Wolmirstedt erfolgte nach der örtlichen Organisation produktorientiert. Jeder Teilplan bildet ein einzelnes Budget, das bestimmten Verantwortungsbereichen zugeordnet ist. Jedem Teilhaushalt ist eine Übersicht über die dem Teilhaushalt zugehörigen Produkte sowie deren Ziele, Leistungsn und Kennzahlen zur Zielerreichung beizufügen. Aufgrund der noch nicht voilständig implementierten Kosten- und Leistungsrechnung bildet die Stadt Wolmirstedt im Haushaitsplan 25 noch keine Kennzahten sowie Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ab. Die Stadt Wolmirstedt hat 7 Teilhaushalte (Budgets) gebildet. Die Teilhaushalte sind den zwei Fachbereichen der Stadt Wolmirstedt wie folgt zugeordnet: Fachbereich 1 - Allgemeine Verwaltung und Finanzen o Budget 1: Fachdienst - Bürgermeister. Budget 11: Fachdienst - Organisation- und Personal» Budget 12: Fachdienst - Finanzen l o Budget 13: Fachdienst- Finanzen II Fachbereich 2 - Bürger- und Serviceangeleganheiten» Budget 23: Fachdienst - Immobilisnwirtschaft a Budget 24: Fachdienst - Jugend, Kultur, Sport a Budget 25: Fachdienst - Ordnung und Sicherheit Jedes Budget bildet eine eigenständige Bewirtschaftungseinheit und setzt sich aus einem Teilergebnis- und Teilfinanzplan zusammen. Der Tejlfinanzplan ist in einen Teil A und Teil B zu untergliedem (siehe verbindliches Muster 6 GemHVO Doppik). Die Budgetverantwortlichen haben dafür Sorge zu tragen, dass im Zuge der Produkterstellung das Budget eingehalten wird. Es ist darauf zu achten, dass die im Teilergebnisplan ausgewiesenen Aufwendüngen nicht überschritten und die Erträge vollständig erwirtschaftet werden sowie die Im Teiffinanzplan veranschlagten Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit maßnahmenbezogen einzuhalten sind. Gemäß der Gemslndehaushaltsverordnung Doppik dienen die Erträge des Ergebnisplans der Deckung der Aufwendungen des Ergsbnispians und die Einzahlungen des Finanzpians insgesamt zur Deckung der Auszahlungen des Finanzplans. Die Deckungsfähigkeit innerhalb der Budgets beschränkt sich auf die ordentlichen Aufwendüngen. Höhere ordentliche Erträge können nur in Absprache mit dem Bürgermeister zum Ausgieich von unbedingt benötigten ordentlichen Aufwendungen verwendet werden ( 18 GsmHVO Doppik). Bei Fördermaßnahmen dürfen die im Ergebnis- und Finanzplan bereitgestellten Mittel nur für den festgelegten Zweck bzw. Bereich verwendet werden.

14 2. Gemarkungsfläche der Stadt Wolmirstedt Die Fläche zur Berechnung der Zuweisungen betrag} zurzeit 54,29 km2 (Quelle: Statistisches Landesamt, Stand: ) 3. Entwicklung der Ejnwohnerzahlen der Stadt Wolmirstedt Anzahl der Einwohner per : per : per : per : 12. EW EW EW EW Anzahl der Einwohner Quelle: Statistisches Landesamt Per beträgt die Anzahl der Einwohner der Stadt Wolmirstedt gemäß Angaben der Meldestelle des Einwohnermeldeamt der Verwaltung meldepflichtige Personen. 4. Entwicklung der Steuerkraftmesszahl der Stadt Wolmirstedt Steuerkraftmesszahl des Jahres Zur Berechnung des Finanzausgleichs für das Jahr und im Betrag in EUR (voraus.) EUR EUR EUR EUR 5. Entwicklung der Kreisumlage für die SiadtWolmirsiedt Haushaltsjahr Betrag EUR EUR EUR EUR 36, 8% 38, 8% 35, 8% 39, 1% 1

15 6. Öffentliche Einrichtungen der Stadt Wolmirstedt Die Stadt Wolmirstedt verfügt über verschiedene öffentliche Einrichtungen zur Wahrnehmung der kommunalrechtlichen Aufgaben (Produkterstellung). Die öffentlichen Einrichtungen sind: Kindertagesstätten: Horte: Grundschulen: Tumhallen: Sportplätze: Kegelbahn Schwimmbäder (Freibad): Jugendklubs: 6 (ohne ev. Kindertagesstätte) in Wolmirstedt (in freier Trägerschaft) in Glindenberg (in freier Trägerschaft) in Farsleben (in freier Trägerschaft in Elbeu (in freier Trägerschaft - bis Aug. 25) in Wolmirstedt in Wolmirstedt in Wolmirstedt in Wolmirstedt in Glindenberg in Elbeu 1 in Glindenberg 1 in Wolmirstedt in Wolmirstedt in Mose in Elbeu in Farsleben Bibliothek: 1 in Wolmirstedt Des Weiteren stehen den Bürgern je ein Dorfgemeinschaftshaus in Glindenberg und Mose sowie ein Bürgerhaus in Wolmirstedt zur Nutzung zu Verfügung. Zur Wahrnehmung der Aufgaben des Brandschutzes sind 4 Feuerwehrstandorte im Verantwortungsbereich der Stadt Wolmirstedt zur Verfügung stehend. 11

16 IV. Rückblick auf das Haushaltsjahr 24 Mit dem Haushaltsjahr 24 hat die Stadt Wolmiretedt erstmalig einen Haushaltsplan nach NKHR LSA erstellt. In der Haushaltssatzung ergaben sich für das Haushaltsplanjahr 24 folgenden Festsetzungen: Haushaltssatzung Gesamtbetrag der Erträge Gesamtbetrag der Aufwendungen EUR EUR Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit EUR Auszahlungen aus laufender Verwartungstätigkeit EUR Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit EUR EUR EUR EUR 1. Ergebnisplan Grundlage der Haushaltsansätze der Haushaltssatzung bilden der Ergebnisplan und der Finanzplan. Die Gesamtbeträge der Erträge und Aufwendungen setzen sich gemäß verbindlichem Muster 3 GemHVO Doppik wie folgt zusammen: l1 111 ; ; Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen sonstige Transfererträge öffentlich-rechtlicheleistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen, -umlagen sonstige ordentliche Erträge Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen Summe ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen bilanzielle Abschreibungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Summe ordentliche Aufwendungen EUR 19 2 Ordentliches Ergebnis außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Außerordentliches Ergebnis 13.9 EUR Jahresergebnis EUR EUR EUR 12

17 Aus der Gegenüberetellung der für das Haushaltsplanjahr 24 veranschlagten ordentlichen Erträge und Aufwendungen ergab ein voraussichtliches Ergebnis i. H. v EUR (Fehlbetrag); aus der Gegenüberstellung der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen (durch Grundstücksverkäufe und Hochwassermaßnahmen) ergab ein voraussichtliches Ergebnis i. H. v EUR (Überschuss). Das voraussichtliche Jahresergebnis für das Haushaltsjahr 24 belief sich somit auf (Fehlbetrag). Der Ergebnisplan für das Haushaltjahr 24 der Stadt Wolmirstedt konnte nicht ausgeglichen dargestellt werden. Mit BV Nr. 694/29-24 hat der Stadtrat der Stadt Wolmirstedt in seiner Sitzung am den Beschluss über die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 24 gefasst. Gemäß den kommunalrechtlichen Vorschriften NKHR LSA war ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufzustellen. Auf der Sitzung am hat der Stadtrat der Stadt Wolmirstedt das Haushaltskonsolidierungskonzept für den Zeitraum 24 bis 222 beschiossen. Mit Schreiben vom (Posteingang bei der Stadt Wolmirstedt am ) hat der Landkreis Borde SG Kommunalaufsicht die Verfügung erlassen. Unter Berücksichtigung der für das Haushaltsjahr 24 gebuchten Erträge und Aufwendungen ergibt sich folgende Plan-lst-Gegenüberstellung (aktueller Ist-Stand) in der Ergebnisrechnung: Ergebnisplan (Erträge. Werte in EUR) Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen sonstige Transfererträge öffentlich-rechtlicheleistungsentgelte privat-echtliche Leistungsentgelte, Kosteneretattungen, -umlagen sonstige ordentliche Erträge Finanzerträge AXtiv. Eigenteistungen, Bestandsveränderungen Planansatz 24 (fortgeschrieben) Ist (Stand ) , , , , , , , 36, Abweichung (Soll-lst) , 6-51, , , , , , 64 Summe ordentliche Erträge , , 82 Ergebnisplan (Aufwendungen - Werte in EUR) Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen bilanzielle Abschreibungen Planansatz 24 fortgeschrieben , Ist (Stand ) , 28, , , , , , 63, Abweichung (Soll-lst) 58.82, 72, , , , , , 37 Summe ordentliche Aufwendungen , , 3 In der Gegenüberstellung der Summen ordentlicher Erträge und ordentlicher Aufwendungen sowie den außerordentlichen Erträge und außerordentlichen Aufwendungen ergeben sich aktuell (Buchungen bis zum berücksichtigt) voriäufige Ergebnisse in der Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 24 wie folgt: 13

18 Ergebnisplan (Aufwendungen - Werte in EUR) Planansatz 24 fortgeschrieben Ist (Stand ) Abweichung (Soll-lst) ordentliches Ergebnis , , 85 außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen , , , , 88 außerordentliches Ergebnis , , 82 Jahresergebnis (voraussichtlich) , , 3 2. Finanzplan Die Gesamtbeträge der Ein- und Auszahlungen der Haushaltssatzung ergeben sich aus dem Finanzplan und setzen sich aus dem Geldmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit sowie der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit zusammen. Für das Haushaltsplanjahr 24 waren folgende Ein- und Auszahlungen im Finanzplan (auszugswiese verbindliches Muster 4 GemHVO Doppik) veranschlagt: Finanzplan Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte, Kosteneretattungen, -umlagen sonstige Einzahlungen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Summe Einzahlungen aus Ifd. Venwaltungstätigkeit Pereonalauszahlungen Versorgungsauszahlungen 11! Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 12 Transferaufwendungen 13: sonstige Auszahlungen 14! Zinsen und ähnliche Auszahlungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Summe Auszahlungen aus ltd. Verwaltungstätigkeit EUR 16 j Saldo aus laufender Verwaltungstätigkelt EUR Einzahlungen aus Investitionszuwendungen und Beiträgen Einzahlungen aus der Veränderung des Anlagevermögens 19 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2 21 Auszahlungen für eigene Investitionen Auszahlungen von Zuwendungen Investitionsförderungsmaßnahmen ] EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit EUR 23 Saldo aus der Investitionstätigkeit EUR Finanzmittelüberschuss /- fehlbetrag Einzahlungen aus Inanspruchnahme von Investitionskrediten Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten EUR EUR EUR Saldo aus der Finanzierungstätigkeit EUR EUR EUR 14

19 Unter Berücksichtigung der gebuchten Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Buchungen bis zum berücksichtigt) ergibt sich folgende Plan-lst- Gegenüberstellung (aktueller Ist-Stand) in der voraussichtlichen Finanzrechnung: Einzahlungen Ifd. Verwaltungstätigkeit (Angaben in EUR) Planansatz 24 fortgesch rieben Ist (Stand ) Abweichung (Soll-lst) Steuern und ähnliche Abgaben , , 72 Zuwendungen, allgemeine Umlagen , , 8 sonstige Transfererträge , , offentlich-rechtlicheleistungsentgelte , , 15 privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen, -umlagen , , 53 sonstige Einzahlungen , , 42 Zinsen und ähnliche Einzahlungen , , 44 Summe Einzahlungen , , 58 Auszahlungen ltd. Verwaltungstätigkeit (Angaben in EUR) Planansatz 24 fortgeschrieben Ist (Stand ) Abweichung (Soll-lst) Personalauszahlungen , , 96 Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferaufwendungen sonstige Auszahlungen Zinsen und ähnliche Auszahlungen , , , , , 13, , , , , 13 Summe Auszahlungen S , ,3 Unter Berücksichtigung der für das Haushaltsjahr 24 gebuchten Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sowie Finanzierungstätigkeit ergibt folgende Gegenüberstellung der Plan-lst-Angaben (aktueller Ist-Stand) in der voraussichtlichen Finanzrechnung: Ein- und Auszahlungen invsstitionstätigkeit (Angaben in EUR) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen und Beiträgen Einzahlungen aus der Veränderung des Anlage- Vermögens Planansatz 24 fortgeschrieben Summe Einzahlungen Investitionstätigkeit Auszahlungen für eigene Investitionen Auszahlungen von Zuwendungen Investitionsförderungsmaßnahmen Ist (Stand Abweichung ) (Soll-Ist) , , , , , , , , 19,, Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit , , 19 Saldo aus Investitionstätigkeit , , 45 Ein- und Auszahlungen Finanzierungstätigkait (Angaben in EUR) Einzahlungen aus Inanspruchnahme von tnvestittonskrediten Auszahlungen zur Tilgung v. Investitionskrediten fortgesch rieben Ist (Stand Abweichung ) (Soll-lst) 2., , , , 4 Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , 96 15

20 V. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 25 Die Kommune hat für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen ( 1 KVG LSA). Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung. Dieser besteht aus einem Ergebnis- und einem Finanzplan. Der Ergebnisplan enthält alle im Haushaltsplanjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt Wolmirstedt voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendüngen (vergl. 1 KVG LSA). Der Saldo aus der Gegenüberstellung der Erträge und Auf- Wendungen (das Jahresergebnis) führt zu einer Veränderung des in der Bilanz auf der Passiva auszuweisende Eigenkapitals. Der Finanzplan bildet alle eingehenden Einzahlungen und voraussichtlich zu leistenden Auszahlungen eines Haushaltsplanjahres ab und führt im Saldo zu einer des auf der Aktivs der Bilanz auszuweisenden Bestandes an liquiden Mitteln. 1. Eckwertazum Ergebnis- und Finanzplan Eckwerte zum Ergebnisplan 25 Der Ergebnisplan ist gemäß 98 Abs. 3 KVG LSA in jedem Haushaltsjahr in Planung und Rechnung der Erträge und Aufwendungen auszugleichen. Die Stadt Wolmirstedt wird dieses Ziel im Haushaltsplanjahr 25 nicht erreichen. Der Ergebnisplan für das Haushaltsplanjahr 25 der Stadt Wolmiretedt weist einen Fehlbetrag in Höhe von EUR (Vorjahr: EUR) aus. In der Haushaltssatzung für das Haushaltsplanjahr 25 ergeben sich gemäß Ergebnisplan folgende Festsetzungen: Gesamtbetrag der Erträge Gesamtbetrag der Aufwendungen EUR EUR Die Eröffnungsbilanz der Stadt Wolmirstedt per.. 24 ist noch nicht vorliegend. Aus dem aktuellen Stand der Erstinventarisierung sind Abschreibungen in geschätzter Höhe für das Haushaltsplanjahr 25 in Höhe von , TEUR (Vorjahr: ,3 TEUR) veranschlagt. Die aus den zu erhaltenen Zuwendungen und Beiträgen zu passivierenden Sonderposten, sind ertragswirksam aufzulösen. Aus dem aktuellen Stand der Erstinventarisierung sind Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von 831, 2 TEUR (Vorjahr 84.2 TEUR) im Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 25 veranschlagt Entwicklung des Jahresergebnisses der mittelfristigen Ergebnisplanung Aus der Gegenüberstellung der anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen der Stadt Wolmirstedt ergibt sich für das Haushaltsjahr 25 ein voraussichtliches Jahresergebnis von EUR (Fehlbetrag) (Vorjahr: EUR Fehlbetrag). Die gemäß 8 GemHVO Doppik darzustellende mittelfristige Entwicklung der Erträge und Aufwendungen ergibt folgende voraussichtliche Entwicklung des Jahresergebnisses (Werte in EUR): Eigebnisplan ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge 586. außerord. Aufwendungen Jahresergebnis

21 Es ist aufgrund der darstellbaren mittelfristigen Entwicklung davon auszugeben, dass ein Haushaltsausgleich für die folgenden Haushaltsjahre (mittelfristige Betrachtung) im Ergebnisplan gemäß 98 Abs. 3 KVG LSA nicht vollständig darstellbar ist. Das nach Erstellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 24 in der Ergebnisrechnung auszuweisende Ergebnis (Buchungen bis berücksichtigt) in Höhe von voraussichtlich , 3 EUR (Uberschuss) wird sich noch um die Werte der Jahresabschlussbuchungen verändern und wie folgt darstellen (geschätzte Werte): Ermittlung der Rücklage aus dem voraussichtlichen Überschuss des ordentlichen Ergebnisses der Ergebnisrechnung des Haushaltsjahres 24 der Stadt Wolmirstedt vorl. Ergebnis - Stand (ind AfA für erfasste neue Vermögenswerte aus 25) EUR Abzüglich ordentliche AfA für Vermögenswerte (Stand vorläufige Werte) Straßen Gebäude Brücken Bewegliches Vermögen Bewegliches Vermögen Bewegliches Vermögen Bewegliches Vermögen FFW Rathaus Schulen Kultur/Sport EUR EUR EUR EUR V EUR EUR EUR EUR Zuzüglich Erträge aus Auflösung Sonderposten (Stand ) StraBen/Beiträge StraBen/Zuschüsse Gebäude Brücken Bewegliches Vermögen Schulen EUR 217. EUR EUR EUR EUR EUR EUR zuzüglich Sopo für Investionspauschale abzüglich AfA für nicht erfasste Neuinvestitionen abzüglich Aufwendungen Rückstellung Kreisumlage abzüglich Aufwendungen im Zuge Jahresabschlussbuchungen Voraussichtliches Ergebnis der Ergebnisrechnung EUR 8. EUR 25. EUR 17. EUR EUR Es ist davon auszugeben, dass die Ergebnisrechnung der Stadt Wolmirstedt für das Haushaltsjahr 24 gemäß Aufstellung einen Uberschuss in Höhe von EUR ausweist. Auf Grundlage des 111 KVG LSA sind gemäß 22 GemHVO Doppik vorbehaltlich 23 GemHVO Doppik Rücklagen aus Überschüssen zu bilden und in der Bilanz auszuweisen (vergl. 46 Abs. 4 GemHVO Doppik). Gemäß SS GemHVO DopDik ist durch die Stadt Wolmirstedt beabsichtigt, den Fehlbetraa der Eraebnisrechnuna des Haushaltsiahres 25 in Höhe von voraussichtlich EUR zum Ausgleich zu verwenden. Des Weiteren ist die Beschlussfassung des Stadtrates zur ertragswirksamen Auflösung gebildeter Rückstellung im Jahr 25 vorgesehen. Sofern der Beschluss zur Teilauflösung der in der Bilanz passivierten Rückstellung für Rückzahlungsforderungen aus in früherer Haus- 17

22 haltsjahre erhaltenen Fördermitteln gefasst wird, ist zu prüfen, ob der Beschluss zu einem Ertrag aus der Herabsetzung der Rückstellung in Höhe von voraussichtlich 5. EUR das Jahresergebnis der Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 25 verbessert. Der in der Eraebnisplanuna (Rechnung) für das Haushaltsiahr 25 voraussichtliche Fehlbedarf in Höhe von EUR reduziert sich unter Berücksichtigung der Ertrafle aus der Herabsetzuna der Rückstelluna und nach Anwendung der kommunalrechtlichen Reaelunaen SS 22 ff GemHVO Doppik auf einen verbleibenden Fehlbetraa von voraussichtlich EUR. der zu konsolidieren ist. Die Stadt Wolmirstedt hat gemäß 1 Abs. 3 KVG LSA ein Konsolidierungskonzept aufzustellen. Im fortzuschreibenden Haushaltskonsolidierungskonzept sind die Möglichkeiten aufzuzeigen, mit denen die dauerhafte Aufgabensicherung künftige Jahre gesichert werden kann (vergl. 1 Abs. 3 GO). Das Haushaltskonsolidierungskonzept aus dem Haushalts- Jahr 24 ist für den Zeitraum der Haushaltsjahre 25 bis 222 fortzuschreiben Eckwerte zum Finanzplan 25 In der Haushaltssatzung (verbindliches Muster 1 GemHVO Doppik) für das Haushaltsjahr 25 der Stadt Wolmiretedt werden gemäß Finanzplan folgende Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit festgesetzt: mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Auszahiungen aus laufender Verwaltungstätigkeit EUR EUR Aus der Gegenüberstellung der Ein- und Auszahtungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Cashflow laufende Verwaltungstätigkeit) ergibt sich für das Haushaltsjahr 25 ein Fehlbedarf an Liquidität aus laufender Verwaltungstätigkeit i. H. v. voraussichtlich EUR (vergleiche Zeile 16 verbindliches Muster 4 GemHVO Doppik). Die Summe der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit wird in der Haushaltssatzung der Stadt Wolmirstedt für das Haushaltsjahr 25 wie folgt festgesetzt:. mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit EUR EUR Es ist zu berücksichtigen, dass der veranschlagte Gesamtbetrag an Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auch Einzahlungen aus Fördermitteln und Straßenausbaubeiträge für in Vor- Jahren fertiggestellte Investitionsmaßnahmen sowie Einzahlungen aus der Veräußerung von Anlagevermögen (18 TEUR) enthalten. Die Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit werden in der Haushaltssatzung der Stadt Wolmirstedt für das Haushaltsjahr 25 wie folgt festgesetzt: mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 156. EUR EUR 18

23 2. Dar Ergebnisplan und Finanzplan für das Haushaltsjahr Erträge des Ergebnisplans 25 Die mit der Erfüllung der Aufgaben (Produkterstellung) der Stadt Wolmirstedt voraussichtlich anfallenden Erträge ergeben sich gemäß dem verbindlichen Muster 3 Zeilen 1-8 (GemHVO Doppik) für das Haushaltsplanjahr wie folgt: Erträge 25 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen sonstige Transfererträge öffentlich-rechti. Leistungsentgelte privatrechtlicheleistungsentgelte, Kosteneretattungen, Kostenumlagen sonstige ordentliche Erträge Finanzerträge EUR 1,% EUR 57,62% EUR 17,48% EUR 2,44% EUR 4,67% EUR 5,9% EUR 9,44% EUR 2,46% Erträge 25 2%. Steuern und ähnliche Abgaben 9%. Zuwendungen, allgemeine Umlagen 2%_. sonstige Transfererträge. öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte. privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen, Xostenumlagen. sonstige ordentliche Erträge. Finanzerträge Aus Gegenüberetellung der Planansätze der Erträge ergeben sich gegenüber dem Vorjahr folgende wesentliche Veränderungen (Abweichung > +/-1%): Erträge Zuwendungen, allgemeine Umlagen -19, 31% sonstige Transfererträge 115, 57% öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4, 35% Finanzerträge -17, % Abweichungen in % und EUR EUR 17. EUR EUR EUR Abweichungen ergeben sich insbesondere aus der Veränderung der Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie dem Rückgang an Schlüsselzuweisungen vom Land. Die Steigerung der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte ergibt sich aus der Erhebung der Benutzungsgebühren der Kindereinrichtungen (in Vorjahren direkt vom Träger der Einrichtungen erhoben). 19

24 2.2. Aufwendungen des Ergebnisplans 25 Die mit der Erfüllung der Aufgaben (Produkterstellung) der Stadt Wolmirstedt voraussichtlich entstehenden Aufwendungen ergeben sich gemäß dem verbindlichen Muster 3 Zeilen 1-16 (GemHVO Doppik) für das Haushaltsplanjahr wie folgt: Aufwendungen 25 Personalauftvendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen, sonst. Finanzaulwendungen EUR 1, % EUR EUR EUR EUR EUR 15. EUR 21, 83%, % 36, 63% 28, 24% 4,72%,7% bilanzielle Abschreibungen EUR 7, 86% 1% Aufwendungen 25. Personalaufwendungen. Versorgungsaufwendungen B Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen. Transferaufwendungen. sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen, sonstige Finanzaufwendungen bilanzielle Abschreibungen Aus der Gegsnüberstellung der Ansätze für Aufwendungen des Haushaltsj'ahres 25 mit dem Vorjahr ergeben sich wesentliche Veränderungen (Abweichung > +/-1%): Aufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen, sonstige Finanzaufwendungen Abweichungen in % und EUR -3, 4% EUR -12, 12% -23, 96% -14, 13% EUR EUR -13. EUR Die Veränderungen der Haushaltsansätze ergeben sich insbesondere im Zuge der Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes (Kifög) und bilden eine Steigerung der Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr in Höhe von 783, TEUR. Des Weiteren ist eine Anpassung der Kreisumlage gegenüber dem Vorjahr in Höhe von 198, 7 TEUR zu berücksichtigen. 2

25 2. 3. Zusammensetzung der Werte des Finanzplans 25 Der Finanzplan beinhaltet u. a. alle im Haushaltsplanjahr voraussichtlich eingehender Ein- Zahlungen und zu leistender Auszahlungen der Stadt Wolmirstedt. In der Haushaltssatzung sind die Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit sowie aus Finanzierungstätigkeit des Haushaltsplanjahres abgebildet (vergl. verbindliches Muster 1 GemHVO Doppik). Bestandteil der Haushaltssatzung ist u.a. der Finanzplan. Der Finanzplan ist gemäß 3 GemHVO Doppik zu gliedern. Dabei sind neben den Ein- und Auszahlungsarten auch Saldenbildung vorzunehmen (vergl. verbindliches Muster 4 GemHVO Doppik) Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit setzen sich im Finanzplan gemäß dem verbindlichen Muster 4 GemHVO für das Haushaltsplanjahr der Stadt Wolmirstedt wie folgt zusammen: Einzahlungen aus Ifd. Verwaltungstätigkeit EUR 1,% Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfererträge öffentlich-rechtiiche Leistungen privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Umlagen sonstige Einzahlungen Zinsen und ähnliche Einzahlungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 56, 5% 24, 89% 3,41% 4,55% 5, 74% 2,96% 2, 39% 3% Einzahlungen aus Ifd. Verwaltungstätigkeit. Steuern und ähnliche Abgaben 3% 2% 5%. Zuwendungen und allgemeine Umlagen.:; sonstige Transfererträge. öffentllch-rechtliche Leistungen. privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Umlagen sonstige Einzahlungen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Durch Gegenüberstellung der Haushaltsansätze Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit des Haushaltsplanjahres 25 mit dem Vorjahr ergeben sich folgende wesentliche Veränderungen (Abweichungen > +/-1%): Einzahlungen aus Ifd. Verwaltungstätigkeit sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Leistungen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Abweichungen in % und EUR 19, 45% EUR -4, 35% EUR 17, % EUR 21

26 Eine Veränderung der Planungsansätze aus zahlungsrelevanten Erträgen des Ergebnisplans führen auch zu einer Veränderung der Haushaltsansätze von Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Die Veränderungen gegenüber dem Vorjahr ergeben sich analog aus den unter Punkt 2. 1 (Erträge des Ergebnisplans) ausgeführten Sachverhalte. Den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, sind die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit gegenüber zu stellen. Diese ergeben sich im Finanzplan für das Haushaltsplanjahr wie folgt: Auszahlungen aus Ifd. Verwaltungstätigkeit EUR 1, % Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen sonstige Auszahlungen Zinsen und ähnliche Auszahlungen EUR EUR EUR EUR EUR 15. EUR 22, 36%, % 43,7% 29, 29% 4,58%,7% Auszahlungen aus Ifd. Verwaltungstätigkeit 1%. Personalauszahiungen. Versorgungsauszahlungen ;; Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen. Transferauszahlungen. sonstige Auszahlungen Zinsen und ähnliche Durch GegenübersteHung der Haushaltsansätze Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit des Haushaltsplanjahres 25 mit dem Vorjahr ergeben sich folgende wesentliche Veränderungen (Abweichungen > +,-1%): Auszahlungen aus Ifd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen sonstige Auszahlungen Zinsen und ähnliche Auszahlungen Abweichungen in % und EUR -26, 34% EUR -14, 36% EUR 6, 37% EUR -14, 13% -13. EUR Eine Veränderung der Planungsansätze aus zahlungsrelevanten Aufwendungen des Ergebnisplans führt auch zu einem veränderte Haushaltsansätze der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Die Veränderungen gegenüber dem Vorjahr ergeben sich analog aus den unter Punkt 2. 2 (Aufwendungen des Ergebnisplans) ausgeführten Sachverhalte. 22

27 Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Neben den Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ist auch der Liquiditätsfluss (Ein- und Auszahlungen) aus Investitionstätigkeit. Diese setzen sich aggregiert entsprechend des Finanzplans 25 gemäß dem verbindlichen Muster 4 GemHVO Doppik wie folgt zusammen: Ein" und Auszahlungen aus l nvestitionstätigkeit Einzahlungen aus Investitionszuwendungen und Beiträgen Einzahlungen aus der Veränderung des Anlage- Vermögens Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen für eigene Investitionen Auszahlungen von Zuwendungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen aus der investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzplan EUR 18. EUR EUR EUR EUR EUR EUR Die Summe der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionszuwendungen und Beiträgen ergibt sich im Wesentlichen aus folgenden Maßnahmen, die zum Teil förderfähig sind: Produkt Investitionstätigkeit Kleine Geschwister-Scholl-Straße (aus VE 24) Haushaltsjahr25 Einzahlung Auszahlung EUR 66. EUR Schloßdomäne 31. EUR 465. EUR Stra&enbau "Amtstor" 14. EUR 21. EUR Bau Gehweg "Bahnhofstraße" 2. Teil EUR 5. EUR Bau Gehweg "Fahrsleber Straße" 129. EUR 16. EUR Neuerwerb TLF 4 FFW Farsleben EUR 28. EUR Eine detaillierte Veranschlagung der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ist in den Teilfinanzplänen Teil B maßnahmenbezogen abgebildet. Zu berücksichtigen bleibt, dass aufgrund der Einhaltung des Grundsatzes der Periodengerechtigkeit die Einzahlungen aus Fördermitteln und Beiträgen zeltversetzt zu den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in der Finanzrechnung dargestellt werden. So wird es im Haushaltsjahr 25 zu Einzahiungen aus Investitionsförderungsmaßnahmen und Ausbaubeiträgen für in Vorjahren durchgeführte und fertiggestellte Investitionsmaßnahmen kommen (siehe auch Punkt IV. Rückblick auf das Haushaltsjahr 24, Punkt 2. Finanzplan). Mit dem Haushaltsjahr 26 erfolgt bei der Finanzplanung eine periodengerechte Abbildung der Ein- und Auszahlungen im Finanzplan Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Neben dem Geldmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit sind die Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzplan (verbindliches Muster 4 GemHVO Doppik) periodengerecht abzubilden. 23

28 Bei den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit handelt es sich i.d.r. um Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (auch Umschuldungen); bei den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit handelt es sich i.d. R. um Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (auch Umschuldungen). Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Finanzplan 25 Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 156. EUR EUR = Saldo aus Finanzierungstätigkeit EUR 24

29 3. Detaillierte Darstellung des Ergebnisplans Erträge des Ergebnisplans im Folgenden erfolgt eine Darstellung der Haushaltsansätze der Erträge des Ergebnisplans des Haushaltsplanjahres unter Angabe des Vorjahresansatzes nach der Kontenstmktur. Gründe, die zu wesentlichen Veränderungen (>1%) bei den Haushaltsansätzen des Haushaltsplanjahres gegenüber dem Vorjahr führen, werden erläutert (vergl. auch 6 GemHVO Doppik). Zeile 1 des Ergebnisplans: Steuern und ähnliche Abgaben: Im Haushaltsjahr 25 wird mit Steuererträgen in Höhe von EUR gerechnet (Verfolgendermaßen zu- änderung zum Vorjahr: Ertragssteigerung um EUR), die sich sammensetzen: Konto Bezeichnung 2S 24 (Werte In EUR) (Werte In EUR) Veränderung 2. Vorjahr EUR Prozent 41 GrundsteuerA , 58% 42 GrundsteuerB ,6% 43 Gewerbesteuer ,% 421 Gemeindeanteil an Einkommenssteuer , 98% 422 Gemeindeanteil an Umsatzsteuer ,73% 431 Vergnugungssteuer , % 432 Hundesteuer , 69% Steuern und ähnliche Abgaben % _"S.l%. Grundsteuer A. Grundsteuer B :; Gewerbesteuer. Gemeindeanteii an Einkommenssteuer. Gemeindeanteil an Umsatzsteuer Vergnügungssteuer «Hundesteuer Die Steigerung der Grundsteuer A gegenüber dem Vorjahr ergibt sich aus dem Erfahrungswert des Vorjahres (vorläufige Ergebnisrechnung 24 Konto 41). Die Steigerung der Gswerbesteuer beruht auf vorläufige Schätzungen. Die Ansätze der Gemeindeanteite aus der Einkommen- und Umsatzsteuer sind der vorläufigen Ist-Rechnung des StaLA vom entnommen. Die voraussichtliche Höhe der Erträge aus Gewerbesteuer ist nur als vorsichtig geschätzter Wert ermittelbar, da es hier im Laufe des Haushaltsjahres zu großen Schwankungen kommen kann. Die geplanten Erträge beruhen auf vorsichtigen Schätzungen, da es bei den Festsetzungsbescheiden sowohl zu Nachzahlungen durch die steuerpflichtigen Betriebe, aber auch zu Erstattungen durch die Kommune kommen kann. 25

30 Zeile 2 des Ergebnisplans: Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen werden im Ergebnisplan im Jahr 25 mit insgesamt EUR (Veränderung zum Vorjahr Ertragsminderung um EUR) veranschlagt. In der Zusammensetzung des Gesamtbetrages handelt es sich im Einzelnen um: Konto Bezeichnung (Werte in EUR) (Werte In EUR) Veränderung z. Vorjahr EUR Prozent 4111 Schlusselzuweisungen , 48% 4131 Sonstige allg. Zuweisungen ,64% 4141 Zuweisungen Ifd. Zwecke vom Land , 7% 4142 Zuweisungen Ifd. Zwecke von Gem. /GV , 33% 4144 Zuweisungen Ifd. Zwecke sonst. öffentl entf Zuschüsse Ifd. Zwecke priv. Unternehmen 1 1,% 4148 Zuschüsse ffd. Zwecke übr. Bereiche 1 1,% 4149 Leistungsbeteiligung SGBII entf. Zuwendungen und allgemeine Umlagen. SchlüsselzuweJsungen. Sonstige allg. Zuweisungen LJ Zuweisungen Ifd. Zwecke vom Land. Zuweisungen Ifd. Zwecke von Gern,/G V. Zuweisungen Ifd. Zwecke sonst, öffentl. Die Veränderungen der Haushaltsansätre im Bereich der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen ergeben sich im Wesentlichen aus den folgenden Faktoren: Für das Haushaltsjahr 25 hat die Stadt Wolmirstedt mit Mindererträgen in Höhe von EUR (Minus 32,48%) an Schlüsseizuweisungen (Konto 4111) im Vergleich zum Vorjahr zu rechnen. Die Gründe für die Veränderungen der Erträge aus Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (Konto 4141) ergeben sich aus geförderten Maßnahmen, die im Haushaltsjahr 25 in geändertem Umfang berücksichtigt sind. Maßgeblich für die Veränderungen der Zuweisungen vom Landkreis (Konto 4142) ergeben sich aufgrund der Änderung des Kinderförderungsgesetz (Kifög). Ab dem Haushaltsjahr 25 werden die Zuweisungen direkt an die freien Träger der Kindereinerichtungen geleistet. Für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum wird mit Zuwendungen aus Schlüsselzuweisungen gemäß voriäufiger Ist-Rechnung des StaLA vom wie folgt ausgegangen: 26

31 Konto Bezeichnung Haushaltsjahi Betrag Veränderung zum Vorjahr 411 Schlüsselzuweisungen vom Land EUR EUR -32, 48% EUR E U R -36, 13% EUR EUR -5, 9% EUR EUR -64, 64% Nach Rücksprache mit dem Landkreis Borde ist davon auszugehen, dass eventuell von einern geringeren Rückgang der Schlüsselzuweisungeh vom Land für die Haushaltsjahre 27 und 28 in der mittelfristigen Finanzplanungszeitraum auszugegangen werden kann. Die Planzahlen sind aber nicht verändert wurden. Zeile 3 des Ergebnisplans: Transfererträge Die Transfererträge sind für das Haushaltsjahr 25 gesamt mit EUR im Ergebnisplan zu veranschlagen (Veränderung zum Vorjahr: Ertragsmehrung 17. EUR). Konto Bezeichnung 25 (Werte in EUR) 24 (Wertem EUR) Veränderung z. Vorjahr EUR Prozent 4291 Andere sonstige Transferertrage , 57% Die Steigerung der Erträge aus sonstigen Transfererträgen ergibt sich aus Mitteln Dritter zur Umsetzung von Maßnahmen. Zeile 4 des Ergsbnisplans: Offentlich-rechtliche Leistungsentgelte Die Erträge aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten sind für das Haushaltsjahr 25 mit gesamt EUR veranschlagt (Veränderung zum Vorjahr: Ertragsmehrung EUR). Hierbei handelt es sich im Einzelnen um: Konto Bezeichnung 4311 Verwaltungsgebühren 4321 Benutzungsgebühren (Werte In EUR) (Werte In EUR) Veränderung z. Vorjahr EUR Prozent 7.5 4, 9% , 76% Durch die voriäufige Ergebnisrechnung Tür das Jahr 24 ist erkennbar, dass die Erträge aus Verwaltungsgebühren (Konto 4311) und Benutzungsgebühren (Konto 4321) im Planansatz des Vorjahres zu gering angesetzt wurden sowie durch Übernahme der Benutzungsgebohren für die evangelisch Kindereinrichtung und eine höhere Erstattung für Ermäßigung der Betreuungsgebühren für Geschwisterkinder. 27

32 Zeile 5 des Ergebnisplans: Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kosienerstattungen Die Erträge aus privatrechtlichen Leistungsentgelte, Kostenerstattungen sind für das Haushaltsjahr 25 mit EUR (Veränderungen zum Vorjahr: Ertragsminderung um EUR) veranschiagt und ergeben sich im Einzelnen wie folgt: Konto Bezeichnung (Werte in EUR) (Wene in EUR) Veränderung z. Vorjahr EUR Prozent 4411 Mieten und Pachten , 35% 4421 Verkauf von Vorräten % 4461 sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte ,% 4481 Kostenerstattungen vom Land , 59% 4482 Kostenerstattungen von Gemeinden/GV ,69% Kostenerstattungen (weitere) ,% privatrechtl. Leistungsentgelte, Kostenerstattungen. Mieten und Pachten. Verkauf von Vorräten.- sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte. Kostenerstattungen vom Land 2% %. Kostenerstattungen von Gemeinden/GV. Kostenerstattungen (weitere) Zeile 6 des Ergebnisplans: Sonstige ordentliche Erträge Die sonstige ordentlichen Erträge sind für das Haushaltsjahr 25 mit EUR (Veränderung zum Vorjahr: Ertragssteigerung um EUR) im Ergebnisplan zu veranschlagen. Der Gesamtbetrag der sonstig ordenuichen Erträge setzt sich wie folgt zusammen: Veränderung z. Vorjahr Konto Bezeichnung (Werte in EUR) (Werte in EUR) EUR Prozent 4511 Konzessionsabgaben , 22% 453 Erträge aus Auflösung Sonderposten , 3% 4561 Bußgelder , 89% 4562 Säumniszuschläge , 21% 4591 Andere sonstige Erträge 1 1,% 28

33 s%_ %~^ sonstige ordentliche Erträge Konzessionsabgaben Erträge aus Auflösung Sonderposten Bußgelder Säumniszuschläge Im Wesentlichen ergibt sich der Wert der sonstig ordentlichen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Sonderposten aus erhaltenen Fördermitteln für aktivierungspflichtige Investitionen). Eine Anpassung (Konto 453) des Haushaltsansatzes gegenüber dem Vorjahr ist durch die Fortschreitung der Erstinventarisierung des Vermögens gegeben. Zu berücksichtigen ist, dass den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten die Aufwendungen aus der Abschreibung des Vermögens gegenüberstehen. Die Inventarisierung zur Erstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Wolmirstedt zum.. 24 ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Erste vorläufige Bilanzwerte liegen vor. Auch ist bei dem Konto 453 "Erträge aus der Auflösung von Sonderposten" zu berücksichtigen, dass derzeit noch der Anteil der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen (Straßenausbaubeiträgen) zum jetzigen Zeitpunkt nicht vollständig inventarisiert sind. Es ist davon auszugeben ist, dass der Wert der sonstig ordentlichen Erträge in der Ergebnisrechnung voraussichtlich höher als der Planansatz ausfallen wird. Zeile 7 des Ergebnisplans: Finanzerträge Die Finanzerträge betragen insgesamt EUR für das Haushaltsjahr 25. Der Betrag ergibt sich im Wesentlichen aus dem Ertrag der Gewinnbeteiligung an der Stadtwerke Wolmirstedt GmbH in Höhe von EUR. Konto Bezeichnung 4617 Zinserträge 4651 Erträge aus Gewinnbeteiligungen 4691 Sonstige Finanzerträge (Werte in EUR) (Werte In EUR) Veränderung z. Vorjahr EUR Prozent, % , 41% , 29% 29