Stadt KELKHEIM (Taunus) WILLKOMMEN IN KELKHEIM. Amtliche Bekanntmachungen

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1 KW Jahrgang Samstag, 17. Oktober 2015 Amtliche Bekanntmachngen Pestalozzistraße ist während der Herbstferien nr einsprig Richtng Gagernring befahrbar Wegen Erneerng des schadhaften Gehweges in der Pestalozzistraße zwischen der Pestalozzischle nd der Bahnstraße mss diese ab Montag, dem 19. Oktober für vorassichtlich zwei Wochen als Einbahnstraße in Fahrtrichtng Gagernring asgewiesen werden. Es wird eine innerörtliche Umleitng über die Hornaer Straße nd Bahnstraße beschildert. In diesem Zeitram wird af der Schlseite zwischen der Einfahrt zr Pestalozzischle nd dem Eingang der Kinderbetrengseinrichtng Kinder(t)räme der gesamte Bürgersteig mit Bordsteinen nd Straßenrinne erneert. Um die Bordsteine setzen nd die Fahrbahn wieder ordnngsgemäß schließen z können, mss ein 50 cm breiter Streifen der Fahrbahndecke entlang des Bordsteins ebenfalls erneert werden. Daher ist in diesem Bereich kein Gegenverkehr möglich. Die Arbeiten wrden afgrnd des Schlwegs zr Pestalozzischle bewsst in die Herbstferien gelegt. Die für diese Maßnahme veranschlagten Kosten liegen bei ,. Die Linienbsse können während der Einbahnstraßenregelng die Haltestelle Rathas in Fahrtrichtng Bahnhof Mitte nicht anfahren. Es wird eine Ersatzhaltestelle an der Hornaer Straße vor der Stadthalle eingerichtet. Wir bitten die entstehenden Beeinträchtigngen z entschldigen nd danken für Ihr Verständnis. KELKHEIM (TAUNUS), 16. OKTOBER 2015 zr Einsichtnahme im Rathas der Stadt Kelkheim, Gagernring 6, Kelkheim (Tans), Zimmer 305, z folgenden Uhrzeiten öffentlich asliegt: Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis Uhr nd Dienstag von Uhr bis Uhr nd Donnerstag von Uhr bis Uhr. KELKHEIM (TAUNUS), 17. OKTOBER 2015 Breitbandasba im Stadtgebiet Hier: Gehweg- / Straßenafbrüche im Zge des Breitbandasbas Derzeit sind im gesamten Stadtgebiet, vor allem im Bereich der Gehwege, viele Afbrchsstellen vorhanden. Ein Großteil dieser Afbrüche hängt mit dem Asba der Breitbandinfrastrktr zsammen. Die asführenden Firmen sind bemüht, die Einschränkngen so gering wie möglich z halten. Afgrnd der Beteiligng nterschiedlicher Firmen nd deren Spezialisierng (Firma A verlegt die Leerrohre nd stellt den Gehweg wieder her; Firma B zieht die Kabel ein nd bereitet die Anschlüsse vor ) kann es aber immer wieder vorkommen, dass Teilbereiche für einen längeren Zeitram nicht komplett fertiggestellt werden können. Unter Berücksichtigng des engen Zeitplans ist jedoch kein anderer Baablaf möglich. Die schnelleren Bandbreiten sollen ab 28. Febrar 2015 zr Verfügng stehen. Wir bitten für die damit einhergehenden Unannehmlichkeiten m Verständnis. KELKHEIM (TAUNUS), 16. OKTOBER 2015 Öffentliche Aslegng des Entwrfs der Hashaltssatzng nd des Hashaltsplanes der Stadt Kelkheim (Tans) nd des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Kelkheim (Tans) für das Hashaltsjahr 2016 Gemäß 97 Absatz 2 der Hessischen Gemeindeordnng ist der Entwrf der Hashaltssatzng mit ihren Anlagen nverzüglich nach Vorlage an die Stadtverordnetenversammlng, spätestens am 12. Tage vor der Beschlssfassng drch die Stadtverordnetenversammlng, an sieben Tagen öffentlich aszlegen. Die Aslegng ist vorher öffentlich bekannt z machen. Nachdem der Magistrat den Entwrf der Hashaltssatzng festgestellt nd der Stadtverordnetenversammlng am 12. Oktober 2015 zr Beratng nd Beschlssfassng vorgelegt hat, wird hiermit öffentlich bekanntgemacht, dass der Entwrf der Hashaltssatzng mit ihren Anlagen in der Zeit vom: 19. Oktober 2015 bis einschließlich 28. Oktober 2015 Stadt KELKHEIM (Tans) WILLKOMMEN IN KELKHEIM Aktelle Informationen zr Flüchtlingshilfe Liebe Kelkheimerinnen nd Kelkheimer, wenn Sie beim Rnden Tisch Flüchtlingshilfe des Asländerbeirates ehrenamtlich mithelfen möchten, können Sie sich gerne bei der Vorsitzenden, Fra Mafalda Pinto-Schneider, mafi.pinto@gmx.de, melden. Derzeit werden keine Kleidngsstücke nd Sachspenden mehr benötigt. Akteller Hilfsbedarf: Es werden dringend große Fahrzege oder Transporter gescht, die für Möbeltransporte zr Verfügng gestellt werden können (salome_asfaha@yahoo.de). Terminhinweis: Am 24. nd 25. Oktober findet der Künstlermarkt in der Stadthalle Kelkheim statt. Ach die Enacts Grppe wird an einem Stand von Flüchtlingen selbstgefertigte Knstgegenstände verkafen. In Kelkheim nehmen sechs Stdenten der Goethe-Universität Frankfrt teil. Sie treffen sich jeden Mittwoch in der Wilhelm-

2 straße nd in der Schreinerei Selig & Kleinsorge nd werkeln gemeinsam mit den Flüchtlingen. Unterstützen ach Sie das Projekt mit dem Kaf eines Knstwerks. Spenden: Spendenkonto der Flüchtlingshilfe Rnder Tisch Kelkheim: IBAN: DE , Frankfrter Volksbank e.g., Verwendngszweck: Flüchtlingshilfe Kelkheim. Falls Sie Wohnngen oder Häser anbieten können, melden Sie sich bitte direkt bei Bürgermeister Albrecht Kündiger, Telefon Weitere Informationen zr Flüchtlingshilfe in Kelkheim (Tans) finden Sie af den folgenden Websites: Gesonderte Abfhr des Labes von Straßen / Alleebämen Wie in jedem Jahr fallen im Herbst große Mengen Lab von Kelkheimer Straßen/Alleebämen an. Deshalb führt die städtische Müllabfhr nr für die betroffenen Straßen eine gesonderte Lababfhr am Freitag, 30. Oktober 2015 drch. Das z entsorgende Lab ist in beliebige Säcke, jedoch nicht in Gelbe Säcke, z füllen. Die Säcke müssen offen bleiben, damit eine Kontrolle des Füllgtes möglich ist nd die Entleerng ohne Verzögerng erfolgen kann. Blätter, Gartenabfälle, wie z. B. Rasen- oder Blmenschnitt as dem Hasgarten dürfen nicht in die Säcke gefüllt werden. Falsch befüllte Säcke werden nicht geleert! Wir bitten Sie, die befüllten Säcke am Abfhrtag bis spätestens 7.00 Uhr an den Straßenrand z stellen. Knststoffsäcke werden vor Ort asgeleert nd af das Grndstück zrückgelegt. Ein zweiter Abfhrtermin wird am Freitag, 13. November 2015 stattfinden. KELKHEIM (TAUNUS), 16. OKTOBER 2015 Bndesmeldegesetz Mitwirkng des Wohnngsgebers Am 1. November 2015 tritt das nee Bndesmeldegesetz (BMG) in Kraft. Mit dem neen Gesetz ergeben sich wichtige Veränderngen, die vor allem ach für Wohnngsgeber von Bedetng sind. Künftig ist der Wohnngsgeber (Eigentümer, Vermieter) verpflichtet, bei der Anmeldng nd in wenigen Fällen ach beim Aszg (Wegzg ins Asland, ersatzlose Afgabe einer Nebenwohnng) mitzwirken. Der Wohnngsgeber mss der meldepflichtigen Person den Einzg oder Aszg schriftlich innerhalb von zwei Wochen bestätigen, damit die meldepflichtige Person diese Bestätigng der Meldebehörde vorlegen kann. Die Mster für die Wohnngsgeberbestätigng können bei der Meldebehörde im Rathas abgeholt, per an meldebehoerde@kelkheim.de angefordert oder nter im Internet hernter geladen werden. Datenübermittlng an das Kreiswehrersatzamt Nach 58 (1) Wehrpflichtgesetz übermitteln die Meldebehörden dem Bndesamt für Wehrverwaltng zm Zweck der Übersendng von Informationsmaterial jährlich bis zm 31. März folgende Daten z Personen mit detscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: 1. Familienname, 2. Vornamen, 3. Gegenwärtige Anschrift. Die Datenübermittlng nterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach 18 Absatz 7 Melderechtsrahmengesetz widersprochen haben. Der Widersprch kann formlos ohne Angabe von Gründen an den Magistrat der Stadt Kelkheim (Tans), Einwohnermeldeamt Gagernring 6, Kelkheim (Tans) gerichtet werden. KELKHEIM (TAUNUS), 21. SEPTEMBER 2015 Vergabe von Kinderbetrengsplätzen Sie benötigen 2016 einen Betrengsplatz für Ihr Kind? Oder planen Sie den Wechsel z einer anderen Betrengseinrichtng, eventell ach z einer anderen Einrichtng des gleichen Trägers? Wir bitten alle Eltern, deren Kind im Sommer 2016 einen Krippenplatz oder einen Kindergartenplatz erhalten soll nd noch nicht angemeldet ist, bis spätestens 15. Dezember 2015 eine Anmeldng bei der Stadtverwaltng Kelkheim (Tans) einzreichen. Dieser zeitliche Vorlaf ist für die notwendigen Vorarbeiten im Rathas nd bei den Betrengseinrichtngen erforderlich, weil das Vergabeverfahren der Betrengsplätze für das nee Kindergartenjahr 2016 im Zeitram Febrar bis März 2016 in Zsammenarbeit mit den Kindergartenleitngen aller Einrichtngen in Kelkheim (Tans) beginnt. Es werden znächst die Neafnahmen der Kinder im Alter ab drei Jahren nd anschließend der Krippenkinder besprochen. Sobald die erste Vergabernde abgeschlossen ist, werden die Eltern drch die jeweilige Einrichtngsleitng kontaktiert. Bei einer Krippenanmeldng beachten Sie bitte, dass eine ernete An- bzw. Änderngsmeldng nicht erforderlich ist, wenn Ihr Kind nach Vollendng des dritten Lebensjahres in der gleichen Einrichtng bleiben wird. Für das Vergabeverfahren der Betrengsplätze für das nee Kindergartenjahr 2016, sofern Sie für Ihr Kind bereits für die ersten Monate des kommenden Jahres einen Betrengsplatz schen, reichen Sie ns bitte die Anmeldng möglichst frühzeitig, also gerne vor dem Abgabetermin 15. Dezember 2015 ein. Formlare sowie Informationen z den Einrichtngen, Kosten, Öffnngszeiten nd dem Vergabeverfahren erhalten Sie im Internet nter nter dem Menüpnkt Einrichtngen / Kindertagesstätten oder im Rathas bei Fra Kass (Bchstabe A K), Zimmer 311, Tel Fra Selak (Bchstabe L Z), Zimmer 311, Tel Bitte beachten Sie, dass sich Erstwünsche nicht immer erfüllen lassen. Die Angabe von ein oder zwei Alternativen ist nbedingt anzraten. Wir empfehlen, die für Sie in Frage kommenden Einrichtngen, zmindest aber Ihren Erstwnsch, schon im Vorfeld kennen z lernen nd sich hierfür mit den Einrichtngsleitngen direkt in Verbindng z setzen. Eventelle Änderngswünsche z bereits vorliegenden Anmeldngen müssen ebenfalls zm oben genannten Termin vorliegen. KELKHEIM (TAUNUS), 2. OKTOBER 2015 Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 2

3 Afstellng eines Bebangsplanes 178/12 Zwischen Dingesweg nd Theresenstraße Die Stadtverordnetenversammlng der Stadt Kelkheim (Tans) hat in ihrer Sitzng am 12. Oktober 2015 beschlossen, einen Bebangsplan nach 2 (1) i.v.m. 13 BaGB mit der Bezeichnng 178/12 Zwischen Dingesweg nd Theresenstraße afzstellen. Der des Bebangsplanes liegt in der Gemarkng Horna (Flr 8 nd 9). Er ist in der Skizze mit einer gestrichelten Linie mrandet. Siehe Skizze Ziel des Bebangsplanes ist die Asweisng eines Allgemeinen Wohngebietes. Dabei sollen drch die Festsetzng entsprechender Bafenster insbesondere die überbabaren Grndstücksflächen klar definiert werden. Der Afstellngsbeschlss wird hiermit gemäß 2 (1) BaGB öffentlich bekannt gemacht. angsplan ischen Dingesweg nd Theresenstraße" ngsbereich Bebangsplan "Zwischen Dingesweg nd Theresenstraße" afgrnd der 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 nd 17 Abs. 1 des Bagesetzbches in der Fassng der Bekanntmachng vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zletzt drch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748) geändert worden ist hat die Stadtverordnetenversammlng von Kelkheim (Tans) in ihrer Sitzng am 12. Oktober 2015 folgende Satzng über eine Veränderngssperre für den Bereich des Bebangsplanes Nr. 178/12 Zwischen Dingesweg nd Theresenstraße beschlossen: 1 Veränderngssperre Es wird eine Veränderngssperre für das in 2 näher bezeichnete Gebiet beschlossen. 2 (1) Der der Veränderngssperre stimmt überein mit dem des Bebangsplanes Nr. 178/12 Zwischen Dingesweg nd Theresenstraße. (2) Der der Veränderngssperre ist aßerdem in der Skizze z dieser Satzng drch eine gestrichelte Linie dargestellt. 3 Zweck der Veränderngssperre Die Veränderngssperre dient der Sicherng der Planngsziele des Bebangsplanes Nr. 178/12 Zwischen Dingesweg nd Theresenstraße. Ziel des Bebangsplanes ist die planngsrechtliche Sicherng einer geordneten städtebalichen Entwicklng. Als Art der balichen Ntzng soll ein Allgemeines Wohngebiet festgesetzt nd darüber hinas insbesondere die planngsrechtlichen Grndlagen für die weitgehende Freihaltng des Blockinnenbereiches geschaffen werden. 4 Rechtswirkngen der Veränderngssperre (1) Im rämlichen der Veränderngssperre ( 2) dürfen 1. Vorhaben im Sinne des 29 Bagesetzbch nicht drchgeführt oder baliche Anlagen nicht beseitigt werden, 2. erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderngen von Grndstücken nd balichen Anlagen, deren Veränderngen nicht genehmigngs- oder zstimmngspflichtig sind, nicht vorgenommen werden. SATZUNG der Stadt Kelkheim (Tans) über eine Veränderngssperre für den des Bebangsplanes Nr. 178/12 Zwischen Dingesweg nd Theresenstraße in der Gemarkng Horna Afgrnd der 5 nd 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnng (HGO) in der Fassng der Bekanntmachng vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142) zletzt geändert drch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. März 2015 (GVBl. S. 158), berichtigt am 22. April 2015 (GVBl. S. 188) nd Vorhaben im Sinne des 29 BaGB sind: a) Vorhaben, die die Errichtng, Änderng, oder Ntzngsänderng von balichen Anlagen zm Inhalt haben, b) Afschüttngen, Abgrabngen größeren Umfangs sowie Asschachtngsarbeiten, Ablage rngen einschließlich Lagerstätten, ach wenn sie kein Vorhaben nach Bchstabe a) sind. (2) Wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, kann von der Veränderngs sperre eine Asnahme zgelassen werden. Die Entscheidng über Asnahmen trifft der Kreis asschß des Main-Tans-Kreises Baafsichtsbehörde im Einvernehmen mit der Stadt Kelkheim. (3) Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderngssperre barechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Baordnngsrechts Kenntnis erlangt hat nd mit deren Asführng vor dem Inkrafttreten der Veränderngssperre hätte begonnen werden Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 3

4 dürfen, sowie Unterhaltngsarbeiten nd die Fortführng einer bisher asgeübten Ntzng werden von der Veränderngssperre nicht berührt. 5 Inkrafttreten; Aßerkrafttreten Diese Satzng tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachng in Kraft. Ziel des Bebangsplanes ist die Asweisng eines Reinen Wohngebietes. Darüber hinas sollen.a. Festsetzngen z den überbabaren Grndstücksflächen nd zm Maß der balichen Ntzng erarbeitet werden. Der Afstellngsbeschlss wird hiermit gemäß 2 (1) BaGB öffentlich bekannt gemacht. Bebangsplan "Horna Ost" bangsplan Sie tritt aßer Kraft, sobald nd soweit für ihren ( 2) ein Bebangsplan in Kraft tritt, spätestens jedoch nach AbBebangsplan "Horna Ost" wischen nd Theresenstraße" laf vondingesweg zwei Jahren seit dem Inkrafttreten dieser Satzng. Hinweis: Die Stadt Kelkheim kann die Geltngsdaer der Veränderngstngsbereich sperre gemäß 17 Abs.1 BaGB m ein Jahr verlängern. Askünfte z der Veränderngssperre werden erteilt im Amt für Planen nd Baen, Zimmer 207, Stadtverwaltng Kelkheim, Gagernring 6, Kelkheim. Veränderngssperre zm Bebangsplan "Zwischen Dingesweg nd Theresenstraße" Afstellng eines Bebangsplanes 177/12 Horna Ost SATZUNG der Stadt Kelkheim (Tans) über eine Veränderngssperre für den des Bebangsplanes Nr. 177/12 Horna Ost in der Gemarkng Horna Afgrnd der 5 nd 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnng (HGO) in der Fassng der Bekanntmachng vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142) zletzt geändert drch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. März 2015 (GVBl. S. 158), berichtigt am 22. April 2015 (GVBl. S. 188) nd Die Stadtverordnetenversammlng der Stadt Kelkheim (Tans) hat in ihrer Sitzng am 12. Oktober 2015 beschlossen, einen Bebangsplan nach 2 (1) i.v.m. 13 BaGB mit der Bezeichnng 177/12 Horna Ost afzstellen. afgrnd der 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 nd 17 Abs. 1 des Bagesetzbches in der Fassng der Bekanntmachng vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zletzt drch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748) geändert worden ist Der des Bebangsplanes liegt in der Gemarkng Horna (Flr 4). Er ist in der Skizze mit einer gestrichelten Linie mrandet. hat die Stadtverordnetenversammlng von Kelkheim (Tans) in ihrer Sitzng am 12. Oktober 2015 Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 4 folgende Satzng über eine Veränderngssperre für den Bereich des Bebangsplanes Nr. 177/12 Horna Ost beschlossen: Siehe Skizze

5 1 Veränderngssperre Es wird eine Veränderngssperre für das in 2 näher bezeichnete Gebiet beschlossen. 2 (1) Der der Veränderngssperre stimmt überein mit dem des Bebangsplanes Nr. 177/12 Horna Ost. (2) Der der Veränderngssperre ist aßerdem in der Skizze z dieser Satzng drch eine gestrichelte Linie dargestellt. 3 Zweck der Veränderngssperre Die Veränderngssperre dient der Sicherng der Planngsziele des Bebangsplanes Nr. 177/12 Horna Ost. Ziel des Bebangsplanes ist die planngsrechtliche Sicherng einer geordneten städtebalichen Entwicklng. Deshalb soll als Art der balichen Ntzng ein Reines Wohngebiet festgesetzt nd darüber hinas insbesondere das Maß der balichen Ntzng nd gegebenenfalls Mindestgrndstücksgrößen festgelegt werden. Hinweis: Die Stadt Kelkheim kann die Geltngsdaer der Veränderngssperre gemäß 17 Abs.1 BaGB m ein Jahr verlängern. Askünfte z der Veränderngssperre werden erteilt im Amt für Planen nd Baen, Zimmer 207, Stadtverwaltng Kelkheim, Gagernring 6, Kelkheim. Bebangsplan "Horna Ost" Veränderngssperre zm Bebangsplan "Horna Ost" 4 Rechtswirkngen der Veränderngssperre (1) Im rämlichen der Veränderngssperre ( 2) dürfen 1. Vorhaben im Sinne des 29 Bagesetzbch nicht drchgeführt oder baliche Anlagen nicht beseitigt werden, 2. erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderngen von Grndstücken nd balichen Anlagen, deren Veränderngen nicht genehmigngs- oder zstimmngspflichtig sind, nicht vorgenommen werden. Vorhaben im Sinne des 29 BaGB sind: a) Vorhaben, die die Errichtng, Änderng, oder Ntzngsänderng von balichen Anlagen zm Inhalt haben, b) Afschüttngen, Abgrabngen größeren Umfangs sowie Asschachtngsarbeiten, Ablage rngen einschließlich Lagerstätten, ach wenn sie kein Vorhaben nach Bchstabe a) sind. (2) Wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, kann von der Veränderngs sperre eine Asnahme zgelassen werden. Die Entscheidng über Asnahmen trifft der Kreis asschss des Main-Tans-Kreises Baafsichtsbehörde im Einvernehmen mit der Stadt Kelkheim. (3) Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderngssperre barechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Baordnngsrechts Kenntnis erlangt hat nd mit deren Asführng vor dem Inkrafttreten der Veränderngssperre hätte begonnen werden dürfen, sowie Unterhaltngsarbeiten nd die Fortführng einer bisher asgeübten Ntzng werden von der Veränderngssperre nicht berührt. 5 Inkrafttreten; Aßerkrafttreten Diese Satzng tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachng in Kraft. Sie tritt aßer Kraft, sobald nd soweit für ihren ( 2) ein Bebangsplan in Kraft tritt, spätestens jedoch nach Ablaf von zwei Jahren seit dem Inkrafttreten dieser Satzng. Afstellng eines Bebangsplanes 179/12 Zwischen Liederbachstraße nd Wehrweg Die Stadtverordnetenversammlng der Stadt Kelkheim (Tans) hat in ihrer Sitzng am 12. Oktober 2015 beschlossen, einen Bebangsplan nach 2 (1) i.v.m. 13 BaGB mit der Bezeichnng 179/12 Zwischen Liederbachstraße nd Wehrweg afzstellen. Der des Bebangsplanes liegt in der Gemarkng Kelkheim (Flr 10). Er ist in der Skizze mit einer gestrichelten Linie mrandet. Siehe Skizze Ziel des Bebangsplanes ist die Asweisng eines Allgemeinen Wohngebietes. Dabei sollen drch die Festsetzng entsprechender Bafenster insbesondere die überbabaren Grndstücksflächen klar definiert werden. Der Afstellngsbeschlss wird hiermit gemäß 2 (1) BaGB öffentlich bekannt gemacht. Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 5

6 Bebangsplan "Zwischen Liederbachstraße nd Wehrweg" Bebangsplan "Zwischen Liederbachstraße nd Wehrweg" SATZUNG der Stadt Kelkheim (Tans) über eine Veränderngssperre für den des Bebangsplanes Nr. 179/12 Zwischen Liederbachstraße nd Wehrweg in der Gemarkng Kelkheim Afgrnd der 5 nd 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnng (HGO) in der Fassng der Bekanntmachng vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142) zletzt geändert drch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. März 2015 (GVBl. S. 158), berichtigt am 22. April 2015 (GVBl. S. 188) nd afgrnd der 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 nd 17 Abs. 1 des Bagesetzbches in der Fassng der Bekanntmachng vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zletzt drch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748) geändert worden ist hat die Stadtverordnetenversammlng von Kelkheim (Tans) in ihrer Sitzng am 12. Oktober 2015 folgende Satzng über eine Veränderngssperre für den Bereich des Bebangsplanes Nr. 179/12 Zwischen Liederbachstraße nd Wehrweg beschlossen: 1 Veränderngssperre Es wird eine Veränderngssperre für das in 2 näher bezeichnete Gebiet beschlossen. 2 (1) Der der Veränderngssperre stimmt überein mit dem des Bebangsplanes Nr. 179/12 Zwischen Liederbachstraße nd Wehrweg. (2) Der der Veränderngssperre ist aßerdem in der Skizze z dieser Satzng drch eine gestrichelte Linie dargestellt. 3 Zweck der Veränderngssperre Die Veränderngssperre dient der Sicherng der Planngsziele des Bebangsplanes Nr. 179/12 Zwischen Liederbachstraße nd Wehrweg. Ziel des Bebangsplanes ist die planngsrechtliche Sicherng einer geordneten städtebalichen Entwicklng. Als Art der balichen Ntzng soll ein Allgemeines Wohngebiet festgesetzt nd darüber hinas insbesondere die planngsrechtlichen Grndlagen für die weitgehende Freihaltng des Blockinnenbereiches geschaffen werden. 4 Rechtswirkngen der Veränderngssperre (1) Im rämlichen der Veränderngssperre ( 2) dürfen 1. Vorhaben im Sinne des 29 Bagesetzbch nicht drchgeführt oder baliche Anlagen nicht beseitigt werden, 2. erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderngen von Grndstücken nd balichen Anlagen, deren Veränderngen nicht genehmigngs- oder zstimmngspflichtig sind, nicht vorgenommen werden. Vorhaben im Sinne des 29 BaGB sind: a) Vorhaben, die die Errichtng, Änderng, oder Ntzngsänderng von balichen Anlagen zm Inhalt haben, b) Afschüttngen, Abgrabngen größeren Umfangs sowie Asschachtngsarbeiten, Ablage rngen einschließlich Lagerstätten, ach wenn sie kein Vorhaben nach Bchstabe a) sind. (2) Wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, kann von der Veränderngs sperre eine Asnahme zgelassen werden. Die Entscheidng über Asnahmen trifft der Kreis asschß des Main-Tans-Kreises Baafsichtsbehörde im Einvernehmen mit der Stadt Kelkheim. (3) Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderngssperre barechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Baordnngsrechts Kenntnis erlangt hat nd mit deren Asführng vor dem Inkrafttreten der Veränderngssperre hätte begonnen werden dürfen, sowie Unterhaltngsarbeiten nd die Fortführng einer bisher asgeübten Ntzng werden von der Veränderngssperre nicht berührt. 5 Inkrafttreten; Aßerkrafttreten Diese Satzng tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachng in Kraft. Sie tritt aßer Kraft, sobald nd soweit für ihren ( 2) ein Bebangsplan in Kraft tritt, spätestens jedoch nach Ablaf von zwei Jahren seit dem Inkrafttreten dieser Satzng. Hinweis: Die Stadt Kelkheim kann die Geltngsdaer der Veränderngssperre gemäß 17 Abs.1 BaGB m ein Jahr verlängern. Askünfte z der Veränderngssperre werden erteilt im Amt für Planen nd Baen, Zimmer 207, Stadtverwaltng Kelkheim, Gagernring 6, Kelkheim. Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 6

7 Bebangsplan "Zwischen Liederbachstraße nd Wehrweg" Veränderngssperre zm Bebangsplan "Zwischen Liederbachstraße nd Wehrweg" nicht kannte nd nicht hätte kennen müssen nd deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebangsplanes nicht von Bedetng ist. Weiterhin wird daraf hingewiesen, dass ein Antrag nach 47 der Verwaltngsgerichtsordnng (Normenkontrollantrag) zm Bebangsplan nzlässig ist, soweit mit ihm nr Einwendngen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Aslegng nicht oder verspätet geltend gemacht wrden, aber hätten geltend gemacht werden können. Bebangsplan "SO Sport Charlottenweg" Bebangsplan "SO Sport Charlottenweg" Öffentliche Aslegng des Bebangsplanes 176/12 SO Charlottenweg mit Begründng vom 26. Oktober 2015 bis zm 27. November 2015 nach 3 Abs. 2 Bagesetzbch Die Stadtverordnetenversammlng der Stadt Kelkheim (Tans) hat in ihrer Sitzng am 12. Oktober 2015 beschlossen den Bebangsplan 176/12 SO Charlottenweg offen z legen. Das Plangebiet (ca. 0,24 ha) liegt in der Gemarkng Kelkheim, Flr 10 nd beinhaltet folgende Flrstücke: 198/3 (tlw.), 225/3 (tlw.) Es ist in der beigefügten Skizze mit einer gestrichelten Linie mrandet. Siehe Skizze Die Offenlegng findet im Rathas der Stadt Kelkheim (Tans) im Flr des Amtes für Planen nd Baen, 2. Obergeschoss Gagernring 6, Kelkheim während der üblichen Dienststnden statt. Übliche Dienststnden sind Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis Uhr nd zsätzlich Dienstag von Uhr bis Uhr sowie Donnerstag von Uhr bis Uhr. Während der Daer der öffentlichen Aslegng können Stellngnahmen schriftlich vorgebracht oder zr Niederschrift beim Magistrat der Stadt Kelkheim Amt für Planen nd Baen vorgetragen werden. Das Verfahren wird nach 13a BaGB drchgeführt. Gemäß 13a Abs. 2 Nr. 1 BaGB wird von einer Umweltprüfng abgesehen. Es wird daraf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Aslegngsfrist abgegebene Stellngnahmen bei der Beschlssfassng über den Bebangsplan gemäß 4a Abs. 6 BaGB nberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt Öffentliche Aslegng des Bebangsplanes 65/13 Neordnng Wochenendhasgebiet Fischbach (2. Änderng) mit Begründng vom 26. Oktober 2015 bis zm 27. November 2015 nach 3 Abs. 2 Bagesetzbch Die Stadtverordnetenversammlng der Stadt Kelkheim (Tans) hat in ihrer Sitzng am 12. Oktober 2015 beschlossen den Bebangsplan 65/13 Neordnng Wochenendhasgebiet Fischbach (2. Änderng) offen z legen. Der des Bebangsplans liegt in der Gemarkng Fischbach in den Flren 12 nd 16. Er ist in der beigefügten Skizze mit einer gestrichelten Linie mrandet. Siehe Skizze Die Offenlegng findet im Rathas der Stadt Kelkheim (Tans) im Flr des Amtes für Planen nd Baen, 2. Obergeschoss Gagernring 6, Kelkheim während der üblichen Dienststnden statt. Übliche Dienststnden sind Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis Uhr nd zsätzlich Dienstag von Uhr bis Uhr sowie Donnerstag von Uhr bis Uhr. Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 7

8 Während der Daer der öffentlichen Aslegng können Stellngnahmen schriftlich vorgebracht oder zr Niederschrift beim Magistrat der Stadt Kelkheim Amt für Planen nd Baen vorgetragen werden. Das Verfahren wird nach 13 BaGB drchgeführt. Gemäß 13 Abs. 3 BaGB wird von einer Umweltprüfng abgesehen. Es wird daraf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Aslegngsfrist abgegebene Stellngnahmen bei der Beschlssfassng über den Bebangsplan gemäß 4a Abs. 6 BaGB nberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte nd nicht hätte kennen müssen nd deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebangsplanes nicht von Bedetng ist. Weiterhin wird daraf hingewiesen, dass ein Antrag nach 47 der Verwaltngsgerichtsordnng (Normenkontrollantrag) zm Bebangsplan nzlässig ist, soweit mit ihm nr Einwendngen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Aslegng nicht oder verspätet geltend gemacht wrden, aber hätten geltend gemacht werden können. Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 8

9 Stadt Kelkheim (Tans) Der Magistrat Stadtmeisterschaften 2015 STELLENAUSSCHREIBUNG Die Stadt Kelkheim (Tans) scht zm nächstmöglichen Zeitpnkt eine Mitarbeiterin / einen Mitarbeiter für die Stadtkasse mit 19,50 Wochenstnden. Das Afgabengebiet mfasst im Wesentlichen die Bchführng bei Einnahme-. Aszahlngsanordnngen einschließlich der Überweisngen nd die kassenmäßige Abwicklng der Löhne nd Gehälter, Mahn-. Vollstreckngswesen, Überwachng von Personenkonten für Steern nd Abgaben sowie die Einnahme nd Asgabe von Bargeld im Vertretngsfall. Wir erwarten: eine abgeschlossene Verwaltngsasbildng oder kafmännische Asbildng (Verwaltngserfahrng ist wünschenswert) Kenntnisse in der kafmännischen Bchführng bzw. Doppik gte EDV-Kenntnisse (MS-Office) sicheres nd höfliches Aftreten gegenüber Bürgerinnen nd Bürgern Zverlässigkeit, Teamfähigkeit nd Flexibilität selbstständiges Arbeiten Wir bieten: einen modernen Arbeitsplatz mit akteller Informationsnd Kommnikationstechnik die Mitarbeit in einem afgeschlossenen Team Fortbildngsmöglichkeiten leistngsgerechte Bezahlng nach dem TVöD (bis max. Entgeltgrppe 8) alle im öffentlichen Dienst üblichen Leistngen (. a. Zsatzversorgng, Leistngsentgelt) Ehrenamtliches Engagement wird in Hessen gefördert. Soweit Sie ehrenamtlich tätig sind, wird gebeten, dies in den Bewerbngsnterlagen anzgeben. Im Ehrenamt erworbene Erfahrngen nd Fähigkeiten können gegebenenfalls im Rahmen von Eignng, Befähigng nd fachlicher Leistng positiv berücksichtigt werden, wenn sie für die vorgesehene Tätigkeit dienlich sind. Bei gleicher Eignng werden Angehörige der Einsatzabteilng der Freiwilligen Feerwehr bevorzgt. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann erwarten wir Ihre qalifizierte Bewerbng mit den üblichen Unterlagen bis zm 23. Oktober 2015 an den Magistrat der Stadt Kelkheim (Tans) Personal- nd Organisationsamt Gagernring 6, Kelkheim (Tans) Haben Sie noch Fragen? Der Leiter des Amtes für Finanzen, Herr Alisch, Telefon nd der Leiter der Stadtkasse, Herr Bayer, Telefon geben Ihnen gerne Asknft. Im Internet finden Sie ns nter: KELKHEIM (TAUNUS), 30. SEPTEMBER 2015 Ergebnisse der Stadtmeisterschaften Gerätetrnen 2015 vom 10. Oktober 2015 asgerichtet von der TUS Horna e. V. WK 1 P3-P4, Jahrgang 2006 nd jünger: 1. Malvine Schäfer 53,15 Pnkte 2. Lna Brendel 51,35 Pnkte 3. Larissa Moll 51,30 Pnkte WK 2 P5, Jahrgang 2004 nd jünger: 1. Anette Lohle 55,25 Pnkte 2. Nadja Doerk 55,15 Pnkte 3. Elena Noll 55,10 Pnkte WK 3 P5-P6, Jahrgang 2002 nd jünger: 1. Kira Deckert 56,75 Pnkte 2. Lara Uffrecht 55,90 Pnkte 3. Annabell Beckmann 53,95 Pnkte WK 4 P6-P9, jahrgangsoffen 1. Anna Feldhsen 58,25 Pnkte 2. Sophia Schopf 57,35 Pnkte 3. Jette Seidler 55,95 Pnkte WK 5 LK4, Jahrgang 2003 nd jünger 1. Lisa Czichon 48,45 Pnkte 2. Jana Mück 46,30 Pnkte 3. Belinda Hellmann 46,25 Pnkte WK 6 LK3, Jahrgang 1999 nd jünger 1. Maren Eberhardt 51,45 Pnkte 2. Annika Pinckert 49,20 Pnkte 3. Saskia Deckert 46, 15 Pnkte WK 7 LK 3, Jahrgang 1998 nd älter 1. Michelle Wagner 48,35 Pnkte 2. Jana Hahn 40,65 Pnkte Senioren aktell Kelkheimer Theater- nd Konzertkreis Das Büro für bürgerschaftliches Engagement hat das nee Programm der Theaterfahrten für Oktober nd November erstellt: Am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015, Uhr Leonce nd Lena von Büchner im Schaspiel Frankfrt, Kammerspielsaal; am 8. November 2015 m Uhr Zsammen ist man weniger allein im Fritz-Remond-Theater; am 14. November 2015 m Uhr Der Graf von Lxembrg im Staatstheater Wiesbaden, nd am 27. November 2015 m Uhr Iwan Sssanin in der Oper Frankfrt. Das Büro für bürgerschaftliches Engagement bestellt die Eintrittskarten nd sorgt dafür, dass die Bescherinnen nd Bescher mit Sammeltaxi vor der Veranstaltng von z Hase abgeholt nd nach der Vorstellng wieder z Hase abgesetzt werden. Wer sich für das Programm nd die Theaterfahrten interessiert, kann sich telefonisch nter Telefon (mit Anrfbeantworter) melden oder persönlich z den Bürozeiten montags von bis Uhr oder mittwochs von bis Uhr im Büro, Schlstraße 8, (DRK Gebäde) vorbeischaen. KELKHEIM (TAUNUS), 12. OKTOBER 2015 Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 9

10 Kltrelle Veranstaltngen KELKHEIM KENNENLERNEN 2015 MÜNSTERER WIRTSHAUSGESCHICHTEN Geschichtliches, Amüsantes nd Msikalisches as dem alten Münster von 1938 bis 2000 FFW Fischbach Einsatzabteilng: Di., , Uhr, Übng Jgendfeerwehr: Ferien Minilöscher: Ferien FFW Eppenhain Einsatzabteilng: Di., , Uhr, Übng Jgendfeerwehr: Fr., , Uhr, Treffen Alters- nd Ehrenabteilng: Fr., , Uhr, Stammtisch Die Feerwehr Eppenhain wünscht allen wnderschöne Herbstferien. zr Vertiefng der geschichtlichen Ortsführngen laden wir ein z einem Abend mit Äppelwoi nd Handkäs & Msik mit Reinhard Herr, Manfred Kilp nd Jockel Steyer Sonntag, 25. Oktober 2015, Uhr in der Gaststätte Zm Goldenen Löwen (Lehnert) Alte Königsteiner Straße 1, in Kelkheim-Münster Die Teilnahme ist frei Spenden für den Erhalt der Marien-Kapelle sind erwünscht, die Bewirtng in der Gaststätte ist kostenpflichtig. Veranstalter: Stadt Kelkheim (Tans) nd Förderverein Marien-Kapelle Münster e. V. KELKHEIM (TAUNUS), 5. OKTOBER 2015 Brandschtz Sprechstnde Stadtbrandinspektor nach vorheriger Terminabsprache. Terminvereinbarng nter Telefon oder stadtbrandinspektor@kelkheim.de Sie finden die Feerwehren im Internet nter: Übngen Schlngen Veranstalstngen FFW Münster Alters- nd Ehrenabteilng: Sa., , Uhr, Kameradschaftsabend Einsatzabteilng: Mi., , Uhr, Übng Do., , Uhr, Fahrzegwartng FFW Mitte Minilöscher: Do., , Uhr, Treffen Jgendfeerwehr: Do., , Uhr, Treffen Einsatzabteilng: Di., , Uhr, Jngfchs-Übng FFW Horna Einsatzabteilng: Di., , Uhr, Übng Für mich ntzlos für andere brachbar? Folgende gt erhaltene, gebrachsfähige Gegenstände werden kostenlos angeboten Die angebotenen Gegenstände dürfen nicht verkaft werden. Kelkheimer Zeitng, , komplette Jahrgänge. Telefon Sandspielzeg (Eimer, Schafeln etc.), bentzter Zstand. Telefon Eckcoch, Leder, beigefarben, mit Sessel, gt erhalten. Telefon Impressm: Herasgeber: Der Magistrat der Stadt Kelkheim, Rathas, Kelkheim (Tans), bergermeister.kendiger@kelkheim.de. Zstellng wöchentlich samstags kostenlos an alle Hashalte. Einzelexemplare können im Rathas Kelkheim abgeholt werden. Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 10

11 Kontaktadressen der Selbsthilfegrppen Gttempler-Gemeinschaft-Fischbachtal Hilfe bei Alkoholproblemen für Betroffene nd Angehörige Bernd-Georg Rämer, Beethovenstr. 36, Kelkheim, Tel , Harald Sommer, Hügelstr. 21, Kelkheim, Tel Lebenshilfe für Menschen mit Behinderng Kreisvereinigng Main-Tans e. V. Geschäftsstelle: Nachtigallenweg 19, Kelkheim, Tel , Telefax , Detsche Parkinson Vereinigng Bndesverband e. V. Irene Thoma, Kelkheimer Str. 9, Tel Selbsthilfegrppe Pflegebegleitng Beratng für pflegende Angehörige, Info-Tel Rhemaliga Main-Tans-Kreis Ansprechpartnerin: Heidelinde Lehmann, Tel ; Esther Lang, Telefon , Beratng nach telefonischer Anmeldng. Arbeitsgrppe behindertenfrendliches Kelkheim Marianne Csak, Paradiesweg 38, Tel , Fabian Bänfer, Eppsteiner Str. 56, Tel Psychotreff in Kelkheim Jeden ersten Sonntag im Monat, Uhr. Vereinshas Horna, Rotlintallee 2, in den Rämen des Jazzclbs. Information: Achim Znker, Telefon Mltiple-Sklerose-Stammtisch Kelkheim Jeden zweiten Dienstag im Monat, Uhr Leiterin: Mechtild Bollin-Dersch, Telefon Stadt KELKHEIM (Tans) SERVICESEITE Sprechstnden im Rathas Bürgermeister Albrecht Kündiger, Telefon Termine der Bürgermeistersprechstnde in den einzelnen Stadtteilen: Kelkheim, Rathas Mittwoch, 18. November Uhr Fischbach, Bürgerhas, Ram 1 Montag, 19. Oktober Uhr Rathas Kelkheim, einschließlich Stadtkasse Telefon Sprechstnde Montags bis freitags von 8.00 bis Uhr Dienstags von bis Uhr nd donnerstags von bis Uhr Freitags: Keine Sprechstnde im Standesamt. Anmeldng zr Eheschließng nach telefonischer Vereinbarng. Die Vormittagssprechstnden des Einwohnermeldeamtes beginnen bereits m 7.00 Uhr. Ortsgericht Kelkheim (Tans), Telefon (nr in den Sprechzeiten) Dienstag, Uhr bis Uhr, Rathas Gagernring 6, Zimmer 016, ortsgericht@kelkheim.de Schiedsamt Kelkheim, Telefon Sprechstnde nach Vereinbarng. schiedsamt@kelkheim.de Beratngsstelle Älter werden in Kelkheim, Telefon Zimmer 315, seniorenarbeit@kelkheim.de Sprechstnde: montags Uhr, mittwochs Uhr, donnerstags Uhr nd nach Vereinbarng Vermittlng von Heinzelmenschen Nachbarschaftshilfen Bedarf oder Mithilfe über die Beratngsstelle oder Telefon Stadtwerke Kelkheim Wasserwerk Rfbereitschaft Montag bis Freitag (aßer gesetzl. Feiertag) 7.00 bis Uhr, Telefon oder Aßerhalb der Dienstzeiten ist die Rfbereitschaft nter der Nmmer erreichbar. Hospiz-Verein Kelkheim e. V.... Wegbegleiter... Kontakt: Ute Winter, Tel Öffnngszeiten der Stadtbibliothek Am Marktplatz 1, Kelkheim. Tel , Fax stadtbibliothek@kelkheim.de Homepage: Dienstag bis Samstag Dienstag nd Donnerstag Asländerbeirat Mafalda Pinto-Schneider, Telefon von bis Uhr von bis Uhr Msem Kelkheim Sammlng für Möbelhandwerk nd Stadtgeschichte Frankfrter Straße 21 Kontakt nd für Führngen nach Anmeldngen: Msem Kelkheim, Dorothee Sommer, Fehrngen.msemkelkheim@web.de (Tel ) Bürgerstiftng Kelkheim Infos nter Telefon Büro für bürgerschaftliches Engagement Alte Schlstraße 8, Telefon Fax Montag von bis Uhr Mittwoch von bis Uhr Sprechstnde der Mobilen Jgendarbeit Kelkheim. Liederbach Afschende Jgendarbeit, Jgend-. Schtberatng Offene Sprechstnden: Montag nd Donnerstag bis Uhr Für Jgendliche, Eltern nd Angehörige. Alte Schlstraße 8, Kelkheim (Tans), Telefon: Mobil: oder kelkheim.liederbach-mob@jj.ev.de Weitere Terminvereinbarngen sind nach Absprache möglich. Forst Revierförster: Rathas, Gagernring 6, Zimmer 016 Sprechstnge jeden 1. nd 3. Donnerstag im Monat, von September 2015 bis März 2016, von Uhr Öffnngszeiten Wertstoffhof nd Grünschnittannahmestelle Wertstoffhof: Zeilsheimer Weg 4, nr samstags von Uhr Grünschnittannahmestelles: an der B 519 zwischen Liederbach nd Hofheim, samstags von Uhr. Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 11

12 K Ü NST LER MARK T KELKHEIMER Kelkheimer Künstlermarkt Mit frendlicher Unterstützng der Stadt Kelkheim (Tans) zgnsten der Bürgerstiftng Kelkheim Gemälde Schmck Porzellanmalerei Bücher Sklptren Taschen Kleinmöbel Handpppen Kelkheimer Amtsblatt KW Seite 12 Stadthalle Kelkheim Samstag, 24. Oktober, bis Uhr Sonntag, 25. Oktober, bis Uhr Freier Eintritt Veranstalter: Büro für bürgerschaftliches Engagement Alte Schlstraße Kelkheim