Eigentumsfreiheit und Besteuerung aus liberaler Perspektive

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Imke Schuler
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1 Carola Black Eigentumsfreiheit und Besteuerung aus liberaler Perspektive Eine Untersuchung der Steuerpolitik auf Grundlage der Eigentumstheorien von Locke und Kant LIT

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis US-Steuerglossar Einleitung 1 Teil I Einführung 11 1 Eigentum Rechtsbegriff Rechtsbegriff und Positivismus Recht gleich Gerechtigkeit? Eigentum als Grundrecht Eigentumserwerb Einkommen und Verfügungsmacht Einkommen gleich Eigentum? 24 2 Besteuerung Historische Verbindung von Staat und Besteuerung Bede" als freiwillige Abgabe Legitimation von Zwangsabgaben durch den Absolutismus Widerstand gegen die Auswüchse des Absolutismus Staatssouveränität als Grundlage des Besteuerungsrechts Besteuerungsprinzipien Äquivalenztheorie Leistungsfähigkeitstheorie Verfolgung konkreter Ziele Funktionen und Wirkungen der Besteuerung Besteuerungsgrundlagen Indirekte" Besteuerung Direkte" Besteuerung Steuer als Instrument der Politik 45 Teil II Theorien 47 1 Lockes Eigentumstheorie Naturzustand Selbsterhaltungsprinzip und Eigentum Eigentum durch Arbeit Arbeit und Wohlergehen Sozialpolitische Komponente der Arbeit Eigentum und die Funktion des Geldes Eigentumsverteilung Gesellschaftsvertrag Verfassungsprinzipien Sozialstaatlichkeit Steuererhebung Lockes Eigentumstheorie aus heutiger Sicht 68 iii vii viii

1.7.1 Locke und die libertäre Gesellschaftstheorie 70 2 Kants Eigentumstheorie 74 2.1 Selbstgesetzgebung 75 2.2 Besitz an äußeren Gegenständen 77 2.3 Erwerb äußerer Dinge 78 2.3.1 Okkupationstheorie 79 2.

3 1.7.1 Locke und die libertäre Gesellschaftstheorie 70 2 Kants Eigentumstheorie Selbstgesetzgebung Besitz an äußeren Gegenständen Erwerb äußerer Dinge Okkupationstheorie Provisorischer Besitz - peremtorisches Eigentum Eigentum im bürgerlich rechtlichen Zustand Verteilung des Eigentums Verteilungsgerechtigkeit Verteilungsgerechtigkeit: Okkupations- vs. Arbeitstheorie Exeundum und Eigentum Bürger und Staat Kompetenz des Bürgers zur Gesetzgebung Widerstandsrecht Eigentum und Sozialstaatlichkeit Freiheitsprinzip - Wohlfahrt? Gleichheitsprinzip - Umverteilung? Selbständigkeit - Chancengerechtigkeit? Eigentumsregulierung durch Steuern 95 3 Steuerpolitische Ideale des Liberalismus Grundprinzipien des Liberalismus Liberale Ideengeschichte Staatsphilosophischer Hintergrund des Liberalismus Lockes Paradigmenwechsel Entwicklung des Klassischen Liberalismus Wirtschaftsliberalismus Politischer Liberalismus Auswirkungen des Liberalismus auf die Steuerpolitik Locke, Kant und der Liberalismus Individualismus Selbstbestimmung Allgemeiner Wille und Besteuerungsrecht Schutz des Privateigentums Normative Grundordnung Besteuerungsgrundsätze der englischen Klassiker Adam Smith ( ) Wealth of Nations Ausgabenpolitik und Finanzierung Smiths Besteuerungsgrundlagen Smith und die Maximen für ein gutes" Steuersystem Smiths Benefit Theory" und Locke John Stuart Mill ( ) Principles of Political Economy Production versus Distribution 135

4.2.2 Mills Ansätze zur Verteilungsgerechtigkeit 137 4.2.2.1 Benefit Theory / Ability to Pay Theory 137 4.23 Equal sacrifice und Verteilungsgerechtigkeit 140 4.2.4 Differenzierung nach Einkommensquellen 142 4.

4 4.2.2 Mills Ansätze zur Verteilungsgerechtigkeit Benefit Theory / Ability to Pay Theory Equal sacrifice und Verteilungsgerechtigkeit Differenzierung nach Einkommensquellen Besteuerung des earned income" Besteuerung des unearned income" Besteuerung des Eigentums Besteuerung von Vermögensübertragungen Mills Verteilungsgerechtigkeit und Lockes Arbeitstheorie Zusammenfassung ; 149 Teil III Empirische Untersuchung Liberale Steuerpolitik am Beispiel der USA Gesellschaft und Staat als Einflussgrößen der Steuerpolitik Hintergründe der amerikanischen Gesellschaftsstruktur Tocqueville und das Demokratieverständnis Tocqueville und die amerikanische Gesellschaft Liberale Ideale und Tocqueville The Good Society" und Institutionen Zusammenfassung Staat und Verfassung als Einflussgrößen der Steuerpolitik Historischer Diskurs Unabhängigkeitsbewegung Declaration of Independence Staatsschulden durch den Unabhängigkeitskrieg Constitution of the United States of America Locke und die Constitution Beeinflussende Faktoren für Lockes Staatsphilosophie Konsensvoraussetzung zur Steuererhebung Recht zum Widerstand Zusammenfassung Constitution und Entwicklung des US Steuersystems Fiskalische Regime, Reformen und Revolten Die junge Republik CivilWar Verfassungsergänzung zur Erhebung von Einkommensteuer * Amendment Progressive Einkommensteuer General Weifare NEW DEAL und Social Security Act Modernisierung des Verfahrens zur Steuererhebung Steuerrevolte 1978 am Beispiel der Proposition Neoliberaler Einfluss durch die Reagan Tax Revolution" Leistungsanreiz durch Senkung der Spitzensteuersätze Eliminierung der Ausnahmetatbestände 200

5 3.93 Steuerpolitik und Lenkungsmechanismen Determinanten des amerikanischen Steuersystems Naturrechtliche Vorgaben des Steuerrechts durch Locke Deutsche Finanzwissenschaft und US-Steuersystem Amerika und der Zeitgeist" US-Steuerpolitik und Sozialstaatlichkeit Vergleichende Untersuchung USA / Deutschland Vergleichskriterien Zwecknormen der Besteuerung Verfassungsrechtliche Prinzipien der Besteuerung Formale Prinzipien der Besteuerung Gleichbehandlungsgrundsatz Materiale Prinzipien der Besteuerung Horizontale Gerechtigkeit L...r Vertikale Gerechtigkeit Verfassungen im Vergleich 232 Teil IV Ergebnis Besteuerung als Voraussetzung der Eigentumsfreiheit Eigentum und Pretax Income" Besteuerung und Eigentumstheorien Besteuerung und Kooperation Fazit Besteuerung und Verteilung nach gerechten Prinzipien Rechtfertigung der Steuererhebung im Wandel der Zeit Moralische Rechtfertigung zur Steuererhebung Normative Rechtfertigung zur Steuererhebung Reziproke Verantwortung Fazit Chancengleichheit und Eigentumsfreiheit Basic Capability Equality" Fazit ~. 260 Literaturverzeichnis 263

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