Bezirksregierung Köln

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1 Bezirksregierung Köln Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates Sachgebiet: Niederschrift Drucksache Nr.: UK RB 49/ Sitzungsperiode Köln, den 18. Juni 2012 Vorlage für die 6. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates am 29. Oktober 2012 TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 05. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln am Rechtsgrundlage: 17 Geschäftsordnung des Regionalrates (GO) Berichterstatter: Herr Aufsfeld, Dezernat 25, Tel.: 0221 / Inhalt - Niederschrift (Seite 2 bis 7) - Anwesenheitsliste Anlagen: 1. Ausgaben Bundes-/Landesstraßen im Bereich der RNL 2. Neuordnung der Straßenmeistereien 3. 3 Sachstandsberichte der RNL 4. Erhaltungsmaßnahmen im Geschäftsbereich der RNL Beschlussvorschlag: Die Unterkommission Rhein-Berg genehmigt die Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 05. Sitzung am Rückfragen richten Sie bitte an die Geschäftsstelle des Regionalrates unter der Telefonnummer: 0221 /

2 Sachgebiet: Drucksache Seite UK Rhein-Berg / Niederschrift UK RB 49/ Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 05. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates am 04. Juni 2012 Teilnehmer/Innen: siehe beiliegende Anwesenheitsliste Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Uhr Uhr

3 Sachgebiet: Drucksache Seite UK Rhein-Berg / Niederschrift UK RB 49/ Vor Einstieg in die Tagesordnung Herr Müller (Vorsitzender) eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die anwesenden Mitglieder der Unterkommission Rhein-Berg sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung und des Landesbetriebes Straßen NRW. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Unterkommission Rhein-Berg fest. Die Sitzungsteilnehmer sind der beigefügten Anwesenheitsliste der Niederschrift zu entnehmen. TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt. TOP 2: Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 05. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates Herr Bosbach unterschreibt für die CDU - Fraktion. TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 05. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am Drucksache Nr.: UK RB 133/2012 Herr Stefer (CDU) bittet darum, zukünftig die erbetenen Anlagen zur Niederschrift separat und zeitnah vorab durch die Geschäftsstelle den Mitgliedern zuzusenden. Herr Schmitt (LB) sichert zu, die erforderlichen Unterlagen zügig an die Bezirksregierung zu senden. Die Unterkommission Rhein-Berg genehmigt die Niederschrift einstimmig. TOP 4: Sachstand zum Landesstraßenbauprogramm UA II a Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. (Titel ) Drucksache Nr.: UK RB/VE 31/2012 Herr Kolitz ( LB ) erläutert anhand der Sitzungsvorlage den Sachstand zum Landesstraßenbauprogramm UA II a. Er erklärt, in den Jahren 2011 und 2012 würden die Mittel im Wesentlichen für die im Bau befindlichen Maßnahmen L 286 und L 351 eingesetzt. Neue Projekte würden nicht begonnen.

4 Sachgebiet: Drucksache Seite UK Rhein-Berg / Niederschrift UK RB 49/ Herr Stefer (CDU) erkundigt sich nach der Verwendung der im Titel bereit gestellten Mittel für 2012, insbesondere bezüglich der Maßnahme auf Prio-Rang 1, L 38 Waldbröl/Boxberg. Herr Kolitz ( LB) erklärt, dass nicht benötigte Mittel in den Ausbauprogrammen in Abstimmung mit dem MWEBWV in das Erhaltungsprogramm verlagert würden. Aufgrund der desolaten Zustände im Straßennetz sei auch hier unter den Bedingungen der vorläufigen Haushaltsführung zwingender Handlungsbedarf gegeben. Zur Maßnahme auf Prio-Rang 1, Waldbröl/Boxberg, erklärt Herr Schmitt (LB), das Planfeststellungsverfahren stehe kurz vor dem Abschluss. Der Planfeststellungsbeschluss sei fertig gestellt und müsse noch bekannt gegeben werden. Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information des Landesbetriebes zum Landesstraßenbauprogramm 2012 zur Kenntnis. TOP 5: Sachstand zum Landesstraßenbauprogramm UA II r Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel ) Drucksache Nr.: UK RB 32/2012 Herr Kolitz ( LB ) erläutert zum Sachstand des Landesstraßenbauprogramms UAII r, dass die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Wesentlichen für die laufenden Maßnahmen L 99 und L 288 verwendet würden. Herr Deppe (CDU) bittet darum, den in der vorliegenden Auflistung genannten Begriff Beginn näher zu erläutern. Des Weiteren bittet er um Informationen zur Planung für die Maßnahme auf Prio-Rang 3, L 289, Neubau Rad- und Gehweg (RGW) Herkenrath/Kürten-Spitze. Herr Schmitt (LB) erklärt dazu, die Angaben zum Beginn/Ende beruhten auf den ursprünglichen Dispositionen unter Berücksichtigung der Ansätze aus dem Entwurf des Landeshaushalts. Zu den konkreten Planungsdetails für den Neubau des RGW einigt man sich auf einen bilateralen Austausch zwischen Herrn Deppe (CDU) und Herrn Felsenheim (LB), außerhalb dieser Sitzung. Herr Stefer (CDU) erbittet nähere Informationen zur Maßnahme auf Prio-Rang 4, L 288, RGW GL.-Schildgen bis Lev.-Hummelsheim: Die Informationen sollten der Niederschrift beigefügt werden. Herrn Bornhold (Freie Wähler) fragt, welche Bewandtnis es mit der geplanten Ausgleichsmaßnahme bei dieser Maßnahme habe. Nachrichtlich wird zu den Anfragen der Herren Stefer und Bornhold wie folgt berichtet:

5 Sachgebiet: Drucksache Seite UK Rhein-Berg / Niederschrift UK RB 49/ Der Vorentwurf ist fertig gestellt und genehmigt. Auf Basis der erarbeiteten Grunderwerbsunterlagenwerden derzeit die Grunderwerbsverhandlungen geführt.in Abhängigkeit vom Erfolg der Grunderwerbsverhandlungen und der Mittelzuweisung ist beabsichtigt, mit der Maßnahme in 2013 zu beginnen. Der Hinweis Ausgleichsmaßnahme für 2012 geplant bezieht sich auf die Mittelbereitstellung für eine Ausgleichsfläche, die zur Kompensation der Eingriffe in Natur und Landschaft benötigt werden und bereits mit der zuständigen Landschaftsbehörde abgestimmt sind. Der Ankauf der Fläche ist für 2012 vorgesehen. Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information des Landesbetriebes zum Landesstraßenbauprogramm UA II r 2012 zur Kenntnis. TOP 6: Sachstand zum Landesstraßenbauprogramm UA II i ( Titel ) Drucksache Nr.: UK RB 33/2012 Herr Kolitz(LB) erläutert an Hand der Sitzungsvorlage den Sachstand zum vorliegenden Landesstraßenbau-Programm UA II i. Herr Metz ( DIE GRÜNEN) erkundigt sich nach den Sachständen der Maßnahmen L 150, Ausbau AS Brühl/Nord AS Köln-Godorf, sowie zur L 332, Neubau zwischen Troisdorf-Eschmar und Troisdorf-Sieglar, A 59. Darüber hinaus bittet er um eine aktualisierte Auflistung der Bauausgaben für Bundes- und Landesstraßen. Herr Schmitt (LB) teilt mit, für die Maßnahme L 150 sei die Ausschreibung aufgehoben worden, da es nicht mehr zur Verabschiedung des Landeshaushalts der alten Landesregierung gekommen sei und daher keine Haushaltsmittel zur Verfügung standen. Für die L 332 werde derzeit der Grunderwerb durchgeführt, soweit Mittel verfügbar seien. Auch hier könne eine Ausschreibung erst beginnen, wenn die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt seien. Daher sei die Ausschreibung noch nicht erfolgt. Des Weiteren möchte Herr Metz ( DIE GRÜNEN) wissen, wie eine Verschiebung der Mittel bei Nichterfüllung geplanter Maßnahmen vorgenommen würden. Herr Kolitz (LB ) antwortet, dass auch hier die nicht verausgabten Mittel für die zwingend erforderliche Straßenerhaltung eingesetzt würden. Die gewünschte aktualisierte Auflistung der Ausgaben für Bundes- und Landesstraßen des Bereichs RNL Rhein-Berg ist dem Protokoll in der Anlage 1 beigefügt. Darüber hinaus teilt der Landesbetrieb im Nachgang ergänzend mit, dass bei den neu beginnenden Landesstraßenmaßnahmen für 2012 keine genaueren Angaben gemacht werden können, solange der Haushalt nicht feststehe. Es gelte das in der Sitzung Gesagte, dass die Mittel im UA II i-programm für die L 150 und die L 332 nicht mehr in der vorgesehenen Größenordnung abfließen könnten und die Regionalniederlassung bemüht sei, diese Mittel im Rahmen des Mittelausgleichs beispielsweise für Erhaltungsmaßnahmen vorzusehen.

6 Sachgebiet: Drucksache Seite UK Rhein-Berg / Niederschrift UK RB 49/ Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information des Landesbetriebes zum Landesstraßenbauprogramm UA II i zur Kenntnis. TOP 7: Neuordnung der Straßenmeistereien im Geschäftsbereich der Niederlassung Rhein-Berg Herr Schmitt (LB) erläutert die neuen Zuständigkeiten der Straßenmeistereien. Eine Übersicht der neuen Zuständigkeiten des Geschäftsbereichs Niederlassung Rhein-Berg ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt. Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information des Landesbetriebes zur Kenntnis. TOP 8: Sachstandsberichte zur 1. L 136 Untereschbach Bensberg 2. L 307 Engelskirchen 3. A 1 Köln Lövenich Die von Herr Schmitt (LB) im Einzelnen dargestellten Sachstände die o.a. Baumaßnahmen sind dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt. Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information zur Kenntnis. TOP 9: Anträge Es liegen keine Anträge vor. TOP 10: Anfragen Herr Bornhold (Freie Wähler) spricht die Frage der Mitverlegung von Leitungen und Leerrohren im Zuge des Straßenbaus an. Besondere Relevanz habe das Thema momentan beim Breitbandkabel-Ausbau. Herr Schmitt (LB) erklärt dazu, für zusätzliche Arbeiten jeglicher Art außerhalb der eigentlichen Baumaßnahme bedürfe es immer eines Bauträgers, der die Finanzierung übernimmt. In solchen Fällen könnten dann die Baumaßnahmen kostensparend miteinander verbunden werden.

7 Sachgebiet: Drucksache Seite UK Rhein-Berg / Niederschrift UK RB 49/ Herr Deppe (CDU) erkundigt sich nach geplanten Erhaltungsmaßnahmen und bittet, darüber eine Auflistung dem Protokoll beizufügen. Die erbetene Aufstellung ist als Anlage 4 beigefügt. TOP 11: Mitteilungen a) der Bezirksregierung b) des Vorsitzenden liegen nicht vor. c) der Niederlassungen Die Unterkommission Rhein- Berg der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln gez. Müller (Vorsitzender) Aufgestellt: Bezirksregierung Köln gez. Harms (Dezernat 25) Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln gez. Bosbach (CDU Fraktion)

8 Unterkommission Rhein-Berg - Anwesenheitsliste - UK Rhein-Berg Sitzung am Stimmberechtigte Mitglieder CDU - Fraktion SPD - Fraktion Name anwesend Name anwesend Deppe, Rainer x Konzelmann, Thorsten x Möring, Karsten x Pockrand, Wolfgang x Omakowsky, Albrecht x ten Haaf, Ralf x Rackwitz-Zimmermann, Heidi x Wascheck, Johannes x Stefer, Michael x Stricker, Günter Stellvertreter/in Borning, Ronald Dohmen, Hans-Willi Donie, Brigitte Fabian, Gerd Finkeldei, Norbert Götz, Stefan Hauser, Benedikt Jansen, Franz-Michael Jüngling, Liane Kleine, Jürgen Schmitz, Hans-Theo Weber, Günter x x Stellvertreter/in Mahler, Ursula Bubacz, Hans-Joachim Buhse, Bodo Höfken, Heiner Koschorreck, Peter Krekels, Gerhard Neitzke, Gerhard Noack, Horst Wagner, Anton Richard x FDP - Fraktion DIE GRÜNEN Name anwesend Name anwesend Müller, Reinhold x Metz, Martin x Wilming, Stefan x Beu, Rolf x Schäfer-Hendricks f. Waddey x Stellvertreter/in Finke, Rudolf Stellvertreter/in Göbbels, Ulrich Kirchmeyer, Christtraut Herlitzius, Bettina Lambertz, Horst Zentis, Gudrun 2. Beratende Mitglieder

9 Name gem. 21 Abs. 3 GO Singer, Peter (Die Linke) Bornhord, Rüdiger (Freie Wähler) Bosbach, Martin (CDU) anwesend x x x Teilnehmer von der Bezirksregierung Köln Gäste Herr Veit Dez. 25 Frau Harms, Dez. 25 Herr Aufsfeld Dez. 25 Herr Hundenborn, Dez. 32 Herr Plasczcyk, Dez. 32 Frau de Jong, Dez. 32 Herr Knauff, Fraktionsgeschf. CDU Herr Hoffmann, Fraktionsgeschf. SPD Herr Schmitt, RNL Köln Herr Mpasios Straßen NRW RNL Ville Eifel Herr Kolitz, Straßen NRW BS GE Herr Stranz, Oberb. Kreis

10 Anlage 1

11 Straßennr. A001 Laufende_Baumaßnahmen_BUND Bezeichnung AS Wermelskirchen, Sanierung /Erweiterung der Regenrückhaltebecken incl. Erweiterung Pumpstation Sengbach Gesamtkosten [Tausend ] A001 DB bis AK Köln-West (Tunnel Lövenich) A001 A001 Leverkusen Hochstraße "B",Erneuerung Lager und Entwässerung Leverkusen, Hochstraße A, Erneuerung Abdichtung/Belag, Umbau Mittelkappe, Umrüstung Schutzeinrichtungen A001 Leverkusen, Rhbr. Leverkusen / Strombrücke Instandsetzung der Querträger-Druckstreben im Hohlkasten 984 A001 Leverkusen, Rheinbr. Strombrücke, Stahlbauverstärkungen, Neubau Brückenbesichtigungswagen A001 Umbau AK Köln/West, Modul A003 AS K-Mülheim-AS K-Dellbrück (3. BA) A003 Grünbrücke Königsforst A003 Rastplatz Siegburg West, Sanierung der Stellfächen u. Gehwegbereiche (FR 737 Frannkfurt) A003 L284 Königsforst, Grünbrücke über die L A046 Umbau AK Düsseldorf Süd(A46/A59) B009 Köln, Wirtschaftsweg "Werthweg", Ersatzneubau 734 B051 /B232, Burscheid/Hilgen - Romberg, Alleenradweg auf stillgel. Bahntrasse B051 Wermelskirchen, Umbau OD Tente/Braunsberg B051 Wermelskirchen/Nüxhausen-Löh, Alleenradweg auf stillgel. Bahntrasse B055 Bergneustadt, 4.BA Othestraße bis Südring B055 Engelskirchen 3. BA von KVP Wohlandstraße bis Leppestraße B056 B056 B056 Gummersbach/Dieringhausen, KVP B56/Auf der Brück/Neudierunghauserstr. 765 Gummersbach/Vollmerhausen, Instandsetzung Talbrücke Vollmerhausen Gummersbach/Vollmerhausen-Auffahrt BAB 4,Erneuerung Schutzplanken und Entwässerung B056 Much-Pillenhof,Ersatzneubau Becken 893 B229 Radevormwald, Eich bis Linde,Herstellung Rad- und Gehweg 550 B237 /B483, Hückeswagen, Umbau Knoten in Kreisverkehr B237 /B51, Remscheid/Berg.Born-Stadtgrenze Hückeswagen Alleenradweg auf stillgel. Bahntrasse B237 Hückeswagen Alleenradweg auf stillgel. Bahntrasse B237 RemscheidBergisch-Born, Deckenerneuerung Gummersbach/Umbau Knoten Westtangente/Rospe/ B256 Dr.Ottmar-Kohler-Str. B256 Waldbröl, KVP Kaiserstraße/Gartenstraße/Brölstraße 700 B506 Kürten/Bechen, Deckensanierung +Kürten/Weiden, Sanierung 3 Inseln Aufgeführt sind Maßnahmen mit Gesamtkosten größer 500 Tausend 752 Seite 1 von 4

12 Laufende_Baumaßnahmen_LAND Straßennr. L070 L084 L084 Gesamtkosten Bezeichnung [Tausend ] Wuppertal, Stützwand am Kiesbergtunnel Lindlar/ Vellingen-Hohkeppel Deckensanierung Lohmar/Heppenberg bis Honrath Deckensanierung 582 L086 Eitorf-Harmonie Erneuerung von Bahnsicherungsanlagen 223 L096 Reichshof/Industriegebiet Wehnrath, Kurvenaufweitung 130 L099 Radweg und Buskaps in Steinstraße in Köln-Porz 220 L129 /L284, Lindlar/Hommerich(K32), Alleenradweg auf stillgel. Bahntrasse L136 Untereschbach- Moitzfeld, Hangrutsch unklar L268 Königswinter/ OD Oberdollendorf, Engstellensignalisierung 139 L284 Overath/OD Immekeppel, Deckensanierung im Zuge der Neuverlegung 400 Wasserleitung L286 Einmündung Industriestraße Breibacher-Weg bei Kürten, Ausbau Knotenpunkt L286 Wipperfürth, Sülzbrücke Ahe, Kappen- und Geländererneuerung 150 L288 Bensberg - Berg. Gladbach, Herstellung Rad-Gehweg 929 L307 Engelskirchen-Wallefeld Hangsicherung mit Ausbau und Radweg L320 Nümbrecht/ Kalkofen, Instandsetztung Brölbachbrücke (BW ) 181 L324 Morsbach/ Lichtenberg - Reichshof/Erdingen san. RGW 120 L324 Morsbach/Lichtenberg, Deckensanierung 420 L331 Hennef/ OD-Geisstingen Deckensanierung im Zuge Leitungsverlegung 124 L333 Hennef/Stein - Eitorf/BachFelshangsicherung Abschnitte A-D 400 L339 Waldbröl/Boxberg bis Biebelshof, Deckensanierung 600 L344 Reichshof/ Deckensanierung von Denklingen - Erdingen L351 Reichshof/Heidberg, Ausbau OD L411 Wuppertal, Instandsetzung Stützwand 330 Aufgeführt sind Maßnahmen mit Gesamtkosten größer 100 Tausend Seite 2 von 4

13 Geplanter_Baubeginn_2012_BUND Straßennr. A001 Bezeichnung AK Köln-Nord (m) bis DB (K- AC) hier: Nordabschnitt AK K/Nord-AS Bocklemünd, 6-str. Ausbau Gesamtkosten [Tausend ] A001 Umbau AK Köln/West, Modul Umbau AK Köln/West A001 Modul 2+3 A003 AS Langenfeld-AS Opladen Lärmschutz Rastanage Reusrather Heide O+W A003 Köln,AS Königsforst, Instandsetzung 2 Teilbauwerke 800 A003 Lohmar - Pützrath, Lärmschutz Lohmar, BW Aggerbrücke, Einbau lärmgeminderter Fahrbahnünbergänge und A003 Beläge A004 AK Köln Süd Sanierung 940 A046 AK Düsseldorf Süd(A46/A59) Umbau B042 Bad Honnef, Honnefer Kreuz,Lärmschutz zum 2. BA 585 Gummersbach/Vollmerhausen-Auffahrt BAB 4 (beide FR) Sanierung Fahrbahn B056 B056 Neunkirchen, Pohlhausen bis Heister, Ausbau einschl. RGW Gesamtmaßnahme B237 OU Wipperfürth Aufgeführt sind Maßnahmen mit Gesamtkosten größer 500 Tausend Seite 3 von 4

14 Geplanter_Baubeginn_2012_LAND Straßennr. Bezeichnung Gesamtkosten [Tausend ] L083 Königswinter/Stieldorf-Öelinghoven, Deckensanierung 110 L083 Rohleber bis Königswinter Deckensanierung 130 L084 Lohmar/Heppenberg bis Honrath Deckensanierung 450 L095 Nümbrecht/ OD Nümbrecht u. Grötzenberg Deckensanierung 450 L150 Köln/Brühl(A 553) - Köln/Godorf (A 555), 4-streifiger Ausbau L213 OU Köln/Lövenich, hier: Ausgleichsmaßnahmen L213 OU Köln/Lövenich, hier: Lärmschutz L304 Kürten/Eichhof, Ersatz RGW-Brücke Eichhof 120 L332 OU Troisdorf - Sieglar/Eschmar L333 Hennef/Siegtalstraße, Instandsetzung Felshangsicherung Abs. 18, Stat. 1,800-3,000 Abs. 11, Stat. 1,000-1, L333 Hennef/Stein - Eitorf/BachFahrbahnrandsicherung 350 L358 Köln/Rath - Refrath, Deckensanierung 250 L409 Kürten/Laudenberg, Hangsicherung 200 L427 Wuppertal/Asbruch, Deckensanierung vor Abstufung 200 Alle hier aufgeführten Maßnahmen sind abhängig von der Verabschiedung des Landeshaushalts und der daraufhin erfolgenden Zuweisung der Haushaltsmittel Seite 4 von 4

15 Anlage 2

16 Mastermeistereien

17 Mastermeistereien Mastermeisterei St. Augustin Leiter: Herr Leibig Betriebsdienstleiter: St. Augustin Eitorf Lohmar Herr Schlagheck Herr Pütz Herr Henn

18 Mastermeistereien Mastermeisterei Leverkusen Leiter: Herr Brück Betriebsdienstleiter: Leverkusen Köln Burscheid Herr Chudobba Herr Spohr Herr Herder Solingen: Herr Langenberg

19 Mastermeistereien Mastermeisterei Wiehl Leiter: Herr Elstermeier Betriebsdienstleiter: Wiehl Waldbröl Wipperfürth Herr Luxem Herr Penz Herr Goldack

20 Anlage 3

21 Strassen NRW Gummersbach, den Regionalniederlassung Friedel Lamsfuhs Rhein-Berg Sachstandsbericht: L 136, Sperrung zwischen Untereschbach und Moitzfeld Rissbildung im Bereich Obereschbach. Das Ergebnis des Gutachtens zur Ursachenfindung liegt seit dem vor. Dies lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die erdstatischen Berechnungen im Anschluss der Aufschlussbohrungen haben ergeben, dass eine ausreichende Standsicherheit des Gewerbegebietes, auch nach den Bodenumlagerungen gegeben ist. Die Bodenmassen des Gewerbegebietes üben keinen Druck auf den Straßendamm aus. Der Straßendamm ist dadurch nicht gefährdet. Vielmehr ist der Grundwasserpegel, sowohl im Gewerbegebiet als auch im Straßendamm angestiegen. Bei dem im Straßendamm ohnehin wassergesättigten Untergrund hat dies zu der Rissbildung geführt. Davon sind auch die Böschungen im unmittelbar angrenzenden Gewerbegebiet betroffen. Der wahrscheinlich nur geringe Anstieg des GW ist auf die Bodenumlagerungen zurückzuführen. Der Straßendamm war allerdings auch ohne diesen Umstand instabil, was sich auch durch Setzungen in der Vergangenheit zeigte. Die Gefahr einer größeren Rutschung und Verkehrsgefährdung besteht nicht. Die L136 kann saniert und für den Verkehr wieder freigegeben werden. Bei der Sanierung werden nur die direkt betroffenen Bereiche erneuert. Das eindringende Wasser wird dabei durch Drainagen teilweise abgeführt. Mit einem weiteren Anstieg des GW ist nicht zu rechnen. Das Gewerbegebiet wird im Endzustand überwiegend durch die Bebauung und Erschließung befestigt sein. Eine Überwachung des GW Standes erfolgt über Pegelmessungen. Die Sanierungsarbeiten werden in den nächsten Tagen beauftragt. Die Ausschreibung der Arbeiten erfolgte bereits im Vorfeld. Die Sanierungskosten der Strasse belaufen sich auf ca. 50 T. Es ist beabsichtigt die Arbeiten im Laufe der nächsten 4 Wochen abzuschließen. weitere kleinere Rissbildungen sind allerdings auch nach der Sanierung nicht auszuschließen. Diese sind aber nicht verkehrsgefährdend. Aufgestellt Friedel Lamsfuhs

22 Landesbetrieb Straßenbau NRW Frechen, den Regionalniederlassung Rhein - Berg Herr Jansen Baubüro Frechen Sachstandsbericht LEH Lövenich / Ausbau AK Köln - West 1. Stand der Arbeiten 1.1 LEH Lövenich Die westliche Tunnelröhre ist fertig gestellt. Momentan wird in der östlichen Tunnelröhre die Betriebstechnik installiert. Zusätzlich wird in den Nachstunden (Mo-Fr zwischen 21:00 Uhr und 5 Uhr) das Stahl-Glas-Dach aufgelegt. Parallel dazu erfolgt der Straßenbau in der Tunnelröhre sowie im Bereich zwischen Südportal und dem AK Köln West. 6-streifige Befahrbarkeit der LEH Ende 2012; In Nachlaufphase Schließen des Stahl-Glas- Daches (nächtl. Sperrung einzelner Fahrstreifen nur noch geringfügige Verkehrsbehinderungen); Gesamtfertigstellung voraussichtlich 1. Quartal 2013 Es wird momentan i.d.r. an 7 Tagen in der Woche gearbeitet, darüber hinaus in 5 Nächten 1.2 AK Köln - West Unterführungsbauwerk unter A 1 (Modul 2) wird in 2 Bauphasen hergestellt; momentan wird die westliche Brückenhälfte gebaut; fertig voraussichtlich September 2012, dann Umlegung des Verkehrs und Bau der östlichen Brückenhälfte. Gesamtfertigstellung Unterführungsbauwerk aufgrund Schlechtwetter im 1. Quartal 2013 Darüber hinaus Verbreiterung des Bauwerkes im Süd-West-Quadranten. Fertigstellung bis Herbst 2012 Gesamtfertigstellung des Umbaus AK Köln-West in 2015; Noch anstehende Bautätigkeiten finden jedoch weitestgehend ohne größere Verkehrsbehinderungen statt. 2. Verkehrsführung 2.1 Derzeitige Situation (aus Antwort Beschwerde ) Wie bereits den Pressemitteilungen entnommen werden konnte, müssen alle sicherheitsrelevanten Einrichtungskomponenten betriebsbereit sein, um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden vollständig garantieren zu können. Dies ist bei der Lärmschutzeinhausung jedoch erst dann möglich, wenn auch die Komponenten der östlichen Tunnelröhre installiert und betriebsbereit sind. Diese Sicherheitsanforderungen waren natürlich schon im Vorfeld bekannt. Wir haben jedoch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden in der Erstellungsphase der Lärmschutzeinhausung nochmals neu betrachtet, nicht zuletzt auch unter Berücksichtigung der tragischen Folgen nach dem Brand unter dem Brückenbauwerk an der A57 bei Dormagen. Tunnelsicherheitsexperten, die von uns bei dieser

23 Fragestellung hinzugezogen wurden, stuften schließlich das Risiko für die Verkehrsteilnehmenden mit der ursprünglich vorgesehenen Verkehrsführung als zu hoch ein. Es wurden eine Vielzahl von Varianten betrachtet und mit unserem Sicherheitsbeauftragten intensiv diskutiert. Eine Möglichkeit bestand darin, den LKW-Verkehr während der Bauphase aus dem Tunnel zu nehmen. Weitere Überlegungen gingen von einer Lösung ohne Gegenverkehr im Tunnel aus, um die Unfallgefahr und mögliche Folgen daraus minimieren zu können. Dass alle bislang diskutierten Varianten für den Verkehrsteilnehmer unbefriedigende Lösungen darstellen würden, war uns bewusst. Daher haben wir auch weiterhin eifrig nach einem Lösungskonzept gesucht, welches einerseits die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden gewährleistet, gleichzeitig aber auch die verkehrlichen Aspekte nicht außer Acht lässt. Wir haben nun eine neue Lösung gefunden, die zumindest für Pkw-Fahrer einen zweiten Fahrstreifen in Richtung Norden ermöglicht. Tagsüber stehen dem Verkehrsteilnehmer (Pkw und Lkw) dabei zwei Fahrstreifen in Richtung Süden und Norden zur Verfügung. In den Nachtstunden (Mo-Fr) kann der Pkw-Fahrer einstreifig weiterhin Richtung Norden durch die westliche Tunnelröhre fahren, die LKW werden über die A 4 und A 3 umgeleitet. Dass nach Einführung dieser neuen Verkehrsführung dennoch erhebliche Rückstauungen erkennbar sind, hängt damit zusammen, dass aufgrund der parallel stattfindenden Bauaktivitäten im Autobahnkreuz momentan ein Fahrstreifen in nördliche Richtung über die sog. Parallelfahrbahn geführt werden muss. Der Schwerlastverkehr muss aus Sicherheitsgründen zwangsläufig auch über diesen rechten Fahrstreifen in Richtung Norden geführt werden. Genau hier werden aber auch die Verkehrsströme von der Anschlussstelle Frechen sowie von der A 4 aus Richtung Klettenberg kommend auf die Autobahn A 1 geführt. Da eine Verflechtung dieser Verkehrsströme mit dem in die westliche Tunnelröhre übergeleiteten zweiten Fahrstreifen auf der kurzen Strecke bis zum Tunnelportal auch für Pkw nicht verkehrssicher abgewickelt werden kann, führt dies dazu, dass keine gleichmäßige Verteilung der Fahrzeuge auf beide zur Verfügung stehenden Fahrsteifen erfolgt, was somit leider zu erheblichen Staus im Umfeld führt. In den vergangenen Wochen wurde die verkehrliche Situation von der Polizei, der Verkehrsbehörde und Straßen.NRW permanent beobachtet und analysiert. Am hat dieses Gremium gemeinsam mit Vertretern der Städte Köln und Frechen die Auswertung der bisherigen Ergebnisse durchgeführt und mögliche Optimierungsansätze erörtert und beschlossen. Diese wurden kurzfristig umgesetzt, sodass zumindest geringfügige Verbesserungen erzielt werden konnten. Dies betrifft einerseits eine eindeutigere Beschilderung, aber auch die teilweise Wegnahme der Stahlschutzwand, so dass die Auslastung der beiden Fahrstreifen Richtung Norden gleichmäßiger ausfällt. 2.2 Ausblick Verkehrsführung: Keine große Änderungen bis Ende August; Mit Fertigstellung der ersten Brückenhälfte im AK Köln-West voraussichtlich bessere Zufahrtmöglichkeiten für Verkehrsströme von der Anschlussstelle Frechen, somit voraussichtlich weniger Rückstauungen im Bereich der Dürener Straße. Ab Juli 2012 Voraussichtlich Öffnung der Anschlussstelle Lövenich FR Norden Darüber hinaus wird mit Fertigstellung der A3 im Juli 2012 vermutlich zumindest geringfügige Verlagerung des Verkehrs auf den östlichen Kölner Autobahnring stattfinden. Aufgestellt: gez (Jansen)

24 Strassen NRW Gummersbach, den Regionalniederlassung Friedel Lamsfuhs Rhein-Berg Sachstandsbericht: L307, Hangsicherung Wallefeld Die Sicherungsarbeiten des abgerutschten Hanges stehen kurz vor dem Abschluss. Zurzeit wird die Bespannung aufgebracht. In Abstimmung mit der Gemeinde Engelskirchen und dem Forstamt Gummersbach, wird der Waldweg, der beim Böschungsrutsch auf einer Länge von ca. 30 m zerstört wurde, nicht wieder hergestellt. Als Ersatz wird eine Wendemöglichkeit in erreichbarer Nähe geschaffen, so dass ein späterer Holzabtransport sichergestellt ist. Der Aufwand zur Wiederherstellung ist unverhältnismäßig. Das restliche Teilstück der L307 wird voraussichtlich bis Ende Juli fertig gestellt sein. Die Mehrkosten auf Grund des Böschungsrutsches belaufen sich auf ca. 1,2 Mio.. Aufgestellt Friedel Lamsfuhs

25 Anlage 4

26 Erhaltungsprogrammm RNL Rhein-Berg 2012 Neubeginne in Auszug- Straße Bezeichnung Gesamtkosten Landesstraßen L084 Lindlar/ Vellingen-Hohkeppel, Deckensanierung L095 Nümbrecht/ OD Nümbrecht u. Grötzenberg, Deckensanierung 800 L136 Untereschbach- Moitzfeld, Hangrutsch 80 L143 Bad Honnef, Deckensanierung im Zuge Leitungsverlegung 65 L320 Nümbrecht/ Kalkofen, Instandsetztung Brölbachbrücke 180 L324 Morsbach/ Lichtenberg - Reichshof/Erdingen sanierung Radgehweg 120 L331 Hennef/ OD-Geisstingen Deckensanierung im Zuge Leitungsverlegung 125 L286 Kürten/Dürscheid-Biesfeld (Jörgensmühle), Deckensanierung L339 Waldbröl/Boxberg bis Biebelshof, Deckensanierung 600 L344 Reichshof/ Deckensanierung von Denklingen - Erdingen L411 Wuppertal, Instandsetzung Stützwand 330 weitere vorgesehene Maßnahmen können erst nach Genehmigung des Haushaltes benannt werden Bundesautobahnen A001 Überführung Kölner Straße, Köln/Weiden, Gesamtinstandsetzung 250 A003 AS Opladen, Deckensanierung 200 A003 AS Königsforst, Instandsetzung 2 Teilbauwerke 800 A003 Lohmar, BW Aggerbrücke, Einbau lärmgeminderter Fahrbahnünbergänge und Beläge A003 T+R Siegburg, Sanierung Fußwegbrücke 300 A004 AK Köln Süd, Deckensanierung A059 Köln, Überführung "Nibelungenstraße" Gesamtinstandsetzung 400 Bundesstraßen B056 AS Lohmar, Erneuerung Fahrbahnübergang 200 B056 Gummersbach/Vollmerhausen-Auffahrt BAB 4 Erneuerung Schutzplanken und Entwässerung B056 Much-Pillenhof, Ersatzneubau Becken 895 B237 RemscheidBergisch-Born, Deckensanierung B256 Reichshof/Brüchermühle, Deckensanierung OU Brüchermühle Stand: Juni 2012 Seite 1 von 1