RECHNUNGSABSCHLUSS Magistrat der Stadt St.Pölten Inhaltsverzeichnis

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1 RECHNUNGSABSCHLUSS Magistrat der Stadt St.Pölten Inhaltsverzeichnis 3 Angaben über die Stadt 4 Antrag des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus 6 Vorbericht zum Rechnungsabschluss 8 Kassenabschluss und Geldbestandsnachweis 11 Gesamtübersicht über die Einnahmen und Ausgaben gem. 17 (1) 1. VRV 16 Rechnungsquerschnitt gem. 17 (1) 2. VRV 19 Haushaltsrechnung ordentlicher Haushalt 193 Haushaltsrechnung außerordentlicher Haushalt 229 Erläuterungen zum Rechnungsergebnis gem. 15 (1) 7. VRV 241 Verzeichnis von bewilligten Nachtragskrediten Nachweise lt. VRV und NÖ STROG 246 Leistungen für Personal gem. 17 (2) 1. VRV 264 Finanzzuweisungen, Zuschüsse und Beiträge von und an Gebietskörperschaften. gem. 17 (2) 2. VRV 269 Zuführungen und Entnahmen aus Rücklagen, Rücklagenstand gem. 17 (2) 3. VRV 277 Schuldenstand gem. 17 (2) 4. a) VRV 300 Nachweis über innere Darlehen 302 Schuldendienst gem. 17 (2) 4. b) VRV 303 Darlehensforderungen, nicht fällige Verwaltungsforderungen und -schulden gem. 17 (2) 5. VRV 304 Nachweis über Leasingverpflichtungen Offene Bestellungen gem. 17 (2) 6. VRV 310 Beteiligungen und Wertpapiere gem. 17 (2) 7. VRV 314 Mitgliedschaften bei Vereinen gem. 66 (3) NÖ STROG 315 Nachweis über den Stand an Haftungen gem. 17 (2) 8. VRV 319 Vergütungen zwischen Verwaltungszweigen gem. 17 (2) 9. VRV 323 Dienstpostenplan gem. 17 (2) 10. VRV 326 Anzahl der Ruhe- und Versorgungsgenussempfänger gem. 17 (2) 11. VRV 327 Vorschüsse und Verwahrgelder gem. 17 (2) 12. VRV 334 Bericht über die Verwendung der Tourismuseinnahmen 335 Entwicklung der Finanzgeschäfte gem. 62 a (6) NÖ STROG 339 Rechnungsabschluss der städtischen Unternehmungen (Bestattung) gem. 17 (2) 13. VRV

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3 RECHNUNGSABSCHLUSS Magistrat der Stadt St.Pölten Seite: 3 Angaben über die Stadt Flächenausmaß der Stadt nach dem Gebietsstand zum 1. Jänner ha Bevölkerungszahl per gem. 9 Abs. 9 FAG Hebesätze im Finanzjahr 2016 lt. Beschluss des Gemeinderates vom 9. Dezember 2014: Grundsteuer von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben (Grundsteuer A)... Grundsteuer von Grundstücken (Grundsteuer B)... des Steuermessbetrages 500 v.h. 500 v.h.

4 RECHNUNGSABSCHLUSS Magistrat der Stadt St.Pölten Seite: 4 Antrag des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus Gegenstand: Rechnungsabschluss der Stadt St.Pölten für das Jahr 2016 Der Gemeinderat wolle beschließen: A. Der Rechnungsabschluss der Stadt St.Pölten sowie die Jahresrechnungen der städtischen Unternehmungen für das Jahr 2016 werden mit nachstehend ausgewiesenen Abschlussziffern genehmigt. 1. Rechnungsabschluss der Stadt St.Pölten: Einnahmen Ausgaben ordentlicher Haushalt , ,92 außerordentlicher Haushalt , ,56 2. Rechnungsabschluss der städtischen Bestattung: Ertrag ,85 Aufwand ,23 Gewinn ,62 Der Gewinn wird dem Kapitalkonto zugeführt. B. Der Bericht des Kontrollamtes über die Prüfung des Rechnungsabschlusses und die in diesem Zusammenhang getroffenen Äußerungen des Kontrollausschusses werden zur Kenntnis genommen.

5 RECHNUNGSABSCHLUSS Magistrat der Stadt St.Pölten Seite: 5 Antrag des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus C. Der geprüfte Jahresabschluss des Bürgerspitalfonds St.Pölten, der einen integrierenden Bestandteil des Rechnungsabschlusses der Stadt St.Pölten bildet, wird gemäß 66 Abs. 2 d) des NÖ. Stadtrechtsorganisationsgesetzes im Gemeinderat beschlossen. D. Die geprüften Jahresabschlüsse (einschließlich der geprüften Lageberichte und den Berichten der Abschlussprüfer) der - Abfallbehandlung und -verwertung "Am Ziegelofen" GmbH - Büro V - Jugend, Kultur- und Veranstaltungsmanagement GmbH - Fachhochschule St.Pölten GmbH - Immobilien St.Pölten GesmbH - Immobilien St.Pölten GesmbH & Co KG werden dem Gemeinderat gemäß den Bestimmungen des 64a (3) des NÖ. Stadtrechtsorganisationsgesetzes zur Kenntnis gebracht.

6 RECHNUNGSABSCHLUSS Magistrat der Stadt St.Pölten Seite: 6 Vorbericht Hoheitsverwaltung Der Rechnungsabschluss der Landeshauptstadt St. Pölten für das Finanzjahr 2016 wurde entsprechend den Bestimmungen der Voranschlagsund Rechnungsabschlussverordnung VRV, des NÖ. Stadtrechtsorganisationsgesetzes sowie der Verordnung über die mittelfristigen Finanzpläne der Gemeinden und die Haftungsobergrenzen der Gemeinden erstellt. Der Voranschlag des ordentlichen Haushaltes für 2016 sah Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von ,-- vor. Im aufgrund des zu Ende gegangenen RLB-Vergleichs notwendigen Nachtragsvoranschlags vom Februar 2016 erhöhten sich die Beträge auf je ,--. Der Rechnungsabschluss weist nunmehr Einnahmen und Ausgaben von je ,92 aus und kann somit ausgeglichen dargestellt werden. In diesem Ergebnis sind neben der Bedeckung von verschiedenen außerordentlichen Vorhaben in einer Größenordnung von rund 5,4 Mio. (davon ca. 1,1 Mio. Gebührenbereich) und Zuführungen an die Investitionsrücklage von ca. 2,4 Mio. auch weitere Ansparbeträge für die Tilgung des RLB-Darlehens mit 3,3 Mio. enthalten. Auf der Einnahmenseite lagen die Ertragsanteile mit ca. 2,3 Mio. nicht zuletzt wegen einer positiven Abrechnung des Vorjahres in der Höhe von ca. 0,5 Mio. über Plan. Die eigenen Abgaben (v.a. Grundsteuer und Aufschließungsabgabe) trugen mit ca. 1,2 Mio. über dem Voranschlag zum guten Ergebnis bei. Die eher nieder budgetierten Kommunalsteuereinnahmen wurden schließlich um ca. 0,5 Mio. übertroffen. Zu diesen überplanmäßigen Einnahmen kommt die Gewinnausschüttung der Fernwärme St. Pölten GesmbH hinzu. Auf der Ausgabenseite waren neben der gewohnt sparsamen Gebarung quer durch alle Bereiche vor allem folgende Punkte für die deutliche Unterschreitung der Ausgabensumme verantwortlich: Die Zinsen sind weiter niedrig, was nicht nur bei den Darlehenszinsen sondern auch den Leasingraten zu Minderausgaben von ca ,-- führte. Die Energiekosten inkl. der verrechneten Betriebskosten der Immobilien St. Pölten GmbH & Co KG lagen ebenso deutlich unter den budgetierten Werten. Die wesentlichen Umlagen (NÖKAS, Jugendwohlfahrt, Sozialhilfe, Berufsschulbeitrag) waren sehr genau budgetiert worden und brachten somit keine negativen Überraschungen bei den Abrechnungen.

7 RECHNUNGSABSCHLUSS Magistrat der Stadt St.Pölten Seite: 7 Vorbericht Das Maastrichtergebnis weist einen negativen Wert in der Höhe von -25,7 Mio. aus. Dieser Wert ergibt sich klarerweise wie im Nachtragsvoranschlag beschlossen - aus der Aufnahme eines Darlehens für die Finanzierung des RLB-Vergleichs. Im Querschnitt ist dieser Betrag in der Position 24 enthalten und lässt den Saldo1 Laufende Gebarung bereits deutlich ins Minus rutschen. Ebenso enthalten ist der Betrag in der Position 55 Aufnahme von Finanzschulden. Mit Einnahmen und Ausgaben von je rund ,56 stellt sich der außerordentliche Haushalt ausgeglichen dar. Der hohe Wert ergibt sich ebenso aus dem RLB-Vergleich. Wie bereits in den beiden Jahren davor gelang es auch 2016 einen Großteil der außerordentlichen Vorhaben, für die als Bedeckung eine Darlehensaufnahme vorgesehen war, über eine Zuführung aus dem ordentlichen Haushalt zu finanzieren. Somit konnte der Schuldenstand trotz großem Investitionsvolumen auf einem relativ niedrigen Wert gehalten werden. Details dazu finden sich im Nachweis über Finanzgeschäfte weiter hinten. Städtische Unternehmungen Hinsichtlich der städtischen Bestattung wird auf den dem Abschluss voranstehenden Bericht der Direktion verwiesen.

8 Seite: 8 Jahresistabschluss der Rechnungsbücher - Kassenabschluss (A) Abschluss des Sachbuches (Beträge in Klammern sind nachrichtlich) Bezeichnung (Ü/A Vorjahr) Einnahmen Ausgaben Ü/A Lfd.Jahr Ordentlicher Haushalt ( ,95-) , , ,55- Außerordentlicher Haushalt ( ,36-) , , ,11- Verwahrgelder ( ,08) , , ,34 Vorschüsse (25.043,69-) , , ,89 Insgesamt ( ,08) , , ,57 (B) Abschluss der Zahlungswege (Beträge in Klammern sind nachrichtlich) Zahlwegbezeichnung (Anfangsbestand) Einnahmen Ausgaben Endbestand 01 Bargeld (95.737,51-) , , ,91 02 Sparkasse ( ,03) , , ,75 07 BAWAG ( ,94) , , ,47 09 Sparkasse (10.030,96) 9.867,29 0, ,29 11 BACA ( ,92) , , ,60 18 Bank Austria (20.073,17) , , ,35 19 Bank Austria (13.303,79) , , ,02 23 PSK (55.754,79) , , ,87 40 Sparkasse (52.877,64) , , ,04 72 Sparkasse ( ,64) , , ,11 76 Festgeldkonto Sparkasse ( ,00) , , ,00 77 BAWAG ( ,78) , , ,83 80 Festgeldkonto Hypo Noe (0,00) ,00 0, ,00 82 Termineinlage KK ( ,00) , , ,00 83 Volksbank (1.990,93) , ,18 610,11 90 Umbuchungen (0,00) , ,76 0,00 91 sonstige Kassen (0,00) , , ,22 SUMME ( ,08) , , ,57

9 Seite: 9 Jahresistabschluss der Rechnungsbücher - Kassenabschluss (C) Kassabestände per Zahlweg Nr. Kontonr. Bankinstitut Kontoauszugdatui Betrag 01 Bargeld ,79 02 AT Sparkasse ,28 07 AT BAWAG ,95 09 AT Sparkasse ,34 11 AT BACA ,60 18 AT Bank Austria ,35 19 AT Bank Austria ,02 23 AT PSK ,11 40 AT Sparkasse ,25 72 AT Sparkasse ,73 76 Festgeldkonto Sparkasse ,00 77 AT BAWAG ,58 80 Festgeldkonto Hypo Noe ,00 82 Termineinlage KK ,00 83 Volksbank ,00 91 sonstige Kassen ,02

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11 Magistrat der Stadt St. Pölten RECHNUNGSABSCHLUSS für das Haushaltsjahr 2016 Gegenüberstellung der Ergebnisse des Rechnungsabschlusses 1. Ordentlicher Haushalt Bezeichnung Anfängl. Rest Soll Gesamtsoll Ist Schl. Rest Voranschlag Mehr Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben Überschuss - Abgang , , , , , , , , , , , ,92 0, ,55-2. Außerordentlicher Haushalt Bezeichnung Anfängl. Rest Soll Gesamtsoll Ist Schl. Rest Voranschlag Mehr Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben Überschuss - Abgang , , , , , , , , , ,92 0, ,56 0, ,11-

12 RECHNUNGSABSCHLUSS 2016 Magistrat der Stadt St. Pölten 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 12 Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine , , , , , , ,68 Verwaltung Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 363, , , ,33 169, , ,39 Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft , , , , , , ,07 Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus 8.860, , , , , , ,99 Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und 2.701, , , , , , ,32- Wohnbauförderung Gruppe 5 Gesundheit 8.381, , , , , , ,73 Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 8.887, , , , , , ,89 Gruppe 7 Wirtschaftsförderung , , , , , , ,59 Gruppe 8 Dienstleistungen , , , , , , ,30 Gruppe 9 Finanzwirtschaft , , , , , , ,60 Summe lfd. Jahr , , , , , , ,92 Abwicklung der Ergebnisse des Vorjahres Gesamtsumme der Einnahmen , , , , , , ,92 Ergebnisse des Haushaltsjahres Istabgang , , ,55 Summe Ordentlicher Haushalt Einnahmen , , , , , , ,92

13 RECHNUNGSABSCHLUSS 2016 Magistrat der Stadt St. Pölten 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: 13 Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine , , , , ,26- Verwaltung Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit , , , , ,71 Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und , , , , ,55 Wissenschaft Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus , , , , ,56- Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und , , , , ,66- Wohnbauförderung Gruppe 5 Gesundheit , , , , ,29- Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr , , , , ,52- Gruppe 7 Wirtschaftsförderung , , , , ,84 Gruppe 8 Dienstleistungen , , , , ,52- Gruppe 9 Finanzwirtschaft , , , , , , ,63 Summe lfd. Jahr , , , , , , ,92 Abwicklung der Ergebnisse des Vorjahres Istabgang , , ,95 Gesamtsumme der Ausgaben , , , , , , ,92 Ergebnisse des Haushaltsjahres Istabgang , , ,55 Summe Ordentlicher Haushalt Ausgaben , , , , , , ,92

14 RECHNUNGSABSCHLUSS 2016 Magistrat der Stadt St. Pölten 6 Außerordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 14 Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine , , , , ,86- Verwaltung Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft , , , , , ,98 Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus , , ,00 Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gruppe 5 Gesundheit Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr , , , , , , ,13- Gruppe 7 Wirtschaftsförderung Gruppe 8 Dienstleistungen , , , , , , ,61- Gruppe 9 Finanzwirtschaft , , , , , ,18 Summe lfd. Jahr , , , , , , ,56 Abwicklung der Ergebnisse des Vorjahres Gesamtsumme der Einnahmen , , , , , , , Istabgang , , , Istüberschuss , , ,00 Summe Außerordentlicher Haushalt Einnahmen , , , , , , ,56

15 RECHNUNGSABSCHLUSS 2016 Magistrat der Stadt St. Pölten 5 Außerordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: 15 Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine , , , , ,86- Verwaltung Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und , , , , ,98 Wissenschaft Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gruppe 5 Gesundheit Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr , , , , ,13- Gruppe 7 Wirtschaftsförderung Gruppe 8 Dienstleistungen , , , , ,61- Gruppe 9 Finanzwirtschaft , , , , ,18 Summe lfd. Jahr , , , , ,56 Abwicklung der Ergebnisse des Vorjahres Istabgang , , ,36 Gesamtsumme der Ausgaben , , , , , , Istabgang , , , Istüberschuss , , ,00 Summe Außerordentlicher Haushalt Ausgaben , , , , , , ,56

16 Rechnungsabschluss Magistrat der Stadt St. Pölten Rechnungsquerschnitt Seite: 16 Bezeichnung Summe OH + AOH davon Summe o.a85-89 I. Querschnitt Einnahmen der laufenden Gebarung 10 Eigene Steuern , , ,93 11 Ertragsanteile ,45 0, ,45 12 Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinricht , , ,87 13 Einnahmen aus Leistungen , , ,31 14 Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit , , ,49 15 Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts , , ,60 16 Sonstige laufende Transfereinnahmen , , ,42 17 Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen ,00 0, ,00 18 Einnahmen aus Veräußerungen und sonstige Einnahmen , , ,65 19 SUMME 1: laufende Einnnahmen , , ,72 Ausgaben der laufenden Gebarung 20 Leistungen für Personal , , ,30 21 Pensionen und sonstige Ruhebezüge ,51 0, ,51 22 Bezüge der gewählten Organe ,34 0, ,34 23 Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren , , ,31 24 Verwaltungs- und Betriebsaufwand , , ,46 25 Zinsen für Finanzschulden , , ,78 26 Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts , , ,35 27 Sonstige laufende Transferausgaben , , ,81 28 Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen 0,00 0,00 0,00 29 SUMME 2: laufende Ausgaben , , ,86 91 SALDO 1: Ergebnis der laufenden Gebarung , , ,14- Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 30 Veräußerung von unbeweglichem Vermögen ,56 0, ,56 31 Veräußerung von beweglichem Vermögen , , ,60 32 Veräußerung von aktivierungsfähigen Rechten 0,00 0,00 0,00 33 Kapitaltransferzahl. von Trägern des öffentlichen Rechts , , ,51 34 Sonstige Kapital transfereinnahmen ,91 0, ,91 39 SUMME 3: Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen , , ,58 Erstellt mit ÖKOM

17 Rechnungsabschluss Magistrat der Stadt St. Pölten Rechnungsquerschnitt Seite: 17 Bezeichnung Summe OH + AOH davon Summe o.a85-89 Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 40 Erwerb von unbeweglichem Vermögen , , ,21 41 Erwerb von beweglichem Vermögen , , ,03 42 Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten 0,00 0,00 0,00 43 Kapitaltransfer zahlungen an Träger des öffentlichen Rechts ,18 0, ,18 44 Sonstige Kapital transferausgaben ,71 0, ,71 49 SUMME 4: Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen , , ,13 92 SALDO 2: Ergebnis der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen , , ,55- Einnahmen aus Finanztransaktionen 50 Veräußerung von Wertpapieren und Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 51 Entnahmen aus Rücklagen , , ,82 52 Rückzahlung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts 0,00 0,00 0,00 53 Rückzahlung von Darlehen an Andere und von Bezugsvorschüssen ,05 0, ,05 54 Aufnahme von Finanzschulden von Trägern des öffentl. Rechts , ,90 0,00 55 Aufnahme von Finanzschulden von Anderen ,41 0, ,41 56 Investitions- und Tilgungszuschüsse zw. Unternehmen u. marktbest. Betrieben 0,00 0,00 0,00 59 SUMME 5: Einnahmen aus Finanztransaktionen , , ,28 Ausgaben aus Finanztransaktionen 60 Erwerb von Wertpapieren und Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 61 Zuführung an Rücklagen , , ,27 62 Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts 0,00 0,00 0,00 63 Gewährung von Darlehen an andere und von Bezugsvorschüssen ,00 0, ,00 64 Rückzahlung von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts ,49 0, ,49 65 Rückzahlung von Finanzschulden bei anderen , , ,63 66 Investitions- und Tilgungszuschüsse zw Unternehmungen u. marktbest. Betrieben ,00 0, ,00 69 SUMME 6: Ausgaben aus Finanztransaktionen , , ,39 93 SALDO 3: Ergebnis der Finanztransaktionen , , ,89 94 SALDO 4: Jahreergebnis ohne Verrechnung zw. o. und ao. Haushalt 0, , ,20 Erstellt mit ÖKOM

18 Rechnungsabschluss Magistrat der Stadt St. Pölten Rechnungsquerschnitt Seite: 18 Bezeichnung Summe OH + AOH davon Summe o.a85-89 II. Ableitung des Finanzierungssaldos 70 Jahresergebnis Haushalt ohne A85-89 und ohne Finanztransaktionen 0,00 0, ,69-71 Überrechnung Jahresergebnis A ,00 0, ,20-95 Finanzierungssaldo ("Maastrichtergebnis") 0,00 0, ,89- III. Übersicht Gesamthaushalt 80 Einnahmen der laufenden und der Vermögensgebarung ,64 0,00 0,00 81 Zuführung aus dem o. Haushalt und Rückführung aus dem ao. Haushalt ,84 0,00 0,00 82 Abwicklung Soll-Überschüsse Vorjahre 0,00 0,00 0,00 83 Abwicklung Soll-Abgang laufendes Jahr 0,00 0,00 0,00 79 Summe 7: Gesamteinnahmen ,48 0,00 0,00 84 Ausgaben der laufenden und der Vermögensgebarung ,64 0,00 0,00 85 Zuführung an den ao. Haushalt und Rückführung an den o. Haushalt ,84 0,00 0,00 86 Abwicklung der Sollabgänge Vorjahre 0,00 0,00 0,00 87 Abwicklung Sollüberschuss lfd. Jahr 0,00 0,00 0,00 89 Summe 8: Gesamtausgaben ,48 0,00 0,00 99 Administratives Jahresergebnis 0,00 0,00 0,00 Erstellt mit ÖKOM

19 RECHNUNGSABSCHLUSS Magistrat der Stadt St.Pölten Seite: 19 Rechnungsabschluss 2016 Haushaltsrechung ordentlicher Haushalt

20 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 20 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 00 Gewählte Gemeindeorgane Gewählte Gemeindeorgane Summe Teilabschnitt ,00 0,00 Summe Abschnitt 00 0,00 0,00 01 Hauptverwaltung Zentralamt Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , ,00 132, Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , ,00 78, Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten an Dritte , , , , , Sonstige Einnahmen 600,00 600, Lfd. Transferzahlungen von Unternehmungen , , , , ,36

21 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: 21 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 00 Gewählte Gemeindeorgane Gewählte Gemeindeorgane Versicherungen 887,88 887,88 887, ,00 112, Bezüge der gewählten Organe , , , , , Mitgliedsbeiträge an Institutionen (im Inland) , , , , , Pensionen und sonstige Ruhebezüge , , , , ,36 Summe Teilabschnitt , , , , , ,80- Summe Abschnitt , , , , , ,80-01 Hauptverwaltung Zentralamt Fahrzeuge 6.963, , , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 62,49 62,49 62,49 300,00 237, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 763,90 763,90 763,90 900,00 136, Treibstoffe , , , , , Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , ,00 257, Vertragsbedienstete in handw. Verwendung , , , ,00 767, Reisegebühren 4.237, , , , , Sonstige Aufwandsentschädigungen 266,21 266,21 266,21 300,00 33, Mehrleistungsvergütungen , , , , , Sonstige Nebengebühren 1.544, , , ,00 244, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , , , Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 218,94 218,94 218,94 400,00 181, Instandhaltung von Fahrzeugen , , , , , Versicherungen (Fahrzeuge) , , , , , Mietzinse - Mobilienleasing , , , , , Öffentliche Abgaben 2.287, , , ,00 212, Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,25-

22 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 22 Summe Teilabschnitt , , , , , , , , Bürgeranliegen Summe Teilabschnitt ,00 0, Präsidialangelegenheiten Rücklagen , , , ,00

23 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Laufende Transferzahlungen an Länder, Landesfonds und Landeskammern 7.769, , , ,00 769,99 Summe Teilabschnitt , , , , , , Bürgeranliegen Amtsausstattung 1.500, , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 54,36 54,36 54,36 400,00 345, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 200,00 200,00 200, , , Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete in handw. Verwendung , , , , , Reisegebühren 513,46 513,46 513, ,00 686, Mehrleistungsvergütungen , , , , , Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen 9.748, , , ,00 151, Sonstige Nebengebühren 660,31 660,31 660,31 700,00 39, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , ,00 812, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 592,52 592,52 592,52 300,00 292,52 Summe Teilabschnitt , , , , , , Präsidialangelegenheiten Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete in handw. Verwendung , , , , , Angestellte nicht ganzjährig beschäftigt 1.794, , , , Reisegebühren 3.107, , , , , Sonstige Aufwandsentschädigungen 1.089, , , ,00 310, Mehrleistungsvergütungen , , , , , Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen , , , ,00 85, Sonstige Nebengebühren 2.075, , , ,00 575, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , , , Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 813,97 813,97 813,97 800,00 13, Entgelte für sonstige Leistungen , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen , , , ,00

24 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 24 Summe Teilabschnitt , , , ,00+ 0, Integrationsangelegenheiten und Büro für Diversität Lfd. Transferzahlungen von sonstigen Trägern des öffentlichen Rechtes 256,70 256,70 256,70 256,70 Summe Teilabschnitt ,70 256,70 256,70 256,70+ 0, Personalverwaltung Summe Teilabschnitt ,00 0, Interne Dienste Nebenerlöse 3.346, , , , , ,00 240,56

25 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: 25 Summe Teilabschnitt , , , , , , Integrationsangelegenheiten und Büro für Diversität Materialien (soweit nicht zugeordnet) 675,89 675,89 675, , , Handelswaren 5.600, , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , ,00 181, Reisegebühren 737,30 737,30 737,30 737, Mehrleistungsvergütungen 3.495, , , , , Sonstige Nebengebühren 820,44 820,44 820,44 800,00 20, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds 3.680, , , ,00 80, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 63,60 63,60 63,60 100,00 36, Mietzinse 5.517, , , , , Entgelte für sonstige Leistungen , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,40- Summe Teilabschnitt , , , , , , Personalverwaltung Rücklagen , , , , Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 1.553, , , , , Mehrleistungsvergütungen , , , ,00 445, Sonstige Nebengebühren 1.224, , , ,00 24, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , ,00 883, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 553,32 553,32 553,32 500,00 53,32 Summe Teilabschnitt , , , , , , Interne Dienste Amtsausstattung , , , , ,79

26 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: Kostenbeiträge für sonstige Leistungen 1.292, , , , ,00 110, Sonstige Einnahmen 319,90 319,90 319,90 300,00 19,90 Summe Teilabschnitt , , , , , ,00 370,96+ 0, Kontrollamt Summe Teilabschnitt ,00 0,00

27 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens , , , , , Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel , , , , , Druckwerke , , , , , Sonstige Verbrauchsgüter 720,32 720,32 720,32 600,00 120, Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete in handw. Verwendung , , , ,00 804, Arbeiter nicht ganzjährig beschäftigt 6.700, , , , , Reisegebühren 2.407, , , ,00 407, Sonstige Aufwandsentschädigungen 2.628, , , ,00 571, Mehrleistungsvergütungen 2.532, , , , Sonstige Nebengebühren 1.327, , , ,00 72, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds 9.751, , , , , Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 308,89 308,89 308,89 300,00 8, Instandhaltung von sonstigen Anlagen , , , , , Personen- und Gütertransporte 3.079, , , ,00 79, Postdienste , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen 5.833, , , , ,75 Summe Teilabschnitt , , , , , , Kontrollamt Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 758,86 758,86 758,86 700,00 58, Sonstige Aufwandsentschädigungen 209,28 209,28 209,28 200,00 9, Mehrleistungsvergütungen 2.925, , , ,00 74, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen , , , ,00 991, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds 8.986, , , , , Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 118,11 118,11 118,11 200,00 81,89- Summe Teilabschnitt , , , , , ,24-

28 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: Amtsblatt "St. Pölten Konkret" Rücklagen 8.100, , , , Veräußerung von Handelswaren 370,94 327,30 698,24 349,12 349,12 500,00 172, Nebenerlöse 2.244, , , , , ,00 Summe Teilabschnitt , , , , , , , , Medienservice Summe Teilabschnitt ,00 0, Stadtmarketing Summe Teilabschnitt ,00 0, Elektronische Datenverarbeitung Rücklagen , , , , Leistungserlöse , , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , ,97-

29 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Amtsblatt "St. Pölten Konkret" Materialien (soweit nicht zugeordnet) 320,00 320,00 320, , , Handelswaren , , , , , Postdienste , , , , , Öffentliche Abgaben 280,00 280,00 280,00 300,00 20, Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,33 Summe Teilabschnitt , , , , , , Medienservice Amtsausstattung 1.000, , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 818,70 818,70 818,70 500,00 318, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 1.658, , , , , Handelswaren 1.862, , , ,00 137, Instandhaltung von sonstigen Anlagen 3.466, , ,00 500, , Entgelte für sonstige Leistungen 3.594, , , , , Entgelte für sonstige Leistungen 5.154, , , , , Entgelte für sonstige Leistungen 885,00 885,00 885, , ,00- Summe Teilabschnitt , , , , , , Stadtmarketing Amtsausstattung 8.121, , , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 213,56 213,56 213, ,00 786, Materialien (soweit nicht zugeordnet) , , Handelswaren 5.000, , Instandhaltung von sonstigen Anlagen 938,77 938,77 938, , , Entgelte für sonstige Leistungen , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen 5.014, , , , ,20- Summe Teilabschnitt , , , , , , Elektronische Datenverarbeitung Betriebsausstattung , , , , , Betriebsausstattung , , , , , Rücklagen , , , ,00

30 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , ,00- Summe Teilabschnitt , , , , , , , Telekommunikation Leistungserlöse , , ,44 440,87 500, , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen 174,36 174,36 174,36 200,00 25, Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , ,43

31 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens , , , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 100,00 100, Materialien (soweit nicht zugeordnet) , , , , , Materialien (soweit nicht zugeordnet) 295,07 295,07 295,07 600,00 304, Beamte der Verwaltung , , , ,00 811, Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 1.214, , ,99 900,00 314, Mehrleistungsvergütungen , , , , , Sonstige Nebengebühren 7.970, , , ,00 229, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , , , Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 802,16 802,16 802,16 900,00 97, Instandhaltung von Fahrzeugen 970,48 970,48 970, ,00 29, Instandhaltung von sonstigen Anlagen , , , , , Instandhaltung von sonstigen Anlagen , , , , , Instandhaltung von sonstigen Anlagen 2.412, , , , , Telekommunikationsdienste , , , ,00 909, Telekommunikationsdienste , , , , , Versicherungen 916,06 916,06 916, ,00 83, Versicherungen (Fahrzeuge) 631,12 631,12 631,12 700,00 68, Mietzinse 9.267, , , , , Mietzinse - Mobilienleasing , , , , , Öffentliche Abgaben 47,50 47,50 47,50 100,00 52, Öffentliche Abgaben - Kommunalsteuer , , , ,00 581, Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,62- Summe Teilabschnitt , , , , , , Telekommunikation Betriebsausstattung , , , , , Rücklagen , , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens , , , , , Materialien (soweit nicht zugeordnet) 2.900, , Instandhaltung von sonstigen Anlagen , , , ,00 924, Instandhaltung von sonstigen Anlagen 500,00 500, Instandhaltung von sonstigen Anlagen 1.000, ,00-

32 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 32 Summe Teilabschnitt , , ,51 440, , ,02+ 25, e-government Summe Teilabschnitt , IKT-Infrastruktur Schulen Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , ,72- Summe Teilabschnitt , , , , ,72-0, Repräsentation

33 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Telekommunikationsdienste , , , , , Telekommunikationsdienste 500,00 500, Telekommunikationsdienste , , , , , Telekommunikationsdienste , , , , , Kostenbeiträge (Kostenersätze) für , , , , ,00- Leistungen Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,30- Summe Teilabschnitt , , , , , , e-government Mietzinse , , , , , Kostenbeiträge (Kostenersätze) für Leistungen , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen , ,00- Summe Teilabschnitt , , , , , IKT-Infrastruktur Schulen Betriebsausstattung 5.284, , , , , Betriebsausstattung , , , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 7.554, , , , , Materialien (soweit nicht zugeordnet) , , , , , Instandhaltung von sonstigen Anlagen 3.605, , , ,00 394, Instandhaltung von sonstigen Anlagen , , , ,00 492, Instandhaltung von sonstigen Anlagen 653,20 653,20 653, , , Telekommunikationsdienste 8.310, , , , , Telekommunikationsdienste , , , , , Mietzinse - Mobilienleasing 2.547, , , ,00 252, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für , , , , ,00- Leistungen Entgelte für sonstige Leistungen 3.960, , , , ,00- Summe Teilabschnitt , , , , , , Repräsentation Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 51,41 51,41 51,41 51, Materialien (soweit nicht zugeordnet) , , , , , Handelswaren 3.337, , , ,00 663,00-

34 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 34 Summe Teilabschnitt ,00 0,00 Summe Abschnitt , , , , , , , ,40-02 Hauptverwaltung Rechtsabteilung Rücklagen , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen 610,60 610,60 610,60 610, Sonstige Einnahmen , , , , ,59 Summe Teilabschnitt , , , , ,19+ 0, Standesamt Gebühren für sonstige Leistungen , , , , ,00 Summe Teilabschnitt , , , , ,00+ 0,00

35 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Handelswaren 9.576, , , , , Entgelte für sonstige Leistungen , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen 85,50 85,50 85,50 500,00 414,50- Summe Teilabschnitt , , , , , ,18- Summe Abschnitt , , , , , ,78-02 Hauptverwaltung Rechtsabteilung Rücklagen , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 3.199, , , , , Mehrleistungsvergütungen 819,98 819,98 819,98 819, Sonstige Nebengebühren 1.429, , ,67 300, , Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds 6.619, , , ,00 819, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 250,74 250,74 250,74 200,00 50, Rechtskosten , , , , , Versicherungen , , , , , Schadensfälle 3.500, , , ,00 500, Entgelte für sonstige Leistungen 5.000, ,00- Summe Teilabschnitt , , , , , , Standesamt Materialien (soweit nicht zugeordnet) 200,00 200,00 200,00 400,00 200, Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 900,00 900, Mehrleistungsvergütungen 7.276, , , , , Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen , , , ,00 145, Sonstige Nebengebühren 1.465, , ,49 800,00 665, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds 8.469, , , ,00 430, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 178,06 178,06 178,06 300,00 121,94- Summe Teilabschnitt , , , ,00 811, ,15-

36 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: Einwohner- und Wahlamt Veräusserung von Altmaterial 2.099, , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Lfd. Transferzahlungen von Ländern, Landesfonds und Landeskammern 5.044, , , ,00 644,40 Summe Teilabschnitt , , , , , , Amtsgebäude Summe Teilabschnitt ,00 0,00

37 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Einwohner- und Wahlamt Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 2.938, , , , , Materialien (soweit nicht zugeordnet) , , , , , Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 167,64 167,64 167, , , Mehrleistungsvergütungen , , , , , Sonstige Nebengebühren 5.226, , , ,00 226, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , , , Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 661,36 661,36 661,36 700,00 38, Personen- und Gütertransporte 1.000, , Mietzinse , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,42 Summe Teilabschnitt , , , , , , Amtsgebäude Amtsausstattung 1.341, , , ,00 158, Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 1.085, , ,33 800,00 285, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 3.331, , , ,00 831, Strom , , , , , Gas 5.115, , , , , Wärme , , , , , Instandhaltung von Gebäuden 4.642, , , , , Versicherungen 2.321, , , ,00 78, Mietzinse - Betriebskosten , , , , , Mietzinse - Hauptmietzins , , , ,00 533, Mietzinse - Verwaltungskosten , , , , , Öffentliche Abgaben 434,44 434,44 434, , ,56- Summe Teilabschnitt , , , , , ,38-