Regionalentwicklung Altusried-Oberallgäu e.v.

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1 Niederschrift über die 6. Sitzung des Entscheidungsgremiums des Vereins Regionalentwicklung Altusried-Oberallgäu e.v. am 20. Juli 2005, Uhr Rathaus Durach, Durach Tagesordnung: TOP 1: Eröffnung und Begrüßung TOP 2: (neuer TOP) Informationen von Herrn Babl TOP 3: Projekt: Berufswahloffensive 2005/2006 TOP 4: Projekt: Wald und Mensch Zeitreise durch den Kempter Wald TOP 5: Projekt: KunstWerkStatt Betzigau TOP 6: Projekt: Tag der Regionen TOP 7: Sonstiges TOP 8: Schluss der Versammlung Anwesende Entscheidungsgremium: WiSo-Partner: Sigrid Lipp-Echtler, Karl-Ludwig Albrecht, Siegfried Zengerle, Stefan Dietmayer (für Ignaz Einsiedler), Franz Hösle (für Josef Barensteiner), Uschi Kempin, Remig Weiß Bürgermeister/Lkr.: Bgm. Herbert Seger, 2. Bgm. Peter Aierstock (für Bgm. Toni Barth), 2. Bgm. Matthias Amann (für Bgm. Anton Klotz), Bgm. Wolfgang Hützler, Bgm. Thomas Hartmann, Christian Weber (für Bgm. Peter Freytag), Bgm. Robert Wegscheider, 2. Bgm. Prestel-Thommel (für Bgm. Berthold Ziegler), Bgm. Roland Helfrich Entschuldigt: Bgm. Anton Klotz (wird vertreten), Bgm. Peter Freytag (wird vertreten), Bgm. Heribert Kammel, Bgm. Toni Barth (wird vertreten), Bgm. Berthold Ziegler (wird vertreten) Christian Oberhaus, Roland Wintergerst, Johann Wölfle Sonstige Anwesende: Nicole Dietrich (Landratsamt Oberallgäu, Wirtschaftsförderung), Dr. Sabine Weizenegger (Geschäftsführerin Regionalentwicklung Altusried-Oberallgäu), Ethelbert Babl (LEADER-Manager Schwaben Süd), Klaus Fischer (Allgäu Initiative, TOP 3) Michael Borth, Julia Wehnert (Ingenieurbüro Borth, TOP 4) Dr. Walter Stelzle, Franz Probst, Christa Probst, Ursula Breitinger, Barbara Reule, H. Schmid, N. Starz-Schoenborn (Das Kommunikationskontor/ Künstler/Gäste TOP 5) Martin Slavicek (Kempodium, TOP 6) Bemerkung: Das Gremium ist beschlussfähig. Protokoll zur 6. Sitzung des Entscheidungsgremiums am in Durach Seite 1

2 TOP 1: Eröffnung und Begrüßung Die Versammlung wird um Uhr von Herrn Bgm. Seger, 2. Vorsitzender des Vereins, eröffnet. Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des Entscheidungsgremiums und die Gäste, die ihre Projekte im Verlauf der Sitzung präsentieren werden. Bgm. Seger verweist auf die vor der Sitzung versandten Projektinformationen und erklärt, dass wie üblich Projektträger ihre Projekte vorstellen werden. Im Anschluss daran besteht die Möglichkeit, Fragen zu klären, bevor über die Projekte abgestimmt wird. TOP 2: (neuer TOP) Informationen von Herrn Babl Herr Babl geht auf die Verwaltungsreform ein. Statt der Regierung von Schwaben ist nun das neue Amt für Landwirtschaft und Forsten (ALF) die Bewilligungsstelle (zuständig: Herr Hock, Herr Bernhard). Herr Babl ist direkt dem Behördenleiter des ALF unterstellt. Von den Abläufen her wird sich für die Beteiligten aber nichts ändern. Die vom Ministerium zur Verfügung gestellten Tafeln zur Kennzeichnung von Projekten sind eingetroffen. Sie sind für die Projektträger kostenlos und können über die Geschäftsstelle des Vereins Regionalentwicklung Altusried-Oberallgäu bezogen werden. TOP 3: Projekt: Berufswahloffensive 2005/2006 Herr Fischer, Geschäftsführer der Allgäu-Initiative, stellt das Projekt Berufswahloffensive 2005/2006 vor. Der Seminartag für die Hauptschüler mit Workshop-Charakter soll im November 2005 in Waltenhofen stattfinden. Dr. Weizenegger weist darauf hin, dass es sich um ein Kooperationsprojekt der vier Allgäuer LAGen handelt, weshalb die freizugebende Fördersumme aufzuteilen ist. Der auf die Regionalentwicklung Altusried-Oberallgäu entfallende Anteil der Projektsumme beträgt knapp Euro, also sind etwa Euro an Fördergeldern freizugeben. Herr Babl informiert über die sog. Regel-12 (Förderung von Nicht-LEADER-Gebieten unter bestimmten Bedingungen). Nach Überprüfung durch die Förderbehörden kann Regel-12 angewandt werden, d.h. auch die Stadt Kempten und das südliche Oberallgäu können mit gefördert werden. Bgm. Seger fragt, ob davon auszugehen sei, dass diese Veranstaltung künftig auch unabhängig von LEADER+ stattfinden wird. Herr Fischer bestätigt, dass dies im Sinne aller Beteiligten ist. Frau Sigrid Lipp-Echtler fragt, in welchen Gruppengrößen gearbeitet wird und wie intensiv die Betreuung sein wird, und ob eine intensive Einbeziehung der Lehrer angedacht ist, damit diese die Ideen in der Schule fortführen können. Herr Fischer erläutert, dass mit ca. 400 Schülern pro Landkreis gerechnet wird. Er geht davon aus, dass die Lehrer explizit dabei sein sollen. Bgm. Seger betont, wie wichtig es sei, Lehrer und Schulen in das Projekt schon bei der Entwicklung einzubinden. Bgm. Hützler gesteht zu, dass in 4 ½ Std. nicht frühere Versäumnisse nachgeholt werden können. Es soll aber keine schöne Bewerbung trainiert werden von Absolventen, die dann spätestens nach dem ersten Bewerbungsgespräch oder vor größeren Gremien keinen Bestand mehr haben. Herr Fischer antwortet, dass es tatsächlich um den ersten Auftritt der Protokoll zur 6. Sitzung des Entscheidungsgremiums am in Durach Seite 2

3 Bewerber geht und die jungen Leute durchaus noch nicht fertig entwickelt sind, was jedem Arbeitgeber klar sein sollte. Bgm. Seger formuliert die Stellungnahme, dass das Gremium das Projekt Berufswahloffensive 2005/2006 begrüßt. Für das Projekt soll von unserer LAG ein Betrag in einer Größenordnung von Euro an Fördergeldern zur Verfügung gestellt werden. TOP 4: Projekt: Wald und Mensch Zeitreise durch den Kempter Wald Wi-So-Partnerin Uschi Kempin führt kurz ein, dass sie sich freut bei der heutigen Sitzung gleich zwei Projekte mit vorstellen zu dürfen und ist überzeugt, dass vom Projekt Wald und Mensch alle Anrainer des Kemptener Waldes und der Region profitieren. Herr Borth illustriert die Projektidee mittels Beamer-Präsentation. Frau Prestel-Thommel fragt nach der Beteiligung der Fa. Dengel. Bgm. Seger führt aus, dass die Gemeinde Durach den Eigenanteil für das Projekt übernimmt. Dr. Weizenegger erläutert, dass es um eine Kooperation dergestalt geht, dass bei der Fa. Dengel Besichtigungen, auch der Ausstellung, möglich sind. Bgm. Hützler fragt nach den Kosten für die einzelnen Module, die Herr Borth erläutert. Bgm. Seger formuliert die Stellungnahme, dass das Gremium das Projekt Wald und Mensch Zeitreise durch den Kempter Wald begrüßt und beantragt, dass dafür von der LAG Regionalentwicklung Altusried-Oberallgäu ein Betrag in einer Größenordnung von Euro an Fördergeldern zur Verfügung gestellt werden. TOP 5: Projekt: KunstWerkStatt Betzigau Bgm. Helfrich reflektiert die Entwicklung des Projekts KunstWerkStatt Betzigau, das mit lokal ansässigen Künstlern konzipiert wurde, den ursprünglich geplanten Kunstwanderweg (der in das heute vorzustellende Projekt integriert ist) und das Wochenende Kunst am Bach im vergangenen Jahr. Dr. Stelzle (Fa. Das Kommunikationskontor) stellt die Projektidee mittels Visualizer vor. Franz Probst führt als einer der beteiligten Künstler das Projekt noch weiter aus. Dr. Weizenegger nimmt Bezug zum vorab versandten Informationsblatt, auf dem vermerkt ist, dass die Förderfähigkeit aller Einzelposten noch nicht letztendlich geklärt ist. Sie empfiehlt dem Gremium, sich im Beschluss auf die vom Projektträger vorgelegte Projektsumme zu beziehen, die sich aber voraussichtlich noch etwas verringern wird. Herr Babl führt aus, dass das Projekt in erfreulicher Weise gewachsen ist und sich entwickelt hat. Was die Kunstwerke angeht, werden noch Angebote vorzulegen sein, und der Kostenanteil von Projektentwicklung und Öffentlichkeitsarbeit muss im Verhältnis zur Gesamtsumme stehen. Dies sind jedoch Fragen, die von der Bewilligungsstelle mit Bgm. Helfrich geklärt werden. Karl-Ludwig Albrecht fragt nach der generellen Größenordnung von Projekten und beruft sich auf eine der ersten Sitzungen, in der besprochen wurde, dass ca Euro an Protokoll zur 6. Sitzung des Entscheidungsgremiums am in Durach Seite 3

4 Fördergeldern pro Gemeinde zur Verfügung stehen. Bgm. Seger erinnert daran, dass dies noch zu Zeiten der Deckelung des Fördertopfes so besprochen war, sieht derzeit aber keine Notwendigkeit in der Beschränkung von Projekten aus finanziellen Gründen. Herr Babl führt aus, dass nach wie vor in manchen Regionen weniger Mittel abgerufen werden als veranschlagt, so dass nach wie vor das Windhund-Verfahren gilt. Derzeit sei nicht absehbar, das sich das Verfahren vor Ablauf der Förderperiode noch ändert. Bgm. Hützler fragt nach Details bei den Finanzen und ob nun generell mit Gesamtsummen gearbeitet wird. Bgm. Helfrich stellt die Kostenstruktur vor. Bgm. Seger erläutert, dass die Detailkosten natürlich vorgelegt und geprüft wurden, aber im Gremium nicht so tiefgehend diskutiert werden sollen. Falls dies gewünscht sein sollte, kann die Information aber gerne geliefert werden. Bgm. Seger fragt, ob in dieser Hinsicht auch noch Klärungsbedarf bei den zuvor besprochenen Projekten besteht, was nicht der Fall ist. Bgm. Seger fragt Herrn Probst nach der Künstlergruppe und ob diese über die Bindungsfrist von 12 Jahren Bestand haben wird. Herr Probst führt aus, dass dies durchaus so gedacht ist und die Gruppe sowohl qualitativ als auch quantitativ genügend Substanz dafür aufweist. Bgm. Seger formuliert den Antrag, dass das Gremium das Projekt KunstWerkStatt Betzigau befürwortet. Ein Betrag in einer Größenordnung von Euro an Fördergeldern wird zur Verfügung gestellt. Die Details betreffend der förderfähigen Summe sind von der Bewilligungsstelle zu klären. TOP 6: Projekt: Tag der Regionen Frau Kempin führt kurz in die Grundidee des Tags der Regionen ein. Herr Slavicek (Kempodium) stellt die Projektidee mittels Visualizer vor. Dr. Weizenegger nimmt auf die Bedeutung dieses Projekts für den Regionalentwicklungsverein Bezug. Dr. Weizenegger informiert außerdem darüber, dass der Eigenanteil z.t. vom Verein erbracht werden soll und dass für das Projekt noch Eigenmittel aus 2004 in Höhe von Euro zur Verfügung stehen. Bgm. Seger schlägt vor, die Gesamtprojektsumme noch etwas zu erhöhen, da einzelne Posten, v.a. in der Öffentlichkeitsarbeit sehr niedrig angesetzt sind. Sollten die Restmittel des Vereins nicht reichen, sollen noch Gelder in einer Größenordnung von Euro bei den einzelnen Gemeinden nachgefordert werden, was bei den Anwesenden Zustimmung findet. Bgm. Seger kündigt außerdem an, dass im nächsten Jahr eine Rücklage für derartige Projekte gebildet werden soll, worüber aber dann in der nächsten Mitgliederversammlung gesprochen werden soll. Bgm. Seger formuliert den Antrag, für das Projekt Tag der Regionen in der geschilderten Form (Projektsumme bis Euro) ein Kontingent in einer Größenordnung von Euro aus LEADER-Mitteln zur Verfügung zu stellen. Der Eigenanteil wird zum Teil aus Teilnehmerbeiträgen finanziert, der Rest aus Mitteln der Lokalen Aktionsgruppe. TOP 7: Sonstiges Protokoll zur 6. Sitzung des Entscheidungsgremiums am in Durach Seite 4

5 Dr. Weizenegger erläutert, dass die Förderperiode im Jahr 2006 endet. Projekte können noch bis spätestens beantragt werden, bis spätestens 2008 müssen die Projekte abgeschlossen sein beginnt die neue Förderperiode. Dr. Weizenegger informiert über die letzten Nachrichten über die Verordnung zur ländlichen Entwicklung: Am 20. Juni 2005 erreichte der Ministerrat der EU eine politische Einigung über die neue Verordnung zur ländlichen Entwicklung. Der Schlusstext reserviert mindestens 5% der Mittel der nationalen Programme zur ländlichen Entwicklung für Leader in den alten Mitgliedstaaten und im Schnitt 2,5% über die gesamte Periode für die neuen Mitgliedstaaten. Das exakte Budget, das für die ländliche Entwicklung zur Verfügung steht, hängt nun von einer Einigung der Staats- und Regierungschefs über die EU-Finanzen nach 2006 ab. Außerdem müssen die Mitgliedsstaaten ihre Programme ausarbeiten und vorlegen. Dr. Weizenegger gibt den Stand der Finanzen bekannt: Bislang wurden innerhalb der LAG Regionalentwicklung Altusried-Oberallgäu knapp Euro an Fördergeldern bewilligt. Bereits abgerufen wurden gut Euro. Unter Berücksichtigung der heute freigegebenen Mittel und Einbeziehung der Kosten für Geschäftsführung und Regionalmanagement für die Jahre sind bislang etwa 1,76 Mio. Euro an Fördermitteln vergeben bzw. verplant. Damit werden Projekte mit einer Gesamtsumme von knapp 3,5 Mio. Euro unterstützt (bezogen nur auf unsere Lokale Aktionsgruppe, d.h. die Anteile der anderen Allgäuer Lokalen Aktionsgruppen im Falle von Kooperationsprojekten nicht mitgerechnet). Dr. Weizenegger und einige der Anwesenden informieren über den Fortgang diverser Projekte. Dr. Weizenegger weist auf die Zwischenevaluierung des LEADER+-Programms durch die FH Weihenstephan Abteilung Triesdorf hin. Die LAG Regionalentwicklung Altusried- Oberallgäu wurde hierfür als Fallstudie ausgewählt, was exzellente und professionelle Möglichkeiten zur Evaluierung der eigenen Arbeit und eine Planungshilfe für weitere Aktivitäten bedeutet. In den nächsten Tagen wird allen Mitgliedern und Projektträgern ein Fragebogen von Herrn Geißendörfer zugehen. Dr. Weizenegger bittet alle Anwesenden darum, die Möglichkeit zu nutzen und sich für diese Untersuchung die notwendige Zeit zu nehmen (ca. 20 Minuten für den Fragebogen, ½ Tag im September für einen Workshop): Herr Babl lädt alle Anwesenden zum Besuch des Standes des Amts für Landwirtschaft und Forsten auf die Allgäuer Festwoche ein, auf dem sich auch die Allgäuer LEADER+-Gruppen präsentieren werden. TOP 8: Schluss der Versammlung Die Versammlung wird gegen Uhr von Bgm. Seger geschlossen. Bgm. Herbert Seger Dr. Sabine Weizenegger 2. Vorsitzender Geschäftsführerin, Protokollführerin Protokoll zur 6. Sitzung des Entscheidungsgremiums am in Durach Seite 5