Gemeinnütziges Geldspielgesetz JA
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- Harald Hochberg
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1 Gemeinnütziges Geldspielgesetz JA Sport, Kultur, Soziales und AHV sowie Sozialschutz stärken! Delegiertenversammlung EVP vom 24. März 2018 Karl Vogler, Nationalrat Obwalden ja.ch
2 Geldspielgesetz: Warum? Spielsucht Geldwäscherei Betrug Geldspiel ist kein normales Gut deshalb ist es weltweit streng reguliert ja.ch Seite 2
3 Geldspielgeetz: Umsetzung von Art. 106 BV Erträge fliessen an die Gemeinnützigkeit (AHV/IV; Kultur, Sport, Soziales und Umwelt) Begrenzung Geldspielangebot Strenger Spielerschutz Alle Lotterie Reingewinne an die Gemeinnützigkeit Hälfte der Spielbankenerträge an die AHV/IV Bekämpfung des wachsenden illegalen Geldspielangebots Bevölkerung wird vor den Gefahren des Geldspiels geschützt (Spielsucht, Geldwäscherei, Betrug) Eidg. Abstimmung März 2012: 87% JA zu Art. 106 BV ja.ch Seite 3
4 Marktanteile, Ertragsverwendung und abfluss Marktanteile Spielbanken Lotteriegesellschaften Illegal Ausland Übrige Abgabe 2016 (in Mio. CHF) - AHV/IV Kantone mit B-Casinos 47 Total 323 Ausschüttung des gesamten Unternehmensgewinns 2016 (in Mio. CHF) - Kantone (Kultur, Breitensport, Soziales, Umwelt) Sport-Toto-Gesellschaft (Swiss Olympic, Fussball, Eishockey) 55 Total 630 Quellen: Jahresberichte ESBK und Lotteriegesellschaften, Studie Univ. Bern im Auftrag des BJ ja.ch Seite 4
5 Wer profitiert vom Geldspielgesetz? Einige Beispiele... Das Jugend Theater Festival Schweiz ja.ch Seite 5
6 Wer profitiert vom Geldspielgesetz? Einige Beispiele... Der Nachwuchs des Volleyballclubs Wittenbach ja.ch Seite 6
7 Wer profitiert vom Geldspielgesetz? Einige Beispiele... Der Schweizerische Nationalpark ja.ch Seite 7
8 Wer profitiert vom Geldspielgesetz? Einige Beispiele... Stiftung Bergwaldprojekt (freiwillige Helfer verrichten mit Fachleuten Waldarbeiten zur Erhaltung der mannigfaltigen Schutzwirkungen des Bergwaldes) ja.ch Seite 8
9 Wer profitiert vom Geldspielgesetz? Einige Beispiele... Filmfestival Locarno ja.ch Seite 9
10 Geldspielgesetz: Wichtigste Veränderungen Verbesserte Bekämpfung der Gefahren des Geldspiels Eine der weltweit strengsten Sozialschutz Regulierungen Geldwäschereiprävention Grundlagen zur Bekämpfung von Wettkampfmanipulation Verbesserung legales Geldspielangebot zugunsten Gemeinwohl Spielbanken: neu auch online Lotteriegesellschaften: neue wettbewerbsfähige Sportwetten Steuerfreibetrag von CHF 1 Mio. für Lotterien, Sportwetten + Online Casinos Verbesserte Bekämpfung illegaler Geldspielangebote Aktualisierung und Verschärfung der Strafbestimmungen Schutz vor Zugang zu illegalen Online Geldspielen ja.ch Seite 10
11 Wo das Referendumskomitee falsch liegt Internetzensur / Internetsperre? Zugangsschutz vor illegalen Online Geldspiel Angeboten (Umleitung auf Stopp Seite; Informationsfunktion) Zugangsschutz wirkungslos, weil er sich umgehen lässt? Erfahrungen F, I, Dk oder Bel: «Normal Verbraucher» scheut Aufwand «Ausländische» Geldspielanbieter? Keine Anbieter aus D, F, I, Oe oder den USA, sondern Präzedenzfall, um bald weitere unliebsame Online Anbieter aus protektionistischen Gründen zu sperren? Geldspiel ist kein normales Gut; Grundlage in Art. 106 BV (Schutz vor Gefahren des Geldspiels, gemeinnützige Ertragsverwendung) ja.ch Seite 11
12 Konsequenzen einer Gesetzesablehnung Offshore Anbieter mit fragwürdigen Praktiken breiten sich weiter in der Schweiz aus Kein Schutz vor Spielsucht Einbruch der Beiträge an gemeinnützige Sport, Kultur, Umweltund Sozial Projekte sowie an die AHV Kein Schutz vor Geldwäscherei und Betrug Kein Schutz vor Sportwettkampf Manipulation Keine Durchsetzung des Schweizer Rechts (in der Schweiz) im Internet Wir akzeptieren, dass das Internet einen rechtsfreien Raum darstellt ja.ch Seite 12
13 Breite Unterstützung für das neue Gesetz Bundesrat und Kantone Parlament (Ständerat 43:1; Nationalrat 124:61) SP, Parolen der übrigen Bundesratsparteien stehen noch aus Wichtige Verbände wie Swiss Olympic ergänzen, sobald bekannt sagen JA zum gemeinnützigen Geldspielgesetz ja.ch Seite 13
14 Darum am 10. Juni: Geldspielgesetz JA Unterstützen Sie uns auf ja.ch und auch auf Social Media: /geldspielgesetzja /geldspiel_ja /geldspiel_ja
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