N I E D E R S C H R I F T
|
|
- Louisa Heintze
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 N I E D E R S C H R I F T über die sechzehnte Sitzung der Gemeindevertretung vom 17. April 2013 in Fussingen, Dorfgemeinschaftshaus Beginn: Uhr Ende: Uhr Sitzungsunterbrechung von Uhr bis Uhr Für diese Niederschrift enthalten die Seiten 1 bis 8 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den laufenden Nummern 1 bis 4 EISENKOPF, Vorsitzender STEINHAUER, Schriftführer Anwesend: 1. Herr Marc Eisenkopf 14. Herr Ralph Blattmann 2. Herr Richard Blum 15. Frau Maria Clarius 3. Frau Maria Bußweiler 16. Herr Erich Eich 4. Herr Björn Gärtner 17. Herr Thomas Erler 5. Herr Manfred Lischeck 18. Herr Michael Franz 6. Herr Bernd Scherer 19. Herr Dr. Wolfgang Hofmann 7. Herr Matthias Schreiner 20. Herr Marco Jeuck 8. Frau Ina Zey 21. Herr Wolfgang Jost 9. Herr Christopher Krahl 22. Herr Andreas Kaltz 10. Herr Peter Krahl 23. Herr Jörn Reichwein 11. Herr Walter Meuser 24. Herr Thomas Rudersdorf 12. Herr Theobald Röhl 25. Herr Hans-Josef Wüst 13. Herr Frank Zipp Nicht stimmberechtigt: 1. Herr Bürgermeister Lothar Blättel 2. Herr Jörg Blum 3. Herr Gerd Tirsch 4. Herr Peter Jeuck Gemeindeverwaltung: 1. Herr Thomas Steinhauer, Schriftführer 2. Frau Simone Mühl, Finanzverwaltung 3. Herr Dominik Kaiser, Bauverwaltung 4. Herr Michael Hahn, Bauverwaltung
2 Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom auf Mittwoch, den , Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. T A G E S O R D N U N G 1. Mitteilungen a) des Vorsitzenden der Gemeindevertretung b) des Bürgermeisters 2. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vorlage und Feststellung der geprüften Eröffnungsbilanz zum Az :2009 EB Vorlage 2/ Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Deckensanierungsarbeiten in den Wasserkammern des Hochbehälters, Ortsteil Fussingen Az : Sanierung WK Vorlage 7/ Beratung und evtl. Beschlussfassung zu dem Aufstellungsbeschluss zur Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Auf Bühl, Waldbrunn(Westerwald)-Ellar, und der Flächennutzungsplanänderung für den Geltungsbereich Az :053 Vorlage 8/2013 TOP 1 Mitteilungen a) des Vorsitzenden der Gemeindevertretung -- Der Vorsitzende der Gemeindevertretung teilte mit, dass die nächsten Sitzungen der Gemeindevertretung für den bzw geplant seien. -- b) des Bürgermeisters --
3 1. Hinsichtlich des Vorhabens interkommunaler Windpark Westerwald wurden wir bekanntlich beim Entwurf des Teilregionalplans Energie Mittelhessen nicht berücksichtigt. Unser Planungsbüro hat daraufhin eine gemeindliche Stellungnahme für alle betroffenen Gemeinden im Rahmen der Offenlage ausgearbeitet. Die Stellungnahme habe ich den Fraktionsvorsitzenden zugeleitet. Sie war mit dem Kreisbeigeordneten Helmut Jung und dem Bundesverband Windenergie, Landesverband Hessen, abgestimmt. Das Ergebnis müssen wir zunächst abwarten. Bevor das Ergebnis nicht vorliegt, werden wir auch bezüglich der im Teilregionalplan ausgewiesenen Fläche Waldbrunn(Westerwald)-Lahr, Pilzberg, keine weiteren Maßnahmen unternehmen. 2. Zwischenzeitlich ist die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 bei der Gemeinde eingegangen. Den Text habe ich ebenfalls an die Fraktionen weitergeleitet. Ich möchte es allerdings nicht versäumen, auf eine Passage in der Genehmigung hinzuweisen, in der die Kommunalaufsicht auf eine weitere angemessene Anpassung der Realsteuerhebesätze hinweist. Danach unterschreiten die in der Haushaltssatzung festgesetzten Hebesätze der Realsteuern den gewogenen Landesdurchschnitt für Hessen deutlich. Bei Kommunen mit anhaltend defizitärer Haushaltswirtschaft müssten die Steuerhebesätze, insbesondere für die Grundsteuer B, deutlich über dem Landesdurchschnitt in der jeweiligen Gemeindegrößenklasse liegen. Danach wäre eine Erhöhung der Grundsteuer B von unseren bisher 240 % auf 320 % angesagt. Dies würde einer Einnahmenerhöhung von ,00 entsprechen. Weiterhin wird festgestellt, dass die Ausweitung freiwilliger Aufgaben, unter Berücksichtigung der derzeit prognostizierten Entwicklung, nicht in Betracht komme. Einer Reduzierung der Verschuldung bzw. der Vermeidung weiterer Schulden sei absolute Priorität einzuräumen. Eine kurze Bemerkung dazu: Wir müssen sicherlich diese Hinweise der Kommunalaufsicht in der Aufstellung des Haushalts für das Jahr 2014 berücksichtigen. Ich komme aber nicht umhin, darauf hinzuweisen, dass die Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) nicht nur fast alle freiwilligen Leistungen gestrichen hat, sondern auch intensiv bemüht ist, die Defizite zu begrenzen. Solange die permanente Unterfinanzierung der Kommunen nicht beendet und die Aufgabenübertragung reduziert wird, ist eine Konsolidierung der gemeindlichen Haushalte kaum zu bewältigen. Die Übernahme von Schulden durch das Land Hessen kann keineswegs darüber hinwegtäuschen, dass im kommunalen Finanzausgleich erhebliche Summen reduziert wurden. 3. Breitbandversorgung für den Landkreis Limburg-Weilburg: Landrat Michel verweist wiederum darauf, dass die bisherige Strategie durch den kostenlosen Einsatz der Telekom in Limburg und Elz hinfällig geworden ist. Er habe in der Folge mit den Nachbarlandkreisen Kontakt aufgenommen und gleichzeitig Gespräche mit der Telekom geführt. Im Ergebnis könnte ein Projekt im Landkreis bzw. in Partnerschaft mit Nachbarlandkreisen gestartet werden, das vorsieht, dass der Landkreis und seine Gemeinden für einen FTTC-Anschluss die Tiefbaukosten mit Leerrohr finanzieren, der gesamte Rest über die Telekom abgewickelt wird. Die Projektkosten/Beratungskosten werden zunächst auf rd ,-- geschätzt, auf die Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) würden rd. 768,-- entfallen. Die gemeinsam auszuschreibenden Tiefbaukosten für den Landkreis werden auf ca. 8 Millionen Euro kalkuliert. Auf die Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) entfallen evtl. rd ,00 Euro. Damit würde das Leerrohrnetz in das Eigentum der Gemeinde übergehen.
4 Nach Angaben des Landrates ist diese Vorgehensweise lediglich eine Variante, die er in Gesprächen mit der Telekom verfestigen will. Die Versammlung bzw. die Bürgermeister stimmten dem ersten Schritt mit den Beratungskosten in der Summe von ,00 zu. In einem späteren Termin wird der jeweilige Sachstand bekanntgegeben. 4. Zum Antrag der CDU-Fraktion in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wegen Überprüfung eines einfachen Bebauungsplans für das Anwesen in Lahr, Flur 3, Flurstücke 62 64, darf ich mitteilen, dass der Antrag dem Kreisbauamt vorgelegt wurde, mit der Bitte um Stellungnahme gemäß den neuesten Erkenntnisse. Eine Beantwortung liegt im Augenblick noch nicht vor, wird aber, sobald es möglich ist, an die Gemeindevertretung weitergeleitet. 5. Bezüglich des Pfarrhausumbaus in Waldbrunn(Westerwald)-Hausen zur Einrichtung einer U-3 Betreuung hatten wir im Laufe der Maßnahme Mehrausbaukosten errechnet, bei denen sich der Verwaltungsrat der Kirchengemeinde St. Laurentius Hausen bereiterklärt hatte, sich an den Mehrkosten mit 50 %, höchstens jedoch ,00, zu beteiligen. Nach der jetzigen Fertigstellung der Maßnahme haben wir über den Verwaltungsrat um die Überweisung des Betrages von ,00 gebeten. Mit Schreiben vom 25. Februar 2013 teilte uns dann Herr Pfarrer Weber für den Verwaltungsrat Hausen mit, ich zitiere: Die Zusage des VRK Hausen, aus dem Kaufpreis für das Pfarrhaus eine Mitfinanzierung von Mehrausbaukosten für die Kinderkrippe zu leisten, steht ausdrücklich unter dem Vorbehalt, dass seitens des Bistums dem zugestimmt wird. Das Bistum hat es jedoch auf zweimalige Nachfrage des VRK Hausen abgelehnt, Mittel aus dem Kaufpreis freizugeben. Es empfiehlt, Landesmittels des Kindergartens dafür bereit zu stellen. Allerdings stand noch nicht fest, wie hoch die verfügbaren Landesmittel sind. Der VRK wollte erneut versuchen, eine Zustimmung des Bistums zur Freigabe von Mitteln aus dem Kaufpreis zu erhalten. Nach einer weiteren Erinnerung durch mich an den Verwaltungsrat der Katholischen Kirchengemeinde hat am im Rathaus ein Gespräch mit Herrn Pfarrer Weber stattgefunden, in dem er mitteilt, dass die Zustimmung des Bistums zur Freigabe von Mitteln aus dem Kaufpreis nicht erfolgt ist. Weiterhin teilte er mit, dass die derzeit vorhandenen Rücklagen aus Landesmitteln für den Kindergarten Hausen in Höhe von insgesamt ,00 zu einem großen Teil für anstehende Baumaßnahmen im Außengelände der U-3 Krippe verwendet werden sollen. Das bedeutet, dass der Verwaltungsrat sich nicht mit ,00 an den Mehrkosten beteiligen will. 6. Im Investitionshaushalt 2013 haben wir u.a. einen Zuschuss für den Dachausbau im Kindergarten Ellar i. H. von ,00 veranschlagt, ebenso einen Zuschuss zur Dachaufstockung als Restbetrag i. H. von 9.000,00. Da die Gemeinde von der Kommunalaufsicht gehalten ist, äußerst sparsam zu wirtschaften und der Kindergarten voraussichtlich nicht unerhebliche Landesmittel zur Verfügung hat, beabsichtige ich, diesen Betrag vorerst nicht auszuzahlen. 7. In der Rechtsangelegenheit TuS Lahr./. Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) hat heute die Verkündung der Entscheidung durch den Richter des Amtsgerichts Limburg stattgefunden. Im Ergebnis wird der Klage des TuS Lahr wegen Zahlung einer Monatsmiete für die Halle Lahr stattgegeben. Die ausführliche Begründung der Entscheidung wird den Beteiligten zugesandt. Unser Anwalt empfiehlt dringend und unabhängig von der Frage eines Berufungsverfahrens, gegen das Urteil des Amtsgerichtes erstinstanzliche Klage beim Landgericht Limburg auf negative Feststellung zu erheben, dass im fraglichen
5 Mietverhältnis mit dem TuS Lahr vom über die Turnhalle kein Mietzins in dem (bisher noch nicht streitgegenständlichen) Zeitraum April 2011 bis April 2013 geschuldet ist. Damit kann die Gemeinde in eine neue Sachbehandlung der Rechtsfragen durch das Landgericht eintreten und sich gleichzeitig ein Berufungsverfahren zum Oberlandesgericht Frankfurt offen halten. Angesichts der Bedeutung der Sache und der im Raum stehenden Summen rät unser Rechtsanwalt in jedem Falle zu dieser Vorgehensweise. 8. In der Frage Regressansprüche gegenüber dem Büro Seelbach in der Angelegenheit U3 Baumaßnahme hat Herr Seelbach eine schriftliche Stellungnahme abgegeben, die dem heutigen Protokoll beigefügt wird. Hierin weist er evtl. Regressansprüche zurück. Die Gemeinde hat eine Prüfung durch den Hessischen Städte- und Gemeindebund veranlasst. TOP 2 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vorlage und Feststellung der geprüften Eröffnungsbilanz zum Az :2009 EB - Beschluss: Mit 25 gegen 0 Stimmen (einstimmig) wurde beschlossen: Die vom Gemeindevorstand aufgestellte und durch die Revision des Landkreises Limburg-Weilburg geprüfte Eröffnungsbilanz der Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) zum wird in der vorgelegten Form festgestellt. TOP 3 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Deckensanierungsarbeiten in den Wasserkammern des Hochbehälters, Ortsteil Fussingen Az : Sanierung WK -- Beschluss: Mit 25 gegen 0 Stimmen (einstimmig) wurde beschlossen: Die Firma GSB Haungs GmbH, Postfach 15 20, Lahr, erhält den Auftrag für die Ausführung der Deckensanierungsarbeiten in den beiden Wasserkammern des Hochbehälters, Ortsteil Fussingen, mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,47.
6 TOP 4 Beratung und evtl. Beschlussfassung zu dem Aufstellungsbeschluss zur Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Auf Bühl, Waldbrunn(Westerwald)-Ellar, und der Flächennutzungsplanänderung für den Geltungsbereich Az :053 Bevor es zur Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt kam, wurde durch den Fraktionsvorsitzenden der CDU der Antrag gestellt, diesen Tagesordnungspunkt zurück in den Ausschuss für Bau-, Planungswesen, Landwirtschaft und Naturschutz zu verweisen. Vor der entsprechenden Abstimmung zu diesem Antrag, wurde das Protokoll des Ausschusses für Bau-, Planungswesen, Landwirtschaft und Naturschutz verlesen. Im Folgenden fand eine Sitzungsunterbrechung von Uhr bis Uhr statt. Nach Wiedereintritt in die Sitzung wurde über den Antrag der CDU-Fraktion, diesen Tagesordnungspunkt in den Ausschuss für Bau-, Planungswesen, Landwirtschaft und Naturschutz zurück zu verweisen, abgestimmt. Beschluss: Mit 12 gegen 13 Stimmen wurde der Antrag abgelehnt. Sodann erfolgte die eigentliche Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Bau-, Planungswesen, Landwirtschaft Beschluss: Mit 13 gegen 6 Stimmen bei 6 Enthaltungen wurde beschlossen: Aufstellungsbeschluss I. Sachentscheidung: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Auf Bühl gem. 2 BauGB. i.v.m. 12 BauGB (vorhabenbezogener Bebauungsplan). Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 265, 266, 267 und 268 der Flur 005 in der Gemarkung Ellar. Der Bebauungsplan wird mit dem Ziel aufgestellt, die Nutzung der im Geltungsbereich des Bebauungsplanes bestehenden Gebäude mit maximal zwei Wohneinheiten und zur stationären Unterbringung von zu behandelnden Tieren, der innerörtlich befindlichen Tierarztpraxis der Besitzerin, bauleitplanerisch zu entwickeln und entsprechend festzusetzen. Zum Bebauungsplan ist ein Umweltbericht gem. 2 a BauGB zu erarbeiten. Um dem Entwicklungsgebot des 8 Abs. 2 BauGB Rechnung zu tragen, ist im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes eine Flächennutzungsplanänderung für den Geltungsbereich durchzuführen.
7 Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit sollen frühzeitig im Planverfahren beteiligt werden. Die Vorbereitung und Durchführung der gesetzlichen Beteiligungsschritte werden einem privaten Planungsbüro übertragen (Einschaltung eines Dritten gem. 4b BauGB). II. Kosten/ Folgekosten: Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) durch den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes keine Kosten und keine Folgekosten entstehen. Sollte der Aufstellungsbeschluss gefasst werden, hat die Verwaltung dem Gemeindevorstand ein Durchführungs- und Erschließungsvertrag für den Planungsbereich zwischen der Vorhabenträgerin und der Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) zur Beschlussfassung vor zu legen.
N I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 11.10.2007 im Rathaus Beginn: 19.35 Uhr Ende: 21.10 Uhr Für diese Niederschrift enthalten die Seiten
MehrN I E D E R S C H R I F T
Seite 5 N I E D E R S C H R I F T über die 2. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Fränkisch-Crumbach (Wahlperiode 2011/2016) am 06. Juni 2011 ALS STIMMBERECHTIGT WAREN ANWESEND:
MehrGemeinde Gudow Der Vorsitzende. Niederschrift
Gemeinde Gudow Der Vorsitzende Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Gudow am Dienstag, den 19.07.2016; Bürgerhaus, Kaiserberg 15, 23899 Gudow Beginn: Ende: 19:30 Uhr
Mehr1. Antrag der Ev. Kirchengemeinde Obermeiser auf Nutzung von Räumlichkeiten im ehemaligen Bürgermeisteramt Obermeiser
13. Sitzung der Leg.-Periode 2006/2011 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 4.6.2007 im Dorfgemeinshaftshaus Fürstenwald Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung
MehrAMTSBLATT. Jahrgang Ausgegeben zu Senden am Ausgabe 2. Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Senden
AMTSBLATT DER GEMEINDE SENDEN Jahrgang 2009 Ausgegeben zu Senden am 22.01.2009 Ausgabe 2 Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Senden Herausgeber: Der Bürgermeister der Gemeinde Senden Bestellungen
MehrNiederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung Hellschen-Heringsand-Unterschaar: 7
Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hellschen-Heringsand-Unterschaar am 26. Februar 2015 um 19:30 Uhr im Gruppenraum der Freiwilligen Feuerwehr in Hellschen
MehrNiederschrift. über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schülp am 7. November 2011 um 19:00 Uhr im Sportlerheim Schülp
Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schülp am 7. November 2011 um 19:00 Uhr im Sportlerheim Schülp Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde
MehrGemeinde Stockelsdorf
Gemeinde Stockelsdorf N i e d e r s c h r i f t über die 18. öffentliche Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am Montag, dem 30.05.2005, 16:30 Uhr, im Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617
MehrNiederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Mittwoch, Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus
Gemeinde Krempermoor Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor Anwesend sind: Herr Mike Heller Herr Jens-Peter Sierck Frau Karla Wentzlaff Weitere Anwesende: Herr Reiner
MehrKunst akademie Düsseldorf
Kunst akademie Düsseldorf AMTLICHE MITTEILUNGEN INHALT Geschäftsordnung für die Gremien der Kunstakademie Düsseldorf Nr. 3 Düsseldorf, den 21.11.1988 DER REKTOR der Kunstakademie Düsseldorf Geschäftsordnung
MehrGesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung
Gesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung Sitzungstermin: Dienstag, 07.06.2016 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 22:15 Uhr Gemeindebüro
MehrAmtsblatt für die Stadt Bad Lippspringe
für die Stadt Bad Lippspringe 13. Jahrgang 21. Oktober 2013 Nummer 13 / Seite 1 Inhaltsverzeichnis 32/2013 Bekanntmachung zur Durchführung von Reinigungsarbeiten auf dem Waldfriedhof zu Allerheiligen und
MehrNiederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Epenwöhrden
Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Epenwöhrden Sitzung am Mittwoch, den 15.10.2014 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:35 Uhr in Epenwöhrden, Gaststätte
MehrNiederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Bauausschusses
Seite: 217 Gemeinde Gilching Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Bauausschusses Sitzungstermin: Montag, den 14.02.2011 Sitzungsbeginn: 18.00 Uhr Sitzungsende: 18.23 Uhr Ort, Raum: Rathaus,
MehrBau- u. UmweltA Lütjenburg 17. Sitzung
Bau- u. UmweltA Lütjenburg 17. Sitzung Sitzung vom 26.7.2011 Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 3 bis 5 in Lütjenburg, Rathaus Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse. Beginn: 19.00 Uhr
MehrAuszug aus der Niederschrift: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
STADT PERLEBERG Stadtverordnetenversammlung Beschlussauszug 21.04.2015 Sitzung: Auszug aus der Niederschrift: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Sitzungsdatum: 19.02.2015 Zu TOP 01.: Eröffnung
MehrN I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Umwelt-, Bau und Abwasserausschusses Strande Sitzung am: 19. November 2009 Sitzungsort: Strande Sitzungsraum: Yachthafen-Restaurant Sitzungsbeginn: 19.00
Mehr: Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau
öffentliche N I E D E R S C H R I F T 1 : Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X Sitzung am : 07.07.2009 Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, 25479 Ellerau Sitzungsbeginn
MehrNiederschrift über die Sitzung
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Raisting buch Seite 01 Tag und Ort Mittwoch, den 01.10.2014 in Raisting Vorsitzender Schriftführer Eröffnung der Sitzung Martin Höck, 1. Bürgermeister Konrad
MehrP r o t o k o l l TAGESORDNUNG
P r o t o k o l l über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaftsförderung der Stadt Rehburg-Loccum am 21.04.2015, Sitzungssaal, Heidtorstraße 2, 31547 Rehburg-Loccum Teilnehmer/Innen Ausschussvorsitzender
MehrNiederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Bröbberow
Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Bröbberow Sitzungstermin: Mittwoch, 13.07.2016 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:20 Uhr 20:30 Uhr Veranstaltungsraum
Mehraußerordentliche. Hauptversammlung
Verhandelt zu Frankfurt am Main, am 10.2011 Auf Ersuchen des Vorstandes des mit Sitz in Düsseldorf, geschäftsansässig: Kaiserstraße 42, 40479 Düsseldorf, - eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts
MehrAUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am im Rathaus Calden - Sitzungssaal -
30. Sitzung der Leg.-Periode 2011/2016 AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am 18.12.2014 im Rathaus Calden - Sitzungssaal - Gesetzliche Mitgliederzahl
MehrN i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden
39. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung 31
MehrStadt Obernkirchen Der Bürgermeister. Niederschrift. über die Sitzung Nr. 2/2009. des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal
Stadt Obernkirchen 25.02.2009 Der Bürgermeister Niederschrift über die Sitzung Nr. 2/2009 des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal der Stadt Obernkirchen vom 16.02.2009 Sitzungssaal Anwesend
MehrRathaus, Raum 415/416, Ritter-Wulf-Platz 1, Schwarzenbek
Niederschrift Finanzausschuss 02.12.2013, um 18:30 Uhr (6. Sitzung) öffentlicher Teil Rathaus, Raum 415/416, Ritter-Wulf-Platz 1, 21493 Schwarzenbek Protokollverantwortliche/r: Jens-Ole Johannsen (Tel.:
MehrNr.17/2015 vom 12. Juni Jahrgang. Inhaltsverzeichnis: (Seite)
Nr.17/2015 vom 12. Juni 2015 23. Jahrgang Inhaltsverzeichnis: (Seite) Bekanntmachungen 2 Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 106 Auf dem Einert 1. Änderung vom 03.06.2015 5 Aufstellung des Bebauungsplanes
MehrNiederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Niddatal am 21.11.2007 im Bürgerhaus Ilbenstadt
Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Niddatal am 21.11.2007 im Bürgerhaus Ilbenstadt Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:05Uhr Als stimmberechtigt waren anwesend: Hans-Peter
MehrN I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T über die neunzehnte Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.04.2008 in der Mehrzweckhalle Ellar Beginn: 19.40 Uhr Ende: 21.10 Uhr Unterbrechung von 20.17 Uhr bis 20.23 Uhr ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
MehrN i e d e r s c h r i f t
Gemeinde Heilshoop Nr. 3/ 2013-2018 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 05. Dezember 2013 in Heilshoop, Hauptstraße 3, Landhaus Heilshoop Anwesend:
MehrB e s c h l u s s p r o t o k o l l
B e s c h l u s s p r o t o k o l l zur 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ortenberg am Dienstag, 14.07.2009 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg T a g e s o r d n u n g
MehrNiederschrift zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterdießen am: Dienstag, 09.08.2011 Nr.: 51 Rathaus Unterdießen
Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterdießen am: Dienstag, Nr.: 51 Ort: Rathaus Unterdießen Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:45 Uhr Vorsitz: Erster Bürgermeister Dietmar Loose Anwesend
MehrBeschlüsse des Stadtrates
Beschlüsse des Stadtrates Der Stadtrat der Stadt Gefell hat in seiner Sitzung am 24.06.2014 folgende Beschlüsse gefasst: -Öffentlicher Teil- Anzahl der Stadtratsmitglieder: 15 Anwesende Stimmberechtigte:
MehrGESCHÄFTSORDNUNG. des Gemeindevorstandes der Gemeinde Lautertal (Odenwald) vom 30. Mai 2016
GESCHÄFTSORDNUNG des Gemeindevorstandes der Gemeinde Lautertal (Odenwald) vom 30. Mai 2016 Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lautertal (Odenwald) hat in seiner Sitzung am 30. Mai 2016 folgende Geschäftsordnung
MehrNiederschrift Nr. 02/2016 über die öffentliche konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuental am im DGH Zimmersrode
Niederschrift Nr. 02/2016 über die öffentliche konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuental am 18.04.2016 im DGH Zimmersrode Beginn: 19:05 Uhr Ende: 20:40 Uhr Für diese Sitzung
MehrGemeindevertretung Hohenfelde
Gemeindevertretung Hohenfelde Sitzung vom 27.5.2014 Seite 27 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 29 bis 34 in Hohenfelde, Alte Schule Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse. Beginn: 19.30 Uhr Ende:
MehrNIEDERSCHRIFT. über die 13. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am im Sitzungssaal des Rathauses Bad Arolsen
NIEDERSCHRIFT über die 13. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.08.12 im Sitzungssaal des Rathauses Bad Arolsen Beginn: Ende: 20.00 Uhr 21.55 Uhr Anwesend Herr Ludger Brinkmann (SPD)
MehrN i e d e r s c h r i f t. über die 14. Sitzung des Gemeinderates Lug
N i e d e r s c h r i f t über die 14. Sitzung des Gemeinderates Lug Sitzungstag: 10.01.2012 Sitzungsdauer: 19.30 Uhr bis 21.45 Uhr Sitzungsort: Sitzungssaal in der Gemeindehalle Anwesend: Vorsitzender:
MehrN I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T Der 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom Montag, den 16.12.2013 um 20:04 Uhr Anwesenheiten SPD Brunhilde Bächt-Strasdas Marion Mogk Gerold Reuhl Holger Scharf Roger Scharf,
MehrAmtliche Bekanntmachung. Auszugsweise Abschrift der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 05. Juli 2007
Amtliche Bekanntmachung Auszugsweise Abschrift der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 05. Juli 2007 Die Gemeindevertretersitzung wird um 20.00 Uhr durch den stellv. Vorsitzenden
MehrVORLAGE. Die öffentliche Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Mitteilungsblatt aktuell der Verbandsgemeinde Bad Ems Nr. 23 / 2014 vom
VERBANDSGEMEINDEVERWALTUNG BAD EMS 01.10.2014 für die Stadt Bad Ems AZ: 2/610-53/1/12 1 DS 15/ 0077 Sachbearbeiter: Herr Figurski VORLAGE Gremium Bau- und Planungsausschuss Hauptausschuss Stadtrat Status
MehrNiederschrift über die Sitzung des Haupt und Finanzausschusses am
Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauwesen, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten am 23. August 2011 Anwesend: 1. Mitglieder des Haupt-
MehrKindergartenverein Bad Meinberg e.v. Satzung
1 Name, Sitz Satzung 1. Der Verein führt den Namen Kinderkartenverein Bad Meinberg e.v. 2. Der Verein hat seinen Sitz in Horn-Bad Meinberg 3. Der Verein ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht in Detmold
MehrN I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Nimsreuland vom 20.09.2005 um 10:30 Uhr im Gemeindehaus Anwesend: Vorsitzender 1. Beigeordneter Ratsmitglieder Ortsbürgermeister
MehrTagesordnung Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine:
Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine und 4. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19.00 Uhr im Rathaus, Rathaussaal,
MehrNiederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ascheffel vom 10. November 2009 in der Bürgerbegegnungsstätte Ascheffel
1 Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ascheffel vom 10. November 2009 in der Bürgerbegegnungsstätte Ascheffel Beginn: Ende: 19:30 Uhr 20:50 Uhr Anwesend sind: a) stimmberechtigt:
MehrNiederschrift der 28. Sitzung des Finanzausschusses vom 27. Januar 2016 Seite 1
Seite 1 Auszug aus der N I E D E R S C H R I F T der 28. Sitzung des Finanzausschusses vom 27. Januar 2016 im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung öffentlich 1. erwaltungshaushalt 2016; 2. ermögenshaushalt
MehrNiederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Waldlaubersheim am Montag, 02. Dezember 2013 in der Domberghalle (Dombergbühne) Waldlaubersheim ----------------------------------------------------------------------------------------------------
MehrNiederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013. Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus
Gemeinde Krempermoor Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013 Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 20:40 Uhr Ort, Raum: Krempermoor,
MehrN i e d e r s c h r i f t
Lfd.-Nr: 4 2013 2018 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neukirchen am 03.04.2014 im Haus des Gastes in Neukirchen in der Zeit von 20.00 bis 21.00 Uhr Gesetzliche
MehrStadtrat der Stadt Quedlinburg Beschluss. öffentliche Sitzung vom Stadtrat der Stadt Quedlinburg
TOP 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung geändert endgültig beschlossen Ja 29 Nein 0 Enthaltung 1 Mitwirkungsverbot 0 Der tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
MehrN I E D E R S C H R I F T
Gemeinde Braak 09.12.2013 Az.:10.24.23 N I E D E R S C H R I F T Sitzung des Bau- und Finanzauschusses der Gemeinde Braak Nr. 2/2013-2018 Sitzungstermin: Montag, 02.12.2013 Sitzungsbeginn: Sitzungsende:
MehrAnlage 4 zur Hauptsatzung der Stadt Nordhausen. ORTSTEILVERFASSUNG für den Ortsteil Leimbach
Stadt Nordhausen - O R T S R E C H T - 1.1.4 S. 1 Anlage 4 zur Hauptsatzung der Stadt Nordhausen Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in seiner Sitzung am 26. November 2014 als Anlage zur Hauptsatzung
Mehr- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1-10.
P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G N E H M T E N - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 13. Dezember 2011 im Gemeindehaus Bredenbek von 20:00
MehrN i e d e r s c h r i f t
2. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.05.2001 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit
MehrMarkt Markt Indersdorf
Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am 06.03.2002 im großen Sitzungssaal des Rathauses Markt Indersdorf Hinweis: Hierbei handelt es sich um einen Vorab - Bericht aus der genannten Sitzungsniederschrift.
Mehr1 Gemeinde Travenbrück Das Protokoll dieser Sitzung Sitzung der Gemeindevertretung enthält die Seiten 1 bis 9. im Feuerwehrgerätehaus Schlamersdorf, Dorfstraße 4 a Beginn: 19.30 Uhr Ende: 21.45 Uhr Sulimma
MehrSATZUNG. 1 Name, Sitz, Zweck, Geschäftsjahr
SATZUNG 1 Name, Sitz, Zweck, Geschäftsjahr 1. Der am 02.03.1989 in Münster gegründete Verein führt den Namen: Förderkreis Hochschulsport Münster e.v. Der Verein hat seinen Sitz in Münster (Westfalen).
MehrSatzung des. Fördervereins Rosarium e. V. Neuengrodener Weg 22 c 26386 Wilhelmshaven
Satzung des Fördervereins Rosarium e. V. Neuengrodener Weg 22 c 26386 Wilhelmshaven 1. Der Verein trägt den Namen Förderverein Rosarium e. V. 2. Er hat seinen Sitz in 26386 Wilhelmshaven, Neuengrodener
MehrNiederschrift über die 22. Gemeinderatssitzung in der Wahlperiode 2014/2020 vom im Bürgerhaus Alling
Niederschrift über die 22. Gemeinderatssitzung in der Wahlperiode 2014/2020 vom 23.02.2016 im Bürgerhaus Alling Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, erschienen sind nachstehende Mitglieder, also
MehrGESCHÄFTSORDNUNG. des Gemeindevorstandes der Gemeinde Waldbrunn/Ww.
Gliederungsnummer 003.01 Blatt 1 GESCHÄFTSORDNUNG des Gemeindevorstandes der Gemeinde Waldbrunn/Ww. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Waldbrunn/Ww. hat sich durch Beschluss in seiner Sitzung am 09.07.1997
MehrN i e d e r s c h r i f t Nr. 0002/15 über die 2. Gemeindevertretersitzung Zichow - Sondersitzung der Gemeinde Zichow am
1 Amt Gramzow, den 18.02.2015 N i e d e r s c h r i f t Nr. 0002/15 über die 2. Gemeindevertretersitzung Zichow - Sondersitzung der Gemeinde Zichow am 17.02.2015 Beginn: Ende: Ort: 18.00 Uhr 18.15 Uhr
Mehr32. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr am: im: Rathaus, Großer Markt, Kleiner Sitzungssaal
Seite 1 32. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr am: 07.05.2013 im: Rathaus, Großer Markt, Kleiner Sitzungssaal Anwesenheit: Vorsitzender: Herr Herpich (Die Linke-Fraktion)
MehrSatzung der Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung. der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau.
Satzung der Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung in der EKHN 332 Satzung der Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung in der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau Vom 14. Dezember 2006 (ABl.
MehrSatzung für den. Förderverein. Emmaus-Hospiz St. Hedwig Resse e. V.
Satzung für den Förderverein Emmaus-Hospiz St. Hedwig Resse e. V. 1 Name und Sitz (1) Der Verein führt den Namen "Förderverein Emmaus-Hospiz St. Hedwig Resse e.v.", der in das Vereinsregister des Amtsgerichts
MehrBÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS
BÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS Niederschrift Nr. 12 a der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom Montag, dem 26.09.2011 20.00 Uhr bis 21.10 Uhr im Rathaussaal in Meißenheim Anwesenheitsliste
MehrNiederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Arkebek
Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Arkebek Sitzung am Freitag, den 12.12.2014 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:28 Uhr in Albersdorf, Café Ambiente,
MehrGV Hohwacht. Sitzung vom Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 3 bis 8 in Hohwacht, Restaurant Seaside.
GV Hohwacht Sitzung vom 17.6.2013 Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 3 bis 8 in Hohwacht, Restaurant Seaside Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse. Beginn: 19.30 Uhr 20.15 Uhr Ende: (Unterschriften)
Mehrabgegebene Stimmen: 19 ungültige Stimmen: 0 gültige Stimmen: 19
Tagesordnungspunkt 1 Gelöbnis gemäß 97 NÖ Gemeindeordnung Der Altersvorsitzende Herr Gemeinderat Josef Kraft stellt fest, dass die Einladung zu der konstituierenden Sitzung mittels Rückscheinbriefe erfolgt
MehrHauptsatzung der Gemeinde Einhausen
Hauptsatzung der Gemeinde Einhausen Aufgrund des 6 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.10.2005 (GVBl. I S. 674,
MehrBeschlüsse der 7. Sitzung des Gemeinderates
Beschlüsse der 7. Sitzung des Gemeinderates Beschlussnummer: 07/66-2015 Der Gemeinderat der Gemeinde Neukieritzsch stimmt dem Antrag des MDR-Fernsehen zur Aufzeichnung von Ton und Bild während der Gemeinderatssitzung
Mehrzur konstituierenden öffentlichen Sitzung der am neu gewählten Gemeindevertretung lade ich Sie für Montag, den um 20.
35519 Rockenberg, 28.04.16 Wetteraukreis Telefon 06033/96390 Der Bürgermeister in Rockenberg An die gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und den Gemeindevorstand Sehr geehrte Damen und Herren, zur
MehrGeschäftsordnung des Fakultätsrats Wirtschaftsingenieurwesen der Hochschule Esslingen vom
Geschäftsordnung des Fakultätsrats Wirtschaftsingenieurwesen der Hochschule Esslingen vom 23.03.2009 1 Mitglieder (1) Dem Fakultätsrat gehören neben dem Fakultätsvorstand die in der Grundordnung der Hochschule
MehrN I E D E R S C H R I F T
Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung Nummer 8/2011-2016 vom 22.11.2011 1/5 N I E D E R S C H R I F T Körperschaft: Kreisstadt Groß-Gerau Gremium: Stadtverordnetenversammlung Nummer 8/2011-2016
MehrÖffentliche Sitzung des Bauausschusses Rott a. Inn. Sitzungstag: Sitzungsort: Sitzungssaal des Gemeindehauses
Öffentliche Sitzung des Bauausschusses Rott a. Inn Sitzungstag: 08.09.2011 Sitzungsort: Sitzungssaal des Gemeindehauses Vorsitzender: Marinus Schaber, 1. Bürgermeister Schriftführerin: Karin Bürger Bauausschussmitglieder
Mehr: Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/004/ XI. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau
öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 3.3.2 1 Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/004/ XI Sitzung am : 21.11.2013 Sitzungsort : Sitzungssaal
MehrA M T S B L A T T für den Landkreis Berchtesgadener Land und die Städte, Märkte, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände im Landkreis
A M T S B L A T T für den Landkreis Berchtesgadener Land und die Städte, Märkte, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände im Landkreis Herausgegeben vom Landratsamt Salzburger Straße 64, 83435 Bad Reichenhall
MehrNiederschrift Nr. 2 / 2008-2013
Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Tangstedt am Donnerstag, dem 23.10.2008 im Gemeindezentrum, Brummerackerweg, 25499 Tangstedt
MehrN i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 15. Oktober 2012
N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 15. Oktober 2012 Punkt 1 Untersuchung der Krebserkrankungen im Stadtteil Helmlingen H i e r : Beratung über die weitere Vorgehensweise
MehrN i e d e r s c h r i f t
Lfd.-Nr: 7 2013 2018 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Großenbrode am 18.03.2015 im Sportlerheim in Großenbrode in der Zeit von 19.00 bis 20.30 Uhr
MehrAMTSBLATT. für den Landkreis Cuxhaven 178. INHALT. A. Bekanntmachungen des Landkreises. B. Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und
AMTSBLATT für den Landkreis Cuxhaven Herausgeber und Redaktion: Landkreis Cuxhaven, 27474 Cuxhaven Cuxhaven 27. Juni 2013 37. Jahrgang / Nr. 25 INHALT A. Bekanntmachungen des Landkreises B. Bekanntmachungen
MehrSatzung des Evangelischen Vereins München-Solln e.v. Bertelestr. 35, 81479 München
[1] Satzung des Evangelischen Vereins München-Solln e.v. Bertelestr. 35, 81479 München 1 Name, Sitz und Verbandszugehörigkeit (1) Der Verein trägt den Namen Evangelischer Verein München-Solln e.v.. Er
MehrVerwaltungsangestellte Tatjana Herbrandt. I. Eröffnung und Begrüßung:
NIEDERSCHRIFT über die 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Donnersbergkreises in der 10. Wahlperiode 2014/2019 in Kirchheimbolanden, Kreishaus, großer Sitzungssaal am Montag, 14. Dezember 2015, 15.00
MehrProtokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 Adolf-Reichwein-Halle, Mehrzweckraum
Protokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 Adolf-Reichwein-Halle, Mehrzweckraum Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 20:00 Uhr 22:45 Uhr
MehrVereinssatzung Call Center Essen
Vereinssatzung Call Center Essen 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr (1) Der Verein führt den Namen Call Center Essen". Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und dann den Zusatz "e. V." erhalten. (2)
MehrS a t z u n g. des Vereins. Haus und Grund Öhringen e. V. 1 Name und Sitz des Vereins. 2 Aufgaben des Vereins
S a t z u n g des Vereins Haus und Grund Öhringen e. V. 1 Name und Sitz des Vereins Haus und Grund Öhringen e.v., im folgenden Verein genannt, hat seinen Sitz in Öhringen. Er ist in das Vereinsregister
MehrStadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at
Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at Sitzungsprotokoll Gemeinderat 31.03.2011 Uhrzeit: 19.00 Uhr 22.00 Uhr Ort: Rathaus Regensburgerstr. 11 Beschlussfähig: Ja Einladung zugestellt am: 21.03.2011 Nachname
MehrSatzung des Vereins LaKiTa - Lachende Kinder Tanzania (gemeinnütziger Verein)
Satzung des Vereins LaKiTa - Lachende Kinder Tanzania (gemeinnütziger Verein) 1 Name und Sitz 1. Der Verein führt den Namen LaKiTa - Lachende Kinder Tanzania. 2. Er soll in das Vereinsregister eingetragen
MehrTurn- und Sportverein Wolfstein e.v. Geschäftsordnung
Turn- und Sportverein Wolfstein e.v. Geschäftsordnung 1 Öffentlichkeit 1. Der TSV Wolfstein erlässt zur Durchführung von Versammlungen und Sitzungen eine Geschäftsordnung. 2. Die Mitgliederversammlungen
MehrSatzung des Vereins. Turner-Musik-Akademie e. V. vormals Musische Bildungsstätte Bad Gandersheim Bundesmusikschule des Deutschen Turner-Bundes e. V.
Satzung des Vereins Turner-Musik-Akademie e. V. vormals Musische Bildungsstätte Bad Gandersheim Bundesmusikschule des Deutschen Turner-Bundes e. V. 1 Name und Sitz 1. Der Verein trägt den Namen "Turner-Musik-Akademie
MehrP R O T O K O L L. Bau- und Verkehrsausschusses - Öffentlicher Teil -
Gemeinde Flintbek Der Bürgermeister 24220 Flintbek, 17.01.12 P R O T O K O L L über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - Öffentlicher Teil - Nr.: 1/2012 zugestellt am: Sitzung vom: 12.01.2012
MehrAmtsblatt für die Stadt Northeim
Amtsblatt für die Stadt Northeim Jahrgang 2012 Northeim, 25.06.2012 Nr. 27/2012 Inhalt Seite Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragen 2 4. öffentliche Sitzung des Ortsrates Höckelheim
MehrGESCHÄFTSORDUNG der Arbeitsgemeinschaft Denkendorfer Vereine (ARGE)
GESCHÄFTSORDUNG der Arbeitsgemeinschaft Denkendorfer Vereine (ARGE) 1. Aufgaben Die ARGE dient der Zusammenarbeit Denkendorfer Vereine auf freiwilliger Basis. Die Aufgaben der ARGE sind es, ein reges Vereinsleben
MehrSatzung. Förderkreis Rainmühle e.v.
Satzung Förderkreis Rainmühle e.v. 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr Der Verein führt den Namen Förderkreis Rainmühle e.v. und hat seinen Sitz in 36151 Burghaun. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. 2 Zweck,
MehrSatzung. A. Name, Sitz
Satzung A. Name, Sitz 1 Der Verein führt den Namen: Verein Urlaub auf dem Bauernhof in der Fränkischen Schweiz mit den Landkreisen Bamberg, Bayreuth und Forchheim. Der Verein hat seinen Sitz immer an dem
MehrN I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T 8. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf Sitzungstermin: Mittwoch, 27.08.2014 Sitzung-Nr.: 08/2014/057 Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 22:00 Uhr Ort,
MehrSatzung. des Vereins Freundeskreis Kreuzweg Breitbrunn e.v. Name und Sitz
Satzung des Vereins Freundeskreis Kreuzweg Breitbrunn e.v. 1 Name und Sitz 1. Der Verein führt den Namen Freundeskreis Kreuzweg Breitbrunn e.v. mit Sitz in Breitbrunn. 2. Das Geschäftsjahr entspricht dem
MehrBürgerhaus Atzbach, großer Saal, Luise- Brückmann-Platz 1, Lahnau
Gemeinde Lahnau Rathausplatz 1-5, 35633 Lahnau Tel: 06441-96440, Fax: 06441-964444 B E R I C H T Gremium Gemeindevertretung Sitzungsnummer 6. Sitzung (X. WP) Datum Donnerstag, den 15.12.2016 Sitzungsbeginn
MehrAMTSBLATT 24. Jahrgang, Nr. 27 der GEMEINDE BORCHEN
AMTSBLATT 24. Jahrgang, Nr. 27 der GEMEINDE BORCHEN 19.12.2013 Herausgegeben am Inhalt 23. 2013 Bekanntmachung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Gemeinde Borchen für das Haushaltsjahr
Mehr