Unterausschuss Planung im Bezirksausschuss 21 Pasing Obermenzing

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1 Unterausschuss Planung im Bezirksausschuss 21 Pasing Obermenzing Anwesend: Vorsitz: Protokoll: Protokoll der Sitzung vom CSU: S. Wackermann, M Osterhuber-Völkl, F. Vogelsgesang SPD: J.-P. Berger, C. Söllner-Schaar, W. Schneider (Gast) Bündnis 90 / Die Grünen: F. Buchner, A. Bergmann FDP: K. Bezdeka S. Wackermann M. Osterhuber-Völkl Alle Empfehlungen waren bis auf Punkt 5 und 30 einstimmig. TOP 1. Baustellenmanagement für das Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee Vorstellung durch Fa. Aurelis - Gemeinsam mit UA Umwelt TOP 2. Dazu auch als Gast: Herr xxxx (Fa.Aurelis), Herr xxxx (ZPM), Frau xxxx(zpm) Für den UA Umwelt: W. Schneider, B. Vogel, F. Miroschnikoff, G. Geitz, I. Standl Vorstellung der Maßnahmen für 2016: liegen schriftlich vor Bauaushub wird größtenteils auf dem Gelände verbaut (Lärmschutzhügel). Im Gegensatz zu den Prognosen, ist der Erdaushub nicht bzw. kaum belastet, deswegen können 80 % des Aushubs auf dem Gelände verbleiben. Erste Bautätigkeiten für 2017 geplant, erster Einzug Zusätzliche LKW-Fahrten: 50 bis 70 LKW-Bewegungen pro Tag Fa. Aurelis wird den weiteren Planungs- und Baufortschritt noch in 2016 weiter vorstellen. Empfehlung: Der Bauträger wird gebeten, den ausführenden Unternehmern das LKW- Führungskonzept zu erläutern Nachfrage nach Verbleib des StR-Antrags nach Erstellung eines Konzeptes für Baustellenlogistik. Kenntnisnahme Vorstellung des Konzept für die Möblierung und Begrünung des Pasinger Marienplatzes Diskussion mit Baureferat, Hr. xxxx Vorstellung der Planungen des Landschaftsarchitekten Herrn xxxx durch Herrn xxxx: Verteilung von ca. 18 Pflanzkübeln (Folienummantelung) über den gesamten Platz ganzjährig, bepflanzt mit Felsenbirnen und anderen Bäumen in unterschiedlichen Größen; Stühle werden ergänzt, deren Model bleibt wie jetzt. Die Pläne werden digital an die BA-Geschäftsstelle gesandt. Empfehlung: Zustimmung 2.2 Bürgerpost an den BA 21 TOP Behindertenparkplätze Am Schützeneck 8 (Vertagung aus der BA- Sitzung am ) Bürger ist mit der Entscheidung, dass einer Umwandlung des absoluten in ein eingeschränktes Halteverbot nicht entsprochen wird, nicht zufrieden. Empfehlung: Der BA bleibt bei seiner Haltung. TOP LKW-Durchfahrtverbot durch Kolonie 1 (Vertagung aus der BA-Sitzung am ) Bürger fordern ein komplettes LKW-Durchfahrverbot im Bereich des Wensauer Platzes. Empfehlung: Der BA hat bereits in der letzten Sitzung beim KVR angefordert, welche Maßnahmen in der Theodor-Storm-Str. geplant sind. Daher Kenntnisnahme Seite 1 von 7

2 TOP Baustellenzufahrt zum neuen Bau-Areal neben dem "Kopfbau" gegenüber der Arcadeneinfahrt (Vertagung aus der BA-Sitzung am ) Bürgerin fordert eine Neuplanung, damit die Baustellenzufahrt an der NUP erfolgt. Empfehlung: Der BA bleibt bei seiner Beschlusslage, in der er bedauert, dass die Baustellenzufahrt nicht über die NUP erfolgen kann. Dafür wurde allerdings die Baustellenzufahrt auf der Offenbachstr. extrem gut abgesichert (u.a. Ampel mit Kontaktschleife, farblich getrennter Fahrradweg, Wachposten) Gegen 2 Stimmen (Grüne) zugestimmt TOP Stadtteil Pasing; Zustand der Sitzbänke im Bereich Pasinger Marienplatz / Landsberger Straße sowie Zustand der Straße im Bereich der Haltestelle Tramlinie 19 am Pasinger Bahnhof Bürgerin moniert, dass der Lack auf den Sitzbänken im Pasinger Zentrum abgeht. Des weiteren gibt sie an, dass sich bei Regen eine große Pfütze auf dem Bahnhofsvorplatz bildet, so dass Fußgänger den Fußgängerweg verlassen müssen. Empfehlung: BA stellt fest, dass die Qualität der Sitzbänke ist sehr schlecht ist. Weiterleitung an Baureferat TOP Regionalbus 265 Bürgerin antworte auf Schreiben von MVG (TOP 28), dass das Platzangebot sowie die Kinderwagenplätze in den Regionalbussen geringer sei, als in den MVV-Bussen. 9. Entscheidungen TOP Umgestaltung und Aufwertung der Umgebung des Schulgebäudes am Schererplatz; Maßnahmen zur Verkehrsführung (Ziffern 1 bis 5 und Ziffer 8) und Spielplatz auf dem Gelände hinter der Kirche Maria-Schutz (Ziffern 6 und 7); Empfehlungen Nr / E und 20 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes -Pasing-Obermenzing am Umgestaltung und Aufwertung der Umgebung des Schulgebäudes am Schererplatz; Spielplatz auf dem Gelände hinter der Kirche Maria Schutz (Ziffern 6 und 7 des Antrags); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing vom KVR sieht den Vorgang als erledigt an, da ein Runder Tisch eingesetzt wurde. Empfehlung: Ablehnung. Der BA befasst sich im Rahmen des Runden Tisches mit der Neugestaltung des Schererplatzes. Wenn dieser zu einem Ergebnis gekommen ist, kann auch der Antrag der Bürgerversammlung abgeschlossen werden. Seite 2 von 7

3 Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungen TOP Verträgliche Stadtentwicklung für Bewohner - Beratungsleistungen durch den Stadtplaner Jan Gehl (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung vom ); Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Bürgerversammlung hatte gefordert, vom Stadtplaner Prof. Dr. Jan Gehl eine Beratungsleistung in Anspruch zu nehmen. Diesem ginge ein Werkvertrag voraus, der einen Wettbewerb erfordert. Eine Direktvergabe ist nicht möglich. 11. Anträge und Anfragen TOP SPD, Antrag: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich in Pasing (Ziffer 2 des Antrags) (Vertagung aus der BA-Sitzung am ) Für die Regelung des Be- und Entladens gibt es unter Berücksichtigung des vorhandenen Straßenprofils nur zwei Varianten: Variante 1 Abmarkierung von Bereichen für das Be- und Entladen und das Ein- und Aussteigen Diese Variante ist vorhanden. Weitergehende Maßnahmen zur Verhinderung des Auffahrens auf die übrigen Bereiche der Gehbahnen sind durch die notwendigen Anfahrtsund Anleiterzonen der Feuerwehr nicht möglich. Variante 2 - Freigabe der Gehwege auf der gesamten Länge zum Be- und Entladen und Einund Aussteigen Diese Variante eröffnet in der Praxis jedermann sein Fahrzeug dort kurzzeitig abzustellen. Empfehlung: Der BA fordert die LH München auf, die Aufstellung von Parkscheinautomaten (begrenzt auf 15 Minuten zu einem relativ hohen Preis) zu überprüfen. 13. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse 3. Bauausschuss vom TOP 11. Gleisdreieck Pasing, Paosostraße, Bau eines Fuß- und Radweges und einer Skateanlage im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied; Sitzungsvorlage Nr / V Baubeginn soll im Februar 2016, Fertigstellung im Sommer 2016 sein. TOP 12. Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt); Sitzungsvorlage Nr / V Bearbeitung von mehreren Anträgen von Bürgerversammlungen (nicht aus Pasing- Obermenzing) Seite 3 von 7

4 4. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom TOP 13. Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchung; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur; Sitzungsvorlage Nr / V Planungsreferat wird beauftragt, Stadtteilprofile zu erarbeiten, in denen die Daten zur Infrastrukturversorgung auf Stadtbezirksebene übersichtlich und die Infrastrukturbedarfe anhand von Kennzahlen und Indikatoren teilräumlich dargestellt werden. 6. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom TOP 14. Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchung; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur; Sitzungsvorlage Nr / V TOP 15. Gartenstädte; Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung; Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstücks durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifizierten überplanten Innenbereich; Sitzungsvorlage Nr / V Empfehlung: Vertagung Kopie an alle UA-Mitglieder und Herrn Schneider und Frau Vogel 9. Vollversammlung vom TOP 16. Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchung; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur; Sitzungsvorlage Nr / V Post an den BA 14.1 von der Stadtverwaltung 4. Kreisverwaltungsreferat TOP 17. Taxistandplätze am Pasinger Bahnhofsplatz (Vertagung aus der BA- Sitzung am ) KVR erwartet noch eine Stellungnahme des BA, ob Taxis die Furt am Pasinger Bahnhof überfahren dürfen. Empfehlung: Der BA spricht sich dafür aus, dass Taxis die Furt für eine Probezeit von 6 Monaten überfahren können. TOP 18. Vereinfachung der Radwegbeschilderung am Pasinger Bahnhofsplatz entlang der Taxistände (Antrag Nr / B des BA 21 vom ) Verkehrszeichen Verbot für Radverkehr am westlichen Ende des ehemaligen Radwegs soll bleiben. Allerdings wird zur Verdeutlichung des gemeinsamen Geh- und Radwegs das vorhandene Verkehrszeichen nochmal wiederholt. Seite 4 von 7

5 TOP 19. Protokoll Ortstermin Pasing am Es wurden viele verschiedene Punkte in Pasing begutachtet (u.a. Offenbach- /Meyerbeerstr., Wensauer Platz, Alte Allee, Pasinger Zentrum) Empfehlung: Vertagung Kopie an alle UA-Mitglieder, Herr Schneider Frau Vogel TOP 20. Mediationsverfahren Offenbach- / Meyerbeerstraße; Wie geht es weiter mit den Planungen zur Offenbach- / Meyerbeerstraße (Schreiben BA vom ) Im Frühjahr 2015 fand ein Workshop zur gemeinsamen Vorbereitung des Mediationstermins statt. Dabei wurden verschiedene Vorschläge diskutiert und umgesetzt (z.b. Entfernung der Mittelmarkierung, LKW-Durchfahrtsverbot ) Dass das Protokoll des OT vom erst jetzt eingegangen ist, liegt daran, dass aufgrund des laufenden Gerichts- Mediationsverfahrens eine deutlich andere Vorgehensweise erforderlich ist. Empfehlung: Vertagung Kopie an alle UA-Mitglieder, Herr Schneider, Frau Vogel TOP 21. Protokoll Ortstermin Kaflerstraße am Im Bereich der Kaflerstr./Buswendeschleife ist das Anbringen eines Zebrastreifens nicht möglich, da ansonsten mindestens 2 Bushaltestellen entfallen müssten. Zur Erhöhung der Sicherheit wird ein übergroßes Verkehrszeichen Achtung Fußgänger auf der Kaflerstraße in jeder Fahrtrichtung (ca. Höhe Blumenladen) angebracht. Zudem wird überprüft, ob der Kurvenradius zum Einbiegen in die Irmonherstr. verändert wird, um die gefahrenen Geschwindigkeiten zu senken. Empfehlung: Der BA sieht weiterhin das Problem, dass das Tempolimit 20 km/h nur sehr beschränkt in der Kaflerstr. eingehalten wird. Außerdem fordert der BA, dass in der Irmonherstraße in West- / Ostachse ein Zebrastreifen (beiderseits der Dreiecks-Insel) errichtet wird. Kopie an alle UA-Mitglieder 5. Referat für Stadtplanung und Bauordnung TOP 22. Städtebaufördermittel für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Pasinger Marienplatz (Antrag Nr / B des BA 21 vom ) Baureferat hat eine Konzeption für Pflanzgefäße und Stühle veranlasst, die dem BA vorgestellt wird. TOP 23. Jetzt S-Bahn-Tangente Pasing-Nord bauen (Antrag Nr / B vom ) Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, mit dem Freistaat Bayern und der Firma BMW gemeinsam eine Aktivierung des DB-Nordrings zu prüfen. Es ist vorgesehen, dem Stadtrat noch vor der Sommerpause einen Beschlussentwurf vorzulegen. Bislang war BA 21 nicht zur Information vorgesehen, wird jetzt aber aufgenommen. Seite 5 von 7

6 TOP 24. Machbarkeitsstudie Tunnel Paul-Gerhardt-Allee Herr xxxx teilt mit, dass die Machbarkeitsstudie (es wird ein Tunnel untersucht/ Anbindung in Höhe der Baumbachstraße/Verlängerung der Paul-Gerhardt-Allee Am Knie und Auswirkungen des Tunnels, es werden keine Alternativen hinsichtlich Trassenführung untersucht) derzeit vergeben ist und wird momentan durchgeführt. Die Durchführung wird vsl. bis Mitte Juni 2016 dauern.. Der BA fordert die schnellstmögliche Vorlage der Ergebnisse. TOP Verkehrszählungen im 21. Stadtbezirk Herr xxxx führt aus, dass die Verkehrszählungen in Pasing südlich der Bahnlinie Ende 2015 durchgeführt wurden. Zählungen waren erst möglich, als das Straßennetz funktionierte. Die Auswertung wird in nächster Zeit im Planungsreferat vorgenommen und anschließend der BA informiert. Für Pasing nördlich der Bahnlinie soll erst die Fertigstellung wichtiger Bau- und verkehrlicher Infrastrukturvorhaben (Weyl-Gelände, Gottfried-Keller-Str.) abgewartet werden. Problem ist die unterschiedliche Bewertung der Realisierung des Zwei- Richtungsverkehrs in der Gottfried-Keller-Straße durch die Referate. Zählung erfolgt ca. 6 Monate nach Fertigstellung der Gottfried-Keller-Straße. Empfehlung: Der BA fordert möglichst schnell die Vorlage der Ergebnisse der Verkehrszählungen. Für den nördlichen Bereich fordert der BA die schnellstmögliche Durchführung der Verkehrszählungen. Die vorgeschobene Argumentation der Bebauung Weyl-Gelände und Gottfried-Keller-Straße sind für den BA nicht nachvollziehbar. Die Geschäftsstelle wird gebeten, in eine der nächsten UA-Sitzungen einen Vertreter der SWM bzgl. Buswendeschleife Gottfried-Keller-Straße einzuladen und bzgl. Fertigstellung der Gottfried-Keller-Straße einen Vertreter des Baureferates. TOP 26. Protokoll Ortstermin Planegger Straße vom MVG TOP Buslinie 161 (Schreiben BA vom ) Antwort der MVG auf Schreiben einer Bürgerin, mit Begründung warum Buslinie 161 eingestellt wurde. TOP MVG Rad im Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing (Schreiben BA vom ) MVG verhandelt mit mfi über Standort für MVG-Rad am Pasinger Bahnhofsplatz. Wenn Verhandlungen bis Ende März abgeschlossen wurden, kann vsl. Ende April eine Station errichtet werden. Kopie an Frau Söllner-Schaar Seite 6 von 7

7 14.2 Sonstige MGS TOP 29. Runder Tisch Maria Schutz am ; Protokoll (Vertagung aus der BASitzung vom ) Planungs-, Bau- und Kreisverwaltungsreferat legen verschiedene Varianten zur Verkehrsberuhigung vor. Planungsstand sieht eine Sperrung der Bodenstedtstraße sowie des nördlichen Schererplatzes mit umlegbaren Pollern vor. Dazu entfallen 38 Stellplätze. Zusätzlich müssten auf der Bäckerstr. weitere 9 Stellplätze entfallen, um eine Schulbushaltestelle einzurichten. Empfehlung: Der BA hat sich ein Bild der Situation vor Ort in einem Ortstermin gemacht. Die Verkehrsbelastung in diesem Bereich ist nicht sonderlich hoch. Direkt vor dem Schuleingang soll ein Durchfahrtsverbot eingerichtet werden. Der KFZ- Verkehr kann über den kleinen Parkplatz auf die Straße Schererplatz (nördlich) geleitet werden. Kenntnisnahme, das weitere Vorgehen wird im nächsten Runden Tisch besprochen. Kopie an die UA-Mitglieder, Frau Vogel TOP 30. Ortstermin am ; MVG-Information zur Bushaltestelle Engelbertstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung vom ) MVG führt Argumente für Buskap aus, Buskap in Parkbucht kann mehr Parkplätze ermöglichen, Zwei Buskaps dürften nicht genau gegenüber liegen. Empfehlung: Der BA bleibt bei seiner Beschlusslage, dass ein Buskap in südlicher Fahrtrichtung (nach Gräfelfing) erstellt werden soll. Gegen 2 Stimme (CSU, FDP) zugestimmt Seite 7 von 7

8 Pasing Zentrum Marienplatz Visualisierung Thema Aufenthaltsqualität Burger Landschaftsarchitekten Susanne Burger und Peter Kühn Partnerschaft

9 Pasing Zentrum Marienplatz Aufenthaltsqualität Marienplatz Temporäres Mobiliar Mobiliar: Stuhl München Mobile Bäume: hotspotpot (toponauten) + Verwendung einer Baumart mehrstämmig Kleine, mehrstämmige Bäume verorten den Platz als solchen, den Gegensatz bilden die hochstämmigen, straßenbegleitenden Bäume Burger Landschaftsarchitekten Susanne Burger und Peter Kühn Partnerschaft

10 Pasing Zentrum Marienplatz Vorschlag Bemusterung 1x Baumart B aus Pflanzenauswahl 4-5 m 1x Baumart A aus Pflanzenauswahl 3-3,5m 1x hotspotpot incl. LKW Plane in rot 1000l 1000l 1x hotspotpot ohne LKW Plane 1500l 1500l Burger Landschaftsarchitekten Susanne Burger und Peter Kühn Partnerschaft

11 Pasing Zentrum Marienplatz Amelanchier lamarckii Pflanzengröße: 3-3,5m Pflanzengröße: 4-5m Abb. B1 Größe: 3-3,5m Abb. B2 Größe: 4-5m Burger Landschaftsarchitekten Susanne Burger und Peter Kühn Partnerschaft