Amtsausschuss des Amtes KLG Heider Umland Der Amtsvorsteher

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1 Amtsausschuss des Amtes KLG Heider Umland Der Amtsvorsteher N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Amtsausschusses des Amtes KLG Heider Umland Sitzungstermin: Mittwoch, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:00 Uhr 20:55 Uhr Lohe-Rickelshof, Dörpshus Anwesende: Herr Schoof, Peter Amtsvorsteher Herr Bittrich, Heinz Frau Brandt, Sigrid Herr Evers, Kay Frau Hoppe, Anke Herr Kaeding, Konrad Herr Klarmann, Hans-Georg Herr Koll, Hans-Johann Herr Lehmann, Edgar Frau Marohn, Anke Herr Nienhüser, Martin Herr Petersen, Alwin Herr Reinke, Wilhelm Herr Roggow, Wolfgang Herr Schoof, Reimer Herr Sude, Eckhard Herr Wellnitz, Thies Herr Witthohn, Wilhelm Frau Gleichstellungsbeauftragte Karstens, Heide Herr Mende, Christian Dithmarschen Tourismus e.v., TOP 4 Herr Simoneit, Frank Institut f. Management u. Tourismus GmbH Herr Döcke Kreis Dithmarschen Frau Kegel, Susanne Amt KLG Heider Umland Frau Dipl.-Ing. Arnemann, Sieglinde LAN Consult Hamburg, TOP 5 Herr Zielke, Reinhard LAN Consult Hamburg, TOP 5 Herr Oberamtsrat Soltau, Wolfgang als Protokollführer Herr Amtsrat Jacobs, Boy Herr Schultz, Dieter Seite: 1/7

2 Abwesende: Herr Beiroth, Karsten Herr Borchard, Hans-Peter Herr Tiessen, Klaus-Peter entschuldigt entschuldigt Stellvertreter für Bürgermeister Hinz, entschuldigt Tagesordnung: (öffentlich) 1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Billigung der Tagesordnung und Bestimmung des Protokollführers 2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift Nr. 3 vom Einwohnerfragestunde 4 Vorstellung des Tourismuskonzeptes Dithmarschen 5 Breitbandversorgung im Amtsbereich Heider Umland 6 Benennung eines Mitgliedes für den Vorstand des Vereins ''Heide rundum e.v.'' 7 Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von Haushaltsüberschreitungen gem. 82 GO 8 Auftragsvergabe über die Bewertung von Straßeninfrastrukturvermögen im Rahmen der Einführung der kommunalen Doppik 9 Beschaffung neuer Arbeitsplatz-PC und eines neuen Datei- und Anwendungsservers 10 Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Bericht des Amtsvorstehers 12 Berichte der entsandten Vertreter 13 Anfragen Protokoll: (öffentlich) zu 1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Billigung der Tagesordnung und Bestimmung des Protokollführers Amtsvorsteher Schoof begrüßt die erschienenen Mitglieder des Amtsausschusses sowie die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Kegel, Herrn Jacobs und Herrn Soltau von der Amtsverwaltung. Darüber hinaus begrüßt er Herrn Mende und Herrn Simoneit von Dithmarschen Tourismus e:v.. Weiterhin begrüßt er Frau Arnemann und Herrn Reiche von der LAN-Consult aus Hamburg. Er eröffnet die Amtsausschusssitzung und stellt fest, dass die Tagesordnung fristgerecht zugegangen ist. Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgetragen. Der Leitende Verwaltungsbeamte Soltau wird das Protokoll führen. zu 2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift Nr. 3 vom Die Niederschrift über die Sitzung vom ist allen Mitgliedern in Ablichtung zugegangen. Einwände werden nicht erhoben. zu 3 Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen aus der anwesenden Einwohnerschaft gestellt. Seite: 2/7

3 zu 4 Vorstellung des Tourismuskonzeptes Dithmarschen Herr Mende und Herr Simoneit stellen das Konzept Tourismusinitiative Dithmarschen III vor. Danach ist beabsichtigt, durch eine Zusammenführung der bisher auf unterschiedlichen Ebenen tätigen Tourismusverbände und Vereine zu einer des gesamten Kreises Dithmarschen umfassenden Vereinigung, um Synergieeffekte zu erzielen. Die von Herrn Mende zur Verfügung gestellte Powerpointpräsentation ist den Mitgliedern des Amtsausschusses, die über eine E- Mail Kontakt verfügen, an diese Adresse geschickt worden. Für die übrigen Mitglieder des Amtsausschusses wird diese auf Wunsch zugeschickt. zu 5 Breitbandversorgung im Amtsbereich Heider Umland Frau Arnemann stellt die von ihr erarbeitete Machbarkeitsstudie für die Breitbandversorgung im Amtsbereich vor. Den Bürgermeistern der amtsangehörigen Gemeinden ist jeweils eine Ausfertigung für ihre Gemeinde ausgehändigt worden. Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung stellt Bürgermeister Klarmann seine Gemeinde Lohe- Rickelshof den Mitgliedern des Amtsausschusses vor. zu 6 Benennung eines Mitgliedes für den Vorstand des Vereins ''Heide rundum e.v.'' Als Mitglied für den Vorstand des Vereins Heide rundum e.v. wird Herr Karsten Beiroth vorgeschlagen. zu 7 Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von Haushaltsüberschreitungen gem. 82 GO Die in der Anlage aufgeführten Haushaltsüberschreitungen aus dem Haushaltsjahr 2009 in Höhe von ,59 werden gemäß 82 GO genehmigt. Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 1.081,95 aus dem Haushaltsjahr 2009 werden zur Kenntnis genommen. Den Deckungsvorschlägen wird zugestimmt. zu 8 Auftragsvergabe über die Bewertung von Straßeninfrastrukturvermögen im Rahmen der Einführung der kommunalen Doppik 1. Der Umstieg von der Kameralistik auf die kommunale Doppik wird beschlossen. 2. Das Angebot der Firma Petersen & Co. über die Bewertung von 120 Straßen in den amtsangehörigen Gemeinden zum Festpreis von brutto ,00 wird angenommen. Der Amtsvorsteher wird ermächtigt, den Auftrag zu erteilen. 3. Die amtsangehörigen Gemeinden werden gebeten gleichfalls Beschlüsse gemäß 75 Abs. 4 GO zur Umstellung auf die doppische Buchführung fassen. zu 9 Beschaffung neuer Arbeitsplatz-PC und eines neuen Datei- und Anwendungsservers Für die Beschaffung neuer Arbeitsplatz-PC und eines neuen Datei- und Anwendungsservers Seite: 3/7

4 sowie der entsprechenden Software werden ,-- bereit gestellt. Der Amtsvorsteher wird ermächtigt, an die jeweiligen günstigsten Bieter die Aufträge zu erteilen. zu 10 Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 Die nachstehend aufgeführte 1. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes KLG Heider Umland für das Haushaltsjahr 2009 wird beschlossen. 1. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes KLG Heider Umland für das Haushaltsjahr 2009 Aufgrund des 80 der Gemeindeordnung wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden 1 erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes, einschl. der Nachträge gegenüber bisher nunmehr festgesetzt 1. im Verwaltungshaushalt die Einnahmen -, ,-- EUR ,-- EUR ,-- EUR die Ausgaben -, ,-- EUR ,-- EUR ,-- EUR 2. im Vermögenshaushalt die Einnahmen ,-- EUR -, ,-- EUR ,-- EUR die Ausgaben ,-- EUR -, ,-- EUR ,-- EUR Heide, den Amtsvorsteher - Ebenso wird beschlossen der 1. Nachtragshaushaltsplan des Amtes KLG Heider Umland für das Haushaltsjahr 2009, der Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von ,00 EUR und im Vermögenshaushalt in Höhe von ,00 EUR vorsieht, mit allen Bestandteilen und Anlagen. zu 11 Bericht des Amtsvorstehers Der Amtsvorsteher erklärt, dass er aufgrund der fortgeschrittenen Zeit dem Protokoll seinen Verwaltungsbericht schriftlich beifügen wird. Dies ist auch als Anlage geschehen. Seite: 4/7

5 zu 12 Berichte der entsandten Vertreter 1. Bürgermeister Nienhüser berichtet von einer Veranstaltung zur Ableitung von CO2 in Nordfriesland. Weiterhin berichtet er von der Vorstandssitzung des Wegeunterhaltungsverbandes, der beabsichtigt hatte, die Verwaltungsgeschäfte auf den Deichund Hauptsielverband zu übertragen. Dies soll jedoch offenbar jetzt nicht geschehen. 2. Bürgermeister Klarmann berichtet, dass die Musikschule sich eine neue Satzung und eine neue Beitragsordnung gegeben hat und er selbst zum stellv. Vorsitzenden des Vereins gewählt worden ist. 3. Frau Brandt berichtet von der Sitzung des Vorstandes des Wasserverbandes Süderdithmarschen. Hierbei war offenbar die Erneuerung von Versorgungsleitungen das Hauptthema. zu 13 Anfragen 1. Herr Bittrich fragt an, ob bekannt ist, dass die Stadt Heide und andere Gemeinden sich zu einem Zweckverband zusammen schließen wollen, um die Aufgaben der Abwasserbeseitigung zentral zu übernehmen. Amtsvorsteher Schoof als auch Herrn Soltau antworten, dass hiervon nichts bekannt ist. Herr Soltau führt aus, dass lediglich bekannt ist, dass die bisherigen amtsangehörigen Gemeinden Nordhastedt, Wöhrden und Lohe-Rickelshof ihr Abwasser durch die Kläranlage der Stadt Heide klären lassen. 2. Amtsvorsteher Schoof spricht nochmals die Veranstaltung des Kreises in der Dithmarschen Halle zur Gesundheitsversorgung in Dithmarschen an. Die sich daraus ergebenen Fragen und Antworten sind dem beigefügten Zeitungsartikel in der DLZ vom zu entnehmen. 3. Herr Soltau erklärt, dass die Kooperationsvereinbarung über die gemeinsame Erstellung eines Klimaschutz-Teilkonzeptes für die Liegenschaften im Kreis Dithmarschen vom Amtsvorsteher abgeschlossen worden ist. Der hierfür entstehende Kostenaufwand für das Amt beläuft sich auf rund 2.000, Der Fortschritt der durchzuführenden Baumaßnahmen in der Amtsverwaltung wird angesprochen. Dazu wird deutlich gemacht, dass der Förderungsbescheid aus dem Konjunkturprogramm II leider immer noch nicht vorliegt. In diesem Zusammenhang spricht Herr Sude die dünne Außenwand hinter den Heizkörpern im Sitzungssaal des Amtes an. Hier sollte nochmals Kontakt mit dem Architekten aufgenommen werden. Dies gilt auch für den nach drei Jahren bereits sehr verwitterten Auftritt des Amtes, wobei sich die Bohlenbretter erheblich verzogen haben und zur Zeit die Eingangstür nicht doppelseitig geöffnet werden kann. 5. Herr Soltau berichtet, dass für die bevorstehende Bundes- und Landtagswahl etwa Briefwahlunterlagen beim Amt eingegangen sind. Durchgelesen, genehmigt und unterschrieben - Amtsvorsteher - - Protokollführer Seite: 5/7

6 Verwaltungsbericht des Amtsvorstehers seit Routine: - regelmäßige Gespräche mit dem LVB - Vorbereitungsgespräche zur Orga-Untersuchung - Sitzungen Aktiv-Region - Teilnahme an Veranstaltungen der Freiwilligen Feuerwehr - Schulverbandsversammlung - Heide rundum - Gespräch mit dem Künstler Frieling und LVB wegen Summstein und Kunstvorhaben im Foyer - Bürgermeisterrunde - Teilnahme Eröffnung Kohltage - Amtsleiterrunde im Amt KLG Heider Umland 2. Besonderheiten: - Stadtmarketing: Es wurde darum gebeten, das Umland mehr einzubeziehen sowie Gemeinsamkeiten mit dem Stadtverkehr zu suchen und realisieren - im ISIT bei Senator Gedaschko in Hamburg: Metropolregion - Jubiläum Boy Jacobs: 40 Jahre, für unser Amt ein hervorragender Mitarbeiter - Tourismuskonzept in Meldorf: Siehe Aussagen von Herrn Mende - E.on Hanse: Gespräch mit Herrn Krause, LVB/ Herrn Bajohr, Netzanteil erwerben, - Sommergespräch in Reinsbüttel: Zukunft der Landwirtschaft (hat gute Chancen) - ARGE (Herr Reuter): Arbeitslose einstellen, Problem: Zusätzlichkeit, Ideen sammeln und beim LVB einreichen wie zum Beispiel Straßenlampen reinigen Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum: Das wird ein Problem, WKK bekommt auch nicht die nötigen Ärzte, die Bevölkerung wird älter und somit anfälliger Problem: Viele Hausärzte sehen die ambulante Behandlung im WKK als Konkurrenz, sie sehen sich von der Politik im Stich gelassen Lösung: Die MVZ als Einrichtungen für eine flächenübergreifende Zusammenarbeit von Ärzten unterschiedlichen Fachrichtungen? Seite: 6/7

7 Problem: Wenn ein niedergelassener Arzt seine Praxis aufgibt und keine/n Nachfolger/in findet, geht das Budget verloren Lösung: Regionalbudget? Alles in einen Topf, dann Verteilung an alle Ärzte und das WKK KV: Eventuell bald überflüssig, Ärztegenossenschaft könnte eintreten in die Aufgaben der KV Gesamt-Lösung: Überwinden der Widerstände zwischen Ärzten und WKK und umgekehrt Zutun der Kommunen: - Beitragsfreies Kiga-Jahr für Ärzte - Gebäude kostenlos zur Verfügung stellen Breitbandversorgung: Bericht von der ALR (Akademie für die ländlichen Räume Seite: 7/7