Quartierverein Holenacker (QVH), Szabolcs Mihalyi

Transkript

1 Protokoll: QBB Forum Nr. 335 vom 15. Februar Uhr im Alten Schloss Bümpliz, Bümplizstrasse 89, Saal 1. OG Sitzungsleitung: Bernardo Albisetti, Präsident Protokoll: Nathalie Herren, Geschäftsführerin Anwesende Delegierte: Bottigen-Leist (BoL), Ueli von Niederhäusern CVP, Ruedi Hofer EVP, Hans Kaltenrieder Gäbelbachverein (GäV), Pia Buri Grünes Bündnis (GB), Sandro Vicini Nordquartier-Leist (NQL), Alfred Reist Partei der Arbeit (PdA), Achut Prasad Phuyal Quartierverein Bethlehemacker (QBA), Jürg Moser Quartierverein Brünnen, Christian Koch Quartierverein Fellergut (QVF), Hans Schenk Quartierverein Untermatt (QVU), Hans Roder SVP Bümpliz, Paul Baumann SP Bümpliz/Bethlehem (SP), Andreas Heuer Stöckacker-Leist (StöL), Stefan Wyss Südquartierleist (SQL), Heinz Bur Verein Kinder Bern West (VKBW), Kilian Schreiber Verein Kultur Bildung Arbeit (KUBA), Markus Morgenegg Verein Quartierzentrum im Tscharnergut (VQZT), Ralf Treuthardt Entschuldigte: Bethlehemleist (BeL), Willi Stucki FDP Bern West, Markus Portmann Quartierverein Holenacker (QVH), Szabolcs Mihalyi Quartierverein Riedernrain (QVR), Katrin Völgyi Vakante Sitze: Gewerbeverein KMU Bern West Grüne Freie Liste (GFL) Grüne Freie Liste (GFL) Grünliberale Partei Grüne Partei (GP) VertreterInnen der Verwaltung, ReferentInnen, Gäste: Gabriele Niedoba, Stadtplanungsamt Sabine Gresch, Stadtplanungsamt Remo Thüler, KMU Bern West ZuschauerInnen: 14 Personen Bernardo Albisetti begrüsst die Delegierten, die Referentinnen und das zahlreiche Publikum. Heute tagt das QBB Forum zu letzten Mal mit Nathalie Herren. Bernardo Albisetti bedankt sich bei ihr für ihre kompetente Arbeit als Geschäftsführerin. 1. Protokoll Nr. 334 vom 11. Januar 2016 Beschluss Das Protokoll wird genehmigt.

2 Hinweis: Text in dieser Formatierung wurde als vorbereitende Sitzungsunterlage verschickt. 2. Planung Rehhag, Information Referentinnen: Gabriele Niedoba und Sabine Gresch, Stadtplanungsamt Die Planung Rehhag gelangte im Frühling 2014 in die öffentliche Mitwirkungsauflage, an welcher sich auch die QBB mit einer Eingabe beteiligt hat. Aufgrund der Mitwirkungseingaben, und einer ersten Vorprüfung bei der Genehmigungsbehörde (Kanton) wurde die Planung überarbeitet. Bevor die Planung öffentlich aufgelegt wird (Frühsommer 2016), informiert das Stadtplanungsamt über den aktuellen Stand und erläutert die vorgenommenen Änderungen. Die wichtigsten Änderungen sind: Die Naturflächen werden um 1,1 ha erweitert. Neu wird eine entsprechend grosse Fläche im Bottigenmoos als Ruderalfläche eigentümerverbindlich ausgeschieden. Die Parzelle ist im Eigentum der Stadt Bern. Aufgrund der neuen Gewässerschutzgesetzgebung wurden die Gewässerräume festgelegt. Weiter wurde auch der Gewässerverlauf des Moosbachs mit der Gemeinde Köniz und dem Grundeigentümer im Detail definiert. Aufgrund der Ergebnisse eines verkehrsplanerischen Fachgutachtens im Auftrag der beiden Gemeinden, soll auf den Freihaltebereich für die Basiserschliessung im südlichen Arealbereich (Spange Rehhag) verzichtet werden. Gabriele Niedoba und Sabine Gresch erläutern den Stand der Planung. Die Eingaben der QBB sind in der Planung mehrheitlich berücksichtigt: - Überwachung des Deponiebetriebs (Abläufe, Materialzufuhr, Grubenkommission) >> ist im Betriebsreglement geregelt, Grubenkommission mit Einsitz der Naturschutz- und Quartierorganisationen ist vorgesehen. - Einbezug Gemeinwesenarbeit für Pflege des Naturschutzareals / Sicherstellung Finanzierung >> Finanzierung ist für 20 Jahre gesichert, ebenso der Einbezug der Freiwilligen - Temporäre und kurzfristige Massnahmen Amphibienschutz Moosweg >> Die Stadt wird die Möglichkeit temporärer und kurzfristig realisierbarer Massnahmen prüfen. - Öffentliche Zugänglichkeit Naturschutzareal >> Nach der Rekultivierung der Rehhaggrube wird der Stadt Bern ein öffentliches Fussweg- und Benutzungsrecht für mindestens 50 Jahre eingeräumt. - Landschaftliche Einbettung Gewerbegebiet und sickerfähige Beläge >> Für das Betriebsareal gilt, dass sich Gebäude und Lagerplätze gut in das Landschaftsbild einfügen müssen. Vorschriften zur Versickerungsfähigkeit sind aufgrund der geologischen Verhältnisse nicht zweckdienlich (Lehmboden). - Sicherstellung rechtzeitiger Bau der Detailerschliessungsstrasse >> Es ist erklärtes Ziel der Stadt Bern und auch der Gemeinde Köniz, die rechtskräftige Detailerschliessungsstrasse vom Bauhauskreisel zur Rehhagstrasse möglichst schnell zu realisieren. Protokoll QBB Forum vom Seite 2 von 6

3 Protokoll QBB Forum vom Seite 3 von 6

4 Zusammenfassung Fragen und Diskussion - Was sind Ruderalflächen? >> Das sind Flächen mit magerem Boden, mit wechslendem, extensivem Bewuchs, meist trocken oder wechselnd feucht. - Kann der Kanton die Inertstoff-Deponie durchsetzen, falls diese in der Volksabstimmung in der Stadt Bern abgelehnt wird? >> Theoretisch wäre dies wohl möglich. Politisch kann man sich jedoch schwer vorstellen, dass der Kanton sich gegen eine Volksentscheid stellen wird. - Warum wurden die Zusatzfläche (1,1 ha) nicht westlich des Moosweg, südlich der Familiengärten angeordnet? >> Dies wurde geprüft, dieses Land gehört jedoch nicht der Stadt. - Warum ist ein Ausbau der Riedmoosstrasse ökologischer als die südliche Spange? >> Im Kriterium Ökologie schneidet die Variante Ersatzneubau Riedmoosstrasse besser ab. Diese lässt sich mit einem geringeren Landverbrauch realisieren. Die Variante Neubau Spange kann die Luftreinhaltebestimmungen nur bedingt einhalten. Zusätzlich beeinträchtigt die geänderte Linienführung die Qualität der geplanten Renaturierung des Moosbachs. - Warum wurde die südliche Spange aus der Planung genommen? >> Diese Strasse ist für die Erschliessung des Rehhag-Areals nicht nötig und gehört daher nicht zum Planungsgegenstand Rehhag. Mittelfristig ist eine Totalerneuerung der Achse Riedmoosstrasse - Moosweg unumgänglich. Aufgrund des verkehrsplanerischen Fachgutachtens hat sich der Gemeinderat gegen die südliche Spange entscheiden. Die Planung für die Totalerneuerung wird separat angegangen. Beschluss Kenntnisnahme 3. Mitteilungen und Anträge ReferentInnen: Bernardo Albisetti und Nathalie Herren 31. Mitteilungen und Anfragen aus der Verwaltung und von Dritten - Kredit für neue Sammelstelle im Westside: Der Gemeinderat hat einem Kredit für den Neubau einer Unterflur- Wertstoffsammelstelle beim Einkaufszentrum Westside zugestimmt. Mit der neuen Sammelstelle erhofft man sich die heutige Sammelstelle an der Colombstrasse zu entlasten. Die Sammelstelle wird gemeinsam mit der Genossenschaft Migros Aare auf deren Grundstück errichtet. Dabei übernimmt die Migros die Kosten für die Planung und die Umsetzung, die Stadt Bern diejenigen für die Beschaffung und den Einbau der Sammelcontainer. - Ansermetplatz, Tempo 30, Antwort des TBA auf Stellungnahme der QBB: Die Tempo 30-Zone wird zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Schulhauses Brünnen eingeführt. Um die Wirkung der Massnahmen möglichst schnell überprüfen zu können, soll bereits nach den Herbstferien 2016 eine Wirkungsanalyse durchgeführt werden. Ob weitergehende Massnahmen wie seitliche Farbbänder, die Markierung "Achtung Schule" oder Fussgängerstreifen notwendig und zielführend sind, soll aufgrund dieser Analyse entschieden werden. Die Resultate der Wirkungsanalyse werden der QBB präsentiert. Am 7. März 2016 findet eine Informationsveranstaltung für die Eltern statt. Die QBB wird durch Christian Koch, Pia Buri und Thomas Gerber (ehemaliger QBB Delegierter) vertreten. - Stadt kauft zwei Wohnliegenschaften in Niederbottigen: Der Gemeinderat hat entschieden, die Wohnliegenschaften am Niederbottigenweg 87 und 91 für einen Gesamtpreis von 4,2 Millionen Franken zulasten des Fonds Protokoll QBB Forum vom Seite 4 von 6

5 für Boden- und Wohnbaupolitik (Fonds) käuflich zu erwerben. Die beiden Gebäude umfassen 14 Wohnungen und befinden sich in einem guten Zustand. - «Primano» wird definitiv eingeführt: Das im Jahr 2007 als Pilotprojekt eingeführte Frühförderprogramm «primano» für Vorschulkinder ist ein Erfolg. Es soll deshalb ab 2017 zum gesamtstädtischen Regelangebot werden. Die Wirksamkeit der Frühförderung zeigt sich vor allem am Übergang in die Primarstufe und dies besonders ausgeprägt bei der Sprachkompetenz. Im Stadtteil 6 liefen in verschiedenen Quartieren «primano»-pilotprojekte. Mehr Informationen: - Kulturförderung u.a. auch für Laienmusik: Die Kulturförderung der Stadt Bern hat neue Förderinstrumente für die Projektunterstützung in den Sparten Theater und Tanz, Musik, Literatur sowie für die Laienmusik publiziert. Dabei werden die Unterstützungsformen den Bedürfnissen der Kulturszene angepasst und die einzelnen Förderinstrumente präziser gefasst. Zudem wird der Kreis jener, die Gesuche für eine Projektförderung eingeben können, geöffnet. Mehr Informationen: - Startschuss zum Berner slowup: Die Stadt Bern ergreift zusammen mit Münsingen die Initiative zur Durchführung des ersten slowup Bern. Er soll erstmals 2017 und anschliessend alljährlich stattfinden. Damit soll die Lücke geschlossen werden, dass zwar in der ganzen Schweiz, nicht jedoch in der Region Bern slowup- Veranstaltungen stattfinden. Das slowup-rezept ist einfach: Man nehme rund 30 km Strassen in einer attraktiven Landschaft, sperre sie einen Sonntag von 10-17h für den motorisierten Verkehr. Die Strecke kann mit Velos, Trottis, Rollschuhen befahren und natürlich auch erwandert werden. Die slowup-bern-strecke wie auch die definitive Bezeichnung des Berner slowup sind ist noch nicht festgelegt. - Integrationspreis der Stadt Bern: Mit dem Integrationspreis anerkennt die Stadt die Arbeit von Organisationen, Betrieben oder Personen, die sich in Bern auf unterschiedlichste Weise für die Integration der Migrationsbevölkerung engagieren. Eingabeschluss ist der Sonntag, 21. Februar 2016 (Datum des Poststempels). Mehr Informationen: - Newsletter des Kompetenzzentrums Integration der Stadt Bern: siehe Zirkulationsordner unter Infos an QBB - Hauptversammlung der Schlossvereins: Die QBB wird durch Alfred Reist vertreten. 32. Mitteilungen und Anträge der Mitgliedvereine - keine 33. Mitteilungen des Präsidiums und der Geschäftsführung - Zirkulationsmappe Nr. 335 Korrespondenz / Kopie / Infos an QBB: - TBA: Ansermetplatz, Antwort auf Stgn QBB - TVS-M.Blaser: Verkehrssicherheit Bümplizstrasse/Morgenstrasse - GR-P.Blaser: BLS Bahnhof Europaplatz - KI: Newsletter Korrespondenz von QBB: - Postauto Schweiz AG: Hst. Melchiorstrasse Protokoll QBB Forum vom Seite 5 von 6

6 34. Arbeitsprogramm der Quartierkommission Änderungen/Ergänzungen gegenüber dem letzten Arbeitsprogramm sind fett hervorgehoben. QBB Forum, im Alten Schloss Bümpliz Ordentliche Mitgliederversammlung (ab Uhr), kein Forum! Jahresschlussveranstaltung, Pendenzenliste AG Planung und Verkehr, im Bienzgut, Looslistube streichen streichen Pendenzenliste Weitere wichtige Termine und Veranstaltungen Öffentlichen Informationsveranstaltung zur Mitwirkung zum neuen Stadtentwicklungskonzept STEK (Stadt Bern / QBB) Termin offen Begrüssungsanlass für Neuzuziehende Stadtfest Bern im Bümpliz-Bethlehem Begrüssungsanlass für Neuzuziehende 4. Verschiedenes - Nächste Sitzung: 9. Mai 2016 im Uhr im Alten Schloss Bümpliz Fürs Protokoll: Nathalie Herren, Geschäftsführerin QBB 16. Februar 2016 Protokoll QBB Forum vom Seite 6 von 6