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1 QBB Postadresse: QBB, 3018 Bern Telefon: / qbb@bluewin.ch Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Protokoll Quartierkommission (Forum) Nr. 301 vom 15. Oktober 2012, Uhr im Alten Schloss Bümpliz Anwesende Delegierte: Bethlehemleist (BeL), Felicita Comuzzi Bottigen-Leist (BoL), Ueli von Niederhäusern CVP, Ruedi Hofer EDU, Ralf Treuthardt EVP, Hans Kaltenrieder Gäbelbachverein (GäV), Thomas Gerber Gewerbeverein KMU Bern West, Karin Hess-Meyer Grünliberale Partei, Stefan Weigel Grünes Bündnis (GB), Sandro Vicini Liste Jimy Hofer (HL), Simone Welti Rohrbach Nordquartier-Leist (NQL), Alfred Reist Quartier- u. Mieterverein Schwabgut (QMVS), Heinz Kipfer Quartierverein Bethlehemacker (QBA), Jürg Moser Quartierverein Fellergut (QVF), Hans Schenk Quartierverein Holenacker (QVH), Roland Tièche Quartierverein Riedernrain (QVR), Katrin Völgyi SVP Bümpliz, Paul Baumann Schweizer Demokraten (SD), Rudolf Kohli Südquartierleist (SQL), Heinz Bur Verein Kultur Bildung Arbeit (KUBA), Markus Morgenegg VertreterInnen der Verwaltung, ReferentInnen, Gäste Brigitta Stillhardt, Sektionsleiterin, Amt für Umweltschutz Markus Sommerhalder, Energiefachstelle, AfU ZuschauerInnen 4 Personen Entschuldigte: FDP Bümpliz, vakant Grüne Freie Liste (GFL), vakant Grüne Partei (GP), vakant Quartierverein Brünnen, Christian Koch Quartierverein Untermatt (QVU), Hans Roder SP Bümpliz/Bethlehem (SP), Kilian Schreiber Stöckacker-Leist (StöL), Elizabeth Schneider Verein Quartierzentrum im Tscharnergut (VQZT), Jolanda Weber Sitzungsleitung: Bernardo Albisetti, Präsident Protokoll: Nathalie Herren Kursiver Text: Sitzungsunterlage Mitteilungen und Anträge Bernardo Albisetti begrüsst die ReferentInnen und Delegierten. Er informiert, dass Heinz Kipfer per 15. November 2012 aus der QBB zurücktreten wird, dies nach 17 Jahren seriöser und engagierter Mitarbeit. Bernardo Albisetti bedankt sich bei Heinz Kipfer für seinen hartnäckigen und zweifellos grossen Einsatz. In seinem Rücktrittsschreiben hat Heinz Kipfer den Vergleich mit dem Ritter Don Quijote gewählt, der viele Abenteuer erlebt, zuweilen gegen Windmühlen kämpft. Nathalie Herren nimmt diesen Faden auf und liest eine kurze Passage aus dem Werk vor. Die QBB verabschiedet Heinz Kipfer mit herzlichem Dank und hofft mit dem Geschenk etwas Freude machen zu können. 1. Protokoll Nr. 300 vom 10. September 2012 Genehmigung. 2. Richtplan Energie, Mitwirkung ReferentInnen: Brigitta Stillhardt, Leiterin der Sektion Umwelt und Energie und Markus Sommerhalder, Energiefachstelle, Amt für Umweltschutz Wie die Energieversorgung der Stadt Bern 2035 aussehen soll, wird heute bestimmt. Diskussionsgrundlage dafür bildet der vom Gemeinderat verabschiedete kommunale Richtplan Energie. Folgende Ziele sollen mit dem Richtplan erreicht werden: - Sicherstellung einer genügenden Energieversorgung mit Strom und Wärme in der Stadt Bern - Die Wärmeversorgung wird auf 70 Prozent erneuerbare Energieträger umgestellt (heute vor allem Öl und Gas) N:\PLANUNG\P709 QBB\01 QBB Projektorganisation\01 Projektorganisation\03 Protokolle\01 Protokolle QBB\2012\Protokoll doc

2 QBB Protokoll Forum Seite 2 / 6 - Die Stromversorgung wird auf 80 Prozent erneuerbare Energieträger umgestellt (heute vor allem Strom aus Atom- und Wasserkraft) - Durch Verbesserung der Energieeffizienz wird der Wärmeverbrauch um 20 Prozent reduziert (in den Bereichen Gebäude, Brennstoffverbrauch, Geräte) - Die Zunahme des Stromverbrauchs wird auf 5 bis 17,5 Prozent limitiert Der Richtplan versteht sich als behördenverbindliches Planungsinstrument. Er gibt die Leitplanken der städtischen Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren vor und zeigt mögliche Massnahmen auf. Der Richtplan liegt noch bis Ende Oktober zur öffentlichen Mitwirkung auf. Brigitta Stillhardt: Das kantonale Energiegesetz verpflichtet die energierelevanten Gemeinden im Kanton Bern, einen kommunalen Richtplan Energie zu erstellen. Der Richtplan ist ein strategisches Führungsinstrument und ein räumliches Entwicklungskonzept mit Planungshorizont Er besteht aus Erläuterungsbericht, Karte und 52 Massnahmenblättern (Vorgaben, Anreize, freiwillige Aktivitäten). Der Richtplan ist nicht grundeigentümerverbindlich. Dafür braucht es eine Änderung der baulichen Grundordnung (Massnahmen Nr. 2). Der Vollzug erfolgt in Etappen. Die Karte zeigt wo welcher Energieträger in Zukunft hauptsächlich genutzt werden soll. Im Stadtteil 6 ist dies vor allem Fernwärme, was eine Erweiterung des Fernwärmenetzes erfordert. Die Genehmigung des Richtplans durch den Kanton ist für Frühling 2014 geplant Zusammenfassung der Fragen und Diskussion - Wie geht man politisch mit dem Thema der individuellen Anschlusspflicht um? Die politischen Parteien sind in den Ausarbeitungsprozess involviert (Energiekommission des Stadtrats). Auf der individuellen Ebene ist sicher die Energieberatung (Massnahmen Nr. 49) von zentraler Bedeutung sowie eine umfassende und transparente Kommunikation. - In Köniz gibt es einen Solarkataster. Ist so etwas auch für Bern vorgesehen? Das ewb ist daran einen Solarkataster auszuarbeiten. - Gibt es Karten, die weitere Energie-Potentiale (Erwärme, Grundwasser ) zeigen? Solche Karten sind vorhanden und werden der QBB zur Information zugestellt. - Im Richtplan wurde in verschiedenen Szenarien der künftige Bedarf an Energie berechnet. Ist die Zunahme an Wohnfläche einberechnet (individuell und durch Anstieg der Wohnbevölkerung? Dies ist berücksichtigt. - Ein Richtplan ist ein schwaches Instrument. Viele Inhalte sind vage. - Massnahmen sollen so ausgestaltet sein, dass die Grundeigentümer motiviert sind mitzumachen. Überweisung an die AG Planung und Verkehr 3. Mitteilungen und Anträge ReferentInnen: Bernardo Albisetti und Nathalie Herren 31. Mitteilungen und Anfragen aus der Verwaltung und von Dritten - Volksschule Stapfenacker: Die Stadtbauten planen einen Architekturwettbewerb beim Schulhaus Stapfenacker durchzuführen mit dem Ziel den Pavillonbau südwestlich des roten Platzes zu ersetzen. Raumprogramm: Rückführung ausgelagerter Klassen (Winterhalde, Fellerstock, Brünnenpavillons) Anpassung an aktuelle pädagogische Anforderungen (Gruppenräume, Lehrerarbeitsplätze, Tagesschule etc.). Die Stadtbauten möchten möglichst frühzeitig die Bedürfnisse des Quartiers ins Wettbewerbsverfahren einfliessen lassen und haben die QBB Geschäftsführerin deswegen kontaktiert. Zudem ist es möglich, dass seitens Quartier eine Vertretung in die Wettbewerbsjury Einsitz nehmen kann. Die Geschäftsführerin hat den Elternrat, den Nordquartierleist und die Jugendarbeit kontaktiert um die Bedürfnisse des Quartieres zu eruieren.

3 QBB Protokoll Forum Seite 3 / 6 - Volksschule Kleefeld: Die Stadtbauten erarbeiteten derzeit eine Entwicklungsstudie zur Volksschule Kleefeld. Die Gebäude aus den 70er-Jahren sind sanierungsbedürftig. Die wichtigsten Projektziele sind: Herstellen eines einheitlichen, guten Zustandes der Gesamtanlage Instandsetzung der Haustechnik und der Gebäudehülle, Reduktion der Energieverbrauchs und der Treibhausgase, Verbesserung der Nutzungsflexibilität und Erfüllung der pädagogischen Anforderungen (Gruppenräume, Basisstufe), Hindernisfreiheit und Schadstofffreiheit der Gesamtanlage, Erfüllen der gesetzlichen Anforderungen, Sanierung des Aussenraums. Die Geschäftsführerin hat den Stadtbauten vorgeschlagen die Resultate der Entwicklungsstudie an einem QBB Forum und im Kleefeld-Quartier vorzustellen. Stadtbauten an ein QBB Forum einladen - Konzept Nachtleben der Stadt Bern : Die QBB hat die Unterlagen zur Stellungnahme erhalten. Das Konzept umfasst vor allem die Innenstadt. In der Massnahme 5 - offene Parks sind jedoch auch die Quartiere betroffen und die Quartierorganisationen explizit erwähnt. Es geht darum, dass die Grünanlagen trotz Littering und Vandalismus weiterhin 24 Stunden zugänglich bleiben sollen (Ausnahmen: Münsterplattform, Garten Neues Schloss Bümpliz). Seit dem Jahr 2010 werden die rund 17 wichtigsten Grünanlagen auch am Samstag und Sonntag gereinigt. Wo möglich soll eine Organisation vor Ort unterstützt werden, damit die Grünanlagen richtig genutzt und bei Problemen rasch eine Lösung gefunden wird, wie derzeit in der Parkanlage Brünnengut. Überweisung an die Arbeitsgruppe Planung und Verkehr - Asylweg: Die Verkehrsplanung plant auf Wunsch der Kindertagesstätte beim Asylweg Tempo 30 und Velogegenverkehr. Nebst Signalen und kleinen Anpassungen an der Markierung sind keine Massnahmen vorgesehen. Die QBB wird um Stellungnahme gebeten. Überweisung an die Arbeitsgruppe Planung und Verkehr - Schreiben des Kompetenzzentrums Integration vom betr. Asylsuchende an der Mädergutstrasse 64: Die Stadt Bern ist gesetzlich dazu verpflichtet, für asyl-suchende Menschen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie darüber informieren, dass ab Mitte September 2012 Asylsuchende in die Baracke an der Mädergutstrasse 64 einziehen werden. Das Gebäude wurde zu diesem Zweck vom Gemeinderat zugemietet. Die Medien berichteten bereits darüber. Vorerst ist die Vermietung bis Ende 2013 befristet. Eine Verlängerung ist abhängig von den Plänen zur Überbauung des Areals. Vorgesehen sind maximal 25 Personen, insbesondere Familien und Frauen. Sie sind entweder schon in Bern wohnhaft und ziehen um oder waren bisher in einem kantonalen Durchgangszentrum einquartiert und sind nun bereit für die Platzierung in eine Gemeinde. Es handelt sich um Menschen, die aus verschiedenen Ländern stammen. Sie sind in der Regel in einer Tagesstruktur (Arbeit, Tätigkeitsprogramme, Deutschkurse usw.) eingebunden und werden vom Kompetenzzentrum Integration der Stadt Bern betreut. Dazu gehört auch, dass die Betreuungspersonen die Liegenschaft regelmässig besuchen. (...) Kontaktperson: Ursula Heitz, Leiterin Kompetenzzentrum Integration, Tel. 031 / , ursula.heitz@bern.ch - Schreiben der TIAG vom an die Mieterschaft betr. Sanierungen im Tscharnergut: ( ) Konkret betreffen die geplanten Sanierungen die Scheibenhäuser an der Waldmannstrasse 25 und 39. Der Zustand der Bausubstanz erfordert Massnahmen zur Erneuerung und zur Werterhaltung dieser Wohnblöcke. Die Wohnbaugenossenschaften FAMBAU und Brünnen-Eichholz haben Anfang dieses Jahres Architekten und Ingenieuren Aufträge für ein Sanierungskonzept erteilt. Dieses Konzept wird gegenwärtig fertig gestellt. Die Sanierungsarbeiten an der Waldmannstrasse 25 sollen voraussichtlich ab dem Jahr 2014 erfolgen, jene an der Waldmannstrasse 39 ab dem Jahr ( ) Im Frühling 2013 werden wir Sie detailliert über die geplanten Massnahmen und die damit verbundenen Termine informieren können. Erst dann wird auch feststehen, ob und in weicher Form die geplanten Sanierungen Ihr heutiges Mietverhältnis tangieren werden. ( ) - Neuorganisation der Kunststoffsammlung: Die starke Nutzung der Quartierentsorgungsstellen verursacht Probleme wie Lärm, Verkehr, Kehrrichttourismus oder wilde Deponien, worunter die unmittelbare Nachbarschaft leidet. Die Stadt reagiert darauf mit einer Informationskampagne zur korrekten Benützung der Sammelstellen. Zudem wird die Kunststoffsammlung neu organisiert. Ab 1. Oktober werden Kunststoffe nicht mehr bei den Quartierentsorgungsstellen, sondern neu in den städtischen Entsorgungshöfen gesammelt.

4 QBB Protokoll Forum Seite 4 / 6 Kostenlos entsorgt werden können sämtliche Kunststoff-Behälter mit Deckel wie z.b. Speiseöl- und Essig-, Reinigungsmittel-, Shampoo- oder Milchflaschen. Dabei handelt es sich um wertvolle Materialien für das Kunststoff-Recycling, welche einer (direkten) Wiederverwertung zugeführt werden können. Nicht mehr gesammelt werden die heute fälschlicherweise in den Quartierentsorgungsstellen entsorgten Materialien wie Tetra Paks, Joghurtbecher, Gemüse-, Früchte- und Fleischschalen, Styropor und allgemeines Füll- und Verpackungsmaterial. Da diese Stoffe nicht wiederverwertbar sind, handelt es sich um reinen Hauskehricht. Weil die kostenlose Kunststoffsammlung erfahrungsgemäss auch bei Auswärtigen beliebt ist, erhoffen sich die Verantwortlichen von der neuen Regelung der Kunststoffsammlung eine Entlastung der Quartierentsorgungsstellen und eine spürbare Reduktion von motorisierten Entsorgungsgängen in den Wohnquartieren. Siehe auch Schreiben von Entsorgung + Recycling vom 31. August 2012 und vom 13. September 2012 im Zirkulationsordner (Korrespondenz an QBB). - Provisorium für Entsorgungshof Fellerstrasse: Vom 1. Oktober 2012 bis Ende 2013 wird der Entsorgungshof Fellerstrasse umgebaut. Während der Bauphase ist der Entsorgungshof geschlossen, der Betrieb wird aber in einem Provisorium unter der Autobahnbrücke Weyermannshaus aufrechterhalten. Trotz beschränkter Platzverhältnisse können im Provisorium Weyermannshaus sämtliche bisherigen Dienstleistungen angeboten werden. Ebenfalls unverändert bleiben die Öffnungszeiten (Mo-Fr, Uhr und Uhr; Sa, Uhr). - Provisorische Entsorgungsstelle: Entsorgung + Recycling Bern hat auf Anregung der QBB eine provisorische Entsorgungsstelle an der Abendstrasse eingerichtet. Heinz Kipfer kritisiert, dass dort kein Angebot zur Entsorgung von PET vorhanden ist. Hans Schenk entgegnet, dass PET in den naheliegenden Läden (Migros, Denner) entsorgt werden kann. Bei der provisorischen Entsorgungsstelle handelt es sich um eine Glas- und Büchsensammelstelle. - Führung Waldrandaufwertung Winterhalenwald: Die Stadtgärtnerei beabsichtigt den Waldrand beim Winterhalenwald aufzuwerten. Die Holzerarbeiten werden Ende Oktober durch den Forstbetrieb der Burgergemeinde Bern ausgeführt. Franz Weibel (Forstmeister der Burgergemeinde) und Max Jaggi (Stadtgärtnerei) laden am 24. Oktober um 17 Uhr zu einer öffentlichen Führung mit Informationen zu den bevorstehenden Arbeiten ein. - Neuer Feuerwehrstützpunkt Forsthaus-West: Ende September fand die Grundsteinlegung für den Feuerwehrstützpunkt Forsthaus West statt. Die Bauarbeiten für die neuen Räumlichkeiten der Abteilung Feuerwehr, Zivilschutz und Quartieramt der Stadt Bern dauern bis Ende Mitwirkungs- und Beteiligungsprozesse: Die Präsidialdirektion hat eine Bestandesaufnahme zu den Mitwirkungs- und Beteiligungsprozessen in der Stadt Bern erarbeiten lassen. In diesem Zusammenhang prüft der Gemeinderat, ob das Mitwirkungsthema in die neuen Legislaturrichtlinien aufgenommen werden soll. Der Bericht ist im internen Teil der QBB-Website aufgeschaltet. - Neuer Chef der Milizfeuerwehrkompanie Bern-West: Der Gemeinderat hat Lorenz Luginbühl auf 1. November 2012 zum neuen Kommandanten der Feuerwehrkompanie Bern-West ernannt. Er ersetzt Heinz Sarbach, der nach neun Jahren als Kommandant der Feuerwehrkompanie Bern-West verdienstvoll zurücktritt und in den Stab des Brandcorps der Stadt Bern wechselt. - Fachstelle für die Gleichstellung von Frau und Mann: Newsletter Nr. 3/2012 im Zirkulationsordner (Infos an QBB) - Bericht Spielraumanalyse Stadtteil VI: Der Bericht wurde durch die Fachstellen DOKlmpuls und Spiel- Raum im Auftrag des Jugendamts erstellt. Die Fachstellen verbinden in dem Bericht räumliche Analysen, die Sicht von Kindern und von Expertinnen und Experten aus dem Stadtteil Bümpliz-Oberbottigen und verknüpfen diese mit eigenen Einschätzungen und Empfehlungen. Die Empfehlungen im Bericht sind vom Jugendamt entgegengenommen und innerhalb der Stadtverwaltung dem Stadtplanungsamt wie der Stadtgärtnerei zur Kenntnisnahme weitergleitet worden. Sie sind nicht behördenverbindlich, fliessen aber je nach Möglichkeit in die planerischen Prozesse der entsprechenden Stellen ein. Siehe Bericht in Zirkulationsordner (Infos an QBB) 32. Mitteilungen und Anträge der Mitgliedvereine - keine

5 QBB Protokoll Forum Seite 5 / Mitteilungen und Anträge des Präsidiums und der Geschäftsführung - Zirkulationsmappe Nr. 301 Korrespondenz / Kopie / Infos an QBB: - Heinz Kipfer: Rücktritt aus der QBB per 15. November GR: Konzept Nachtleben, Vernehmlassung - E+R: Massnahmen bei den Quartierentsorgungsstellen - E+R: Umfrage Quartierentsorgungsstellen - TIAG: Mieterinfo Sanierung Tscharnergut - Runder Tisch Stöckacker Stöckackerleist: Entsorgungsstelle Gotenstrasse - Runder Tisch Stöckacker Stöckackerleist: Stöckcker Süd Gesamtsanierung der Schulanlage Stöckacker - KI: Asylsuchende an der Mädergutstrasse 64 - GR: Schlussbericht Legislaturrichtlinien - Jugendamt: Bericht Spielraumanalyse - FFG: Newsletter Korrespondenz von QBB: - Stiftung B: Stellungnahme zum Spili Bümpliz im Bienzgut und Generationenpark - SGB: Stellungnahme zum Sanierungsprogramm 2013 (Spielplätze) 34. Arbeitsprogramm der Quartierkommission Öffentliche Foren der Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Jeweils am 2. Montag im Monat, 17h30-19h30 im Alten Schloss Bümpliz Spielplatzkonzept Stadtgärtnerei und Spielplatzplanung Stadtplanungsamt, Sicherheit in den Quartieren, Direktion SUE, KaPo, PINTO Jahresschlussveranstaltung (im Quartierzentrum im Tscharnergut), Entwicklungsstudie Schulhaus Kleefeld, Pendenzenliste Freiburgstrasse (Defizite und Lösungsvorschläge) Anschliessend Mitgliederversammlung April Fällt aus wegen Schulferien Juli Fällt aus wegen Schulferien Bei Bedarf Jahresschlussveranstaltung, Pendenzenliste AG Planung und Verkehr Jeweils am 3. Montag im Monat, 17h30-19h30 im Bienzgut, Looslistube Richtplan Energie, Tempo 30 Asylweg, Konzept Nachtleben der Stadt Bern Zusatzsitzung vermutlich nicht nötig Spielplatzkonzept / Spielplatzplanung April Fällt aus wegen Schulferien Juli Fällt aus wegen Schulferien

6 QBB Protokoll Forum Seite 6 / 6 Weitere wichtige Termine und Veranstaltungen Neuzuzügeranlass, Uhr, Hochschule der Künste, Fellerstrasse Neuzuzügeranlass, Uhr, Hochschule der Künste, Fellerstrasse Neuzuzügeranlass, Uhr, Hochschule der Künste, Fellerstrasse 11 Änderungen/Ergänzungen gegenüber dem letzten Arbeitsprogramm sind fett hervorgehoben. Provisorische Traktanden sind kursiv hervorgehoben. Pendente Traktanden fürs Forum: BLS Umbau Station Stöckacker, Nachbereitung Exkursion Zürich, Städtische Landpolitik im landwirtschaftlich genutzten Raum, Projektwettbewerb Langsamverkehrspasserelle Ausserholligen 4. Verschiedenes 41. Nächste Sitzung: 12. November 2012 im Alten Schloss Bümpliz Fürs Protokoll: Nathalie Herren, Geschäftsführerin QBB 24. Oktober 2012