QBB Sekretariat: Bümplizstrasse 182, 3018 Bern Telefon Mail:

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1 QBB Sekretariat: Bümplizstrasse 182, 3018 Bern Telefon Mail: Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Bern-Bümpliz, 3. Mai 2005/ST Protokoll der Quartierkommission (Forum) Nr. 227 vom 21. März 2005, Uhr im Alten Schloss Bümpliz, Bümplizstrasse 83, Saal OG Anwesende: Bottigen-Leist (BoL), Ueli von Niederhäusern; Evangelische Volkspartei (EVP), Hans Kaltenrieder; Grünes Bündnis (GB), Sandro Vicini; Grüne Partei (GP), Carola Ertle Ketterer; Gewerbeverein KMU Bern West, Thomas Nissille Mieter- u. Quartierverein Tscharnergut (MQT), Jolanda Weber; Nordquartier-Leist (NQL), Alfred Reist; Quartier- u. Mieterverein Schwabgut (QMVS), Monika Probst Quartierverein Bethlehemacker (QBA), Jürg Moser; Quartierverein Fellergut (QVF), Nicole Reichen; Quartierverein Holenacker (QVH), Roland Tièche; Quartierverein Untermatt (QVU), Paul Pfändler; Schweizerische Volkspartei Bümpliz (SVP), Paul Baumann; Südquartierleist (SQL), Albert Krienbühl Verein Kultur Bildung Arbeit (KUBA), Roland Hirt Emch Berger AG Francis Racine Stadtplanungsamt, Jürg Krähenbühl Tensor Consulting AG, M. Hostettler Tiefbauamt, Hanspeter Wyss VRB, Friedrich _Santschi Entschuldigte: Bethlehem Leist (BeL), Charlotte Schneeberger Chr.- dem. Volkspartei, OG Bümpliz (CVP), Bruno Bächler; Freisinnig-dem. Partei Bümpliz (FdP), Heinz Kipfer; Gäbelbachverein (GäV), Walter Rufer; Grüne/Freie Liste (GFL), Peter Rothenbühler; Quartierverein Riedernrain (QVR), Katrin Völgyi; Schweizer Demokraten, OG Bern-West (SD), Dieter Beyeler; Sozialdem. Partei, Bümpliz/Bethlehem (SP), Alice Christen Stöckacker-Leist (StöL), Beat Schneider Vertreter der Stadtverwaltung und Fachexperten: Traktanden: 1. Protokoll Quartierkommission Nr. 226 vom 21. Februar Bahnhofplatz Bern, was ist für uns wichtig? Referent: Francis Racine, Emch+Berger AG 3. Planung Rehhag: 31. Ablagerung von Bauschutt (Inertstoffen) oder nur Aushub? Referenten: Friedrich Santschi, VRB, Martin Hostettler 32. Überbauungsordnung Rehhag, Jürg Krähenbühl Stadtplanungsamt 4. ÖV Bern West, Rückblick auf Workshop 1: Thomas Nissille, Hans Stucki 5. Mitteilungen und Anträge Referent: Hans Stucki QBB Sekretär 51. Mitteilungen und Anfragen aus der Verwaltung und von Dritten 52. Mitteilungen und Anfragen der QBB Mitglieder 53. Mitteilungen des Präsidiums und des Sekretariates 54. Arbeitsprogramm QBB 6. Verschiedenes Nächste Sitzung 9. Mai 2005 (im April keine Sitzung) Anschliessend Mitgliederversammlung des Vereins Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem mit separater Traktandenliste und Protokoll. 1. Protokoll Verhandlungen Ueli von Niederhäusern BoL wünscht zum Traktandum 4. ÖV Bern West folgende Präzisierung seines Votums: Beim Workshop vom war er neutraler Beobachter, weil er der Ansicht ist, dass das Projekt ÖV Bern West eine Neuauflage des vom Volk abgelehnten Trams Bümpliz ist. Beschluss: Das Protokoll der Sitzung des Forums der Quartierkommission Nr. 225 vom 10. Januar 2005 wird mit der Präzisierung von Niederhäusern einstimmig ohne Gegenstimme genehmigt. 227/ protokoll.doc

2 QBB Protokoll Quartierkommission (Forum) Nr. 227 vom , Seite 2 / 6 2. Bahnhofplatz Bern, was ist für uns wichtig? Referent: Hanspeter Wyss, Stadtingenieur und Francis Racine, Emch+Berger AG Der Bahnhofplatz ist eine der wichtigsten Verkehrsdrehscheiben der Stadt Bern. Individualverkehr, öffentlicher Verkehr, Velofahrende, Fussgängerinnen und Fussgänger teilen sich einen beschränkten Raum. Beim Bahnhof haben alle ins Zentrum führenden Tram- und Buslinien eine Haltestelle. Hier sind städtischer öv, Regional- und Fernverkehr verknüpft. Entsprechend bewegen sich Tag für Tag mehr als 200'000 Fussgängerinnen und Fussgänger über den Bahnhofplatz. Mit der Ablehnung von Tram Bern West durch das Stimmvolk musste das Haltestellenkonzept und die Verkehrsführung des öv am dem Bahnhofplatz geringfügig angepasst werden. Neu werden die Trolleybusse 13 und 14 bei der Zufahrt zum Bahnhofplatz über die Seilerstrasse und die Laupenstrasse geführt. In der Laupenstrasse werden die Busse bereits auf der neu geschaffenen Öko-Spur zirkulieren können und somit vom MIV nicht an ihrem Vorwärtskommen tangiert werden. In der Laupenstrasse ist im Bereich des Hirschengrabens Schanzenstrasse eine Haltestelle vorgesehen, welche die Umsteigebeziehungen auf die Trams im Hirschengraben und die SBB über die Welle verkürzt. Auf dem Bahnhofplatz werden die Haltestellen direkt im Zentrum des Platzes angesiedelt, was kürzere Umsteigebeziehungen auf die Tramlinien beim neuen viergleisigen Trambahnhof und eine kürzere Verbindung zum Bahnhof Hauptgebäude ermöglicht. Es ist vorgesehen, den Trolleybus 14 mit dem Bus 20 zusammenzuhängen (vorbehältlich der Zustimmung des Kantons Bern) und diesen als Durchmesserlinie zu bedienen. Der Trolleybus 13 wird am Bahnhofplatz Ost wenden und dann die Passagiere wieder im Zentrum des Bahnhofplatzes aufnehmen. Die Wegfahrt vom Bahnhofplatz erfolgt über die Laupenstrasse Belpstrasse. Neben den verkehrstechnischen Vorteilen für Bern West sind noch folgende grundsätzliche Punkte zu bemerken: Die Sanierung des Bahnhofplatzes muss dringend erfolgen. Sofern das Projekt an der Urne abgelehnt wird, müssen dennoch ca. 55 Mio. Franken in die Sanierung investiert werden ohne dass ein Mehrwert erwirtschaftet wird. Durch die Aufwertung der Christoffelunterführung und die Schaffung von grösseren Verkaufsflächen wird die Stadt Mehreinnahmen generieren, welche der Rechnung zu Gute kommen und somit wieder Möglichkeiten für neue Investitionen in die Infrastruktur schaffen. Mit der Neugestaltung wird die soziale Sicherheit erhöht und dem Vandalismus vorgebeugt. Die Orientierung wird einfacher und der Platz wird als solches erlebbar. Die Sanierung und Umgestaltung des Bahnhofplatzes ist eine Weiterführung der Platzsanierung in der Stadt Bern und wird sich wie diese positiv auf das Image der Stadt Bern auswirken. Auf dem Bahnhofplatz spielen unterschiedlichste Interessen ineinander hinein und erfordern viele Kompromisse. Mit dem vorliegenden Projekte wurde versucht auf einem engen Raum möglichst viele Interessen einfliessen zu lassen und für möglichst viele Interessengruppen Verbesserung zu ermöglichen. Hans Peter Wyss Stadtingenieur, stellt dieses für unsere Stadt wichtige Projekt mit einem informativen Film vor. Die heutige Anlage hat das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Mit dem Glas-Baldachin über den Tramgeleisen kostet das neue Projekt 80,2 Mio Franken, wobei der Steuerzahler 60,8 Mio Franken zu tragen hat. Ohne Baldachin macht es noch 56,8 Mio Franken aus. Die Abstimmung ist auf den 5. Juni vorgesehen. Stimmt der Souverän zu, ist der Baubeginn auf November 06 vorgesehen. Die intensiver Bauphase kommt im Februar bis Dezember 07. in dieser Zeit ist kein öffentlicher Verkehr in der Spitalgasse möglich. Der motorisierte Individualverkehr wird über die kleine Tangente umgeleitet. Der 13er und der 14er werden auf dem Bahnhofplatz halten. Die Einweihung ist auf den 31. Mai 2008 terminiert. Für Bern West erbeben sich folgende Vorteile: neu wird der 13er und der 14er über die Laupenstrasse geführt. Damit kommt die bisherige Haltestelle Hirschengraben näher zur Westplatte des Hauptbahnhofes. Künftig ist der 14er als Durchmesserlinie mit dem 20er Bus in den Wyler verbunden. Der 13er und der 14er erhalten eine zentrale Haltestelle vor dem Burgerspital. Der neue Bahnhofplatz ist öv Bern West (Tram) kompatibel. Wegen der guten Gestaltung der künftigen Bushaltestelle des 13er und der 14er Hirschengraben im Bereicht Laupenstrasse/Bubenbergplatz sollte die Quartierkommission eine entsprechende Eingabe prüfen. Beschluss (einstimmig und ohne Enthaltungen): Das Sekretariat verfasst wegen der Bedenken der Kommissionsmitglieder zur der Gestaltung der künftigen Bushaltestelle des 13er und der 14er Hirschengraben im Bereich Laupenstrasse/Bubenbergplatz eine Eingabe an Bern mobil und die Verwaltung. Darin wird eine grosszügige und wettergeschützte Bushaltestelle des 13er und der 14er am Hirschengraben im Bereicht Laupenstrasse/ Bubenbergplatz verlangt.

3 QBB Protokoll Quartierkommission (Forum) Nr. 227 vom , Seite 3 / 6 3. Planung Rehhag: 31. Ablagerung von Bauschutt (Inertstoffen) oder nur Aushub? Referenten: Friedrich Santschi, VRB, Martin Hostettler, ADT-Spezialist 18h25 - Gemäss der kantonalen Deponieplanung besteht in der Region Bern in den nächsten Jahren ein Defizit an Deponieraum für Bauschutt. Die Fachleute sprechen von Inertstoffen. Dies sind Stoffe, die nach heutigem Kenntnisstand kein Problem für die Umwelt darstellen. Da möglicherweise später neue wissenschaftliche Erkenntnisse denkbar sind, dürfen solche Deponien später in keinem Fall das Grundwasser gefährden (auch nach heutigem Kenntnisstand). Friedrich Santschi, Planer des Vereins Region Bern (VRB) stellt das Projekt der Bauschuttdeponie in der Rehhaggrube vor. Es fehlen in der Region Bern in den nächsten Jahren genügend Ablagerungsvolumen für Inertstoffe. Ein weiterer Standort ist in Deisswil. Später kommt die Deponie in Oberwangen zum Zuge. Die Planung will Deponie, Natur und Erholung im Gesamtzusammenhang realisieren. Die Deponie für sog. Reaktor- und gefährliche Stoffe ist nicht im Rehhag vorgesehen. M. Hostettler von der vom Kanton beauftragten Tensor Consulting AG erklärt den Begriff Intertstoffe. Es sind Stoffe, die nach heutigem Kenntnisstand der Wissenschaft nicht mehr mit der Umwelt reagieren können, Das ist zb. Mauerwerk, Beton, Erden, Plättli, etc. Zwar wäre es denkbar, noch mehr Bauschutt als heute zu sortieren. Indessen könne nie 100% Bauschutt rezykliert werden. Weiteres Vorgehen: Kenntnisnahme. 32. Überbauungsordnung Rehhag, Referent Jürg Krähenbühl Stadtplanungsamt Mit der Überbauungsordnung Rehhag werden die scheinbar sich wiedersprechenden Interessen der Grundeigentümerschaft, des Gewerbes, des Naturschutzes und der Naherholung zu einem funktionierenden Ganzen gebracht. Gemäss dieser Planung wird das Grubenareal (Betriebsgelände) der gewerblichen Nutzung zugeführt, ein Hügel aufgeschüttet (ca 1 Mio m3), ein Naturschutzgebiet mit Trocken- und Fechtgebieten sowie Weihern erstellt. Das Ganze wird vom Hallmattkreisel erschlossen und von einem Fusswegnetz durchzogen. Für Spiel und Erholung werden Flächen ausgeschieden. Jürg Krähenbühl Stadtplanungsamt stellt die den gegenwärtigen Planungsstand der Rehhagplanung vor. Es wird mit einem Deponievolumen von 1 Mio Kubikmeter, davon die Hälfte Bauschutt gerechnet. Der Aushub wird bis auf die Höhenquote der natürlichen Entwässerung aufgefüllt. Anschliessend kommt die Bauschuttdeponie. Die Zufahrt in die Rehhaggrube erfolgt über eine neue Zufahrtstrasse direkt vom Autobahnkreisel her. Beschluss: Überweisung an die AG Planung und Verkehr zur Antragstellung sobald die Mitwirkungsvorlage vorhanden ist.

4 QBB Protokoll Quartierkommission (Forum) Nr. 227 vom , Seite 4 / 6 4. ÖV Bern West, Rückblick auf Workshop 1 Referenten: Thomas Nissille, Hans Stucki 120 Quartierbewohnerinnen und -bewohner nahmen am Montag 14. März am ersten Workshop der beiden Quartierkommissionen Bümpliz/Bethlehem (QBB) und Mattenhof Weissenbühl (QM3) zum Wie, Was und Wo mit dem öffentlichen Verkehr im Westen der Stadt Bern im Schwabgutschulhaus teil. Die von den Behörden und den Planern vorgestellten Analysen und Konzepte zum Projekt öv>>>bern west wurden intensiv in zehn Arbeitgruppen und im Plenum besprochen. Die QBB Mitglieder sind gemäss ihrer Aussprache vom Montag 21. März sehr zufrieden mit der engagierten Diskussion der Quartierbewohnerschaft. Die Veranstaltung zeigte, wie wichtig der öffentlichen Verkehr für die Stadtteile III und VI ist. Neben Altbekanntem wurde auch Neues vorgeschlagen. Die QBB verzichtet mit Absicht auf eine Wertung der verschiedenen Vorschläge der Workshopteilnehmerinnen und -teilnehmer. Es ist jetzt Sache der zuständigen Behörden der Stadt und des Kantons, die richtigen Schlussfolgerungen aus dem bunten Strauss der Meinungen der QuartierbewohnerInnen zu ziehen. An einem zweiten öv Bern West Workshop werden die Behörden und ihre beauftragten Planer ihre Vorschläge präsentieren und dem kritischen Blick der Quartierbewohnerschaft aussetzen. Auch diese Veranstaltung ist öffentlich und findet am Samstag 18. Juni 09h00-13h00 im Schwabgutschulhaus statt. Thomas Nissille AG P+V fasst die Diskussion am ersten Workshop zusammen. Mit 120 Personen war die Veranstaltung ausserordentlich gut besucht. Wir sollten das Resultat nicht durch eine nachträgliche Stellungnahme in Frage stellen. Die Planer und die Verwaltung sollen jetzt gute Vorschläge für den öv Bern West ausarbeiten. Zu diesen werden wir am nächsten Workshop Stellung nehmen. Die Quartierkommission ist in der Begleitkommission öv Bern West sowie in der AG Linienführung vertreten. Am 18. Juni findet der zweite von der QBB und der QM3 organisierte öffentliche öv Bernwest Workshop statt. Im September entscheidet die zuständige Behördendelegation von Stadt und Kanton, ob und wie mit der Projektierung einer Tramlinie begonnen wird. Beschluss: Die Kommissionsmitglieder sind einstimmig der Auffassung, dass zum Workshop öv Bern West eine Medienmitteilung mit folgendem Inhalt veröffentlicht werden soll: Die Veranstaltung zeigte, wie wichtig der öffentlichen Verkehr für die Stadtteile III und VI ist. Neben Altbekanntem wurde auch Neues vorgeschlagen. Die QBB verzichtet mit Absicht auf eine Wertung der verschiedenen Vorschläge der Workshopteilnehmerinnen und - teilnehmer. Es ist jetzt Sache der zuständigen Behörden der Stadt und des Kantons, die richtigen Schlussfolgerungen aus dem bunten Strauss der Meinungen der QuartierbewohnerInnen zu ziehen. 5. Mitteilungen und Anträge Referent: Hans Stucki QBB Sekretär 51. Mitteilungen und Anfragen aus der Verwaltung und von Dritten 511. Gemeinderat: Löwenareal: Kredit für Polizeistützpunkt West: Der Gemeinderat hat für den Grundausbau des Polizeistützpunkts West und dessen Erwerb im Stockwerkeigentum durch die Stadtbauten Bern einen Kredit von 4,15 Millionen Franken bewilligt. Im Zusammenhang mit dem Projekt Police Bern werden Verhandlungen mit dem Kanton Bern über einen späteren Verkauf oder eine Vermietung der Liegenschaft (Stockwerkeigentum) geführt. Seit 1999 ist die Reorganisation der Stadtpolizei Bern wirksam. Ziel der Neuerungen sind die Steigerung der Effizienz und vermehrte Bürgernähe der Stadtpolizei Bern. Ein Kernpunkt der Reorganisation ist die Aufteilung der Sicherheitspolizei auf die drei Polizeistützpunkte Ost, Mitte und West. Wegen fehlenden zentralen Räumlichkeiten ist der Polizeistützpunkt West bis heute in den Liegenschaften Brünnenstrasse 123 und Bernstrasse 101 untergebracht. Die heutigen räumlichen Verhältnisse sind viel zu eng und mangelhaft, so dass die neuen Strukturen und Prozesse der Reorganisation nicht optimal umgesetzt werden können. Für den Neubau eines definitiven zentralen Polizeistützpunkts West wurde im Einvernehmen mit der Quartierkommission Bümpliz Bethlehem das Löwenareal im Zentrum von Bümpliz bestimmt. Auf diesem, dem Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik gehörenden Areal, lassen sich in optimaler Weise die Anliegen der Quartierbevölkerung für einen publikumsfreundlichen, zentralen Quartierstandort mit der Realisierung einer Wohnüberbauung verbinden. Die aus dem bereits erfolgten Wettbewerb siegreich hervorgegangene Investorin, Dr. Meyer Immobilien AG, Bern, hat das

5 QBB Protokoll Quartierkommission (Forum) Nr. 227 vom , Seite 5 / 6 Projekt für die Wohnüberbauung und den Polizeistützpunkt inzwischen vorangetrieben. Das Bauprojekt mit Kostenvoranschlag und die generelle Baubewilligung liegen vor. Die Investorin wird die ganze Überbauung erstellen, die Stadtbauten Bern werden den Polizeistützpunkt West im Stockwerkeigentum erwerben. Der Verwaltungsrat Stadtbauten Bern hat dem Projekt bereits zugestimmt. Der Gemeinderat hat nun den Grundausbau des neuen Polizeistützpunkts West und den Erwerb im Stockwerkeigentum durch die Stadtbauten Bern genehmigt. Hierfür hat er einen Kredit über 4,15 Millionen Franken bewilligt. Der Gemeinderat beauftragte im Rahmen des Projekts Police Bern zudem die Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie und die Direktion für Finanzen, Personal und Informatik, mit dem Kanton Bern Verhandlungen über einen allfälligen späteren Kauf des Stützpunkts oder einen langjährigen Mietvertrag zu führen, falls dereinst die Stadtpolizei Bern in die Kantonspolizei Bern integriert werden sollte. Der Gemeinderat entscheidet deshalb zu einem späteren Zeitpunkt über den Innenausbau und die Realisierung polizeispezifischer Einrichtungen. Mit dem Bau des Polizeistützpunkts West auf dem Löwenareal soll im Sommer 2005 begonnen werden. Die Inbetriebnahme ist für Sommer 2007 geplant. Hans Kaltenrieder EVP hält sich über die massive Überschreitung des Baubudgets auf. Damit hätte sich der für die Auswahl des Projektes entscheidende günstige Preis einfach in Luft aufgelöst. Weiteres Vorgehen: Kenntnisnahme 52. Mitteilungen und Anfragen der QBB Mitglieder 521. Bottigenleist Ueli von Niederhäusern lädt die Quartierkommissionmitglieder zur ordentlichen Junisitzung nach Oberbotttigen ein. Die Kommissionsmitglieder sind gebeten, sich den ganzen Abend zu reservieren Stöckackerleist, Jubiläumsveranstaltung zum 100 jährigen Bestehen Es wird eine Delegation der Quartierkommission an der Jubiläumsveranstaltung anwesend sein Südquartierleist, Quartierveranstaltung in der Weidmatt Am 19. März 15h 17h30 organisiert der Leist in Zusammenarbeit mit dem Städtischen Gesundheitsdienst und der Fachstelle Spielraum eine Quartierveranstaltung in der Weidmatt Monika Probst QMVS weist auf die Vertretung der Kommission in der öv Bern West Begleitkommission hin. Abgemacht war, dass ein Kommissionsmitglied diese warnimmt. 53. Mitteilungen des Präsidiums und des Sekretariates 531. Bottigenstrasse, Fuss- und Veloverbindung Rehhag-Oberbottigen Wie an einer Orientierung bekannt wurde, soll nun die Planung der Fuss- und Veloverbindung Rehhag-Oberbottigen rasch vorangetrieben werden. Weiteres Vorgehen das Projekt soll an der Junisitzung vorgestellt werden QBB Internetauftritt in den nächsten Wochen ist mit einem aktualisierten Internetauftrit der Quartierkommission zu rechnen.

6 QBB Protokoll Quartierkommission (Forum) Nr. 227 vom , Seite 6 / Arbeitsprogramm der Quartierkommission Forum Quartierkommission, jeweilen um 17h30 im Alten Schloss Bümpliz, Traktanden (prov.) Sitzungsort in Oberbottigen Angefragt ist Gemeinderätin Regula Rytz zum Thema Fuss- und Radweg 13. Juni Bottigenstrasse öv>>>bernwest, Zwischenbericht Überbauungsordnung Rehhag (Beschluss) Öffentlich 18. Juni 2. Workshop öv>>>bernwest im Schwabgutschulhaus 9 13 Uhr Öffentlich 15. August öv>>>bernwest, Entwurf Mitwirkungsbericht, Antrag AG P+V 1. Lesung Öffentlich 12. September öv>>>bernwest, Mitwirkungsbericht, Antrag AG P+V 1. Lesung, Beschluss Öffentlich 17. Oktober Öffentlich 14. November Pendenzen 2005 Öffentlich 12. Dezember Jahresschlusssitzung, Pendenzen Öffentlich AG Planung und Verkehr, jeweilen um 17h30 in der Bienzgut - Bibliothek 04. April Projekt ÖV Bern West, Bericht und Antrag AG P+V 23. Mai Überbauungsordnung Rehhag mit Jürg Krähenbühl und Felix Haller Projekt ÖV Bern West, Bericht und Antrag AG P+V 20. Juni Projekt ÖV Bern West, Mitwirkungsbericht und Antrag 1. Lesung AG P+V 22. August Projekt ÖV Bern West, Mitwirkungsbericht und Antrag 2. Lesung AG P+V 19. September AG P+V 24. Oktober Pendenzen AG P+V 21. November AG P+V Weitere Termine (siehe auch Veranstaltungsplakat events05) 18. Juni (9-13h) Wie Bern West mit dem öffentlichen Verkehr Erschliessen, 2. workshop Öffentlich 6. Verschiedenes, nächste Sitzung 13. Juni 2005 Angefragt ist Gemeinderätin Regula Rytz zum Thema Fuss und Radweg Bottigenstrasse. Die Junisitzung findet in Oberbotttigen im Bauernhaus von Ueli von Niederhäusern statt. Die Kommissionsmitglieder sind gebeten, sich den ganzen Abend zu reservieren. Für das Protokoll: Hans Stucki, Sekretär