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1 QBB Postadresse: QBB, 3018 Bern Telefon: / qbb@bluewin.ch Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Protokoll Quartierkommission (Forum) Nr. 278 vom 14. Juni 2010, Uhr im Alten Schloss Bümpliz Anwesende Delegierte: Bottigen-Leist (BoL), Ueli von Niederhäusern CVP, Bruno Bächler EDU, Ralf Treuthardt EVP, Hans Kaltenrieder Gäbelbachverein (GäV), Thomas Gerber Mieter- u. Quartierverein Tscharnergut (MQT), Jolanda Weber Quartier- u. Mieterverein Schwabgut (QMVS), Heinz Kipfer Quartierverein Fellergut (QVF), Hans Schenk Quartierverein Holenacker (QVH), Roland Tièche Quartierverein Riedernrain (QVR), Katrin Völgyi SVP Bümpliz, Paul Baumann SP Bümpliz/Bethlehem (SP), Kilian Schreiber Verein Kultur Bildung Arbeit (KUBA), Roland Hirt Sitzungsleitung: Bernardo Albisetti, Präsident Protokoll: Nathalie Herren VertreterInnen der Verwaltung, ReferentInnen, Gäste Gabriele Niedoba, Stadtplanungsamt Alois Zuber, Stadtgärtnerei ZuschauerInnen 5 Personen Entschuldigte: Bethlehem Leist (BeL), Christian Scholer FDP Bümpliz, Daniel Lehmann Gewerbeverein KMU Bern West, Hans-Rudolf Willi Grüne Freie Liste (GFL), Hans Rudolf Bütikofer Grüne Partei (GP), Carola Ertle Ketterer Grünes Bündnis (GB), Sandro Vicini Liste Jimy Hofer (HL), Simone Welti Rohrbach Nordquartier-Leist (NQL), Alfred Reist Quartierverein Bethlehemacker (QBA), Jürg Moser Quartierverein Untermatt (QVU), Hans Roder Schweizer Demokraten (SD), Rudolf Kohli Stöckacker-Leist (StöL), Elizabeth Schneider Südquartierleist (SQL), vakant Kursiver Text: Sitzungsunterlage Mitteilungen und Anträge Bernardo Albisetti begrüsst die Delegierten und ReferentInnen. 1. Protokoll Nr. 277 vom 10. Mai 2010 Das Protokoll wird genehmigt. 2. Überbauungsordnung Stöckacker Süd, Vorinfo zur Mitwirkungsauflage Referentinnen: Gabriele Niedoba, Stadtplanungsamt, Renate Ledermann, Liegenschaftsverwaltung Im Mai 2009 wurde die QBB über die Resultate des Architekturwettbewerbs Stöckacker Süd informiert. Damit das Siegerprojekt ( umgesetzt werden kann, ist eine Planungsvorlage nötig, welche derzeit vom Stadtplanungsamt erarbeitet wird. Das Stadtplanungsamt orientiert am QBB Forum über den Stand der Planung und die wesentlichen Inhalte der Planungsvorlage. Dies als Vorbereitung zur Mitwirkungsauflage, welche im August 2010 stattfinden wird. Die Planungsvorlage besteht aus einer Überbauungsordnung mit Richtprojekt Überbauung Stöckacker Süd und dem Erläuterungsbericht. Die Festlegung der Erschliessung einschliesslich aller Medien erfolgt in einem Vorprojekt Strasse, das derzeit parallel erarbeitet und Bestandteil der Überbauungsordnung wird. Wesentliche Inhalte der Überbauungsordnung sind die Festlegung der Art und des maximalen Masses der baulichen Nutzung, Regelungen zum autoarmen Wohnen, die Festlegung der Erschliessungsanlagen, der Gestaltungsbaulinie, der Dachform und der Dachausbauten, der Ver- und Entsorgung, der Dachbegrünung, der Ausgleichsmassnahmen zum Naturschutz und der Gemeinschaftseinrichtung. Für die Stellung und Gestaltung der Bauten, Zugänge und Aussenräume einschliesslich Pflanzungen ist das Richtprojekt massgebend. Gabriele Niedoba, Stadtplanungsamt SPA stellt die wichtigsten Eckpunkte der Planungsvorlage vor: C:\Users\Nathali\01_daten\01 QBB Projektorganisation\01 Projektorganisation\03 Protokolle\01 Protokolle QBB\2010\Protokoll doc

2 QBB Protokoll Forum Seite 2 / 8 Als Art der Nutzung wird eine Wohnzone festgelegt. Das Mass der Nutzung wird über die Angabe einer Bauklasse 4, ggfs. über max. Höhenkoten und ein maximal zulässiges Nutzungsmass festgelegt. Für die Stellung und Gestaltung der Gebäude, Zugänge und Aussenräume inkl. Pflanzungen ist das Richtprojekt massgebend. Es werden ökologische Ausgleichsmassnahmen, Fuss- und Radverbindungen, eine grössere Spielfläche für Jugendliche entlang der Bahn und ein Gemeinschaftsraum vorgeschrieben. Eine weitere wichtige Festlegung ist, dass die Siedlung 2000-Watt-kompatibel erstellt werden muss. Bzgl. der Parkplätze PP ist geplant, nur eine reduzierte Zahl von PPs zu bauen (autoarme Siedlung). Es werden 8 Besucher-PPs im öffentlichen Strassenraum festgelegt. Für die Mieter werden in einer 1. Etappe 13 PPs gebaut (Erweiterung der best. Einstellhalle, Erschliessung über best. Rampe). Die 2. Etappe ist optional. Sie kommt nur dann zur Ausführung, wenn im Betrieb ein höherer Bedarf an Abstellplätzen festgestellt wird. Bauherr ist der Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik (im Besitz der Stadt). Die Mitwirkungsauflage wird voraussichtlich Ende August 2010 beginnen. Zusammenfassung der Diskussion und Fragen: - Das Projekt ist innovativ und zu begrüssen. Es leistet einen positiven Beitrag für den ganzen Stadtteil. - Der Umgang mit dem Autobesitz muss frühzeitig geklärt werden. Es braucht genaue Regelungen, wie man mit der Mieterschaft betr. Autobesitz umgehen will. Z.B. sollen Leute, die im Stöckacker Süd wohnen keine Parkkarten erhalten. Beschlusses: Das Geschäft wird zur Behandlung an die Arbeitsgruppe Planung und Verkehr überweisen. 3. Parkanlage Brünnengut, Parkordnung und Parkkommission Referent: Alois Zuber, Stadtgärtnerei Die Stadtgärtnerei hat den Auftrag die Parkordnung mit dem QV Holenacker und der QBB abzusprechen. Am 25. Mai 2010 fand eine Besprechung mit einem Ausschuss statt (VertreterInnen der Quartiervereine Holenacker, Gäbelbach und Brünnen, des Nordquartierleists, der Stadtgärtnerei, der Stiftung B, QBB Geschäftsführerin). An der Besprechung wurde die Parkordnung bereinigt und ein Vorschlag für die Delegationen in die Parkommisson besprochen. Die Parkordnung (siehe unten) soll die Basis legen, damit im Park die verschiedenen Nutzungen konfliktfrei nebeneinander stattfinden können. Sie informiert darüber was nicht erlaubt ist, welche Aktivitäten eine besondere Bewilligung erfordern und gibt Kontaktmöglichkeiten kann. Die Parkkommission koordiniert die Aktivitäten der Akteure in und um die Parkanlage. Sie setzt die Parkordnung sowie die Haus- und Betriebsordnung um und behandelt Anregungen und Reklamationen zum Betrieb der Parkanlage. Sie ist wie folgt zusammengesetzt: - je eine Vertretung des Sportamtes, Jugendamtes, Stadtgärtnerei und Stadtbauten, - zwei Vertreter der privaten Mieterschaft (Verein Landsitz Brünnen und FC Bethlehem) - zwei von der QBB empfohlene QuartiervertreterInnen und - eine Vertretung der Stiftung B (Hans Stucki) Die erste Sitzung der Parkkommission wird am 22. Juni stattfinden. Die an der Besprechung vom anwesenden QuartiervertreterInnen sind sich einig, dass der QV Brünnen und der QV Holenacker die grösste Betroffenheit durch die Parkanlage Brünnengut haben und deshalb in die Parkkommission Einsitz nehmen sollen. Sie empfehlen einstimmig Line Bussard (Quartierverein Holenacker) und Karl Herweg (Quartierverein Brünnen) in die Parkkommission zu entsenden.

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4 QBB Protokoll Forum Seite 4 / 8 Alois Zuber: Die Stadtgärtnerei plant, dass für alle Parkanlagen in der Stadt Bern eine Parkordnung, ergänzt mit Piktogrammen erstellt werden soll. Dies geht aber nicht so schnell, deshalb strebt man im Brünnengut eine Übergangslösung an. Die Parkordnung Brünnengut wurde mit den benachbarten Quartierorganisationen bereinigt. Für die Grundreinigung der Anlage hat die Stiftung B angeregt einen Nischenarbeitsplatz zu schaffen. Dies wurde so von der Stadt aufgenommen. Zusammenfassung der Diskussion und Fragen: Die Parkordnung wird als zweckmässig erachtet. Sorgen macht man sich betr. dem illegalen Abstellen von Fahrzeugen. Zuber: Die Zufahrt wird mit einer Barriere unterbunden. Mieterschaften des Pavillons dürfen zufahren um Waren auszuladen, müssen die Autos dann aber wegstellen. Für das ausnahmsweise Abstellen von Cateringfahrzeugen mit eingebauter Infrastruktur wurde eine kleine Fläche geschaffen. Die QBB stimmt der Parkordnung zu und delegiert Line Bussard (Quartierverein Holenacker) und Karl Herweg (Quartierverein Brünnen) in die Parkkommission Brünnengut. Die Delegation stellt den Informationsfluss zur QBB sicher. 4. Mitteilungen und Anträge AG Planung und Verkehr Referentinnen: Katrin Völgyi, Nathalie Herren 41. Sanierung Entsorgungshof Fellerstrasse Zusammenfassung der Diskussion in der AG Planung und Verkehr: Die AG Planung und Verkehr betont die grosse Wichtigkeit des zentral gelegenen Entsorgungshof als Infrastruktur für den Stadtteil 6. Sie unterstützt die Absicht den Entsorgungshof relativ aufwändig zu sanieren und durch bauliche Massnahmen die Lärmbelastung für die Nachbarschaft zu reduzieren. Man hat den Eindruck, dass trotz enger Platzverhältnisse sowohl betrieblich, wie baulich ein Optimum heraus geholt werden konnte. Die dafür nötigen Baumfällungen sind zwar bedauerlich, aber nachvollziehbar. Die AG regt an Ersatzpflanzungen soweit möglich in der Nähe vorzunehmen. Wichtig ist der AG ausserdem, dass der Weg zur HKB südlich des Entsorgungshofs bestehen bleibt und aufgewertet wird. Für die Bauzeit von ca. 8 Monaten erachtet es die AG als unumgänglich, dass ein Ersatzangebot im Stadtteil geschaffen wird. Zudem soll während der Bauzeit eine kleine Wertstoffsammlung an der Fellerstrasse eingerichtet werden. Dem Antrag der AG Planung und Verkehr wird mit 12 Ja zu 0 Nein, bei 1 Enthaltung zugestimmt. Der obige Text geht als Stellungnahme der QBB an Entsorgung + Recycling Stadt Bern (cc Stadtbauten betr. Ersatzangebot). 42. Antrag Bethlehemleist Öffnung Murtenstrasse // Öffnung Bethlehemstrasse Info zum weiteren Vorgehen Die AG Planung und Verkehr hat die verschiedenen Meinungen und Positionen für gegen den Antrag des Bethlehemleists eingehend diskutiert (siehe Protokoll der AG Sitzung im geschützen Bereich der QBB-Website). Die AG schlägt dem QBB Forum folgendes Vorgehen vor: Der Antrag soll im Beisein von Urs Gloor (Verkehrsplanung) am QBB Forum vom 13. September 2010 diskutiert werden: Ablauf: Kurzreferat Gloor: Sinn und Zweck der Teilverkehrsplan, Entstehungsgeschichte, verkehrs- und verfahrenstechnischer Rahmen Darlegung Argumente dafür (Scholer)

5 QBB Protokoll Forum Seite 5 / 8 Darlegung Argumente dagegen (Gloor / jemand von AG Planung und Verkehr) Fragen / Diskussion, Abstimmungen Der Antrag enthält zwei Anliegen (Öffnung Murtenstrasse und Öffnung Bethlehemstrasse ). Über die beiden Anliegen soll separat diskutiert und abgestimmt werden. Die Information wird zur Kenntnis genommen. 5. Mitteilungen und Anträge ReferentInnen: Bernardo Albisetti und Nathalie Herren 51. Mitteilungen und Anfragen aus der Verwaltung und von Dritten - Stadttauben, Antwort des Gemeinderats auf das Schreiben der QBB (siehe Brief in Zirkulationsordner - Korrespondenz an QBB) Der Gemeinderat verurteilt die Geschehnisse vom 6. Mai Er bedauert, dass Herr Dr. Reist tätlich angegriffen wurde. Die Direktorin für Finanzen, Personal und Informatik und der Stadtpräsident haben dies Herrn Reist kurz nach dem Vorfall mitgeteilt und ihm rasche und vollständige Genesung gewünscht. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass die Kantonspolizei die Geschehnisse sorgfältig und umfassend abklären wird, sodass sie anschliessend der Justiz zur Beurteilung weitergeleitet werden können. Was die Klärung der Geschehnisse angeht, sind somit nun Polizei und Justiz gefordert. Die Stadttauben haben die Parzelle 6/313 zu Beginn dieser Woche (Anm. gemeint ist die Woche 21) verlassen, nachdem ihnen die Stadt zuvor eine Frist bis Ende Mai zum Verlassen des Geländs eingeräumt halte. Die zuständige Liegenschaftsverwaltung prüft zurzeit, ob und wie das Gelände in geeigneter Form gegen eine erneute Besetzung geschützt werden kann. Sie ist gerne bereit, die möglichen Lösungsansätze in der QBB zu präsentieren Allfällige Schutzmassnahmen sollen mit dem Nordquartier-Leist abgesprochen werden. Nathalie Herren wird der Liegenschaftsverwaltung entsprechend antworten. - Zone für Wohnexperimente: Der Gemeinderat nimmt einen neuen Anlauf für die Schaffung einer Zone für alternatives Wohnen: Er lässt prüfen, inwieweit sich Areale an den vier Standorten Riedbach, Neubrück, Hasli und Fussacker für eine entsprechende Zone eignen. Vorgesehen ist, dass der Gemeinderat im Spätsommer 2010 einen Standortentscheid fällt und den Planungsentwurf anschliessend der Öffentlichkeit zur Mitwirkung unterbreitet. Das letzte Wort zur geplanten Realisierung einer Zone für Wohnexperimente werden die Stimmberechtigten haben. Die Vorlage wird voraussichtlich im Herbst 2011 zur Abstimmung kommen. - Öffentliche Ausschreibung Sozialpreis 2010: Bereits zum 15. Mal verleiht die Direktion für Bildung, Soziales und Sport in diesem Jahr den Sozialpreis. Ab sofort läuft die Bewerbungsfrist. Der Preis ist eine öffentliche Anerkennung für freiwillige oder ehrenamtliche Leistungen von Einzelpersonen, Gruppen oder Organisationen, deren Wirkungskreis die Stadt Bern ist. Die Vorschläge sind schriftlich auf maximal drei A4-Seiten oder mittels Eingabeformular ( bis spätestens 23. August 2010 einzureichen. - Leistungsvertrag mit Kornhausbibliotheken: Der Gemeinderat will die Stiftung Kornhausbibliotheken weiterhin jährlich mit 3,3 Millionen Franken unterstützen (Leistungsvertrag 2011 bis 2014). Die finanzielle Unterstützung der Kornhausbibliotheken bleibt damit im gleichen Rahmen wie bisher. Das Geschäft geht nun in den Stadtrat und soll kommenden Herbst dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Die Kornhausbibliotheken bilden einen Verbund mit 21 Bibliotheken in der Stadt und Region Bern. In der Stadt sind dies die Hauptstelle am Kornhausplatz, acht Quartierbibliotheken (Breitenrain, Bümpliz, Gäbelbach, Länggasse, Laubegg, Rossfeld, Steigerhubel, Tscharnergut) und zwei Lese- und Spielpavillons (Münsterplattform, Rosengarten). - Kundenbefragung Entsorgung + Recycling Stadt Bern: Bernerinnen und Berner sind mit den Dienstleistungen von Entsorgung + Recycling Stadt Bern (ERB) zufrieden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Kundenbefragung. Insgesamt bekam ERB für die Dienstleistungen die Note 5.3, für die Kehrichtsammeltouren gar eine 5.5. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Kundenbefragung, um den Mitarbeitenden von ERB ihre Wertschätzung auszudrücken. - Bevölkerungsumfrage Velostädte 2010 : Pro Velo Schweiz hat die Ergebnisse einer Städtebefragung zur Velofreundlichkeit präsentiert. Die Stadt Bern belegt in der von Pro Velo in Auftrag gegebenen gfs-studie zu den Städten Zürich, Basel, Bern und Lausanne hinter Basel den zweiten Rang. Die Ergebnisse zeigen für

6 QBB Protokoll Forum Seite 6 / 8 Bern, dass sich die Situation der Velofahrer und Velofahrerinnen in den letzten Jahren verbessert hat. Da aber weiterhin Handlungsbedarf besteht, will die Stadt die Veloförderung konsequent weiterführen. - Parkanlage Brünnengut: Eröffnungsfest mit anschl. Bundesfeier am Flyer in der Beilage. - INFOTRAM Bern West Nr. 28: oder unter und im Zirkulationsordner (Infos an QBB). - Fellerstrasse 21, Einladung an die Nachbarschaft: Die Bauarbeiten an der Fellerstrasse 21 sind fast abgeschlossen. Für die Anwohner der Fellerstrasse 21 geht damit eine lärmige Bauzeit zu Ende. Als Dank für das Verständnis möchte das Bundesamt für Bauten und Logistik BBL seinen zukünftigen Nachbarn gerne das fertige Gebäude zeigen: Freitag, 25. Juni 2010 ab 17 Uhr (Start Führungen um Uhr und um 18:30 Uhr) anschliessend Umtrunk. 52. Mitteilungen der Mitgliedvereine - Ueli von Niederhäusern, Bottigen-Leist kritisiert die Vergabepraxis der Liegenschaftsverwaltung von Landwirtschaftsparzellen. Die Kriterien für die Zuteilung der Parzellen sind nicht transparent und es gebe keine Reserve für Realersatz, was wiederum die städtischen Infrastrukturprojekte verzögere. Man vermisse ein koordiniertes Vorgehen zwischen den betroffenen Direktionen (FPI, TVS, PRD). Eine Ad-hoc Arbeitsgruppe wird die Problematik vertieft diskutieren und dem QBB Forum einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreiten. - Heinz Kipfer: Laut einer Mitteilung in der BZ (?) mussten im Bachmätteli Bäume gefällt werden. Er stört sich daran, dass die Ersatzpflanzungen nicht im Bachmätteli sondern beim Friedhof vorgesehen sind. Nathalie Herren wird bei der Stadt nachfragen. 53. Mitteilungen des Präsidiums und der Geschäftsführung - Ferien und Zeitkompensation Geschäftsstelle QBB: Vom 12. Juli bis 6. August Tram Bern West, Morgenstrasse: Am hat eine Begehung QBB / Seniorenrat mit den Projektbeteiligten stattgefunden. Siehe Aktennotiz in Zirkulationsordner (Infos und Aktennotizen AGs). - Quartierverein Untermatt: Neuer QBB Delegierter Hans Roder, Kornweg 21, 3027 Bern. - Fenster ins Grüne: Gesucht sind Textbeiträge zu Quartierthemen aus den Bereichen Natur, Umwelt, Ökologie für die monatliche Rubrik in der Bümpliz Woche und dem Wulchechratzer. Dies können ein konkreter Öko-Tipp, ein Veranstaltungshinweis, ein Kurzbericht einer aktiven Gruppe, eines aktiven Vereins usw. sein. Betreut wird das Fenster ins Grüne von Marco Hort, vbg, Quartierarbeit Gäbelbach / Holenacker und Nathalie Herren, QBB. Die Idee Öko-Quartierthemen vermehrt in den Quartiermedien zu platzieren, ist letzten Herbst anlässlich der QBB Informations- und Vernetzungsveranstaltung Fink, Farn, Frosch und Kilowatt entstanden. Ideen und Beiträge, max Zeichen ohne Leerzeichen + Bild sind jederzeit willkommen an qbb@bluewin.ch

7 QBB Protokoll Forum Seite 7 / 8 - Zukunftswerkstatt Kleefeld: Am Samstag, 18. September 2010 plant die ref. Kirche Bümpliz in Kooperation mit anderen Akteuren aus dem Stadtteil eine Zukunftswerkstatt zum Thema Leben im Kleefeld. Ausgangslage dieser Veranstaltung sind verschiedene Vorfälle im Quartier und deren Folgen (Vandalismus, Gewalt, Ängste der Bevölkerung, Verschlechterung der Lebens- und Wohnqualität, mangelnde Quartierstrukturen ). Zusammen mit der Quartierbevölkerung und weiteren Akteuren und Organisationen soll die Situation nun angegangen werden. Nathalie Herren wurde angefragt in der Vernetzungsgruppe mitzuarbeiten. Die QBB unterstützt den im Kleefeld lancierten Prozess. Die Unterstützung darf in den Unterlagen der Kirchen genannt werden (Logo auf Einladung etc.). - Zirkulationsmappe Nr. 278 Korrespondenz / Kopie / Infos an QBB: - GR: Stadttauben müssen gehen - BSS: Ausschreibung Sozialpreis - STABE: Sanierung Schule Tscharnergut, Infoblatt - INFOTRAM Bern West Nr. 28 Korrespondenz von QBB: - GR: Stadttauben müssen gehen - KI: Stellungnahme zum Integrationsleitbild - TVS: Aufwertung Stadtbach beim Schloss - LV: Masterplan Schlösser, Stgn. zu Teilprojekten - FI: Buchhaltung 2009 QBB zur Prüfung - VA: Benennung Holenackerplatz - Herr Saner: Öffnung Bethlehemstrasse

8 QBB Protokoll Forum Seite 8 / Arbeitsprogramm der Quartierkommission Öffentliche Foren der Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Jeweils am 2. Montag im Monat, 17h30-19h30 im Alten Schloss Bümpliz Juli Keine Sitzung, Schulferien Termine QBB 2011 festlegen Antrag Bethlehemleist Öffnung Murtenstrasse // Öffnung Bethlehemstrasse Bei Bedarf Jahresschlussveranstaltung, Pendenzenliste AG Planung und Verkehr Jeweils am 3. Montag im Monat, 17h30-19h30 im Bienzgut, Looslistube Mangels Traktanden abgesagt Juli Keine Sitzung, Schulferien Mitwirkung Stöckacker Süd (evt. erst am 20.9.) Pendenzenliste Begleitgruppe Quartier Brünnen Jeweils 17h30 in Brünnen - kein nächstes Sitzungsdatum festgelegt Weitere wichtige Termine und Veranstaltungen Einweihung Parkanlage Brünnengut Neuzuzügeranlass, Uhr, Hochschule der Künste, Fellerstrasse Einweihung Tram Bern West Änderungen/Ergänzungen gegenüber dem letzten Arbeitsprogramm sind fett hervorgehoben. Prov. Traktanden sind kursiv hervorgehoben. 6. Verschiedenes 61. Nächste Sitzung: 9. August 2010 im Alten Schloss Bümpliz Fürs Protokoll: Nathalie Herren, Geschäftsführerin QBB