N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop

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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop Termin: Dienstag, Ort: Gemeindezentrum Diekendeel, Rosenstraße 56, Klein Offenseth-Sparrieshoop Beginn: 19:30 Uhr Ende: 22:12 Uhr Anwesend Mitglieder Günther Korff Bürgermeister(in) Rainer Bonnhoff 1. stellv. Bürgermeister(in) Reiner Dieckmann Hans-Jürgen Haack Lothar Hachmann Hermann Höppner Christian Jentsch Stephan Kamp Ole Korff Cornelia Leser Sabine Mülder Aike Müller Joachim Naumann Wolfgang Roschinski Harry Tietz Verwaltung und Gäste 5 Bürger/innen Meike Kamin Presse Julian Schild Protokollführung Dieter Wenskat Seniorenbeirat Abwesend Mitglieder Klaus Harder 2. stellv. Bürgermeister(in) fehlt entschuldigt Robert Meyer fehlt entschuldigt Georg Ohlhus fehlt entschuldigt Peter Ringlstetter fehlt entschuldigt T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO Seite: 1/8

2 3. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden sowie Anfragen an den Bürgermeister und die Verwaltung 4. Einwohnerfragestunde Teil 1 5. Niederschrift über die Sitzung vom Anfragen gem. 15 Geschäftsordnung 7. Gemeindliche Ehrungen hier: Kriterienliste Vorlage: VO/2017/ Kommunalwahl 2018 hier: Benennung von Mitgliedern für die Wahlvorstände Vorlage: VO/2017/ Haushaltssatzung 2018 Vorlage: VO/2017/ Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) Vorlage: VO/2017/ Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop vom (Gebührensatzung Schmutzwasserwasserbeseitigung) Vorlage: VO/2017/ Tiefbauvorhaben: Kamerabefahrung der Schmutzwasserleitungen und Hausanschlüsse hier: Genehmigung des Konzeptes Vorlage: VO/2017/ Widmung eines Stichweges an der Straße "Schulstraße" (Flur 11, Flst. 561) Vorlage: VO/2017/ Fortschreibung des Entwicklungsplanes der Stadt-Umland-Kooperation Elmshorn hier: Fortschreibung der Entwicklungspläne bis 2030 Vorlage: VO/2017/ Feuerwehrangelegenheiten hier: Zuschuss Sternfahrt Vorlage: VO/2017/ Einwohnerfragestunde Teil 2 Nichtöffentlicher Teil: 17. Berichte des Bürgermeisters 18. Steuer-, Stundungs- und Vertragsangelegenheiten Vertragsangelegenheiten hier: Unterlagen der Ausschreibung der Trägerschaft der geplanten OGS Wiepeldorn Vorlage: VO/2017/ Seite: 2/8

3 18.2. Vertragsangelegenheiten: Nutzungsvertrag über die Sportanlage inkl. Sporthalle Vorlage: VO/2017/ Grundstücksangelegenheiten Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb einer Zuwegung im B-Plan Nr. 14 Vorlage: VO/2017/ Grundstücksangelegenheiten hier: Grunderwerb Fasanenweg Vorlage: VO/2017/ Tiefbauvorhaben: Reparatur der Austraße Vorlage: VO/2017/ Tiefbauvorhaben: Umgestaltung der Zufahrt zum Gemeindezentrum hier: Vergabe von Ingenieurleistungen Vorlage: VO/2017/ Personalangelegenheiten 23. Ehrungen Vorlage: VO/2017/ Öffentlicher Teil: 24. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite: 3/8

4 Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. 2 Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO Die Gemeindevertretung beschließt, a) zur Kenntnis zu nehmen, dass keine Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung vorliegen. b) die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung zu genehmigen. c) die Öffentlichkeit für die Tagesordnungspunkte 17 bis 23 gem. 35 GO auszuschließen. 3 Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden sowie Anfragen an den Bürgermeister und die Verwaltung Der Vorsitzende der Gemeindevertretung berichtet über folgende Angelegenheiten: a) Am fand ein Treffen der SUK in Kölln-Reisiek für die Fortschreibung des Einwicklungsplanes statt. b) Am fand die Seniorentheaterfahrt nacht Elmshorn statt. c) Am fand der Volkstrauertaggottesdienst mit anschließender Kranzniederlegung statt. d) Am fand ein sehr konsturktives Gespräch mit dem Feuerwehrvorstand zwecks Gedankenaustausch statt. e) Am fand der Weihnachtsmarkt in der Gemeinde vor der Kirche statt. Es wird ein Dank an die Veranstalter/innen und Standbesitzer/innen ausgesprochen. f) Am fand das Krimidinner in Diekendeel statt. g) Am wurde das alte Feuerwehrfahrzeug über die Zollauktion verkauft. h) Am fand die Amtsausschussitzung in der Gemeinde Seester statt. i) Am wurde das Grundstück in der Waldstraße verkauft. Auf dem Grundstück sollen nach letzter Auskunft zwei Wohngebäude entstehen. j) Am war die Jugendfeuerwehr bezüglich des Nikolaus-Tages unterwegs. k) Am fand ein Gespräch mit dem neuen Chronisten statt, da die Chronik der Gemeinde fortgeführt werden soll. l) Am fand die Seniorenweihnachtsfeier statt. m) Am teilte Frau Heike Martensen auf der Seniorenbeiratssitzung mit, dass Sie zum Ihr Amt als Vorsitzende des Seniorenbeirats niederlegen wird. Der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses berichtet über folgende Angelegenheiten: a) Die letzte Sitzung fand am statt. Zu den Einzelheiten wird auf das Protokoll der letzten Sitzung verwiesen. b) Das Lernhus soll am fertiggestellt werden. c) Der B-Plan 15 ist in Arbeit und kann voraussichtlich auf der ersten Sitzung der Gemeindevertretung im Jahr 2018 beschlossen werden. Seite: 4/8

5 Der Vorsitzende des Finanzausschusses berichtet über die letzten Sitzungen vom und Zu den Einzelheiten wird auf die Protokolle verwiesen. Der Vorsitzende des Ausschusses für Familie und Kinder berichet über folgende Angelegenheiten: a) Die letzte Sitzung fand am statt. Zu den Einzelheiten wird auf das Protokoll der letzten Sitzung verwiesen. b) Am trifft sich der Arbeitskreis Asyl und Integration im Restaurant Rosenhof. Der Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses berichtet über die letzte Sitzung vom Zu den Einzelheiten wird auf das Protokoll verwiesen. Der Vorsitzende des Verkehrs- und Umweltausschusses berichtet über folgende Angelegenheiten: a) Es gibt nun zwei neue Wildarten im Dorf (Rotwild und Schwarzwild). b) Die letzte Sitzung fand am statt. Zu den Einzelheiten wird auf das Protokoll verwiesen. c) Im Bezug einer Bürgerinfo einer Fraktion wird bezüglich des Regenrückhaltebeckens am Birkenweg, der neuen Decke in der Straße Zur Heide und des Holzhauses der Dorfjugend etwas erläutert. 4 Einwohnerfragestunde Teil 1 Es werden keine Anfragen gestellt. 5 Niederschrift über die Sitzung vom Die Gemeindevertretung beschließt, die Niederschrift vom in der vorliegenden Fassung anzunehmen. 6 Anfragen gem. 15 Geschäftsordnung Es werden keine Anfragen gestellt. 7 Gemeindliche Ehrungen hier: Kriterienliste Vorlage: VO/2017/ Herr Kamp erläutert den Sachverhalt. Die Gemeindevertretung beschließt, die geänderte Fassung der Kriterienliste für gemeindliche Ehrungen, wie aus der Anlage zur Niederschrift ersichtlich. Abstimmungsergebnis: 11 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen 8 Kommunalwahl 2018 hier: Benennung von Mitgliedern für die Wahlvorstände Vorlage: VO/2017/ Die Gemeindevertretung beschließt, die Personen für die Wahlvorstände der Gemeinde- und Kreiswahl am nachträglich zu benennen. 9 Haushaltssatzung 2018 Vorlage: VO/2017/ Seite: 5/8

6 Herr Kamp erläutert den Sachverhalt und spricht einen Dank an die Verwaltung sowie an die Finanschausschussmitglieder bezüglich der konstruktiven Zusammenarbeit aus. Die Gemeindevertretung beschließt, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 in Form des vorliegenden Entwurfes mit Haushaltsplan und Anlagen, wie aus der Anlage zur Niederschrift ersichtlich. Abstimmungsergebnis: 11 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) Vorlage: VO/2017/ Herr Kamp erläutert den Sachverhalt und spricht einen Dank an den Seniorenbeirat für die konstruktive Zusammenarbeit aus. Die Gemeindevertretung beschließt, die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung), wie sie sich aus der Anlage zur Niederschrift ergibt Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop vom (Gebührensatzung Schmutzwasserwasserbeseitigung) Vorlage: VO/2017/ Herr Kamp erläutert den Sachverhalt und stellt die Grundlagen der Kalkulation dar. Des Weiteren wird ein Dank an den Amtsdirektor Herrn Reugels sowie an Frau Mokelke vom Amt Elmshorn-Land ausgesprochen. Die Gemeindevertretung beschließt, a) der Gebührenkalkulation vom wird zugestimmt, b) den in der Gebührenkalkulation enthaltenen Abschreibungen nach den Anschaffungs-/Herstellungskosten unter Zugrundelegung der VV-Abschreibungen sowie des kalkulatorischen Zinssatzes von 0,50% wird zugestimmt, c) die Beiträge, Zuschüsse und Zuweisungen nicht aufzulösen, d) bei der Gebührenbemessung einen Kalkulationszeitraum von 2 Jahren zu Grunde zu legen, e) die Unterdeckung aus den Jahren wird nicht in die Kalkulation für die Jahre 2018 und 2019 vorgetragen, f) die Schmutzwassergebühren als Zusatzgebühr zu erheben, wobei diese 3,55 /m³ betragen soll, g) die 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop vom (Gebührensatzung Schmutzwasserbeseitigung), wie sie sich aus der Anlage ergibt. Abstimmungsergebnis: 11 dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen Seite: 6/8

7 12 Tiefbauvorhaben: Kamerabefahrung der Schmutzwasserleitungen und Hausanschlüsse hier: Genehmigung des Konzeptes Vorlage: VO/2017/ Herr Kamp erläutert den Sachverhalt und stellt dar, dass die Kamerabefahrung der Schmutzwasserleitungen bereits im Jahre 2015 hätte durchgeführt werden müssen. Die Gemeindevertretung beschließt, das Konzept für die Kamerabefahrung der Schmutzwasserleitungen und der Hausanschlüssen, wie es sich aus der Anlage ergibt, anzuerkennen und umzusetzen. Abstimmungsergebnis: 10 dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen 13 Widmung eines Stichweges an der Straße "Schulstraße" (Flur 11, Flst. 561) Vorlage: VO/2017/ Die Gemeindevertretung beschließt, von einer Widmung der Straße / des Privatweges (Flur 11, Flst. 561) sowie Änderung der bestehenden Hausnummerierung abzusehen. 14 Fortschreibung des Entwicklungsplanes der Stadt-Umland-Kooperation Elmshorn hier: Fortschreibung der Entwicklungspläne bis 2030 Vorlage: VO/2017/ Herr Korff erläutert den Sachverhalt. Die Gemeindevertretung beschließt, dem Entwurf des Entwicklungsplanes vom bei der Stadt-Umland-Kooperation für die Stadtregion Elmshorn zuzustimmen. 15 Feuerwehrangelegenheiten hier: Zuschuss Sternfahrt Vorlage: VO/2017/ Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Vorlage zurück in den Sozial- und Kulturausschuss verwiesen wird. 16 Einwohnerfragestunde Teil 2 Ein Einwohner regt gemäß 16e der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein an, die Straßenausbaubeitragssatzung aufzuheben. 24 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Der Vorsitzende der Gemeindevertretung berichtet, dass die folgenden Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil gefasst wurden: a) Entscheidung in drei Vertragsangelegenheiten. b) Entscheidung in zwei Grundstücksangelegenheiten. c) Entscheidung in zwei Tiefbauvorhaben. d) Festlegung der zu ehrenden vier Personen. Seite: 7/8

8 Vorsitzende/r Protokollführung Seite: 8/8