Vorbericht. zum Haushaltsplan der Gemeinde Kranzberg. für das Haushaltsjahr 2016

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1 Vorbericht zum Haushaltsplan der Gemeinde Kranzberg für das Haushaltsjahr 2016 M:\Textordner\Transferordner\Haushalt\2016\Vorbericht zum Haushalt 2016.doc

2 Haushaltsjahr 2016 Die Ansätze in dem vorliegenden Haushalt wurden genau kalkuliert und auf die unbedingt erforderlichen Ausgaben beschränkt. Dennoch werden wie in den vergangenen Jahren durch die Bereitstellung ausreichender Haushaltsmittel wichtige Unterhaltungsarbeiten für Straßenunterhalt sowie für die Unterhaltungsarbeiten an den gemeindlichen Gebäuden sichergestellt. Zum Haushaltsausgleich ist eine Rücklagenentnahme in Höhe von geplant. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt ist in Höhe von 321:890 vorgesehen Die Kreisumlage ist im vorliegenden Haushaltsplan mit einem Ansatz in Höhe von (Vorjahr ) berücksichtigt. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Gesamtvolumen von ab. Der Vermögenshaushalt liegt bei einem Volumen von Zuführung zum Vermögenshaushalt Zuführung zum Vermögenshaushalt Ergebnis Ansatz Im vorliegenden Haushaltsplan sind entsprechend den Bestimmungen der Gemeindeordnung (Art. 64) und der Kommunalhaushaltsverordnung-K ( 7) die Einnahmen und Ausgaben in Höhe der im Haushaltsjahr zu erwartenden oder voraussichtlich zu leistenden Beträge veranschlagt. Soweit sie nicht errechenbar waren, wurde ihre Höhe sorgfältig geschätzt. Der Beachtung der Haushaltsgrundsätze wird im vorliegenden Haushalt Rechnung getragen. Durch den vorgegebenen Finanzrahmen muss bei der Abwicklung des Haushaltes, wie bereits in den Vorjahren, großer Wert auf die Forderung des Art. 61 Abs. 2 Satz 1 GO nach Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gelegt werden. Der Entwurf des Haushaltes samt seinen Bestandteilen und Anlagen wurde in der öffentlichen Finanzausschuss-Sitzung am vorberaten. Die in Art. 62 GO genannten Grundsätze der Einnahmenbeschaffung werden beachtet. Demnach sind die Einnahmen der Gemeinde nach einer zwingenden Reihenfolge zu beschaffen. An erster Stelle stehen die sonstigen Einnahmen wie z.b. die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage oder der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Den sonstigen Einnahmen folgen die Einnahmen aus Gebühren und Steuern. Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen stehen an letzter Stelle der Einnahmenbeschaffung. Die Realsteuerhebesätze betragen auch in diesem Jahr 330 % bei der Grundsteuer A 330 % bei der Grundsteuer B und 330 % bei der Gewerbesteuer Seite 2 von 13

3 Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten Die Haushaltsansätze bei den einzelnen Steuern begründen sich auf die statistischen Mitteilungen und wurden im Haushalt aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse auf die örtlichen Gegebenheiten angepasst. Steuereinnahmen An Steuereinnahmen sind heuer insgesamt 4,83 Millionen angesetzt. Zu den einzelnen Steuern: Grundsteuer A und B Die Grundsteuer A ist mit einem Ansatz in Höhe von veranschlagt. Die Grundsteuer B wird auf festgesetzt. Gewerbesteuer Nach sorgfältiger Schätzung der Gewerbesteuereinnahmen beträgt der Ansatz Seite 3 von 13

4 Grunderwerbsteuer Der im vergangenen Jahr geplante Ansatz ( ) der Grunderwerbsteuer konnte mit deutlich überschritten werden. Unter Zugrundelegung einer vorsichtigen Haushaltsplanung und der bisher eingegangenen Zahlungen beträgt der Ansatz für dieses Haushaltsjahr Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist weiterhin die größte Einnahmequelle der Gemeinde Kranzberg. Der Ansatz kann im Vergleich zum Vorjahr ( ) angehoben werden und beträgt in diesem Jahr Dies entspricht einem Anteil von ca. 41,44% der Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes. Seite 4 von 13

5 Einkommensteuerersatzleistungen Die Einkommensteuerersatzleistungen sind mit eingeplant. Schlüsselzuweisungen Die gemeindliche Steuerkraftzahl ist von 818,74 im Vorjahr auf 889,67 gestiegen. Die Gemeinde Kranzberg erhält deshalb im laufenden Haushaltsjahr eine Schlüsselzuweisung in Höhe von Seite 5 von 13

6 Mieteinnahmen Die Miet-/Pachteinnahmen der Gemeinde sind im Haushalt mit insgesamt eingeplant. Gebühren Abwasserbeseitigungsanlage Die für das Jahr 2015 abgerechneten Kanalgebühren betragen (im Vorjahr: ), für das Haushaltsjahr 2016 sind diese mit veranschlagt. Seite 6 von 13

7 Kreisumlage Die Umlage an den Landkreis Freising ist im Haushalt mit eingeplant und liegt über dem Ergebnis des Vorjahres ( ). Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand ist mit angesetzt. Der Anteil des Verwaltungsund Betriebsaufwandes am Verwaltungshaushalt beträgt rd.22,5%. Personalkosten Um den zukünftigen Anforderungen einer modernen Gemeinde als Wohn- und Arbeitsort für Bürgerinnen und Bürger, sowie als Wirtschaftsstandort für Betriebe gerecht zu werden, sind die angesetzten Personalkosten erforderlich. Die Anforderungen an die Gemeinde werden in ihrer Gesamtheit auch in Zukunft weiter steigen. Die Qualität der Dienstleistungen in allen Bereichen wird mitentscheidend sein, wie sich unsere Gemeinde entwickeln wird. Berücksichtigt wurden tariflich festgesetzte Anpassungen. Der gesamte Ansatz beträgt Ein schlanker Personal- und Verwaltungsaufbau war bei der Gemeinde Kranzberg schon immer vorhanden. Auf einen sparsamen Umgang mit den Steuergeldern wird auch in Zukunft ein großes Augenmerk gelegt. Der verhältnismäßig starke Kostenanstieg gegenüber dem Vorjahr (rd. +11,4%) ist darin begründet, dass der Tarifvertrag für Sozialberufe (Erzieherinnen und Pflegerinnen) separat rückwirkend zum angepasst wurde. Die Nachzahlung erfolgte Ferner ist durch den Personalwechsel im Rathaus bei 2 Stellen für die Einarbeitung für einen gewissen Zeitraum eine Doppelbesetzung eingeplant. Des Weiteren sind die in diesem Jahr wieder stattfindenden Tarifverhandlungen mit einer Tariferhöhung von vorerst 3% berücksichtigt. Seite 7 von 13

8 Wenn man die zu bewältigenden laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes gegenüberstellt, so beträgt der Anteil der Personalkosten daran ca. 30,18%. Gewerbesteuerumlage Die Gewerbesteuerumlage für das Haushaltsjahr 2016 wird auf festgesetzt. Dadurch ergibt sich eine Netto-Gewerbesteuereinnahme in Höhe von Seite 8 von 13

9 Schuldendienst Die ordentlichen Tilgungen sind im Haushaltsplan mit angesetzt. Die Zinsbelastung beläuft sich heuer auf voraussichtlich (Ergebnis Vorjahr ). Seite 9 von 13

10 Zuführung zum Vermögenshaushalt/Mindesthöhe der Zuführung Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beläuft sich im Ansatz auf und deckt damit die Tilgungsleistungen in Höhe von vollständig ab. Investitionsrate Die sogenannte Investitionsrate wird ermittelt durch die Zuführung zum Vermögenshaushalt ( ) abzüglich der ordentlichen Tilgungen in Höhe von Seite 10 von 13

11 Schuldenentwicklung/Schuldenstände/Bürgschaften Bei dem allgemeinen Darlehen wird ein weiterer Schuldenabbau in Höhe von erfolgen, so dass die Schulden dieses Kredites zum Jahresende getilgt sind. Zusätzlich ist eine neue Kreditaufnahme von vorgesehen. Bei Inanspruchnahme dieses Kredits würde sich zum voraussichtlich ein neuer Gesamtschuldenstand von ergeben. Schuldenübersicht: Stand : ,00 (= 158,17 / Einw.) Stand : ,00 (= 132,73 / Einw.) bei 4008 Einw. Stand : ,00 (= 110,36 / Einw.) bei 3987 Einw. Stand : ,00 (= 85,73 / Einw.) bei 4059 Einw. Stand : ,00 (= 61,91 / Einw.) bei 4135 Einw. Stand : ,00 (= 39,69 / Einw.) bei 4131 Einw. Stand : ,00 (= / Einw.) bei 4064 Einw. Stand : ,00 (= 81,74 / Einw.) bei 4064 Einw. Stand : ,00 (= 73,13 / Einw.) bei 4064 Einw. Stand : ,00 (= 64,53 / Einw.) bei 4064 Einw. Der Durchschnitt der Verschuldung kreisangehöriger Gemeinden in der Größenklasse zwischen 3000 und 5000 Einwohnern in Bayern lag zum bei 665 /Einw. Bürgschaften Der Stand der durch die Gemeinde Kranzberg übernommenen Bürgschaften betrug am insgesamt ,09. Davon entfallen auf die Photovoltaik-Anlage des SV Kranzberg ,09 und auf den Tierschutzverein Freising für den Neubau des Tierheimes Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Der Vermögenshaushalt berücksichtigt unter anderem die voraussichtlichen Restzahlungen für das Kinderhaus Kleeblattl in Höhe von Für den Bauhof ist für die Ersatzbeschaffung für den mittlerweile ca. 23 Jahre alten John Deere - Aufsitzmäher im Haushalt für den Kauf eines neuen Rasenmäher- und Schneeräumtraktor ein Ansatz in Höhe von eingeplant. Seite 11 von 13

12 Für die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren sind insgesamt veranschlagt. In diesem Ansatz sind die restlichen Kosten in Höhe von rd für den Mannschaftstransportwagen der FFW Thalhausen enthalten. Des Weiteren ist die Beschaffung des TSF-W für die FFW Hohenbercha und weitere feuerwehrtechnische Ergänzungen berücksichtigt. Zu Verbesserung der Breitbandversorgung wurden in Ansatz gebracht. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme belaufen sich auf ca , so dass im Finanzplan 2017 Mittel in Höhe von berücksichtigt wurden. Ein weiterer größerer Ausgabeposten ist die beabsichtigte Umstellung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Lampen. Hierfür wurden insgesamt veranschlagt. Eine detaillierte Aufstellung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ist in der als Anlage beigefügten Investitionsliste aufgeführt. Die Ausgaben im Investitionsplan für die folgenden Jahre sind äußerst schwierig zu kalkulieren. Die angesetzten Beträge werden sich in den folgenden Investitionsplanungen immer mehr den tatsächlichen Werten annähern. Rücklagen Der Rücklagenstand per beträgt 3,486 Millionen (Ist-Rücklage). Im Haushaltsjahr 2016 ist eine Rücklagenentnahme in Höhe von vorgesehen. Zum wird sich der Rücklagenstand auf rund 1,910 Millionen belaufen. Rücklagenübersicht: Stand : ,00 Stand : ,00 Stand: : ,00 Stand : ,00 Stand : ,00 Stand : ,00 Stand : ,00 (voraussichtlich) Stand : ,00 (voraussichtlich) Stand : ,00 (voraussichtlich) Stand : ,00 (voraussichtlich) Beteiligungen Die Gemeinde Kranzberg ist an folgenden Institutionen beteiligt bzw. hält Anteile: 153 Freisinger Bank eg Bürger Energie Genossenschaft Freisinger Land eg Kassenlage Bedingt durch die kontinuierlich zu leistenden Ausgaben und die zeitlich versetzten bzw. gebündelten Fälligkeitsterminen bei den Einnahmen waren von der Gemeindekasse im Haushaltsjahr 2015 die zur Verfügung stehenden Mittel äußerst genau zu disponieren. Dies wird auch heuer der Fall sein. Über das Haushaltsjahr 2015 hinweg war es für die Einhaltung von Fälligkeitsterminen zeitweise erforderlich, zur Kassenverstärkung vorübergehend die Rücklage in Anspruch zu nehmen. Für den Haushaltsvollzug 2016 zeichnet sich ein identischer Ablauf ab. In der Haushaltssatzung wird ein Kassenkredit über festgesetzt. Seite 12 von 13

13 Finanz- und Investitionsplanung Mit dem Finanzplan soll die voraussichtliche Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltes in den Jahren 2017 bis 2019 dargestellt werden. Sie dient damit auch zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit und einer nachhaltigen Erfüllung der gemeindlichen Aufgaben. Die Finanz- und Investitionsplanung ist aufgrund sich verändernder (gesetzlicher) Rahmenbedingungen weiterhin mit sehr vielen Fragezeichen behaftet. Er berücksichtigt eine nachhaltige Gemeindeentwicklung in den verschiedenen Aufgabenbereichen. Eine Konkretisierung und Schwerpunktsetzung wird bei den künftigen Haushaltsplanungen erfolgen. Seite 13 von 13