Wilhelm Adamy. Johannes Steffen Handbuch der Arbeitsbeziehungen

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1 Wilhelm Adamy. Johannes Steffen Handbuch der Arbeitsbeziehungen

2 Wilhelm Adamy Johannes Steffen Handbuch der Arbeitsbeziehungen Westdeutscher Verlag

3 CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Adamy, Wilhelm: Handbuch der Arbeitsbeziehungen : Wilhelm Adamy ; Johannes Steffen. - Opladen : Westdeutscher Verlag, ISBN-13: NE: Steffen, Johannes 1985 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Umschlaggestaltung: Horst Dieter Burkle, Darmstadt Gesamtherstellung: Druck- und Verlags-Gesellschaft mbh, Darmstadt Alle Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfiiltigung des Werkes (Fotokopie, Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. ISBN-13: DOT: / e-isbn-13:

4 Inhalt Vorwort 9 I. Gewerkschaften und A rbeitgeberverbiinde Wie sie entstanden sind Die Gewerkschaften DieArbeitgeberverbande 28 II. Arbeitsrecht- Wer kennt sich da schon aus? Wer ist Arbeitnehmer? Wer ist Arbeiter und wer ist Angestellter? Auf welche Grundlagen kbnnen Arbeitnehmer sich bei der Geltendmachung ihrer Rechte berufen? 42 III. Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhiiltnis Was ist bei der Anbahnung eines ArbeitsverhiHtnisses zu beachten? 45 a) Pflichten des Arbeitgebers 45 b) Pflichten des Arbeitnehmers Welche Rechte und Pflichten ergeben sich aus dem Arbeitsverhiiltnis? 47 a) Pflichten des Arbeitnehmers 48 b) Pflichten des Arbeitgebers 50 IV Arbeitszeit Geschichte und Entwicklung der Arbeitszeitbegrenzung Wie lange wird gearbeitet? Zu welch en Zeiten wird gearbeitet? Gesetzliche Arbeitszeitnormen tarifvertragliche Regelungen und der EinfluB von Betriebsriiten auf die Arbeitszeit 68 V. Kundigungsschutz Fur wen gilt das Kundigungsschutzgesetz? Welche Kundigungsgrunde gibt es? Die Kundigungspraxis - welche Arbeitnehmer werden zuerst entlassen? Wie steht es mit der Berucksichtigung sozialer Gesichtspunkte? Fur wen gelten welche Kundigungsfristen? Welchen EinfluB hat der Betriebsrat auf Kundigungen? Gibt es einen Anspruch auf Weiterbeschiiftigung fur die Dauer des Kundigungsschutzprozesses? Wie verlaufen Kundigungsschutzprozesse und wie erfolgreich sind Kundigungsschutzklagen? 90 5

5 VI. Betrieblicher Arbeitsschutz Belastungen in der Arbeitswelt Wie krank fuhlen sich Arbeitnehmer? 93 3.,Wo gehobelt wird, fallen Spline" 95 a) Welcher Zusammenhang besteht zwischen Arbeitswelt und Krankheit? 95 b) Wie hoch ist die Arbeitsunfallhliufigkeit? 99 c) Wie entwickelt sich die Zahl der Berufskrankheiten? 100 d) Welche Bedeutung haben arbeitsbedingte Erkrankungen? Wie hoch sind die gesellschaftlichen Kosten? Welche Aufgaben hat die Unfallversicherung? 104 a) Organisation und Finanzierung der Unfallversicherung 106 b) Welche Bedeutung haben Entschlidigungsleistungen? 107 c) Unfallversicherung und Arbeitsschutz Das Arbeitsschutzsystem 109 a) Warum ist das Arbeitsschutzsystem zweigleisig aufgebaut? 109 b) Was regeln die staatlichen Arbeitsschutzgesetze? 111 c) Wie werden die Arbeitsschutznormen ausgefiillt? 115 d) Wie ist der betriebliche Arbeitsschutz organisiert? 118 e) Die Praxis des betrieblichen Arbeitsschutzes 119 f) Aufgabenwahrnehmung der uberbetrieblichen Aufsichtsdienste 120 VII. Die EntgeltJortzahlung im Krankheitsfall Welche materielle Sicherung besteht bei krankheitsbedingter Arbeitsunfiihigkeit? Wer hat unter welchen Voraussetzungen Anspruch auf Entgeltfortzahlung? Spiel en die Ursachen der Erkrankung eine Rolle? Wie lange und wie oft wird Entgeltfortzahlung gewlihrt? Tarifvertrlige und Entgeltfortzahlung Krankmeldung und Kontrolle der Arbeitsunfiihigkeit Welche unterschiedlichen Regelungen bestehen noch zwischen Arbeitern und Angestellten im Krankheitsfall? Die Entwicklung des Krankenstandes Die Kosten der Entgeltfortzahlung 134 VIII. Betriebliche Mitbestimmung Historische Entwicklung Fur welche Betriebe und Arbeitnehmer gilt das Betriebsverfassungsgesetz? Organe der Betriebsverfassung 143 a) Der Betriebsrat 143 b) DieJugendvertretung 147 c) Betriebs- und Abteilungsversammlungen 148 6

6 d) Der WirtschaftsausschuB 150 e) Die Einigungsstelle Interessenvertreter oder Mittler zwischen den Fronten - Rahmenbedingungen der Betriebsratsarbeit Beteiligungsrechte des Betriebsrats 157 a) Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten 160 b) Mitwirkung in personellen Angelegenheiten 162 c) Mitwirkung in wirtschaftlichen Angelegenheiten Belegschaft - Betriebsrat - Gewerkschaft Dreieinigkeit oder SpaJtung per Gesetzesnorm? 166 IX. Betriebsiinderung- Interessenausgleich - Sozialplan Nicht jede Anderung im Betrieb ist eine,betriebsanderung' Was heibt Interessenausgleich? EinfluBmoglichkeiten des Betriebsrats im Interessenausgleichs- Verfahren Sozialplane sind erzwingbar Sozialplan = Abfindungsplan? We1che Bedeutung haben Sozialplane? Sozialplan im Konkurs - heute oft ein wertloses Papier 183 X. Mitbestimmung auf Unternehmensebene Begriindung der Mitbestimmungsforderung Mitbestimmung statt Vergesellschaftung - zur Entstehungsgeschichte der Unternehmensmitbestimmung Das,System' der Unternehmensmitbestimmung 191 a) Unternehmensorgane 191 b) Das Montan-Mitbestimmungsgesetz von c) Das Mitbestimmungserganzungsgesetz von d) Das Mitbestimmungsgesetz von e) Mitbestimmung nach dem Betriebsverfassungsgesetz von Die Praxis der Mitbestimmung auf Unternehmensebene Branchenkrise und Mitbestimmung Argumente gegen die Unternehmensmitbestimmung Hat die Mitbestimmung ihre Zukunft schon hinter sich? 209 XI. Das Tarifvertragssystem Geschichtliche Entwicklung von Koalitionsfreiheit und Tarifautonornie Wie werden Koalitionsfreiheit und Tarifautonomie gesetzlich garantiert? Wer darftarifvertrage abschlieben und we1che Wirkung haben Tarifvertrage? 220 7

7 4. Die,Tarifrunden' Ergebnisse der Tarifpolitik Gibt es Grenzen im bestehenden Tarifvertragssystem? 231 a) Eingeschriinkte Gestaltungsfreiheit 238 b) Die Umsetzung von Tarifvertriigen - ein besonderes Problem Tarifpolitik - okonomisch und politisch beeinflubt Tarifvertnige - Instrument legaler Konfliktregulierung 245 XII. Wie werden Lohne und GeMlter in Tarifvertriigen bestimmt? Lohnfindungsmethoden - Garanten fur den,gerechten' Lohn? Welche Verfahren der Arbeitsbewertung und Entgeltdifferenzierung sind in der Praxis anzutreffen? 247 a) Die analytische Methode b)... und ihre Gefahren 250 c) Die summarische Methode d)... beinhaltet auch noch ungeloste Probleme Abgruppierungsschutz als erster Schritt auf dem Weg zu einheitlichen Entgelttarifvertriigen 258 XIII. Streik und Aussperrung Welche Formen von Streik und Aussperrung gibt es? Welche Bedeutung haben Streik und Aussperrung in der Bundesrepublik? Welchen Verlauf nehmen Arbeitskampfe? Welche rechtlichen Grundlagen haben die Arbeitskampfmittel? 274 a) Die rechtlichen Grenzen des Streiks 274 b) Die rechtlichen Moglichkeiten der Aussperrung Auswirkungen von Arbeitskiimpfen a)... auf Volkswirtschaft und U nternehmen 278 b)... auf die abhiingig Beschiiftigten 279 c)... auf die Gewerkschaften Gibt es eine Paritilt im Arbeitskampf? 283 XlV. Die Arbeitsgerichtsbarkeit Entwicklung und Stellenwert der Arbeitsgerichtsbarkeit Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit Das arbeitsgerichtliche Verfahren Kritische Anmerkungen zum arbeitsgerichtlichen Verfahren 296 xv. Register 299 8

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