Beschlussübersicht. über die 21. Sitzung des Ortsrates Riemsloh am Mittwoch, den , Hotel "Alt Riemsloh", Alt Riemsloh 51, Melle

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1 Beschlussübersicht über die 21. Sitzung des Ortsrates Riemsloh am Mittwoch, den , Hotel "Alt Riemsloh", Alt Riemsloh 51, Melle Sitzungsnummer: Öffentliche Sitzung: ORRI/012/ :00 Uhr bis 20:50 Uhr TOP 6 Ortsfeuerwehr Groß Aschen - Bau von Stellplätzen Abstimmung: Ortsrat empfiehlt e i n s t i m m i g den Beschlussvorschlag. Protokoll der «sitext» vom «sidat» Seite 1 von 5

2 P R O T O K O L L über die 21. Sitzung des Ortsrates Riemsloh am Mittwoch, den , Hotel "Alt Riemsloh", Alt Riemsloh 51, Melle Sitzungsnummer: Öffentliche Sitzung: ORRI/012/ :00 Uhr bis 20:50 Uhr Anwesend: Ortsbürgermeister/in Günter Oberschmidt Ortsratsmitglied Heike Bockrath Marlies Brüggemann Jobst Heinrich Brüggemeier Dieter Kintscher Nicole Krüger Siegfried Göhner Brigitte Heitmann Ulrich Lienenbrink Rainer Vodegel Ursula Buermeyer Annemarie Koepsell Hans-Gerd Loh Andreas Lohkemper Heinrich Thöle von der Verwaltung StA Heike Warling Uwe Mithöfer Protokollführer/in Martina Rothkopf Zuhörer Presse Norbert Wiegand Zuhörer 4 Tagesordnung: TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit TOP 2 Feststellung der Tagesordnung TOP 3 Einwohnerfragestunde TOP 4 Genehmigung des Protokolls vom TOP 5 Berichte TOP 5.1 Ortsbürgermeister TOP 5.2 Verwaltung TOP 5.3 Arbeitskreise TOP 6 Ortsfeuerwehr Groß Aschen - Bau von Stellplätzen TOP 7 Wünsche und Anregungen Protokoll der «sitext» vom «sidat» Seite 2 von 5

3 TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Zuhörer, Herrn Wiegand von der Presse, Frau Warling zum TOP 6 der Tagesordnung sowie die Mitglieder des Ortsrates Riemsloh. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Ortsbürgermeister stellt die vorliegende Tagesordnung ohne Einwendungen und Ergänzungen fest. TOP 3 Einwohnerfragestunde./. TOP 4 Genehmigung des Protokolls vom Die Niederschrift über die Sitzung am wird e i n s t i m m i g genehmigt. TOP 5 TOP 5.1 Berichte Ortsbürgermeister Ortsbürgermeister ist erfreut, dass die Lernwerkstatt Riemsloh als eine von nur acht Standorten in Niedersachsen in den Konsultationsverbund der Grundschulen und KiTa s aufgenommen worden ist. Die Auszeichnung bestätigt die sehr gute Übergangsgestaltung beider Institutionen. Ortsbürgermeister erinnert an die 800-Jahr-Feier des Ortsteils Hoyel. Am wird im Rahmen der Feierlichkeiten rund um die St.-Antonius-Kirche die Preisverleihung des Wettbewerbs Dein Bild für Riemsloh erfolgen. Ortsbürgermeister teilt mit, dass der behindertengerechte Fußgängerüberweg im Kreuzungsbereich der L 91/K 207 zwischenzeitlich fertig gestellt ist. Lediglich die fehlende Beleuchtung wird in den nächsten Wochen noch installiert werden. Ortsbürgermeister weist darauf hin, dass der nächste Stammtisch der Planerwerkstatt am stattfinden wird. Ortsbürgermeister begrüßt die Fertigstellung des Fußweges zwischen den neu errichteten seniorengerechten Wohnungen und dem Lebensmittelmarkt. Auch hier wird die fehlende Beleuchtung in den nächsten Wochen angeschlossen werden. Hierdurch verbessert sich die Ausleuchtung des Zugangs zu den Umkleiden der Sporthalle. Er hofft, dass damit die immer wieder aufkommenden Diskussionen der unzureichenden Beleuchtung beendet werden. Ortsbürgermeister favorisiert als Termin für den Neujahrsempfang den Die frühzeitige Terminierung ist erforderlich, da die Veranstaltungstermine der Vereine für den Veranstaltungskalender 2017 bis zum gemeldet werden sollen. Protokoll der «sitext» vom «sidat» Seite 3 von 5

4 Ortsbürgermeister ist erfreut, dass für die Umgestaltung der Bushaltestelle Kastanienplatz zwischenzeitlich Fördermittel zugesagt sind. Aktuell wird die Ausschreibung vorbereitet, so dass Anfang 2017 mit dem Bauvorhaben begonnen werden kann. Herr Göhner kritisiert, dass noch immer keine Information zum Sachstand hinsichtlich der Forderung des Ortsrates aus der Sitzung vom , die Zwischengänge der Grundschule mit Fensterelementen unter Verwendung der vorhandenen Flügeltüren zu versehen, vorliegt. Er empfiehlt dem neuen Ortsrat, die Beschlüsse der bisherigen Ortsratsmitglieder einzufordern. Ortsbürgermeister, Frau Buermeyer, Herr Göhner, Herr Thöle und Herr Lohkemper sprechen sich ebenfalls für die Umsetzung der vorliegenden Empfehlungen durch den neuen Ortsrat aus. Trotz der personellen Auslastung der Mitarbeiter des Gebäudemanagements hätte zur heutigen Sitzung mindestens die Information zum Sachstand vorliegen können. Mit Blick auf die vorhandene Gefahrensituation äußern sie ihr Unverständnis über das Vorgehen. Herr Lohkemper erkundigt sich, ob neue Erkenntnisse zur Überprüfung der Arbeitsstunden/- auslastung des Gemeindearbeiters vorliegen. Ortsbürgermeister bedauert, dass auch bezüglich der Arbeitszeiten des Gemeindearbeiters keine neuen Informationen existieren. TOP 5.2 Verwaltung Herr Mithöfer informiert über Schäden, die durch Vandalismus auf dem Spielplatz an der Jahnstraße entstanden sind. Das Karussell ist zu Reparaturzwecken demontiert. Auf dem Spielplatz Mühlenheide wird in der kommenden Woche ein neues Spielgerät errichtet; es handelt sich um Ersatz für die abgängige Spielgerätekombination. Herr Mithöfer teilt mit, dass von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln verausgabt sind; nach seiner Auffassung werden die noch verbliebenen Mittel ausreichen. Die beauftragten Mäharbeiten sind noch nicht abgeschlossen, so dass noch Rechnungen zu erwarten sind. Herr Thöle bittet, zur Sitzung des neuen Ortsrats eine detaillierte Mittelaufstellung vorzulegen. Den insgesamt sieben neuen Ortsratsmitgliedern sollte der Einblick in die Haushaltssituation ermöglicht werden. Die Frage von Herrn Kintscher, ob die Pflege des Kreisverkehrsplatzes in Hoyel einmalig gefördert worden ist oder ob eine jährliche Zuwendung gezahlt wird, beantwortet Herr Mithöfer dahingehend, das jährlich ein Betrag von 100 ausgezahlt wird. Herr Lohkemper verweist auf den immer schlechter werdenden Zustand der L 83 im Bereich der Autobahnauffahrten und möchte wissen, ob neue Informationen vorliegen. Herr Mithöfer berichtet, dass dem Tiefbauamt der Auszug der letzten Ortsratssitzung zugeleitet worden ist. Er geht davon aus, dass der zuständige Straßenbaulastträger diese Information erhalten hat. Eine Rückmeldung seitens des Tiefbauamtes/Straßenbaulastträgers hat er nicht erhalten. Herr Thöle verweist mit Blick auf Schäden am Spielplatz Jahnstraße und im Freibad Riemsloh auf den leicht möglichen Zugang zum Freibad. In der Umzäunung befindet sich eine große, nur notdürftig gesicherte Öffnung. Protokoll der «sitext» vom «sidat» Seite 4 von 5

5 TOP 5.3 Arbeitskreise./. TOP 6 Ortsfeuerwehr Groß Aschen - Bau von Stellplätzen Ortsbürgermeister dankt Frau Warling für die Bereitschaft, das Vorhaben zum Bau von Stellplätzen für die Ortsfeuerwehr Groß-Aschen vorzustellen und zu erläutern. Frau Warling skizziert kurz Anforderungen der Feuerwehrunfallkasse, die an ein Gebäude der Feuerwehr gestellt werden. Die Neuanschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges, welches sich in Größe und Gewicht nach 30 Jahren erheblich verändert hat sowie diverse hieraus resultierende Sicherheitsmängel und der bestehende Denkmalschutz für das vorhandene Gebäude, sind Gründe für die umfassende Neukonzeption des Gebäudekomplexes. Herr Kintscher, Herr Göhner, Herr Thöle und Herr Lohkemper sprechen sich für die Erweiterung und Sanierung des Gebäudekomplexes im Einvernehmen mit der Feuerwehr aus. Das Bestehen der freiwilligen Feuerwehr ist zu begrüßen und für eine Kommune von großem Vorteil; insbesondere in Groß Aschen wird das dörfliche Leben durch die Ortsfeuerwehr belebt und aktiv gestaltet. Ortsrat empfiehlt e i n s t i m m i g den Beschlussvorschlag. TOP 7 Wünsche und Anregungen Frau Koepsell teilt mit, dass in Westendorf derzeit Stromleitungen verlegt werden. Aufgrund der unzureichenden Internetanbindung erkundigt sie sich, inwieweit die Möglichkeit besteht, gleichzeitig ein Glasfaserkabel zu verlegen. Herr Göhner führt aus, dass seitens des Landkreises zwar ein Konzept zur Breitbandversorgung besteht aber eine kurzfristige Realisierung nicht möglich sein wird. Ortsbürgermeister dankt allen Ortsratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit der letzten fünf Jahre. Sein ganz besonderer Dank gilt Heike Bockrath, Siegfried Göhner, Brigitte Heitmann, Nicole Krüger, Ulrich Lienenbrink, Hans-Gerd Loh und Andreas Lohkemper, die aus dem Gremium ausscheiden werden. Dem künftigen Ortsrat werden sieben neue Mitglieder angehören; ihnen dankt er für die Bereitschaft, am Gemeinwohl mitzuwirken. Die konstituierende Sitzung des neuen Ortsrates ist am Herr Göhner dankt ebenfalls für die faire Zusammenarbeit der letzten Jahre. Günter Oberschmidt Martina Rothkopf Vorsitzende/r Protokollführer/in Protokoll der «sitext» vom «sidat» Seite 5 von 5