III. Partizipative Governance. Heike Walk. Beteiligungsformen und Beteiligungsrechte im Mehrebenensystem der Klimapolitik

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1 Heike Walk Partizipative Governance Beteiligungsformen und Beteiligungsrechte im Mehrebenensystem der Klimapolitik III VS VERLAG FUR SOZIALWISSENSCHAFTEN

2 Inhalt Vorwort 9 IElNLEITUNG 13 Partizipative Governance 14 Herausforderungen an die Demokratie 16 Globalisierungs- und Privatisierungsprozesse 18 Partizipation in Deutschland 21 Klimawandel und Beteiligung 22 Die Analyse im Mehrebenensystem 26 Ziele und Aufbau des Buches 29 II PARTIZIPATION UND GOVERNANCE AUS DEMOKRATIETHEORETISCHER SICHT 1 Die Governance-Diskussion im Spiegelbild unterschiedlicher Interessen Ein anspruchsvolles neues Konzept vor dem Hintergrund vielfaltiger Veranderungen Neue Sichtweisen auf die Bereiche Markt und Staat Formen der kollektiven Regelung Der Mehrebenencharaktervon Govemance-Systemen Global Governance National Governance Regional Governance Local Governance als verwaltungspolitisches Reformkonzept Burokratien und Governance Governance und Partizipation Die Revitalisierung korporatistischer Strukturen? Lobbyismus versus Korporatismus Das Stakeholder-Konzept DieVerwendungdesGovernance-Begriffsalsanalytisches Instrument Interdisziplinare Ansatze zum Governance-Begriff Kritik an den Governance-Ansatzen Erfolgs-und Misserfolgsfaktoren 64

3 Inhaltsverzeichnis 2 Demokratische Herausforderungen fur die Governance-Diskussion Das Elend der Demokratietheorie und erste Ansatze furvisionare Strategien Demokratietheorien und das Verstandnis partizipativer Demokratie Die Notwendigkeit differenzierter Analyse Vielfaltige demokratietheoretische Zugange Partizipatorische Demokratietheorie Zur Bedeutung deliberativer Demokratiemodelle Kritik an der partizipativen Demokratie Demokratie und Gender Demokratietheoretische Impulse fur die Governance-Konzepte 84 3 Zum Begriff Partizipation Partizipationsverhalten in Deutschland Vielfaltige Partizipationsmodelle und unterschiedliche Funktionen von Partizipation Probleme der Partizipation Geschlechtsspezifische Ungleichheiten politischer Partizipation Gemeinwohl und Gemeinsinn Die Sozialkapitalsdebatte Die Kommunitarismus-Debatte Politischer Protest und soziale Bewegungen Emanzipatorische Lernprozesse Mogliche Barrieren und Blockaden fur emanzipatorische Lernprozesse Patizipation und Governance aus demokratietheoretischer Sicht 117 III MEHREBENENPERSPEKTIVEN IN DER KLIMAPOLITIK 5 Entwicklungen der internationalen Klimapolitik Das internationale Verhandlungssystem Das Themenfeld,Bildung, Ausbildungundoffentliches Bewusstsein' Die verschiedenen Akteursgruppen Unterschiedliche Einschatzungen der Verhandlungen Wissenschaftliche Unsicherheiten - neue Herausforderungen fur die Wissenschaft 132

4 Inhaltsverzeichnis Starkerer Einbezug der Sozialwissenschaft in die Klimaforschung Die Analyse von Mehrebenensystemen Multi-level Governance Europaische Governance: Das WeiBbuch der EU-Kommission Mehrebenenperspektiven in der Klimapolitik Konstellationen in der Klimapolitik Biirgerbeteiligungsrechte im Klimaschutz Informationsfreiheit und Informationszugang Biirgerbeteiligungsrechte im Umweltschutz Die Aarhus-Konvention DerArtikel 6 der Klimarahmenkonvention Das Clearing House Erster Meilenstein - die Zwischenberichterstattung Die Aktivitaten zum Artikel 6 in Deutschland Der nationale Focal Point Einschatzung der Aktivitaten Offentliche Wahrnehmung und psychische Verarbeitung Psychische Verarbeitung des globalen Klimawandels Soziale Milieus als Zielgruppen in der Umweltkommunikation Biirgerschaftliches Engagement im Mehrebenensystem Formen und Bereiche biirgerschaftlichen Engagements Die nationale Ebene: Funktion und Widerspriiche der Biirgergesellschaft Die europaische Ebene Die supranationale bzw. globale Ebene Partizipative Governance-Formen auf derlokalen Ebene Das Engagementfeld,UmweltundKlima' Natur- und Umweltschutz im Wandel Derandere Blickwinkel: die DDR-Umweltbewegung Kontroverse Diskurse und offentliche Aufmerksamkeit 206

5 Inhaltsverzeichnis 9.5 Wer engagiert sich fur die Umwelt? Vom Umwelt zum Klima- und Energiethema Die lokale Ebene: Die Kommunalpolitik und burgerschaftliches Engagement Die Veranderung lokaler Kontextbedingungen Einschrankungen im Rahmen der Beschleunigungsgesetze Die Burgerkommune Neue Formen informeller Beteiligung Vielfaltige Beteiligungsprojekte in der Klimapolitik Lokale Agenda 21-Prozesse in Deutschland Beispiele von Energieprojekten aus dem Agenda 21-Prozess Burgerinitiativen im Energiebereich Ansatze aus Wirtschaft und Stadtplanung als Instrumente fur die lokale Energiepolitik Investition in Anlagen - finanzielle Beteiligungsprojekte Weitere partizipative Ansatze im Energiebereich Bewegungsimpulse fur lokale Politik Partizpationsformen und -verfahren im Uberblick Ansatzpunkte fur eine partizipative Governance? 247 IV SCHLUSSFOLGERUNGEN FUR PARTIZIPATIVE GOVERNANCE-FORMEN 251 Machtstrukturen und Entscheidungshierarchien 256 Demokratische Herausforderungen fur Mehrebenensysteme und Multi-level Governance 258 Von der Problemlosung zur Orientierung auf gesellschaftliche Willensbildungsprozesse 261 Moglichkeiten der Starkung der Engagementbereitschaft 262 Die Zukunft klimapolitischen Engagements? 263 Die Artikel 6-Aktivitaten im Konfliktfeld Klima 266 Partizpative Governance: Hoffnungstrager oder Legitimationsinstrument? 269 Abkurzungsverzeichnis 273 Literatur 277