Bau-, Wege- u. UmweltA Panker

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Franz Weiss
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1 Sitzung vom Seite 1 In Gadendorf, Feuerwehrhaus Bau-, Wege- u. UmweltA Panker Für diese Sitzung enthalten die Seiten 3 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse. Beginn: Uhr Ende: Uhr (Unterschriften) Anwesend: Gesetzl. Mitgliederzahl: 7 a) stimmberechtigt: 1. Manfred Wesing Bernhard Ziarkowski für Heinrich von der Decken Annesybill Breyer Jens Bünjer Andreas Haßinger b) nicht stimmberechtigt BM Schöning GVin Benning, Radzuhn, Wiergowski, GV Olaf Arnold, Nils Arnold, Radzuhn, Wiergowski- Zöllner 3. Herr Jens Krumbeck zu TOP Herr Wannhoff, Amt Lütjenburg keine Zuhörer 8. Es fehlten: a) entschuldigt: b) unentschuldigt: 1. Arne Gollnik 1. Christian Rönnfeldt 2. Heinrich von der Decken Die Mitglieder des Bau-, Wege- u. Umweltausschusses waren durch Einladung vom auf Dienstag, den unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben.

2 Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsmäßige Einberufung Einwendu n- gen nicht erhoben wurden. Der Bau-, Wege- u. Umweltausschuss war nach Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung: Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 2. Einwohnerfragestunde 3. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung vom Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil der letzten Sitzung 5. Brücke Panker Reparatur des Straßenbelages (Niederschlagswasser)-Vorratsbeschluss 6. Wohnanlage Brunsberg 10, Erneuerung von Dachfenstern bei einem Mieter 7. Wohnanlage Brunsberg, Verlegung der Leitungen für die Breitbandtelefonie in den Wohnungen 8. Wohnanlage Brunsberg, Dämmung eines Dachbodens oder der Dachflächen 9. Wohnanlage Brunsberg 12, Erneuerung eines Badezimmers 10. Fällung der Esche an der Sirene am Feuerwehrhaus Darry 11. Spiegel an der Kreuzung, Sehden/Hauptstraße in Darry 12. Aufhebung des B-Planes Nr. 2 Karkredder in Gadendorf 13. Niederschlagswasserleitung FF Gadendorf (Auffahrt Straße) 14. Bericht des Bauleiters Nils Arnold Aufstellung Container Kita 15. Verschiedenes Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten. Nicht öffentlich 16. Grundstücksangelegenheit Gadendorf, Hasselbusch 17. Grundstücksangelegenheit (Teilverrohrung Entwässerungsgraben, Satjendorf) 18. Grundstücksangelegenheit Gadendorf, Bauantrag Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlic h- keitsanträge eingebracht: Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

3 Zu den Punkten 16 bis 18 war die Öffentlichkeit ausgeschlossen Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten Die Tagesordnungspunkte sollen nicht öffentlich behandelt werden. 2. Einwohnerfragestunde Frau Benning stellt eine Frage zu einem Werbeschild in Darry. Die Frage wird vom Vorsitzenden, dem Bürgermeister und dem Unterzeichner beantwortet. 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom Die Niederschrift über die Sitzung vom wird genehmigt. - 2 dafür, 3 Enthaltungen - 4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil der letzten Sitzung Der Vorsitzende berichtet darüber, dass in der letzten Sitzung im nicht öffentlichen Teil über drei Bau- bzw. Grundstücksangelegenheiten in Matzwitz, zwei in Gadendorf und eine in Darry beraten wurde. 5. Brücke Panker Reparatur des Straßenbelages (Niederschlagswasser) - Vorratsbeschluss Der Vorsitzende berichtet ausführlich über den Sachstand. Er teilt mit, dass ein Vorratsbeschluss nicht mehr notwendig ist, da ein Angebot der Firma SHW vorliegt. Er teilt weiter mit, dass alle anderen Firmen, die angesprochen wurden, abgesagt haben oder keine Rückmeldung erfolgte. Es folgt eine kurze Aussprache. Sodann wird folgender Beschluss gefasst. Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Auftrag entsprechend dem vorliegenden Angebot an die Firma SHW zu vergeben. 6. Wohnanlage Brunsberg 10, Erneuerung von Dachfenstern bei einem Mieter Der Vorsitzende führt in das Thema ein und berichtet über einen Ortstermin. Es sind vier Dachfenster zu erneuern. Herr Ziarkowski weist auf den bereits bestehenden Sanierungsstau für diese Wohnung hin sowie, dass eigentlich geplant war, dem Mieter zu kündigen, damit die Wohnung saniert werden kann. Es folgt eine intensive Aussprache, in der festgestellt wird, dass geprüft werden soll, ob das Amt Wohnraum für den Mieter zur Verfügung stellen kann im Bereich vorhandener Flüchtlingswohnungen. Es folgt eine weitere intensive Aussprache über das weitere Vorgehen, u. a. wegen der Komplettsanierung der Wohnung bzw. ob die Wohnung aufgegeben werden soll und zurückgebaut werden soll. Sodann wird folgender Beschluss gefasst. Die Dachfenster sollen erneuert werden und das weitere Vorgehen sollen die Mitglieder der Kommission zur Prüfung gemeindeeigener Einrichtungen festlegen.

4 Wohnanlage Brunsberg, Verlegung der Leitungen für die Breitbandtelefonie in den Wohnungen Der Vorsitzende führt kurz in das Thema ein. Herr Ziarkowski gibt weitere Informationen zum zeitlichen Rahmen dazu. Er teilt mit, dass in naher Zukunft bereits der Anschluss des Hauses erfolgen soll. Der Vorsitzende schlägt vor, dass er drei Angebote von Elektrofirmen einholt, die die Arbeiten in den Wohnungen ausführen sollen. 8. Wohnanlage Brunsberg, Dämmung eines Dachbodens oder der Dachflächen Über dieses Thema wird nicht beraten, da es bereits im Tagesordnungspunkt 6 mitberaten wurde. 9. Wohnanlage Brunsberg 12, Erneuerung eines Badezimmers Der Vorsitzende führt kurz in den Sachstand ein. Herr Ziarkowski erläutert die örtliche Situation ausführlich. Er teilt mit, dass ein Kostenvoranschlag vorliegt. Es folgt eine Aussprache. Im weiteren Verlauf wird festgelegt, dass Frau Wiergowski ein Angebot von der Firma Mund einholt auf Grundlage des Kostenvoranschlages. Der Ausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen. 10. Fällung der Esche an der Sirene am Feuerwehrhaus Darry Der Vorsitzende berichtet und informiert über den örtlichen Sachstand. Er teilt mit, dass die Esche auf gemeindeeigenem Grund steht und von ihr eine Verkehrsgefährdung für die Feuerwehrsirene ausgeht. Sodann wird folgender Beschluss gefasst. Die Esche soll gefällt werden. 11. Spiegel an der Kreuzung, Sehden/Hauptstraße in Darry Der Vorsitzende berichtet über den Sachstand. Bürgermeister Schöning gibt weitere Informationen hierzu. Es folgt eine kurze Aussprache, in deren Anschluss folgender Beschluss gefasst wird. Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Antrag abzulehnen. 12. Aufhebung des B-Planes Nr. 2 Karkredder in Gadendorf Hierzu ist eine Anlage zugegangen. Der Vorsitzende führt kurz in das Thema ein und übergibt dann das Wort an Herrn Krumbeck. Dieser stellt seinen Antrag ausführlich vor und

5 begründet diesen. Er teilt weiter mit, dass Frau Riese mitgeteilt haben soll, dass es unschädlich für die Gemeinde sei, diesen B-Plan aufzuheben Im Anschluss wird beschlossen, dass die Amtsverwaltung ermitteln soll, welche Konsequenzen es für die Gemeinde hat, wenn der B-Plan aufgehoben wird. Das Ergebnis soll zur nächsten Gemeindevertretersitzung vorgestellt werden. - 4 dafür, 1 Enthaltung Niederschlagswasserleitung FF Gadendorf (Auffahrt Straße) Der Vorsitzende führt kurz in den Sachstand ein und übergibt dann das Wort an den Bürgermeister. Dieser erläutert den örtlichen Sachverhalt ausführlich. Nach einer ausführlichen Aussprache wird festgelegt, dass dieser Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung im Jahr 2020 wieder vorgelegt werden soll. 14. Bericht des Bauleiters Nils Arnold Aufstellung Container Kita Der Vorsitzende übergibt das Wort an Nils Arnold. Herr Arnold berichtet ausführlich über den Stand der Dinge. Er teilt mit, dass die Fundamente fertig sind, Ausschreibungen für die weiteren Arbeiten in Vorbereitung sind bzw.. werden. Er teilt weiter mit, dass eine Überdachung zwischen Container und Kindergarten notwendig ist. Diese fehlt zurzeit noch. Auch sind die Kosten gestiegen, dadurch dass mehr Bodenaushub für die Fundamente erfolgte. Er stellt weiter fest, dass die Arbeiten nicht zeitnah ausgeführt werden können und somit vermutlich die Förderung des Landes verloren gehen wird. Im weiteren Verlauf wird festgestellt, dass hier geprüft werden soll, ob ein neuer Antrag im nächsten Jahr möglich ist. Des Weiteren soll geprüft werden, ob der Antrag beim Kreis auch neu gestellt werden muss bzw. ob hier eine Verlängerung beantragt werden muss. Der Ausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen. 15. Verschiedenes Frau Breyer weist darauf hin, dass das Ordnungsamt mal wieder bezüglich dem Feuerwerk zum Jahreswechsel ein Schreiben herausgeben soll. Frau Benning stellt eine Frage zur Hauptstraße in Darry. Hier gibt es einen Schaden im Asphaltbereich. Die Frage wird vom Bürgermeister beantwortet Uhr: Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. Fortsetzung der Niederschrift auf gesondertem Blatt. Protokollführer:

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