N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 1 Beginn: Uhr Ende: Uhr Unterbrechungen: -/- Anwesend: 9 gesetzliche Mitgliederzahl: 9 a) Stimmberechtigt: Bemerkungen: 1. Bgm. Heiko Bürger (als Vorsitzender) 2. GV Hasenkamp, Andrea 3. GV Solterbeck, Hilke 4. GV Müller, Klaus 5. GV Stamer, Sven 6. GV Thun, Björn-Ole 7. GV Gründler, Daniela 8. GV Siemers, Ralf 9. GV Krohn, Eckhard b) Nicht stimmberechtigt: 10. Frau Meier als Protokollführerin 11. Herr Ropers, Amt Breitenfelde T a g e s o r d n u n g : I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung a) Feststellung der form- und fristgerechten Einladung b) Feststellung der Anwesenheit der neu gewählten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter c) Feststellung der Beschlussfähigkeit d) Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe der Verhandlungsleitung e) Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden gem. 32 a (1) GO 2. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) 3. Aushändigung der Ernennungsurkunde an die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister sowie ihre oder seine Vereidigung und Einführung in ihr oder sein Amt 4. Übernahme des Vorsitzes durch die neue Vorsitzende (Bürgermeisterin) oder den neuen Vorsitzenden (Bürgermeister) 5. Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters) 6. Aushändigung der Ernennungsurkunden, Vereidigung und Einführung der Stellvertretenden in ihr Amt

2 Stellvertretende oder 1. Stellvertreter Stellvertretende oder 2. Stellvertreter 7. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 8. Wahlprüfungsausschuss nach dem Gemeindekreiswahlgesetz a) Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussmitglieder 9. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse Finanzausschuss Planungs- und Bauausschuss Kultur-, Jugend- und Sportausschuss 10. Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder 11. Wahl der Ausschussvorsitzenden 12. Wahl der Stellvertretenden der Ausschussvorsitzenden 13. Wahl der Stellvertretenden des Amtsausschussmitgliedes 14. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 15. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen 17. Anfragen und Verschiedenes 18. Einwohnerfragestunde Es werden gegen die Tagesordnung keine Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

3 3 I. Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung Der bisherige Vorsitzende, Bürgermeister Püst, eröffnet die Sitzung um Uhr und begrüßt die Anwesenden. a) Feststellung der form- und fristgerechten Einladung Bürgermeister Püst stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden ist. b) Feststellung der Anwesenheit der neu gewählten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter Es wird festgestellt, dass alle neu gewählten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter anwesend sind. c) Feststellung der Beschlussfähigkeit Es wird festgestellt, dass die Gemeindevertretung Schretstaken beschlussfähig ist. d) Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe der Verhandlungsleitung Als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung wird Gemeindevertreter Eckhard Krohn festgestellt. Bürgermeister Püst übergibt den Vorsitz an GV Eckhard Krohn. Ihm wird die Verhandlungsleitung zur Wahl des Vorsitzenden gemäß 32 a (1) GO übertragen. e) Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden gem. 32 a (1) GO Es wird festgestellt, dass dem ältesten Mitglied zwei Listen zur Erklärung der Bildung von Fraktionen gem. 32 a GO übergeben werden. In der Gemeindevertretung Schretstaken sind zwei Fraktionen vertreten: - Allgemeine Wählergemeinschaft Schretstaken (AWGSch) - Freie Wählergemeinschaft Schretstaken (FWG) Die Erklärungen sind dem Protokoll beigefügt.

4 4 2 Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) Herr Krohn bittet um Vorschläge für die Vorsitzende oder den Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Vorgeschlagen wird Herr Heiko Bürger. Weitere Vorschläge werden nicht abgegeben. Herr Heiko Bürger wird mit 9 Ja-Stimmen zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung und Bürgermeister der Gemeinde Schretstaken gewählt. 3 Aushändigung der Ernennungsurkunde an die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister sowie ihre oder seine Vereidigung und Einführung in ihr oder sein Amt Der Verhandlungsleiter, Gemeindevertreter Krohn verpflichtet durch Handschlag den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Gemeindevertreter Heiko Bürger, gemäß 33 Abs. 5 GO, überreicht ihm die Ernennungsurkunde zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Schretstaken, vereidigt ihn und führt ihn in sein Amt ein. 4 Übernahme des Vorsitzes durch die neue Vorsitzende (Bürgermeisterin) oder den neuen Vorsitzenden (Bürgermeister) Gemeindevertreter Eckhard Krohn übergibt die Verhandlungsleitung an den neu gewählten Bürgermeister, Herrn Heiko Bürger. 5 Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters) 1. Stellvertretende oder 1. Stellvertreter Als 1. stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung wird Gemeindevertreterin Daniela Gründler vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Gemeindevertreterin Daniela Gründler wird mit 9 Ja-Stimmen zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. 2. Stellvertretende oder 2. Stellvertreter Als 2. stellvertretender Vorsitzender der Gemeindevertretung Schretstaken wird Gemeindevertreter Klaus Müller vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Gemeindevertreter Klaus Müller wird mit 9 Ja-Stimmen zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

5 5 6 Aushändigung der Ernennungsurkunden, Vereidigung und Einführung der Stellvertretenden in ihr Amt Stellvertretende oder 1. Stellvertreter Bürgermeister Bürger händigt Frau Daniela Gründler die Ernennungsurkunde aus und verpflichtet sie zur 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten, vereidigt sie und führt sie in ihr Amt ein Stellvertretende oder 2. Stellvertreter Bürgermeister Bürger händigt Herrn Klaus Müller die Ernennungsurkunde aus und verpflichtet ihn zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten, vereidigt ihn und führt ihn in sein Amt ein. 7 Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter werden von Bürgermeister Heiko Bürger durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihre Tätigkeit eingeführt. 8 Wahlprüfungsausschuss nach dem Gemeindekreiswahlgesetz a) Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder Die Gemeindevertretung Schretstaken beschließt einstimmig, den Wahlprüfungsausschuss mit 3 Mitgliedern zu besetzen. b) Wahl der Ausschussmitglieder Als Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss werden vorgeschlagen: GV Hilke Solterbeck GV Daniela Gründler GV Sven Stamer Als Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses werden die Gemeindevertreter Hilke Solterbeck, Daniela Gründler und Sven Stamer mit 9 Ja-Stimmen gewählt. 9 Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse Finanzausschuss Als Mitglieder für den Finanzausschuss werden vorgeschlagen: GV Klaus Müller GV Daniela Gründler GV Sven Stamer

6 6 Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Es wird über die Vorschläge gemeinsam abgestimmt. Die Gemeindevertretung stimmt den Vorschlägen mit 9 Ja-Stimmen zu Planungs- und Bauausschuss Als Mitglieder für den Planungs- und Bauausschuss werden vorgeschlagen: GV Ralf Siemers GV Björn-Ole Thun GV Sven Stamer Herr Ernst Martens als bürgerliches Mitglied Herr Karsten Kuhlmann als bürgerl. Mitglied Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Es wird über die Vorschläge gemeinsam abgestimmt. Die Gemeindevertretung stimmt den Vorschlägen mit 9 Ja-Stimmen zu Kultur-, Jugend- und Sportausschuss Als Mitglieder für den Kulturausschuss werden vorgeschlagen: GV Andrea Hasenkamp GV Eckhard Krohn GV Hilke Solterbeck Frau Iris Szniak als bürgerliches Mitglied Frau Michelle Krey als bürgerliches Mitglied Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Es wird über die Vorschläge gemeinsam abgestimmt. Die Gemeindevertretung stimmt den Vorschlägen mit 9 Ja-Stimmen zu. 10 Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder Als stellvertretende Mitglieder für den Finanzausschuss werden GV Ralf Siemers und GV Hilke Solterbeck vorgeschlagen. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt den Vorschlägen mit 9 Ja-Stimmen zu. Als stellvertretende Mitglieder für den Planungs- und Bauausschuss werden GV Klaus Müller und GV Eckhard Krohn vorgeschlagen. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt dem Vorschlag mit 9 Ja-Stimmen zu. Als stellvertretende Mitglieder für den Kultur-, Jugend- und Sportausschuss werden GV Daniela Gründler und GV Björn-Ole Thun vorgeschlagen. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt dem Vorschlag mit 9 Ja-Stimmen zu. 11 Wahl der Ausschussvorsitzenden GV Klaus Müller wird als Vorsitzender für den Finanzausschuss vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt dem Vorschlag mit 9 Ja-Stimmen zu.

7 7 GV Ralf Siemers wird als Vorsitzender für den Planungs- und Bauausschuss vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt dem Vorschlag mit 9 Ja-Stimmen zu. GV Andrea Hasenkamp wird als Vorsitzende für den Kultur-, Jugend- und Sportausschuss vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt dem Vorschlag mit 9 Ja-Stimmen zu. 12 Wahl der Stellvertretenden der Ausschussvorsitzenden Als 1. stellvertretender Vorsitzende des Finanzausschusses wird GV Daniela Gründler vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt dem Vorschlag mit 9 Ja-Stimmen zu. Als 1. stellvertretender Vorsitzender des Planungs- und Bauausschusses wird GV Björn-Ole Thun vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt dem Vorschlag mit 9 Ja-Stimmen zu. Als 1. stellvertretender Vorsitzender des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses wird GV Eckhard Krohn vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt dem Vorschlag mit 9 Ja-Stimmen zu. 13 Wahl der Stellvertretenden des Amtsausschussmitgliedes Als 1. stellvertretendes Mitglied im Amtsausschuss wird GV Klaus Müller und als 2. stellvertretendes Mitglied wird GV Sven Stamer vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt dem Vorschlag mit 9 Ja-Stimmen zu. 14 Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter Bürgermeister Bürger verabschiedet die ausscheidenden Gemeindevertreter und dankt ihnen für die in der Vergangenheit geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit. Sie erhalten zur Erinnerung eine Urkunde und ein Präsent der Gemeinde. Der Gemeindevertretung Schretstaken gehörten an: Frau Karin Schlotfeld Herr Erich Püst Herr Dr. Carl-Heinz Schulz

8 8 15 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom Gegen die Niederschrift vom werden keine Einwände erhoben. 16 Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Hauptund Hilfsschöffen Allen Gemeindevertretern liegt der Beschlussvorschlag vor. Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Schretstaken stellt für die Wahl der Schöffen folgende Vorschlagsliste auf: 1. Gerd Kratzmann, geb. am in Hamburg, wohnhaft in Schretstaken, A.-Paul-Weber- Straße 34, Beruf: Verwaltungsfachangestellter 2. Alexander Fahnenstiel, geb. am in Karaganda-Kasachstan, wohnhaft in Schretstaken, A.-Paul-Weber-Straße 20, Beruf: Die Berufsangabe von Herrn Fanenstiel wird nachgereicht. Die Gemeindevertretung Schretstaken stimmt dem Vorschlag mit 9 Ja-Stimmen zu. 17 Anfragen und Verschiedenes Bürgermeister Bürger berichtet, dass das Drehspielgerät auf dem Spielplatz defekt ist und dieses durch ihn aus Sicherheitsgründen gesperrt wurde. Das Gerät soll demnächst repariert werden. 18 Einwohnerfragestunde Von den Anwesenden werden keine Fragen gestellt. Der Bürgermeister schließt die Sitzung um Uhr Bürgermeister Protokollführerin