Niederschrift. über die öffentlichen Verhandlungen des Ortschaftsrates Präg-Herrenschwand.

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1 Niederschrift über die öffentlichen Verhandlungen des Ortschaftsrates Präg-Herrenschwand. am Dienstag, den Beginn: 20:00 Uhr; Ende: 22:10 Uhr in Präg, im Gemeindehaus Vorsitzender / Protokollführer: Ortsvorsteher Martin Halm Anzahl der Zuhörer: 5 Anwesende Mitglieder: 5 Entschuldigte Mitglieder*: *Abwesenheitsgrund wird in Klammer durch die Kurzzeichen (k) =krank, (V) = verhindert - Entschuldigt, (U) =unentschuldigt, angegeben. Nach Eröffnung der Verhandlung stellt der Vorsitzende fest, dass 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom ordnungsgemäß eingeladen wurde, 2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am ortsüblich bekannt gemacht worden ist 3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 3 Mitglieder anwesend sind. Tagesordnung 1. Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger 2. Bauangelegenheiten a. Bauantrag auf Wiederaufbau eines vorhandenen Wintergartens an best. Hotel Hochkopf 1 in Präg b. Bauvoranfrage auf Errichtung eines land- und forstwirtschaftlichen Schuppen Lgb-Nr in Herrenschwand 3. Bericht aus dem Gemeinderat und der Haushaltsberatung 2020 der Stadt Todtnau 4. Ortspauschale 5. Informationen: a. Sachstand Gehweg Präg b. Sachstand Motorradlärm Display 1

2 c. Verlängerung Öffnungszeiten Kindergarten Präg d. Geplante Aktionen 2020 in Präg und Herrenschwand 6. Verständnisfragen von Bürgerinnen und Bürger zu einzelnen Tagesordnungspunkte 7. Verschiedenes In der heutigen Sitzung wurden folgende Beratungen und Beschlüsse vorgenommen bzw. gefasst: 1. Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger Von wem: Beitrag Aufgabe für Christoph Wasmer - Idee zur Vergrößerung der Wassertretstelle in Herrenschwand. Er regt an, eventuell ein paar Quadratmeter hinzuzukaufen und den Bereich der Wassertretstelle neu zu gestalten. Der OR sieht hier Potenzial. C. Wasmer frägt Eigentümer an, ob dies möglich wäre Hubert Meier - Beim Haus Seger würde es aus Sicherheitsgründen Sinn machen eine Leitplanke um die Kurve anzubringen. Hubert Meier - Frägt nach, ob bzgl. des oberen Weg (Winterhalde) der beim Starkregen im Januar 2018 stark ausgewaschen wurde, schon neue Erkenntnisse gibt. Hubert Meier - Im Namen von einigen Präger Mitbürger hat er den OR Hubert Schätzle darauf angesprochen, dass dieser beim Neujahrsempfang einfach an den Mitbürger vorbeigegangen wäre, ohne diese zu grüßen. Dies wurde als unhöflicher Akt empfunden. - OR Schätzle hat dies nicht so in Erinnerung. Da es von ihm keine Absicht bzw. nicht als unhöflicher Akt gedacht war, tut es ihm Leid, wenn dies so empfunden wurde s ist noch dran OR Schätzle Christine Wilzcek - Hat darum gebeten, dass sich die Ortsverwaltung beim Träger des Kindergartens erkundigt, ob es für die zusätzlichen Aufwände der Leiterin im Büro, Zuschüsse beantragt werden können. frägt bei der Verwaltung nach 2. Bauangelegenheiten 2

3 a. Bauantrag auf Wiederaufbau eines vorhandenen Wintergartens an best. Hotel Hochkopf 1 in Präg Dieser Bauantrag lag dem am vor. Der hat die vorhandenen Unterlagen erläutert. Der OR hat nach der Sichtung der Unterlagen wie folgt abgestimmt. Abstimmung: Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauantrag einstimmig zu. b. Bauvoranfrage auf Errichtung eines land- und forstwirtschaftlichen Schuppen Lgb-Nr in Herrenschwand Diese Bauvoranfrage wurde dem am vom Bauamt Todtnau zug t. Der hat die vorhandenen Unterlagen und die dazugehörigen unterschiedlichen Standorte mit seinen Vor- und Nachteilen erläutert. Des Weiteren kam im Gremium die Frage auf, ob Herr Winkler schon die Anerkennung als privilegierter Landwirt besitzt, da nur diese das Recht zum Bauen im Außenbereich in Anspruch nehmen können. Der hat die Situation dahingehend erläutert, dass Herr Winkler einen Antrag zur Anerkennung der Privilegierung als Landwirt gestellt hat und dieser der zuständigen Behörde im Landratsamt zur Prüfung vorliegt. Abstimmung: Der Ortschaftsrat stimmt der Bauvoranfrage mit Empfehlung für das Flurstücknummer 2388 in Herrenschwand unter der Vorgabe einstimmig zu, dass Herr Clemens Winkler die Anerkennung von der zuständigen Behörde erhält. 3. Bericht aus dem Gemeinderat und der Haushaltsberatung 2020 der Stadt Todtnau Der (bzw. der s) berichtet aus den Gemeinderatssitzungen ( , , ), sowie aus der Bauausschusssitzungen ( ) über die verschiedenen Themen. Themenpunkte: Hauptausschusssitzung - Beratung Haushalt Gemeinderatssitzung - Gebäude des Biosphärengebiet in Todtnau Gemeinderatssitzung - Haushalt 2020 Beratung und Beschlussfassung Bauausschusssitzung 3

4 - Vorstellung des Bauantrages auf Wiederaufbau eines vorhandenen Wintergartens an best. Hotel Hochkopf 1 in Präg, Bauherr: Dirk Dietrich (Waldhotel Auerhahn) Der OR nimmt den Sachstand zur Kenntnis. 4. Ortspauschale Der stellt dem OR kurz da, wie der aktuelle Stand zum sich darstellt. Es ist erfreulich, dass die Vorgaben von Ausgaben der verfügbaren Mittel im Jahr 2019, gut im Einklang standen. Der geht davon aus, dass für das Jahr 2020 wieder mit einer Ortspauschale von ca zu rechnen sei. Der OR bekommt die Auflistung der Ortspauschale 2019 im Nachgang zur Sitzung g t. Der OR nimmt den Sachstand zur Kenntnis. 5. Informationen: a. Sachstand Gehweg Präg Der berichtet, dass der Gehweg Präg nun endlich zur Umsetzung im Haushalt verankert wurde. Die Art der Ausführung wurde bereits mit dem OR vorbesprochen. Die Ausschreibung soll nun ins laufen kommen und die Maßnahme hoffentlich bis Ende 2020 abgeschlossen sein b. Sachstand Motorradlärm Display Der berichtet, dass laut Information aus dem Landratsamt, die Fa. RTB entsprechend beauftragt wurde und die Fördermittel bei dem Verkehrsministerium angefordert wurden. Für den wurde ein Vororttermin vereinbart, an welchem der s + Ferdinand Dalpiaz für die Ortsverwaltung teilgenommen haben. Der s hat kurz die Variante erläutert, in welcher Art und wo die verschiedenen Schilder und das Display montiert werden sollen. Des Weiteren wurde auch mit den Mitgliedern der BI darüber gesprochen, dass das vorhandene Geschwindigkeitsmessgerät wieder zum Einsatz kommen soll. c. Verlängerung Öffnungszeiten Kindergarten Präg Der informiert, dass der Gemeinderat im Zuge der Haushaltsberatungen 2020 beschlossen hat, dass dem Kindergarten Präg zukünftig eine Verlängerung der Öffnungszeiten von 0,25 h auf 5,0 h gewährt wird. 4

5 d. Wasser in Herrenschwand Der hat den OR darüber informiert, dass es am wiederum nach langanhaltendem Regen, größere Wasserprobleme im Bereich Ehrsberger Straße in Herrenschwand gab. Zum einen gab es starke Wasseransammlungen über die Straße hinweg und entlang der Ehrsberger Straße. Des Weiteren läuft das Wasser vom Wald über das Wiesengrundstück zu den bebauten Grundstücken der Seitenstraße der Ehrsberger Straße. Da an diesen Tagen mit Frost zu rechnen war, hat der das Unternehmen Rummel damit beauftragt, kurzfristig einen Graben für den regulären Ablauf des Wassers herzustellen. Es gab daraufhin ein Treffen mit Herrn Schäfer vom Bauamt, wobei besprochen wurde, wie man das Problem mit dem Wasser in Richtung Straße begrenzen könnte. Diese Lösung hat der mit der Eigentümerin besprochen und diese hat zugestimmt, dass die Stadt eine unterirdische Sickergrube baut. Dies soll bis Ende Mai erfolgen. e. Geplante Aktionen 2020 in Präg und Herrenschwand Der und der s haben über verschiedene geplante Aktionen in den beiden Teilorten berichtet, welche in 2020 angegangen werden sollen. Präg: Sanierung Wetterstein, Gästetafel erneuern, Wander- und Themenwege instand setzen Herrenschwand: Kurpark herrichten, Wassertretstelle sanieren, Schild + Gestaltung Wanderwege erneuern, 6. Verständnisfragen von Bürgerinnen und Bürger zu einzelnen Tagesordnungspunkte Von wem: Beitrag Aufgabe für Ferdinand Dalpiaz Ulrike Lais Frägt an, ob der Ortsverwaltung bekannt ist, warum der Schwerlastverkehr in Präg in den letzten Jahren so zugenommen hat? - Der wird diese Frage zur Mitarbeiterin des Landkreises weiterleiten. Frägt an, ob und wie es zukünftig mit dem Berggasthof Präger Böden weitergeht. - Der hat hierzu erläutert, dass sich der Gemeinderat in nächster Zeit mit dieser Frage auseinandersetzen wird und er momentan keine Aussage hierzu machen kann. 7. Verschiedenes 5

6 Von wem: Beitrag Aufgabe für OR-Schätzle Information über das gemeinsame Vesper mit allen Paten als Dank für die ehrenamtliche Arbeit am im Gasthaus Hirschen. Die Gemeinde wird nach dem Winter bei der Säuberung des Weges zum Haus Banholzer nicht nur die Steine, etc. aus den angrenzenden Grundstücke herausnehmen, sondern auch versuchen den Weg dahingehend begehbar zu machen, dass er für Mitbürger/innen mit Kinderwägen genutzt werden kann. Im Eingangsbereich des Gemeindehauses sind alle Ortsvorsteher bis zu Kurt Lais im Bild und der Dauer ihrer Amtszeit verewigt. Diese Auflistung soll aktualisiert werden. Der hat darüber berichtet, dass das Straßenbauamt am Montagmorgen bereits vor Uhr mit schwerem Gerät zwischen Präg und Herrenschwand im Einsatz war und die verschiedenen Dohlen freigebaggert hat, welche durch den Starkregen zu geschwemmt waren. Der teilt mit, dass das Buswartehäuschen im Vorderdorf in Herrenschwand vom Bauamt untersucht wurde und das Bauamt mitteilt, dass dieses nicht reparabel wäre und ersetzt werden müsste. Das Kreuz vom Hochgescheid wurde vom Bauhof repariert und soll im Frühjahr wieder aufgestellt werden. Die Inschrift konnte leider vom Bauhof nicht erneuert werden. Die Ortsverwaltung wurde nun gebeten, die Erneuerung der Inschrift zu organisieren. Er Frägt im Namen von Herrn Böhler an, ob die Ortsverwaltung eventuell noch Historische Unterlagen über das E-Werk zwischen Präg und der Wacht hat. - Der + der s wollen dies einmal prüfen. Zur Beurkundung: Vorsitzender / Schriftführer Ortschaftsräte 6