Haushaltsplan STADT WIESLOCH STADTWERKE WIESLOCH STEINGÖTTER-GREIFF-STIFTUNG

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1 2019 Haushaltsplan STADT WIESLOCH STADTWERKE WIESLOCH STEINGÖTTER-GREIFF-STIFTUNG

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3 Inhaltsverzeichnis Allgemeines Seite Vorbericht I Einwohnerzahlen, Statistische Daten 6 Oberste Gemeindeorgane 7 Organisationsplan 9 Haushaltssatzung 11 Gesamthaushalt 15 Übersicht über den voraus. Stand der Schulden 22 Übersicht über den voraus. Stand der Rückstellungen und Rücklagen 23 Darstellung der voraus. Entwicklung der Liquidität 24 Verpflichtungsermächtigungen 26 Vorabdotierungen 27 Investitionszuweisungen/-beiträge und Vermögensveräußerungen 28 Mitgliedschaften und Beteiligungen 29 Teilhaushalte* Seite 1.1 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Service für Fachbereiche Finanzen Bürgerservice Öffentliche Sicherheit und Ordnung Bildung und Gesellschaft Kultur und Sport Stadtentwicklung, Baurecht Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Technischer Service, Stadtgrün und Umweltschutz Stadtentwässerung Zentralbereich 291 Anlagen Seite I Kennzahlen 317 II Stand der Schulden 327 III Mittelfristige Finanzplanung 331 IV Stellenplan 347 Wirtschaftsplan Seite Wirtschaftsplan der Stadtwerke 381 Seite 3

4 Seite 4

5 Allgemeines Seite 5

6 Seite 6 Einwohnerzahl nach der Volkszählung am 17. Mai am 30. September am 06. Juni am 27. Mai am 25. Mai nach der Eingliederung der Gemeinden Baiertal und Schatthausen am 31. Januar nach der Fortschreibung am 30. Juni am 30. Juni am 30. Juni am 30. Juni am 30. Juni am 30. Juni am 30. Juni am 30. Juni am 30. Juni auf Basis Zensus am 30. Juni am 30. Juni am 30. Juni am 30. Juni am 30. Juni Einwohner Gemarkungsfläche Wiesloch Kernstadt Stadtteil Baiertal Stadtteil Schatthausen zusammen Gesamtfläche 1.731,2 ha 725,2 ha 569,2 ha 3.025,6 ha hiervon Wald 185,5 ha 11,3 ha 40,3 ha 237,1 ha Finanzausgleich Steuerkraftmesszahl Bedarfsmesszahl Schlüsselzahl Steuerkraftsumme Steuerkraftsumme je Einwohner 1.553,18 Steuerkraft je Einwohner 1.211,79

7 Oberbürgermeister: Elkemann, Dirk Amtsantritt am Amtsdauer 8 Jahre Bürgermeister: Sauer, Ludwig Amtsantritt am Amtsdauer 8 Jahre Bei der Wahl am 25. Mai 2014 wurden in den Gemeinderat gewählt (Amtsantritt 1. September 2014): AWL Goldschmidt, Werner Bauingenieur Bündnis 90/ Die Grünen Klein, Beate Oberstudienrätin Celik, Ayfer Kauffrau Ebbecke, Katharina Juristin Hecker, Andreas Physiotherapeut Lachenauer, Gabriela Augenoptikermeisterin Merkel-Grau, Susanne Physiotherapeutin Dr. Veits, Gerhard Kinder- und Jugendarzt CDU Deschner, Klaus Fachanwalt f. Steuerrecht, RA Hilswicht, Jutta Floristin, selbständig Kleinjans, Michael Dipl.-Betriebswirt (FH), selbständig Markmann, Karl-Heinz Klinikdirektor i.r. Philipp, Werner Dipl.-Verwaltungswirt Wagner, Tina Athletiktrainerin und Verwaltungsangestellte FDP Ziehensack, Richard Lehrer Lang, Bernd Personaldirektor i.r. FWW Pfeifer, Helmut Bildjournalist Sandritter, Fritz Angestellter i.r. Schindler, Michael Dipl.-Ing. (FH) Baubetrieb Dr. Zeier, Fritz Kinder- und Jugendarzt i.r. SPD Huth, Sonja Fachbereichsleiterin Kamm, Eckhart Schulleiter a.d. Klare, Adrian Dipl.-Volkswirt Rothenhöfer, Klaus Studiendirektor a.d. WGF Bekyigit, Orhan Leiter Sicherheit Seewöster, Stefan Dipl.-Wirtschaftsingenieur (FH) Seite 7

8 Seite 8 Stadtteil Baiertal Ortsvorsteher: Markmann, Karl-Heinz (CDU) Stadtteil Schatthausen Ortsvorsteher: Sandritter, Fritz (FWW) Ortschaftsräte Bündnis 90/ Die Grünen Eger, Britta Sozialpädagogin, Sekretärin Kissel, Ute Angestellte Lutz, Günter Drechslermeister, Arbeitstherapeut CDU Blaser, Jürgen Bankfachwirt i.r. Grimm, Markus MBA, Dipl-BW (BA) Software- Architekt Laier, Günter Oberpfleger a.d. Markmann, Karl-Heinz Klinikdirektor i.r. Schäfer, Bertram Krankenpfleger Schmidt, Sven Betriebsratsvorsitzender FWW Filsinger, Jochen Gärtnereimeister Obstbau SPD Kammer, Marianne Kaufmännische Angestellte Konrad, Gisela Diplom-Psychologin Ortschaftsräte Bündnis 90/ Die Grünen Hoffmann, Rolf Dipl.-Handelslehrer, Oberstudienrat Fritz, Edeltraut Sport- und Gymastiklehrerin CDU Kleinjans, Michael Dipl.-Betriebswirt (FH) Philipp, Werner Dipl.-Verwaltungswirt Dortants, Barbara Bauernhofpädagogin FWW Oswald-Mossemann, Christel Physiotherapeutin Sandritter, Fritz Angestellter i.r. Schilles, Harry Grafik-Designer SPD Hoffmann, Lothar Sparkassenfachwirt Imbeck, Elfriede Lehrerin

9 Fachbereich 5 Bauen, Technik, Umwelt FBL: Harald Schneider Fachgruppe 5.1 Stadtentwicklung, Baurecht FGL: Harald Schneider Fachgruppe 5.2 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften FGL: Anja Dahner Fachgruppe 5.3 Technischer Service, Stadtgrün, Umwelt FGL: Meinrad Singler Organisationsplan gültig ab Wirtschaftsförderung, 03 Grundstücksverkehr Cornelia Schneider Raimund Molitor Rechnungsprüfung 06 Dieter Merwarth Geschäftskreis I Oberbürgermeister Dirk Elkemann Verwaltungsvorstand Geschäftskreis II Bürgermeister Ludwig Sauer Stadtwerke 07 Techn. Ltg.: Rüdiger Kleemann Kfm. Ltg.: Petra Hoß Assistenz 01 Sigrid Sauter-Gaa Assistenz 02 Iris Becher Fachbereich 1 Zentraler Service Fachbereich 2 Finanzen Fachbereich 3 Bürgerdienste, Öffentliche Sicherheit und Ordnung Fachbereich 4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport FBL: Andrea Gärtner FBL: Petra Hoß FBL: Diana Fessler FBL: Andreas Hoffner Fachgruppe 1.1 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Fachgruppe 2.1 Allgemeine Finanzwirtschaft Fachgruppe 3.1 Bürgerdienste Fachgruppe 4.1 Bildung, Gesellschaft FGL: Andrea Gärtner FGL: Petra Hoß FGL: Diana Fessler FGL: Andreas Hoffner Fachgruppe 1.2 Service für die Fachbereiche Fachgruppe 2.2 Finanzservice für die Fachbereiche Fachgruppe 3.2 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Fachgruppe 4.2 Kultur, Sport FGL: Günter Erlein FGL: Torsten Fritz FGL: Jürgen Morlock FGL: Andrea Michels Ortsvorsteher Baiertal 04 Karl-Heinz Markmann Ortsvorsteher Schatthausen 05 Fritz Sandritter Stadtverwaltung Wiesloch Marktstraße 13, Wiesloch Tel , Fax info@wiesloch.de

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11 Haushaltssatzung Seite 11

12 Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Wiesloch für das Haushaltsjahr 2019 Auf Grund von 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2018 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen: Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1 haushalt und Finanzhaushalt 1. im haushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen Ordentliches (Saldo aus 1.1 und 1.2) von Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von Veranschlagtes ordentliches (Saldo aus 1.3 und 1.4) von Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.5 und 1.8) von im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus 2.1 und 2.2) von Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von Seite 12

13 2 Kreditermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt: 5 Steuersätze 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 365 v.h b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 390 v.h der Steuermessbeträge; 2. für die Gewerbesteuer auf 360 v.h der Steuermessbeträge. Wiesloch, den 13. Dezember 2018 Für den Gemeinderat Dirk Elkemann Oberbürgermeister Seite 13

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15 Gesamthaushalt Seite 15

16 Gesamtergebnishaushalt lfd. Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Veranschlagtes ordentliches Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Veranschlagtes Sonderergebnis = Veranschlagtes Gesamtergebnis nachrichtl.: Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen ses 32 nachrichtl.: Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 34 nachrichtl.: Im veranschlagten ordentlichen enthaltene Vorabdotierungen 35 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 36 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 16

17 Gesamtfinanzhaushalt lfd. Nr. Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentl. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung) Einzahlungen aus FAG-Zuweisungen Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Rückstellungen = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des haushalts Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 8 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 9 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/- bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/- bedarf 21 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 22 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 23 = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss- /bedarf aus Finanzierungstätigkeit 24 = Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres Seite 17

18 Haushaltsquerschnitt - haushalt Haushaltsquerschnitt des haushalts Erträge aus Nutzungsentgelten, Zuwendungen und Umlagen sowie privatrechtlichen Leistungsentgelten, Kostenerstattungen und Kostenumlagen (KoGr 31, 33, 34) Sonstige Erträge (KoGr 30, 32, 35-37) Personalaufwendungen (KoGr 40, 41) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (KoGr 42) Transferaufwendungen (KoGr 43) Sonstige Aufwendungen (KoGr 44 47) Erträge aus internen Leistungen (KoGr 38) Aufwendungen für internen Leistungen (KoGr 48) Nettoressourcenbedarf /-überschuss ( Spalten 1 bis 9) Seite 18 THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung THH12 Service für Fachbereiche FB1 Fachbereich 1 - Zentraler Service THH21 Finanzen FB2 Fachbereich 2 - Finanzen THH31 Bürgerservice THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung FB3 Fachbereich 3 - Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung THH41 Bildung und Gesellschaft THH42 Kultur und Sport FB4 Fachbereich 4 - Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport

19 Haushaltsquerschnitt des haushalts Erträge aus Nutzungsentgelten, Zuwendungen und Umlagen sowie privatrechtlichen Leistungsentgelten, Kostenerstattungen und Kostenumlagen (KoGr 31, 33, 34) Sonstige Erträge (KoGr 30, 32, 35-37) Personalaufwendungen (KoGr 40, 41) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (KoGr 42) Transferaufwendungen (KoGr 43) Sonstige Aufwendungen (KoGr 44 47) Erträge aus internen Leistungen (KoGr 38) Aufwendungen für internen Leistungen (KoGr 48) Nettoressourcenbedarf /-überschuss ( Spalten 1 bis 9) THH51 Stadtentwicklung, Baurecht THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften THH53 Technischer Service, Stadtgrün und Umweltschutz THH54 Stadtentwässerung FB5 Fachbereich 5 - Bauen, Technik, Umwelt THH91 Zentralbereich FB9 Zentralbereich ORGA Gesamt Seite 19

20 Seite 20 Haushaltsquerschnitt - Finanzhaushalt Haushaltsquerschnitt des Finanzhaushalts THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/beda rf aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigk eit Auszahlungen aus Investitionstätigk eit Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschu ss/-bedarf ( Spalten 1-3) Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf ( Spalten 1-3,5,6) Verpflichtungsermächtigungen THH12 Service für Fachbereiche FB1 Fachbereich 1 - Zentraler Service THH21 Finanzen FB2 Fachbereich 2 - Finanzen THH31 Bürgerservice THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung FB3 Fachbereich 3 - Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung THH41 Bildung und Gesellschaft THH42 Kultur und Sport FB4 Fachbereich 4 - Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport

21 Haushaltsquerschnitt des Finanzhaushalts anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/beda rf aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigk eit Auszahlungen aus Investitionstätigk eit Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschu ss/-bedarf ( Spalten 1-3) Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf ( Spalten 1-3,5,6) Verpflichtungsermächtigungen THH51 Stadtentwicklung, Baurecht THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften THH53 Technischer Service, Stadtgrün und Umweltschutz THH54 Stadtentwässerung FB5 Fachbereich 5 - Bauen, Technik, Umwelt THH91 Zentralbereich FB9 Zentralbereich ORGA Gesamt Seite 21

22 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 1.1 Anleihen Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Stand zu Ende des Haushaltsjahres 1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Bund Land Gemeinden und Gemeindeverbände Zweckverbände und dergleichen Kreditinstitute sonstige Bereiche Art der Schulden 1.3 Kassenkredite Vblk. aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Voraussichtliche Gesamtschulden Kernhaushalt T Nachrichtlich: Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung -Stadtwerke- 2.1 Anleihen 2.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Kassenkredite 2.4 Vblk. aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 2. Voraussichtliche Gesamtschulden Stadtwerke Gesamtschulden von Kernhaushalt und Sondervermögen mit Sonderrechnung 3.1 Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Kassenkredite Vblk. aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Seite 22

23 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen Art 1. Rückstellungen gemäß 41 Abs. 1 GemHVO voraussichtlicher voraussichtlicher Stand zu Beginn des Stand zum Ende des Haushaltsjahres Haushaltsjahres T 1.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit und ähnlichen Maßnahmen 1.2 Unterhaltsvorschussrückstellungen 1.3 Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien Gebührenüberschussrückstellungen Altlastensanierungsrückstellungen 1.6 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren Weitere Rückstellungen gemäß 41 Abs. 2 GemHVO 2.1 Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs GPA-Rückstellungen Sonstige Rückstellungen Rückstellungen gesamt Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 1. rücklagen Art 1.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen ses voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres T voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses Zweckgebundene Rücklagen Steingötter-Greiff-Stiftung Rücklagen gesamt Seite 23

24 12 = voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende ohne gebunden Mittel Seite 24 Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn * 2 + Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn ** 3 - Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn *** Vorjahr 2018 Finanzhaushalt Finanzplanung Haushaltsjahr 2019 Haushaltsjahr 2020 Haushaltsjahr 2021 Haushaltsjahr = liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn Auszahlungen aufgrund von übertragenen Ermächtigungen der Vorvorjahre Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorvorjahr **** Einzahl. aus übertrag. Ermächtigungen für Inv.-Zuwend., Beiträge und ähnl. Entg. für Inv.-Tätigkeit aus Vorvorjahren ( 21 Abs. 1, 3 Nr. 18, 19 GemHVO) 0 8 veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes +/- ( 3 Nr. 36 GemHVO) = voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende davon: für zweckgebundene Rücklagen gebunden 11 - für sonstige bestimmte Zwecke gebunden nachrichtlich: voraussichtliche Mindestliquidität ( 22 Abs. 2 GemHVO) * aus der Finanzrechnung ( 50 Nr. 42 GemHVO) des Vorjahres; entspricht den liquiden Mitteln der Kontenarten 171 und 173 ** entspricht dem Konto Sonstige Einlagen - *** Die Aufnahme von Kassenkrediten führt zu einer Veränderung des Zahlungsmittelbestandes. Kassenkredite sind nur zur Kurzfristigen Liquiditätsüberbrückung erlaubt und müssen zeitnah zurückbezahlt werden, daher soll der Wert an Kassenkrediten (Kontenart 239) hier berücksichtigt werden. **** Die Kreditermächtigung gilt weiter, bis die Haushaltssatzung für das übernächste Jahr erlassen ist (vgl. 87 Abs. 3 GemO).

25 Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit Kennnzahl Ein- Planung Planung Planung Planung Planung heit E R T R A G S L A G E 1. ordentliches absoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW Aufwandsdeckungsgrad % 107,1 101,1 101,9 102,8 99,4 98,3 1.1 Steuerkraft - netto - absoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW Anteil an ordentlichen Aufwendungen % 41,2 40,0 42,3 40,8 37,1 35,8 1.2 Betriebsergebnis - netto - absoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW Anteil an ordentlichen Aufwendungen % -34,1-38,9-40,4-410,1-40,7-40,5 2.Sonderergebnis absoluter Betrag Gesamtergebnis absoluter Betrag F I N A N Z L A G E 4. Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit absoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW Mindestzahlungsmittelüberschuss absoluter Betrag Nettoinvestitionsfinanzierungsmittel absoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW Soll-Liquiditätsreserve ( 22 Abs. 2 GemHVO) absoluter Betrag voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende absoluter Betrag K A P I T A L A N L A G E 9. Eigenkapital absoluter Betrag Basiskapital ( 61 Nr. 6 GemHVO) absoluter Betrag Eigenkapitalquote Verhältnis Eigenkapital zu Bilanzsumme % 36, Fremdkapitalquote Verhältnis Fremdkapital zu Bilanzsumme % 63, Anlagendeckung Verhältnis langfr. Kapital zu langfr. Vermögen % 86, Verschuldung absoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW Nettoneuverschuden absoluter Betrag Seite 25

26 Summe: Seite 26 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan davon voraussichtlich fällige Auszahlungen Jahr Betrag Erneuerung IT-Infrastruktur gem. Roadmap Dokumentenmanagementsystem Löschfahrzeug Schatthausen Drehleiter Feuerwehr Wiesloch Stromausfallplanung und Umsetzung IT-Investitionen im Rahmen der Digitalisierungsprogramme (Bund / Land) Neubau Kindergarten Kurpfalzstraße KiGa Schlossstr. Zuschuss Umbau Altes Rathaus Sanierung Treppenhaus Realschule Genaralsanierung Gemeinschaftsschule Neubau Neubau 1-Feldsporthalle Frauenweiler Neubau Feuerwehrhaus Baiertal Adenauertiefgarage allg. Investitionen Friedrichstraße zw. Schloßstr. / Bergstr Schloßstraße zw. Friedrichstr. / Hesselgasse Ausbau Waldangelbach Ausbau Gauangelbach Ortsmitte Baiertal

27 Vorabdotierungen Verwendung 2017 Plan 2018 Plan 2019 Zuschuss Tierschutzverein Summe Budget Umlage Sonderschulverband Zuschuss an Kinderschutzbund für Schülerhort (inkl Anlauf- und Beratungsstelle) Schülerunfallversicherung Zuschuss an Trägerverein Jugendzentrum e.v für offene Jugendarbeit und Treffs - Stadtteile Zuschuss an Kindergärten/Kinderkrippen Schulsachkostenbeiträge an externe Kommunen Zuschuss BIWU Zuschuss Soziale Dienste Zuschuss Schuldnerberatung Zuschuss Offene Hilfen -Lebenshilfe e.v Zuschuss Wohnoase -Lebenshilfe e.v Hospiz Zuschuss Kirchliche Sozialstation Zuschuss Kath. Pfarrgem. St. Augustinus - Bürgertreff Zuschuss an Fachstelle Sucht des bwlv in Wiesloch Summe Budget Zuschuss an Sportvereine Zuschuss an Sportvereine -Geb. externe LSB Interimslös. TH Schillerschule -Geb. externe Sporträume Förderung der Jugendarbeit in Vereinen Zuschuss Kreissporthalle Baukostenzuschüsse für Vereine Zuschüsse an kulturelle Vereine Kunstfreunde Sonstige Vereine Zuschuss an Volkshochschule Zuschuss Programmkino Umlage Musikschule (Grundlage Schülerzahlen) Mitgliedsbeitrag "Metropol-Card-Bibliotheken e.v." Zuschuss Cercimarante Summe Budget Summe FB ÖPNV inkl. Marketing Umlage Zweckverband Bahnhof Wiesloch-Walldorf Summe Budget Hochwasserschutz Umlage Zweckverband Fibernet Summe Budget Summe Vorabdotierungen Seite 27

28 5.2 Gebäudeservice, Straßen Kulturhaus Zuschuss Steingötter-Greiff-Stiftung lt. Vertrag Seite 28 Übersicht der angemeldeten Investitionszuweisungen/ -beiträge und der Vermögensveräußerungen 2019 Fachgruppe Bezeichnung Plan 2019 Vermerke 3.2 Ordnungswesen und Ersatzbeschaffung Gerätewagen Logistik für Bevölkerungsschutz Abt. Wiesloch 5.3 Technischer Service Verkauf Bagger Zentralbereich, Grundstücksverkehr Grundstücksveräußerungen

29 Mitgliedschaft und Beteiligungen der Stadt Wiesloch bei Verbänden und wirtschaftlichen Unternehmen 1. Abwasser- und Hochwasserschutzverband Wiesloch (AHW) Gründung: 20. Oktober 1961 Aufgaben: Aufgabe ist, das Abwasser im Gebiet der Mitglieder abzunehmen, zu sammeln, zu reinigen und schadlos abzuleiten und den anfallenden Klärschlamm zu entsorgen. Eine weitere Aufgabe ist die Herstellung eines gebietlich wirksamen Hochwasserschutzes für das Verbandsgebiet auf der Grundlage der se der Flussgebietsuntersuchung. Der Zweckverband führt außerdem die Kontrolle der Indirekteinleiter im Auftrag der Mitgliedsgemeinden durch. Mitglieder: Wiesloch, Rauenberg, Leimen (Ortsteil Gauangelloch und Ochsenbach) Dielheim und Mühlhausen Bilanz zum AKTIVA: Immaterielle Vermögensgegenstände ,46 Sachvermögen ,45 Finanzvermögen ,85 Rechnungsabgrenzungsposten 0, ,76 PASSIVA: Basiskapital ,09 SoPo für Investitionszuweisungen ,05 Rückstellungen ,49 Verbindlichkeiten ,13 Rechnungsabgrenzungsposten 0, ,76 Haushaltsplan 2019 haushalt Ordentliche Aufwendungen Ordentliche Erträge Veranschlagtes ord. 0 Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Änderung des Zahlungsmittelbestands Investitionsprogramm 2019 Geplante Investitionsausgaben insgesamt: Davon entfallen auf größere Baumaßnahmen: Bau HRB Ochsenbachtal Bau HRB Wiesloch Bau HRB Schatthausen HRB Horrenberg, Planungskosten HRB Mühlhausen, Planungskosten Notstromaggregat Turbogebläse Motor BHKW Dichtemessung Der Finanzbedarf wird gedeckt durch: Zuführung vom haushalt Investitionszuwendungen Entnahme aus Liquiditätsreserve Seite 29 Umlagebedarf 2019 Gesamtumlage = Verpflichtung der Verbandsgemeinden ,00 Anteil Stadt Wiesloch: Baukostenumlage ,52 Finanzkostenumlage ,56 Betriebskostenumlage ,61 Summe ,69

30 Gesamtumlagebedarf Grundschulförderklassen davon Anteil Stadt Wiesloch = 50,01 % Seite Schulverband Albert-Schweitzer-Schule Wiesloch (Albert-Schweitzer-Schule und Grundschulförderklassen) Gründung: 22. Dezember 1972 Aufgabe: Schulträger für die Schule für lernbehinderte Kinder und Jugendliche und für die Grundschulförderklassen Mitglieder: die Gemeinden Dielheim, Malsch, Mühlhausen, Nußloch und die Städte Rauenberg und Wiesloch Bilanz zum AKTIVA: Anlagevermögen ,59 Geldanlagen/Kassenbestand ,63 Finanzanlagen 100,00 Forderungen , ,08 PASSIVA: Basiskapital ,86 Sonderposten für Investitionszuweisungen ,73 Sonstige Rückstellungen 0,00 Verbindlichkeiten , ,08 Haushaltsplan 2018 für die Sonderschule (Albert-Schweitzer-Schule) und die Grundschulförderklassen haushalt Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Veranschlagtes ordentliches 0 Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Änderung des Zahlungsmittelbestands a) Förderschule haushalt Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Veranschlagtes ordentliches 0 Auszahlungen im Finanzhaushalt für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen für Baumaßnahmen Gesamtschülerzahl 86 Schüler davon aus Wiesloch 46 Schüler Gesamtumlagebedarf Albert-Schweitzer-Schule davon Anteil Stadt Wiesloch b) Grundschulförderklassen = 56,10 % Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Albert-Schweitzer-Schule Wiesloch hat in ihrer Sitzung vom 20. Februar 1987 die Übernahme der Trägerschaft für die Grundschulförderklassen beschlossen. Die Wirtschaftsführung für die Grundschulförderklassen ist Bestandteil der Haushaltswirtschaft des Sonderschulverbandes. haushalt Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Veranschlagtes ordentliches 0 Gesamtschülerzahl Grundschulförderklassen 35 Schüler davon aus Wiesloch 17 Schüler

31 3. Zweckverband Musikschule Südliche Bergstraße Gründung: 23. November 1972 Aufgabe: Ausbildung von Kindern und Jugendlichen auf musikalischem Gebiet Mitglieder: die Städte Walldorf, Wiesloch und die Gemeinden Nußloch, Sandhausen und St. Leon-Rot Belegungen Stand = Belegungen nach Wohnort: Wiesloch 887 Belegungen Walldorf 466 Belegungen Nußloch 114 Belegungen Sandhausen 297 Belegungen St. Leon-Rot 572 Belegungen Verbandsfremde 149 Belegungen Lehrkräfte 23 hauptamtlich angestellte Musiklehrer und Schulleiter 36 freie Mitarbeiter 59 Haushaltsplan 2018 haushalt Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Veranschlagtes ordentliches 0 Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Änderung des Zahlungsmittelbestands Vorläufige Jahresumlage 2018 Gesamtumlage davon Stadt Wiesloch = 43,34% Bilanz zum AKTIVA: Anlagevermögen ,94 Geldanlagen/Kassenbestand ,33 Finanzanlagen 5.879,85 Forderungen 9608,97 Rechnungsabgrenzung 292, ,27 Seite 31 PASSIVA: Basiskapital ,85 Jahresfehlbetrag ,62 Sonderposten 7.715,14 Sonstige Rückstellungen 3.200,00 Verbindlichkeiten , ,27

32 Seite Zweckverband Metropolpark Wiesloch Walldorf Gründung: 11. Mai 2000 Aufgaben: Der Zweckverband erfüllt in eigener Zuständigkeit die Aufgaben im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung und städtebauliche Sanierungsmaßnahmen. Darüber hinaus plant, entwickelt, koordiniert der Verband die Verkehre der Verbandsmitglieder, insbesondere gemeinsame, gebietsübergreifende Maßnahmen des ÖPNV. Er übernimmt hierfür auch das notwendige Marketing. Bilanz zum AKTIVA: Sachvermögen ,59 Forderungen ,50 Liquide Mittel ,73 PASSIVA: ,82 Basiskapital / Baukostenumlage ,00 Rücklagen 0,00 Jahresfehlbetrag ,57 Sonderposten für Investitionszuweisungen ,62 Rückstellungen 6.000,00 Verbindlichkeiten , ,82 Haushaltsplan 2018 haushalt Ordentliche Aufwendungen Ordentliche Erträge Zuführung an den Finanzhaushalt 0 Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Änderung des Zahlungsmittelbestands Investitionen 2018 Baumaßnahmen Umlagebedarf 2018 Verbandsumlage je Stadt Baukostenumlage 0

33 5. Palatin Kongresshotel und Kulturzentrum GmbH Die Stadt ist alleinige Gesellschafterin der im Jahr 1988 gegründeten GmbH. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Kongresshotels und Kulturzentrums mit Tiefgarage in Wiesloch. Die Gesellschaft erbringt darüber hinaus betriebswirtschaftliche Beratungsleistungen, namentlich in den Bereichen Organisation und Marketing. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich zur Erreichung des Gesellschaftszweckes an anderen Gesellschaften zu beteiligen, sowie das Management von Betrieben der Tagungswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie zu übernehmen. Die Gesellschaft ist ferner berechtigt, alle Geschäfte zu tätigen, die mit dem Geschäftsgegenstand in sachlichem Zusammenhang stehen. Das Stammkapital beträgt Das gezeichnete Kapital ist in voller Höhe verloren. Bilanz zum AKTIVA: Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände ,00 Sachanlagen ,92 Finanzanlagen 7.700,00 Umlaufvermögen Vorräte ,27 Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände ,32 Flüssige Mittel ,85 Rechnungsabgrenzungsposten , ,33 PASSIVA: Gezeichnetes Kapital ,00 Verlustvortrag/Jahresverlust ,83 Eigenkapital Kapitalrücklage ,48 Jahresfehlbetrag ,12 Rückstellungen ,00 Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten ,67 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen ,91 Verbindlichkeiten aus Lieferungen u. Leistungen ,01 sonstige Verbindlichkeiten ,21 Rechnungsabgrenzungsposten ,00 Gewinn- und Verlustrechnung ,33 Umsatzerlöse ,41 Sonstige betriebliche Erträge ,70 Materialaufwand ,00 Personalaufwand ,41 Abschreibungen ,93 Sonstige betriebliche Aufwendungen ,12 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 883,35 Zinsen und ähnliche Aufwendungen ,68 der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit ,68 Außerordentliche 0,00 Steuern ,44 Jahresfehlbetrag - 660,645,12 Seite 33

34 Seite Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbh Die Stadt Wiesloch ist Gesellschafterin der im Jahre 1970 gegründeten Städtischen Wohnungsbaugesellschaft Wiesloch mbh. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt nach dem Stand vom ,00 Stammeinlage der Stadt Wiesloch: ,00 Gewinnrücklagen ,64 Wohnungsbestand zum Wohnungen (Bestand zum : 318 Wohnungen) Bilanz zum 31. Dezember 2016 AKTIVA: Anlagevermögen ,72 Umlaufvermögen ,19 Forderungen ,32 Kassenbestand ,86 Rechnungsabgrenzung 67, ,22 PASSIVA: Stammkapital ,00 Rücklagen ,64 Bilanzgewinn ,78 Rückstellungen ,00 Verbindlichkeiten ,04 Rechnungsabgrenzung 2.636, ,22 Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse ,96 Veränderungen des Bestand an unfertigen Lstg ,30 Aktivierte Eigenleistungen ,51 Sonstige betriebliche Erträge 3.410,43 Aufwand für bezogene Lieferungen und Lstg ,87 Personalaufwand ,27 Abschreibungen ,55 Sonstige betriebliche Aufwendungen ,90 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 55,22 Zinsen und ähnliche Aufwendungen ,49 nach Steuern ,34 Steuern ,01 Jahresüberschuss ,33 Gewinn- / Verlustvortrag ,88 Einstellung in Gewinnrücklagen ,43 Bilanzgewinn ,78 7. Sonstige Beteiligungen der Stadt (Stand ) Finanzanlagen Stadtwerke (Stand ) ,71 Hospiz Agape ggmbh ,00 ZV High-Speed-Netz Rhein-Neckar (Stand ) ,00 Berufliches Trainings- und Therapiezentrum (BTZ) ,00 Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken ,33 Regionales Rechenzentrum Heidelberg GdR ,42 sonstige Beteiligungen 4475,00

35 Teilhaushalt 1.1 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Seite 35

36 Seite 36

37 Fachbereich: 1 - Zentraler Service Teilhaushalt: 1.1 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Produktgruppe (Profitcenter) Organisation und Dokumentation kommunalen Willensbildung Kostenstelle Geschäftsführung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse Geschäftsführung für den Ortschaftsrat und sonstige Gremien Geschäftsführung für den Ortschaftsrat und sonstige Gremien Geschäftsführung Ortschaftsrat Allgemeine Förderung Jugendgemeinderat junger Menschen Steuerungsunterstützung/Controlling Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen, Angelegenheiten der Kommunalverfassung und des Stadtrechts Zentrale Funktionen Datenschutzbeauftragte Weitere zentr. Funktionen (Mitgliedschaften in Verbänden u.ä.) Organisation und EDV Organisationsberatung Grundstücks- und Gebäudemanagement Zentrale Dienstleistungen Zentraler Einkauf 1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Pressearbeit Wirtschaftsförderung Tourismus Gästeinformation Sonstige Kulturpflege Stadtfest Personalwesen Justitiariat Zentrale Vergabestelle Vergabe aller städtischen Räumen an interne und externe Nutzer, Vorbereitung, technische Ausstattung und Abrechnung Internetangebot Herausgabe von Print- und Non-Print-Medien Werbung, Vermarktung, Ausschreibungen, Bekanntmachungen Stadtmarketing Projekte Stadtmarketing Winzerfest Weihnachtsmarkt Frühlings- und Herbstmarkt Veranstaltungskalender Personalbedarfsdeckung Personalbetreuung Ausbildung Fortbildung Bezügeabrechnung Freiwillige soziale Leistungen Beratung und Unterstützung von Politik und Verwaltungsspitze Allg. Rechtsberatung, rechtl. Gestaltung und außergerichtl. Vertretung in Rechtssachen Gerichtl. Vertretung in Rechtssachen Entscheidungen in Rechtssachen Versicherungen 1131 Kommunalaufsicht Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsaufgaben Seite 37

38 FB1 THH11 Zentraler Service Unterstützung der Verwaltungssteuerung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 38

39 FB1 THH11 FB 1 Zentraler Service Unterstützung der Verwaltungssteuerung lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit VE = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 39

40 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Hauptverwaltung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 40

41 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Hauptverwaltung Steuerung, Organ., Dokum. komm.willensb. Verantwortlich: Vertretung: Andrea Gärtner Tanja Fritz Beschreibung Betrieb der Geschäftsstelle des Gemeinderates, der Geschäftsstelle des Ortschaftsrates, der Ausschüsse, der innerbetrieblichen Gremien und Arbeitsgruppen, Vor- und Nachbereitung der Sitzungen der Fraktionsvorsitzenden, des OVAL und der VV/FBL etc.. Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates, der Ortschaftsräte und sonstiger kommunaler Gremien, Vorbereitung der Beratungsunterlagen, Einladungen, organisatorische Betreuung, Protokollieren der Sitzungen, Einladung und Organisationen der Ortstermine und Rundfahrten, Ausflüge, Veranstaltungen und Feiern, Betreuung der Ratsmitglieder außerhalb von Sitzungen, Abwicklung der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige, Zuwendungen an Fraktionen, Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine effektive Ratsarbeit, Durchführung von Verfahren (rechtliche Prüfung, organisatorische Abwicklung, Entscheidungsvorbereitung), z.b. Benennung von Schöffen, Jugendschöffen, Benennung von ehrenamtlichen Beisitzern in Ausschüssen und Kammern. Kostenstellen: Geschäftsführung für den Gemeinderat Geschäftsführung für sonstige Gremien Geschäftsführung für Ortschaftsräte Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen entfällt Leistungsziele Bearbeitung aller von den Fraktionen und Ratsmitgliedern eingehenden Anträge und Anfragen innerhalb einer Woche bzw. Information über die weitere Vorgehensweise. Rechtzeitige Terminplanung und Abstimmung von Terminen mit allen Beteiligten bei der Vorbereitung von Sitzungen und sonstigen Veranstaltungen und Terminen des Gemeinderates und der Ortschaftsräte. Rechtzeitiger Versand aller für die Ratsarbeit notwendigen Unterlagen (Einladungen, Vorlagen etc.) spätestens 9 Tage vor den jeweiligen Terminen (per Post und Einstellung ins Extranet). Fertigung und Bereitstellung der Kurzprotokolle zu den Sitzungen der Gremien innerhalb von 3 Arbeitstagen. Bereitstellung der Niederschriften im Extranet (öffentlich). Rechtzeitige Bereitstellung der Unterlagen für Presse sowie die Bürgerinnen und Bürger spätestens 3 Tage vor der Sitzung im Internet bzw. für die Bürgerinnen und Bürger auch ausgedruckt spätestens am Sitzungstag ab 9.00 Uhr durch Abholung an der Telefonzentrale. Zeitgerechte Auszahlung der Aufwandsentschädigungen jeweils zum 15.2., 15.5., und eines Jahres. Vorbereitung und Durchführung aller sich im Jahreskreislauf ergebenden Veranstaltungen, Infofahrten, Besichtigungen etc. des Gemeinderates, der Ortschaftsräte und seiner Ausschüsse Projekte 2019 Durchführung einer Klausurtagung mit dem Gemeinderat Seite 41

42 Vorgesehene Investitionen keine Seite 42

43 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Förderung junger Menschen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 43

44 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Förderung junger Menschen Verantwortlich: Vertretung: Andrea Gärtner Carmen Fröschle Beschreibung Die Förderung der Beteiligung und Interessensvertretung von Kindern und Jugendlichen im Jugendgemeinderat, Schwerpunkte: Betreuung des Jugendgemeinderates, Vor- und Nachbereitung von Sitzungen, Unterstützung bei der Durchsetzung von jugendspezifischen Anliegen und Zielen. Förderung der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in der Kommunalpolitik. Kostenstellen: Jugendgemeinderat Wesentlichen Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Die Interessen von Kinder und Jugendlichen werden vertreten. Die Jugend beteiligt sich an der Gestaltung von Wiesloch. Vertretung der Jugendinteressen durch und mit dem Jugendgemeinderat. Nachwuchsarbeit für den Gemeinderat. Politische Bildung und Interesse der Jugend an Politik fördern. Projekte 2019 Durchführung eines Fortbildungswochenendes für die (neuen) Mitglieder des Jugendgemeinderates. Vorgesehene Investitionen keine Seite 44

45 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Steuerungsunterstützung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 45

46 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Steuerungsunterstützung Verantwortlich: Vertretung: Andrea Gärtner Maria König Beschreibung Steuerungsunterstützung Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen, Angelegenheiten der Kommunalverfassung und des Stadtrechts, Bearbeitung der entsprechenden Satzungen (Haupt-, Bekanntmachungs- und Aufwandsentschädigungssatzung, Geschäftsordnung des GR und der OR), Mitwirkung bei der Überarbeitung von Satzungen bei städtischen Beteiligungen, Bearbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten der Kommunalverfassung sowie Pflege und Herausgabe des Stadtrechtes über das Internet. Verbesserung der Steuerungsfähigkeit der Verwaltung im Rahmen der Zieldefinitionen (Leitbilder, Unternehmensphilosophie,, Kunden- und Mitarbeiterzufriedenheit, Festlegung von Standards). Erarbeitung und Weiterentwicklung von Grundsätzen, Rahmenregelungen und Festlegung von Standards im Bereich der EDV/IuK, der Organisation, der Personalwirtschaft, des Corporate Identity (Erscheinungsbild der Stadt, Wappen und Logoeinsatz), betriebliches Vorschlagswesen, Vergabe von Dienstleistungen, Aufbau- und Ablauforganisation, Leistungsanreize (Federführung Umsetzung der Leistungsorientierten Bezahlung ) Kostenstellen: Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen (Standards) Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen entfällt Leistungsziele Steuerungsunterstützung Optimierung der Verwaltung unter Erhaltung und Förderung der Motivation und Arbeitszufriedenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und des Bürgerservices. Projekte 2019: keine Vorgesehene Investitionen: keine Seite 46

47 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Kommunale Willensbildung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 47

48 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Kommunale Willensbildung Verantwortlich: Vertretung: Natascha Flachs Verwaltungsvorstand Beschreibung Bearbeitung von Grundsatzfragen des Datenschutzes, Kontaktstelle zum Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Koordination von Maßnahmen des Datenschutzes, Erteilung von allgemeinen oder fachgruppenübergreifenden Auskünften. Mitgliedschaften in Vereinen, Verbänden und Standesorganisationen (Gemeindetag, Städtetag etc.) mit kommunalem Bezug Kostenstellen: Datenschutzbeauftragte Weitere zentrale Funktionen (u.a. Mitgliedschaften) Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen entfällt Leistungsziele Datenschutz Bearbeitung von Grundsatzfragen des Datenschutzes, zum Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Koordination von Maßnahmen des Datenschutzes, Erteilung von allgemeinen oder fachgruppenübergreifenden Auskünften Weitere zentrale Funktionen Bereitstellung der von den Standesorganisationen zur Verfügung gestellten Informationen für alle Fachgruppen mit gleichzeitiger Prüfung des Informationswertes und deren Notwendigkeit der Umsetzung. Stärkung der Bereitschaft zur Mitarbeit in überörtlichen Gremien zur ausreichenden Vertretung und Sicherstellung eines Mitspracherechtes bei der Vorbereitung und Beschlussfassung in den zuständigen Gremien (Gemeinde- und Städtetag, ITEOS etc.). Stärkung der Interkommunalen Zusammenarbeit durch Bildung von sich gegenseitig unterstützenden Arbeitsgemeinschaften. Vorgesehene Investitionen keine Seite 48

49 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Organisation lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 49

50 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Organisation Verantwortlich: Vertretung: Andrea Gärtner Maria König Beschreibung Durchführung von Organisationsuntersuchungen; Vorbereitung von Workshops; Info- und Fortbildungsveranstaltungen; Vergabe und Begleitung externer Unterstützungsmaßnahmen (GPA, VWA etc.); Stellenbedarfsbemessung und -bewertung; Schaffung der Grundlagen für die tarifgerechte Eingruppierung der Beschäftigten und der funktionsgerechten Besoldung der städtischen Beamtinnen und Beamten. Kostenstelle: Service für die Fachbereiche und die Gesamtverwaltung, Organisationsberatung Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Sachaufwendungen in Höhe von für ein Organisationsgutachten (siehe unten). Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Laufende organisatorische Anpassungen beim Eintritt interner oder externer Veränderungen unter Berücksichtigung der Verbesserung des Bürgerservices. Mindestens zweimal jährlich Sitzung der Stellenbewertungskommission gemeinsam mit Personalrat, Gemeindeprüfungsanstalt, RPA und Personalstelle. Projekte 2019 Organisationsuntersuchung im Bereich Stadtwerke/Bauhof/Gärtnerei. Vorgesehene Investitionen keine Seite 50

51 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Grundstücks-/Gebäudemanagemanagement lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 51

52 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Grundstücks-/Gebäudemanagemanagement Verantwortlich: Vertretung: Andrea Gärtner Natascha Flachs Beschreibung Abwicklung des Ausschreibungs- und Vergabewesens für alle Dienststellen der Stadtverwaltung sowie für den Zweckverband Metropolpark Wiesloch-Walldorf. Abschluss, Verwaltung und Aufhebung von Nutzungsvereinbarungen, Bewirtschaftung und Vergabe der städtischen Räume des Verwaltungszentrums an interne und externe Nutzer/innen, Vorbereitung der technischen Ausstattung, Versorgung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Veranstaltungen sowie Abrechnung aller Vermietungen. Kostenstellen: Zentrale Vergabestelle Gebäudemanagement Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen entfällt Leistungsziele Zentrale Vergabestelle Erreichen einer höheren Wirtschaftlichkeit, Gewährleistung rechtsichererer Vergaben, Vermeidung von Korruption Vereinheitlichung des Vergabewesens, Optimierung der zentralen Abwicklung der Vergaben Gebäudemanagement Gerechte Vergabe an Vereine und Dritte unter Berücksichtigung der internen Termine für die Gremien des Gemeinderates und die Verwaltung aufgrund von Nutzungsvereinbarungen unter Berücksichtigung der Betreiberverantwortung, Erhebung angemessener Raum- und Nebenkosten. Unterstützung der Fachgruppen durch Informationsveranstaltungen und Informationen zur Feststellung der aus der Betreiberverantwortung sich ergebenden Verpflichtungen durch Begehungen, Gefährdungsbeurteilungen in Zusammenarbeit mit dem Sicherheits-Ingenieur. Umsetzung in den Fachgruppen durch Festlegung einer lückenlosen Verantwortungskette für alle sicherheitsrelevanten Aufgaben. Projekte 2019 Umsetzung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO), sobald die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen auf Landesebene geschaffen sind. In diesem Zusammenhang ggf. Überarbeitung der Dienstanweisung. Prüfauftrag HSK III: Anpassung der Gebühren bei nicht gemeinnützigen Einrichtungen (ggf. auch Energieberatung und Mieterberatung). Vorgesehene Investitionen keine Seite 52

53 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Zentrale Dienstleistungen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 53

54 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Zentrale Dienstleistungen Verantwortlich: Vertretung: Andrea Gärtner Rosita Sauer Beschreibung Zentrale Beschaffung von Wirtschaftsgütern für den Verwaltungsbedarf (Bürobedarf und Büroausstattung); zentrale Ausschreibung des Bürobedarfs für weitere 9 Umlandgemeinden; Abschluss von Rahmenverträgen; Materialausgabe an die Beschäftigten. Kostenstelle: Zentraler Einkauf Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Kostengünstiger Einkauf der erforderlichen Wirtschaftsgüter durch Ausschreibung des Bürobedarfs für die Gesamtverwaltung, Schulen und Umlandgemeinden alle zwei Jahre. Abruf der benötigten Arbeitsmittel bei den beauftragten Unternehmen zur Lieferung innerhalb von 48 Stunden. Einhaltung der gesetzlichen und politischen Vorgaben zu Arbeitssicherheit, Arbeitsmedizin und Umweltschutz. Projekte 2019 Ausschreibung Bürobedarf für 2020 für Wiesloch und die Umlandgemeinden. Vorgesehene Investitionen keine Seite 54

55 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung 1130 Presse und Öffentlichkeitsarbeit lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 55

56 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung 1130 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Verantwortlich: Vertretung: Ines Adam Tanja Fritz Beschreibung Information der Medien über kommunale Anliegen, Einladung zu offiziellen, presserelevanten Terminen, Vorbereitung und Durchführung von Pressegesprächen, Unterstützung der Verwaltungssteuerung durch redaktionelle Aufarbeitung von kommunalpolitischen Themen, Beratung des Verwaltungsvorstandes und anderen Fachgruppen des Rathauses zu presserelevanten Fragen, Vermittlung von Medienkompetenz innerhalb der Verwaltung, Bildauswahl und Bildarchiv, grafische Konzeption und Einhaltung des Gestaltungshandbuches der Stadt Wiesloch, Medienbeobachtung und Auswertung, Redaktion, Navigation und Screendesign des kommunalen Internetauftritts, Redaktion des sozialen Netzwerk Auftrittes facebook der Stadt Wiesloch, Online-Vermittlung aller Wiesloch-relevanten Daten, Fakten und Informationen für alle Bereiche des städtischen Lebens, Herausgabe von Print- und Nonprintmedien zur Darstellung der Belange der Stadtverwaltung und seiner Gremien einschließlich der Information aller Bürgerinnen und Bürger, Redaktion Rathausfunk / Aktuelle Meldungen im Intranet der Stadt Wiesloch, Kontaktpflege zu regionalen und überregionalen Medien, Pflege des digitalen Bildschirminformationssystems mit aktuellen und fortlaufenden Themen der Verwaltung, Erstellung von schriftlichen Grußworten für den Verwaltungsvorstand für Publikationen Kostenstellen: Internetangebot Printmedien Bekanntmachungen Pressearbeit Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner über bedeutsame Themen durch eine kontinuierliche und aktuelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Sicherstellung der nach der Bekanntmachungssatzung vorgeschriebenen Veröffentlichungen unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte; Information der Medien über kommunale Anliegen als Multiplikator, Mitarbeit und Koordination von Projekten zur Präsentation der Stadt. Projekte 2019 keine Prüfaufträge aus HSK III: Vorschlag: mit der Wasserrechnung allgemeine Informationen an die Bürger verschicken Vorgesehene Investitionen keine Seite 56

57 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Stadtmarketing lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 57

58 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Stadtmarketing Verantwortlich: Vertretung: Ines Adam Andrea Gärtner Beschreibung Vertretung der Stadt beim Verein Stadtmarketing e.v. und der WieslochCard, Fokus: Innenstadtmarketing, weiterführende Netzwerkbildung und Kommunikation verwaltungsintern und extern, Stärkung der Kooperationen stadtintern und Bündelung der Maßnahmen in enger Zusammenarbeit mit Stadtmarketing e.v., Entwicklung von Werbekonzepten, Inhalten und Slogans, Ideenentwicklung und Umsetzung eigenständiger Projekte im Bereich Stadtmarketing, Koordination aller Stadtmarketing- relevanter Themen innerhalb der Verwaltung Kostenstellen: Stadtmarketing Projekte Stadtmarketing Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr für das Projekt Stadtradeln. Veränderungen Vorabdotierungen entfällt Leistungsziele Erhöhung der Attraktivität der Stadt, Schaffung und Erhöhung eines überregionalen Bekanntheitsgrades, Verbesserung, Pflege und Bewerbung des Stadtimages, Stärkung der Stadt als Einkaufs-, Dienstleistungs- und Tourismus-Standort, Umsetzung des eigenständigen, unverwechselbaren Profils Projekte 2019 Weiterführung der Buy-local-Kampagne ECHT Wiesloch in Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketing e.v. und dem Verein Wiesloch Card Stadtradeln 2019, in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Neckar-Kreis, Arbeitsgruppe und Projekte/ Veranstaltungen im Projektzeitraum in der Stadt Wiesloch Vorgesehene Investitionen: keine Seite 58

59 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung 5750 Tourismus lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 59

60 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung 5750 Tourismus Verantwortlich: Vertretung: Ines Adam Andrea Gärtner Beschreibung Die Schwerpunkte sind: Beratung und Information von Gästen / potentiellen Gästen. Zimmernachweis (Hotel- und Gaststättenverzeichnis). Versand von Informationsmaterial. Kostenstellen: Gästeinformation Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Zeitnahe Erledigung zur Kundenzufriedenheit. Aktualität der Informationen. Projekte 2019: keine Prüfauftrag HSK III: der Bereich Tourismus soll im Rahmen von INSEK ebenfalls beleuchtet werden soll. Künftig wird eher der Ausbau des Bereichs Tourismus angestrebt. Vorgesehene Investitionen keine Seite 60

61 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Sonstige Kulturpflege lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 61

62 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Sonstige Kulturpflege Verantwortlich: Vertretung: Ines Adam Andrea Gärtner Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst die Produkte: Eventmanagement/ Veranstaltungen im Bereich Stadtmarketing Pflege und Veröffentlichung des Veranstaltungskalenders, Koordination von Terminen, Überblick auf die Veranstaltungen in Wiesloch im Jahresreigen Unterstützung und Mitkonzeption von Events und Veranstaltungen Koordination und Organisation der Feste verwaltungsintern, enge Zusammenarbeit mit allen Bereichen Zusammenarbeit und Vermittlung bei externen Betreiber Beratung anderer Veranstalter in der Stadt Unterstützung in der Werbung und Öffentlichkeitsarbeit der Veranstaltungen Kostenstellen: Winzerfest Weihnachtsmarkt Herbst- und Frühlingsmarkt Wein und Markt Veranstaltungskalender Stadtfest Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr 5000 Euro für Instandhaltung der Weihnachtsmarkthütten (Bauhofleistungen) Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Stärkung der Attraktivität und des Bekanntheitsgrade der Stadt, Eigenwerbung Bereicherung des kulturellen Angebotes Schwerpunktsetzung im Bereich Stadtmarketing zur Vermittlung eines positiven Images lokal und überregional Nutzung von Synergie-Effekten bei Infrastrukturmaßnahmen Projekte 2019 Stadtfest 2019: Kurpfälzisches Winzerfest: bis : Hier: Unterstützung der Veranstalter durch Beratung und Koordination verwaltungsintern, Mitkonzeption des Programms und der Angebote, Organisation und Weiterentwicklung Weindorf Wieslocher Weihnachtszauber 2019: Unterstützung der Organisatoren des Stadtmarketing e.v. durch konzeptionelle Beratung und praktische Umsetzung, verwaltungsinterne Koordination der Aufgaben Vorgesehene Investitionen keine Seite 62

63 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Personalwesen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 63

64 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Personalwesen Verantwortlich: Vertretung: Maria König Andrea Gärtner Beschreibung Personalbedarfsdeckung Personalgewinnung und Gewährleistung des erforderlichen Personaleinsatzes; interne und externe Stellenausschreibungen; Vorbereitung und Abwicklung von Bewerber-/Bewerberinnenauswahlverfahren in Zusammenarbeit mit den Fachgruppen Personalbetreuung Bearbeiten von Personalvorgängen; Beratung der Fachbereiche und Mitarbeiter/innen in arbeits-, dienst- und personalvertretungsrechtlichen Fragen Ausbildung Einstellung und Betreuung der Auszubildenden und Beamtenanwärter/innen; zentrale Koordination der Einteilung der Auszubildenden, Unterstützung der Personalverantwortlichen; Durchführung der Ausbildung, insbesondere Vermittlung von zentralen Lerninhalten, fachbereichsspezifische Ausbildung für den Bereich Personalwesen; Betreuung und Koordination des Einsatzes von Praktikanten/innen und Umschüler/innen Fortbildung Ermitteln des Fortbildungsbedarfs, Planung, Organisation und finanzielle Abwicklung von externen und internen Fortbildungsangeboten Bezügeabrechnung Berechnung und Anweisung von Bezügen und Entgelten sowie von Versorgungs- und Sonderleistungen Freiwillige soziale Leistungen Entwicklung, Ausgestaltung und Umsetzung freiwilliger sozialer Leistungen/Einrichtungen Kostenstellen: Personalbedarfsdeckung Personalbetreuung Ausbildung Fortbildung Bezügeabrechnung Freiwillige soziale Leistungen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen entfällt Leistungsziele Personalbedarfsdeckung Zeitnahe Sicherstellung der für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlichen qualitativen und quantitativen Personalkapazitäten unter Beachtung der gesamtstädtischen Rahmenvorgaben. Ordnungsgemäße Vorbereitung und Abwicklung der Stellenbesetzungs- und Auswahlverfahren. Attraktivität der Stadt Wiesloch als Arbeitgeberin nach außen. Seite 64

65 Personalbetreuung Sicherstellung einer einheitlichen, umfassenden, fristgerechten und ordnungsgemäßen Rechtsanwendung (Tarifrecht, Arbeitsrecht, Beamtenrecht etc.) bei der Bearbeitung aller Personalvorgänge mit einer minimalen Anzahl von Korrekturen bzw. Arbeitsrechtsstreitigkeiten/-verfahren. Umfassende Beratung der Fachbereiche und der Mitarbeiter/innen in arbeits-, dienst- und personalvertretungsrechtlichen Fragen. Hohe Arbeitsplatzzufriedenheit und identifikation durch angemessene Arbeitszeitgestaltung, Entlohnung, Führung und Mitarbeiterentwicklung im Rahmen der gesetzlichen bzw. tariflichen Regelungsmöglichkeiten Ausbildung Sicherstellung des künftigen Personalbedarfs durch Heranbildung von qualifizierten Nachwuchskräften mit der notwendigen Fach- und Sozialkompetenz für eine leistungsfähige Verwaltung. Sicherstellung einer einheitlichen, umfassenden und ordnungsgemäßen Rechtsanwendung bei der Gestaltung der Ausbildungsverhältnisse. Bereitstellung von Ausbildungsplätzen in Kooperation mit Umlandgemeinden, Angebote für Praktikums- und Beschäftigungsmöglichkeiten über die Bundesanstalt für Arbeit oder sonstige Organisationen (BTZ, Lebenshilfe etc.) Fort- und Weiterbildung Angebot bedarfsorientierter und aktueller Qualifizierungs- und Fortbildungsmaßnahmen; u. a. Bedarfsermittlung durch jährliche Mitarbeiter-/Mitarbeiterinnengespräche; zentrale Koordination in Zusammenarbeit mit den Fachbereichen. Weiterentwicklung der Fach-, Sach- und Sozialkompetenzen sowie Förderung der Persönlichkeitsentwicklung. Sicherung der Wirtschaftlichkeit, durch Vergleich der Seminarangebote und Prüfung interner Qualifizierungsmöglichkeiten bzw. Multiplikatorenschulungen unter Einbeziehung der Umlandgemeinden Bezügeabrechnung Tarif- und gesetzeskonforme sowie fristgerechte Abrechnung und Auszahlung der Bezüge und Sonderleistungen (VwL, Entgeltumwandlung, Riesterrente etc.). Abführung der SV-Beiträge, Steuern und Abgaben Freiwillige soziale Leistungen Erhalt sowie Förderung der Motivation und Arbeitszufriedenheit der Mitarbeiter/innen durch zusätzliche monetäre und nichtmonetäre Anreize (Betriebsausflug, Weihnachtsfeier etc.). Personalentwicklungsplanung. Projekte 2019 Weitere Überarbeitung der Arbeitszeitregelungen gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Personalentwicklungsplanung unter Berücksichtigung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Abschluss einer Dienstvereinbarung. Weitere Angebote im Bereich Gesundheitsförderung. Prüfaufträge HSK III: Bearbeitung Kindergeldfälle: Abgabe an Bundesagentur für Arbeit ist zum möglich. Springerstellen: Sachstandbericht im Ausschuss (VKSS) Vorgesehene Investitionen keine Seite 65

66 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Justitiariat lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 66

67 FB1 Zentraler Service THH11 Unterstützung der Verwaltungssteuerung Justitiariat Justitiariat Verantwortlich: Vertretung: Natascha Flachs Andrea Gärtner Beschreibung Beratung und Unterstützung des Gemeinderates und seiner Gremien sowie der Gesamtverwaltung. Mündliche und schriftliche Beratung, Erstellung von Gutachten, Stellungnahmen, Fertigung von Vertragsentwürfen, Beteiligung bei der Erstellung von Satzungen, Verordnungen und von Dienstvereinbarungen etc.. Abschluss von Vergleichen, Weiterführung von rechtlich schwierigen Verfahren, Rechtsbehelfsverfahren Prozessführung sowie Verfahren vor der Vergabekammer Baden-Württemberg. Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsaufgaben. Stellung von Strafanträgen, Annahme und Ausschlagung von Erbschaften, Beauftragung von Anwälten, Vergleichsbehörde, Widerspruchsbehörde. Kostenstellen: Beratung und Unterstützung von Politik und Verwaltungsvorstand Allgemeine Rechtsberatung, rechtliche Gestaltung und außergerichtliche Vertretung in Rechtssachen Gerichtliche Vertretung in Rechtssachen Entscheidungen in Rechtssachen Versicherungen Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsaufgaben Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Gewährleistung der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Sicherstellung einer einheitlichen Verwaltungspraxis, Durchsetzung der kommunalen Interessen, Zentrale Rechtsausübung Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 67

68 Seite 68

69 Teilhaushalt 1.2 Service für Fachbereiche Seite 69

70 Seite 70

71 Fachbereich:1 Zentraler Service Teilhaushalt: 1.2 Service für Fachbereiche Produktgruppe (Profitcenter) Kostenstelle Organisation und EDV Betrieb der EDV/Benutzerservice Zentrale Dienstleistungen Boten-, Zustell- und Postdienste Hausdruckerei und Vervielfältigungen Zentrale Registratur, Zentraler Schreibdienst, Verwaltungsbücherei Hausmeisterdienste Bereitstellung Fahrdienste Archiv Verwaltung der Archivbestände Seite 71

72 FB1 THH12 Zentraler Service Service für die Fachbereiche lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 72

73 FB1 THH12 FB 1 Zentraler Service Service für die Fachbereiche lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit VE = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 73

74 FB1 Zentraler Service THH12 Service für die Fachbereiche Organisation und EDV lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 74

75 FB1 Zentraler Service THH12 Service für die Fachbereiche Organisation und EDV Organisation und EDV Verantwortlich: Vertretung: Günter Erlein Michael Just Beschreibung Betrieb und Unterhaltung des zentralen Netzes einschl. Telekommunikationsanlagen - Betreuung der EDV- und TK-Infrastrukturen in der Gesamtverwaltung und den vernetzten Außenstellen einschließlich der Schulen - Nutzungsabhängige Kostenverteilung Betrieb von EDV-Anwendungen auf zentralen Rechnersystemen - Betrieb von aktuellen Anwendungen vorwiegend auf zentralen Serversystemen (Terminalserver) Pflege und Betreuung von Anwendungen - Anwendungsinstallation und -aktualisierung - Arbeitsplatzunabhängige Anwendungsbereitstellung Kundenbetreuung/Benutzerservice - Benutzer-Hotline und Störungsbeseitigung - Anwenderberatung und -fortbildung Kostenstelle: Betrieb der EDV/ Benutzerservice Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Miet- und Servicevertrag für ca. 70 Kopiergeräte (Rathaus, Außenstellen und Schulen Erhöhung Service für Storage (zentraler Datenspeicher) und allg. IT-Infrastruktur Zusätzliche Stelle für EDV-Betreuung der Schulen Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Wirtschaftlicher Betrieb hochverfügbarer, leistungsstarker und standardisierter EDV- und TK-Infrastrukturen Vernetzung der EDV- und TK-Infrastrukturen sämtlicher städtischer Dienststellen inkl. Schulen Zentrales und einheitliches Management von EDV-Systemen Minimierung von Störungs- und Ausfallzeiten Flexible und schnelle Bereitstellung von modernen EDV-Arbeitsplätzen mit Computer-Telefonie-Integration Bereitstellung mobiler Kommunikationslösungen zur Erhöhung von Erreichbarkeit und Produktivität Einsatz aktueller Programmversionen Gute Erreichbarkeit der Benutzer-Hotline Gewährleistung von Datensicherheit und Datenschutz Moderner, barrierearmer Internetauftritt Bereitstellung eines Intranets zum schnellen Informationsaustausch und als dauerhafter Wissensspeicher für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Projekte 2019 Erneuerung der virtuellen Anwendungsserver und Austausch der PCs gemäß Roadmap Austausch von ca. 70 Multifunktionsgeräten (Rathaus, Außenstellen, Schulen) Ablösung des Dokumentenmanagementsystems durch Lösung des kommunalen Rechenzentrums und sukzessive Einführung der E-Akte Seite 75

76 Einführung der SchulverwaltungsCloud an weiteren Schulen Übernahme und Betreuung der kompletten Schul-IT-Infrastruktur Vorgesehene Investitionen Erneuerung der IT-Infrastruktur Einführung neues Dokumentenmanagementsystem/E-Akte Seite 76

77 FB1 Zentraler Service THH12 Service für die Fachbereiche Zentrale Dienstleistungen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 77

78 FB1 Zentraler Service THH12 Service für die Fachbereiche Zentrale Dienstleistungen Verantwortlich: Vertretung: Günter Erlein Michael Just Beschreibung Boten-, Zustell- und Postdienste Organisation und Durchführung des internen und externen Postverkehrs für die Gesamtverwaltung. Hausdruckerei und Vervielfältigungen Fertigung und Produktion von Printmedien; Vervielfältigungen; Kostenverrechnung. Zentrale Registratur Zentraler Schreibdienst, Verwaltungsbücherei Registratur: Aktenaufbewahrung und -verwaltung; Beratung und Schulung der Mitarbeiter/-innen zum Aktenplan und zur Schriftgutablage. Aktenaussonderung zur Abgabe an das Archiv in Zusammenarbeit mit den Fachabteilungen. Zentraler Schreibdienst: Zentraler Schreibdienst für die Gesamtverwaltung. Verwaltungsbücherei: Vorhaltung notwendiger Zeitschriften, Bücher und anderer Medien. Aktualisierung von Gesetzessammlungen (Loseblatt). Hausmeisterdienste Technische Betreuung des Verwaltungszentrums; Vor- und Nachbereitung von Veranstaltungen und Sitzungen. Fahrdienste Bereitstellung der erforderlichen Dienstkraftfahrzeuge und Dienstfahrräder für die Durchführung der Dienstreisen; Wahrnehmung der Halterpflichten. Kostenstellen: Boten-, Zustell- und Postdienste Hausdruckerei und Vervielfältigungen Zentrale Registratur, Zentraler Schreibdienst, Verwaltungsbücherei Hausmeisterdienste Fahrdienste Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Aktenvernichtung durch Dienstleister Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Boten-, Zustell- und Postdienste Zuverlässige und rechtzeitige Zustellung der Ausgangspost durch tägliche Versandabwicklung. Ordnungsgemäße Zustellung der Eingangspost an die Fachbereiche bei minimaler interner Durchlaufzeit. Beachtung der Wirtschaftlichkeit. Abrechnung und Kostenverteilung auf die Fachgruppen. Hausdruckerei und Vervielfältigungen Kostengünstige und termingerechte Erstellung von Druckerzeugnissen. Gewährleistung einer hohen Druckqualität durch digitale Vorlagen. Zentrale Registratur, Hausmeisterdienste, Zentraler Schreibdienst, Verwaltungsbücherei Registratur: Jederzeitige Abrufbarkeit, Recherche und Vorlage aller Akten und internen bzw. ausgehenden Schriftstücke über das Dokumentenmanagementsystem RegiSafe; Lieferung von Papierakten an die anfordernde Stelle innerhalb eines Tages; Sicherstellung der aktenplankonformen Aktenablage in der Zentralregistratur und in allen Bereichen der Stadtverwaltung durch Beratung, Unterstützung und interne Schulung aller Mitarbeiter/-innen; fristgerechte Aktenaussonderung und Archivgutabstimmung. Seite 78

79 Hausmeisterdienste: Erhalt der Wertsubstanz der Gebäude und Einrichtungsgegenstände; Gewährleistung eines reibungslosen Sitzungs- bzw. Veranstaltungsablaufs durch termingerechte Bereitstellung der angeforderten Technik. Zentraler Schreibdienst: Termingerechte Anfertigung und Bereitstellung der Schriftstücke; Erledigung der Auftragsarbeiten innerhalb von zwei Arbeitstagen unter Berücksichtigung der vorgegebenen Prioritäten. Verwaltungsbücherei: Vorhaltung der sofortigen Zugriffs- und Recherchemöglichkeit, Sicherstellung der Aktualität der Loseblattsammlungen. Bereitstellung von Fahrdiensten Wirtschaftliche und umweltorientierte Betreuung der Dienstfahrzeuge; Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Dienstfahrzeugen unter Einbeziehung der bestehenden ÖPNV-Angebote. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 79

80 FB1 Zentraler Service THH12 Service für die Fachbereiche 2521 Archiv lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 80

81 FB1 Zentraler Service THH12 Service für die Fachbereiche 2521 Archiv Verantwortlich: Vertretung: Martin Sommer Günter Erlein Beschreibung Das Stadtarchiv Wiesloch umfasst: Wiesloch ca Akten, 500 Bücher, Baiertal ca Akten, 150 Bücher, Schatthausen ca Akten, 650 Bücher, sowie ein Zwischenarchiv mit ca Akten aus dem Registraturbestand aus Kernstadt und Ortsteilen nach Die Schwerpunkte sind: Mitwirkung und Beratung bei der Aktenordnung und Aktenführung in der städtischen Registratur Erfassung und Bewertung von kommunalen Unterlagen Erschließung der Bestände Verwahrung und Verwaltung der Bestände Konservierung und Restaurierung der Bestände Benutzerberatung und -betreuung, Beantwortung von Anfragen Eigene Forschungen und Anregung von Forschungsprojekten Herausgabe von Publikationen Erarbeitung von eigenen Beiträgen und Vorträgen Kostenstellen: Verwaltung der Archivbestände Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Sicherung und Nutzbarmachung der Überlieferung im Interesse der Bürgerschaft, Verwaltung und Forschung Sachgerechte Beratung Bereitstellung von Archivalien Bildungsarbeit Wissenschaftliche Aufarbeitung der Ortsgeschichte Forschung und Vermittlung der Orts- und Landesgeschichte Sachgerechte Archivführung Projekte 2019 Archivgerechte Verpackung und Verzeichnung von noch unbearbeitetem historischen Schriftgut und Bildmaterial aus den Archivräumlichkeiten Vorgesehene Investitionen keine Seite 81

82 Seite 82

83 Teilhaushalt 2.1 Finanzen Seite 83

84 Seite 84

85 Fachbereich: 2 Finanzen Teilhaushalt: 2.1 Finanzen Produktgruppe (Profitcenter) Kostenstelle Steuerungsunterstützung /Controlling 1122 Finanzverwaltung, Kasse Abgabewesen Beteiligungsmanagement Ziel-, Leistungs- und Budgetvereinbarungen Vollzug des Ziel-, Leistungs- und Budgetplans (Controlling) Haushalts- u. betriebswirtschaftliche Dienstleistungen Aufgaben der Stadt als Steuerschuldner Verwaltung von Sondervermögen Konzessionsverträge u. abgaben Rechnungslegung Zahlungsverkehr, Verw. Kassenmittel Buchhaltung, Haushaltsrechnung Zwangsweise Einziehung von Forderungen Abwicklung von Geld- und Sachspenden Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer Festsetzung und Erhebung von sonstigen Steuern Festsetzung und Erhebung von sonstigen Abgaben Seite 85

86 FB2 THH21 Finanzen Finanzen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 86

87 FB2 THH21 FB 2 Finanzen Finanzen lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit VE = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 87

88 FB2 Finanzen THH21 Finanzen Steuerungsunterstützung/Controlling lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 88

89 FB2 Finanzen THH21 Finanzen Steuerungsunterstützung/Controlling Verantwortlich: Vertretung: Petra Hoß Inge Eberle Beschreibung Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung; finanzwirtschaftliche Grundsatzangelegenheiten; Aufstellung Eckdatenbeschluss/Haushaltsplanentwurf; Leistungs- und Budgetplanung, Aufstellung der Jahresrechnung; Berechnung von Finanzzuweisungen, Umlagen und Steueranteilen der Stadt; Budgetberichte; Schuldenverwaltung; Beteiligungsmanagement; Beteiligungsbericht; kaufm. Leitung Stadtwerke Kostenstellen: Ziel-, Leistungs- und Budgetvereinbarungen Vollzug des Ziel-, Leistungs- und Budgetplans (Controlling) Beteiligungsmanagement Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Schaffung von Planbarkeit, bezogene Steuerung Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung Sicherstellung bedarfsgerechter und wirtschaftlicher Investitionen Zeitnahe Bereitstellung aller erforderlichen Entscheidungsgrundlagen für die Finanzsteuerung Überwachung der Umsetzung von Vorgaben der Steuerung Langfristige Liquiditätssicherung bei minimalem Darlehenszins Abstimmung der Wirtschaftspläne und sonstiger Daten der Beteiligungen mit der Haushalts- und mittelfristigen Finanzplanung der Kommune Regelmäßige Dokumentation der Beteiligungen durch Beteiligungsberichte Projekte 2019 Controlling der Maßnahmen und Prüfaufträge im Rahmen der Haushaltskonsolidierung III in den Bereichen des Kernhaushalts und des Beteiligungsmanagements. Übernahme der von Erschließungsträgern hergestellten Erschließungsanlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt. Vorgesehene Investitionen keine Seite 89

90 FB2 Finanzen THH21 Finanzen 1122 Finanzverwaltung, Kasse lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 90

91 FB2 Finanzen THH21 Finanzen 1122 Finanzverwaltung, Kasse Finanzverwaltung: Verantwortlich: Vertretung: Kasse: Verantwortlich: Vertretung: Petra Hoß Inge Eberle Torsten Fritz Martina Schmidt Beschreibung Finanzverwaltung Beratung der Fachbereiche im Haushaltsvollzug; Beratung in betriebswirtschaftlichen Fragen; Führen der Kosten- und Leistungsrechnung; Gebührenkalkulation Aufbereitung, Prüfung, Abwicklung steuerliche relevanter Vorgänge und Vorbereitung der Steuererklärungen (Umsatz-, Körperschaftssteuer; Beratung der Fachbereiche, Eigenbetriebe; Betreuung und Abwicklung von steuerlichen Außenprüfungen; Untersuchung steuerlicher Gestaltungsmöglichkeiten, Abwicklung der Bauabzugssteuer Verwaltung von Sondervermögen; Etatplanung, Steuerung des Vermögenseinsatzes; Budgetkontrolle, Rechnungslegung Vergabe von Konzessionen; Abschluss und Aktualisierung der Verträge; Erhebung der Entgelte Erstellung von Zwischen und- Jahresabschlüssen; Buchhaltung Anlagevermögen Kasse Zahlungsverkehr, Verwaltung Kassenmittel: Annahme/Leistung von unbaren und baren Ein- /Auszahlungen einschließlich Verrechnungen; Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität; Bewirtschaftung der Kassenmittel Buchhaltung, Haushaltsrechnung: Personen- und Sachkontenführung, Fertigung von Tages-, Zwischen- und Jahresabschlüssen; Sammlung und Aufbewahrung der Rechnungsunterlagen; Kassenmäßiger Abschluss und Vorbereitung der Haushaltsrechnung; Abwicklung unklarer und irrtümlicher Einzahlungen; Zentrale DV-Erfassung Zwangsweise Einziehung von Forderungen: Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen; Einleitung der Zwangsvollstreckung privatrechtlicher Geldforderungen; Beitreibung von Geldforderungen für Dritte im Wege der Amts- bzw. Vollstreckungshilfe; Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen zur Vorbereitung von Niederschlagung und Erlass; Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und Erlass von Mahngebühren, Abwicklung von Geld- und Sachspenden: Sachspendenbescheinigungen; Ausstellung von Geld- und Sachspendenbescheinigungen Kostenstellen Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen Aufgaben der Stadt als Steuerschuldnerin (einschließlich Eigenbetriebe) Verwaltung von Sondervermögen Konzessionsverträge und -abgaben Buchhaltung, Rechnungslegung, Haushaltsrechnung Zahlungsverkehr, Verwaltung Kassenmittel Buchhaltung, Haushaltsrechnung Zwangsweise Einziehung von Forderungen Abwicklung von Geld- und Sachspenden Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Seite 91

92 Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Finanzverwaltung Sicherung der wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung, Führung einer aussagefähigen Produktkostenrechnung, Abgabe der Steuererklärungen zu den vorgeschriebenen Terminen, Minimierung der Steuerschuld, Nachhaltige, wirtschaftliche und ertragsbringende Verwaltung des Sondervermögens, Erfüllung Vermögenszweck, Ordnungsgemäße, sichere und wirtschaftliche Buchhaltung Kasse Zahlungsverkehr einschließlich Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstände: Rechtzeitige und wirtschaftliche Leistung der Auszahlungen nach Eingang der angeordneten Belege Sichere und wirtschaftliche Abwicklung der Einnahmen Sichere und wirtschaftliche Anlage nicht benötigter Kassenmittel bei bedarfsgerechter Verfügbarkeit Wirtschaftliche und bedarfsgerechte Aufnahme von Kassenkrediten Sichere Verwahrung der hinterlegten Wertgegenstände Buchhaltung, Rechnungslegung, Haushaltsrechnung: Die Buchführung muss ordnungsgemäß, sicher und wirtschaftlich sein ( 22 (1) GemKVO) Termingerechte Aufstellung und Vorlage der Haushaltsrechnung Die Aufzeichnungen in den Büchern müssen vollständig, richtig, zeitgerecht, geordnet und nachprüfbar sein, 22 (2) GemKVO Ausgleich der Forderung durch präventive Maßnahmen und durch ein wirtschaftliches Mahnwesen Zwangsweise Einziehung von Forderungen: Zeitnahe und möglichst vollständige Beitreibung Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Arbeitsablaufs Möglichst kostengünstige (ressourcensparende) Beitreibung Vermeidung der Beitreibung durch präventive Maßnahmen Abwicklung von Geld- und Sachspenden: Wirtschaftliche und rechtmäßige Abwicklung von Geld- und Sachspenden Projekte 2019 Vorbereitungen sowie Umsetzung der Umsatzsteuerreform ( 2b UStG) Einführung Programm kiv.beitreibung und Vollstreckung. Erweiterung des Kassenarchivierungsprogramms zur Erfüllung der rechtlichen Mindestanforderungen der EU-Richtlinie zur elektronischen Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen (E-Rechnung). Vorgesehene Investitionen keine Seite 92

93 FB2 Finanzen THH21 Finanzen 1132 Abgabewesen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 93

94 FB2 Finanzen THH21 Finanzen 1132 Abgabewesen Verantwortlich: Vertretung: Petra Hoß Anja Bürgermeister Beschreibung Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des Festsetzungs- und Erhebungsverfahrens bei der Grundsteuer, der Gewerbesteuer, den sonstigen örtlichen Verbrauchs- und Aufwandssteuern (Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Zweitwohnungssteuer) und den sonstigen Abgaben; Zinsberechnungen; Wahrnehmung kommunaler Interessen bei Festsetzungs- und Bewertungsverfahren der Finanzämter inkl. Anmahnung ausstehender Veranlagungen; Steuerstatistik, -schätzung und -prognose; Entwurf von Satzungen Kostenstellen Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer Festsetzung und Erhebung von sonstigen Steuern Festsetzung und Erhebung von sonstigen Abgaben Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Erzielung von Einnahmen zur Deckung der Ausgaben des Gesamthaushalts, dabei Berücksichtigung und ggf. positive Beeinflussung der eigenen Steuerkraft (Unabhängigkeit von anderen, nicht bzw. weniger beeinflussbaren Einnahmequellen) sowie rechtzeitige, vollständige und wirtschaftliche Steuerfestsetzung bzw. -erhebung auch im Hinblick auf den Grundsatz der Steuergerechtigkeit. Erstellung der Jahresbescheide bis Ende Januar. Projekte 2019 Neukalkulation und Festlegung der Verwaltungsgebühren. Vorgesehene Investitionen keine Seite 94

95 Teilhaushalt 3.1 Bürgerservice Seite 95

96 Seite 96

97 Fachbereich: 3 - Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung Teilhaushalt: Bürgerservice Produktgruppe (Profitcenter) Kostenstelle Zentrale Dienstleistungen Telefonzentrale/Pforte 1210 Statistik und Wahlen Staatliche Statistiken Bürgerbüro Staatliche Statistiken - Ortverwaltungen Kommunale Statistiken/Statistische Informationssysteme Bürgerbüro Kommunale Statistiken/Statistische Informationssysteme Ortsverwaltungen Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen Bürgerbüro Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen Ordnungswesen Verkehrswesen Parkberechtigungen Einwohnerwesen Ortsverwaltungen Verwaltung von Fundsachen - Bürgerbüro Verwaltung von Fundsachen - Ortsverwaltungen Fischereiwesen Meldeangelegenheiten Bürgerbüro Meldeangelegenheiten Ortsverwaltungen Erteilen von Ausweis- und sonstigen Dokumenten Bürgerbüro Erteilen von Ausweis- und sonstigen Dokumenten Ortsverwaltungen Bürgerservice/Leistungen für andere Behörden Bürgerbüro Bürgerservice/Leistungen für andere Behörden Ortsverwaltungen Einbürgerungen/Feststellung der Staatsangehörigkeit/Bearbeitung von Staatsangehörigkeitsausweisen - Bürgerbüro Einbürgerungen/Feststellung der Staatsangehörigkeit/Bearbeitung von Staatsangehörigkeitsausweisen - Ortsverwaltungen Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für EU-Ausländer Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU-Ausländer Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber Aufenthaltsbeendende Maßnahmen Kommunales Kommunale Grundbucheinsichtsstelle Grundbuchwesen Soziale Hilfen Gewährung von Wohngeld Betreuung und Förderung der Integration von Flüchtlingen Wohnungsbauförderung Erteilen von Wohnberechtigungsscheinen und -versorgung 1223 Personenstandswesen Beurkundung von Geburten Eheanmeldung und Eheschließung Nachbeurkundung einer im Ausland begründeten Ehe oder Lebenspartnerschaft Beurkundung von Sterbefällen Fortführung von Personenstandsbüchern Informationen und Nachweise aus den Personenstandsbüchern Andere Beurkundungen, öffentliche Beglaubigungen Mitwirkung in Nachlass-Angelegenheiten Behördliche Namensänderungen Begründung von eingetragenen Lebenspartnerschaften Seite 97

98 FB3 THH31 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung Bürgerservice lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 98

99 FB3 THH31 FB 3 Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung Bürgerservice lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit VE = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 99

100 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Zentrale Dienstleistungen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 100

101 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Zentrale Dienstleistungen Verantwortlich: Vertretung: Diana Fessler Birgit Glaab Beschreibung Entgegennahme eingehender Telefongespräche Vermittlung von Telefongesprächen für alle Fachbereiche Zentrale erste Anlaufstelle für die Bürger und Bürgerinnen (Beratung und Information) sowie Ausgabe von Formularen und Verkauf von diversen Artikeln wie Postkarten, Stadtpläne, Abfallsäcke u.a. Kostenstellen: Telefonzentrale / Pforte Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Freundliche und kompetente Auskunftserteilung an die Bürger und Bürgerinnen sowie direkte Beantwortung von mindestens 65% der Vorsprachen bzw. Anrufe. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 101

102 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice 1210 Statistik und Wahlen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 102

103 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice 1210 Statistik und Wahlen Verantwortlich: Vertretung: Diana Fessler Birgit Glaab Beschreibung Sammlung, Bereitstellung und Weitergabe von statistischen Daten, Erteilen von Auskünften sowie Bearbeiten von statistischen Anfragen. Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung aller Bundestags-, Europaparlaments-, Landtags-, Kreistags-, Gemeinderats-, Ortschaftsrats- und Oberbürgermeisterwahlen, Volksabstimmungen und Bürgerentscheide (einschl. Unterschriftenprüfung bei Bürgerbegehren und Anträgen auf Bürgerversammlung); Führen des Wählerverzeichnisses; Ausstellen von Wahlscheinen Kostenstellen: Staatliche Statistiken Kommunale Statistiken/Statistisches Informationssystem Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Durchführung der Europa-, Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen am 26. Mai 2019 Kostenerstattung Europawahl Euro Euro Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Korrekte und zeitnahe Durchführung der Statistiken Korrekte und zeitnahe Durchführung der Statistiken und von statistischen Anfragen Veröffentlichungen im Internet (Homepage) Rechtmäßige und fehlerfreie Vorbereitung und Durchführung der Wahlen, Abstimmungen und Bürgerentscheide unter Beachtung der jeweiligen Spezialgesetze, Durchführungsverordnungen und Verwaltungsvorschriften. Ermittlung der Sitzverteilung in die kommunalen Beschlussgremien gewählte Personen. Ausstellung der angeforderten Wahlscheine innerhalb von ein bis spätestens drei Tagen. Erfolg in einem eventuellen Widerspruchs- oder Klageverfahren. Projekte 2019 Durchführung der Europa- und Kommunalwahlen 2019 Zensus 2021 Vorbereitende Maßnahmen u.a. Bearbeitung von Rückfragen zu einzelnen Meldedatensätzen sowie Abfrage objektbezogener Daten. Vorgesehene Investitionen keine Seite 103

104 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Ordnungswesen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 104

105 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Ordnungswesen Verantwortlich: Vertretung: Diana Fessler Birgit Glaab Beschreibung Entgegennahme, Aufbewahrung, Aushändigung und Verwertung von Fundsachen Durchführung von Versteigerungen der Fundgegenstände Ausstellen von Fischereischeinen und Abführung der Fischereiabgabe Kostenstellen: Verwaltung von Fundsachen Fischereiwesen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Sicherung und Rückgewinnung von verlorenem Eigentum. Möglichst kurze Aufbewahrungszeiten, rasche Rückgabe an die/den Eigentümerin/Eigentümer bzw. Finderin/Finder Bei Vorliegen der Voraussetzungen sofortige Ausstellung bzw. Verlängerung der Fischereischeine Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 105

106 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Verkehrswesen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte = Anteilige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 106

107 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Verkehrswesen Verantwortlich: Vertretung: Diana Fessler Birgit Glaab Beschreibung Erteilen von Parkberechtigungen Verlängern von Bewohnerparkausweisen Ausgabe gelbe Parkerleichterungsausweise ( Wieslocher Berechtigung ) zum kostenfreien Parken auf öffentlichen Parkplätzen der Stadt Wiesloch (außerhalb speziell gekennzeichneter Schwerbehindertenparkplätze) für Schwerbehinderte mit dem Merkmal G und einem GdB von mindestens 50. Ausgabe von Parkberechtigungen für Schwerbehinderte mit dem Merkmal ag oder BI. Kostenstellen: Parkberechtigungen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Zulassung verkehrssicherer Sondernutzungen öffentlicher Straßen Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 107

108 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Einwohnerwesen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 108

109 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Einwohnerwesen Verantwortlich: Vertretung: Diana Fessler Michael Schmidt, Birgit Glaab Beschreibung Bürgerbüro / Ortsverwaltungen Verarbeitung jedes melderechtlich maßgebenden Vorgangs, insbesondere An-, Um- und Abmeldungen, Beratung von Meldepflichtigen, Mitteilungen an andere Behörden, Auskünfte an Berechtigte sowie Pflege des Melderegisters. Alle Tätigkeiten im Zusammenhang mit Ausweis- und Passdokumenten für deutsche Staatsangehörige, insbesondere Erteilung von Reisepässen und Personalausweisen, Beratung und Auskunft zu Pass- und Personalausweisangelegenheiten, Abrechnung mit der Bundesdruckerei. Bereitstellung von Auskunfts-, Beratungs- und weiterer Serviceleistungen als zentrale Anlaufstelle in der Stadt für die Einwohnerinnen und Einwohner. Es handelt sich sowohl um Leistungen der Stadt für ihre Einwohnerinnen und Einwohner als auch um Leistungen, die für andere Behörden erbracht werden. Angebot von Dienstleistungen der Stadtwerke Heidelberg (Gas). Entgegennahme und Prüfung von Verpflichtungserklärungen. Entgegennahme und Weiterleitung von Anträgen auf Verleihung der Deutschen Staatsbürgerschaft und Feststellung der Staatsangehörigkeit Ausländerwesen Feststellung des Verlustes des Rechtes auf Einreise und Aufenthalt für EU-Staatsbürger, Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen-EU für Familienangehörige von Unionsbürgern, die aus Drittstaaten kommen. Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für Staatsangehörige aus der Schweiz. Prüfung und Entscheidung von Anträgen auf Aufenthaltstitel nach Aufenthaltszweck vor und nach der Einreise einschließlich Überwachungstätigkeiten, Ausstellung von Duldungen (Aussetzung der Abschiebung) auf Anordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Entgegennahme und Prüfung von Verpflichtungserklärungen für einreisewillige Ausländerinnen und Ausländer. Förderung der Integration von Ausländerinnen und Ausländern, Berechtigungen und Verpflichtungen zur Teilnahme an einem Integrationskurs. Verwaltungsmäßige Betreuung der Asylbewerber bis zur rechtskräftigen positiven oder vollstreckbar negativen Antragsentscheidung sowie Kontrollmaßnahmen. Entscheidung über Ausnahmegenehmigung und Ahndung von Auflagenverstößen. Erteilung von Aufenthaltsgestattungen. Sicherung der Identität von unerlaubt eingereisten und aufhältigen Ausländerinnen und Ausländern durch erkennungsdienstliche Maßnahmen. Durchsetzung und Überwachung der Ausreiseverpflichtung, Beantragung von Abschiebehaft und Abschiebungen, Überwachung der Sperrwirkungen von Ausweisung und Abschiebung. Ausweisungen bei strafrechtlichen Verfehlungen je nach Schwere der Straftat, Vollzug des Einreiseverbotes, Speicherung und Löschung personenbezogener Daten bei Ausweisung, Abschiebung und Einreiseverbot. Identitätssichernde und feststellende Maßnahmen. Pflegen der Daten von Ausländerinnen und Ausländern im Anwendungssystem LaDiVa und im Ausländerzentralregister. Kostenstellen: Meldeangelegenheiten Erteilen von Ausweis- und sonstigen Dokumenten Bürgerservice / Leistungen für andere Behörden Einbürgerungen / Feststellung der Staatsangehörigkeit Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für EU-Ausländer Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU-Ausländer Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber Aufenthaltsbeendende Maßnahmen Seite 109

110 Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Einführung e-ausländerakte (Einscannen der Akten, Hardware, Leistungen KIVBF/ITEOS) Euro Digitalisierung Asylverfahren Euro Kostenreduzierung Bundesdruckerei für die Herstellung von Personalausweisen Euro Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Registrierung der Einwohnerinnen und Einwohner zwecks Feststellung und Nachweis ihrer Identität und ihrer Wohnungen; Bearbeitung von Melderegisterauskünften innerhalb einer Woche Versorgung aller Deutschen mit Dokumenten zum Nachweis ihrer Identität im öffentlichen und privaten Bereich; zügige Bearbeitung der Anträge, freundliche, umfassende und fachkompetente Beratung; Weiterleitung der Anträge an die Bundesdruckerei spätestens innerhalb einer Woche; i.d.r. innerhalb von 3 Tagen Umfassender Service für die Kundinnen und Kunden; Unterstützung von Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfängern; Weiterleitung der Anträge innerhalb von vier Tagen Weiterleitung der Anträge innerhalb von vier Tagen; Feststellung der Staatsangehörigkeit Gewährleistung der Freizügigkeitsrechte für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sowie der Aufenthaltsrechte für deren Familienangehörige aus Drittstaaten: Überprüfung des Vorliegens oder des Fortbestands der Voraussetzungen des Rechts auf Einreise und Aufenthalt nach Maßgabe des Gesetzes über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU), aus besonderem Anlass Gewährleistung des rechtmäßigen Aufenthalts von Ausländerinnen und Ausländern in Deutschland: Optimierung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund; Berechtigung und Verpflichtung zur Teilnahme am Integrationskurs von integrationsbedürftigen Ausländerinnen und Ausländern. Die gelebte Willkommenskultur erhalten und stetig den individuellen und bedarfsorientierten Bedürfnissen der Zuwanderinnen und Zuwanderer anpassen/weiterentwickeln Unterstützung von Bundesbehörden bei der Verwaltung von Asylsuchenden bis zur rechtskräftigen/ vollstreckbaren Entscheidung über deren Asylbegehren. Verwaltungsmäßige Betreuung der Asylsuchenden vor Ort bis zur rechtskräftigen/ vollstreckbaren Entscheidung über den/die Asylbewerber/in: Prüfung möglicher Aufenthaltsrechte für abgelehnte Asylsuchende oder andernfalls Aufenthaltsbeendigung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe Durchsetzung der Ausreisepflicht von sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhaltenden Ausländerinnen und Ausländern sowie der Überwachung von Einreisesperren: Weiteres Hinwirken auf die Möglichkeit der freiwilligen Ausreise bei Personen, die zur Ausreise verpflichtet sind. Erlass von Ausreiseaufforderungen mit Abschiebungsandrohungen an ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer und ggf. Vorlage zur Aufenthaltsbeendigung an das Regierungspräsidium Karlsruhe. Projekte 2019 Bewältigung der weiterhin anstehenden Aufgaben in der Flüchtlingssituation im ausländerrechtlichen, melderechtlichen und ordnungsrechtlichen Sinn. Einführung der e-akte im Ausländeramt Digitalisierung des Asylverfahrens Seite 110

111 Vorgesehene Investitionen Einführung e-ausländerakte, Hardwareausstattung (Hochleistungsscanner) Euro Einführung e-ausländerakte, Lizenz, Leistungen KIVBF/ITEOS Euro Seite 111

112 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Grundbuchamt, Grundbucheinsichtstelle lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 112

113 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Grundbuchamt, Grundbucheinsichtstelle Grundbucheinsichtsstelle Verantwortlich: Vertretung: Diana Fessler Birgit Glaab Beschreibung Kommunale Grundbucheinsichtsstelle: Gestattung der Einsicht in das maschinell geführte Grundbuch und in die elektronische Grundakte. Öffentliche Beglaubigungen von Unterschriften durch den/die Ratschreiber/in gemäß Beurkundungsgesetz für die Eintragungen in das Grundbuch und Vereinsregister. Unterschriften für den gesamten Rechtsverkehr. Festsetzung der Kosten nach dem Gerichts- und Notarkostengesetz einschließlich aller damit zusammenhängenden Vor- und Nacharbeiten. Abrechnungen mit dem zuständigen Grundbuchamt. Erteilung von beglaubigten und unbeglaubigten Abschriften aus dem Grundbuch sowie aus den vorliegenden Urkunden. Kostenstellen: Kommunale Grundbucheinsichtsstelle Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Wohnortnahe Einsichtnahmemöglichkeit in das Grundbuch, Beratung in Grundbuchangelegen-heiten und Erteilen von Grundbuchabschriften sowie von öffentlichen Beglaubigungen von Unterschriften; damit verbunden zeitnahe und effektive Hilfestellung und Auskunftserteilung. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen: keine Seite 113

114 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Soziale Hilfen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 114

115 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Soziale Hilfen Verantwortlich: Vertretung: Diana Fessler Michael Schmidt Beschreibung Wohngeld: Gewährung von einkommensabhängigem Wohngeld als Miet- und Lastenzuschuss Flüchtlingsbeauftragte: Koordinierungs- und Anlaufstelle, Organisation und Betreuung des ehrenamtlichen Engagements (z.b. Netzwerk Asyl Wiesloch) Betreuung und Integration von Flüchtlingen, Alylbewerber/innen und Asylberechtigten Beratungs- und Ombudsfunktion in Asyl- und Flüchtlingsfragen Erarbeitung und Verbreitung von Fachinformationen Veranstaltungen und Bildungsangebote zur Förderung der Integration Kostenstellen: Gewährung von Wohngeld Betreuung und Förderung der Integration von Flüchtlingen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Kostenerstattung Bundesfreiwilligendienst Zuschuss Land für Stelle Flüchtlingsbeauftragte Verwaltungspauschale nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz Projekte uns sonstige Aufwendungen Flüchtlingsbeauftragte Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele keine Wohngeld Wirtschaftliche Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens durch Zuschüsse zu den Aufwendungen für Wohnraum Erteilung eines Wohngeldbescheides innerhalb von zwei Wochen nach Vorliegen der vollständigen Antragsunterlagen Flüchtlingsbeauftragte Herstellung der Chancengleichheit Sicherung des sozialen Friedens; Steigerung des sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Wohles der Einwohner/innen ausländischer Herkunft Projekte 2019 HSK: Je nach Entwicklung der Flüchtlingssituation - Notwendigkeit der Stellen Flüchtlingsbeauftragte und Bundesfreiwilligendienst prüfen. Seite 115

116 Vorgesehene Investitionen keine Seite 116

117 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Wohnungsbauförderung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 117

118 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice Wohnungsbauförderung Verantwortlich: Vertretung: Diana Fessler Michael Schmidt Beschreibung Prüfung der Voraussetzungen und Ausstellung von Bescheinigungen über die Berechtigung zum Bezug geförderter Wohnungen unter Berücksichtigung von gesetzlichen Einkommensgrenzen (Wohnberechtigungsschein) Kostenstellen: Erteilen von Wohnberechtigungsscheinen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Erteilen von Wohnberechtigungsscheinen Berechtigten Wohnungssuchenden Zugang zu geförderten Wohnungen ermöglichen Prüfung der Voraussetzungen und Ausstellung des Wohnberechtigungsscheines innerhalb einer Woche nach Eingang der vollständigen Antragsunterlagen Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 118

119 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice 1223 Personenstandswesen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 119

120 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH31 Bürgerservice 1223 Personenstandswesen Verantwortlich: Vertretung: Diana Fessler Barbara Juhnke Beschreibung Erstfeststellung personenbezogener Daten zur Abstammung und zukünftigen Identitätsermittlung eines Menschen; Nachbeurkundung von Geburten Prüfung rechtlicher Ehevoraussetzungen und Durchführung der Eheschließung einschließlich aller Vor- und Nacharbeiten Ausfertigen eines zusätzlichen deutschen Dokumentes über eine bereits erfolgte Eheschließung oder Begründung einer Lebenspartnerschaft nach anderem Recht Beurkundung bei Eintritt eines Sterbefalls; Nachbeurkundung von Sterbefällen Beurkundung von Namens- und Personenstandsveränderungen durch Vermerke oder Anbringung von Hinweisen auf solche in Einträgen von Personenstandsbüchern Erteilung von formlosen und formgebundenen Auskünften/Nachweisen an Privatpersonen und institutionelle Kunden aus Personenstandsbüchern Weitere Beurkundungen, soweit nicht in Produkt enthalten Feststellung von Erben und Nachlass sowie Nachlasssicherung Änderungen von Vor- und Familiennamen Kostenstellen: Standesamt Beurkundung von Geburten Eheanmeldung und Eheschließung Nachbeurkundung einer im Ausland begründeten Ehe oder Lebenspartnerschaft Beurkundung von Sterbefällen Fortführung von Personenstandsbüchern Informationen und Nachweise aus den Personenstandsbüchern Andere Beurkundungen, öffentliche Beglaubigungen Mitwirkung in Nachlass-Angelegenheiten Behördliche Namensänderungen Umwandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften in eine Ehe Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Beurkundung von Geburten Feststellung und Nachweis personenbezogener Daten Eheanmeldung und Eheschließung Feststellen der Ehefähigkeit und Durchführung der Eheschließung Nachbeurkundung einer im Ausland begründeten Ehe oder Lebenspartnerschaft Rechtliche Dokumentation des Personenstandes durch deutsche Urkunde Beurkundung von Sterbefällen Feststellung und Nachweis von personenbezogenen Daten im Sterbefall Fortführung von Personenstandsbüchern Aktualisierung personenstandsrechtlicher Daten und Namen Seite 120

121 Informationen und Nachweise aus den Personenstandsbüchern Ausstattung der Bevölkerung mit erforderlichen aktuellen personenstands-rechtlichen Nachweisen Andere Beurkundungen, öffentliche Beglaubigungen Sicherung der Nachweismöglichkeit des Personenstandes und des Namens Mitwirkung in Nachlass-Angelegenheiten Nachlasssicherung, Vorarbeiten für Nachlassgericht Behördliche Namensänderungen Anpassen von Familiennamen und Beseitigung von Unzulänglichkeiten im Namen Umwandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften in eine Ehe Feststellung der Rechtmäßigkeit und Eintragung der Ehe Projekte 2019 Elektronische Nacherfassung der Geburtenbücher von 1938 bis Vorgesehene Investitionen keine Seite 121

122 Seite 122

123 Teilhaushalt 3.2 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Seite 123

124 Seite 124

125 Fachbereich: 3 Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung Teilhaushalt: 3.2 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Produktgruppe (Profitcenter) Kostenstelle Ordnungswesen Allg. Einrichtungen und Betrieb von Wochenmärkten Unternehmen Verkehrswesen Zentrale Dienstleistungen Zentrale Bearbeitung von Bußgeldern 1260 Brandschutz Dienstleistungen für Dritte 1280 Katastrophenschutz Parkierungseinrichtungen Bearbeitung von Angelegenheiten der Gefahrenabwehr Adelsförsterpfad 10/0 Adelsförsterpfad 10/1 Adelsförsterpfad 10/2 Notunterkunft Wohnung Walldorfer Str. 7 Bearbeitung von Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten, Jagdwesen Führen / Bereitstellen des Gewerberegisters einschl. Auskünfte Sonstige gewerberechtliche Erlaubnisse Überwachung von Gewerbebetrieben und Veranstaltungen Bearbeiten von Gaststättenerlaubnissen Bearbeiten von Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen und sonstigen gaststättenrechtlichen Erlaubnissen Verkehrslenkung und -regelung (inkl. Planung und Verkehrssicherung) Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse Überwachung des ruhenden Verkehrs Überwachung des fließenden Verkehrs Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung Abteilung Wiesloch Abteilung Baiertal Abteilung Frauenweiler Abteilung Schatthausen Feuersicherheitswachdienst Beratungen und Brandverhütungsschauen außerhalb Bauordnungsamt Brandschutzerziehung und aufklärung Katastrophenabwehr Bevölkerungsschutz Bereitstellung und Betrieb von Parkierungseinrichtungen Parkplatz Altwieslocher Straße Parkplatz Ringstraße 6 (Schlachthof) Sonstige Parkplätze Tiefgarage Adenauerplatz Ärztehaus II Tiefgarage Palatin Tiefgarage Verwaltungszentrum Tiefgarage Ringstraße 1 (VHS-Gebäude) GSG Hesselgasse (BgA ab ) 3140 Soziale Einrichtungen Anschlussunterbringung von Flüchtlingen Seite 125

126 FB3 THH32 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung Öffentliche Sicherheit und Ordnung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 126

127 FB3 THH32 FB 3 Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung Öffentliche Sicherheit und Ordnung lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit VE Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 127

128 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Ordnungswesen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 128

129 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Ordnungswesen Verantwortlich: Vertretung: Veronika Hess Jürgen Morlock Beschreibung Ordnungswesen Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch präventive und repressive Maßnahmen, z.b. Gesundheitsschutz, Maßnahmen gegen Häusliche Gewalt, Unterbringung psychisch kranker Personen, Genehmigung von Versammlungen, Demonstrationen, Umzügen/ Aufzügen, Maßnahmen gegen Lärmbelästigungen z.b. durch Bauarbeiten, Hundegebell. Beratung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit, Hilfe bei der Wohnungssuche für von Wohnungslosigkeit bedrohten Personen oder Familien; Verwaltung der Obdachlosenunterkünfte sowie Erteilung und Beendigung der Nutzungserlaubnisse; Zusammenarbeit mit Sozialarbeitern, Hilfsorganisationen und Gesundheitsamt Entsorgung wilder Müllablagerungen und Ermittlung des Verursachers/ der Verursacherin auch mit Unterstützung von ehrenamtlich tätigen Personen. Maßnahmen zur Reduktion der potentiellen Gefahr, die durch die Existenz oder den Einsatz von Waffen und Sprengstoffen für Dritte besteht. Regelüberprüfung der Waffenbesitzerinnen und Waffenbesitzer. Regelmäßige Überprüfung des Waffenhandels und der Schießstätten. Überprüfung der sicheren Aufbewahrung von Waffen und Munition Verwaltung von Fundtieren, Entsorgung von Tierkadavern. Anwendung der polizeilichen Umweltschutzverordnung. Anordnung der Bestattung von Personen ohne Angehörige. Durchführung und Überwachung der Kampfhundeverordnung. Anordnungen zur Rattenbekämpfung auf Gewerbe- und Privatgrundstücken. Zwangsvorführung in die Schule im Falle von unentschuldigten Schulversäumnissen. Gewerbebüro Führen des Gewerberegisters einschließlich Erteilung von Auskünften, Bearbeiten von Gaststättenerlaubnissen, Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen und sonstigen gaststättenrechtlichen Erlaubnissen, Überwachung von Gewerbebetrieben, Sonstige gewerberechtliche Erlaubnisse, Überwachung und Umsetzung des Ladenschlusses, Überwachung des gewerblichen Spielrechtes (Sportwetten, Spielhallen, Spielautomaten etc.), Beratung von Bürgerinnen und Bürgern über Gewerbefreiheit und Anzeigepflicht Internetgestützte Existenzgründungsberatung Festsetzung von Messen, Märkten und Ausstellungen z.b. Herbstmarkt Durchführung von Gewerbeuntersagungsverfahren bei gewerberechtlicher Unzuverlässigkeit Zusammenarbeit mit dem Baurechtsamt, der Polizei, dem Veterinäramt, dem Hauptzollamt und dem Gewerbeaufsichtsamt Angebot von Dienstleistungen der EnBW Mitwirkung in der Lenkungsgruppe Gewerbefreundliche Verwaltung Erstellung und Pflege des Branchenverzeichnisses Kostenstellen: Bearbeitung von Angelegenheiten der Gefahrenabwehr Bearbeitung von Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten Führen und Bereitstellen des Gewerberegisters einschließlich Auskünfte Sonstige gewerberechtliche Erlaubnisse Überwachung von Gewerbebetrieben und Veranstaltungen Seite 129

130 Bearbeiten von Gaststättenerlaubnissen Bearbeiten von Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen und sonstigen gaststättenrechtlichen Erlaubnissen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Aufwendungen Rechtsberatung Umzug Obdachlosenunterkunft Aufwendungen Abfallgebühren Obdachlosenunterkünfte Kleingartenkonzept, Untersuchungen und planer. Unterstützung Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Bearbeitung von Angelegenheiten der Gefahrenabwehr: Vorbeugung bzw. Beseitigung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Gefahrenabwehr für die Öffentlichkeit und für betroffene Erkrankte. Sicherheit von Demonstrationsteilnehmern/-teilnehmerinnen und der Bevölkerung. Schutz vor häuslicher Gewalt und Beratung der Betroffenen. Sensibilisierung der Beschäftigten für die Erkennung von Gefahrenpotentialen und deren Abwendung sowie Fortbildung der Beschäftigten zur gesetzeskonformen Erledigung der zugewiesenen Aufgaben. Vermeidung und Überwindung von Wohnungslosigkeit. Beseitigung von Obdachlosigkeit. Kostengünstige Unterbringung von Obdachlosen, vorrangig in städtischen Unterkünften. Verhinderung/Ahndung von Vandalismus und von Umweltdelikten im Außenbereich Bearbeitung von Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten: Den Erwerb und Besitz von Waffen, Munition und Sprengstoffen nur zuverlässigen und sachkundigen Personen, die ein Bedürfnis zum Waffenbesitz nachweisen können und die körperliche Eignung besitzen, ermöglichen. Schutz der Bevölkerung vor missbräuchlichem Waffenbesitz und einer gesetzeswidrigen Aufbewahrung von Waffen und Munition Führen und Bereitstellen des Gewerberegisters einschließlich Auskünfte: Einhaltung der gesetzlichen Frist von drei Tagen für die Eintragung ins Gewerberegister Erteilung von Gewerbeauskünften innerhalb von einer Woche. Kenntnisse über die vorhandenen Gewerbebetriebe und deren Betreiber als Grundlage für Überwachungstätigkeiten Sonstige gewerberechtliche Erlaubnisse: Erteilung der Erlaubnisse für Messen, Märkte und Ausstellungen innerhalb einer Woche nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen Überwachung von Gewerbebetrieben und Veranstaltungen: Schutz von Verbrauchern, Nachbarn und Betriebspersonal, Einhaltung der rechtlichen Vorgaben Bearbeiten von Gaststättenerlaubnissen: Innerhalb von max. zwei Wochen nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen. Umfassende Information und Beratung der Gewerbetreibenden bei gaststättenrechtlichen Anfragen Bearbeiten von Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen, sonst. gaststättenrechtl. Erlaubnissen: Innerhalb einer Woche nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen. Umfassende Information und Beratung der Gewerbetreibenden bei gaststättenrechtlichen Anfragen. Kenntnis über Veranstaltungen mit gastronomischem Betrieb. Schutz von Gästen, Nachbarn und eingesetztem Betriebspersonal. Projekte 2019 keine Seite 130

131 Vorgesehene Investitionen keine Seite 131

132 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 5730 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 132

133 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 5730 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Verantwortlich: Vertretung: Veronika Hess Jürgen Morlock Beschreibung Einrichtung eines Wochenmarktes, Marktorganisation und Auswahl der Marktbeschicker. Kostenstellen Betrieb von Wochenmärkten Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Betrieb von Wochenmärkten: Durchführung des Wochenmarktes an zwei Markttagen pro Woche. Versorgung der Bevölkerung. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 133

134 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Verkehrswesen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 134

135 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Verkehrswesen Verantwortlich: Vertretung: Jürgen Morlock Veronika Hess Beschreibung Anordnungen zum Aufstellen/Entfernen von Verkehrszeichen, Markierungen bzw. Verkehrseinrichtungen zur Sicherung des Verkehrs. Überprüfung von Unfallschwerpunkten. Erteilen von Erlaubnissen/Genehmigungen/Befreiungen nach der Straßenverkehrsordnung für z. B Baustellen im öffentlichen Verkehrsraum, Plakatierungen, Ausnahmegenehmigungen für die Fußgängerzone, Kontrolle von Baustelleneinrichtungen im öffentlichen Verkehrsraum. Erteilung von Genehmigungen für Großraum- und Schwerverkehr. Genehmigung von Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum. Kontrolle der haltenden/parkenden Fahrzeuge, Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten, Abschleppmaßnahmen. Geschwindigkeitsmessungen, Überwachen des Befahrens der Fußgängerzone, Kontrolle der Feldwege und der Busstraße, Kontrollen an Schulwegen. Stellungnahmen zu Bauanträgen und Bebauungsplänen. Kostenstellen: Verkehrslenkung und -regelung Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse Überwachung des ruhenden Verkehrs Überwachung des fließenden Verkehrs Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Verkehrslenkung und -regelung: Erhöhung der Verkehrssicherheit, Aufstellen von notwendigen Verkehrszeichen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit, Abbau von überflüssigen Verkehrszeichen. Durchführung von mind. zwei Verkehrsschauen mit Polizeidirektion und Straßenbaulastträger pro Jahr. Jährliche Überprüfung von Unfallschwerpunkten in Wiesloch und Dielheim Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse Regelmäßige Überwachung der Baustellen im öffentlichen Verkehrsraum je nach verkehrlicher Bedeutung. Zulassung verkehrssicherer Sondernutzungen im öffentlichen Straßenraum Überwachung des ruhenden Verkehrs Parkraumbewirtschaftung, Erhöhung der Verkehrssicherheit. Kontrollen finden auch außerhalb der normalen Dienstzeiten statt, sowohl in den Abendstunden als auch an den Wochenenden Überwachung des fließenden Verkehrs Erhöhung der Verkehrssicherheit, Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen. Zum Schuljahresbeginn in den ersten vier Wochen nahezu tägliche Überwachung der Brennpunkte in Absprache mit den Schulen. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 135

136 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Zentr. Dienstleistungen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 136

137 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Zentr. Dienstleistungen Verantwortlich: Vertretung: Veronika Hess Jürgen Morlock Beschreibung Zentrale Bearbeitung und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren, z.b. Parkverstöße Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstöße Bearbeitung der Anzeigen der Polizei, z.b. Überholen trotz Überholverbot, Fahren mit Handy, Fahren ohne Sicherheitsgurt Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit Unfällen bei z.b. Vorfahrtmissachtung, Auffahren auf vorausfahrende/stehende Fahrzeuge wegen Unachtsamkeit Verstöße wegen Alkohol oder Drogenkonsum im Straßenverkehr Verfolgung von sonstigen Ordnungswidrigkeiten wie z.b. Verstöße gegen das Schulgesetz bei Schulversäumnissen, ausländerrechtlichen Vorschriften, Gewerbe- und Gaststättenrecht, Baurecht u.a. Kostenstellen: Zentrale Bearbeitung von Bußgeldern Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Mehrerträge Bußgelder Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Zentrale Bearbeitung von Bußgeldern Fachkompetente Beratung bei Verfahrensanfragen und fristgerechte Abwicklung. Gewährleistung einer objektiven und gleichförmigen Beurteilung aller Ordnungsverstöße mit hoher Fallgerechtigkeit. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen Digitalisierung der Rotlichtmessanlage Erneuerung der bestehenden Geschwindigkeitsmessanlagen Seite 137

138 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1260 Brandschutz lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 138

139 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1260 Brandschutz Verantwortlich: Vertretung: Veronika Hess Peter Hecker Beschreibung Hilfeleistung bei Schadenfeuer und öffentlichen Notständen sowie Schutz des Einzelnen und des Gemeinwesen vor hierbei drohenden Gefahren. Technische Hilfeleistung bei Rettung von Menschen und Tieren aus lebensbedrohlichen Lagen. Teilnahme an Feuerwehreinsätzen, Sicherheitswachen und Erstellung der Berichte und Abrechnungen. Erlass von Kostenersatzbescheiden. Fahrzeug- und Gerätewartung. Betrieb der Atemschutzwerkstatt. Ernennung, Beförderung und Ehrung der ehrenamtlich Tätigen. Kauf von Ausrüstung, Dienstkleidung und Fahrzeugen. Bereitstellen von Sicherheitswachen bei Veranstaltungen und bei Brand- und Explosionsgefahr. Abgabe von Stellungnahmen an Dritte bei Fragen der Brandverhütung. Transportleistungen mit Feuerwehrfahrzeugen. Inbetriebnahme von Übertragungsanlagen für Brandmeldungen. Aus- und Fortbildung von feuerwehrtechnischem Personal anderer Feuerwehren. Kostenstellen: Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung Feuersicherheitswachdienst Beratungen und Brandverhütungsschauen außerhalb des Bereiches Bauordnungsrecht Brandschutzerziehung- und Aufklärung Dienstleistungen für Dritte Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Aufwendungen für Fachbücher und Fachliteratur 500 Feuerwehrhaus Wiesloch: Neubeschaffung Tische für Lehrsaal und Stabsraum Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung Schutz der Bevölkerung. Schnellstmögliche und qualifizierte Hilfeleistung bei Bränden zur Vermeidung von Schäden für Menschen und Tieren, an Sachen und der Umwelt. Ständige Einsatzbereitschaft. Erhöhung der Einnahmen durch konsequente, zeitnahe Rechnungsstellung an die Verursacher Feuersicherheitswachdienst Vorbeugende Sicherung bei Veranstaltungen. Schutz der Bevölkerung bei Großveranstaltungen. Erkennung von Gefahren in der Entstehungsphase. Koordination und Leitung bei Panik. Seite 139

140 Beratungen und Brandverhütungsschauen außerhalb des Bereiches Bauordnungsrecht Bereits bei der Planung, Errichtung, Betrieb und Unterhaltung eines Objektes oder einer Betriebsanlage bewirken, dass geeignete Maßnahmen zur Verhinderung der Brandentstehung und Brandausbreitung getroffen werden, dass Rettungswege bautechnisch gesichert sind und wirksame Rettungs- und Brandbekämpfungsmaßnahmen möglich sind Brandschutzerziehung- und Aufklärung Menschen, Tiere und Sachwerte vor Brandgefahren schützen, Schäden begrenzen, Folgeschäden vermeiden, Schutz der Umwelt. Zur Verfügung stellen von Räumlichkeiten für die Brandschutzerziehung- und Aufklärung, Verfügbarkeit von Anschauungsmaterialien Dienstleistungen für Dritte Optimale Zusammenarbeit mit anderen Hilfsorganisationen. Bessere Auslastung der Gerätschaften/Fahrzeuge. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen Beschaffungen Gesamtfeuerwehr pauschal Ersatzbeschaffung VRW/ELW Abteilung Wiesloch Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen Abteilung Wiesloch Umstellung Digitalfunk Löschwasserbehälter Dörrbachhöfe Feuerwehrhaus Wiesloch Abgasabsauganlagen Seite 140

141 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1280 Katastrophenschutz lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 141

142 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1280 Katastrophenschutz Verantwortlich: Vertretung: Veronika Hess Peter Hecker Beschreibung Mitwirkung bei der Erstellung von Katastrophenschutzplänen und bei der Evakuierungsplanung. Bekämpfung von außerordentlichen Schadensereignissen. Schutz der Bevölkerung im Zusammenhang mit möglichen einzelnen Gefahren unterhalb der Katastrophenschwelle (z.b. Maul- und Klauenseuche, Pockenalarm, ABC-Alarm, Vogelgrippe). Kostenstellen: Katastrophenabwehr Bevölkerungsschutz Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Katastrophenabwehr Hilfe für Menschen und Tiere, Schutz von Sachen und Umwelt bei Katastrophen (z.b. Hochwasser-, Sturm- und Starkregenereignisse), Ständige Einsatzbereitschaft, Organisation aller Abläufe im Katastrophenfall, Verfügbarkeit von geeigneten Gerätschaften, Bereitstellung von geeigneten Unterkünften Bevölkerungsschutz Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Leben erhalten, bedeutsame Sachwerte bewahren, Schäden begrenzen, Folgeschäden vermeiden, Lebensqualität erhalten, Menschen, Tiere und Sachwerte aus Gefahren retten, Schutz der Umwelt, Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beseitigen. Seite 142

143 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 5460 Parkierungseinrichtungen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 143

144 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 5460 Parkierungseinrichtungen Verantwortlich: Vertretung: Veronika Hess Jürgen Morlock Beschreibung Bereitstellung und Bewirtschaftung von Parkierungsmöglichkeiten für Kurz- und Dauerparker. Kostenstellen: Bereitstellung und Betrieb von Parkierungseinrichtungen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Bereitstellung und Betrieb von Parkierungseinrichtungen Erhalt und Bewirtschaftung der ca. 980 gebührenpflichtigen Parkplätze sowie der ca. 690 gebührenfreien Parkplätze. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 144

145 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 3140 Soziale Einrichtungen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Privatrechtliche Leistungsentgelte = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 145

146 FB3 Bürgerdienste,Öff.Sicherheit und Ordnung THH32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 3140 Soziale Einrichtungen Verantwortlich: Vertretung: Veronika Hess Diana Fessler Beschreibung Soziale Einrichtungen für die Unterbringung von Flüchtlingen. Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtung von Flüchtlingen Kostenstellen: Anschlussunterbringung von Flüchtlingen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Anschaffungen Hausrat im Bereich Anschlussunterbringung Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Anschlussunterbringung von Flüchtlingen Unterbringung von Flüchtlingen nach Beendigung der vorläufigen Unterbringung durch den Rhein-Neckar-Kreis, die auf dem regulären Wohnungsmarkt noch keine Unterkunft gefunden haben Erfüllung der Zuteilungsquote des Rhein-Neckar-Kreises Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 146

147 Teilhaushalt 4.1 Bildung und Gesellschaft Seite 147

148 Fachbereich: 4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport Teilhaushalt: 4.1 Bildung und Gesellschaft Produktgruppe (Profitcenter) Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Bereitst. und Betrieb von Hauptschulen Bereitst. und Betrieb v. Grund- u. Hauptschulen Bereitst. und Betrieb v. Realschulen Bereitst. und Betrieb v. Gymnasien 2140 Schülerbezogene Leistungen 2150 Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen 3650 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Allgemeine Förderung junger Menschen Einrichtungen und Jugendarbeit Kostenstelle Grundschule Schillerschule Maria-Sybilla-Merian-Grundschule Grundschule Frauenweiler Grundschule Schatthausen Schuletat Schillerschule Schuletat Maria-Sybilla-Merian-Grundschule Schuletat Grundschule Frauenweiler Schuletat Grundschule Schatthausen Ganztagsbetrieb Maria-Sybilla-Merian-Grundschule Bereitstellung und Betrieb von Hauptschulen Gerbersruhschule m. Werkrealschule Schuletat Hauptschule Gerbersruhschule m. Werkrealschule Ganztagsbetrieb Hauptschule Gerbersruhschule m. Werkrealschule Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund- und Hauptschulen Grund- und Hauptschule Pestalozzischule Baiertal Schuletat Grund- und Hauptschule Pestalozzischule Baiertal Bereitstellung und Betrieb von Realschulen Realschule Wiesloch Schuletat Bertha-Benz-Realschule Ganztagsbetrieb Bertha-Benz-Realschule Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien Ottheinrich- Gymnasium Schuletat Ottheinrich-Gymnasium Ganztagsbetrieb Ottheinrich-Gymnasium Schülerbeförderung Auskunft, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit, Aktionen und Veranstaltungen Vergabe schulischer Einrichtungen an Dritte Förderung von Schulen in anderer Trägerschaft Förderung von Kindern in Gruppen für 6-14 Jährige in Tageseinrichtungen Grundschul-/ Verlässliche Nachmittagsbetreuung GS Schillerschule Grundschul-/ Verlässliche Nachmittagsbetreuung M.- Sybilla-Merian-Grundschule Grundschul-/ Verlässliche Nachmittagsbetreuung Grundschule Frauenweiler Grundschul-/ Verlässliche Nachmittagsbetreuung Grundschule Baiertal Grundschul-/ Verlässliche Nachmittagsbetreuung Grundschule Schatthausen Ferienbetreuung Grundschulbetreuung / Ganztagsbetrieb M.-Sybilla-Merian Grundschule Kinder- und Jugendarbeit Ferienspass Zuwendungsprojekte Kinderbaustelle Jugendsozialarbeit / Schulsozialarbeit Streetwork / Mobile Jugendarbeit Jugendzentrum / Jugendtreffs Baiertal und Schatthausen Seite 148

149 3650 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen U3 Krippen allgemein Katholische Kindergärten St. Laurentius Krippe Unterm Regenbogen St. Gallus Krippe Krippe Unterm Sternenhimmel Evangelische Kindergärten Krippe Abenteuerland Krippe Schlossstraße Freie Kindergärten Wilde 18 Krippe Krippe Postillion Krippe Sonnenwirbel Zwergentreff DKSB Zipfelmütze Krippe Krippe Johann-Philipp-Bronner Kindergärten allgemein Kommunaler Kindergarten Kindergarten Schatthausen Katholische Kindergärten KIGA St. Laurentius KIGA Unterm Regenbogen KIGA St. Gallus Baiertal KIGA Wirbelwind KIGA Unterm Sternenhimmel Evangelische Kindergärten KIGA Abenteuerland KIGA Schlossstraße KIGA Eine Welt KIGA Kinderbrücke Baiertal Freie Kindergärten KIGA Wilde 18 KIGA Pusteblume KIGA Morgentau KIGA Postillion Waldkindergarten Zipfelmützen Waldkindergarten Postillion Kindergarten Johann-Philipp-Bronner Bewegungskindergarten Baiertal Schülerhort Kinderschutzbund Blauer Elefant Förderung von Kindern in altersgemischten Gruppen in Tageseinrichtungen Förderung und Vermittlung von Kindern bis 14 Jahren in Tagespflege Beratung und Angebote für ältere Menschen Förderung der Seniorenarbeit IAV-Stelle Pflegestützpunkt Leistungen der allgemeinen Daseinsvorsorge Steingötter-Greiff-Stiftung Förderung von Einrichtungen Allgemeine soziale Leistungen Leistungen zur Integrationsförderung (ab ) 1225 Sozialversicherung Bearbeitung von Sozialversicherungsangelegenheiten Zentrale Funktionen Bürgerschaftliches Engagement Seite 149

150 FB4 THH41 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport Bildung und Gesellschaft lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 150

151 FB4 THH41 FB 4 Bildung und Gesellschaft Bildung und Gesellschaft lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit VE Einzahlungen aus Investitionszuwendungen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 16 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 151

152 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Städt. Schulen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 152

153 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft 2110 Bereitst., Betrieb allgemeinbild.schulen Verantwortlich: Vertretung: Andreas Hoffner Iris Aenis Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst fünf Grundschulen, eine Gemeinschaftsschule/Werkrealschule, eine Realschule und ein Gymnasium. Schwerpunkte: - Schulentwicklungsplanung (Konzeptionelle Weiterentwicklung der Bildungsangebote; Entwicklungsplanungen für die einzelnen Schulen) - Regionale Schulentwicklungsplanung - Erledigung der Aufgaben des Schulträgers Stadt Wiesloch nach dem Schulgesetz Baden-Württemberg - Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgebäude mit Schulanlagen soweit es den Fachbereich als Mieter der Anlage betrifft - Entwicklung und Begleitung von Ganztagesbetreuungsangeboten - Ausschreibung und Begleitung der Essensversorgung an den Schulen und dem Kindergarten - Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen (Schulbudget) mit Zuständigkeit für Schulträgerpersonal (Sekretariate, Hausmeisterdienste und städtische Raumpflegerinnen) - Jugendbegleiter, monetarisierte Lehrerwochenstunden ( Einsatz und Abrechnung) - Aufsichtsführung in der Mittagspause (Einsatz und Abrechnung) - Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche - Schulbeiratssitzungen; Leitung und Prozesssteuerung - Themenbezogene Arbeitskreise (Schulentwicklung; Sportstätten; Mensa etc.) - Zusammenarbeit mit der Schulleiterkonferenz, dem Gesamtelternbeirat, den Elternbeiräten, Schulkonferenzen Kostenstellen: Grundschule Schillerschule Ganztagsgrundschule Maria-Sibylla-Merian-Schule Grundschule Frauenweiler Grundschule Schatthausen Grundschule Pestalozzi-Schule Werkreal- und Gemeinschaftsschule Gerbersruh-Schule Bertha- Benz-Realschule Ottheinrich-Gymnasium Schuletat Grundschule Schillerschule Schuletat Ganztagsgrundschule Maria-Sibylla-Merian-Schule Schuletat Grundschule Frauenweiler Schuletat Grundschule Schatthausen Schuletat Werkreal- und Gemeinschaftsschule Gerbersruh-Schule Schuletat Grundschule Pestalozzi-Schule Schuletat Bertha-Benz-Realschule Schuletat Ottheinrich-Gymnasium GT-Betrieb Ganztagsgrundschule Maria-Sibylla-Merian-Schule GT-Betrieb Werkreal- und Gemeinschaftsschule Gerbersruh-Schule GT-Betrieb Bertha-Benz-Realschule GT-Betrieb Ottheinrich-Gymnasium Seite 153

154 Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Erträge/Zuschüsse: Schulsachkostenbeiträge Mehreinnahmen Ferienspaß Kernzeit Kita Schatthausen, Anpassung Gebühren (ab 2018/19: 10% Ü3, 4% U3) Sachaufwendungen/Projekte Schulen: Schuletat Mittelansatz aus Schuletat im FHH Mittelansatz aus Schuletat im FHH 2019 für Maßnahmen im Rahmen der Digitalisierungsprogramme Schulungen Hausmeister ortsveränderliche Elektrogeräte Miete Gebäude Blumenstrasse (Mensa Gerbersruhschule) Bustransfers Gerbersruhschule zur Mensa am Schulzentrum Generationenbüro: Mehrausgaben Ferienspaß - attraktive Angebote Absetzung Einkommensabhängige Kitabezuschussung Personalaufwand (alle Produkte der Fachgruppe 4.1) Tarifliche Personalkostensteigerung und Stufensteigerungen Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele (Schulgesetz-/Gemeinderatsbeschlüsse) -Schulentwicklungsplanung (Konzeption und strukturelle Weiterentwicklung der Wieslocher Schulen -Prüfung der Zusammenführung verschiedener Schularten; Arbeitskreis Schulentwicklung) -Umsetzung der Ganztagsbeschlüsse Merian und Gerbersruhschule -Konsolidierung der Schulsozialarbeit in allen Schularten -Zuweisung des Schuletats für Lehr- und Lernmittel, Geschäftsausgaben, Schulsport, Medienausstattung sowie Vermögensanschaffungen (Ausstattung und Einrichtung) auf der Basis der Landeszuweisung, (siehe Haushaltsanlage mit Schülerzahlen, Klassen und Veränderungen 2017/18 ) -Jährlicher Stellenplan Schulträgerpersonal (Hausmeister, Schulsekretärinnen, Reinigungskräfte) -Anschluss der Schulsekretariate an das Städtische Rechnungswesen und EDV Umfeld -Mitwirkung bei der Koordination und Organisation der Mensa für Schulen im Schulzentrum(Arbeitskreis) Sporthallenversorgung am Schulzentrum (Arbeitskreis) -Digitalisierung an Schulen; Erarbeitung von Medienentwicklungsplänen; Übernahme des pädagogischen Netzes -Mitwirkung als Schulträger bei der Erstellung der Krisenpläne an Schulen -Förderung von Einzelprojekten an Schulen -Aufgaben der Stadt als Mitglied im Schulverband Albert-Schweitzer-Schule -Vorlage des Schulberichtes Projekte Personelle und räumliche Umsetzung sowie weitere Planung der Ganztagsschulen Gemeinschaftsschule Gerbersruh -Weiterentwicklung der Ansätze und Einzelfallbegleitung der Schulen im Bereich der Inklusion. Begleitung der Integrationsprojekte; Abstimmungen mit dem staatlichen Schulamt (Modellschulamt);Teilnahme an Bildungswegekonferenzen; Etablierung gruppenbezogener Lösungen Seite 154

155 -Fortführung/Umsetzung der Medienentwicklungspläne der Schulen; Begleitung der Ausschreibungen im Medienbereich; Abstimmungen innerhalb der Schulen -Konzept, Planung und Umsetzung des Digitalisierungsprogramm des Landes und des Bundes mit FG 1.1 -Zusammenarbeit mit den Schulleitungen zur Konzeptionellen Weiterentwicklung der Schulen im Bereich der pädagogischen, räumlichen und organisatorischen Konzepte -IT Lösung für die administrativen PC-Arbeitsplätze an Schulen mit Regionalem Rechenzentrum -Neuorganisation der Hausmeisterdienste Vorgesehene Investitionen Baumaßnahme an Schulgebäuden / Schulanlagen (siehe Fachgruppe 5.2) Investitionen der Schulen aus Schuletat in der mittelfristigen Finanzplanung - Umsetzen Digitalisierungsprogramm Land/Bund Seite 155

156 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht Schülerbezogene Leistungen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 156

157 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht Schülerbezogene Leistungen Verantwortlich: Vertretung: Andreas Hoffner Iris Aenis Beschreibung Organisation, Abwicklung und Ausschreibung der Schülerbeförderung, insbesondere der Schülerbeförderung im Auftrag der Stadt Wiesloch, z.b. von der Schule zur Schwimmhalle. Organisation, Abwicklung und Ausschreibung der Schülerbeförderung im Rahmen der inklusiven Maßnahmen an den Schulen. Kostenstellen: Schülerbeförderung Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 157

158 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht Sonstige schulische Aufgaben lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 158

159 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht Sonstige schulische Aufgaben Verantwortlich: Vertretung: Andreas Hoffner Iris Aenis Beschreibung Information der am Schulleben Beteiligten über die Tätigkeiten und Ziele des Schulträgers sowie über bildungspolitische Maßnahmen des Landes auch durch Veranstaltungen. Vermietung, Verpachtung und unentgeltliche Überlassung von Einrichtungen und Grundstücksflächen für sportliche, kulturelle und sonstige Zwecke einschl. Überlassungen an den Kultur- und Sportbereich für den Übungsbetrieb der Vereine. Bearbeitung der im Wesentlichen finanziellen Förderung der Schulen in andere Trägerschaft Kostenstellen Auskunft, Beratung, Aus- u. Fortbildung; IT- Lizenzen; Anzeigen; Presse; Ausschreibungen Vergabe schulischer Einrichtungen an Dritte Förderung von Schulen in anderer Trägerschaft Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 159

160 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Förderung junger Menschen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 160

161 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Förderung junger Menschen Allg. Förderung junger Menschen Verantwortlich: Vertretung: Irene Thomas Uwe Maschke Beschreibung Die Förderung junger Menschen wird vom Kinder- und Jugendbüro auf drei Ebenen erbracht. Diese gliedern sich in die allgemeine Kinder- und Jugendarbeit in die Jugendsozialarbeit mit den Bereichen Schulsozialarbeit und Streetwork, sowie im Rahmen der Einrichtungen der Jugendarbeit die Zusammenarbeit mit externen Trägern sowie die Vorhaltung von informellen Treffs. Schwerpunkte: Im Rahmen der allgemeinen Kinder- und Jugendarbeit bilden die Organisation des Ferienspaßes, Ferienprojekte, Weiterentwicklung des Aktivspielplatzes und Vernetzung besondere Schwerpunkte. Die Jugendsozialarbeit (Schulsozialarbeit) erstreckt sich auf alle Schulen in Wiesloch. Neben individuellen Beratungen, Hilfeleistungen und Unterstützung, sind die Vermittlung von sozialen Kompetenzen, Hilfen beim Übergang in Ausbildung und Beruf und soziale Integration sowie die Sucht- und Gewaltpräventionsarbeit die wesentlichen konzeptionellen Aspekte. Im Bereich der Streetwork ist zusätzlich zu den oben angesprochenen Zielen die sinnvolle Gestaltung von Freizeit ein wichtiger Aufgabenbereich. Die individuelle Unterstützung von Jugendlichen zählt zu den Schwerpunkten in diesem Arbeitsgebiet. Eine enge Vernetzung und intensiver Austausch zwischen den Trägern von Jugendarbeit, insbesondere mit dem Jugendzentrum Wiesloch und die Jugendtreffs in Baiertal und Schatthausen sowie die Bearbeitung von Zuschüssen für Kinder- und Jugendfreizeiten. Kostenstellen: Kinder- und Jugendarbeit Allgemeine Kinder- und Jugendarbeit Ferienspaß Zirkus WiWaDi und Kinderspielstadt Kinderbaustelle Jugendsozialarbeit Jugendsozialarbeit an Schulen Mobile Jugendarbeit / Aufsuchende Jugendarbeit / Streetwork Jugendzentrum, Jugendtreffs Schülerhort Kinderschutzbund Blauer Elefant Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen Zuschuss Kinderschutzbund Schülerhort Zuschuss Jugendzentrum und Treffs - Stadtteile Leistungsziele In Wiesloch ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf möglich. - Optimierung von Betreuungsangeboten in den Ferien. Vernetzung der Wieslocher Einrichtungen, die Kinder- und Jugendarbeit betreiben. Optimierung von Angebotsstrukturen zur Nutzung von Synergieeffekten Seite 161

162 In Wiesloch finden Jugendliche Hilfe. - Präsenz und Anlaufstelle an Schulen für Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern durch Schulsozialarbeit. Niederschwelliges Kontaktangebot in allgemeinen Lebenskrisen, Beratung und Vermittlung zu Facheinrichtungen. Jugend lebt friedlich in einem multikulturellen Wiesloch. - Reduzierung von Gewalt und Suchtmittelkonsum bei Jugendlichen. Prävention, Information und Anbieten von alternativer Freizeitgestaltung. Integration verschiedener ethnischer Jugendgruppen. Wiesloch ist eine für Jugendliche attraktive Stadt. - Verbesserung der Infrastruktur (z.b.: Bolzplätze, Spielplätze, Partyräume und plätze) für Jugendliche. Mitgestaltung des Lebensraums Schule. Förderung, Unterstützung und Zusammenarbeit mit Trägern der Kinder- und Jugendarbeit Projekte 2019 Medienscouts an der Bertha Benz Realschule Ferien on Job Ein intensives Job Kennenlernprojekt für Schülerinnen und Schüler Begleitung Ganztagsschulentwicklung Vorgesehene Investitionen keine Seite 162

163 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft 3650 Förd.v.Kindern in Tageseinr. u.tagespfl. lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 163

164 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft 3650 Förd.v.Kindern in Tageseinr. u.tagespfl. Verantwortlich: Vertretung: Irene Thomas Sandra Markmann Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst die familienergänzende und unterstützende Betreuung, Pflege, Erziehung und Bildung von Kindern unter 3 Jahren, von 3 Jahren bis zur Einschulung in unterschiedlichen Angebotsformen: Integrative Gruppen, Krippengruppen, Regelgruppen, Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten, altersgemischte Gruppen und Ganztagsgruppen. Förderung von Tagespflegeplätzen sowie von Einrichtungen für Kinder im schulpflichtigen Alter (z.b. Kernzeit u. flexible Nachmittagsbetreuung; Einrichtung Hort an der Schuleinrichtung) Schwerpunkte sind u.a. Krippen- und Kindergartenbedarfsplanung Erfüllungsquote des Krippen- /Kindergartenrechtsanspruchs (Versorgungsgrad) Vorlage und Verhandlungsführung mit den kirchlichen und anderen freien Trägern bei Verträgen und der Festsetzung der Elternbeiträge Umsetzung des Orientierungsplans Förderung / Betriebskostenzuschüsse der Einrichtungen in kirchlicher und anderer freier Trägerschaft Mitwirkung bei Fragen der Betriebserlaubnis Abstimmung / Zuschüsse für Investitionen an kirchliche und andere freie Träger Inklusion in Kindertagesstätten Kindergartenbeirat Elternbeirat, Elternarbeit Städtischer Kindergarten Schatthausen / Betriebskonzept/Personalverantwortung Umsetzung des Online-Anmeldeverfahrens Zentrale Vormerkung Ferienbetreuung / Elternbeiträge Interkommunaler Kostenausgleich Kernzeitbetreuung/Flexible Nachmittagsbetreuung Konzeption außerschulischer Angebote für die Grundschulbetreuung Kernzeit, flexible Nachmittagsbetreuung sowie Ferienbetreuung und Hort an der Schule, Vorschläge für die Nutzungsentgelte und Essensangebote Hort an der Schule Zusammenarbeit mit der Horteinrichtung des Deutschen Kinderschutzbundes, Wiesloch Kostenstellen Förderung von Kindern von 0-3 Jahren Krippe St. Laurentius Krippe Unterm Regenbogen Krippe St. Gallus Krippe Unterm Sternenhimmel Krippe Abenteuerland Kiga Schlossstraße Krippe Wilde Krippe Postillion Krippe Sonnenwirbel Krippe DKSB Krippe Zipfelmützen Krippe Johann-Philipp-Bronner Förderung von Kindern von 3 Jahren bis zum Schuleintritt Kiga Sternschnuppe Schatthausen Kiga St. Laurentius Kiga Unterm Regenbogen Seite 164

165 Kiga St. Gallus Kiga Wirbelwind Kiga Unterm Sternenhimmel Kiga Abenteuerland Kiga Schlossstrasse Kiga Eine Welt Kiga Kinderbrücke Kiga Wilde Kiga Pusteblume Kiga Morgentau Kiga Postillion Waldkindergarten Zipfelmützen Naturkindergarten Postillion Kiga Johann-Philipp-Bronner Bewegungskindergarten Baiertal Förderung von Kindern in Gruppen für 6-14jährige in Tageseinrichtungen Grundschulbetreuung / Verlässliche Nachmittagsbetreuung GS Schillerschule Grundschulbetreuung / Verlässliche Nachmittagsbetreuung MSM Ganztagsschule Grundschulbetreuung / Verlässliche Nachmittagsbetreuung GS Frauenweiler Grundschulbetreuung / Verlässliche Nachmittagsbetreuung GS Baiertal Grundschulbetreuung / Verlässliche Nachmittagsbetreuung GS Schatthausen Ferienbetreuung Grundschulbetreuung/ Ganztagsbetrieb Maria-Sybillia-Merian-Grundschule Förderung von Kindern in altersgemischten Gruppen in Tageseinrichtungen Förderung und Mitwirkung bei der Vermittlung von Kindern bis 14 Jahren in Tagespflege Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Kernzeitbetreuung Mindereinnahmen (Wegfall Kernzeitgebühren durch wachsende Ganztagsschule) Mehreinnahmen Kindertagesstätte Sternschnuppe Schatthausen: - Anpassung und Gebührenerhöhung HSK, ab 2018/19: 10% Ü3, 4% U3) Vorabdotierungen: Förderung Kinderkrippen U Betriebskosten (inkl. Steigerung) Landeszuschüsse FAG dazu anteilig Kindergarten Schatthausen Förderung Kindergärten Ü Betriebskosten (inkl. Steigerung) Landeszuschüsse FAG (Basis 03/2017) dazu anteilig Kindergarten Schatthausen Leistungsziele Altersgemäße sowie lebensorientierte Betreuung, Bildung und Erziehung der Kinder Zusammenarbeit mit den Eltern zum Wohle der Kinder Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf Bedarfsdeckende Weiterführung der flexiblen Nachmittagsbetreuung an den Wieslocher Grundschulen Weiterentwicklung des Konzeptes Hort an der Schule (derzeit an der Schillerschule) Gewährleistung einer nahezu 100 % Besuchsquote der Kindertagesstätten für Kinder über 3 Jahren Integrative Erziehungskonzepte für behinderte Kinder Seite 165

166 Bedarfsgerechte Förderung und Unterstützung von Tagespflegeplätzen Fortschreibung der Bedarfsplanung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren und Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung ab 3 Jahren bis zur Einschulung Gewährleistung eines bedarfsdeckenden Ausbaus im U3- und Ü3-Bereich Information und Förderung von Fort- und Weiterbildungsangeboten an den Wieslocher Kindertageseinrichtungen Mitwirkung und Förderung der Kooperation Kindergarten Schule Umsetzung des Orientierungsplans an den Kindergärten Durchführung der Praxisorientierten Ausbildung für Erzieherinnen (PIA) Projekte 2019 Bedarfs- und nachfrageorientierte Weiterentwicklung der Betreuungsangebote (GT, VÖ) Prüfung des weiteren Bedarfs und der Rahmenbedingungen der Tagespflege als Alternative zur Schaffung weiterer Krippen (HSK) Inbetriebnahme der neuen 6-gruppigen KitaEinrichtung Johann-Philipp-Bronner Ausbau der Kapazitäten im Ortsteil Baiertal, Eröffnung des Bewegungskindergartens Postillion Vorgesehene Investitionen Baumaßnahmen an Kindertageseinrichtungen / Kindergartenanlagen im städtischen Eigentum siehe Fachgruppe 5.21 Investitionsanmeldungen der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (weiteres siehe Mittelfristige Finanzplanung) Investitionszuschuss Neubau 6 gruppige Einrichtung Johann-Philipp-Bronner (Postillion) Investitionszuschuss Neubau Kindertagesstätte Kurpfalzstraße (Kath. Kirche) Investitionszuschuss Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Schloßstraße (Ev. Kirche) Kommunale Kindertagesstätte Sternschnuppe Schatthausen Ergänzung Einbauschrank im Flur, Lernwerkstättenbereich Schrank-Büffet-Kombination im Frühstücksbereich Podest und Aufbewahrung im Konstruktionsbereich Seite 166

167 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft 3110 Soziale Hilfen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 167

168 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft 3110 Soziale Hilfen Verantwortlich: Vertretung: Irene Thomas Uwe Maschke Beschreibung Generationenbüro Stadt Wiesloch Anlaufstelle für alle Generationen mit den Fachstellen Kindertagesstätten, Kinder- und Jugendbüro, Schulsozialarbeit, Mobile Jugendsozialarbeit, Ehrenamtsbüro, Rentenstelle, IAV-Stelle, Pflegestützpunkt und Seniorenarbeit Informations-, Anlauf- und Vermittlungs-Stelle (IAV-Stelle), Beratungsstelle für ältere, kranke und behinderte Menschen und deren Angehörige, Allgemeine Sozial- und Lebensberatung sowie Unterstützung bei der Teilnahme am Leben in der Gesellschaft Pflegestützpunkt Baden-Württemberg im Rhein-Neckar-Kreis, Beratungsstelle Wiesloch (Standort Walldorf) Förderung der Seniorinnen-, Seniorenarbeit, Förderung von Kooperation und Vernetzung (z.b. einmal jährlich Runder Tisch der Seniorenarbeit, seit 2003), Projektarbeit Bürgertreff am Adenauerplatz: Koordination, Förderung und Unterstützung des ehrenamtlichen Angebotes Kostenstellen: Beratung und Angebote für ältere Menschen Förderung der Seniorinnen-, Seniorenarbeit Informations-, Anlauf- und Vermittlungsstelle (IAV-Stelle) Pflegestützpunkt Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Integrationsmanagement über Kooperation mit der Diakonie und Caritas Zuschuss des Landes Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele - Generationenbüro als Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger jeden Alters, Wegweiserfunktion in sozialen Fragen, fachliche Information, Unterstützung, Beratung entsprechend der fachlichen Kompetenzen im Generationenbüro, Vernetzung und Kooperation mit anderen Fachdiensten und Organisationen - Information, Beratung und Unterstützung von hilfs- und pflegebedürftigen Menschen, sowie deren Angehörigen zur Verbesserung der persönlichen Lebenssituation - Erhaltung und Förderung einer möglichst selbständigen und selbstbestimmten Lebensführung im Alter, auch bei Krankheit oder Behinderung, sowie Entlastung der pflegenden Angehörigen - Angebot von wohnortnaher Beratung und Unterstützung, bei Bedarf Angebot von Hausbesuchen - Förderung von Ehrenamt, Eigeninitiative und sozialen Netzwerken in der Seniorenarbeit - Aktuelle und umfassende Information über spezifische Hilfen und Angebote. Übersicht über Angebote in Wiesloch mit Ortsteilen und bei Bedarf im Umkreis. - Förderung der Integration durch Einzelfallhilfe und persönlichen Unterstützung für Einzelpersonen und Familien mit Migrationshintergrund Angebot Integrationsmanager in Wiesloch Seite 168

169 Projekte Generationenbüro Wiesloch Anlaufstelle mit festen Öffnungszeiten, Flyer und Aktionen, Bekanntmachung des Angebotes - Begleitung des ehrenamtlichen Informationsdienstes Vollmacht und Patientenverfügung für interessierte Bürgerinnen und Bürger - Mitarbeit in der Initiative Demenzfreundliches Wiesloch - Einführung, Kooperation, Koordination und Begleitung des Integrationsmanagements Vorgesehene Investitionen keine Seite 169

170 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Sonstige Hilfen u. Leistungen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 170

171 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Sonstige Hilfen u. Leistungen Sonstige soziale Hilfen, Leistungen Verantwortlich: Vertretung: Irene Thomas Uwe Maschke Beschreibung Leistungen im Rahmen der allgemeinen Daseinsvorsorge - Verwaltung der Steingötter-Greiff-Stiftung (Finanzverwaltung beim Fachbereich 2) - Förderung von Einrichtungen BIWU, Hospiz Agape, Kirchliche Sozialstation Wiesloch e.v., Offene Hilfen der Lebenshilfe Wiesloch e.v., Schuldnerberatung, Fachstelle Sucht - Bedarfsorientierte Bezuschussung zur Förderung von sozialen Hilfsdiensten, Vereinen und Institutionen Kostenstellen: Leistungen im Rahmen der allgemeinen Daseinsvorsorge Steingötter-Greiff-Stiftung Förderung von Einrichtungen Allgemeine soziale Leistungen Leistungen zur Integrationsförderung Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen Erhöhung bei den Zuschüssen insgesamt Begründung: aufgrund gestiegener Einwohnerzahl: Kirchlichen Sozialstation 700, Offene Hilfen der Lebenshilfe 400 aufgrund von Tarifsteigerungen: Fachstelle Sucht 200 Leistungsziele - Unterstützung bedürftiger Bürgerinnen und Bürger - Unterstützung und Förderung der Aufgaben im Sozialbereich - Milderung sozialer und wirtschaftlicher Nachteile durch Gewährung von Zuschüssen an soziale Einrichtungen und Vermittlung von Stiftungsmitteln an Menschen in Notlagen Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 171

172 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft 1225 Sozialversicherung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 172

173 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft 1225 Sozialversicherung Verantwortlich: Vertretung: Irene Thomas Manuela Waldi Beschreibung Aufnahme von Anträgen in Zusammenarbeit mit der Antragstellerin / dem Antragsteller einschließlich Überprüfung der Unterlagen auf Vollständigkeit (Renten, Wiederherstellung, Kontenklärung, Kindererziehungszeiten, Versorgungsausgleich, Anerkennung nach Fremdrentenrecht und zwischenstaatlichem Abkommen, Beglaubigungen, Nachversicherung, Unfallversicherung, Rechtsbehelfe) Erteilung von Auskünften in Fragen der Sozialversicherung, insbesondere in der Rentenversicherung Kostenstellen: Bearbeitung von Sozialversicherungsangelegenheiten Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Verlässliche Unterstützung und kompetente Beratung der Versicherten Vergabe eines Beratungstermins innerhalb von zwei Wochen Bearbeitungsdauer max. 60 min pro Antrag Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 173

174 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Zentrale Funktionen, bürgersch. Engagem. lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 174

175 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH41 Bildung und Gesellschaft Zentrale Funktionen, bürgersch. Engagem. Verantwortlich: Vertretung: Irene Thomas Uwe Maschke Beschreibung Koordination, Vernetzung und Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, Unterstützung vorhandener Organisationen des Bürgerengagements, Entwicklung und Umsetzung neuer Formen der Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements. Unterstützung des von ehrenamtlich Tätigen geführten EhrenamtsBüros bei der Vermittlung von ehrenamtlich Tätigen, Vernetzung und Kooperation der Akteure (Unternehmen, Vereine, Organisationen, Initiativen, Kirchen, freie Träger, Verwaltung und Politik) u.a. zur Vorbereitung und Durchführung von Projekten. Kostenstellen: Bürgerschaftliches Engagement Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Zusammenarbeit mit dem Koordinationskreis des EhrenamtsBüros Stärkung und Unterstützung des Bürgerschaftlichen Engagements Vermittlung von ehrenamtlich Interessierten Bürgerinnen und Bürger an soziale Organisationen in Wiesloch Projekte 2019 Weitere Stärkung der Vermittlungsarbeit, Erarbeitung von Qualitätsstandards, Besuch von und Abstimmung mit interessierten Organisationen Planung und Umsetzung neuer Projekte (entsprechend der se aus internem Workshop) Vorgesehene Investitionen keine Seite 175

176 Städtische Schulen Schuljahr 2017/18 Haushaltsansatz 2018 Bereitstellung und Betrieb von allgemeinbildenden Schulen Mittel im haushalt Mittel im Finanzhaushalt Schuletat insgesamt Stand 7/2017 Produktgruppe Schüler Klassen GR Schillerschule (2*) GR Maria-S.-Merian (2*) GR Frauenweiler (1*) GR Schatthausen GR Pestalozzischule Baiertal (1*) HS Pestalozzischule Baiertal HS Gerbersruhschule mit (2*) Werkrealschule Realschule (1*) Ottheinrich Gymnasium ** Gesamt Städtische Schulen Schuljahr 2018/19 Haushaltsansatz 2019 Bereitstellung und Betrieb von allgemeinbildenden Schulen Mittel im haushalt Mittel im Finanzhaushalt*** Schuletat insgesamt Stand 7/2018 Produktgruppe Schüler Klassen GR Schillerschule (2*) GR Maria-S.-Merian (2*) GR Frauenweiler 98 5(1*) GR Schatthausen GR Pestalozzischule Baiertal HS Gerbersruhschule mit Werkrealschule (2*) Realschule (1*) Ottheinrich Gymnasium ** Gesamt *Vorbereitungsklassen **bis Klasse 10/ab Jahrgangsstufe 11 Kurssystem in der Oberstufe *** beinhalten Digitalisierungsergänzungsmittel zur Landesförderung i.h.v für 2019 und 2020 Landeszuweisung: Sachkostenbeiträge 2019 Sachkostenbeiträge 2018 /Schüler Schüler Schüler Hauptschule/GSS Realschule Gymnasium Seite 176

177 Teilhaushalt 4.2 Kultur und Sport Seite 177

178 Seite 178

179 Fachbereich: 4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport Teilhaushalt: 4.2 Kultur und Sport Produktgruppe (Profitcenter) Kostenstelle Sonstige Kulturpflege Förderung des Sports Bäder Sportstätten Grundstücks- und Gebäudemanagement Bibliotheken Kommunale Museen Kulturförderung Kulturförderung VHS Musikschule Städtepartnerschaften (Kontaktpflege im Rahmen der Städtepartnerschaften, Kulturveranstaltungen in städtepartnerschaftlichen Beziehungen) Job of my life Eigene Projekte, Kooperationen, Kulturpreise Wechselnde Projekte Sportförderung Vereinsbüro Sportveranstaltungen / Mitwirkungen Bereitstellung/Betrieb von Gruppenbädern Lehrschwimmbecken Baiertal Lehrschwimmbecken Schatthausen Bereitstellung/Betrieb von gedeckten Sportflächen bis 27x45 m Sporthalle am Stadion Sporthalle am Stadion Anbau Etten-Leur-Halle Helmut-Will-Halle Mehrzweckhalle Frauenweiler Sporthalle Gerbersruhschule Turnhalle Schillerschule Maria-Sibylla-Merian-Turnhalle Turnhalle Pestalozzischule Mehrzweckhalle Schatthausen Pausenraum Schatthausen Gymnastikhalle Gerbersruhschule Bereitstellung / Betrieb von Freizeitsportanlagen Stadion Parkstraße Kunstrasenplatz Parkstraße Sportplatz Frauenweiler Sportplatz Baiertal Sportanlagen Schatthausen Hartplatz Schatthausen TSG Rasenplatz Talwiesen Grillhütte/Festwiese Grillhütte Baiertal Festplatz Kulturelles Raumangebot Kulturhaus Wiesloch Bürgerhaus Altwiesloch Bürgerhaus Baiertal Gemeinschaftshaus Dorfplatz 1 Stadtbibliothek Projekt Buchheld trifft ipad (Total Digital) Museumsgut sichern, bewahren, sammeln, erforschen und erschließen Präsentation von Dauerausstellungen Kunst im öffentlichen Raum Präsentation von Sonderausstellungen Durchführung museumsbezogener Kulturaktivitäten Fachliche Beratung und Betreuung, Bereitstellung museumsbezogener Medien Seite 179

180 FB4 THH42 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport Kultur und Sport lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 180

181 FB4 THH42 FB 4 Bildung und Gesellschaft Kultur und Sport lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit VE Einzahlungen aus Investitionszuwendungen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 16 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 181

182 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport Sonstige Kulturpflege lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 182

183 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport Sonstige Kulturpflege Sonstige Kulturpflege Verantwortlich: Vertretung: Andreas Hoffner Sabine Pommrenke & Jennifer Lensch Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst die Produkte: Kulturförderung, Kulturelles Raumangebot, Städtepartnerschaften, eigene Projekte und wechselnde Projekte. Schwerpunkte sind: Die ideelle und finanzielle Förderung, Beratung, Zusammenarbeit und Unterstützung der kulturtreibenden Vereine bei ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt. Die jährlich gewährte Unterstützung der VHS, des Kommunalen Kinos, der Kunstfreunde, der Musikschule sowie weiterer kulturtreibender Vereine und Organisationen. Die allgemeine Förderung von Kulturvereinen und einrichtungen nach den Richtlinien. Unterstützung durch Information, Beratung und Betreuung von Vorhaben oder Kulturveranstaltungen von Kultureinrichtungen. Unterstützung in finanzieller, logistischer Weise und/oder durch Sachleistungen. Initiierung von kulturellen Aktivitäten und Projekten. Bereitstellung und Überlassung von Räumen für Kultureinrichtungen zur Vereinsarbeit und für Veranstaltungen. Kontaktpflege im Rahmen der Städtepartnerschaften. Förderung des Städtepartnerschaftsgedankens an Schulen und in der Bevölkerung. Konzeption, Planung, Finanzierung, Organisation, Durchführung von Kulturveranstaltungen (auch in Kooperation mit Dritten). Konzeption, Planung, Finanzierung, Organisation, Durchführung von jährlich wiederkehrenden Kulturveranstaltungen (auch in Kooperation mit Dritten). Kostenstellen: Kulturförderung Kulturförderung VHS Musikschule Städtepartnerschaften Eigene Projekte Wechselnde Projekte Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen Kunstfreunde (einmalig keine Vorabdotierungen Defizitabdeckung nur nach Bedarf) Leistungsziele Förderung des privaten und ehrenamtlichen Engagements im Bereich Kultur. Vielfältiges, allgemeines und grundsätzliches Kulturangebot für die Bevölkerung. Sicherung der kontinuierlichen Arbeit kultureller Einrichtungen. Seite 183

184 Erhalt der Qualität und Vielfalt des kulturellen Angebots. Angemessene und zielgruppenorientierte Präsentation der Stadt im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaften. Vermittlung eines positiven Images nach außen und im Ausland. Vermittlung des Europagedankens und der Globalisierung in den Schulen durch gezielte Schüleraustausche mit allen vier Partnerstädten. Projekte 2019 Diverse Schüleraustauschmaßnahmen mit Fontenay-aux-Roses (Ottheinrich-Gymnasium und Johann-Philipp- Bronner-Schule), Sturgis (Ottheinrich-Gymnasium), Zabkowice Slaskie (Ottheinrich-Gymnasium und Realschule). Verschiedene kulturelle und sportliche Projekte mit Fontenay-aux-Roses, Zabkowice Slaskie und Amarante gemäß den Vereinbarungen der jeweiligen Arbeitsbesprechungen. Zusammenarbeit mit Walldorf im Rahmen des Filmclubs Wiesloch-Walldorf. Stadtfest 2019; Gestaltung des Programms auf der Städtischen Bühne als Plattform für Vereine, Organisationen etc. Autorenlesungen für Erwachsene Kulturelle Veranstaltungen im Bereich Musik und Literatur (Mundart im Park, Poetry-Slam, Konzert des Russischen Knabenchors in Zusammenarbeit dem Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis) Vorgesehene Investitionen keine Seite 184

185 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport 4210 Förderung des Sports lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 185

186 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport 4210 Förderung des Sports Verantwortlich: Vertretung: Andreas Hoffner Sabine Pommrenke & Jennifer Lensch Beschreibung Zu dieser Produktgruppe zählen die Schwerpunkte Sportförderung, Vereinsbüro und Sportveranstaltungen. Sportförderung: - Ideelle, materielle und finanzielle Förderung des Sports - Prüfung, Bearbeitung und Gewährung von Zuschüssen im Sinne der Vereinsförderrichtlinien Vereinsbüro: - Servicestelle und Beratungsangebot für alle örtlichen Vereine und interessierte Bürger/innen - Kooperation mit den örtlichen Sportvereinen, kulturellen und anderen Vereinen und Vereinsgremien (z.b. Vereinsbeirat, Arbeitskreis Sportlerehrung) - Durchführung der Vereinsvertreterversammlung - Vergabe der Sportstätten, der kulturellen Räumlichkeiten, der Mensa und der Grillhütten - Vergabe der Stadteingangstafeln und des städtischen Eigentums - Bei Bedarf Vermittlung und Koordination der Anfragen an andere Fachgruppen des Rathauses und externe Organisationen Sportveranstaltungen: - Mitwirkung, Beratung und Unterstützung bei Sportveranstaltungen Kostenstellen: Sportförderung Vereinsbüro Sportveranstaltungen / Mitwirkungen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen Zuschuss Sportvereine Geb. externe LSB: Vereinszuschuss 2019: TSG Wiesloch e.v. (Sportgerät Trampolin), Sportschützenverein 1925 Baiertal e.v. (Sanierung Luftgewehrhalle), Reit- und Fahrverein (Traktor) Leistungsziele Sportförderung: - Ideelle, materielle und finanzielle Förderung des organisierten und nichtorganisierten Sports - Erhalt der Qualität und Vielfalt bei den örtlichen Vereinen, sowie Förderung neuer Entwicklungen unter Berücksichtigung notwendiger Sparmaßnahmen - Unterstützung der Ehrenamtlichen Arbeit in den Vereinen Vereinsbüro: - Angebot einer Servicestelle für alle Wieslocher Vereine - Informationen, Beratung, Unterstützung der Vereine und Bürger/innen und bei Bedarf Vermittlung an andere Stellen und Gremien zeitnahe, bedarfsgerechte Bearbeitung der Anfragen - Schaffung einer optimalen Belegungssituation in den Kommunalen Sportstätten Seite 186

187 - Organisation der Vereinsvertreterversammlung Sportveranstaltungen: - Unterstützung der örtlichen Vereine bei der Durchführung von Sportveranstaltungen Projekte Durchführung der Sportlerehrung in Kooperation mit dem Arbeitskreis Sportlerehrung, geplant für März Im Rahmen der HSK III wurde folgender Prüfauftrag beschlossen: Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien in Bezug auf die Zuschüsse (bspw. Pflege der Anlage), Wofür werden die jeweiligen Zuschüsse bezahlt und können die Richtlinien angepasst werden? Vorgesehene Investitionen keine Seite 187

188 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport 4240 Bäder lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 188

189 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport 4240 Bäder Verantwortlich: Vertretung: Andreas Hoffner Sabine Pommrenke & Jennifer Lensch Beschreibung Zu dieser Produktgruppe gehören die Lehrschwimmbecken in Baiertal und Schatthausen - Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung der Lehrschwimmbecken Baiertal und Schatthausen - Vergabe der Lehrschwimmbecken an Schulen, Vereine, Freizeitgruppen und Schwimmschulen - Öffentlicher Badebetrieb mit regelmäßigen Öffnungszeiten - Öffentlichkeitsarbeit, Beratung, Auskunft Kostenstellen: Bereitstellung/Betrieb von Lehrschwimmbecken Lehrschwimmbecken Baiertal Lehrschwimmbecken Schatthausen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Mehraufwand für Wasseruntersuchungen und Chemikalien in den LSB Baiertal und Schatthausen Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele - Angebot einer attraktiven, hygienischen und sicheren Badeeinrichtung - Angebot der Lehrschwimmbecken für den Schulsport, für Vereine, Kindergärten, andere Organisationen und für den Freizeitbereich - Kostensenkende Maßnahmen, Erhalt der Einrichtungen - Angebot zur Gesundheitsfürsorge und -vorsorge durch öffentliche Badezeiten und durch die Bereitstellung für Kursangebote - Optimale Auslastung vorhandener Kapazitäten - Bedarfsgerechte Versorgung Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 189

190 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport 4241 Sportstätten lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 190

191 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport 4241 Sportstätten Verantwortlich: Vertretung: Andreas Hoffner Sabine Pommrenke & Jennifer Lensch Beschreibung Zu dieser Produktgruppe zählen gedeckte Sportflächen und Freisportanlagen in Wiesloch mit Frauenweiler, Baiertal und Schatthausen. - Bereitstellung, Unterhaltung und Betrieb von gedeckten Sportflächen bis 27m x 45m Sporthalle am Stadion mit Anbau, Helmut-Will-Halle, Sporthalle Gerbersruhschule, Turn- und Gymnastikhalle Schillerschule, Maria-Sibylla- Merian-Turnhalle, Mehrzweckhalle Frauenweiler, Etten-Leur-Halle, Turnhalle Pestalozzischule, Mehrzweckhalle Schatthausen - Bereitstellung, Unterhaltung und Betrieb von Freisportanlagen Waldstadion Wiesloch, Kunstrasenplatz Parkstraße, Sportplatz Frauenweiler, Kunstrasenplatz Baiertal, Sportplatz Schatthausen, Hartplatz Schatthausen - Unterhaltung TSG Rasenplatz Talwiesen - Bereitstellung für Schulsport, Vermietung/Überlassung für sportliche Nutzung (Dauer- und Einzelbelegung) durch Vereine und andere Gruppen, Vermietung/Überlassung für sonstige Nutzungen - Koordination und Vergabe der Belegungstermine Auskunft und Beratung der Nutzer Kostenstellen: Bereitstellung und Betrieb von gedeckten Sportflächen bis 27m x 45m Sporthalle am Stadion Sporthalle am Stadion - Anbau Etten-Leur-Halle Helmut-Will-Halle Mehrzweckhalle Frauenweiler Sporthalle Gerbersruhschule Turn- und Gymnastikhalle Schillerschule Maria-Sibylla-Merian-Turnhalle Turnhalle Pestalozzischule Mehrzweckhalle Schatthausen Pausenraum Schatthausen Gymnastikhalle Gerbersruhschule Bereitstellung und Betrieb von Freisportanlagen Waldstadion Wiesloch Kunstrasenplatz Parkstraße Sportplatz Frauenweiler Kunstrasenplatz Baiertal Sportanlagen Schatthausen Hartplatz Schatthausen TSG Rasenplatz Talwiesen (Unterhaltung der Anlage nach vorliegender Vereinbarung) Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Mehraufwendungen Pflegearbeiten Sportplätze (Kunstrasenplatz Wiesloch & Baiertal striegeln, Schweißarbeiten an Fußballtoren, neuer Rasenplatz Schatthausen) jährliche Überprüfung / Wartung der Sportgeräte in allen Sporthallen Winterdienst an Sportstätten & kulturellen Räumlichkeiten Sportgeräte- und Geräteersatz in den Turn-, Sport- und Mehrzweckhallen Veränderungen Vorabdotierungen keine Seite 191

192 Leistungsziele - Förderung des Sports - Sicherstellung des Schulsports - Bereitstellung für sonstige Nutzungen - Bedarfsgerechtes Angebot - Wirtschaftliche Betriebsführung - Bewahrung des Qualitäts- und Sicherheitsstandards in den kommunalen Sportstätten unter Berücksichtigung notwendiger Sparmaßnahmen - Optimale Auslastung und Raumplanung Projekte 2019 Bodenmarkierungsarbeiten Helmut-Will-Halle (Badmintonlinierung) Bodenmarkierungsarbeiten Turnhalle Maria-Sibylla-Merian-Schule (Basketballlinierung) Sicherheitsprüfung Flutlichtmasten (Sportplatz Frauenweiler, Kunstrasenplatz Wiesloch, Kunstrasenplatz Baiertal, Sportplatz Schatthausen, Waldstadion Wiesloch) Sanierungskonzept Waldstadion Wiesloch Regeneration Waldstadion Wiesloch Tiefenlockerung Kunstrasenplatz Baiertal Trainingstor Kunstrasenplatz Wiesloch Vorgesehene Investitionen Kunstrasenplatz Parkstraße Erneuerung Kunstrasenbelag Seite 192

193 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport Technisches Gebäudemanagement lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 193

194 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport Technisches Gebäudemanagement Verantwortlich: Vertretung: Andreas Hoffner Sabine Pommrenke & Jennifer Lensch Beschreibung Bereitstellung und Überlassung von Räumen für Kultureinrichtungen zur Vereinsarbeit und für Veranstaltungen. Kostenstellen: Grillhütte / Festwiese Grillhütte Baiertal Festplatz Kulturelles Raumangebot Kulturhaus Wiesloch Bürgerhaus Altwiesloch Bürgerhaus Baiertal Gemeinschaftshaus Dorfplatz 1 Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Miete Stromkasten Festplatz Baiertal Veränderungen Vorabdotierungen entfällt Leistungsziele Bereitstellung und Überlassung von Räumen für Kultureinrichtungen zur Vereinsarbeit und für Veranstaltungen. Projekte 2019 Laut HSK neue Anpassung der Gebühren der kulturellen Räumlichkeiten. Vorgesehene Investitionen Erneuerung Stromkästen Festplatz Festplatz Baiertal Stromkästen Seite 194

195 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport 2720 Bibliotheken lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 195

196 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport 2720 Bibliotheken Verantwortlich: Vertretung: Thomas Michael Claudia Kellner Beschreibung Die Produktgruppe Bibliotheken beinhaltet den Betrieb der Stadtbibliothek Wiesloch. Schwerpunkte sind: Bereitstellung von Medien und Informationen zur Unterstützung von Aus-, Fort- und Weiterbildung, sowie zur Freizeitgestaltung. Intensive Vermittlung der äußerlich gepflegten und sinnvoll präsentierten Bestände. Erreichung hoher Benutzerzufriedenheit bei optimaler Nutzung des aktuellen, vielfältigen, mehrsprachigen, multimedialen und virtuellen Bestandes. Aufbereitung von Informationsmitteln und Erteilung von Informationen. Förderung des kreativen Mediengebrauchs und Unterstützung bei der Orientierung in der Medienvielfalt, z.b. bei der Nutzung von ebooks. Verbesserung der Kundenbindung und Gewinnung neuer Kundinnen und Kunden. Die Bibliothek als Treffpunkt und Aufenthaltsort als Ort der Kommunikation der breiten Öffentlichkeit bewusst machen. Angebotsbegleitende Veranstaltungen und Ausstellungen, um Anregungen zur Beschäftigung mit Literatur, Kunst, Musik und aktuellen Themen zu geben. Ermöglichung vielfältiger kultureller Erfahrungen. Regionale Literatur- und Autorenförderung. Leseförderung und Vermittlung von Medienkompetenz (insbesondere für Kinder). Einführungen in die Bibliotheksbenutzung für unterschiedliche Benutzergruppen. Kostenstellen: Bereitstellung von Medien und Informationen für Sachbereiche Projekt Buchheld trifft ipad (Total Digital) Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Sachaufwand: Neuer Öffentl. Kaffeeautomat: Erhöhung Leasingraten Erwerb eines Präsentationsregals 550 Veränderungen Vorabdotierungen Jährlicher Mitgliedsbeitrag Metropolcard-Bibliotheken e.v. in Höhe von 2.000,00 Seite 196

197 Leistungsziele: Bereitstellung von Medien und Informationen für Sachbereiche Bereitstellung eines aktuellen und differenzierten Bestandes an Bestand: Medien und Informationen. Aktive Vermittlung des Bestandes Neuanschaffung: 650 einschließlich fachlicher Beratung. Entleihungen: Bereitstellung von Medien und Informationen für schöne Literatur (Belletristik) Bereitstellung eines aktuellen und differenzierten Bestandes an Bestand: Medien und Informationen. Aktive Vermittlung des Bestandes Neuanschaffung: 600 einschließlich fachlicher Beratung. Entleihungen: Bereitstellung von Medien und Informationen im Kinder- und Jugendbereich Bereitstellung eines aktuellen und differenzierten Bestandes an Bestand: Medien und Informationen. Aktive Vermittlung des Bestandes Neuanschaffung: 800 einschließlich fachlicher Beratung Entleihungen: Bereitstellung von Medien und Informationen im Bereich Zeitungen und Zeitschriften Bereitstellung eines vielfältigen Zeitschriftenbestandes Zeitschriften (Abos): 75 Bereitstellung von Tages- und Wochenzeitungen zur aktuellen Entleihungen: Information. Zeitungen (Abos): Bereitstellung von Informationsdiensten Bereitstellung von aktuellen Nachschlagewerken zu allen Sachgebieten. Bestand: 140 Bereitstellung eines Internetzugangs für die Leserinnen und Leser. Internetplätze: Onleihe Bereitstellung eines Angebots von emedien über den Bibliotheksverbund Metropolbib Programmarbeit Durchführung von kulturellen Veranstaltungen für Erwachsene (Lesungen, Vorträge etc.). Durchführung von Veranstaltungen für Kinder (Vorlesestunden, Kindertheater etc.) Führungen Durchführung von Führungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Projekte 2019 Durchführung von mindestens 5 Veranstaltungen Durchführung von ca. 15 Veranstaltungen für Kinder Führung: 40 Teilnehmer Führungen: 800 Neuanmeldungen (Kinder/Jugendliche: 350 Projekt Buchheld trifft ipad. Zielgruppe Kinder/Jugendliche von 9-13 J. Dreitägige Ferienkurse; Kooperation mit der Merianschule sowie der Bürgerstiftung Wiesloch. Gefördert vom Bundesministerium f. Bildung. Durchführung von Klassenführungen mit Hilfe von Tablet-PCs Vorgesehene Investitionen Box als Möglichkeit für die Kunden, Medien außerhalb der Öffnungszeiten zurückzugeben. Seite 197

198 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport 2520 Kommunale Museen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 198

199 FB4 Bildung, Gesellschaft, Kultur und Sport THH42 Kultur und Sport 2520 Kommunale Museen Verantwortlich: Vertretung: Andreas Hoffner Sabine Pommrenke & Jennifer Lensch Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst das Städtische Museum im Dörndl, die Stiftung Lamerdin sowie die Unterhaltung der Kunst im öffentlichen Raum. Schwerpunkte sind: Museumsgut der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft für die gegenwärtigen und zukünftigen Generationen zu sichern, zu bewahren, zu sammeln, zu erforschen und zu erschließen. Museumsgut zu präsentieren, zu restaurieren, zu konservieren und sachgemäß zu deponieren. Kunst im öffentlichen Raum zu unterhalten und eventuelle Beschädigungen zu beheben. Kostenstellen: Städtisches Museum Präsentation von Dauerausstellungen Kunst im öffentlichen Raum Präsentation von Sonderausstellungen, Stiftung Lamerdin Durchführung museumsbezogener Kulturaktivitäten Fachliche Beratung und Betreuung, Bereitstellung museumsbezogener Medien Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Bildungsangebot an die Öffentlichkeit Erhöhung des Freizeitwerts der Stadt Vermittlung von Stadtgeschichte 100 Besucher im Monat (Dörndl) Hinführung zur Kunst und Präsentation von Kunstwerken Museumsführungen für Kindergärten und Schulklassen 10 pro Jahr Museumsführungen für Gruppen 10 pro Jahr Bewahrung und Konservierung der Sammlungen Projekte 2019 Gestaltung eines Lamerdin-Online-Museums (es stehen Mittel in Höhe von durch eine zweckgebundene Spende im kulturellen Bereich zur Verfügung) Vorgesehene Investitionen keine Seite 199

200 Seite 200

201 Teilhaushalt 5.1 Stadtentwicklung, Baurecht Seite 201

202 Seite 202

203 Fachbereich: 5 Bauen, Technik, Umwelt Teilhaushalt: 5.1 Stadtentwicklung, Baurecht Produktgruppe (Profitcenter) Kostenstelle 5210 Bauordnung Gewässerschutz/ öffentl. Gewässer, Wasserbauliche Anlagen Umweltschutzmaßnahmen 5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege 5110 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung Bauvoranfrage Baugenehmigungsverfahren Kenntnisgabeverfahren Abgeschlossenheitsbescheinigung nach WEG Entscheidungen im verfahrensfreien Bereich Bautechnische Prüfung Baukontrolle, Bauabnahme, Gebrauchsabnahme Wiederkehrende Prüfung von Sonderbauten Bauordnungsbehördliche Maßnahmen Schornsteinfegerwesen Führen, Bereitstellen des Baulastenbuches einschl. Auskünfte Allgemeine Bauberatung Wasserrechtliche Maßnahmen Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Denkmalschutzrechtliche Genehmigungsverfahren einschließlich Denkmalförderung Verkehrsbetriebe/ÖPNV Stadtentwicklung Vorbereitende Bauleitplanung Städtebauliche Rahmenplanung, informelle Planung Städtebaulicher Entwurf, Konzepte zu Bebauung und Freiraum, Stadtgestaltung Verbindliche Bauleitplanung Verkehrsentwicklungsplan Konzepte zur Verkehrslenkung und Steuerung Entwurf von Verkehrsanlagen Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und städtebauliche Maßnahmen nach Sonderprogrammen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Rechtsverfahren und Gebote Städtebauliche Verträge Planungs- und Gestaltungsberatung Stellungnahmen zu Planungen und Vorhaben Dritter Weitere grundstücksbezogene Basisinformationen Führung und Bereitstellung von Karten und Geodaten Umlegungsverfahren nach Baugesetzbuch und sonstige Ordnungsmaßnahmen Realisierungsuntersuchung zur Baulandbereitstellung Förderung des Mietwohnungsbaus Förderung von Wohneigentum Förderung von Modernisierungs-, Schallschutzmaßnahmen Einkommensorientierte Förderung Überwachung der Zweckbindung geförderter Wohnungen (Wohnungsbindungsdatei) Anwendung des Zweckentfremdungsverbots Erhebung der Fehlbelegungsabgabe Verkehrsbetriebe / ÖPNV Ruftaxi Sonstige Verkehre Verkehre Linienbündel Wiesloch-Walldorf Verkehre Linienbündel Leimen Verkehre Linienbündel St. Leon-Rot/Sandhausen Seite 203

204 FB5 THH51 Bauen, Technik, Umwelt Stadtentwicklung, Baurecht lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 204

205 FB5 THH51 FB 5 Bauen, Technik und Umwelt Stadtentwicklung, Baurecht lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit VE = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 205

206 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht 5210 Bauordnung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 206

207 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht 5210 Bauordnung Verantwortlich: Vertretung: Harald Schneider Daniela Schneeberger Beschreibung Prüfung und Entscheidung über die baurechtlichen Vorgänge sowie Erteilung der erforderlichen Genehmigungen und Bescheinigungen Abnahmen und wiederkehrende Prüfungen von Gebäuden und Einrichtungen Bauordnungsrechtliche Maßnahmen und Verfügungen Führen und Bereitstellen des Baulastenbuches einschl. Auskunftserteilung Telefonische, persönliche und schriftliche Beratung zu baurechtlichen Problemstellungen Kostenstellen: Bauvoranfrage Baugenehmigungsverfahren Kenntnisgabeverfahren Abgeschlossenheitsbescheinigung nach WEG Entscheidungen im verfahrensfreien Bereich Bautechnische Prüfung Baukontrolle, Bauabnahme, Gebrauchsabnahme Wiederkehrende Prüfungen von Sonderbauten Bauordnungsbehördliche Maßnahmen Schornsteinfegerwesen Führen des Baulastenbuches Allgemeine Bauberatung Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Minderaufwendungen Miete und Nebenkosten Baurechtsamt Marktstr. 17 um (siehe künftig THH 5.2, Marktstr. 11) Minderung Erträge Bußgelder um Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Bauvoranfrage Baugenehmigungsverfahren Kenntnisgabeverfahren Abgeschlossenheitsbescheinigung nach WEG Entscheidungen im verfahrensfreien Bereich Wahrung der bauordnungsrechtlichen und bauplanungsrechtlichen Bestimmungen Rechtssicherheit für die Bauherrschaft keine Überschreitung, sondern möglichst Unterschreitung gesetzlich vorgegebener Fristen, u.a.: - Prüfung auf Vollständigkeit der Bauvorlagen innerhalb von zehn Arbeitstagen ( 54 Abs. 1 LBO) - Nach Vollständigkeit des Bauantrags und der Bauvorlagen schriftliche Mitteilung des voraussichtlichen Zeitpunkts der Entscheidung über den Antrag ( 54 Abs. 2 Nr. 1 LBO) Erfolgreicher Abschluss der Widerspruchs- und Klageverfahren Bürger- und Gewerbefreundliche Bearbeitung aller Bauanträge Seite 207

208 Telefonische, persönliche und schriftliche Beratung zu baurechtlichen Problemstellungen sowie Hilfe und Unterstützung zur Problemlösung Zeitnahe Erledigung zur Kundenzufriedenheit Veröffentlichung eines Leitfadens zur Beantragung einer Baugenehmigung auf der städtischen Homepage ( z.b. nach dem Muster der Stadt Holzgerlingen) Bautechnische Prüfung Baukontrolle, Bauabnahmen, Gebrauchsabnahmen Wiederkehrende Prüfung von Sonderbauten Wahrung der Sicherheit für Nutzerinnen und Nutzer, Kundinnen und Kunden, Beschäftigte Bauordnungsbehördliche Maßnahmen Durchsetzung bauordnungsrechtlicher Zustände Erfolgreicher Abschluss der Verfahren Schornsteinfegerwesen Führen des Baulastenbuches Allgemeine Bauberatung Rechtssicherheit für alle Beteiligten eines Vorganges Aufzeigen rechtlich einwandfreier Perspektiven Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III: Erhöhung der Personalkapazität zur zügigeren Bearbeitung der Bauanträge (bei 100%iger Kostendeckung) Überarbeitung der Verwaltungsgebührensatzung zur Erhöhung der Einnahmen Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 208

209 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht Gewässerschutz lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 209

210 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht Gewässerschutz Verantwortlich: Vertretung: Harald Schneider Daniela Schneeberger Beschreibung Wasserrechtliche Zulassungen aller Anlagen am, im und über dem Gewässer Verwaltungsrechtliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung bereits eingetretener Schäden Kostenstellen: Maßnahmen des Wasserrechts (als untere Verwaltungsbehörde) Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Maßnahmen des Wasserrechts Erhaltung der Gewässer und des Grundwassers als Existenzgrundlage des Menschen Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 210

211 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht Umweltschutzmaßnahmen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 211

212 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht Umweltschutzmaßnahmen Verantwortlich: Vertretung: Harald Schneider Daniela Schneeberger Beschreibung Erteilung von Genehmigungen für kleine und mittlere Feuerungsanlagen Bearbeitung von Beschwerden über Feuerungsanlagen Kostenstellen: Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte Reduktion der Emissionen und Immissionen Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 212

213 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht 5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 213

214 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht 5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege Verantwortlich: Vertretung: Harald Schneider Daniela Schneeberger Beschreibung Erteilung denkmalschutzrechtlicher Genehmigungen Auskünfte über Art und Umfang der Denkmaleigenschaft Kostenstellen: Denkmalschutz Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Denkmalschutz Erhalt der denkmalgeschützten Substanz Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 214

215 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht 5110 Stadtentwicklung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 215

216 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht 5110 Stadtentwicklung Verantwortlich: Vertretung: Harald Schneider Frank Schröter Beschreibung Analyse stadträumlicher und regionaler Entwicklungstrends Umfassende Planung auf Gesamtstadt- und Teilraumebene Flächennutzungsplanung Bebauungsplanung, Vorhaben bezogener Bebauungsplan, städtebauliche Satzungen nach BauGB Generalverkehrsplanung Radwegeplanung und Mitwirkung bei der Schulwegeplanung Vorbereitende Untersuchungen nach BauGB, Bestandsaufnahmen und Analysen, sowie Maßnahmenkonzepte zu Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen und zu städtebaulichen Sonderprogrammen Erarbeitung von Satzungen zu Vorkaufsrechten, Veränderungssperren Erarbeitung und Erlass von Geboten nach BauGB Abschluss städtebaulicher Verträge Beratung der Bauherrschaft, Planerinnen und Planer sowie aller Interessierter im Vorfeld und Verlauf verschiedener Genehmigungsverfahren sowohl der Stadt Wiesloch als auch Dritter, Planauskünfte Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange Planungsrechtliche Prüfung beim Vorkaufsrecht Kostenstellen: Stadtentwicklung Vorbereitende Bauleitplanung Städtebauliche Rahmenplanung, informelle Planung Städtebaulicher Entwurf, Konzepte zu Bebauung und Freiraum, Stadtgestaltung Verbindliche Bauleitplanung Verkehrsentwicklungsplanung Konzepte zur Verkehrslenkung und Steuerung Entwurf von Verkehrsanlagen Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und Maßnahmen nach Sonderprogrammen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Rechtsverfahren und Gebote Städtebauliche Verträge Planungs- und Gestaltungsberatung Stellungnahmen zu Planungen und Vorhaben Dritter Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Budget 2018: Minderaufwand Gebäude Baurechtsamt (künftig über ILV) Mindereinnahmen Bußgelder Baurechtsamt Mindereinnahmen Fördermittel INSEK Minderaufwand Projekte Mehraufwand GIS Minderaufwand Afa/Zinsen Mehraufwand Rechtsberatung Minderraufwand Personal Minderaufwand ÖPNV (vd) Seite 216

217 Veränderungen Vorabdotierungen s. o. Leistungsziele Stadtentwicklung Vorbereitende Bauleitplanung Städtebauliche Rahmenplanung, informelle Planung Städtebaulicher Entwurf, Konzepte zu Bebauung und Freiraum, Stadtgestaltung Sicherung einer ausgewogenen sozialen, ökonomischen, ökologischen und städtebaulichen Entwicklung Einhaltung von Verfahrensrichtlinien Verbindliche Bauleitplanung Schaffung von Rechtssicherheit für alle von der Planung Betroffenen Frist- und Terminwahrung bei der Abwicklung der Planverfahren Bestand in gerichtlichen Überprüfungsverfahren Verkehrsentwicklungsplanung Minimierung der Umweltbelastung Größtmögliche Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, Nutzerinnen und Nutzer Konzepte zur Verkehrslenkung und Steuerung Entwurf von Verkehrsanlagen Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und Maßnahmen nach Sonderprogrammen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Erfassung, Analyse und Behebung städtebaulicher Missstände Zügige Abwicklung der Verfahren Rechtsverfahren und Gebote Städtebauliche Verträge Sicherung und Umsetzung der städtebaulichen Ziele und Planungen Zügige Abwicklung der Verfahren mit Einhaltung der vorgegebenen Fristen und Termine Planungs- und Gestaltungsberatung Schaffung von Planungstransparenz, Information der Betroffenen um Planungssicherheit zu erlangen Stellungnahmen zu Planungen und Vorhaben Dritter Wahrung der Interessen der Stadt bei Planvorhaben anderer Behörden und Stellen Prüfung der Anträge auf Stellungnahme innerhalb einer Woche nach Anforderung Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III: keine weiteren Einschränkungen, sondern zügigere Abarbeitung der Projekte, hierfür Sicherung der derzeitigen Personalkapazitäten und zeitlich befristete Aufstockung bei Bedarf für Projekte; Überarbeitung der Projektprioritäten zur Vorlage an den GR Projekte 2019 begonnene Projekte: Stadtentwicklungskonzeption INSEK [Abschluss Anfang 2019] Äußere Helde, 2. Bauabschnitt - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme / Bebauungsplan [Auslegungsbeschluss Anfang 2019, Satzungsbeschluss Mitte 2019] Seite 217

218 Oberer Sandpfad / Am Schwimmbad Städtebauliche Entwicklung, Bebauungspläne, Flächennutzungsplan- Änderungen [Aufstellungsbeschluss Mitte 2019] Gärtnereigelände PZN Städtebauliche Entwicklung, Bebauungsplan und Flächennutzungsplan-Änderung [Städtebaulicher Wettbewerb nach Klärung der Rahmenbedingungen]] Ehemalige Wellpappe - Bebauungsplan und Flächennutzungsplan-Änderung [Aufstellungsbeschluss Anfang 2019] Metropolpark Bebauungsplan und Flächennutzungsplan-Änderung [Auslegungsbeschluss Mitte 2019] Anschluss Süd (Vollknotenausbau B 3 / L 723) - Bebauungsplan [erneuter Aufstellungsbeschluss Anfang 2019 nach Klärung der Rahmenbedingungen] Eichelweg II, 1. Änderung (Vollknotenausbau B 3 / L 723) - Bebauungsplan [Auslegungsbeschluss Anfang nach Klärung der Rahmenbedingungen] Hauptstraße/Am Schwimmbad Bebauungsplan und Flächennutzungsplan-Änderung [Satzungsbeschluss Anfang 2019] Zwischen den Wegen Teil Nord - Bebauungsplan [Satzungsbeschluss Anfang 2019] Zwischen den Wegen Teil Süd - Bebauungsplan [Auslegungsbeschluss nach Klärung der Rahmenbedingungen] Erweiterung Aldi Bebauungsplan [Auslegungsbeschluss Mitte 2019] Schlossweg/Friedrichstraße - Bebauungsplan [Auslegungsbeschluss 2019] Steinbergquartier, Altwiesloch - Bebauungsplan [Aufstellungsbeschluss Anfang 2019] Mühlstraße/Kirchengrundstraße, Baiertal - Bebauungsplan [Aufstellungsbeschluss nach Klärung der Rahmenbedingungen] Wichernhaus, Baiertal Städtebauliche Entwicklung, ggf. Bebauungsplan [ggf. Aufstellungsbeschluss nach Klärung der Rahmenbedingungen] Baulandmanagement [Umsetzung parallel zu laufenden Bebauungsplanverfahren] Baulückenkataster [Fortführung und Pflege] Standortkonzeption Unterbringung Obdachlose und Anschlussunterbringung Flüchtlinge Neue Projekte: Königswiese, Altwiesloch - Bebauungsplan und Flächennutzungsplan-Änderung [Aufstellungsbeschluss nach Klärung der Rahmenbedingungen] zurückgestellte Projekte: Landwirtschaftliches Sondergebiet Grassenberg - Bebauungsplan Kleingartenanlage Eichelweg - Bebauungsplan Wingertsbuckel, Baiertal - Städtebauliche Entwicklung West/Adelsgrund, Baiertal - Weiterentwicklung FNP (einschließlich Prüfung Bypass) Gewerbegebiet Rohrbuckel, Baiertal - Bebauungsplan Schulgelände, Baiertal - Bebauungsplan Vorgesehene Investitionen Vorabdotierung 2019: Umlage Zweckverband Metropolpark Wiesloch-Walldorf incl. Zinsen: Seite 218

219 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht Flächen und grundstücksbez. Daten lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 219

220 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht Flächen und grundstücksbez. Daten Verantwortlich: Vertretung: Harald Schneider Frank Schröter Beschreibung Festsetzung von Straßenbenennungen und Hausnummerierung einschl. elektronischer Bearbeitung Aufbereitung und Bereitstellung von Daten für Stadtpläne, thematische Karten u. ä. Durchführung von Umlegungsverfahren nach BauGB Funktion der Umlegungsstelle Durchführung von freiwilligen Bodenordnungsmaßnahmen Kostenstellen: Weitere grundstücksbezogene Basisinformationen Führung und Bereitstellung von Karten und Geodaten Umlegungsverfahren nach BauGB und sonstige Ordnungsmaßnahmen Realisierungsuntersuchung zur Baulandbereitstellung Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Weitere grundstücksbezogene Basisinformationen Festlegung der Straßennamen und Hausnummern innerhalb von 2 Wochen nach der Anforderung durch Behörden oder Eigentümer Führung und Bereitstellung von Karten und Geodaten Aktuell halten und am Bedarf der Nutzer orientierte Bereitstellung der Daten und Pläne Umlegungsverfahren nach BauGB und sonstige Ordnungsmaßnahmen Zügige Abwicklung der Verfahren, zweckmäßige Gestaltung der Grundstücke zur baulichen und sonstigen Nutzung Realisierungsuntersuchung zur Baulandbereitstellung Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 220

221 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht Wohnungsbauförderung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 221

222 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht Wohnungsbauförderung Verantwortlich: Vertretung: Harald Schneider Frank Schröter Beschreibung Ausgabe und Weiterleitung der Anträge auf Förderdarlehen der L-Bank Führung der Wohnungsbindungskartei Kostenstellen Förderung von Mietwohnungsbau, Wohneigentum und Modernisierungsmaßnahmen sowie eigentumsorientierte Förderung mit staatlichen und kommunalen Mitteln Überwachung der Zweckbindung geförderter Wohnungen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Förderung von Mietwohnungsbau, Wohneigentum und Modernisierungsmaßnahmen sowie eigentumsorientierte Förderung mit staatlichen und kommunalen Mitteln Vorhalten und Ausgeben der Antragsunterlagen und Weiterleitung der Anträge innerhalb einer Woche nach Eingang Überwachung der Zweckbindung geförderter Wohnungen Sicherstellung der Ziele der Förderung durch Überprüfung der Belegung Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 222

223 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht 5470 Verkehrsbetriebe/ÖPNV lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 223

224 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH51 Stadtentwicklung, Baurecht 5470 Verkehrsbetriebe/ÖPNV Verantwortlich: Vertretung: Harald Schneider Frank Schröter Beschreibung Vorhalten eines leistungsfähigen Stadtbussystems Mitwirkung an der Ausgestaltung von Linienführung und Fahrplan der regionalen Buslinien Ergänzung des Stadtbusses durch ein Ruftaxisystem, außerhalb der Busfahrzeiten (Fahrplan ergänzend) Vertretung der Interessen der Stadt Wiesloch bei der Umsetzung der se aus der Ausschreibung der Linienbündel Abstimmung der Fahrpläne und Haltestellenstandorte mit den Verkehrsträgern und den Nachbargemeinden Abrechnung und Zuschussbearbeitung Kostenstellen: ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele ÖPNV Steigerung der Fahrgastzahlen Reduktion der Belastung der Bevölkerung durch den Individualverkehr Kontinuierliches Anwachsen des Anteils des ÖPNV am Gesamtverkehrsaufkommen Verknüpfung wichtiger Ziele innerhalb und außerhalb der Stadt Regelmäßiger Takt der Busse und Bahnen zur einfachen Einprägung der Abfahrtszeiten Benutzerfreundliche Linienführung Zeitnahe Abrechnung mit den Verkehrsbetrieben und den Zuschussgebern Anstreben einer Straßenbahnanbindung an das Oberzentrum Heidelberg Hinwirken auf die Pünktlichkeit der Linie 723 und der Anschlusssicherheit in Leimen Hinwirken auf die Verbesserung der Umsteigesituation in Leimen mit dem Ziel eines Überdachten Tür-an-Tür-Umstiegs von der Linie 723 in die Linie 23 Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III: Ruftaxi: Darstellung Kosten- / Nutzenverhältnis und Auslastung der Linien Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 224

225 Teilhaushalt 5.2 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Seite 225

226 Fachbereich: 5 Bauen, Technik, Umwelt Teilhaushalt: 5.2 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Produktgruppe (Profitcenter) Grundstücks- und Gebäudemanagement, Techn. Immobilienmanagement Kostenstelle Planung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierungen und Sanierungen Bau von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, bauliche Durchführung von Modernisierungen und Sanierungen Verwaltungsgebäude allgemein Verwaltungszentrum Altes Rathaus Marktstr. 17, BOA Rathausgasse 1 Ortsverwaltung Baiertal Ortsverwaltung Schatthausen Bauhof Gärtnerei Schulen allgemein Grundschule Schillerschule Maria-Sybilla-Merian-Grundschule Grundschule Frauenweiler Grundschule Schatthausen Pestalozzischule GHS Baiertal Gerbersruhschule Realschule Wiesloch Ottheinrich-Gymnasium Albert-Schweitzer-Schule Musikschule Jugendverkehrsschule (mit Garage) Gemeinschaftsschule Kindergärten allgemein KiGa Schatthausen KiGa Barlachstr. -Regenbogen- KiGa Sofienstr. -Pusteblume- KiGa Zeisigweg, Elterninitiative -Wilde 13- KiGa Bannholzweg -Abenteuerland- KiGa Frauenweiler -Unterm Sternenhimmel- Neuer Kindergarten Kindergärten, Gebäude in fremdem Eigentum Sportstätten / Freizeitanlagen allgemein Sporthalle am Stadion Etten-Leur-Halle Mehrzweckhalle Frauenweiler Turnhalle Schatthausen Helmut-Will-Halle Sporthalle Gerbersruhschule Sporthalle Schillerschule Sporthalle Merianschule Sporthalle Pestalozzischule Gymnastikhalle Gerbersruhschule Gymnastikhalle Albert-Schweitzer-Schule Gymnastikhalle Schatthausen Stadion mit Pavillons Trainingsplatz mit Garagen Sportplatz Frauenweiler Sportplatz Baiertal (Kunstrasenplatz) Sportplatz Schatthausen (Rasenplatz) mit Sportgerätelager und Pumpenhaus Trainingsplatz Schatthausen Lehrschwimmbecken Baiertal Lehrschwimmbecken Schatthausen Seite 226

227 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung Minigolfanlage Kulturelle Gebäude allgemein Kulturhaus Heimatmuseum Dörndl Musikpavillon Bürgerhaus Altwiesloch Bürgerhaus Baiertal Dorfscheuer Schatthausen, Hohenhardter Str. 9 Bahnhofstr. 9, Stadtbahnhof Bahnhofstr. 9, Lagergebäude Posteck, Schwetzinger Str. 48 Jugendzentrum Jugendtreff Baiertal Jugendtreff Schatthausen Kirchturm der evang. Stadtkirche Stadtmauer Grill- und Wanderhütten Grillhütte WITAL-Bad Dorfgemeinschaftshaus Schatth., Hohenhardter Str. 7 Feuerwehr, Friedhöfe, Uhren, WC-Anlagen allgemein Rettungswache Wiesloch Feuerwehr Frauenweiler Feuerwehr Baiertal Feuerwehr Schatthausen Friedhof Wiesloch Friedhof Altwiesloch Bergfriedhof Baiertal Friedhof Baiertal Friedhof Schatthausen Öffentliche Uhren Stadteingangstafeln WC-Anlage Adenauerplatz WC-Anlage Eishalle/Stadion Behindertengerechte WC-Anlage Toilettencontainer Parkierungseinrichtungen allgemein Adenauergarage Rathausgarage Hesselgarage/Ärztehaus 2 GSG-Garage -BgA mit Geschäftsbereich TG Palatin -BgA mit Geschäftsbereich Ringstr. 1 gebührenpflichtige Parkplätze gebührenfreie Parkplätze E-Ladestationen auf öffentlichen Parkplätzen BgA mit Geschäftsbereich Bauherrenleistungen Beratungsleistungen Begehung und Instandhaltung nach DIN Betrieb und Betreuung von technischen Anlagen an und in Gebäuden Energiemanagement für kommunale Liegenschaften Gebäudereinigung Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke für interne Nutzer (soweit nicht in anderen Produktbereichen) Verwaltung unbebauter Grundstücke für interne Nutzer Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke für externe Nutzer (soweit nicht in anderen Produktbereichen) Wohngebäude in städt. Eigentum allgemein Gerbersruhstr. 68 Kegelbahnweg 3 Horrenberger Str. 33 Pfarrhaus Seite 227

228 Gemeindestraßen Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung Wohngebäude in städt. Eigentum zur Nutzung durch FB3 allgemein Adelsförsterpfad 10-0 Adelsförsterpfad 10-1 Adelsförsterpfad 10-2 Güterstr Großwiese 5 gewerblich genutzte Gebäude allgemein Staatsbahnhofstr. Bahnhofsgebäude Staatsbahnhofstr. 16, Güterhalle Zur Tuchbleiche 2, 3 Garagen Zur Tuchbleiche 27, 8 Garagen Baiertalerstr., Lagerhalle Bergwerk Am Schwimmbad 12, Rock & Pop-Verein Trattoria Italia -BgA Geschäftsbereich Rathauscafé -BgA Geschäftsbereich Geschäft im Alten Rathaus -BgA Geschäftsbereich Fahrradboxen am Bahnhof Mensa OHG -BgA Geschäftsbereich Postmühle, Gartenstraße Am Schwimmbad 8 (ehem. Sauna) angemietete Gebäude allgemein Horrenberger Str. 18 Rathausgasse 1, Wohnungen Dorfplatz 1 Schloßstr. 8 (Job of my life) Marktstr. 11 Schustergasse 4 Horrenberger Str. 16/1 Sedanstraße 8 Silcherstr. 3 Sofienstr. 41 Taubenweg 1 Baiertaler Str. 94 Sofienstr. 45 Sofienstr. 39 Schillerstr. 12 Güterstr. 22 Oberdorfstr. 34 Verwaltung unbebauter Grundstücke für externe Nutzer Wohnbaugrundstücke Gewerbegrundstücke Landw. Grundstücke, auch Gärten Verkehrsgrundstücke Infrastrukturgrundstücke Forstgrundstücke Jagd Bereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen und Plätzen Bereitstellung und Betrieb von Feldwegen Bereitstellung und Betrieb der Verkehrsausstattung Bereitstellung und Betrieb von Straßenbeleuchtung und Ampeln Bereitst. und Betr. v. Ingenieurbauwerken inkl. deren bauwerkspezifischer Ausstattung Führung und Bereitstellung der Kaufpreissammlung, Markt- und Preisanalysen Erstellung von Wertgutachten Mietpreisberatung, Verfolgung und Mietpreisüberhöhung und Mietwucher, Mietspiegel Seite 228

229 Seite 229

230 FB5 THH52 Bauen, Technik, Umwelt Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 230

231 FB5 THH52 FB 5 Bauen, Technik und Umwelt Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit VE Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 231

232 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Grundstücks- und Gebäudemanagement lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 232

233 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Grundstücks- und Gebäudemanagement Verantwortlich: Vertretung: Anja Dahner Rüdiger Schwalb Beschreibung Vorbereitung und Mitwirkung bei strategischen Entwicklungen im kommunalen Hochbau. Planung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierungen und Sanierungen im kommunalen Hochbau gemäß dem Leistungsbild der HOAI (einschl. Durchführung von Architektenwettbewerben nach GRW und Planung von Kunst am Bau), inkl. technischer mit dem Gebäude verbundener Anlagen und Erstausstattungen und Außenanlagen. Bau von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten; bauliche Durchführung von Modernisierungen und Sanierungen gemäß dem Leistungsbild der HOAI (einschließlich Ausführung von Kunst am Bau), inkl. technischer mit dem Gebäude verbundener Anlagen und Erstausstattungen; Rückbau, Abbruch und Entsorgung von Gebäuden und technischen Einrichtungen. Bauherrenleistungen in Anlehnung an 31 HOAI inkl. Projektleitung und -steuerung sowie Verwaltungsleistungen wie z.b.: Erstellung von Vorlagen und Genehmigungsanträgen; Bearbeitung von Anfragen und Fertigen von Stellungnahmen und Zuwendungsanträgen. Kundengerechte Beratung bzw. Mitwirkung durch fachtechnische Beiträge. Begehung und Instandhaltung von Gebäuden einschließlich aller mit dem Gebäude verbundener technischer Anlagen nach DIN 31051; Begehung, Unterhaltung und Instandsetzung von Denkmälern u. ä. (ohne Gebäude). Betrieb und Betreuung von technischen Anlagen an und in Gebäuden; Bereitstellung und Betrieb öffentlicher Uhren. Führung eines Energie-Controlling-Systems/Einrichtung einer Energiedatenbank und regelmäßige Auswertung der Verbrauchsdaten; Erstellen von Prioritätenkatalogen und Berichten; Identifikation und Realisierung von Energiesparpotentialen, fachtechnische Konzeption, organisatorische Planung, Entwicklung von Finanzierungskonzepten; Energiespar-Contracting; Schulungs- und Motivationsprogramme zur Änderung des Nutzerverhaltens (z.b. Energiesparteams an Schulen und Hausmeisterschulungen); Verhandlung, Prüfung und Gestaltung von Energielieferverträgen; Entwicklung ökologischer Standards für kommunale Gebäude und Anlagen; Energiekonzepte für Baugebiete und städtische Liegenschaften; Ausarbeiten von Projekten und Abwicklung von Contracting-Mitteln. Planung, Durchführung, Vergabe, Erfüllungskontrolle und Abrechnung von Gebäudereinigungsleistungen. Abschluss, Verwaltung und Aufhebung von Nutzungsvereinbarungen nach dem Vermieter-Mieter-Modell; Kaufmännische und rechtliche Bewirtschaftung von eigenen und angemieteten Gebäuden; Verwaltung sonstiger Nutzungsrechte. Abschluss, Verwaltung und Aufhebung von Nutzungsvereinbarungen, soweit nicht in anderen Produktbereichen; Kaufmännische und rechtliche Bewirtschaftung von eigenen und angemieteten/ angepachteten Grundstücken; Veranlassung von Pflegemaßnahmen. Kostenstellen: Planung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierungen und Sanierungen Bau von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, bauliche Durchführung von Modernisierungen und Sanierungen Bauherrenleistungen, Projektsteuerung Beratungsleistungen Begehung und Instandhaltung in und an Gebäuden nach DIN Betrieb und Betreuung von technischen Anlagen an und in Gebäuden Energiemanagement für kommunale Liegenschaften Gebäudereinigung Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke (insbesondere Verwaltungsgebäude, Wohngebäude, Gewerbegebäude) für interne Nutzer (soweit nicht in anderen Produktbereichen) Verwaltung unbebauter Grundstücke für interne Nutzer Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Aufwendungen: Afa und Zinsen D Instandsetzungs- und Reparaturaufwendungen der kommunalen Gebäude E Gebäudereinigung 500 D Seite 233

234 Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele , und : Angemessene Umsetzung der obersten Projektziele des Hochbauamtes in Funktionalität, Form und Technik. Sicherstellung von Architekturqualität im öffentlichen Raum und von Umweltstandards im allgemeinen Interesse. Einhaltung der vorgegebenen Ziele bezüglich Nutzung, Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit, Qualität, Zeit, Kosten und Kundenzufriedenheit : Kundengerechte Beratung beziehungsweise Mitwirkung durch fachtechnische Beiträge : Angemessene Umsetzung der vorgegebenen Ziele in Funktionalität, Form und Technik. Einhaltung vorgegebener Ziele bezüglich Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit, Qualität, Zeit und Kosten sowie Kundenzufriedenheit : Einhaltung der vorgegebenen Ziele bezüglich Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit, Qualität, Zeit und Kosten sowie Kundenzufriedenheit : Reduzierung des Energiebedarfs innerhalb der Kommunalverwaltung in allen Nutzungsarten. Erhöhung der Wirtschaftlichkeit im Energieverbrauch. CO2-Reduzierung und Einsatz von alternativen Energien. Energieeinsparpotentiale im Bezug auf Energiekosten und Amortisationszeiten darstellen bei Projektierung sowie Kontrolle über die Erreichung der vorgegebenen Ziele : Reinigung städtischer Gebäude und Einrichtungen in den Hauptbereichen Schulen, Soziales, Kultur, allgemeine Verwaltung etc. unter Berücksichtigung nutzungsspezifischer Reinigungsstandards sowie Pflege und Werterhaltung der Fußbodenbeläge unter Verwendung adäquater und umweltfreundlicher Reinigungs- und Pflegemittel und Reinigungsmaschinen. Sicherstellung der Hygienestandards, Optimierung der Wirtschaftlichkeit und der Kundenzufriedenheit und : Zur Verfügungstellung städtischer Grundstücke für kommunale Aufgaben. Optimierung der Nutzung des vorhandenen Vermögens. Projekte 2019 Bau der Gemeinschaftsschule Planung Neubau eines Feuerwehrhauses in Baiertal Planung Neubau Mehrzweckhalle (Förderantrag gestellt) Umbau/Sanierung Realschule Prüfaufträge aus der HSK III: 1. Zielsetzung allgemein im Hochbau: Objekte mit Investitionsstau: wenn Investitionen anfallen soll eine Verlagerung bzw. Abbau geprüft werden keine zusätzlichen Objekte aufbauen 2. Konzepterstellung Nachnutzung Gerbersruhschule (Gebäude und Grundstück) Auftrag an die Verwaltung: zeitnah Gesamtkonzept für Nachnutzung entwickeln bzw. Verkaufsoptionen prüfen (Alternativen prüfen) 3. LSB allgemein Bei anstehenden Investitionen, ist die (weitere) Nutzung zu hinterfragen 4. Alter Stadtbahnhof Bei anstehenden Investitionen,, soll die weitere Nutzung hinterfragt bzw. ein evtl. Verkauf geprüft werden; Behandlung des Themas im Stadtentwicklungskonzept INSEK 5. Adenauer-WC Seite 234

235 Prüfauftrag: Vergleich dauerhafter Betrieb zu Stellung mobiler Anlagen für Festivitäten Weiterbetrieb abhängig vom Investor Kubus am Adenauer (ehemals Kaufhaus Dannheimer) Vorgesehene Investitionen Verwaltungszentrum Behindertentoilette Rathaus Oberlichter/Sonnenschutz erneuern Sanierung Flachdächer Flurbeleuchtung in LED-Technik umrüsten Erneuerung Schließanlage Altes Rathaus Sanierung Treppenhaus + barrierefreie Erschließung (Neuanmeldung) Bürgerhaus Baiertal Elektroverteilung erneuern Brandschutz, Rauchabschlüsse im Treppenhaus Schillerschule Blendschutz Gebäude Richtung Uhlandstraße Pestalozzi-GS-Baiertal Maßnahmen Inklusion Realschule Generalsanierung 4-zügig Gymnasium Schulhof erneuern/fahrradabstellanlagen Sonnenschutz, B-Bau EG + 1.OG Computerraum neu Inklusionsmaßnahmen Gemeinschaftsschule Neubau Kiga Unterm Regenbogen, Erweiterung Kiga, Bewegungsraum MZH Frauenweiler 1-Feldsporthalle, Küchenbereich, Kernzeit Kulturhaus Allg. Gebäudesanierung Feuerwehr Baiertal Neubau Feuerwehrhaus/Lagerfläche Gesamtfeuerwehr Hauptfriedhof Behinderten WC Anlage Parkierungseinrichtungen Adenauertiefgarage allg. Investitionen Wohngebäude In den Auwiesen, Ankauf Container In den Auwiesen, zusätzl. Container, Heizung / Ausstattung Seite 235

236 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Grundstücksverkehr und -verwaltung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 236

237 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Grundstücksverkehr und -verwaltung Verantwortlich: Vertretung: Anja Dahner Rüdiger Schwalb Beschreibung Abschluss, Verwaltung und Aufhebung von Nutzungsvereinbarungen, soweit nicht in anderen Produktbereichen; Kaufmännische und rechtliche Bewirtschaftung von eigenen und angemieteten/ angepachteten Grundstücken; Veranlassung von Pflegemaßnahmen. Führung und Bereitstellung des Liegenschaftsnachweises; Abschluss, Verwaltung und Aufhebung von Miet-/Pacht- und Gestattungsverhältnissen; Kaufmännische und rechtliche Bewirtschaftung von eigenen und angemieteten Gebäuden; Verwaltung sonstiger Nutzungsrechte. Wertermittlung von Grundstücken Kostenstellen: Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke (insbesondere Verwaltungsgebäude, Wohngebäude, Gewerbegebäude) für externe Nutzer (soweit nicht in anderen Produktbereichen) Verwaltung unbebauter Grundstücke für externe Nutzer Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Miete Anschlussunterbringung Mieteinahmen durch Anschlussunterbringung Miete und Nebenkosten Marktstraße (siehe auch Minderung Aufwendung Marktstr. 17, Baurechtsamt, THH 5.1) Auflösung der Ertragszuschüsse Miete Rathausgasse 1 Erdgeschoss Prüfaufträge aus der HSK III: Anmietung Dorfplatz 1 o Überprüfung im Zusammenhang mit Gesamtkonzept Grundschule / Mehrzweckhalle Anpassung der Stellplatzsatzung (Erhöhung der Ablösebeträge) Veränderungen Vorabdotierungen keine Veränderungen Leistungsziele und : Zur Verfügungsstellung von Räumlichkeiten für kommunale Aufgaben. Bereitstellung und Vorhaltung von Grundstücken, die einer künftigen städtebaulichen Neuordnung unterliegen. Optimierung der Nutzung des vorhandenen Vermögens. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 237

238 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Gemeindestraßen 5410 Gemeindestraßen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 238

239 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Gemeindestraßen 5410 Gemeindestraßen Verantwortlich: Vertretung: Anja Dahner Rüdiger Schwalb Beschreibung Schaffung und Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur unter Aufrechterhaltung von Verkehrssicherheit durch Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb von öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen (ohne Brunnen), inkl. der Straßenausstattung und Straßenentwässerung, ohne Straßenreinigung und Winterdienst. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB. Bereitstellung, Unterhaltung, Instandhaltung und Betrieb öffentlicher Ingenieurbauwerke (Brücken, Stege, Unterführungen, Stützwände und Lärmschutzwände). Kostenstellen: Bereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen, Plätzen Bereitstellung und Betrieb von Feldwegen Bereitstellung und Betrieb der Verkehrsausstattung Bereitstellung und Betrieb von Straßenbeleuchtung Bereitstellung und Betrieb von Ingenieurbauwerken inkl. deren bauwerkspezifischer Ausstattung Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr punktuelle Maßnahmen für den Fußgängerverkehr Umsetzung von sen des Fußverkehrs-Checks Energieeinsparung Straßenbeleuchtung Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Bereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen, Plätzen Schaffung und Erhaltung einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur unter Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Ausgleich des Substanzverlustes durch Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Fahrbahndecken, Unterbau und technischen Anlagen. Erhaltung eines Wegenetzes aus asphaltierten und wassergebundenen Oberflächen für die Land- und Forstwirtschaft. Ermittlung des Straßenzustandes und Klassifizierung des Straßennetzes in vier Schadenskategorien im Abstand von 7 Jahren Bereitstellung und Betrieb von Brunnenanlagen Erhöhung der Aufenthaltsqualität von Plätzen in der Innenstadt und den Ortskernen. Begrenzung des Energie- und Trinkwasserverbrauchs. Wirtschaftlicher Betrieb und Unterhaltung unter Berücksichtigung von Hygiene, Sauberkeit und Sicherheit. (18 Brunnenanlagen im gesamten Stadtgebiet) Bereitstellung und Betrieb der Verkehrsausstattung Aufrechterhaltung von Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit durch Bereitstellung und Unterhaltung von Lichtsignalanlagen und Verkehrs lenkenden Einrichtungen. Betrieb und Unterhaltung einer Straßen-, Wege- und Platzbeleuchtung unter den Aspekten von Sicherheit und Energieverbrauch/Brennstelle. Behebung von Ausfällen innerhalb von vier Wochen Bereitstellung und Betrieb von Ingenieurbauwerken inkl. deren bauwerksspezifischer Ausstattung Schaffung und Erhaltung von Brückenbauwerken und baulicher Anlagen für die Verkehrsinfrastruktur. Regelmäßige Überprüfung der Bauwerke (Hauptprüfung alle sechs Jahre). Schadensbeseitigung nach Prioritätenlisten zur Verhinderung von Schäden an tragenden Bauteilen. Seite 239

240 Projekte 2019 Umsetzung punktueller Maßnahmen aus den sen des Fußverkehrs-Checks Vorgesehene Investitionen Straßen und Wege Friedrichstraße zw. Schloßstraße/Bergstr Schloßstraße zw. Friedrichstr./Hessel Verbesserung Radwegenetz/-infrastruktur Brückensanierung Maxschacht Brückensanierung Walldorfer Straße Stellplätze Joh.-Phil.-Bronner-Str Hangweg/Hangsicherung Baiertal Seite 240

241 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Flächen und grundstücksbez. Daten lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 241

242 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Flächen und grundstücksbez. Daten Verantwortlich: Vertretung: Anja Dahner Rüdiger Schwalb Beschreibung Einrichtung/Führung der Kaufpreissammlung (Kaufpreiskarte/ Kaufpreiskartei); Erfassung und Auswertung von Grundstücksverträgen zur Einrichtung und Führung der Kaufpreissammlung; Analysen/Nutzungen der Kaufpreissammlung: Ableiten von weiteren Parametern des Grundstücksmarktes (z.b. Feststellen der Bodenrichtwerte, Liegenschaftszinssätze, Bewirtschaftungskosten, Bodenpreisindexreihen, Markt- und Preisanalysen u.ä.); Auskünfte; Bodenwertbescheinigungen. Kostenstellen: Führung und Bereitstellung der Kaufpreissammlung, Markt- und Preisanalysen (Gutachterausschuss) Erstellung von Wertgutachten (Gutachterausschuss) Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Führung und Bereitstellung der Kaufpreissammlung, Markt- und Preisanalysen (Gutachterausschuss) Sachgerechte und zeitnahe Führung und Auswertung der Kaufpreissammlung als Grundlage für marktgerechte Wertermittlungen, insbesondere: - zur Gutachtenerstellung - zur Transparenz des Grundstücksmarktes - zur Sichtbarmachung von Trends - als Entscheidungshilfe für planerisches und politisches Handeln Erstellung von Wertgutachten (Gutachterausschuss) Zeitnahe Verkehrswertermittlung als Grundlage für den öffentlichen und privaten Grundstücksverkehr Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 242

243 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Wohnungsbauförd. und Wohnungsversorgung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 243

244 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH52 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Wohnungsbauförd. und Wohnungsversorgung Verantwortlich: Vertretung: Anja Dahner Rüdiger Schwalb Beschreibung Information von Bürgern über zuständige Stellen bezüglich Mietspiegel und Mietpreisberatung aufgrund fehlendem Mietpreisspiegel für die Stadt Wiesloch Kostenstellen: Gutachterausschuss Mietpreisberatung Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Mietpreisberatung Information von nachfragenden Bürgern; trotz fehlendem Mietpreisspiegel gibt es hierzu häufige Nachfragen; die Fragesteller/innen werden hierzu aufgeklärt und erhalten Informationen und Hinweise über mietpreisführende Stellen wie z.b. Mieterschutzbund und Vermietervereinigungen. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 244

245 Teilhaushalt 5.3 Technischer Service, Stadtgrün und Umweltschutz Seite 245

246 Seite 246

247 Fachbereich: 5 Bauen, Technik, Umwelt Teilhaushalt: 5.3 Technischer Service, Stadtgrün und Umweltschutz Produktgruppe (Profitcenter) Gewässerschutz/ Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 5510 Öffentliches Grün, Landschaftsbau 5530 Friedhofs- und Bestattungswesen Kostenstelle Forstwirtschaft Naturschutz und Landschaftspflege Umweltschutzmaßnahmen Zentrale Funktionen Lokale Agenda Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Straßenreinigung/ Winterdienst 1125 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 5360 Bereitstellung Telekommunikationseinrichtungen Gemeindestraßen Bereitstellung/Unterhaltung konstruktiver Anlagen und kommunaler Gewässer (inkl. Hochwasserschutz) Wasserrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Gewässerschutz Bereitstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen Bereitstellung und Unterhaltung von Freizeitanlagen und Spielflächen Bereitstellung und Unterhaltung von Kleingartenflächen Fachberatungen Bereitstellung und Unterhaltung von Brunnenanlagen Leistungen für Dritte Bereitstellung von Reihengräbern Bereitstellung von Wahlgräbern Pflege/Unterh. von Kriegsgräbern, histor. und jüdischen Friedhöfen Jüdischer Friedhof Wiesloch Bereitstellung, Pflege und Unterhaltung von öffentlichem Grün auf Friedhöfen Bereitstellung von Leichenhallen/Trauerhallen Erdbestattungen Urnenbeisetzungen Aus-/Umbettungen Holzproduktion Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktion des Waldes Erhaltung und Förderung der sozialen Funktion des Waldes Bereitstellung und Unterhaltung von Natur /Landschafts -(schutz)flächen u. Flächen von bes. ökol. Bedeutung Öko-Konto Naturschutzrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Naturschutz Altlasten Sonstige bodenschutzrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Bodenschutz Abfallrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Immissionsschutz Gesamtstädt. Klimaschutzkonzept/ökol. orientierte Energieplanung Aktionen/Veranstaltungen/Informationen Smart Cities Grundlagen raumbezogener Informationssysteme Führung und Bereitstellung von Karten und Geodaten Straßenreinigung Winterdienst Bau- und Unterhaltungsleistungen im Bereich Grünanlagen Leistungen zentraler Werkstätten Transport- und Beförderungsleistungen Betreuung von Fahrzeugen und Geräten Bereitstellung leitungsgebundener Breitbandinfrastruktur Öffentliches WLAN Wiesloch Brunnen auf Plätzen und Straßen Bereitstellung und Unterhaltung von Grün an Straßen Seite 247

248 FB5 THH53 Bauen, Technik, Umwelt Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 248

249 FB5 THH53 FB 5 Bauen, Technik und Umwelt Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit VE Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 15 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 249

250 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz Gewässerschutz lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 250

251 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz Gewässerschutz Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb konstr. Anlagen (Stützmauern, Natursteinmauern etc.) und kommunaler Gewässer, incl. vorbeugenden Hochwasserschutz. Bearbeitung wasserrechtlicher Anträge (Gewässer 2.Ordnung). Maßnahme zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung von Schäden, Durchführung von Gewässerschauen, Stellungnahmen zu wasserrechtl. und bauordnungsrechtl. Verfahren im Rahmen der Bauleitplanung und zu sonstigen nicht förmlichen/förmlichen Verfahren, Beratungstätigkeit, Bearbeitung von Beschwerden. Umsetzung von Gewässerentwicklungsplänen, Maßnahmen zum Erhalt, zur Entwicklung und Sanierung von Gewässern. Kostenstellen: Bereitstellung / Unterhaltung konstruktiver Anlagen und kommunaler Gewässer inkl. Hochwasserschutz Wasserrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Gewässerschutz Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Jährliche Mehraufwendungen für Grabenpflege am Kehrgraben Euro Veränderungen Vorabdotierungen Betriebskostenumlage Abwasser- und Hochwasserschutzverband Euro Leistungsziele Bereitstellung/Unterhaltung konstruktiver Anlagen und kommunaler Gewässer inkl. Hochwasserschutz Erhaltung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses unter Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und Erhalt und Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes Wasserrechtliche Maßnahmen Erhalt der Gewässer und des Grundwassers als Existenzgrundlage des Menschen und als Bestandteil des Naturhaushaltes und als Lebensraum für Flora und Fauna. Verbesserung der Wasserqualität durch ordnungsgemäße zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Gewässerschutz Erhaltung, Entwicklung und Sanierung von Gewässern und Auen zur Wiederherstellung des guten ökologischen Gewässerzustandes. Naturnaher Ausbau von gewässer- und fischökologisch relevanten Strukturen und Habitaten, Erhalt der Selbstreinigungskraft von Gewässern. Herstellung der Gewässerdurchgängigkeit Projekte 2019 Umsetzung von Maßnahmen aus den Gewässerschauen 2018 am Sandbrunnengraben und Kehrgraben Umsetzung von Maßnahmen aus den Gewässerschauen 2018 am Waldangelbach Mitbetreuung der Maßnahme für den Ausbau des Waldangelbaches von der Einmündung in den Leimbach bis zum Fußgängersteg am Schwimmbad Reinigung der Wasserläufe im Rahmen der Gemarkungsreinigung im Frühjahr 2019 durch die Angelsportvereine Gewässerausbau des Gauangelbaches in der Ortsmitte von Baiertal Fachliche Prüfung und Stellungnahme zu Bauvorhaben in festgesetzten Überschwemmungsgebieten Fachliche Prüfung und Stellungnahme zu Bauvorhaben im Bereich festgesetzter Gewässerrandstreifen Stellungnahme zur Ausübung von Vorkaufsrechten an Gewässerrandstreifen Seite 251

252 Vorgesehene Investitionen Baukostenumlage Hochwasserbecken an AHW Hochwassersicherer Ausbau Waldangelbach, Einmündung Leimbach Steg am Schwimmbad Ausbau Gauangelbach in der Ortsmitte von Baiertal Euro Euro Euro Seite 252

253 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5510 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 253

254 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5510 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Planung, Bau, Sanierung und Unterhaltung von Grünanlagen und Öffentlichem Grün mit Erschließung, Bepflanzung, Blumenschmuck, und Ausstattung. Neubau, Sanierung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen, Spielpunkten in der Innenstadt, Bolzplätzen, Skateanlagen und weiteren Freizeiteinrichtungen. Unterhaltung von Außenanlagen an öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen, Mitwirkung an Planungen im Bereich Freianlagen, Stellungnahmen bei Bebauungsplänen und Bauanfragen. Kostenstellen: Bereitstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen Bereitstellung und Unterhaltung von Freizeitanlagen und Spielflächen Bereitstellung und Unterhaltung von Kleingartenflächen Fachberatungen Bereitstellung und Unterhaltung von Brunnenanlagen Leistungen für Dritte Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Gießwasserversorgung Freizeit- und Pflanzflächen Euro Sandaustausch auf allen Spielplätzen in der Kernstadt Euro Tag der offenen Gärten und Höfe Euro Kleingartenkonzept, Untersuchungen und planer. Unterstützung Euro Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Grün und Parkanlagen Versorgung der Bevölkerung mit Grünanlagen und Grünflächen im Wohnumfeld und für die Naherholung. Berücksichtigung der unterschiedlichen Nutzeransprüche an Öffentliches Grün bei Ausstattung mit Freizeitangeboten. Pflege und Gestaltung historischer Garten- und Friedhofsanlagen mit Baudenkmälern. Verbesserung von Wohnumfeld und Stadtbild, Erhöhung von Attraktivität und Aufenthaltsqualität von Innenstadt und Ortskernen. Erbringen von gärtnerischen Leistungen mit wirtschaftlichem Einsatz unter Beibehaltung von Qualitätsansprüchen. Gewährleistung der Verkehrssicherheit von öffentlichen Grünanlagen. Freizeitanlagen und Spielflächen Flächendeckende und gut erreichbare Versorgung der Wohnquartiere mit Spiel- und Freizeitangeboten. Kinder und familiengerechte Wohnumfeldgestaltung. Erhaltung und Verbesserung von Attraktivität, Sicherheit und Sauberkeit von Kinderspielplätzen. Vermeidung und Schlichtung von Nutzer/Anwohnerkonflikten. Unterstützung von Initiativen zur Verbesserung des Schulumfeldes. Erhaltung der Sicherheit von Spiel- und Freizeiteinrichtungen Leistungen für Dritte Zeitnahe und kompetente Vertretung von Interessen des Stadtgrüns bei allen lokalen und regionalen Planungen. Seite 254

255 Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III Grün- und Parkanlagen: Abbau des Standards durch Einsparung/Reduzierung von Euro; Baumpflegepatenschaften prüfen, Bewässerungsstandards hinterfragen und überprüfen Ausstattung mit Parkbänken: wie bisher bzw. intensivere und aktive Sponsorensuche Reduzierung des es für Baum- und Gehölzpflegemaßnahmen um Euro/Jahr durch Abbau des Standards Brunnenanlagen: Betriebszeiten prüfen und ggf. kürzen; Gesamtkonzept erstellen; Einzelfallprüfung mit Vorstellung im GR; Sponsorensuche bzw. Sponsorenkonzept Erhöhung der Ansätze für Einnahmen um jährlich Euro (Überprüfung Basisbudget) Reduzierung der Ansätze für Sachaufwendungen um jährlich Euro (Überprüfung Basisbudget) Projekte 2019 Vergabe der Grünflächenpflege für die Jahre Vergabe der Mähpflege für die Jahre Durchführung der Baumkontrolle über GIS-Anwendung mittels Tablet-PC Konzeption und Vorentwurf für den Ersatz von Kleingärten, die im Rahmen des Leimbachausbaus, bzw. dem Bau von Rückhaltebecken in Altwiesloch und im Hoschket wegfallen Organisation und Durchführung des Tags der offenen Gärten und Höfe 2019 Vorgesehene Investitionen Sanierung Spielplätze, Baumaßnahmen und Ersatz Spielgeräte Euro Seite 255

256 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5530 Friedhofs- und Bestattungswesen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 256

257 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5530 Friedhofs- und Bestattungswesen Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Bereitstellung und Verkauf von Reihengräbern, Wahlgräbern und Urnengräbern zur Erd- und Urnenbestattung, einschließlich Grabmahlgenehmigungen. Unterhaltung der Friedhofsanlagen auf vier Friedhöfen und einem stillgelegten Ortsteilfriedhof. Unterhaltung und Pflege der Kriegsgräber, Ehrenmale für Kriegsopfer, Denkmale zu Vernichtung und Vertreibung, und des israelitischen Friedhofes in Wiesloch. Bereitstellung von Leichenhallen und Trauerhallen und entsprechender Kühl- und Aufbahrungsmöglichkeiten. Durchführung von Erdbestattungen, Urnenbestattungen mit und ohne Trauerfeiern, sowie Aus - und Umbettungen. Kostenstellen: Bereitstellung von Reihengräbern Bereitstellung von Wahlgräbern Pflege und Unterhaltung von Kriegsgräbern, historischen und jüdischen Friedhöfen Bereitstellung, Pflege und Unterhaltung von öffentlichen Grün auf Friedhöfen Bereitstellung von Leichenhallen und Trauerhallen Erdbestattungen Urnenbestattungen Aus-/Umbettungen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Erhöhung der Ansätze für Gebühreneinnahmen (HSK III) Euro Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Bereitstellung von Reihen- und Wahlgräbern Langfristige Sicherung und Bereitstellung von Friedhofsflächen in Wiesloch und in den Ortsteilen. Wirtschaftlicher Betrieb der Friedhofsanlagen mit einem Kostendeckungsgrad von mindestens 60 %. Angebote von Grabstätten mit vereinbarter Pflege an Nutzungsberechtigte. Pflege und Unterhaltung von Kriegsgräbern. Erhaltung der Grab- und Gedenkstätten der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft in einem würdigen Zustand. Erhaltung des jüdischen Friedhofes in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe. Bereitstellung von Leichenhallen und Trauerhallen Bereitstellung von Räumen zur Kühlung und Aufbahrung von Leichen und für die Abschiednahme der Angehörigen, sowie zur Durchführung von Trauerfeiern. Wirtschaftlicher Betrieb der Anlagen. Erdbestattungen, Urnenbestattungen, Aus und Umbettungen Pietätvolle und würdige Durchführungen von Erd und Urnenbestattungen, sowie von Aus- und Umbettungen unter Einhaltung von Arbeitssicherheits- und Hygienevorschriften. Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III Überprüfung, ob bei der Nutzung der Leichen- und Trauerhallen ein Kostendeckungsgrad von 75 % im Vergleich zu privaten Angeboten möglich ist. Seite 257

258 Reduzierung von Standards bei der Unterhaltung der Friedhofsanlagen mit insgesamt Euro/Jahr Projekte 2019 Erarbeitung und Vorstellung eines Friedhofsentwicklungskonzeptes für die vier Wieslocher Friedhöfe Vorgesehene Investitionen Hauptfriedhof, Erneuerung von drei Gießbrunnen Euro Seite 258

259 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5550 Forstwirtschaft lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Privatrechtliche Leistungsentgelte = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 259

260 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5550 Forstwirtschaft Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Nutzung der kommunalen Wälder für die Wertholz-, Industrie- und Brennholzproduktion. Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktionen des Waldes. Erhaltung und Förderung der Wohlfahrtswirkungen des Waldes für die Bevölkerung. Kostenstellen: Holzproduktion Erhaltung der ökologischen Funktion des Waldes Erhaltung der sozialen Funktion des Waldes Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Reduzierung der Erträge aus Holzverkauf um Euro auf insgesamt Euro Minderaufwendungen bei der Holzernte/-einschlag von Euro Herstellung eines Sicherheitsstreifens im Unteren Wald entlang der Bahnlinie Euro Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Pflege und Erhaltung des kommunalen Waldbesitzes und den Kriterien der Nachhaltigkeit. Ernte und Vermarktung von Holzprodukten aus heimischen Wäldern unter Einhaltung der PEFC-Qualitätskriterien. Umsetzung des Forsteinrichtungswerkes und der jährlichen Betriebsplanungen. Bedienung des örtlichen Energieholzbedarfes. Schutz und Sicherung der Lebensräume und Lebensgemeinschaften in den Wieslocher Wäldern. Förderung von Alt- und Totholz im Bestand. Schutz von Naturdenkmalen, Naturschutzgebieten und FFH-Gebieten im Wald. Erhaltung und Förderung der Wohlfahrtswirkung des Waldes für Naherholung und Sportaktivitäten. Vermittlung von Wissen zum Thema Wald in Schulen und Kindergärten. Unterhaltung von Waldwegen, Schutzhütten und Einrichtungen für die Naherholung. Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III Erhöhung der Erträge durch Holzverkauf um Euro (Überprüfung Basisbudget) Prüfauftrag: Erhöhung der jährlichen Holzeinschlagsmenge Reduzierung von Standards bei der Unterhaltung des Wegenetzes für den Erholungswald, Finanzierung von Bänken durch Sponsoring, Einsparbetrag insgesamt Euro/Jahr Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 260

261 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5540 Naturschutz und Landschaftspflege lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 261

262 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5540 Naturschutz und Landschaftspflege Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlichen Natur- und Landschafts-(schutz-)flächen und Flächen von besonderer ökologischer Bedeutung. Unter besonderen Schutz gestellte Flächen (Naturdenkmale, FFH-Gebiete, Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Landschaftsschutzflächen (einschl. darauf befindlicher Einrichtungen wie Schutzhütten u. ä.); Feuchtgebiete ohne gesetzlichen Schutz (wie z.b. Feuchtwiesen, Tümpel, Weiher, Quellen und Brunnen im Außenbereich, Uferflächen), Trockengebiete ohne besonderen gesetzlichen Schutz (z.b. Trockenwiesen, Steppenheiden, Trockenmauern, Steinbrüche, Steinriegel, Steinhaufen, Feldhecken, geologische Aufschlüsse) und Streuobstwiesen ohne besonderen gesetzlichen Schutz Gebiets-, Biotop- und Objektschutz: Ausweisung von Schutzgebieten, 32 Biotopen, Naturdenkmalen, geschützten Grünbeständen einschließlich Baumschutzsatzungen, Planerstellung, Würdigung, Rechtsverfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung; Naturschutzrechtliche Zulassungen: Vollzug des Naturschutzrechts im besiedelten und unbesiedelten Bereich durch Erlaubnis-, Befreiungs- und Genehmigungsverfahren, Gestattungen, Anordnungen, Ausnahmen nach 29 Naturschutzgesetz BW; Vollzug des Artenschutzrechts durch Kontrolle des Einzelhandels, Zirkusse, Aussteller, Vereine, Privatpersonen, Beschlagnahme, Einziehung, Unterbringung, tierärztliche Versorgung; Überwachung, Pflege und ehrenamtlicher Naturschutz: Vollzug der Aufgaben des Naturschutzdienstes, Pflege, Gestaltung der Natur durch Kontrolle von Schutzgebieten, Ausgleichsmaßnahmen, Eingriffe, Geschäftsführung und ehrenamtlicher Naturschutz, Erarbeitung und Durchführung von Pflege- und Schutzmaßnahmen, (Landes-) Förderprogramme, Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange bei förmlichen und nichtförmlichen Verfahren; Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung bereits eingetretener Schäden z. B. durch förmliche Anordnungen, Veranlassung zu freiwilligem Handeln ohne förmliche Anordnung Maßnahmen zur Erhaltung, Entwicklung und Sanierung der für Boden, Flora und Fauna wichtigen Flächen durch Schaffung von zusammenhängenden Freiraumsystemen. Dies erfolgt insbesondere durch: Erstellung von Freiraumsicherungskonzepten mit fachlichen Erhebungen, z.b. als Grundlage zur Ausweisung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten, Naturdenkmalen; Konzepte zum Schutz von besonders gefährdeten Gebieten und Arten, z.b. Amphibienschutzprogramm, Streuobstbestände; Biotoperfassung und - Verbundplanung; Vorgabe und Umsetzen von Pflegekonzepten insbesondere im Außenbereich Kostenstellen: Bereitstellung und Unterhaltung von Natur- und Landschaftsschutzflächen und Flächen von besonderer ökologischer Bedeutung Naturschutzrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Naturschutz Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Wegfallenden LPR-Zuschüsse für Flurbereinigungsflächen in Höhe von Euro Ausgleichsflächenentwicklung für Feldhecken in der Äußeren Helde Euro Zuschüsse für die Unterhaltung von Naturdenkmalen in Privatbesitz Euro Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Seite 262

263 Leistungsziele Schutz, Sicherung, Pflege und Gestaltung von Natur und Landschaft; Erhaltung und Förderung der Arten- und Biotopvielfalt (Biodiversität) Natur- und Biotopschutz Biotopvernetzung Erhaltung und Förderung der Artenvielfalt im floristischen und faunistischen Bereich Flächenerweiterung der geschützten Gebiete Maßnahmen gegen die Verslumung der Landschaft durch umweltzerstörende Freizeitnutzung Erhaltung möglichst vielfältiger Strukturen durch Aufbau eines vernetzten Biotopsystems Schaffung von Erkenntnissen über Artenbestände Führung des baurechtlichen Ökokontos Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III Reduzierung von Standards bei der Pflege von Biotopen Neuanlage von Biotopen nur mit Nachweis der Einbuchung in das Ökokonto Verzicht auf Hochstamm- und Strauchaktion (Erträge Euro, Aufwendungen Euro) Verzicht auf Aktionstage Naturschutz (1.000 Euro Sachmittel) Verzicht auf Gemarkungssäuberung mit Schulen (1.400 Euro Sachmittel) Projekte 2019 Biotopvernetzung/Öffentlichkeitsarbeit/Naturschutzmaßnahmen Erhöhung Eigenanteil auf Grund wegfallender Zuschüsse Wiesloch Fünfbäumel, Hecken- und Wiesenpflege Wiesloch, Bruchwiesen, Strukturerhalt Wiesloch 3 Trockenbiotope Reppelsbruch, Gehölzpflege Wiesloch, Obstwiese am Friedhof- Hochstammpflege 580 Wiesloch 3 Pflanzstreifen-Pflege, Nachbarrecht, Sinsheimer Höhe Baiertal Akazienweg, Hochstammpflege und Wiesenmahd 940 Baiertal Pflege Bergbaurundweg Schatthausen Lößwand und Trockenmauer am Friedhof 950 Schatthausen Pflege Hirtenwiesen/Krautgärten 900 Schatthausen Gänsteich, Kopfweidenpflege Schatthausen Meckesheimer Hohl, Lößwandausmagerung 970 Pflegemaßnahmen im NSG Kehrgrabensystem Pflegemaßnahmen in flächenhaften Naturdenkmalen Baumdenkmale-Erhaltungsmaßnahmenzuschüsse Extensivierungsmaßnahmen Gehölzpflege Äußere Helde Ferienspaß 500 externe Gießpflege Entsorgung Altbatterien 480 FÖJ-Sachmittel 200 Mitgliedschaft Landschaftserhaltungsverband Unterhaltung von Naturdenkmalen, kommunal u. privat Gehölzpflege Äußere Helde Summe Vorgesehene Investitionen keine Seite 263

264 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 264

265 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Altlasten Maßnahmen zum Vollzug des Bodenschutzrechts inkl. sämtlicher untergesetzlicher Regelwerke (Teil Altlasten) als besondere Polizeibehörde und als Polizeipflichtiger im Fall kommunaler Altlasten. Erfassung altlastverdächtiger Flächen (Altlastenkataster); Gefahrenerforschung an altlastverdächtigen Flächen; Anordnungen zur Erkundung, Sanierung und Überwachung von Altlasten (Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Ersatzvornahme; Beurteilung von Gutachten und ähnlichem zur Beratung Dritter, Erstellung und Pflege von Dateien (WAABIS) ); Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange bei förmlichen und nichtförmlichen Verfahren; Durchführung der Erkundung, Sanierung und Überwachung bei kommunalen Verdachtsflächen und Altlasten (die Behandlung erfolgt meist im Rahmen der Förderrichtlinien), Altlasten des Landes und beinhaltet auch die Vergabe von Ingenieur- und Bauleistungen (als Pflichtiger); Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung bereits eingetretener Schäden z. B. durch förmliche Anordnungen, Veranlassung zu freiwilligem Handeln ohne förmliche Anordnung Sonstige bodenschutzrechtliche Maßnahmen Maßnahmen zum Vollzug des Bodenschutzrechts inkl. sämtlicher untergesetzlicher Regelwerke (ohne Altlasten); Schutzmaßnahmen (Erarbeitung von Konzeptionen und Strategien zur Gefahrenabwehr; Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange bei förmlichen und nichtförmlichen Verfahren); Anordnungen zu Sanierungsmaßnahmen (Bearbeitung von schädlichen Bodenveränderungen; Überwachung von Erkundungs- und Sanierungsmaßnahmen; Durchführung eigener Untersuchungen im Rahmen der Gefahrenverdachtsforschung / Ersatzvornahme; Beurteilung von Gutachten u. ä. zur Beratung Dritter; Erstellung und Pflege von Dateien (WAABIS); Ausweisung von Bodenschutzgebieten; Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung bereits eingetretener Schäden z. B. durch förmliche Anordnungen, Veranlassung zu freiwilligem Handeln ohne förmliche Anordnung Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Bodenschutz z.b. Konzepte zum Schutz besonders gefährdeter Gebiete, Erstellung eines Bodenzustandsberichts Abfallrechtliche Maßnahmen Vollzug des Abfallrechts durch Genehmigung und Überwachung von Deponien, Überwachung von Abfallentsorgungsanlagen, Maßnahmen bei unzulässiger Abfallablagerung, Überwachung der Abfallentsorgung, Überwachung der Klärschlammaufbringung, Umsetzung der Altautoverordnung, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung bereits eingetretener Schäden z. B. durch förmliche Anordnungen, Veranlassung zu freiwilligem Handeln ohne förmliche Anordnung, Plausibilitätsprüfungen zur Abfalldeklaration und von Abfallbilanzen, Beratung, Stellungnahmen zu Zulassungsverfahren, Planfeststellungsverfahren etc., Bearbeitung von Beschwerden Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Immissionsschutz (Luft, Lärm) Erstellung und Bewertung von Emissions- und ImmissionsanalysenKonzeption und Umsetzung von Programmen zur Reduktion der Schadstoffbelastung der Luft (z. B. Luftreinhalteplan, Einzelkonzepte); Konzeptionelle Planung und Umsetzung von Messprogrammen und -stationen; Entwicklung von Maßnahmen zur Reduktion von Innenraumbelastungen in kommunalen Gebäuden; Erstellung und Fortschreibung eines Schallimmissionsplans; Koordinierung und Durchführung des Lärmminderungsplans; gutachterliche Stellungnahmen zu verwaltungsinternen Planungsfragen; Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange bei förmlichen und nichtförmlichen Verfahren Gesamtstädtisches Klimaschutzkonzept/ ökologisch orientierte Energieplanung Gutachterliche Stellungnahmen zu energierelevanten Planungsaufgaben der Verwaltung (z. B. Bauleitplanung, Energieversorgungsstrukturen, Grundstücksverkäufe) und fachspezifische Koordination der Verfahren; Realisierung von Projekten zur Nutzung regenerativer Energien, sparsamen Energieverwendung und rationellen Energieversorgung; Grundlagenermittlung der sektoralen Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen/ Bilanzierung von Potentialen für Seite 265

266 regenerative Energiequellen und rationelle Energienutzung/Erstellen von Klimaschutzberichten; Förderprogramme - Konzepterstellung, Umsetzung; Schaffung von Kooperationsstrukturen mit Makroakteuren; Informations- und Motivationskampagnen zum Energiesparen (Öffentlichkeitsarbeit, Organisation von Veranstaltungen und Messen) Aktionen / Veranstaltungen / Informationen Information der Bevölkerung über alle Medien (z. B. Presse, Rundfunk, Internet, Berichte, Broschüren); Durchführung und Förderung der Umweltberatung und Umweltpädagogik (z. B. in Kindertagesstätten, schulischen Einrichtungen, Betrieben, Haushalten); Auslobung von und Teilnahme an Umweltwettbewerben; Stärkung des ehrenamtlichen Engagements der Bevölkerung (Aufbau eines Kreises engagierter Bürger); Koordination, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen (z. B. Umweltmessen, Tag der Umwelt u. ä.); Förderung der Arbeit privater Umweltorganisationen; Erstellung von Umweltberichten Kostenstellen: Altlasten Sonstige bodenschutzrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Bodenschutz Abfallrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Immissionsschutz (Luft, Lärm) Gesamtstädtisches Klimaschutzkonzept/ ökologisch orientierte Energieplanung Aktionen / Veranstaltungen / Informationen Smart Cities Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Altlasten Erkennen und Abwehren von Gefahren durch Altlastverdachtsflächen bzw. Altlasten sowie Beseitigung von durch Altlasten eingetretenen Schäden Umsetzung der im Bundes-Bodenschutzgesetz und der in der Bodenschutz- und Altlastenverordnung genannten Ziele Nachhaltiges Flächenmanagement Sonstige bodenschutzrechtliche Maßnahmen Umsetzung der im Bundes-Bodenschutzgesetz und der in der Bodenschutz- und Altlastenverordnung genannten Ziele Nachhaltiges Flächenmanagement Erkennen und Abwehren von Gefahren durch Verdachtsflächen und schädliche Bodenveränderungen (SBV) sowie Beseitigung von durch sie eingetretenen Schäden Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Bodenschutz Umsetzung der im Bundes-Bodenschutzgesetz und der in der Bodenschutz- und Altlastenverordnung genannten Ziele Nachhaltiges Flächenmanagement Durchführen von Maßnahmen und Aktionen im Sinne des Schutzgutes Boden auf freiwilliger Basis Wiederherstellung einer natürlichen Bodenoberfläche Abfallrechtliche Maßnahmen Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen Schutz der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen, von Gewässern, Boden, Umwelt vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Rahmen der Abfallentsorgung und Verwertung Gewährleistung einer gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Entsorgung von Abfällen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Immissionsschutz (Luft, Lärm) Erhalt und Förderung der menschlichen Gesundheit, der biologischen Vielfalt und der nachhaltigen Leistungsfähigkeit der Naturgüter Vorsorge zum Schutz von Mensch, Tieren, Pflanzen, Luft, Wasser, Boden vor einwirkenden Schadstoffen, Seite 266

267 Luftverunreinigungen, Geräuschen Erschütterungen u. ä. schädlichen Umwelteinwirkungen Reduzierung des Verbrauchs an Naturgütern Schadensbeseitigung und Gefahrenabwehr zum Schutz von Mensch Tieren, Pflanzen, Luft, Wasser und Boden vor schädlichen Umwelteinwirkungen Reduktion des Gefahrenpotentials durch umwelt- und gesundheitsbelastende Einwirkungen Gesamtstädtisches Klimaschutzkonzept/ ökologisch orientierte Energieplanung Reduzierung der CO2-Emission (als Leitindikator Aktionen / Veranstaltungen / Informationen Nachhaltige Entwicklung des Naturhaushalts, Förderung der Umweltbildung der Bevölkerung Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III: Prüfauftrag: Darstellung der Hintergründe zur Erstellung eines gesamtstädtischen Klimaschutzkonzeptes Projekte 2019 Abrechnung und Verwendungsnachweis für Bauabschnitt 1 (Gabionenwand und Hangsicherung) Begleitung der Maßnahmen für Bauabschnitt 2 (Schutzzaun und Bepflanzung) Grundwasseruntersuchungen Altlasten Schafbuckel, Tongrube Frauenweiler, Altablagerung Fasselgrund, Bruchwiesen laut Anforderung LRA Euro Vorgesehene Investitionen keine Seite 267

268 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz Zentrale Funktionen (Lokale Agenda) lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Seite 268

269 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz Zentrale Funktionen (Lokale Agenda) Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Beratung von Einrichtungen, Institutionen und Gruppen, Gewinnung für die Mitwirkung an der Lokalen Agenda, Vernetzung von unterschiedlichen Aktivitäten und Akteuren, Ermittlung des Bedarfs, Initiierung und Förderung von Projekten, Öffentlichkeitsarbeit, Mitwirkung bei kommunalen Planungen Kostenstellen: Lokale Agenda Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Vermittlung von Wissen und Transparenz bei der Bevölkerung und bestimmten Zielgruppen über die grundlegenden Handlungsebenen der Lokalen Agenda im Sinne der Nachhaltigkeitsentwicklung: Ökologie, Ökonomie, Soziales, Kultur Aufzeigen von Konflikten und Entwicklung von Strategien zu deren Lösung Förderung von bewusstem Verhalten im Umgang mit den natürlichen Ressourcen durch Anregungen und Beispiele Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für ein nachhaltiges Handeln im täglichen Leben gewinnen Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III Verzicht auf: Aktionstage, Nachhaltigkeitsbericht, Hofladenführer und Nachhaltigkeitstage Bauernmarkt und Schulprojekt als Bildungsmaßnahme beibehalten Reduzierung der Ansätze für Projekte Lokale Agenda um Euro/Jahr nach Überarbeitung der Basisbudgets; Kürzung Projekte Lokale Agenda um weitere Euro/Jahr: ( Basisbudget = ) Langfristig Einsparung der anteiligen Personalkosten Projekte 2019 Lokale Agenda 21 / Nachhaltigkeitsstrategien: Teilnahme am Herbstmarkt mit Agenda-Stand 500 und Fairtrade-Aktionen Aktionen mit regionalen Landwirten Schulprojekt Gewässer Summe Vorgesehene Investitionen keine Seite 269

270 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz Grundlagen raumbez. Informationssysteme lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 270

271 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz Grundlagen raumbez. Informationssysteme Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Führung und Erneuerung des Liegenschaftskatasters in analoger und digitaler Form, Qualitätssicherung und Übernahme der Fortführungsunterlagen. Sicherstellung des einheitlichen Raumbezuges bei der Führung raumbezogener Daten der Fachbereiche, um die Verknüpfbarkeit / Auswertbarkeit der verschiedenen Fachdaten zu gewährleisten. Kostenstellen: Grundlagen raumbezogener Informationssysteme Führung und Bereitstellung von Karten und Geodaten Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Grundlagen raumbezogener Informationssysteme Geodatenmanagement, Koordinierung, Beratung, Schulung, EDV-Voraussetzungen für die Bereitstellung von Grundlagenkarten für das Geoinformationssystem, Pflege fachspezifischer Anwendungen wie z.b. Bebauungsplan, Mitwirkung und Aufbau von Fachdateien (Kanalkataster, Straßenkataster, generische Themen, kleinräumige Gliederung, Biotopvernetzung, Ökokonto etc.) Führung und Bereitstellung von Karten und Geodaten Aufbereitung und Bereitstellung von Geodaten, Führung und Bereitstellung von Grundlagenkarten und daten, Stadtgrundkarten, amtlicher Stadtplan, Übersichtskarten und anderen Kartenwerken, Luftbilder, Digitale Lage- und Höhendaten, Bearbeitung und Herausgabe von thematischen Karten. Bereitstellung einer internen Auskunftslösung für Geodaten (Osiris). Projekte 2019 Umsetzung der INSPIRE-Richtlinien (gemeinsame Geodateninfrastruktur in Europa) Umstellung auf ETRS (europaweit einheitliches Koordinatensystem) Jährliche Aktualisierung der ALKIS-Daten (Wiesloch, Walldorf, Dielheim) Übernahme neuer Luftbilder (geplante Befliegung Frühjahr 2019) Einführung einer neuen GIS-Version Umstellung auf ein neues Osiris-Release Aktualisierung der Bodenrichtwertekarten, anschliessend Bereitstellung für Homepage Fortführung des Baumkatasters Vorbereitende Arbeiten für Aktualisierung des Stadtplans Datenerfassung Beleuchtungskataster fortsetzen Flächennutzungsplan aktualisieren, anschliessend in GIS/Osiris und Wieslocher Homepage zur Verfügung stellen Bebauungspläne digital erstellen Erfassung der Entwässerung aller Aussiedlerhöfe (Druckleitungen) Schulungen für die verwaltungsinternen Nutzer von Geodaten durchführen Fortführung des Jagdkatasters Seite 271

272 Entwicklung und Umsetzung eines Straßenbeschilderungskatasters Einrechnung aller Friedhofsdateien auf ETRS-Koordinaten, anschliessend Anbindung an GIS/Osiris INSEK: eventuelle weitere Datengrundlagen für Büro Weeber & Partner Datenmodell für Glasfasernetz entwickeln und Daten erfassen Vorgesehene Investitionen keine Seite 272

273 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5450 Straßenreinigung/ Winterdienst lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 273

274 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5450 Straßenreinigung/ Winterdienst Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Organisation und Durchführung der Straßenreinigung an Straßen, Plätzen und öffentlichen Flächen. Einsatzplanung und Durchführung von Winterdiensteinsätzen. Kostenstellen: Straßenreinigung Winterdienst Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Zeit- und bedarfsgerechter Einsatz von Personal und Gerät, bzw. Vergabe von Dienstleistungen an Private, zur Reinigung von Straßen, Wegen, Plätzen und öffentlichen Flächen. Entsorgung von Reinigungsrückständen gemäß dem Kreislaufwirtschaftsgesetz. Erhaltung der Funktionstüchtigkeit der Straßenentwässerung durch bedarfsgerechte Leerung der Sinkeimer. Gewährleistung der Verkehrssicherheit bei winterlichen Straßenverhältnissen für alle Straßenabschnitte, die im Räumund Streuplan aufgeführt sind, sowie für die Fuß- und Radwege im innerörtlichen Bereich. Wirtschaftlicher und umweltschonender Einsatz von Streumitteln. Jährliche Aktualisierung des Streuplanes und Dokumentation aller Winterdiensteinsätze. Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III: Reduzierung der Ansätze Straßenreinigung in Höhe von Euro/Jahr (Überprüfung Basisbudget) Prüfauftrag interkommunale Zusammenarbeit, z.b. AHW Projekte 2019 Organisation der Gemarkungsreinigung auf ehrenamtlicher Basis im Frühjahr 2019 Aufstellung weiterer Hundetütenspender im Stadtgebiet und in den Ortsteilen Vorgesehene Investitionen keine Seite 274

275 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 1125 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 275

276 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 1125 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Bereitstellung und Erfüllung von technischen Dienstleistungen im Auftrag von Fachgruppen und Dritten. Verrechnung über interne Leistungsverrechnung bzw. über Forderungen an Dritte. Bereitstellung und Unterhaltung von technischem Gerät, Fahrzeugen und Maschinen. Betrieb von Werkstätten. Kostenstellen: Bau- und Unterhaltsleistungen auf Anforderung im Bereich Grünanlagen Leistungen zentraler Werkstätten Transport- und Beförderungsleistungen Betreuung von Fahrzeugen und Geräten Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr Erhöhung des es für Sicherheits- und Schutzkleidung Euro Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Erfüllung der Kundenanforderungen (intern) unter Auslastung von Eigenkapazitäten und Fremdvergabe zur Abdeckung von Arbeitsspitzen. Wirtschaftliche und qualifizierte Erfüllung von Einzel- und Daueraufträgen. Durchführung von Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten für die Auftraggeber unter Verrechnung der Aufwendungen für Personal, Gerät und Material. Einhaltung der Vorgaben des Arbeitsschutzes Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III Prüfauftrag: Zusammenlegung von Bauhof/Stadtgärtnerei mit Stadtwerken (mögliche Synergieeffekte u.a. im Hinblick auf Personal, Geräte und Fuhrpark) Projekte 2019 Nachkalkulation der Verrechnungssätze von Personal, Maschinen und Geräten Sicherheitsschulungen für Mitarbeiter/innen, z. B. Baumfällungen, Baustellensicherung, Bedienung von Baumaschinen, Hubarbeitsbühnen Einführung der automatisierten Auftragserfassung mittels App für Smartphones/Tablets Vorgesehene Investitionen Ersatzbeschaffung von Kleingeräten und Maschinen Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für Bauhof und Stadtgärtnerei Mäh- und Aufnahmekombination für Intensivrasenpflege Bagger (Ersatz Mecalac) Gesamt Euro Euro Euro Euro Euro Seite 276

277 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5360 Telekommunikationseinrichtungen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 31 nachrichtl.: Im veranschlagten Aufwands-/Ertragsüberschuss enthaltene Vorabdotierungen 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 277

278 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz 5360 Telekommunikationseinrichtungen Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Bereitstellung leitungsgebundener Breitbandinfrastruktur Planung, Herstellung und Betrieb von Netzen, Leitungen, Leerrohren u. ä. zur Breitbandversorgung von Einwohnern und Gewerbe. Koordination mit Netzbetreibern/TK-Dienstleistern, anderen Kommunen, Land und Bund. Initiierung/Koordination von und Beteiligung an Geschäfts- und Trägermodellen gemeinsam mit Einwohnern, Unternehmen, Organisation und Umsetzung von Breitbandausbauprojekten. Bereitstellung mobiler/funknetzbasierter Breitbandinfrastruktur, WLAN-Hotspots Planung, Herstellung und Betrieb von Funknetzen u. ä. Infrastruktur zur Breitbandversorgung von Einwohnern und Gewerbe, z. B. Richtfunkmasten. Koordination mit Netzbetreibern/TK-Dienstleistern, anderen Kommunen, Land und Bund. Herstellung und Betrieb eigener WLAN-Hotspots für die Allgemeinheit. Kostenstellen: Bereitstellung leitungsgebundener Breitbandinfrastruktur Bereitstellung mobiler/funknetzbasierter Breitbandinfrastruktur, WLAN-Hotspots Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Veränderungen Vorabdotierungen Betriebskostenumlage ZV fibernet Euro Finanzkostenumlage ZV fibernet Euro Leistungsziele Bereitstellung leitungsgebundener Breitbandinfrastruktur Schaffung und Sicherstellung eines möglichst flächendeckenden und allgemeinen Zuganges zur Breitbandtechnologie für Privathaushalte und Gewerbe innerhalb der Kommune. Zügiger und kosteneffizienter Breitbandausbau Bereitstellung mobiler/funknetzbetriebener Breitbandinfrastruktur, WLAN-Hotspots Kostengünstige, engmaschige Versorgung von Einwohnern und Besuchern im öffentlichen Raum mit W-LAN Zugangsmöglichkeiten für mobile Endgeräte Projekte 2019 Bereitstellung offenes WLAN am Bahnhof Wiesloch/Walldorf in Kooperation mit den Stadtwerken Walldorf Anschluss der städtischen Einrichtungen an das Glasfasernetz des Zweckverbandes im Rahmen der Erschließung der kreiseigenen Liegenschaften durch den Zweckverband Betreuung des Vectoring-Ausbaus durch die Deutsche Telekom in Baiertal mit Anschluss von Schule und Ortsverwaltung an das Glasfasernetz, sowie den FTTB-Ausbau des Gewerbegebietes durch den Zweckverband Nutzung von Mitverlegungsmöglichkeiten auf den Gemarkungen Wiesloch, Baiertal und Schatthausen Seite 278

279 Vorgesehene Investitionen Mitverlegungsmaßnahmen Investitionskostenumlage ZV Highspeed Rhein-Neckar Euro Euro Seite 279

280 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz Gemeindestraßen THH 53 lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 280

281 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH53 Techn. Service, Stadtgrün, Umweltschutz Gemeindestraßen THH 53 Verantwortlich: Vertretung: Meinrad Singler Jürgen Ronellenfitsch Beschreibung Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb von Brunnenanlagen auf öffentlichen Plätzen Pflanzung, Pflege und Unterhaltung des Baumbestandes an Straßen, Wegen und auf öffentlichen Plätzen, sowie von Vegetationsflächen mit Gehölzen, Stauden und Grasflächen Kostenstellen: Brunnen auf Plätzen und Straßen Bereitstellung und Unterhaltung von Grün an Straßen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Bereitstellung und Betrieb von Brunnenanlagen Erhöhung der Aufenthaltsqualität von Plätzen in der Innenstadt und den Ortsteilen. Begrenzung des Energie- und Trinkwasserverbrauchs. Wirtschaftlicher Betrieb und Unterhaltung unter Berücksichtigung von Hygiene, Sauberkeit und Sicherheit bei insgesamt 18 Brunnenanlagen im Stadtgebiet Bereitstellung und Unterhaltung von Grün an Straßen Ausbau und Pflege des Straßen- und Wegebegleitenden Grüns aus Bäumen, Sträuchern, Stauden und Gräsern unter den Aspekten von Verkehrssicherheit, ökologischer Vielfalt, gestalterischer Qualität und Sauberkeit der Anlagen. Begrünung von Ingenieurbauwerken, Sichtschutz für Anlieger und Feinstaubbindung an stark befahrenen Straßen. Projekte 2019 Gestaltung und Bepflanzung des Verkehrskreisels am Neuen Sträßel/Schwimmbadstraße Erarbeitung und Vorstellung einer Konzeption für Bäume und Grün in der Stadt unter veränderten klimatischen Bedingungen (Klimaanpassung) Betrieb der Schillerparkbrunnens mit Finanzierung der Aufwendungen durch Sponsoren Vorgaben und Prüfaufträge aus HSK III Abbau von Standards bei Baum- und Gehölzpflegemaßnahem mit insgesamt Euro/Jahr Einzelfallprüfung der Brunnen mit Vorstellung der Aufwendungen im Gemeinderat, Sponsorensuche bzw. Sponsorenkonzept Vorgesehene Investitionen keine Seite 281

282 Seite 282

283 Teilhaushalt 5.4 Stadtentwässerung Seite 283

284 Seite 284

285 Fachbereich: Teilhaushalt: 5 Bauen, Technik, Umwelt 5.4 Stadtentwässerung Produktgruppe (Profitcenter) Kostenstelle 5380 Abwasserbeseitigung Ableitung von Abwasser Kontrolle der Indirekteinleiter Fachtechnische Prüfung, Genehmigung, Stellungnahmen und Beratungen Seite 285

286 FB5 THH54 Bauen, Technik, Umwelt Stadtentwässerung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 286

287 FB5 THH54 FB 5 Bauen, Technik und Umwelt Stadtentwässerung lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit 9 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen VE = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 287

288 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH54 Stadtentwässerung 5380 Abwasserbeseitigung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 288

289 FB5 Bauen, Technik, Umwelt THH54 Stadtentwässerung 5380 Abwasserbeseitigung Verantwortlich: Vertretung: Anja Dahner Rüdiger Schwalb Beschreibung Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung von Misch-, Schmutz- und Regenwasserkanälen, Regenrückhalte- und Regenüberlaufbecken, einschließlich der Führung eines Kanalkatasters (GIS), Fachtechnische Prüfungen und Genehmigungen von Entwässerungsgesuchen, Beratungen bei Fragen der Grundstücksentwässerung, Genehmigung von Hausanschlüssen, Abnahmen, Auskünfte aus Datensammlungen wie Kanalkataster etc., Überprüfung Fettabscheider und Umsetzung des Entwässerungskonzeptes für die Anwesen im Außenbereich Kostenstellen: Ableitung von Abwasser Kontrolle der Indirekteinleiter Fachtechnische Prüfung, Genehmigung, Stellungnahmen und Beratungen Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Veränderungen Vorabdotierungen keine Veränderungen Leistungsziele Ableitung von Abwasser Ordnungsgemäße und störungsfreie Sammlung und Ableitungen aller anfallender Abwässer aus Haushalt, Gewerbe und Industrie zu Anlagen der Abwasserreinigung und Regenwasserbehandlung mit Entlastungseinrichtungen in den Vorfluter nach dem Stand der Technik, sowie Sammlung und Ableitung von Oberflächenwasser privater Grundstücke und öffentlicher Verkehrsflächen in Regenrückhaltebecken, und Retentionsbodenfilter in den Vorfluter Kontrolle der Indirekteinleiter Ableitung von Abwasser aus Gewerbe und Industrie in der für die öffentliche Abwassereinigung zugelassenen Zusammensetzung (Fett- und Ölabscheider etc.) zur Reinigung, Schutz der Gewässer und Kanäle vor schädlichen Stoffen Fachtechnische Prüfung, Genehmigung, Stellungnahmen und Beratungen Rechtmäßige und DIN-konforme Herstellung der privaten Entwässerungsanlagen Projekte 2019 TV-Befilmung und Reinigung der Kanäle,, sowie Schadensklassensanierung Wiesloch-Nord (Eigenkontrollverordnung) Vorgesehene Investitionen Baukostenumlage an den AHW Seite 289

290 Seite 290

291 Teilhaushalt 9.1 Zentralbereich Seite 291

292 Seite 292

293 Fachbereich: 9 - Zentralbereich Teilhaushalt: 9.1 Zentralbereich Produktgruppe (Profitcenter) Kostenstelle 6110 Steuern, allg Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Zuweisungen u. Umlagen 6120 Sonstige allg. Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Beteiligung Palatin GmbH Steuerung Steuerung Zentrale Funktionen Rechnungsprüfung Personalwesen Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung Beteiligung Städt. Wohnungsbau GmbH Beteiligung Stadtwerke Beteiligung Berufliches Trainingszentrum Wiesloch ggmbh Gleichstellung von Mann und Frau innerhalb der Verwaltung Gleichstellung von Mann und Frau, externe Aufgabenwahrnehmung Gesamtpersonalrat Schwerbehindertenvertretung Repräsentation, Veranstaltungen, Ehrungen Europäische Förderprogramme Kommunale Integrationsförd. für Einwohner ausländischer Herkunft Rechnungsprüfung Übertragene Rechnungsprüfung und Prüfungen, die sich die Kommune vorbehalten hat Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Zentrale Personalangelegenheiten Abwicklung von Grundstücksgeschäften und Bestellung und Verwaltung von Erbbaurechten Seite 293

294 FB9 THH91 Zentralbereich Zentralbereich lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 294

295 FB9 THH91 ZB Zentralbereich Zentralbereich lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit VE Einzahlungen aus FAG-Zuweisungen Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Rückstellungen = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 9 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 14 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 15 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf Seite 295

296 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich 6110 Steuern, allg.zuweisungen u.umlagen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Planmäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 32 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 296

297 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich 6110 Steuern, allg.zuweisungen u.umlagen Verantwortlich: Vertretung: Petra Hoß Inge Eberle Kostenstellen Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Allgemeine Deckungsmittel und allgemeine Finanzlasten Bei den allgemeinen Deckungsmitteln und allgemeinen Finanzlasten handelt es sich im Einzelnen um folgende Ansätze: Grundsteuer Plan 2019 Plan Grundsteuer A Grundsteuer B Summe Bei obigen Beträgen wurde von den unveränderten Hebesätzen bei der Grundsteuer A von 365 bzw. bei der Grundsteuer B von 390 v. H. ausgegangen. 10 Prozentpunkte entsprechen bei der Grundsteuer A einem Betrag von Euro und bei der Grundsteuer B einem Betrag von Euro. Gewerbesteuer Plan 2019 Plan Gewerbesteuer Dem 2019 liegen die aktuellen und angekündigten Gewerbesteuer-Vorauszahlungsmessbescheide sowie der 1998 festgesetzte Hebesatz von 360 v. H. zu Grunde. 10 Prozentpunkte entsprechen einem Betrag von Euro. Einkommensteuer-Beteiligung Plan 2019 Plan Einkommensteuer-Beteiligung Nach den Orientierungsdaten für 2019 kann mit einer kommunalen Beteiligung an der Einkommensteuer in Höhe von 7,042 Mrd. Euro gerechnet werden. Der Verteilerschlüssel wurde ab dem Jahr 2018 auf 0, festgesetzt. Sonstige Steuern Plan 2019 Plan Vergnügungssteuer Hundesteuer Zweitwohnungssteuer Summe Zum wurde die Vergnügungssteuersatzung neu gefasst. Die neue Satzung sieht bei Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit als Bemessungsgrundlage nur noch die Umsätze (Bruttokasse) vor. Zum wurde die Zweitwohnungssteuer neu eingeführt. Finanzausgleich Plan 2019 Plan Finanzausgleich Seite 297

298 Die Leistungen aus dem Finanzausgleich setzen sich wie folgt zusammen: Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft Investitionspauschale (Gewichtung 100 % EW) 81,00 * EW = Zuweisungen an Große Kreisstädte 3,54 * EW = Zuweisungen an Verwaltungsgemeinschaften 5,06 * EW = Pauschale für Straßenbau 8,40 * 3.026,00 ha = Pakt für Integration Kopfpauschale Aufgrund der geplanten Erträge 2019 erhalten wir auch im Jahr 2021 eine Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft. Die Bedarfsmesszahl beträgt im Jahr 2021 aufgrund eines höheren Kopfbetrags rund 44,5 Mio. Euro. Die Schlüsselzahl (mangelnde Steuerkraft) wird rund 12,09 Mio. Euro betragen. Davon werden im Finanzausgleich rund 70 % im Jahr 2021 ausbezahlt. Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft im Jahr Euro Familienleistungsausgleich Plan 2019 Plan Familienleistungsausgleich Der Familienleistungsausgleich, der als Ausgleich für die zusätzlichen Belastungen der Gemeinden 1996 eingeführt wurde, orientiert sich an der Schlüsselzahl der Einkommensteuerbeteiligung, die ab , beträgt. Der Ausgleich ist aus einer Gesamtsumme für das gesamte Land von 509,8 Mio. Euro zu ermitteln. Umsatzsteuerbeteiligung Plan 2019 Plan Umsatzsteuer-Beteiligung Ab dem Jahr 2009 umfasst der neue Verteilungsschlüssel 3 Komponenten mit unterschiedlicher Gewichtung: das Gewerbesteueraufkommen mit 25 % die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten mit 50 % die sozialversicherungspflichtigen Entgelte mit 25 %. Ab dem Jahr 2018 beträgt der Verteilungsschlüssel 0, (bisher 0, ). Das Aufkommen wird auf Mio. Euro geschätzt. Gewerbesteuerumlage Plan 2019 Plan Gewerbesteuerumlage Entsprechend den Orientierungsdaten beträgt der Gewerbesteuerumlagesatz im Jahr v. H. Finanzausgleichsumlage Die Finanzausgleichsumlage wird aus den laufenden Steuereinnahmen ermittelt, um so die Schaukelwirkung, die durch die zeitversetzte Anrechnung (im übernächsten Jahr) entsteht, abzufedern. Die Umlage für die Steuereinnahmen des laufenden Jahres wird einer Rückstellung zugeführt. Die Umlagezahlungen, die im laufenden Jahr fällig werden, sind der Rückstellung zu entnehmen. Die Zuführung an die Rückstellung wird im haushalt veranschlagt, da sie einen Ressourcenverbrauch darstellt. Die tatsächlich im Haushaltsjahr fällige Zahlung erscheint als Entnahme aus der Rückstellung im Finanzhaushalt, weil sie zur Veränderung der liquiden Mittel führt. a) haushalt Finanzausgleichsumlage - Zuführung zur Rückstellung Plan 2019 Plan Für die geplanten Steuereinnahmen des Jahres 2019 errechnet sich eine voraussichtliche Finanzausgleichsumlage in Seite 298

299 Höhe von 9,5 Mio. Euro. Von der errechneten Steuerkraftsumme von 41,6 Mio. Euro sind 22,82 % abzuführen. Der Betrag ist 2019 als ordentlicher Aufwand zu erbringen; er ist 2021 zur Zahlung fällig. b) Finanzhaushalt Finanzausgleichsumlage - Entnahme aus der Rückstellung Plan 2019 Plan Die Steuerkraftsumme aus den Steuereinnahmen und Zuweisungen 2017 beträgt für das Jahr ,9 Mio. Euro. Der FAG-Umlagesatz für 2019 beträgt 22,64 %. Kreisumlage Wie bei der Finanzausgleichsumlage wird unterschieden zwischen: der Kreisumlage, die sich aus den laufenden Steuereinnahmen ergibt und die als Zuführung zur Rückstellung im haushalt zu veranschlagen ist; der Kreisumlage, die im Planjahr tatsächlich zu zahlen ist, und zwar auf der Grundlage der Steuereinnahmen des vorvorangegangenen Jahres. Sie ist im Finanzhaushalt zu veranschlagen. a) haushalt Kreisumlage - Zuführung zur Rückstellung Plan 2019 Plan Seit dem Jahr 2018 wurde der Kreisumlagehebesatz vom Rhein-Neckar-Kreis auf 28,75 % festgelegt. Die Steuerkraftsumme beträgt 41,59 Mio. Euro. b) Finanzhaushalt Kreisumlage - Entnahme aus der Rückstellung Plan 2019 Plan Bemessungsgrundlage ist die Steuerkraftsumme aus dem Jahr 2017 mit 37,89 Mio. Euro und der Hebesatz von 28,75 %. Konzessionsabgabe Plan 2019 Plan Konzessionsabgabe Der Gesamtansatz für 2019 setzt sich zusammen aus Euro Konzessionsabgabe für Strom, Euro Konzessionsabgabe für Gas und Euro Konzessionsabgabe für Nahwärme. Zinseinnahmen Plan 2019 Plan Zinseinnahmen Nach der derzeitigen Liquiditätslage und der niedrigen Verzinsung sind keine höheren Zinserträge zu erwarten. Zinsausgaben Plan 2019 Plan Zinsausgaben Seite 299

300 Für die Darlehen zum voraussichtlichen Stand 1. Januar 2019 von rd. 39,3 Mio. Euro fallen Zinsen in Höhe von rd. 1,1 Mio. Euro (2,8 % durchschnittliche Verzinsung) an. Für eventuell notwendige Kassenkredite haben wir rd Euro eingeplant. Für Neuaufnahmen wurden Kreditzinsen in Höhe von Euro eingeplant. Die Kreditzinsen werden in voller Höhe auf die Fachbereiche entsprechend ihrer Vermögensanteile umgelegt. Sie erscheinen daher im Zentralbereich nicht mehr als Aufwand. Verzinsung der Gewerbesteuer Plan 2019 Plan Nachzahlungszinsen Erstattungszinsen Nebenkosten (Säumniszuschläge, Mahngebühren, Stundungszinsen) Plan 2019 Plan Nebenkosten Seite 300

301 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 301

302 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Verantwortlich: Vertretung: Petra Hoß Inge Eberle Kostenstellen Sonst. Allg. Finanzwirtschaft Beteiligung Palatin GmbH Beteiligung Städt. Wohnungsbau GmbH Beteiligung Stadtwerke Beteiligung Berufliches Trainingszentrum Wiesloch ggmbh Projekte 2019 Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung III wurden bezüglich der Beteiligung an der Palatin GmbH folgende Prüfaufträge beschlossen: Prüfung der Personalkosten evtl. durch Gutachten/Consulting Prüfung von Personaleinsparungen durch Outsourcing (z.b. Housekeeping, Veranstaltungstechnik) Prüfung eines möglichen Verkaufs; Prüfung einer möglichen Umnutzung Vorgesehene Investitionen keine Seite 302

303 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich 1110 Steuerung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 303

304 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich 1110 Steuerung Verantwortlich: Vertretung: Dirk Elkemann Ludwig Sauer Beschreibung Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeister Wahrnehmung aller der/dem Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeister nach Gesetz oder durch die Hauptsatzung übertragenen Aufgaben als Vorsitzende/r des Gemeinderates sowie als Vorsitzende/ oder Mitglied in allen weiteren Gremien zur kommunalen Willensbildung und als Leiter/in der Verwaltung (Richtlinienkompetenz). Beigeordnete Wahrnehmung aller der/dem Beigeordneten nach Gesetz oder durch die Hauptsatzung übertragenen Aufgaben als Stellvertreterin/Stellvertreter der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, als Vertreter/in der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in allen weiteren Gremien zur kommunalen Willensbildung und als Stellvertreterin/Stellvertreter in der Leitung der Verwaltung. Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher Wahrnehmung aller Aufgaben, die der Ortvorsteherin/dem Ortsvorsteher durch Gesetz, durch die Eingliederungsvereinbarungen und/oder durch die Hauptsatzung übertragen wurden. Kostenstellen Steuerung Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele keine Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 304

305 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich Zentrale Funktionen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 305

306 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich Zentrale Funktionen Verantwortlich: Uwe Maschke Andrea Gärtner Vertretung: Iris Aenis Diana Fessler Beschreibung Gleichstellung von Mann und Frau innerhalb der Verwaltung Gleichstellungsbeauftragte/Gleichstellungsbeauftragter Durchsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männern, soweit es die interne Organisation betrifft (Frauenförder- oder Gleichstellungsplan), Entwicklung und Umsetzung gleichstellungsgerechter Personal- und Organisationsentwicklungsmaßnahmen. Aufzeigen vorhandener geschlechterbezogener Defizite bei der Gleichstellung (Chancengleichheit), insbesondere von Frauen (Informations- und Kontrollfunktion). Umsetzung der "Dienstvereinbarung der Stadt Wiesloch und der Stadtwerke Wiesloch zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern - DV GFM", Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung vorhandener Benachteiligungen (Partnerschaftliche Zusammenarbeit) und zur Beschleunigung des Gleichstellungsprozesses in der Verwaltung und in der Kommune (Initiativfunktion). Allgemeine Gleichstellung nach dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG), Beschwerdestelle Sicherstellung der Umsetzung des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG), Beratung und Information auf der Grundlage des AGG, Entgegennahme von Beschwerden, Prüfung derselben und Veranlassung der Abhilfe bei berechtigter Begründung Gleichstellung von Mann und Frau, externe Aufgabenwahrnehmung Gesamtpersonalrat und Schwerbehindertenvertretung Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungsgesetz und dem gültigen Tarifvertrag für Maßnahmen der Gesamtverwaltung (Abschluss von Dienstvereinbarungen, Dienstanweisungen, Durchführung von Veranstaltungen, Ausflügen, Betreuung der ausgeschiedenen Beschäftigten etc.). Unterstützung und Kontrolle der Umsetzung der se von Tarifverhandlungen. Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Schwerbehinderten-Vertretungsrecht für die gesamte Verwaltung (Dienstvereinbarungen über die Berücksichtigung von Schwer-behinderten bei der Personalauswahl sowie bei der Wiedereingliederung von Kranken nach mehr als 6-monatiger Krankheit im Zusammenhang oder während des Jahres) Repräsentation, Veranstaltungen, Ehrungen Übernahme protokollarischer Aufgaben, Vorbereitung und Durchführung von Empfängen und Veranstaltungen für die Verwaltungsführung und die Fachbereiche, soweit nicht direkt zugeordnet, z.b. Partnerschaften, Sport und Kultur, Prüfung der Voraussetzung für die Vergabe und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen als untere Verwaltungsbehörde (BVK etc. ohne Landesehrennadel), Vornahme kommunaler Ehrungen (Auszeichnung Kommunaler Bürgeraktionen, Einzelpersonen mit Verleihung des Ehrenbürgerrechtes, der Bürgermedaille, dem Ehrenteller etc., Ehrung von Arbeits-, Alters- und Ehejubilaren, Ehrenpatenschaften, Erstellung von Glückwunsch-, Kondolenzbriefen und -Anzeigen, Beschaffung von Geschenken, Blumengebinden und Repräsentations-geschenken. Vorbereitung der Ehrung von Blutspender/innen Europäische Förderprogramme Kommunale Integrationsförderung für Einwohnerinnen und Einwohner ausländischer Herkunft Sicherstellung der Einbeziehung von Einwohnerinnen und Einwohnern ausländischer Herkunft in die kommunale Daseinsfürsorge, Förderung und Beratung im Zusammenhang mit entsprechenden Maßnahmen. Vorgaben für die gezielte Qualifizierung für interkulturelle Kompetenz in Einrichtungen und Diensten (z.b. Hausaufgabenbetreuung, Sprachmaßnahmen, Erwachsenenbildung). Ombudsfunktion in Härtefällen sowie in Asyl- und Flüchtlingsfragen. Seite 306

307 Kostenstellen Gleichstellung von Mann und Frau einschl. Gleichstellungs- u. Beschwerdestelle Gleichstellung von Mann und Frau, externe Aufgabenwahrnehmung Gesamtpersonalrat Schwerbehindertenvertretung Repräsentation, Veranstaltungen, Ehrungen Europäische Förderprogramme Kommunale Integrationsförderung Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Gleichstellung von Mann und Frau Information der Beschäftigten zum Gleichbehandlungs- und Chancengleichheitsgesetz und deren Umsetzung innerhalb der Verwaltung; Entwicklung und Umsetzung gleichstellungsgerechter interner Personal-, Entwicklungs- und Chancengleichheitsmaßnahmen; Umsetzung der Dienstanweisung "Dienstvereinbarung der Stadt Wiesloch und der Stadtwerke Wiesloch zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern - DV GFM", Überprüfung der betrieblichen Abläufe und Strukturen durch Schulung der Personalverantwortlichen einschließlich der Dokumentation von Personalentscheidungen Gesamtpersonalrat Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht für die Gesamtverwaltung. Verbesserung der Arbeitsbedingungen in allen Aufgabenbereichen Schwerbehindertenvertretung Erfüllung der Schwerbehindertenquote; Behindertengerechte Ausstattung der Arbeitsplätze; Ausreichende arbeitsmedizinische Betreuung der Behinderten Personalrat und Schwerbehindertenvertretung Rechtzeitige und umfassende Beteiligung des Personalrates und der Schwerbehindertenvertretung innerhalb der Zuständigkeiten nach dem Landespersonalvertretungsgesetz, des geltenden Tarifvertrags, der Regelungen in den Dienstvereinbarungen und dem SGB IX Repräsentation, Veranstaltungen, Ehrungen Angemessene, professionelle, zielgruppenorientierte, kostengünstige und adäquate Präsentation und Präsenz der Stadt nach innen und außen. Vermittlung eines positiven Images nach innen und außen Kommunale Integrationsförderung Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen zur Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, Herstellen der Chancengleichheit (siehe auch AGG). Sicherung des sozialen Friedens in der Stadt, Steigern des sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Wohles der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Projekte Repräsentation, Veranstaltungen, Ehrungen Durchführung eines Ehrungsabends zur Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Wiesloch in Silber Gesamtpersonalrat Durchführung der Gesamtpersonalrats-/Personalratswahlen Erarbeiten einer Dienstvereinbarung Stellenausschreibung Prüfung vorhandener Dienstvereinbarungen auf Aktualität Seite 307

308 Vorgesehene Investitionen keine Seite 308

309 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich 1113 Rechnungsprüfung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 309

310 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich 1113 Rechnungsprüfung Verantwortlich: Vertretung: Dieter Merwarth Annette Thome- Moock Beschreibung Örtliche Prüfung der Jahresrechnung einschließlich laufende Prüfung der Kassenvorgänge, Kassenüberwachung, Prüfung des Nachweises der Vorräte und Vermögensgegenstände, Prüfung der Anwendung finanzwirksamer DV- Programme; Örtliche Prüfung der Jahresrechnung von Treuhandvermögen, der Jahresabschlüsse der Eigen-betriebe, der Jahresabschlüsse von Sondervermögen, einschließlich der laufenden Prüfung der Kassenvorgänge, Kassenüberwachung, Prüfung des Nachweises der Vorräte u. Vermögensgegenstände, Prüfung der Anwendung finanzwirksamer DV-Programme; Prüfung der ADV-Programme der Stadt sowie ihrer Sonder- u. Treuhand-vermögen, die nicht in den Zuständigkeitsbereich der GPA fallen; Prüfung und Bestätigung der Verwendungs-nachweise für Zuwendungen von Bund und Land; Prüfung der Organisation und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung; Prüfung der Ausschreibungsunterlagen und des Vergabeverfahren auch vor dem Abschluss von Lieferungs- und Leistungsverträgen; Betätigungsprüfung sowie sonstige übertragene Prüfungen im Bereich der Stadt sowie ihrer Sonder- und Treuhandvermögen; Sonstige übertragene Prüfungen außerhalb der Stadt sowie ihrer Sonder- und Treuhandvermögen, dabei Prüfung der Jahresabschlüsse bzw. Jahresrechnungen von Verbänden, Vereinen und sonstige Institutionen, Prüfung der Geschäftsführung und der eingesetzten ADV-Programme soweit sie nicht in den Zuständigkeitsbereich der GPA fallen. Kostenstellen Rechnungsprüfung Übertragene Rechnungsprüfung und Prüfungen, die sich die Stadt vorbehalten hat Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen entfällt Leistungsziele Rechnungsprüfung Sicherstellung der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns, das einer Prüfungspflicht durch das RPA unterzogen ist. Sicherstellung der Ordnungsmäßigkeit und der Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns. Unterstützung des Gemeinderates und des Verwaltungsvorstandes im Vorfeld von Entscheidungen und bei der Kontrolle der Verwaltung. Ausweitung der Beratungen zur rechtssicheren Anwendung aller zur Aufgabenerfüllung relevanten Vorschriften. Wirtschaftliche und termingerechte Durchführung der Prüfungen. Sonstige übertragene Rechnungsprüfung und Prüfung, die sich die Stadt vorbehalten hat Sicherstellung der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns, das einer Prüfungspflicht durch das RPA unterzogen ist. Sicherstellung der Ordnungsmäßigkeit und der Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns. Ausweitung der Beratungen zur rechtssicheren Anwendung aller zur Aufgabenerfüllung relevanten Vorschriften. Wirtschaftliche und termingerechte Durchführung der Prüfungen. Vorgesehene Investitionen: keine Seite 310

311 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich Personalwesen lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 311

312 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich Personalwesen Verantwortlich: Vertretung: Andrea Gärtner Maria König Beschreibung Vermeidung bzw. Reduzierung von Arbeitsunfällen, Reduzierung von Krankheits- und Ausfallzeiten durch Angebote präventiver Maßnahmen zur Gesundheitsförderung bzw. erhaltung, Umsetzung der Dienstvereinbarungen zur Betrieblichen Wiedereingliederung nach längeren Krankheitszeiten sowie Umsetzung der Dienstvereinbarung Sucht, Sicherung der Wirtschaftlichkeit der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Abwicklung. Ausschreibung und Abschluss von Verträgen im Bereich Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin; Organisation, Beratung sowie Information zum Arbeitsschutz bzw. zur Unfallverhütung; Vorsitz und Wahrnehmung der Aufgaben des Arbeitsschutzausschusses; Durchführung der vorgeschriebenen Untersuchungen (Bildschirmarbeitsplatz, Lärm etc.); Vorbereitung von Einstellungsuntersuchungen und ggf. von Impfungen durch den Betriebsarzt sowie Regelung erforderlicher vertrauensärztlicher Tätigkeiten; Betriebliches Eingliederungs- und Gesundheitsmanagement. Kostenstellen Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Zentrale Personalangelegenheiten Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Vorabdotierungen Leistungsziele Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Gesunderhaltung der Mitarbeiter-/innen durch Verhältnis- und aktive Verhaltensprävention Sicherstellung fristgerechter Unterweisungen und Beratungen im Unfall- und Infektionsschutzbereich, Bedarfsorientierte Fort- und Weiterbildung gewährleisten (Erste Hilfe, Defibrillatoren, Handhabung von Feuerlöschern, Rückenfitkurse, etc.) Sicherstellung des Arbeitsschutzes durch jährliche Unterweisungen, Begehungen, Infoveranstaltungen, ergonomische Gestaltung der Arbeitsplätze, Fort- und Weiterbildungsangebote; Bestellung von ausreichenden Arbeitssicherheitsfachkräften; Durchführung der vorgeschriebenen Untersuchungen (Bildschirmarbeitsplatz, Lärm etc.). Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen keine Seite 312

313 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich Wirtschaftsförderung lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 313

314 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Verantwortlich: Vertretung: Cornelia Schneider Raimund Molitor Beschreibung Bestandspflege und Bestandsentwicklung mit dem Ziel vorhandene Unternehmen zu erhalten und neue Unternehmen zu gewinnen, sowohl in Gewerbegebieten als auch im Einzelhandel. Aufgaben im Bereich der Bestandspflege sind: Ansprechpartner für alles zu sein, Kontaktpflege, Vernetzung, Kümmerer bei Problemen, Unterstützung bei räumlichen Veränderungen, Leerstandmanagement, Existenzgründungen und Betriebsübernahmen, Veranstaltungen, Unternehmensbesuche. Gewerbeansiedlung, Gewinnung neuer Unternehmen, Vermarktung MetropolPark, Mitarbeit Stadtentwicklungskonzept INSEK, Erschließung von Gewerbegebieten, Unterstützung von Projektentwicklungen. Aufgaben: Kontaktaufnahme mit interessanten Unternehmen, Lotsenfunktion für Interessenten, Betreibern, Eigentümern und Projektentwicklern, Vermittlung von freien Flächen, Suche nach geeigneten Flächen, Kontaktvermittlung, Pflege Standortkommunikationssystems, Unterstützung Existenzgründung, Mitarbeit und Präsenz in Netzwerken (Kompetenzgruppe RNK, Metropolregion, IHK u.a.). Kostenstellen: Wirtschaftsförderung Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen entfällt Leistungsziele Sicherstellung und Schaffung ausreichender Arbeitsplätze. Einheitlicher Ansprechpartner sowohl für die bestehenden als auch für interessierte und neue Unternehmen. Erhöhung der Attraktivität der Stadt als Wirtschafts- und Einkaufsort. Schaffung und Erhöhung eines überregionalen Bekanntheitsgrades. Minimierung der gewerblichen Leerstände. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen: keine Seite 314

315 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich Grundstücksverkehr, Grundstücksverw. lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Entgelte = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss = Erträge aus internen Leistungen Aufwand für interne Leistungsverrechnungen = Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches 30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 33 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 315

316 FB9 Zentralbereich THH91 Zentralbereich Grundstücksverkehr, Grundstücksverw. Verantwortlich: Vertretung: Raimund Molitor Cornelia Schneider Beschreibung Umsetzung der von den Gremien vorgegebenen strategischen Grundstücksbevorratungsziele. Erwerb (ohne Erbbaurecht) von bebauten und unbebauten Grundstücken und Gebäuden (z.b. für Bevorratung, kommunale Maßnahmen, Ökokonto oder im Auftrag für Bund und Land) durch Kauf, Schenkung, Tausch, Enteignung oder Ausübung von Vor-, An- und Rückkaufsrechten; Verkauf von bebauten und unbebauten Grundstücken (ohne Erbbaurechte); Wahrnehmung der sich aus den Grundstücksgeschäften ergebenden Rechte und Pflichten; Bestellung, Inhaltsänderung, Erwerb, Veräußerung, Beendigung und Verwaltung von Erbbaurechten. Kostenstellen Abwicklung von Grundstücksgeschäften und Bestellung und Verwaltung von Erbbaurechten Wesentliche Veränderungen aufgrund des Eckwertebeschlusses gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen Vorabdotierungen keine Leistungsziele Durchführung von Grundstücksgeschäften zur Förderung des Wohnungsbaus, zur Ansiedlung von Industrie und Gewerbe und zur Wahrnehmung sonstiger kommunaler Aufgaben. Sicherung der Stadt zustehender Rechte, Erfüllung der ihr obliegenden Pflichten. Voller Kostenersatz bei Grunderwerb im Auftrag. Optimierung des vorhandenen Grundvermögens. Projekte 2019 keine Vorgesehene Investitionen Grunderwerb allgemein: Seite 316

317 Kennzahlen Seite 317

318 Kennzahlen - Stadt Wiesloch - Kostendeckung Teil- Kostendeckung (in %) 2017 Plan 2018 Plan Organisation und Dokumentation komm. Willensbildung 0,00 0,00 0, Allgemeine Förderung junger Menschen 0,00 6,42 5, Steuerungsunterstützung/Controlling 15,54 9,74 8, Zentrale Funktionen 0,00 0,00 0, Organisation und EDV 0,00 0,00 0, Grundstücks- und Gebäudemanagement 51,18 4,01 3, Zentrale Dienstleistungen 0,03 2,01 1, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 0,46 0,00 0, Wirtschaftsförderung 0,00 0,00 0, Tourismus 3,58 9,23 6, Sonstige Kulturpflege 18,61 14,47 12, Personalwesen 94,55 1,48 89, u.a. Justitiariat, Kommunalaufsicht und Versicherungen 1,81 3,87 3,37 Summe Teilhaushalt 1.1 Unterstützung der Verwaltungssteuerung 42,19 3,28 38, Organisation und EDV 57,18 0,00 49, Zentrale Dienstleistungen 10,01 11,00 12, Archiv 0,00 0,00 0,00 Summe Teilhaushalt 1.2 Service für Fachbereiche 34,79 4,59 35, Steuerungsunterstützung/Controlling 18,42 13,28 18, Finanzverwaltung, Kasse 64,25 9,88 62, Abgabewesen 8,05 9,88 10,33 Summe Teilhaushalt 2.1 Allg.Finanzwirtschaft, Finanzservice für Fachber. 48,21 10,39 47, Zentrale Dienstleistungen 0,00 0,00 0, Statistik und Wahlen 21,23 14,20 12, Ordnungswesen 17,52 13,86 11, Verkehrswesen 379,13 0,00 424, Einwohnerwesen 23,60 25,62 19, Kommunales Grundbuchwesen 14,81 7,89 5, Soziale Hilfen 23,69 21,65 9, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung 0,00 0,00 0, Personenstandswesen 15,62 15,94 17,06 Summe Teilhaushalt 3.1 Bürgerservice, Ortsverwaltungen, Ausländeramt 21,76 22,45 17, Ordnungswesen 27,00 33,01 30, Allg. Einrichtungen und Unternehmen 122,26 111,13 88, Verkehrswesen 112,47 94,10 86, Zentrale Dienstleistungen 78,24 99,93 76, Brandschutz 15,21 14,23 13, Katastrophenschutz 0,00 0,00 0, Parkierungseinrichtungen 69,83 75,68 72, Soziale Einrichtungen 203,44 45,31 64,41 Summe Teilhaushalt 3.2 Ordnungsw., Bev.-schutz, Straßenverkehr, Gewerbe 57,15 58,45 54, Bereitstellung und Betrieb von Schulen 42,23 45,48 41, , 2150 Schülerbezogene Leistungen, Sonstige schulische Aufg. u. Einrichtungen 9,66 11,49 10, Allgemeine Förderung junger Menschen 25,70 26,93 23, Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 41,47 41,67 37, Soziale Hilfen 6,28 7,01 5, Sonstige Soziale Hilfen und Leistungen 49,95 79,02 70, Sozialversicherung 0,00 0,00 0, Zentrale Funktionen 11,64 0,00 0,00 Summe Teilhaushalt 4.1 Bildung und Gesellschaft 40,50 42,40 38, Sonstige Kulturpflege 0,90 0,67 0, Förderung des Sports 0,33 0,00 0, Bäder 60,85 67,56 62, Sportstätten 46,77 48,12 43, Grundstücks- und Gebäudemanagement 45,11 66,08 56, Bibliotheken 9,66 9,99 8, Kommunale Museen 4,64 0,00 0,00 Summe Teilhaushalt 4.2 Kultur und Sport 28,21 30,47 27, Bauordnung 82,88 102,35 86, Gewässerschutz/öffentl.Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 36,58 101,01 61, Umweltschutzmaßnahmen 0,00 0,00 0, Denkmalschutz und Denkmalpflege 2,14 2,73 2, Stadtentwicklung, Städtebaul. Planung, Verkehrsplanung 4,29 3,75 9, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 0,00 0,00 0, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung 0,00 0,00 0, Verkehrsbetriebe/ÖPNV 35,47 39,42 37,83 Summe Teilhaushalt 5.1 Stadtentwicklung, Baurecht 32,78 37,73 35, Grundstücks- und Gebäudemanagement 89,99 87,28 80, Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 64,91 69,00 72, Gemeindestraßen 22,74 27,96 28,47 Seite 318

319 Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung 0,00 0,00 0, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 64,13 74,56 56, Sonstige Leistungen 0,00 0,00 0,00 Summe Teilhaushalt 5.2 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften 64,74 66,50 64, Gewässerschutz/öffentl.Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 0,82 0,59 0, Öffentliches Grün, Landschaftsbau 3,68 3,32 3, Friedhof- und Bestattungswesen 50,31 50,74 53, Forstwirtschaft 34,05 52,19 17, Naturschutz und Landschaftspflege 11,54 36,42 30, Umweltschutzmaßnahmen 0,00 0,00 0, Zentrale Funktionen 1,51 0,00 0, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 11,71 15,48 11, Straßenreinigung/Winterdienst 1,10 1,38 1, Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 98,45 105,32 88, Bereitstellung Telekommunikationseinrichtungen 0,00 0,00 0, Gemeindestraßen 0,00 0,62 0,13 Summe Teilhaushalt 5.3 Technischer Service, Stadtgrün und Umweltschutz 55,60 54,41 48, Abwasserbeseitigung 101,07 98,98 98,21 Summe Teilhaushalt 5.4 Stadtentwässerung 101,07 98,98 98, Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 212,08 211,37 221, Sonst. Allg. Finanzwirtschaft 116,70 93,68 90, Steuerung 263,56 2,65 253, Zentrale Funktionen 1,87 0,00 0, Rechnungsprüfung 8,37 8,59 8, Personalwesen 0,00 6,03 6, Wirtschaftsförderung 0,17 0,00 0, Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 14,20 9,07 0,00 Summe Teilhaushalt 9.1 Zentralbereich 201,45 185,24 200,69 Seite 319

320 Kennzahlen - Stadt Wiesloch - Gesamtaufwand pro Einwohner Teil- Gesamtaufwand pro Einwohner (in ) 2017 Plan 2018 Plan Organisation und Dokumentation komm. Willensbildung 6,31 6,54 6, Allgemeine Förderung junger Menschen 0,81 0,29 0, Steuerungsunterstützung/Controlling 0,26 0,12 0, Zentrale Funktionen 2,09 2,13 2, Organisation und EDV 0,00 0,00 2, Grundstücks- und Gebäudemanagement 3,21 3,18 3, Zentrale Dienstleistungen 1,86 1,68 1, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 3,11 2,90 3, Wirtschaftsförderung 0,73 0,50 0, Tourismus 0,20 0,16 0, Sonstige Kulturpflege 7,09 6,22 7, Personalwesen 16,68 19,07 21, u.a. Justitiariat, Kommunalaufsicht und Versicherungen 2,30 2,47 3,02 Summe Teilhaushalt 1.1 Unterstützung der Verwaltungssteuerung 44,64 45,26 53, Organisation und EDV 16,07 17,50 25, Zentrale Dienstleistungen 13,23 13,09 14, Archiv 0,92 0,77 1,29 Summe Teilhaushalt 1.2 Service für Fachbereiche 30,22 31,36 41, Steuerungsunterstützung/Controlling 4,26 5,42 5, Finanzverwaltung, Kasse 26,80 24,66 28, Abgabewesen 7,55 6,42 7,35 Summe Teilhaushalt 2.1 Allg.Finanzwirtschaft, Finanzservice für Fachber. 38,61 36,50 41, Zentrale Dienstleistungen 2,34 2,10 2, Statistik und Wahlen 2,72 1,61 4, Ordnungswesen 1,35 1,22 1, Verkehrswesen 0,09 0,00 0, Einwohnerwesen 45,00 39,47 49, Kommunales Grundbuchwesen 1,38 1,19 1, Soziale Hilfen 7,02 6,76 8, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung 0,15 0,25 0, Personenstandswesen 9,17 9,95 9,30 Summe Teilhaushalt 3.1 Bürgerservice, Ortsverwaltungen, Ausländeramt 69,23 62,55 78, Ordnungswesen 26,14 22,22 24, Allg. Einrichtungen und Unternehmen 0,50 0,54 0, Verkehrswesen 27,15 27,34 32, Zentrale Dienstleistungen 10,50 9,68 12, Brandschutz 36,85 32,65 35, Katastrophenschutz 1,25 1,15 1, Parkierungseinrichtungen 41,00 40,42 42, Soziale Einrichtungen 0,88 1,90 1,34 Summe Teilhaushalt 3.2 Ordnungsw., Bev.-schutz, Straßenverkehr, Gewerbe 144,27 135,90 150, Bereitstellung und Betrieb von Schulen 200,95 196,30 217, , 2150 Schülerbezogene Leistungen, Sonstige schulische Aufg. u. Einrichtungen 9,86 10,94 12, Allgemeine Förderung junger Menschen 19,24 17,90 21, Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 381,64 390,07 433, Soziale Hilfen 3,64 3,26 4, Sonstige Soziale Hilfen und Leistungen 7,45 13,60 13, Sozialversicherung 1,78 1,48 2, Zentrale Funktionen 0,13 0,48 0,55 Summe Teilhaushalt 4.1 Bildung und Gesellschaft 624,69 634,03 705, Sonstige Kulturpflege 22,54 21,26 23, Förderung des Sports 16,65 16,96 18, Bäder 8,43 7,57 8, Sportstätten 55,95 54,74 60, Grundstücks- und Gebäudemanagement 10,20 9,08 10, Bibliotheken 18,89 18,34 22, Kommunale Museen 2,37 1,48 2,19 Summe Teilhaushalt 4.2 Kultur und Sport 135,02 129,43 145, Bauordnung 15,20 13,51 15, Gewässerschutz/öffentl.Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 0,28 0,19 0, Umweltschutzmaßnahmen 0,25 0,16 0, Denkmalschutz und Denkmalpflege 0,72 0,69 0, Stadtentwicklung, Städtebaul. Planung, Verkehrsplanung 24,35 24,48 28, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 1,36 0,94 1, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung 1,04 0,37 1, Verkehrsbetriebe/ÖPNV 14,92 15,94 15,25 Summe Teilhaushalt 5.1 Stadtentwicklung, Baurecht 58,11 56,27 63, Grundstücks- und Gebäudemanagement 169,88 163,40 186, Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 41,06 38,39 37, Gemeindestraßen 102,15 90,82 89, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung 0,00 0,00 0, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 1,10 1,06 1,29 Seite 320

321 Sonstige Leistungen 0,08 0,00 0,00 Summe Teilhaushalt 5.2 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften 314,28 293,67 314, Gewässerschutz/öffentl.Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 12,80 17,74 16, Öffentliches Grün, Landschaftsbau 35,69 31,65 36, Friedhof- und Bestattungswesen 29,47 28,64 29, Forstwirtschaft 3,74 3,59 3, Naturschutz und Landschaftspflege 4,22 6,58 7, Umweltschutzmaßnahmen 1,77 0,98 1, Zentrale Funktionen 1,53 0,94 1, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 4,33 3,64 4, Straßenreinigung/Winterdienst 19,37 17,67 17, Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 104,32 94,56 113, Bereitstellung Telekommunikationseinrichtungen 1,19 1,51 2, Gemeindestraßen 0,00 13,83 14,16 Summe Teilhaushalt 5.3 Technischer Service, Stadtgrün und Umweltschutz 218,44 221,34 248, Abwasserbeseitigung 149,64 162,83 162,94 Summe Teilhaushalt 5.4 Stadtentwässerung 149,64 162,83 162, Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 913,32 923,65 909, Sonst. Allg. Finanzwirtschaft 89,42 70,40 73, Steuerung 29,03 32,34 36, Zentrale Funktionen 3,55 3,41 3, Rechnungsprüfung 8,80 6,77 7, Personalwesen 0,70 48,13 44, Wirtschaftsförderung 5,70 5,99 6, Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 1,29 1,24 1,40 Summe Teilhaushalt 9.1 Zentralbereich 1051, , ,95 Seite 321

322 Produkt Beschreibung Kennzahlen - Stadt Wiesloch - Überschuss/Defizit pro Einwohner Teil- HH Überschuss/Defizit pro Einwohner (in ) 2017 Plan 2018 Plan Organisation und Dokumentation komm. Willensbildung -6,31-6,54-6, Allgemeine Förderung junger Menschen -0,81-0,27-0, Steuerungsunterstützung/Controlling -0,22-0,10-0, Zentrale Funktionen -2,09-2,13-2, Organisation und EDV 0,00 0,00-2, Grundstücks- und Gebäudemanagement -1,57-3,05-3, Zentrale Dienstleistungen -1,86-1,64-1, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit -3,10-2,90-3, Wirtschaftsförderung -0,73-0,50-0, Tourismus -0,19-0,15-0, Sonstige Kulturpflege -5,77-5,32-6, Personalwesen -0,91-18,79-2, u.a. Justitiariat, Kommunalaufsicht und Versicherungen -2,26-2,37-2,91 Summe Teilhaushalt 1.1 Unterstützung der Verwaltungssteuerung -25,81-43,77-33, Organisation und EDV -6,88-17,50-13, Zentrale Dienstleistungen -11,91-11,65-12, Archiv -0,92-0,77-1,29 Summe Teilhaushalt 1.2 Service für Fachbereiche -19,70-29,92-27, Steuerungsunterstützung/Controlling -3,47-4,70-4, Finanzverwaltung, Kasse -9,58-22,22-10, Abgabewesen -6,94-5,78-6,59 Summe Teilhaushalt 2.1 Allg.Finanzwirtschaft, Finanzservice für Fachber. -20,00-32,71-21, Zentrale Dienstleistungen -2,34-2,10-2, Statistik und Wahlen -2,15-1,38-3, Ordnungswesen -1,12-1,05-1, Verkehrswesen 0,24 0,39 0, Einwohnerwesen -34,38-29,36-39, Kommunales Grundbuchwesen -1,18-1,10-1, Soziale Hilfen -5,36-5,30-7, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung -0,15-0,25-0, Personenstandswesen -7,74-8,37-7,71 Summe Teilhaushalt 3.1 Bürgerservice, Ortsverwaltungen, Ausländeramt -54,17-48,51-64, Ordnungswesen -19,08-14,88-16, Allg. Einrichtungen und Unternehmen 0,11 0,06-0, Verkehrswesen 3,39-1,61-4, Zentrale Dienstleistungen -2,28-0,01-3, Brandschutz -31,24-28,00-31, Katastrophenschutz -1,25-1,15-1, Parkierungseinrichtungen -12,37-9,83-11, Soziale Einrichtungen 0,91-1,04-0,48 Summe Teilhaushalt 3.2 Ordnungsw., Bev.-schutz, Straßenverkehr, Gewerbe -61,82-56,47-68, Bereitstellung und Betrieb von Schulen -116,08-107,03-127, , 2150 Schülerbezogene Leistungen, Sonstige schulische Aufg. u. Einrichtungen -8,91-9,68-10, Allgemeine Förderung junger Menschen -14,30-13,08-16, Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege -223,36-227,54-271, Soziale Hilfen -3,42-3,04-3, Sonstige Soziale Hilfen und Leistungen -3,73-2,85-4, Sozialversicherung -1,78-1,48-2, Zentrale Funktionen -0,11-0,48-0,55 Summe Teilhaushalt 4.1 Bildung und Gesellschaft -371,68-368,68-440, Sonstige Kulturpflege -22,55-21,31-23, Förderung des Sports -16,75-17,12-18, Bäder -3,33-2,48-3, Sportstätten -30,06-28,67-34, Grundstücks- und Gebäudemanagement -5,65-3,11-4, Bibliotheken -17,23-16,67-20, Kommunale Museen -2,28-1,50-2,21 Summe Teilhaushalt 4.2 Kultur und Sport -96,93-89,99-105, Bauordnung -2,60 0,32-2, Gewässerschutz/öffentl.Gewässer, Wasserbauliche Anlagen -0,18 0,00-0, Umweltschutzmaßnahmen -0,25-0,16-0, Denkmalschutz und Denkmalpflege -0,70-0,67-0, Stadtentwicklung, Städtebaul. Planung, Verkehrsplanung -23,31-23,56-26, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen -1,36-0,94-1, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung -1,04-0,37-1, Verkehrsbetriebe/ÖPNV -9,63-9,66-9,48 Summe Teilhaushalt 5.1 Stadtentwicklung, Baurecht -39,44-35,37-41, Grundstücks- und Gebäudemanagement -17,00-20,79-36, Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung -14,41-11,90-10,54 Seite 322

323 Gemeindestraßen -78,93-65,43-64, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung 0,00 0,00 0, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen -0,39-0,27-0, Sonstige Leistungen -0,08 0,00 0,00 Summe Teilhaushalt 5.2 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften -110,82-98,39-111, Gewässerschutz/öffentl.Gewässer, Wasserbauliche Anlagen -12,70-17,63-16, Öffentliches Grün, Landschaftsbau -34,37-30,60-35, Friedhof- und Bestattungswesen -14,65-14,11-13, Forstwirtschaft -2,47-1,72-2, Naturschutz und Landschaftspflege -3,74-4,19-5, Umweltschutzmaßnahmen -1,77-0,98-1, Zentrale Funktionen -1,50-0,94-1, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen -3,83-3,07-4, Straßenreinigung/Winterdienst -19,15-17,43-17, Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge -1,62 5,03-13, Bereitstellung Telekommunikationseinrichtungen -1,19-1,51-2, Gemeindestraßen 0,00-13,74-14,14 Summe Teilhaushalt 5.3 Technischer Service, Stadtgrün und Umweltschutz -96,98-100,90-127, Abwasserbeseitigung 1,60-1,65-2,91 Summe Teilhaushalt 5.4 Stadtentwässerung 1,60-1,65-2, Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 1023, , , Sonst. Allg. Finanzwirtschaft 14,93-4,45-7, Steuerung 47,48-31,48 55, Zentrale Funktionen -3,48-3,41-3, Rechnungsprüfung -8,07-6,19-7, Personalwesen -0,70-45,23-41, Wirtschaftsförderung -5,69-5,99-6, Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung -1,11-1,13-1,40 Summe Teilhaushalt 9.1 Zentralbereich 1067,03 930, ,36 Seite 323

324 Kennzahlen - Stadt Wiesloch - Vollzeitstellen Teil-HH Produkt Beschreibung Vollzeitstellen (in Anteile) Beamte Beschäftigte gesamt Organisation und Dokumentation komm. Willensbildung 0,92 1,03 1, Allgemeine Förderung junger Menschen 0 0,06 0, Steuerungsunterstützung/Controlling Zentrale Funktionen 0,1 0,39 0, Organisation und EDV Grundstücks- und Gebäudemanagement 0 1,29 1, Zentrale Dienstleistungen 0,05 0,6 0, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 0,29 0,53 0, Wirtschaftsförderung 0 0,2 0, Tourismus 0 0,05 0, Sonstige Kulturpflege 0 0,25 0, Personalwesen 0,1 3,91 4, u.a. Justitiariat, Kommunalaufsicht und Versicherungen 0 0,7 0,7 Summe Teilhaushalt 1.1 Unterstützung der Verwaltungssteuerung 1,46 9,01 10, Organisation und EDV 0,95 4,27 5, Zentrale Dienstleistungen 0,1 5,49 5, Archiv 0 0,2 0,2 Summe Teilhaushalt 1.2 Service für Fachbereiche 1,05 9,96 11, Steuerungsunterstützung/Controlling 0,36 1,25 1, Finanzverwaltung, Kasse 1,27 7,28 8, Abgabewesen 0,65 1,2 1,85 Summe Teilhaushalt 2.1 Allg.Finanzwirtschaft, Finanzservice für Fachber. 2,28 9,73 12, Zentrale Dienstleistungen 0 1,13 1, Statistik und Wahlen 0,17 0,45 0, Ordnungswesen 0 0,38 0, Verkehrswesen Einwohnerwesen 0,38 12,21 12, Kommunales Grundbuchwesen 0,04 0,5 0, Soziale Hilfen 0,09 2,35 2, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung 0 0,1 0, Personenstandswesen 0,09 3,69 3,78 Summe Teilhaushalt 3.1 Bürgerservice, Ortsverwaltungen, Ausländeramt 0,77 20,81 21, Ordnungswesen 0,65 3,86 4, Allg. Einrichtungen und Unternehmen 0 0,11 0, Verkehrswesen 0,96 6,77 7, Zentrale Dienstleistungen 0,04 3,15 3, Brandschutz 0,95 2,86 3, Katastrophenschutz 0,4 0 0, Parkierungseinrichtungen 0,08 0,22 0, Soziale Einrichtungen 0 0,51 0,51 Summe Teilhaushalt 3.2 Ordnungsw., Bev.-schutz, Straßenverkehr, Gewerbe 3,08 17,48 20, Bereitstellung und Betrieb von Schulen 1,25 15,9 17, , 2150 Schülerbezogene Leistungen, Sonstige schulische Aufg. u. Einrichtun 0,2 0,35 0, Allgemeine Förderung junger Menschen 0,07 3,98 4, Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 0,1 21, Soziale Hilfen 0,08 0,83 0, Sonstige Soziale Hilfen und Leistungen 0 0,14 0, Sozialversicherung 0 0,61 0, Zentrale Funktionen 0 0,13 0,13 Summe Teilhaushalt 4.1 Bildung und Gesellschaft 1,7 43,84 45, Sonstige Kulturpflege 0,08 1,19 1, Förderung des Sports 0 1,16 1, Bäder 0 0,61 0, Sportstätten 0 1,81 1, Grundstücks- und Gebäudemanagement 0 0,93 0, Bibliotheken Kommunale Museen 0 0,2 0,2 Summe Teilhaushalt 4.2 Kultur und Sport 0,08 10,9 10, Bauordnung 0 4,6 4, Gewässerschutz/öffentl.Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 0 0,06 0,06 Seite 324

325 Umweltschutzmaßnahmen 0 0,05 0, Denkmalschutz und Denkmalpflege 0 0,22 0, Stadtentwicklung, Städtebaul. Planung, Verkehrsplanung 0,18 3,72 3, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 0 0,18 0, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung 0,05 0,07 0, Verkehrsbetriebe/ÖPNV 0,03 0,13 0,16 Summe Teilhaushalt 5.1 Stadtentwicklung, Baurecht 0,26 9,03 9, Grundstücks- und Gebäudemanagement 0 9,36 9, Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 0 1,32 1, Gemeindestraßen 0 1,54 1, Wohnungsbauförderung und Wohnungsbauversorgung Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 0 0,3 0, Sonstige Leistungen Summe Teilhaushalt 5.2 Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften 0 12,52 12, Gewässerschutz/öffentl.Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 0 0,55 0, Öffentliches Grün, Landschaftsbau 0 0,83 0, Friedhof- und Bestattungswesen 0 0,98 0, Forstwirtschaft 0 0,3 0, Naturschutz und Landschaftspflege 0 0,57 0, Umweltschutzmaßnahmen 0 0,22 0, Zentrale Funktionen 0 0,17 0, Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 0 0,68 0, Straßenreinigung/Winterdienst 0 0,1 0, Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 0 41,91 41, Bereitstellung Telekommunikationseinrichtungen 0 0,25 0, Gemeindestraßen 0 0,15 0,15 Summe Teilhaushalt 5.3 Technischer Service, Stadtgrün und Umweltschutz 0 46,71 46, Abwasserbeseitigung 0,43 1,92 2,35 Summe Teilhaushalt 5.4 Stadtentwässerung 0,43 1,92 2, Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sonst. Allg. Finanzwirtschaft Steuerung Zentrale Funktionen 0,16 0,5 0, Rechnungsprüfung 1,5 0 1, Personalwesen 1,25 4,37 5, Wirtschaftsförderung 1 0,7 1, Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 0 0,3 0,3 Summe Teilhaushalt 9.1 Zentralbereich 5,91 7,87 13,78 Seite 325

326 Seite 326

327 Stand der Schulden Seite 327

328 Kernhaushalt Stadtwerke Gesamt Anfangsbestand zum voraussichtliche Neuaufnahme Summe ordentliche Tilgung außerordentliche Tilgung Summe Tilgungen voraussichtlicher Schuldenstand zum voraussichtlicher Schuldenstand pro Einwohner Seite 328 Voraussichtliche Gesamtverschuldung der Stadt Wiesloch zum 31. Dezember 2019 Stand =

329 Gesamtübersicht aller Darlehen Stadt- Seite 329 Kto. Darl.Nr. R/3 G l ä u b i g e r Auf- Zinssatz Ursprungs- Stand Stand Zinsen Tilgung Nr. nahme- v.h. betrag jahr O O O O O 1. Kreditmarkt Hessische Landesbank, Frankfurt , , , , , , Landesbank Baden-Württemberg , , , , , , Landesbank Baden-Württemberg , , , , , , Landesbank Baden-Württemberg , , , , , , WL-Bank Münster , , , , , , Landesbank Baden-Württemberg , , , , , , Kreditanstalt für Wiederaufbau, Frankfurt , , , , , , Sparkasse Heidelberg , , , , , , Sparkasse Heidelberg , , , , , , Norddeutsche Landesbank , , , , , , Landesbank BW , , , , , , Sparkasse Heidelberg , , , , , , Sparkasse Heidelberg , , , , , , KfW , , , , , , Hypo Vereinsbank , , , , , , KfW , , , , , , Sparkasse Heidelberg (alt: ) , , , , , , Sparkasse Heidelberg , , , , , , Sparkasse Heidelberg , , , , , , Sparkasse Heidelberg , , , , , , Bayern LB , , , , , , DH HYP , , , , , , Landesbank Baden-Württemberg , , , , , , Landesbank Baden-Württemberg , , , , , , Landesbank Baden-Württemberg , , , , , , Landesbank Baden-Württemberg , , , , , , Landesbank Baden-Württemberg , , , ,75 617, , Landesbank Baden-Württemberg , , , , , , Landesbank Baden-Württemberg , , , , , , Hypo Vereinsbank Unicredit , , , , , , Hypo Vereinsbank Unicredit , , , , , , Sparkasse Heidelberg , , , , , , Sparkasse Heidelberg , , , , , , Sparkasse Heidelberg , , , , , , Deutsche Kreditbank , , , , , ,00 Summe , , , , ,84 Neuaufnahmen , , , ,00 D a r l e h e n i n s g e s a m t , , , , ,84

330 Seite 330 Nachweis über die von der Stadt Wiesloch übernommenen Bürgschaften und kreditähnlichen Rechtsgeschäfte Bürgschaften Ausfallhaftung Wohnungs- und Siedlungswesen Landeskreditbank BW, Karlsruhe (Stand ) Städtische Wohnungsbau GmbH Wiesloch Beschluss: GR Kreditstand zum : VFB Wiesloch e.v. Beschluss: GR , Darlehen über , Kreditstand zum Darlehen über , Kreditstand zum Darlehen über , Kreditstand zum Stadtwerke Wiesloch Strom GmbH & Co. KG Beschluss: GR Verbürgte Restschuld zum Beschluss: GR Verbürgte Restschuld zum : 0 Gewährträgerschaften Gewährträgerschaft beim Kommunalen Versorgungsverband BW für: Lebenshilfe für geistig Behinderte e.v., Wiesloch Volkshochschule Südliche Bergstraße e.v., Wiesloch. Kirchliche Sozialstation e.v., Wiesloch Integrativer Kindergarten Grassenberg ggmbh Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme: Äußere Helde: - Kreditrahmen tatsächliche Verschuldung Dt. Kinderschutzbund, Ortsverband Wiesloch e.v. Beschluss: GR Stand zum Stadtwerke Wiesloch Gas- GmbH & Co.KG Beschluss: GR Verbürgte Restschuld zum Kindergarten Die Wilde 18 der Elterninitiative e.v. Wiesloch Beschluss: GR Stand zum

331 Mittelfristige Finanzplanung Seite 331

332 Mittelfristige Finanzplanung Grundlage der folgenden Berechnungen, insbesondere im Zentralbereich, sind die Orientierungsdaten des Innenministeriums Baden-Württemberg und des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft für das Jahr 2019 (Haushaltserlass) vom 24. August 2018, die auch die entsprechenden Daten für die folgenden Jahre enthalten. Für das Jahr 2019 wurden folgende Änderungen eingeplant: 1. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird auf 7,042 Milliarden Euro geschätzt. 2. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wird auf 1,01 Millionen Euro geschätzt. 3. Der Familienleistungsausgleich wird auf 509,80 Millionen Euro geschätzt. 4. Der Gewerbesteuerumlagesatz wird 68 v. H. betragen. 5. Die kommunale Investitionspauschale wird voraussichtlich 90 Euro pro Einwohnerin/Einwohner betragen. 6. Bei der Schlüsselzuweisung an die Gemeinden ist von einem Grundbetrag von Euro auszugehen. A) haushalt Die Grundsteuer A wurde zum von bisher 345 v. H. auf 365 v. H. und die Grundsteuer B von bisher 370 v. H. auf 390 v. H. erhöht. Auf dieser Grundlage wurde die Grundsteuer ab dem Jahr 2020 durchschnittlich mit 1 % erhöht. Die Gewerbesteuereinnahmen betrugen im Jahr 2017 rund 11,4 Millionen Euro. Auf Grund der vorliegenden Informationen können wir im Jahr 2019 mit 13,5 Millionen Euro rechnen. In den Finanzplanungsjahren 2020 bis 2022 wird mit einer Zunahme von jeweils 0,25 Millionen Euro gerechnet. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wurde für das Jahr 2019 auf 7,042 Milliarden Euro geschätzt. Damit kann der Anteil der Stadt Wiesloch für das Jahr 2019 auf rund 17,8 Millionen Euro erhöht werden. Für die Jahre 2020 bis 2022 ist jeweils eine vier- bis sechsprozentige Steigerung vorgesehen. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde für das Jahr 2019 auf 1,01 Milliarden Euro geschätzt. In den Jahren 2020 bis 2022 wird jeweils von eine zweiprozentigen Erhöhung geplant. Auf Grund der prognostizierten Steuereinnahmen in den Folgejahren 2020 bis 2022 erhalten wir weiterhin Schlüsselzuweisungen auf Grund mangelnder Steuerkraft. Im Jahr 2020 werden die Schlüsselzuweisungen 8,3 Millionen Euro, im Jahr ,4 Millionen Euro und im Jahr 2022 voraussichtlich 6,7 Millionen Euro betragen. Diese Schlüsselzuweisungen werden jedoch erst zwei Jahre später zahlungswirksam. Bei den Zuweisungen für die Kinderbetreuung konnten wir im Jahr 2018 auf Grund der neuen Berechnungsdaten eine Erhöhung verzeichnen. Für das Jahr 2019 sowie wie für die Folgejahre wird mit einer weiteren Zunahme gerechnet. Insgesamt betragen die ordentlichen Erträge im Jahr 2020 voraussichtlich 72,6 Millionen Euro, im Jahr ,6 Millionen Euro und im Jahr ,6 Millionen Euro. Bei den Personalkosten wurden für die Beschäftigten und die Beamten die tarif- und besoldungsrechtlichen Erhöhungen berücksichtigt. Es wurde für die Folgejahre eine Erhöhung von durchschnittlich 3,0 % eingerechnet. Die Personal- und Seite 332

333 Versorgungsaufwendungen werden voraussichtlich für das Jahr ,4 Millionen Euro, für das Jahr ,8 Millionen Euro und für das Jahr ,3 Millionen Euro betragen. Bei den Zuschüssen für laufende Zwecke für öffentliche Einrichtungen und übrige Bereiche mussten die Planansätze weiterhin erhöht werden. Erhöhungen sind hauptsächlich bei der Kinderbetreuung durch die Schaffung neuer Betreuungsplätze vorgesehen. Entsprechend den Zuschussrichtlinien werden neu geschaffene Plätze erst im Folgejahr bezuschusst. Die Erhöhung der Transferaufwendungen ist hauptsächlich auf die höheren Umlagen auf Grund der voraussichtlichen Steuereinnahmen zurückzuführen. Die FAG-Umlage wird im Jahr ,3 Millionen Euro, im Jahr ,1 Millionen Euro und im Jahr ,4 Millionen Euro betragen. Die Kreisumlage steigt im Jahr 2020 auf 11,7 Millionen Euro und wird dann im Jahr ,5 Millionen Euro und im Jahr ,8 Millionen Euro betragen. Bei der Kreisumlage sind wir von einem Umlagesatz von 28,75 % ausgegangen. Die sonstigen Transferaufwendungen enthalten noch die Verlustzuweisungen an die Stadtwerke für das Freibad in Höhe von jährlich Euro sowie eine Verlustzuweisung an die Palatin GmbH in Höhe von Euro. Der Zinsaufwand wird sich im Jahr 2019 auf Grund von günstigen Umschuldungen und Rückzahlungen auf 1,24 Millionen Euro verringern. Ab dem Jahr 2020 wurde entsprechend der vorgesehenen Darlehensaufnahmen der Zinsaufwand erhöht. Die mittelfristige Finanzplanung weist ab dem Jahr 2021 Fehlbeträge im haushalt aus. Aus diesem Grund werden auch in den Folgejahren weiterhin Maßnahmen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung notwendig werden. B) Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt erfolgt die direkte Übernahme der zahlungswirksamen Einzahlungen bzw. Auszahlungen aus dem haushalt. Von diesem werden dann die Auszahlungen aus Rückstellungen abgezogen bzw. die Finanzausgleichszuweisungen aus den Vorjahren hinzugezählt. Die Finanzzuweisungen aus mangelnder Steuerkraft betragen für das Jahr ,1 Millionen Euro. In den Jahren 2021 bzw beträgt die Zuweisung 6,8 Millionen Euro und 8,5 Millionen Euro. Die Auszahlungen für die FAG- und Kreisumlage betragen ab dem Jahr ,3 Millionen Euro, im Jahr ,5 Millionen Euro und im Jahr Millionen Euro. Der Zahlungsmittelüberschuss aus dem haushalt verringert sich im Jahr 2019 auf 7,1 Millionen Euro. Im Jahr 2020 wird er auf Grund der Finanzausgleichsauswirkungen 3 Millionen Euro betragen. In den Jahren 2021 und 2022 erhöht er sich auf 6,1 Millionen Euro bzw. auf 7,1 Millionen Euro. Aus Zuweisungen und Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen können wir im Jahr 2019 mit Euro, im Jahr 2020 mit 2,5 Millionen Euro, im Jahr 2021 mit 6,2 Millionen Euro sowie im Jahr 2022 mit 4,5 Millionen Euro rechnen. Für den Planungszeitraum der Jahre 2020 bis 2022 wurden Investitionen in Höhe von 41 Euro Millionen Euro eingeplant. Darin ist allerdings der bestehende Sanierungsstau noch nicht abgebildet. Seite 333

334 Für den Neubau des Feuerwehrhauses in Baiertal wurden 2,1 Millionen Euro eingeplant, denen Euro Zuschüsse gegenüberstehen. Für eine neue Drehleiter wurden Euro in das Finanzplanungsjahr 2020 aufgenommen. Hierzu wird ein Zuschuss in Höhe von Euro erwartet. Beim Neubau der Gemeinschaftsschule werden die Investitionskosten nach Abzug von Zuschüssen in Höhe von 4,5 Millionen Euro, noch auf 15 Millionen Euro geschätzt. Im Jahr 2019 sind 5 Millionen Euro und im Jahr ,04 Millionen Euro eingestellt. In den vergangenen Haushaltsjahren waren bereits insgesamt 9,46 Millionen Euro bereitgestellt. Für die Generalsanierung der Realschule müssen Investitionskosten in Höhe von insgesamt 12,5 Millionen Euro bereitgestellt werden. Davon wurden bereits im Jahr Euro zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2019 sind 3,5 Millionen Euro, in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 3 Millionen Euro und im Jahr ,9 Millionen Euro geplant. Gefördert wird die Maßnahme mit Zuschüssen in Höhe von 2,4 Millionen Euro. Für Investitionszuschüsse für Neubauten von zwei Kindergärten sowie für einen Umbau und Erweiterung eines Kindergartens wurden insgesamt 8,05 Millionen Euro eingeplant. Die Investitionszuschüsse wurden im Jahr 2019 mit 2,3 Millionen Euro, im Jahr 2020 mit 1,85 Millionen Euro und im Jahr 2021 mit 1,35 Millionen Euro eingeplant. In den vergangenen Haushaltsjahr 2017 und 2018 waren bereits 2,55 Millionen Euro eingestellt. Für den Neubau der 1-Feldsporthalle Frauenweiler sind 3,2 Millionen Euro an Investitionskosten bereitzustellen. Im Jahr 2019 werden voraussichtlich Euro benötigt. In den Jahren ,05 Millionen Euro und Million Euro. Hierzu wird ein Zuschuss in Höhe von mindestens 1,5 Millionen Euro erwartet. Der Ausbau des Gauangelbachs in der Ortsmitte von Baiertal wurde mit Investitionskosten in Höhe von insgesamt 1,57 Millionen Euro eingeplant. Davon entfallen auf die Jahre 2017 und 2018 insgesamt Euro, auf das Jahr Euro sowie auf das Jahr Euro. Den Investitionskosten stehen Zuschüsse in Höhe von 1,05 Millionen Euro gegenüber. Für den Hochwassersicheren Ausbau des Waldangelbachs zwischen Einmündung Leimbach und dem Steg am Schwimmbad werden Investitionen in Höhe von insgesamt 2,97 Mio. Euro benötigt. Hierfür wurde bereits im Haushaltsjahr Euro zur Verfügung gestellt. In den Jahren 2020, 2021 und 2022 wurden jeweils 1 Million Euro, 1,4 Millionen Euro und 0,5 Millionen Euro eingeplant. Diese Maßnahme wird voraussichtlich mit einem Zuschuss in Höhe von 2,1 Millionen Euro bezuschusst. Darüber hinaus sind noch zwei weitere Hochwassermaßnahmen im Finanzplanungszeitraum 2020 bis 2022 mit einer Gesamtinvestitionssumme in Höhe von 2,42 Millionen Euro eingeplant. Für die Erneuerung der IT-Infrastruktur wurden insgesamt 1,65 Millionen Euro eingestellt. Die Aufnahme der Investitionskosten erfolgt in den Jahren 2019 bis 2020 mit jeweils Euro sowie im Jahr 2021 bis 2023 mit jeweils Euro. Im Haushaltsjahr 2017 waren bereits sowie im Jahr Euro eingeplant. Auf Grund dieser Großprojekte wird sich die Verschuldung in den nächsten Jahren deutlich erhöhen. Für das Jahr 2020 ist eine Darlehensaufnahme zum Ausgleich des Finanzhaushalts in Höhe von 19,4 Millionen Euro notwendig. Im Jahr 2021 werden dann noch 2,35 Millionen Euro an Darlehensaufnahmen erforderlich, um die Baumaßnahmen finanzieren zu können. Seite 334

335 Die Tilgungen erhöhen sich dann von 2,5 Millionen Euro auf 2,8 Millionen Euro bzw. 2,9 Millionen Euro. Der Schuldenstand der Stadt wird sich bis ins Jahr 2022 auf insgesamt 64 Millionen Euro erhöhen. Die Finanzierung und die Sicherung der Liquidität in diesen kommenden Jahren ist eine der größten Herausforderungen für die Stadt. Um diese Herausforderung zu meistern, müssen diese Projekte Priorität haben und entsprechend andere Projekte gestrichen bzw. in die folgenden Jahre verschoben werden. Die vorliegenden Zahlen beruhen, wie bereits erwähnt, zum größten Teil auf den vom Land mitgeteilten Orientierungsdaten, insbesondere bei den Steuereinnahmen. Die Orientierungsdaten für die zukünftigen Jahre wiederum beruhen auf der Annahme, dass sich die gute wirtschaftliche Entwicklung, die bei der Steuerschätzung 2019 noch bestand, weiterhin fortsetzt. Eine negative Veränderung der Entwicklung würde sich sofort auch auf die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Wiesloch niederschlagen. Die Finanzplanung 2020 bis 2022 ist durch den Gemeinderat zu beschließen. Die geplanten Investitionen sind in den einzelnen Jahren zu finanzieren. Seite 335

336 Mittelfristiger Finanzplan haushalt lfd. Nr. Mittelfristiger Finanzplan haushalt Planung 2020 Planung 2021 Planung 2022 Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Veranschlagtes ordentliches Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Veranschlagtes Sonderergebnis = Veranschlagtes Gesamtergebnis nachrichtl.: Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen ses 32 nachrichtl.: Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 34 nachrichtl.: Im veranschlagten ordentlichen enthaltene Vorabdotierungen 35 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge 36 nachrichtl.: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendung Seite 336

337 Mittelfristiger Finanzplan Finanzhaushalt lfd. Nr. Mittelfristiger Finanzplan Finanzhaushalt Planung 2020 Planung 2021 Planung 2022 Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentl. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung) Einzahlungen aus FAG-Zuweisungen Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Rückstellungen = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des haushalts 6 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 7 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 8 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 9 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 15 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 16 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit 20 = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf 21 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 22 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 23 = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss-/bedarf aus Finanzierungstätigkeit 24 = Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres Seite 337

338 nachrichtl ff VE Mittelfristige Finanzplanung - Stadt Wiesloch Gesamt Seite 338 Zeile Teil- HH Beschreibung Gesamtinvestition Zuwendungen bzw. Zuschüsse Saldo 2017 bzw und früher bei jahres-übergreifenden Investitionen Unterstützung der Verwaltungssteuerung VE 1.1 Ersatzbeschaffung Mobiliar Service für die Fachbereiche Austausch Telefonanlage Rathaus und Außenstellen Übernahme der geleasten Hard- und Software Erneuerung der IT-Infrastruktur gem. Roadmap ipads für Gemeinderäte (Voraussetzung: Ratsinformationssystem) Neues Dokumentenmanagementsystem VE Bürgerservice Ausländerwesen Einführung e-ausländerakte: Hardware Einführung e-ausländerakte: Lizenz Ordnungswesen und Bevölkerungsschutz Feuerwehr Ersatzbeschaffung Gerätewagen Logistik für Zuschussantr. Abt. Wiesloch VRW / ELW Abteilung Wiesloch Zuschussbesch Mannschaftstransportwagen Abt. Wiesloch Zuschussbesch Mannschaftstransportwagen Abt. Schatthausen Zuschussant Löschfahrzeug Schatthausen VE Löschfahrzeug Baiertal Zuschussant Drehleiter Zuschussant VE Fahrzeuge - Umstellung Digitalfunk (Bundesweite Umstellung) Abhängigkeit zur Leitstelle FW im Kreis Feuerwehrhaus Wiesloch - Umstellung Digitalfunk einschließl. notwendiger Einsatzleittechnik Feuerwehrhäuser Baiertal, Schatthausen, Frauenweiler - Umstellung Digitalfunk Beschaffungen pauschal Gesamtfeuerwehr / GwG im haushalt: Aufstockung von auf Löschwasserbehälter Dörrbachhöfe (Neuanmeldung) Löschwasserbehälter Dörrbachhöfe (Rückgabe) Feuerwehrhaus Wiesloch Abgasabsauganlagen Feuerwehrhaus Schatthausen Abgasabsauganlagen Feuerwehrhaus Frauenweiler Abgasabsauganlagen Katastrophenschutz Reaktivierung Sirenennetz Gesamtstadt Stromausfallplanung und Umsetzung VE

339 EDV-Ausstattung Schulverwaltung nachrichtl ff VE Mittelfristige Finanzplanung - Stadt Wiesloch Gesamt Zeile Teil- HH Beschreibung Gesamtinvestition Zuwendungen bzw. Zuschüsse Saldo 2017 bzw und früher bei jahres-übergreifenden Investitionen Durchsagegerät Sondereinsätze Parkierungseinrichtungen Kauf Parkscheinautomaten Erneuerung stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen (Rückgabe) Erneuerung stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen (Neuanmeldung) Erneuerung Geschwindigkeitsanzeigetafeln Digitalisierung Rotlichtmessanlage Bildung und Gesellschaft Schulen Beschaffungen Schulen pauschal (finanziert über Schulbudgetzuweisungen) Ottheinrich Gymnasium Bertha Benz Realschule Gerbersruhwerkrealschule Pestalozzigrundschule Schillergrundschule Grundschule Frauenweiler Grundschule Schatthausen Maria-Sibylla-Merian Schule IT-Investitionen im Rahmen der VE Digitalisierungsprogramme (Bund / Land) 55 0 Seite Einführungskosten Bildungscloud/ITEOS Festplatz Wiesloch- Jugendverkehrsschule Erneuerung der Lichtsignalanlage Tageseinrichtungen Kernzeit Schillerschule Mobiliar Kernzeit Merianschule Mobiliar Kernzeit Frauenweiler Mobiliar Kernzeit Pestalozzischule Mobiliar Kindergarten Schatthausen Sanierung Erzieherinnentoilette zusätzl. Kühlschrank für Frühstücksangebot Ausstattung Kindergarten: Garderoben (Ergänzung) Außenanlage KiGa Schatthausen Ausstattung Kindergarten allgemein Ergänzung Einbauschrank im Flur, Lernwerkstättenbereich Schrank-Büffett-Kombination im Frühstücksbereich Podest und Aufbewahrung im Konstruktionsbereich

340 nachrichtl ff VE Mittelfristige Finanzplanung - Stadt Wiesloch Gesamt Seite 340 Zeile Teil- HH Beschreibung Gesamtinvestition Zuwendungen bzw. Zuschüsse Saldo 2017 bzw und früher bei jahres-übergreifenden Investitionen Kindergarten allgemein Investitionen Kitas in anderer Trägerschaft angemeldet (vertragliche Regelung 70%) siehe Anlage Neubau Kindergarten Kelterhalle (Postillion) Neubau Kindergarten Kurpfalzstrasse (Kirche) VE Zuschuss Umbau und Erweiterung Kindergarten VE Schlossstrasse Kultur und Sport Bibliothek - Rückgabekasten Festplatz Wiesloch - Erneuerung Stromkästen Festplatz Wiesloch - Erneuerung Belag Investitionszuschüsse an Sportvereine - Reit- und Fahrverein Bau einer Reithalle Sportplatz Frauenweiler, Austausch der Flutlichtanlage Sportplatz Baiertal, Austausch der Flutlichtanlage Tennenplatz Schatthausen Umwandlung in ein Rasenspielfeld Rasenplatz Schatthausen, Einbau einer Bewässerungsanlage Stadion Parkstraße, Ersatz Pavillons durch Container und Umgestaltung Eingangsbereich Stadion Parkstraße - Erneuerung Kleinspielfeld (Neuanmeldung) Stadion Parkstraße - Erneuerung Kampfbahn Typ B Stadion Parkstraße - Sanierung Stehtribünenanlage Stadion Parkstraße - Erneuerung Flutlichtanlage Kunstrasenplatz Parkstraße - Erneuerung Kunstrasenbelag Kunstrasenplatz Baiertal - Erneuerung Kunstrasenbelag Hochbau, Tiefbau, Liegenschaften Vernetzung EDV und TK-Anlage öffentliche Gebäude Verwaltungszentrum Maßnahmen im Rahmen der Generalsanierung: Barrierefreie Erschließung Erdgeschoss Behindertentoilette Rathaus Umstellung Brandmeldeanlage auf IP Brandschutztechn. Sanierung Heizkreisverteilung erneuern Windfänge/Eingangstüren neu (12) (Schließer defekt) Oberlichter/Sonnenschutz erneuern Sanierung Flachdächer Fenster erneuern Umbaumaßnahmen i.z. Neuordnung Räume Bodenerneuerung Tiefgarage

341 nachrichtl ff VE Mittelfristige Finanzplanung - Stadt Wiesloch Gesamt Zeile Teil- HH Beschreibung Gesamtinvestition Zuwendungen bzw. Zuschüsse Saldo 2017 bzw und früher bei jahres-übergreifenden Investitionen Seite Lastenaufzug Rathauscafe/Trattoria Klimatisierung / Einhausung Serverraum (Neuanmeldung) CO-Warnanlage Tiefgarage Flurbeleuchtung in LED-Technik umrüsten Erneuerung 3 Urinale mit Spülung Ersatz der (Kugel-) leuchten im Foyer Erneuerung der Wärmezähler Erneuerung Schließanlage Erneuerung Motor BHKW / BHKW Neu Erneuerung der Arbeitsplatzleuchten Speiseaufzug Trattoria Altes Rathaus Maßnahmen im Rahmen der Generalsanierung: Sanierung Treppenhaus + barrierefreie Erschließung (Neuanmeldung) VE Sanierung Treppenhaus mit Rauchabschluss (Rückgabe) Barrierefreie Erschließung (Rückgabe) Elektroverteilung erneuern Bürgerhaus Baiertal Generalsanierung Aufzug Erneuerung Elektroverteilung Brandschutz, Rauchabschlüsse im Treppenhaus Einbau Behinderten-WC Stadtgärtnerei/ Bauhof Erneuerung Fenster Bauhof Erneuerung Tore Schlosserei/Schreinerei Energetische Gebäudesanierung Lagerhalle Sanierung/Erneuerung Erneuerung Dacheindeckung Materiallager Schranke Eingangstor Erneuerung Elektroverteilungen Schillerschule Erneuerung Brandmeldeanlage (BMA) Bodenbelag erneuern im Altbau Erneuerung der Fenster im Altbau Energetische Gebäudesanierung barrierefreier Zugang Altbau Blendschutz Gebäude Richtung Uhlandstraße Toilettenanlage Altbau MSM-Schule Ganztageseinrichtung - Planung und BA Ganztageseinrichtung - Mensa Akustikmaßnahmen und Fenster Grundschule Frauenweiler Erweiterung 2-zügig Grundschule Schatthausen Schulhof einschl. Bereich Ortsverwaltung

342 nachrichtl ff VE Mittelfristige Finanzplanung - Stadt Wiesloch Gesamt Seite 342 Zeile Teil- HH Beschreibung Gesamtinvestition Zuwendungen bzw. Zuschüsse Saldo 2017 bzw und früher bei jahres-übergreifenden Investitionen Pestalozzi-GS-Baiertal Rückbau /Umbau Werkrealschule / Schulhof / Bodenbelag Maßnahmen Inklusion Gerbersruhwerkrealschule Übergang Ganztages-/Gemeinschaftsschule Umbau / Sanierung (Folgenutzung) Realschule Generalsanierung 4-zügig VE Ausstattung BK-Raum (Rückgabe) Gymnasium Maßnahmen im Rahmen der Gesamtsanierung: D-Bau, WC-Rinnen und Trennwände erneuern Vollwärmeschutz/ Südseite Auswärtigenräume Schulhof erneuern / Fahrradabstellanlagen Wärmeverteilung erneuern Sonnenschutz, B-Bau EG + 1.OG Fenster B-Bau Erneuerung Fenster und Sonnenschutz A-Bau C-Bau, Dachflächenfenster erneuern Computerraum neu Elektroinstallation Computerräume Erneuerung Glaswände Verbindungsflure Inklusionsmaßnahmen Erneuerung der Türen Musikschule Erneuerung Dach Gemeinschaftsschule mit Fachklassentrakt Realschule Planungsleistung Neubau VE Kiga Unterm Regenbogen Flachdach erneuern Erneuerung Heizkessel Kiga Pusteblume Außenbereich: Erneuerung der Einfassungen Kindergarten Frauenweiler Generalsanierung Inklusion, Behinderten WC Heizung erneuern Erweiterung Kiga, Bewegungsraum Stadionhalle Erneuerung Brandmeldeanlage (BMA) Erneuerung der Hallenbeleuchtung Etten- Leur- Halle Baiertal Energetische Gebäudesanierung Sportboden erneuern Erneuerung Elektroverteilung / Kabel Erneuerung der Hallenbeleuchtung Mehrzweckhalle Frauenweiler Neubau 1-Feldsporthalle, Küchenbereich, Kernzeit VE

343 nachrichtl ff VE Mittelfristige Finanzplanung - Stadt Wiesloch Gesamt Zeile Teil- HH Beschreibung Gesamtinvestition Zuwendungen bzw. Zuschüsse Saldo 2017 bzw und früher bei jahres-übergreifenden Investitionen Seite Sporthalle Schatthausen Erneuerung Sportboden und Prallwände Helmut-Will-Halle Wasserenthärtung Erneuerung Brandmeldeanlage (BMA) Turnhalle Schillerschule Neubau (Einfeld-Sporthalle mit Gymnastikhalle) Lehrschwimmbecken Baiertal Becken, Abläufe laut Gutachten Sanitärbereich erneuern Beleuchtung und Türen erneuern Lehrschwimmbecken Schatthausen Energetische Gebäudesanierung mit Fenstern Becken, Abläufe lt. Gutachten Lastenaufzug erneuern Kulturhaus Brandschutzmaßnahmen Kulturhaus allg. Gebäudeinvestitionen Elektroinstallationen erneuern Erneuerung Fenster und Klappläden Energetische Gebäudesanierung JUZ, Baiertal Neubau/Anbau Bereich Etten-Leur-Halle Feuerwehr Wiesloch Energetische Gebäudesanierung Feuerwehr Baiertal Neubau Feuerwehrhaus / Lagerfläche VE Gesamtfeuerwehr, ohne Grundstück Friedhöfe Hauptfriedhof Behinderten WC Anlage Bergfriedhof Baiertal Vordach Haupteingang Erneuerung der Heizung Alter Friedhof Baiertal Planungsleistungen/Machbarkeitsstudie Parkierungseinrichtungen Adenauertiefgarage allg. Investitionen VE Garagenanlagen Tuchbleiche Parkhaus Ärztehaus II Betonsanierung Anteil Wohngebäude Anschlussunterbringung Flüchtlinge In den Auwiesen, Ankauf Container In den Auwiesen, zusätzl. Container, Heizung / Ausstattung Pfarrhaus Dachdämmung/Fenster/Sanitär Sandsteinsanierung Südseite und Hoftor Straßen und Wege Alte Bruchsaler Straße BA Straßenerneuerung allgemein Gehwegherstellung Adelsförsterpfad Gartenstr. zw. Mühlgasse/In der Bohn

344 Brückensanierung Maxschacht Brückensanierung Röhrbuckel Brückensanierung Alte Heerstraße Sanierung Brücke In den Weinäckern Brückensanierung Walldorfer Straße Lichtsignalanlage Gerbersruhstr./Schloßstr Verkehrsberuhigung Ortseingang Schatthausen nachrichtl ff VE Mittelfristige Finanzplanung - Stadt Wiesloch Gesamt Seite 344 Zeile Teil- HH Beschreibung Gesamtinvestition Zuwendungen bzw. Zuschüsse Saldo 2017 bzw und früher bei jahres-übergreifenden Investitionen Erneuerung Gerbersruhstr. zw. Jahnstr.- Odenwaldstr. Umwidmung zu Kreisverkehr Schwetzinger Str Erneuerung Gerbersruhstr. zw. Jahnstr.- Odenwaldstr. (Neuanmeldung) Radwegquerung Heidelberger Str./Schillerstr Fahrradabstellplatz Freibad Planung Verbesserung Radwegenetz/-infrastruktur Hauptstraße zw. Tuchbleiche-Ringstraße Umbau barrierefreie Bushaltestellen Schillerstraße Friedrichstraße zw. Schloßstraße/Bergstr VE Schloßstraße zw. Friedrichstr./Hesselgasse VE Städt. Anteil LSA Südtangente/ Hauptstraße Minikreisel Schwetzinger Straße Hangweg/Hangsicherung Baiertal (Neuanmeldung) Hangweg/Hangsicherung Baiertal (Rückgabe) Ortsstraße Schatthausen Stellplätze Joh.-Phil.-Bronner-Str Intelligente Steuerung und LED-Leuchten Gutachterausschuss Software Gutachterausschuss Technischer Service Gewässerunterhaltung Hochwasserbecken oberhalb von Wiesloch, Raten an AHW - Baukostenumlage Hochwassersicherer Ausbau Waldangelbach, Einmündung Leimbach - Steg am Schwimmbad VE Abschnitt 1: HRB Nußloch - ehem. Hubbrücke Ausbau Leimbachoberlauf Abschnitt 2: ehem Abschnitt 3: Brücke Weinäcker - ehem. Postmühle Ausbau Gauangelbach in der Ortsmitte von VE Baiertal Ufersicherung am Gauangelbach in Schatthausen in Höhe Sportanlagen HW-Schutzmaßnahme am Leimbach im Bereich Farrwasen Grünanlagen Stadtwingertanlage: Sanierung Wege, Treppen Beschaffung Parkmöblierung Alter Friedhof Baiertal, Umwandlung in Grünanlage, Abbruch Leichenhalle Leimbachpark, Rohausbau, Anteil Stadt Wiesloch

345 Friedhöfe Hauptfriedhof, gärtnergepflegtes Grabfeld Hauptfriedhof, Erneuerung Brunnen Bergfriedhof Baiertal, 2. BA. Urnenstelenanlage Wasserfass mit Pumpe 1500 l nachrichtl ff VE Mittelfristige Finanzplanung - Stadt Wiesloch Gesamt Zeile Teil- HH Beschreibung Gesamtinvestition Zuwendungen bzw. Zuschüsse Saldo 2017 bzw und früher bei jahres-übergreifenden Investitionen Bergfriedhof Baiertal, behindertengerechter Zugang Friedhof Schatthausen, Erneuerung Wegebelag Spielplätze Sanierung Spielplätze, bauliche Maßnahmen und Ersatz Einzelspielgeräte Kinderspielplatz Efeuweg, Sanierung Kinderspielplatz Breslauerstraße, Sanierung Skate-Anlage beim WiTalBad, Verlegung und Erneuerung der Anlage Spielplatz Lederschenstraße, Ersatz Kombispielgerät Spielplatz Im Kleegarten, Ersatz Kombispielgerät Spielplatz Ulmenweg, Sanierung Breitbandversorgung Breitbandversorgung Gewerbegebiete Weinäcker 0 0 und am Bahnhof Wiesloch-Walldorf Breitbandversorgung Baiertal Investitionskostenumlage an ZV High-Speed-Netz RN, Baumaßnahmen Mitverlegungsmaßnahmen Technischer Service Automatisierte Betriebsdatenerfassung Ersatzbeschaffung von Kleingeräten und Maschinen Schüttgutsilo für Streusalz (Beteiligung Dielheim) Mäh- und Aufnahmekombination für Intensiv Rasenflächen (Ersatz Spindelmäher) Hebebühne auf Anhänger Ersatzbeschaffung Fahrzeuge, Bauhof und Gärtnerei Auslegemulcher mit Mähkopf für Unimog LKW mit Pritsche Bagger (Ersatz Mecalac) Ersatz Geräteträger LADOG (Friedhof/Gärtnerei) Seite Ersatz Anbaukran für LADOG Wildkrautbekämpfung mit Heißwassertechnik (Beteiligung Dielheim wird geprüft) Beschaffung entfällt wegen Ineffektivität Großflächen-Sichelmäher Nachfolgefahrzeug Unimog U Schlepperersatz für Fendt und John Deere Anhänger für Geräte- und Fahrzeugtransport Ersatz Schlepper Case Ersatz Kompaktkehrmaschine

346 Summe Rückgaben nachrichtl ff VE Mittelfristige Finanzplanung - Stadt Wiesloch Gesamt Seite 346 Zeile Teil- HH Beschreibung Gesamtinvestition Zuwendungen bzw. Zuschüsse Saldo 2017 bzw und früher bei jahres-übergreifenden Investitionen Ersatz Multicar, Klein-LKW Streugerät für Geräteträger Hansa Ersatzmulchgerät für Schlepper Stadtentwässerung Kirchengrundstraße in Baiertal Retentionsbodenfilter Grumbwiese Sanierung Hebewerk Grumbwiese Neuanschaffung Pumpen Kanalerneuerung Juliusblick, 3 Haltungen Baukostenumlage AHW Kanalerw. Hauptstraße zw. Bahnhofstr.-Ringstr Kanalerw. Baiertaler Str. zw. Römerstr Dielheimer Str Zentralbereich Zuführung an die Kapitalrücklage Palatin siehe Anlage 2 geplante Investitionen Palatin Multimedia Ratssaal (Austausch Beamer und Multimedia Bürgersaal (Austausch Beamer und Leinwand) Grunderwerb allgemein Zuführung an die Kapitalrücklage Städtische Wohnbaugesellschaft Summe nachrichtliche Gesamtdarstellung der Rückgaben: Löschwasserbehälter Dörrbachhöfe (Rückgabe) Erneuerung stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen (Rückgabe) Sanierung Treppenhaus mit Rauchabschluss (Rückgabe) Barrierefreie Erschließung (Rückgabe) Ausstattung BK-Raum (Rückgabe) Hangweg/Hangsicherung Baiertal (Rückgabe)

347 Anlage 1: Geplante Investitionen der Kindergärten in anderer Trägerschaft Kosten Zuschuss Evangelische Kirche Schlossstraße Rutschenturm Herstellungsaufwand Deckensanierung GR II Beleuchtung GR II Deckensanierung Flur/Personalzimmer Beleuchtung Flur/Personalzimmer Abenteuerland Schaukel Eine Welt Gruppenraum Gelb Beleuchtung Gruppenraum Gelb Linoleum Büro Schrankwand Kinderbrücke Küche Teil Katholische Kirche St. Gallus Überarbeitung Spielhügel Zirkulationsleitung Dämmung Heizungsverteiler Holzverschalung Außenwand Unterm Regenbogen Überarbeitung Spielhügel St. Laurentius Sanierung Waschraum II Unterm Sternenhimmel Kinderwagen Einplanung Kostensteigerung ca. 4% Seite 347

348 Anlage 2 Seite 348 Zuführung an die Kapitalrücklage Palatin für geplante Investitionen Beschreibung geplante Ausführung Planung ALT (Stand ) Gesamtinvestition netto geplante Ausführung Planung NEU (Stand ) Gesamtinvestition netto Planung NEU (Stand Beiratssitzung ) geplante Ausführung Gesamtinvestition netto Umsetzung (Stand ) Gesamt Außenfassade Hotel defekte Putzstellen , , ,03 0,00 Klimaanlage Flügelraum , ,70 Logobranding neues Logo , , , ,90 Wassertrennung gesetzliche Auflagen , , ,78 Generalsanierung Küche , , ,78 Miele Waschmaschine , ,00 elektronische Schließanlage, Zeiterfassung (Neu) , , , ,06 LED-Wand , ,50 Polsterung + Bodenbelag/Teppich Restaurant ,08 728, , ,61 Rohrsanierung ganzes Haus ,00 Fahrstühle Küche-Kongresszentrum , ,00 0,00 LED Umstellung Sickingen / MS / Foyer , , ,82 Kleinkälte ,00 Lichttechnik Staufersaal Dimmer / Z-Brücke Hängepunkte Staufersaal ,00 Hotelzimmer Mobiliar , , Sanierung Bäder Hotel á Euro pro Bad , , ,14 Tiefgarage Sanierung und Beleuchtungskonzept ,00 Neue Kamerasysteme zur Überwachung , ,96 Fenster restl. Hotel ,00 Außenjalousien Palatin erneuern ,00 Außenanstrich Hotel inkl. Fenster Südseite Hotel ,00 Erneuerung Tagungsraum Geistesblitz , ,54 Erneuerung Hotelbar Denkbar , ,39 Brandschutzauflagen ,00 Hausanschluss Gebäudetechnik Wärme (BHKW) , ,41 Investitionen gesamt , , ,61 0,00 0, ,18

349 Stellenplan Beamtinnen / Beamte Beschäftigte TvöD Ehrenbeamtinnen / Ehrenbeamte Seite 349

350 Seite 350 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Zusammenfassung aller Stellen 2019 Z u s a m m e n f a s s u n g Teilhaushalt Beschäftigte Beamtinnen und Beamte G e s a m t Fachbereich Stellen Vollzeit Stellen Vollzeit Stellen Vollzeit umgerechnet umgerechnet umgerechnet ,03 2 1, , ,09 1 1, ,14 FB ,12 3 2, ,63 FB ,42 2 2, , ,95 1 0, , ,46 3 3, ,54 FB ,41 4 3, , ,37 2 1, , ,51 0 0, ,58 FB ,88 2 1, , ,00 1 0, , ,04 0 0, , ,87 0 0, ,87 FB ,91 1 0, ,41 Zentralber ,37 7 6, ,39 Stadtwerke 28 27,94 0 0, ,94 Insgesamt: , , ,84

351 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte Gesamtübersicht Beamtinnen und Beamte Besoldungs- Zahl der Stellen Nachrichtlich gruppe insgesamt darunter Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. mit Sonder- Leerstellen Stellen besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Zulage schlüssel 2018 Stellen am B , Oberbürgermeister AE 13,5 % 1,00 Seite 351 B , Bürgermeister AE 9% 1,00 B , ,00 A , ,00 A , ,00 A , ,00 A 13 h.d , ,00 A , ,85 A , ,50 A , ,44 A , ,00 A 9 g.d , ,00 A , ,00 A , ,00 A , ,00 A , ,00 A , ,00 Insgesamt: , ,79

352 Seite 352 Stadt Wiesloch 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte (nach Fachbereichen) Nachrichtliche Gesamtübersicht nach Fachbereichen Besoldung- Insges. FB 1 FB 2 FB 3 FB 4 FB 5 Zentral- Stadt- Vollzeit Leergruppe mit bereich werke umger. stellen bzw. Leerstellen in den VZ Sondertarif FB B ,00 0,00 B ,00 0,00 B ,00 0,00 A ,00 0,00 A ,00 0,00 A ,00 0,00 A 13 h.d ,00 0,00 A ,85 0,15 A ,50 0,50 A ,44 1,56 A ,00 0,00 A 9 g.d ,00 0,00 A ,00 0,00 A ,00 0,00 A ,00 0,00 A ,00 0,00 A ,00 0,00 Insges.: ,79 2,21

353 Insgesamt: ,21 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte Besoldungsgruppe Zahl der Stellen darunter L e e r s t e l l e n Nachrichtlich umgerechnete insgesamt mit Sonder- Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, Vollzeit bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen in den FG Sondertarif Stellen am A 13 (1) (1) 1 x 6 Std./Wo. aus TH 3.1 0,15 A 12 1 x 20,5 Std./Wo. in TH 5.1 (1) (1) 0,50 A 11 1 x 16 Std./Wo. aus TH 1.1 (5) (6) 1 x 6 Std./Wo. aus TH 2 1 x 20,5 Std./Wo. in TH 9 / x 6 Std./Wo. in TH 9 1 x 15 Std./Wo. aus TH 4.1 1,56 Seite 353

354 A , x 25 Std./Wo. 0,61 Insgesamt: , ,46 Seite 354 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte F a c h b e r e i c h 1 / Teilhaushalt 1.1 Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am A x 35 Std./Wo. (85 % 1.1, 5 % 1.2; 10 % ZB) 0,85 A 13 h.d. A 13 A 12

355 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte F a c h b e r e i c h 1 / Teilhaushalt 1.2 Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am A 14 A 13 h.d. A (1) (1) (1) 1 x 4 Std./Wo. (85 % 1.1, 5 % 1.2; 10 % ZB) 0,05 A ,00 Insgesamt: ,05 Seite 355

356 Insgesamt: , ,28 Seite 356 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte F a c h b e r e i c h 2 (keine Teilhaushalte) Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am A ,00 A 13 h.d. A 13 A 12 A , x 35 Std./Wo. 1,28 (1)

357 Insgesamt: , ,77 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte F a c h b e r e i c h 3 / Teilhaushalt 3.1 Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am A 13 g.d. 1 0, x 31,5 Std./Wo. (von 35 Std./Wo. 90% TH 3.1; 10% TH 3.2) A 12 A 11 0,77 A 10 A 9 g.d. A 9 m.d. 1 Seite 357

358 Insgesamt: ,08 Seite 358 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte F a c h b e r e i c h 3 / Teilhaushalt 3.2 Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am A 13 (1) (1) (1) 1 x 3,5 Std./Wo. (von 35 Std./Wo. 90% TH 3.1; 10% TH 3.2) A ,00 A 11 A ,00 A 9 g.d. 1 0,08

359 Insgesamt: , ,56 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte F a c h b e r e i c h 4 / Teilhaushalt 4.1 Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am A x 38 Std./Wo. (92,5% TH 4.1; 7,5% TH 4.2) A 13 h.d. A 13 A 12 A , x 26 Std./ Wo. 0,63 0,93 Seite 359

360 Seite 360 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte F a c h b e r e i c h 4 / Teilhaushalt 4.2 Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am A 14 1 x 3 Std./Wo. (1) (1) (1) (92,5% TH 4.1; 7,5% TH 4.2) Insgesamt: ,07 0,07

361 Insgesamt: , ,50 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte F a c h b e r e i c h 5 / Teilhaushalt 5.1 Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am A A , x 20,5 Std./Wo. 0,50 Seite 361

362 Insgesamt: ,00 Seite 362 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte F a c h b e r e i c h 5 / Teilhaushalt 5.2 Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am A 10 keine Beamtinnen und Beamte in diesem Teilhaushalt

363 Insgesamt: ,00 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte F a c h b e r e i c h 5 / Teilhaushalt 5.3 Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am A 9 keine Beamtinnen und Beamte in diesem Teilhaushalt Seite 363

364 Insgesamt: , ,02 Seite 364 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil A: Beamtinnen und Beamte Z e n t r a l b e r e i c h Zahl der Stellen Nachrichtlich Besoldungsgruppe darunter insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am B Oberbürgermeister AE 13,5 % 1,00 B Bürgermeister AE 9,0 % 1,00 B 3 A 16 A 15 A 14 (1) (1) (1) 1 x 6 Std./Wo. (85 % 1.1, 5 % 1.2, 10 % ZB) 0,10 A 13 h.d. A ,00 A ,00 1 x 35 Std./Wo. A , ,92 1 x 20,5 Std./Wo. A ,00 A 9 g.d. 1 A 9 1

365 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte Gesamtübersicht Beschäftigte Zahl der Stellen Nachrichtlich Seite 365 darunter Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am Ü , , , , , , ,00 9 c ,90 9 b ,13 9 a , , , , , , ,68 2 Ü , , ,20 S Gruppe ,97 Insgesamt: ,22

366 Insgesamt: ,22 Seite 366 Stadt Wiesloch Haushalt Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte 2019 Nachrichtliche Gesamtübersicht nach Fachbereichen Entgelt- insgesamt FB 1 FB 2 FB 3 FB 4 FB 5 Zentral- Stadt- Vollzeit gruppe bereich werke umgerechnet bzw. Sondertarif 15 Ü , , , , , , ,00 9 c ,90 9 b ,13 9 a , , , , , , ,68 2 Ü , , ,20 S Gruppe ,97

367 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte Zahl der Stellen F a c h b e r e i c h 1 / Teilhaushalt 1.1 darunter Nachrichtlich Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am , ,00 9c 9b ,00 9a x 24 Std./Wo. 2, x 25 Std./Wo. 1 x 19,5 Std./Wo. 7 1 (1) (1) x 19,5 Std./Wo. 0,50 Insgesamt: ,03 2,14 Seite 367

368 Seite 368 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte F a c h b e r e i c h 1 / Teilhaushalt 1.2 Nachrichtlich Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am ,00 9c 9b 9a x 30 Std./Wo. 1 x 19,5 Std./Wo , Zahl der Stellen darunter 5 1 x 15 Std./Wo., 1 x 4,5 Std./Wo x 25 Std./Wo. 1 x 19,5 Std./Wo. Insgesamt: ,09 4,82

369 9c 1 1 x 30 Std./Wo. 0,77 9b 9a ,00 Insgesamt: ,42 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte F a c h b e r e i c h 2 (keine Teilhaushalte) Zahl der Stellen Nachrichtlich darunter Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am , x 22,5 Std./Wo. 1 x 19,5 Std./Wo x 19,5 Std./Wo. 1,00 3,65 Seite 369

370 Seite 370 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte F a c h b e r e i c h 3 / Teilhaushalt 3.1 Zahl der Stellen darunter Nachrichtlich Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am x 19,5 Std./Wo. 1,50 9c 2 x 19,5 Std./Wo. (befr ) x 19,5 Std./Wo. (befr ) 2,00 1 x 19,5 Std. 9b 9a , x 16,77 Std./Wo. 8,63 (1) (1) 1 x 23 Std./Wo. (1) 2 x 19,5 Std./Wo. 1 x 15 Std./Wo. (befr ) 1 x 18 Std./Wo. 1 x 24 Std./Wo. 1 x 1,25 Std./Wo. 7 1, , x 30,39 Std./Wo. 1 x 37 Std./Wo. 4 (1) (1) (1) 1 x 3,9 Std./Wo. 0,10 Insgesamt: ,95

371 Insgesamt: ,46 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte Zahl der Stellen F a c h b e r e i c h 3 / Teilhaushalt 3.2 darunter Nachrichtlich Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am a x 19,5 Std./Wo. (1) 1 x 30 Std./Wo x 19,5 Std./Wo. 1,50 (1) x 19,5 Std./Wo. 1 x 30 Std./Wo. 4,27 6,94 6 2, x 1,95 Std./Wo. (2) (1) (1) 1 x 6,63 Std./Wo x 19,5 Std./Wo. 1 x 25,33 Std./Wo. 1 x 10 Std./Wo. 4 (1) (1) (1) 1 x 1,95 Std./Wo. 0,05 2,65 Seite 371

372 Seite 372 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte Zahl der Stellen F a c h b e r e i c h 4 / Teilhaushalt 4.1 darunter Nachrichtlich Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am ,00 9c x 24,5 Std./Wo. 0,63 9b 9a x 30,5 Std./Wo. 0, (2) 2 (2) 1 (2) 1 x 2,73 Std./Wo. 1 x 5,5 Std./Wo. 1 x 19,5 Std./Wo. 0, , x 38 Std./Wo. 3,77 1 x 25 Std./Wo. 1 x 31,2 Std./Wo. 1 x 14 Std./Wo x 33,15 Std./Wo. 1 x 31,2 Std./Wo. 1 x 35,1 Std./Wo. 1 x 24,5 Std./Wo. 1 x 12 Std./Wo. 1 x 19 Std./Wo. 1 x 5,5 Std. /Wo. 1 x 29,5 Std./Wo. 1 x 27 Std./Wo. 1 x 12,48 Std./Wo x 35 Std./Wo. 1 x 7,8 Std./Wo. (1) (1) (1) 1 x 14,5 Std./Wo ,87 1,47 2 Ü x 8 Std./Wo. 0,20 Insgesamt: ,40

373 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte Zahl der Stellen F a c h b e r e i c h 4 / Teilhaushalt 4.2 darunter Nachrichtlich Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am , ,00 9c 9b x 24,5 Std./Wo. - 1 x 19,5 Std./Wo. 1,13 9a x 7,8 Std./Wo. 2,02 (1) (1) (1) (1) (1) (1) 1 x 0,8 Std./Wo x 19,5 Std./Wo. (1) (1) (1) 1 x 8 Std./Wo. 1,02 0,70 Seite (4) 3 (3) 3 (4) 1 x 5,85 Std./Wo. 1 x 3,9 Std./Wo. 1 x 8,97 Std./Wo. 1 x 7,8 Std./Wo. 1 x 12,67 Std./Wo. 1 x 19,5 Std./Wo. 1 x 18 Std./Wo. 1 x 4,5 Std./Wo x 23,4 Std./Wo. 1,24 (3) (3) (3) 1 x 15 Std./Wo. 1 x 0,8 Std./Wo. 1 x 3,9 Std./Wo. 1 x 5 Std./Wo. 3 2 Ü 2 1 (1) x 12 Std./Wo. 0,31 Insgesamt: ,51 2,09

374 Seite 374 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte F a c h b e r e i c h 5 / Teilhaushalt 5.1 Nachrichtlich Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am , , k.w. (befristet bis ) 1, x 19,5 Std./Wo. 0,50 9c 1 1 1,00 9b Zahl der Stellen darunter 9a x 33 Std./Wo. 1 x 19,5 Std./Wo (1) 1 x 6 Std./Wo. 0,15 Insgesamt: ,00 2,35

375 9 a x 19,5 Std./Wo. 1 x 32,37 Std./Wo. 2, x 21 Std./Wo. 0,54 2,12 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte Zahl der Stellen Nachrichtlich Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am , , k. w. (1 x 19,5 Std. befr. bis ) 0, F a c h b e r e i c h 5 / Teilhaushalt 5.2 darunter 9 c x 19,5 Std./Wo. 0,50 9 b , x 19,5 Std./Wo. 2, x 4,68 Std./Wo. (1) (1) (1) 5 Seite (1) (1) (1) 1 x 1,95 Std./Wo. 0, Ü x 19,5 Std./Wo. 0,50 Insgesamt: ,21

376 ,00 Insgesamt: ,87 Seite 376 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte F a c h b e r e i c h 5 / Teilhaushalt 5.3 Zahl der Stellen Nachrichtlich darunter Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am , x 34 Std./Wo. 0, c 9 b ,00 9 a , x 25 Std./Wo. 1, ,00 1 x 32,37 Std./Wo , ,00 1 x 26,5 Std./Wo ,68

377 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B: Beschäftigte Zahl der Stellen darunter Z e n t r a l b e r e i c h Nachrichtlich Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am 3, , ,00 9 c 9 b 9 a , (1) 3 (1) 2 (1) 1 x 19,5 Std./Wo. 1 x 20 Std./Wo. k.w. 1 x 14 Std (1) (1) (1) 2 x 19,5 Std./Wo. 2,00 Seite (1) (1) 1 x 19,5 Std./Wo. 0, ,00 (1) 3 2 Ü x 19,5 Std./Wo. k.w. 0,50 Insgesamt: ,37

378 Seite 378 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil B (S-Gruppe): Beschäftigte F a c h b e r e i c h 4 / Teilhaushalt 4.1 (nur S-Gruppe) Nachrichtlich Entgeltgruppe insgesamt mit Sonder- Leerstellen Stellen Zahl der tatsächl. Vermerke, umgerechnete bzw. Zulage schlüssel 2018 besetzten Erläuterungen Vollzeit Sondertarif Stellen am S ,00 S ,5 Std./Wo. Freistellung Personalrat 1,00 S 11b x 29,5 Std./Wo. 1 x 19,5 Std./Wo. 2,88 1 x 24,25 Std./Wo. S 10 S 9 6,58 1, ,00 S 8a x 30 Std./Wo. 1 x 30,5 Std./Wo. 2 x 25 Std./Wo. 1 x 30 Std./Wo. 1 x 29,5 Std./Wo. S 7 S 6 S 5 S x 22 Std./Wo. 1 x 25 Std./Wo. S ,31 S 2 Zahl der Stellen darunter Insgesamt: ,97

379 Stadt Wiesloch Haushalt 2019 Anlage IV Stellenplan - Teil C: - nachrichtlich - Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- oder Ausbildungszeit I. Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamte Bezeichnung Aufwandsentschädigung Zahl der Stellen Stellen 2018 Zahl der tatsächlich besetzten Erläuterungen 2019 Stellen am Ortsvorsteher/-in Satzung über ehrenamt (Ehrenbeamte in Baiertal liche Tätigkeit und Schatthausen) Insgesamt: II. Nachwuchskräfte und Praktikanten Bezeichnung Art der Vergütung Zahl der Stellen 2019 Stellen 2018 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Erläuterungen Auszubildende Ausbildungsvergütung x Verwaltungsfachang. ( Jahr) 3 x Verwaltungsfachang. (1./2. Jahr) 2 x Verwaltungsfachang. (2./3. Jahr) 1 x Bibliothek 1 x Landschafts- u. Gartenbau 2 x Kiga - PIA 1 x Bäderbetrieb SW Dienstanfänger (Verw.Prakt. Bachelor of Arts ) Praktikanten entsprechend Praktikum Praktikumsvergütung Anwärterbezüge x Bachelor of Arts - Public Management immer bis Februar Kinder- und Jugendbüro Insgesamt: Seite 379

380 Seite 380

381 Wirtschaftsplan 2019 STADTWERKE WIESLOCH Seite 381

382 Seite 382

383 Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Stadtwerke Wiesloch für das Wirtschaftsjahr 2019 ( ) Der Gemeinderat hat am aufgrund der 8 Abs. 1 Nr. 2 und 13 Abs. 1 Eigenbetriebsgesetz in der derzeit gültigen Fassung, der 7-9 der Durchführungsverordnung zum Eigenbetriebsgesetz in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit 4, 79, 87 und 96 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung den Wirtschaftsplan 2019 wie folgt festgestellt: Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird 1 Wirtschaftsplan im Erfolgsplan auf im Vermögensplan auf zusammen auf festgesetzt. 2 Kreditaufnahme Der Gesamtbetrag der für den Eigenbetrieb im Vermögensplan vorgesehenen Kreditaufnahmen wird auf festgesetzt. 3 Verpflichtigungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Wirtschaftsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen) wird auf festgesetzt. 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf festgesetzt. Wiesloch, den Für den Gemeinderat Dirk Elkemann - Oberbürgermeister - Seite 383

384 Grundlagen und Aufbau des Betriebs 1. Rechtliche Grundlagen Die Stadtwerke Wiesloch sind ein wirtschaftliches Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Nach der ersten Betriebssatzung vom wurden sie als Eigenbetrieb im Sinne des 103 GemO und des 1 EigBG Baden-Württemberg geführt. Die 2. Änderung der Betriebssatzung wurde vom Gemeinderat am beschlossen und ist ab dem in Kraft. Der Eigenbetrieb verfolgt den Zweck, die Bevölkerung und die Industrie der Stadt Wiesloch mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser und die Baugebiete Sofienstraße, Am Sägewerk, Güterstraße, Äußere Helde und Schwetzinger Str. (ehemaliges Postgelände) mit Wärme zu versorgen. Ab dem wird das Freibad der Stadt Wiesloch als weiterer Betriebszweig bei den Stadtwerken geführt. Mit Beschluss vom wurde das Halten und Verwalten von Beteiligungen an Gesellschaften des Privatrechts, im öffentlichen Interesse der Stadt Wiesloch, insbesondere Versorgungsunternehmen, diesem Zweck hinzugefügt. Entsprechend 1 der neuen Betriebssatzung vom wird die Wasser- und Fernwärmeversorgung der Stadt Wiesloch und der Betrieb des Freibades unter der Bezeichnung Stadtwerke Wiesloch als Eigenbetrieb geführt. Die Verwaltungsorgane des Eigenbetriebs sind der Gemeinderat, der Betriebsausschuss, der Oberbürgermeister und die Betriebsleitung. Der nach der Hauptsatzung der Stadt Wiesloch gebildete Ausschuss für Technik und Umwelt ist in Personalunion zugleich beschließender Betriebsausschuss für die Angelegenheiten des Eigenbetriebs. 2. Technische und wirtschaftliche Grundlagen 2.1 Wasserversorgung Der städtische Betrieb versorgt die Stadt Wiesloch und seit 1972 auch die Stadtteile Baiertal und Schatthausen mit Trinkwasser. Industrie und Bevölkerung der Stadt Wiesloch werden mit Wasser aus sechs auf der Gemarkung Walldorf gelegenen Tiefbrunnen mit einer Förderleistung von je 40 l/sec versorgt. Die Wasserförderung erfolgt über eine geschlossene Aufbereitungsanlage, in der der hohe Eisengehalt des Wassers reduziert wird, zu zwei Reinwasserbehältern mit zusammen 700 m³ Fassungsvermögen. Von dort wird das Wasser über zwei Hochbehälter mit zusammen m³ Speicherraum in das Verteilernetz gepumpt. Im Stadtteil Schatthausen wird das Wasser aus einer Quelle im Ochsenbachtal gewonnen. Seine Schüttung liegt zwischen 4 bis 20 l/sec. Im freien Lauf gelangt es zu einem Betriebsbehälter von 120 m³ Fassungsvermögen und wird von dort in das Ortsnetz gedrückt. Um bessere Druckverhältnisse im vorhandenen Netz zu erreichen, wurde eine Druckerhöhungsanlage erstellt. Die Anlage ist seit dem in Betrieb. Da Schatthausen durch oberflächennahes Wasser versorgt wird, wird eine Sicherheits-Chlorung durchgeführt. Die Wasserversorgungsanlagen von Baiertal und Schatthausen sind im Verbund geschaltet, so dass beide Stadtteile aus einer Gewinnungsanlage versorgt werden können. Zur Sicherung der Wasserversorgung der Stadtteile Baiertal und Schatthausen wurde im Gewann Schafbuckel eine Druckerhöhungsanlage mit Betriebsbehälter und den notwendigen Zubringer- und Verteilungsanlagen errichtet. Von hier aus können Baiertal und Schatthausen mit Wasser aus dem Pumpwerk Hungerbühl in der Rheinebene versorgt werden. Die Anlage ist seit dem in Betrieb. Derzeit ist der Neubau eines Hochbehälters in Baiertal in Planung, um die Versorgungssicherheit der Stadtteile auch bei hoher Wasserabnahme sicher zu gestalten und den derzeitigen stark sanierungsbedürftigen Behälter abzulösen. 2.2 Wärmeversorgung Der seit dem Jahre 1996 bestehende Betriebszweig Wärmeversorgung versorgt die Bewohner des Neubaugebietes Sofienstraße und das städtische Freibad mit Wärme. Seite 384

385 Aufgrund der Schließung der Papierfabrik kann von dort keine Wärme mehr bezogen werden. Die Wärmeversorgung erfolgt seit November 2006 über die Heizzentrale am Freibad. Dessen Heizanlage wurde komplett erneuert und ging im September 2018 in Betrieb. Die Wärmeversorgung bei den bestehenden Insellösungen wird zukünftig miteinander vernetzt. Neue Projekte erfordern den weiteren Ausbau des Wärmenetzes. So entstanden in der Güterstraße eine Wohnbebauung und die Errichtung einer Stadtgalerie, die mit Wärme versorgt werden, ebenso das ehemalige Postgelände. Deshalb musste auch das bestehende Wärmenetz in der Sofienstraße zur Güterstraße und Luisenstraße erweitert werden. Aufgrund zunehmender Wärmelieferung muss über eine Redundanz für die bestehende Wärmeanlage am Freibad nachgedacht werden. Eine Wirtschaftlichkeitsprüfung, in der die Investitionskosten auf die Nutzungsdauer verteilt werden, ergab, dass die Verbundlösung Palatin zur Äußeren Helde wirtschaftlicher sei als eine Insellösung. Der Ausschuss für Technik und Umwelt hat in seiner Sitzung vom beschlossen, die neue Heizzentrale im Palatin zu errichten. Diese wurde im Oktober 2016 in Betrieb genommen werden. Der Zusammenschluss zwischen dem BHKW am Freibad über die Sofienstraße, Güterstraße, Schwetzinger Straße zum Palatin und damit auch zur Äußeren Helde soll im Jahr 2020 erfolgen. 2.3 Freibad Das Freibad wurde ab September 2007 bis zum Mai 2008 in wesentlichen Teilen grundsaniert bzw. umgebaut. Das Bad konnte bereits Anfang Juni 2008 wieder eröffnet werden. Die offizielle Einweihung fand am 27. Juni 2008 statt. Gastronomie, Umkleiden und Sanitärbereiche befinden sich noch im ursprünglichen Zustand. Bei zunehmendem Alter zeigt sich auch hier die Sanierungsnotwendigkeit immer deutlicher. Ab der Badesaison 2015 wurden die Freibadgebühren mit Ausnahme für Kinder entsprechend erhöht. 2.4 Beteiligungen Beteiligung an der Stadtwerke Wiesloch Strom GmbH & Co. KG Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom der Beteiligung der Stadtwerke Wiesloch an einer neuen Stromnetzgesellschaft mit einem Anteil von 74,9 % zugestimmt. Daraufhin wurde gemeinsam mit der Netze BW GmbH am die Gesellschaft Stadtwerke Wiesloch Strom GmbH & Co. KG gegründet. Die Gesellschaft ist Eigentümerin des Stromverteilnetzes im Konzessionsgebiet der Stadt und verpachtet dieses an die Netze BW GmbH. Derzeit werden die Stadt Wiesloch einschließlich der Altwiesloch, Baiertal, Frauenweiler und Schatthausen mit Strom versorgt Beteiligung an der Stadtwerke Wiesloch Gas GmbH & Co. KG Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom der Beteiligung der Stadtwerke an einer neuen Gasnetzgesellschaft mit einem Anteil von 50,1 % zugestimmt. Im Anschluss daran wurde gemeinsam mit der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH am die Gesellschaft Stadtwerke Wiesloch Gas GmbH & Co. KG gegründet. Die Gesellschaft ist Eigentümerin des Gasverteilnetzes im Konzessionsgebiet der Stadt und verpachtet dieses an die Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH, als wettbewerblich ausgewählten Netzbetreiber. Derzeit werden die Stadt Wiesloch einschließlich der Altwiesloch, Baiertal und Frauenweiler mit Gas versorgt. Seite 385

386 Seite 386

387 Erfolgsplan Seite 387

388 Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr Umsatzerlöse a) Wasser b) Wärme c) Freibad Umsatzererlöse insgesamt Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Betriebserträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren Wasser Wärme Freibad b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Wasser Wärme Freibad Materialaufwand insgesamt Personalaufwand Löhne und Gehälter Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung Personalaufwend insgesamt Abschreibungen , , Sonstige betriebliche Aufwendungen Betriebsaufwendungen Erträge aus Beteiligungen Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliches 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 14. Sonstige Steuern Jahresgewinn / Jahresverlust Der Verlustausgleich durch die Stadt in Höhe von wurde direkt auf einem Bilanzkonto gebucht. Seite 388

389 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2019 Spartenergebnisrechnung Wasserversorgung Konto Be ze ic hnung P la n P la n Erge bnis Umsa tze rlöse 4300 Erlöse Wassergebühren Großabnehmer Einzelabnehmer Stadt Weiterverteiler Auflösung empfangener Ertragszuschüss Zählermiete Kostenersätze für Installationen Kostenersätze der Stadt Verkaufserlöse Ande re Be trie bse rträ ge 51 Ande re Aktivie rte Eige nle istunge n Aktivierte Eigenleistungen Übrige be trie blic he Erträ ge, sowe it nic ht aerträge uße rorde aus Anlageabgängen ntlic h und Zuschreibungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Miet- und Pachterträge Kostenersätze Versicherungsleistungen Ertrag aus Zahlungsidfferenzen IS- U Erträge aus Mahngebühren IS- U Erträge aus Rückläufer- Bankgebühren Ertrag aus angeforderten Säumniszuschlägen Sonstige betriebliche Erträge Ge sc hä ftse rträ ge 61 Erträ ge a us a nde re n We rtpa pie re n und Erträge Ausle ihunge des Finanzanlagevermögens n de s nza nla ge ve rmöge ns 62 S onstige Zinse n und ä hnlic he Erträ ge Zinserträge Säumniszuschläge Periodenfremder Ertrag 70 Inne rbe trie blic he Le istungsve rre c hnunge n Verrechnung Erträge Wasser/Freibad Verrechneter Aufwand Wasser/Betriebsgebäude V e rre c hnungs- Abgre nzungs- und Absc hlußkonste n 7 8 Erge bnisve rwe ndung Jahresverlust 0 S umme Erträ ge Seite 389

390 Konto Be ze ic hnung P la n P la n Erge bnis Ande re be trie blic he Aufwe ndunge n 54 Ma te ria la ufwa nd Stromkosten Entgelt für Wasserentnahme Wasser/Abwasser Treibstoffe Material - Lagerentnahme Materialdirektverbrauch Fremdleistungen für Betrieb und Unterhaltung Deponiekosten Wasseruntersuchungen Wartungsverträge Abschreibungen auf Vorräte, Inventurdifferenzen Preisdifferenzen Sonstiger Materialaufwand 55 Löhne und Ge hä lte r Vergütungen S ozia le Abga be n und Aufwe ndunge n für Alte Beiträge rsvezur rsorgung Berufsgenossenschaft und Unte rstützung Versorgungsbeiträge für Beamte an den KVBW Beihilfeumlage Absc hre ibunge n Abschreibungen auf Sachanlagen Vollabschreibung geringwertiger 58 Einste llunge n in S onde rposte n mit Rüc Verluste kla ge aus a nte dem ilabgang von Gegenständen des Aufwendungen aus üblichen Abschreibungen auf Forderungen Übrige be trie blic he Aufwe ndunge n, sowe it nic Konzessionsabgabe ht a uße rorde ntlic h Mietgliedsbeiträge, Pachten Wartungsverträge technische Anlagen EDV- Kosten Versicherungen Bürobedarf, Drucksachen und Zeitschriften Postaufwand, Frachten und ähnliche Aufwendungen Werbung, Inserate und Bekanntmachungen Reiseaufwand, Auslösungen Andrere Dienste und Fremdleistungen Verwaltungskostenbeitrag an die Stadt Aus- und Fortbildung Berufskleidung Aufwand Verwaltungsgebäude Aufwendungen für den Zahlungsverkehr Aufwand aus Zahlungsdifferenzen Sonstiger Aufwand Skontoaufwand 0 Ge sc hä ftsa ufwe ndunge n 65 Zinse n und ä hnlic he Aufwe ndunge n Zinsen für Kredite sonstige Zinsen 68 S onstige S te ue rn Grundsteuer Kraftfahrzeugsteuer V e rre c hnungs- Abgre nzungs- und Absc hlußkonste n 7 8 Erge bnisve rwe ndung Jahresgewinn S umme Aufwe ndunge n Seite 390

391 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2019 Spartenergebnisrechnung Wärmeversorgung Ko nto B ezeichnung P lan 2019 P lan Umsatzerlö se Umsatzerlös Wärmeabgabe Umsatzerlös Wärmeabgabe an die Stadt Auflösung empfangener Ertragszuschüss Kostenersätze Nahwärme Verkaufserlöse (Einspeisung Strom) A ndere B etriebserträge 51 A ndere A ktivierte Eigenleistungen Aktivierte Eigenleistungen Übrige betriebliche Erträge, so weit nicht auß ero rdentlich Erträge aus dem Abgang v. anlagevermögen/zuschreibungen Anlagevermögen M iet- und Pachterträge Kostenersätze Erträge aus angeforderten Bankgebühren Sonstige betriebliche Erträge So nstige Z insen und ähnliche Erträge Zinserträge Säumniszuschläge 70 Innerbetriebliche Leistungsverrechnungen Wärmeabgabe / Stromabgabe ans Freibad Verrechnungs- A bgrenzungs- und A bschluß ko nsten 78 verwendung Jahresverlust Summe Erträge Seite 391

392 Ko nto B ezeichnung P lan 2019 P lan A ndere betriebliche A ufwendungen 54 M aterialaufwand Stromkosten Wärmeankauf Treibstoffe / Gas Hilfs- und Betriebstoffe M aterial - Lagerentnahme M aterialdirektverbrauch M aterial - Pellets / Heizöl Fremdleistungen für Betrieb und Unterhaltung Deponiekosten Wasseruntersuchungen Wartungsverträge Sonstiger M aterialaufwand 55 Lö hne und Gehälter Vergütungen incl. Soz.Vers. Und ZVK So ziale A bgaben und A ufwendungen für A ltersverso rgung und Unterstützung AG-Anteile zur gesetzlichen Sozialvers. Gehaltsempfänger Beiträge zur Berufsgenossenschaft Zuführung zur Pensionsrückstellung ZVK-Beträge Lohnempfänger ZVK-Beträge Gehaltsempfänger Versorgungsbeiträge für Beamte an den KVBW Beihilfeumlage 57 A bschreibungen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände Abschreibungen auf Sachanlagen Vollabschreibung geringwertiger Vermögensgegenstände 58 Einstellungen in So nderpo sten mit R ücklageanteil Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Übrige betriebliche A ufwendungen, so weit nicht auß ero rdentlich M ietgliedsbeiträge, Pachten Wartungsverträge technische Anlagen EDV-Kosten Versicherungen Bürobedarf, Drucksachen und Zeitschriften Postaufwand, Frachten und ähnliche Aufwendungen Werbung, Inserate und Bekanntmachungen Reiseaufwand, Auslösungen Andrere Dienste- und Fremdleistungen Kostenersatz an die Stadt- M ahngeb. Säumniszuschläge - Anteil Verwaltungskostenbeitrag an die Stadt Aufw. Zahlungsverkehr Aus- und Fortbildung Berufskleidung Sonstiger Aufwand 71 Geschäftsaufwendungen 65 Z insen und ähnliche A ufwendungen Zinsen für Kredite sonstige Zinsen 68 So nstige Steuern Grundsteuer Kraftfahrzeugsteuer Sonstige Steuern Übertrag Seite 392

393 Ko nto B ezeichnung P lan 2019 P lan Übertrag Inne rbe trie blic he Le istungsve rre c hnunge n Aufwand Wasser 43 Verrechnungs- A bgrenzungs- und A bschluß ko nsten 78 verwendung Jahresgewinn Summe A ufwendungen Seite 393

394 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2019 Spartenergebnisrechnung Freibad Konto Bezeichnung Plan 2019 Plan Umsatzerlö se Benutzungsgebühren Auflösung empfangener Ertragszuschüss Kostenersätze A ndere B etriebserträge 51 A ndere A ktivierte Eigenleistungen Aktivierte Eigenleistungen 53 Übrige betriebliche Erträge, so weit nicht auß ero rdentlich Erträge aus Anlageabgängen und Zuschreibungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen M iet- und Pachterträge Kostenersätze Versicherungsleistungen Ertrag aus Zahlungsdifferenzen Skontoerträge Erträge aus angefordertern Bankgebühren Sonstige betriebliche Erträge Geschäftserträge Erträge aus anderen Wertpapieren und A usleihungen des F inanzanlagevermö gens Erträge des Finanzanlagevermögens 62 So nstige Z insen und ähnliche Erträge Zinserträge Säumniszuschläge Verrechnungs- A bgrenzungs- und A bschluß ko nsten 78 verwendung Jahresverlust Summe Erträge Seite 394

395 Konto Bezeichnung Plan 2019 Plan A ndere betriebliche A ufwendungen 54 M aterialaufwand Stromkosten Abwasser Brenn- u. Treibstoffe Hilfs- und Betriebstoffe M aterial - Lagerentnahme M aterialdirektverbrauch M aterialdirektverbrauch - Wasseraufbereitung Fremdleistungen für Betrieb und Unterhaltung Deponiekosten Aufwand für Wasseruntersuchungen Wartungsverträge Abschreibungen auf Vorräte, Inventurdifferenzen Preisdifferenzen Sonstiger M aterialaufwand 55 Lö hne und Gehälter Vergütungen So ziale A bgaben und A ufwendungen für A ltersverso rgung und Unterstützung AG-Anteile zur gesetzlichen Sozialversicherung Beiträge zur Berufsgenossenschaft ZVK-Beträge Beihilfeumlage A bschreibungen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände Abschreibungen auf Sachanlagen Vollabschreibung geringwertiger Vermögensgegenstände 58 Einstellungen in So nderpo sten mit R ücklageanteil Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens Aufwendungen aus üblichen Abschreibungen auf Forderungen 0 59 Übrige betriebliche A ufwendungen, so weit nicht auß ero rdentlich M ietgliedsbeiträge, Pachten EDV-Kosten Versicherungen Bürobedarf, Drucksachen und Zeitschriften Postaufwand, Frachten und ähnliche Aufwendungen Werbung, Inserate und Bekanntmachungen Reiseaufwand, Auslösungen Andrere Dienste- und Fremdleistungen Verwaltungskostenbeitrag an die Stadt Aus- und Fortbildung Berufskleidung Aufwand Verwaltungsgebäde Aufwendungen für den Zahlungsverkehr Sonstiger Aufwand Aufwand aus Zahlungsdifferenzen Skontoaufwand Geschäftsaufwendungen 65 Z insen und ähnliche A ufwendungen Zinsen für Kredite sonstige Zinsen 68 So nstige Steuern Grundsteuer Kraftfahrzeugsteuer Sonstige Steuern Übertrag Seite 395

396 Konto Bezeichnung Plan 2019 Plan Übertrag Innerbetriebliche Leistungsverrechnungen Verrechnete Aufwand Betriebszweig Wasser Verrechnete Aufwand Betriebszweig Nahwärme - Wärme Verrechnete Aufwand Betriebszweig Nahwärme - Strom Verrechnungs- A bgrenzungs- und A bschluß ko nsten 78 verwendung Jahresgewinn Summe A ufwendungen Seite 396

397 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2019 Spartenergebnisrechnung Beteiligungen Netze Strom Konto Bezeichnung Plan 2019 Plan A ndere B etriebserträge Sonstige betriebliche Erträge Erträge aus B eteiligungen Erträge aus Beteiligungen Verrechnungs- A bgrenzungs- und A bschluß ko nsten 78 verwendung Jahresverlust Summe Erträge Konto Bezeichnung Plan 2019 Plan Übrige betriebliche A ufwendungen, so weit nicht auß ero rdentlich Reiseaufwand, Auslösungen Andere Dienst- und Fremdleistungen Z insen und ähnliche A ufwendungen Zinsen für Kredite verwendung Jahresgewinn Summe A ufwendungen Seite 397

398 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2019 Spartenergebnisrechnung Beteiligungen Netze Gas Konto Bezeichnung Plan 2019 Plan A ndere B etriebserträge Sonstige betriebliche Erträge Erträge aus B eteiligungen Erträge aus Beteiligungen Verrechnungs- A bgrenzungs- und A bschluß ko nsten 78 verwendung Jahresverlust Summe Erträge Konto Bezeichnung Plan 2019 Plan Übrige betriebliche A ufwendungen, so weit nicht auß ero rdentlich Andere Dienst- und Fremdleistungen Z insen und ähnliche A ufwendungen Zinsen für Kredite verwendung Jahresgewinn Summe A ufwendungen Seite 398

399 Vermögensplan Seite 399

400 Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2019 Finanzierungsmittel (Einnahmen/Mittelherkunft) Finanzierungsmittel Zuführung zum Stammkapital 2. Zuführung zur Rücklage abzügl. Entnahmen 3. Jahresgewinn Wasserversorgung Beteiligung Strom Beteiligung Gas Jahresgewinn Sparten insgesamt Zuführung zu Sonderposten 5. Zuweisungen und Zuschüsse Wasserversorgung Landeszuschüsse Wärmeversorgung Baukostenzuschüsse Wärmeversorgung Zuschuss KWK-Förderung Zuweisungen und Zuschüsse insgesamt Beiträge und ähnliche Entgelte Wasserversorgung Beiträge und ähnliche Entgelte insgesamt Zuführung zu langfristigen Rückstellungen 8. Kreditaufnahmen Abschreibungen Wasserversorgung Wärmeversorgung Freibad Abschreibungen insgesamt Verkauf von Grundstücken Rückflüsse aus gewährten Krediten 12. Zuführungen der Stadt Finanzierungsmittel insgesamt Seite 400

401 Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2019 Finanzierungsbedarf (Ausgaben/Mittelverwendung) Finanzierungsbedarf Immaterielle Anlagenwerte 0 2. Sachanlagen Wasserversorgung Wärmeversorgung Freibad Sachanlagen insgesamt Finanzanlagen 4. Rückzahlung von Stammkapital 5. Entnahmen aus Rücklagen 6. Jahresverlust Wärmeversorgung Freibad Beteiligung Gas Jahresverlust Sparten insgesamt Entnahme aus Sonderposten 8. Auflösung von Ertragszuschüssen Wasserversorgung Wärmeversorgung Auflösung von Ertragszuschüssen insgesamt Tilgung von Krediten Entnahme langfristiger Rückstellungen 11. Gewährung von Krediten 12. Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 13. Finanzierungsbedarf insgesamt Seite 401

402 Erläuterungen zum Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2019 Finanzierungsbedarf (Ausgaben/Mittelverwendung) Wasserversorgung Finanzierungsbedarf Planansatz Investitionen nachrichtlich (1) Sachanlagen Wasserversorgung 2019 Verpflichtungsermächtigung 2019 Gesamtausgabebedarf bisher bereitgestellt (2) 1. Bebaute Grundstücke Betriebsgelände Erneuerung Waschplatz Bebaute Grundstücke insgesamt Gewinnungsanlagen Gewinnungsanlagen insgesamt Speicheranlagen / Verteilungsanlagen Neubau HB Baiertal HPWK Luftentfeuchter HPWK und HB Hessel Druckerhöhung Hochzone HB Hessel Behälter Belüftung HB Hessel Kompressor HZ PW Julisblick Pumpen PW Schafbuckel/ Schatthausen Steuerung HZ PW Schatthausen Chlorgasanlage Wasserschutzgebiet Walldorf Speicheranlagen / Pumpwerke insgesamt Leitungsnetz Rohrnetz- Planungspauschale Waldangelbach/ Höhe Schwimmbad Am Krähberg Juliusblick Leitungsnetz insgesamt Hausanschlüsse Messeinrichtungen Betriebs- und Geschäftsausstattung Werkzeug und Geräte Möbel und Werkausstattungen Anhänger Traktor/ Rasenmäher Alu-Verbau für Tiefbau Korrelation/ Fließdruckmeßgerät Spezailwerkzeug Rohrnetz Rohrunterbrecher für Standrohre Baustelleneinrichtung Industrie-Schlammsauger Industrie-Nasssauger Betriebs- und Geschäftsausstattung insgesamt Finanzierungsbedarf Wasser insgesamt (1) nur mehrjährige Projekte (2) Summe der Vorjahre und des laufenden Jahres Seite 402

403 Erläuterungen zum Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2019 Finanzierungsbedarf (Ausgaben/Mittelverwendung) Wärmeversorgung Finanzierungsbedarf Planansatz Investitionen nachrichtlich (1) Sachanlagen Wärme 2019 Verpflichtungsermächtigung 2019 Gesamtausgabebedarf bisher bereitgestellt (2) 1. Betriebseinrichtung Betriebseinrichtung insgesamt Erzeugungsanlagen Heizzentrale Palatin Wasseraufbereitung Heizzentrale Palatin Lüftungsanlage Gewinnungsanlagen insgesamt Leitungsnetz Innenstadtleitung Hausanschlüsse Leitungsnetz insgesamt Betriebs- und Geschäftsausstattung Auslesegerät Fernauslesung Wärmezähler Betriebs- und Geschäftsausstattung insgesamt Finanzierungsbedarf Wärme insgesamt (1) nur mehrjährige Projekte (2) Summe der Vorjahre und des laufenden Jahres Seite 403

404 Erläuterungen zum Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2019 Finanzierungsbedarf (Ausgaben/Mittelverwendung) Freibad Finanzierungsbedarf Planansatz Investitionen nachrichtlich (1) Sachanlagen Freibad 2019 Verpflichtungsermächtigung 2019 Gesamtausgabebedarf bisher bereitgestellt (2) 1. Bädertechnik - Allgemein Aquaserver Planschbecken Prumpen für Natronlaugen Bädertechnik - Allgemein insgesamt Technische Anlagen Presscontainer Technische Anlagen insgesamt Gebäude 0 Gebäude insgesamt Außenanlagen Spielgeräte Kinderspielplatz Außenanlagen insgesamt Betriebs- und Geschäftsausstattung Werkzeuge, Maschinen Traktor Anhänger 700 Betriebs- und Geschäftsausstattung insgesamt Finanzierungsbedarf Freibad insgesamt (1) nur mehrjährige Projekte (2) Summe der Vorjahre und des laufenden Jahres Seite 404

405 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben für das Wirtschaftsjahr Wasserversorgung Speicheranlagen / Verteilungsanlagen Neubau HB Baiertal Leitungsnetz Am Krähberg Juliusblick Wasserversorgung insgesamt Wärme Wärme insgesamt Freibad Freibad insgesamt Verpflichtungsermächtigungen insgesamt Seite 405

406 Seite 406

407 Stand der Schulden Seite 407

408 574 Landesbank Baden-Württemberg ,97 4, , , , , DKB ,82 0, , , , , Landesbank Baden-Württemberg ,65 4, , , , , Hessische Landesbank, Frankfurt ,63 0, , , , , Hessische Landesbank, Frankfurt 1996/99/ ,06 0, , , , , Westd. Landesbank, Münster ,35 2, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 4, , , , , Münchner Hypothekenbank eg ,94 4, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 2, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 3, , , , , Landesbank Baden-Württemberg ,00 1, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 3, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 3, , , , , KFW ,00 0, , , , , DKB ,00 1, , , , , DKB ,00 1, , , , , Summe Verbindlichkeiten , , , , ,24 gegenüber Kreditinstituten 593 Stadt Walldorf ,00 1, , , ,00 Summe Verbindl. Kreditinstitute , , , , ,24 Stadt Walldorf , , ,00 0, ,00 Zwischensumme , , , , ,24 Neuaufnahme ,5% für 6 Monate 1, , , , ,00 Summe Wasserversorgung , , , , , ,24 im Wirtschaftsplan eingestellt , , ,00 Tilgung Stand fest bis Seite 408 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden für das Wirtschaftsjahr 2019 Kto. Gläubiger Wasserversorgung Aufnahmejahr ursprüngl. Betrag Zinsen Tilgung Stand Zugang 2018 Zinsen

409 584 Hessische Landesbank, Frankfurt 1999/ ,20 0, ,70 628, , , Sparkasse Heidelberg ,00 3, ,20 389,37 670, , Sparkasse Heidelberg ,00 3, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 2, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 2, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 2, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 1, , , , , KFW ,00 0, , , , , DKB ,00 1, , , , , DKB ,00 1, , , , , , , , , ,39 Neuaufnahme ,5 für 6 Monate 1, , ,00 346, ,13 Summe Wärmeversorgung , , , , , ,52 Im Wirtschaftsplan eingestellt , , ,00 Tilgung Stand fest bis Kto. Gläubiger Wärmeversorgung Aufnahmejahr ursprüngl. Betrag Zinsen Tilgung Stand Zugang 2018 Zinsen Seite 409

410 598 Stadt Walldorf ,00 1, , , ,00 Summe Verbindl. Kreditinstitute , , , , ,76 Stadt Walldorf , , ,00 0, ,00 Zwischensumme ,88 0,00 0, ,40 0, , , ,76 Neuaufnahme ,00 0,00 0,00 Summe Freibad , , , , ,76 im Wirtschaftsplan eingestellt , ,00 Seite 410 Kto. Gläubiger Freibad Aufnahmejahr ursprüngl. Betrag Zinsen Tilgung 599 Landesbank Baden-Württemberg ,88 1, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 1, ,12 455, , , Sparkasse Heidelberg ,00 3, , , , , Sparkasse Heidelberg ,00 2, , , , , DKB ,00 1, , , , , , , , , ,76 Stand Zugang 2018 Zinsen Tilgung Stand fest bis

411 612 KFW ,00 0, , , , , Summe Beteiligungen Strom , ,00 0, , , ,00 Im Wirtschaftsplan eingestellt 0, , , DKB ,00 0, ,00 0, ,52 0, , Summe Beteiligungen Gas , ,00 0, ,52 0, ,00 Im Wirtschaftsplan eingestellt 0, ,00 0,00 Tilgung Tilgung Stand Stand , , , , , ,52 fest bis fest bis fest bis Kto. Gläubiger Beteiligungen Strom Aufnahmejahr ursprüngl. Betrag Zinsen Tilgung Stand Zugang 2018 Zinsen Kto. Gläubiger Beteiligungen Gas Aufnahmejahr ursprüngl. Betrag Zinsen Tilgung Stand Zugang 2018 Zinsen Kto. Gläubiger Aufnahmejahr ursprüngl. Betrag Zinsen Tilgung Gesamtverschuldung Wasserversorgung , , , , , ,24 Wärmeversorgung , , , , , ,52 Freibad , ,40 0, , , ,76 Strom , ,00 0, , , ,00 Gas , ,00 0, ,52 0, ,00 Stand Zugang 2018 Zinsen Tilgung Stand Seite 411

412 Seite 412

413 Mittelfristige Finanzplanung Erfolgsplan Seite 413

414 Erfolgsplan für die Wirtschaftsjahre 2019 bis Umsatzerlöse a) Wasser b) Wärme c) Freibad Umsatzererlöse insgesamt Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Betriebserträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren Wasser Wärme Freibad b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Wasser Wärme Freibad Materialaufwand insgesamt Personalaufwand Löhne und Gehälter Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung Personalaufwend insgesamt Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Betriebsaufwendungen , , ,00 8. Erträge aus Beteiligungen , , ,00 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ,00 500,00 500, Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , , der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , , Außerordentliches Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern , , , Jahresgewinn / Jahresverlust , , ,00 Seite 414

415 Mittelfristige Finanzplanung Vermögensplan Seite 415

416 Finanzplan für die Wirtschaftsjahre 2019 bis 2022 Finanzierungsmittel (Einnahmen/Mittelherkunft) Finanzierungsmittel Vorjahr 2018 T Planjahr 2019 T Planjahr 2020 T Planjahr 2021 T Planjahr 2022 T 1. Zuführung zum Stammkapital 2. Zuführung zur Rücklage abzügl. Entnahmen 3. Jahresgewinn Wasserversorgung Beteiligung Strom Beteiligung Gas Jahresgewinn Sparten insgesamt Zuführung zu Sonderposten 5. Zuweisungen und Zuschüsse Wasserversorgung Landeszuschüsse Wärmeversorgung Baukostenzuschüsse Zuweisungen und Zuschüsse insgesamt Beiträge und ähnliche Entgelte Wasserversorgung Beiträge und ähnliche Entgelte insgesamt Zuführung zu langfristigen Rückstellungen 8. Kreditaufnahmen Abschreibungen Wasserversorgung Wärmeversorgung Freibad Abschreibungen insgesamt Verkauf von Grundstücken Rückflüsse aus gewährten Krediten 12. Zuführungen der Stadt Finanzierungsmittel insgesamt Seite 416

417 Finanzplan für die Wirtschaftsjahre 2019 bis 2022 Finanzierungsbedarf (Ausgaben/Mittelverwendung) Finanzierungsbedarf Vorjahr 2018 T Planjahr 2019 T Planjahr 2020 T Planjahr 2021 T Planjahr 2022 T 1. Immaterielle Anlagenwerte 2. Sachanlagen Wasserversorgung Wärmeversorgung Freibad Sachanlagen insgesamt Finanzanlagen 4. Rückzahlung von Stammkapital 5. Entnahmen aus Rücklagen 6. Jahresverlust Wärmeversorgung Freibad Jahresverlust Sparten insgesamt Entnahme aus Sonderposten 8. Auflösung von Ertragszuschüssen Wasserversorgung Wärmeversorgung Auflösung von Ertragszuschüssen insgesamt Tilgung von Krediten Entnahme langfristiger Rückstellungen 11. Gewährung von Krediten 12. Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 12. Finanzierungsbedarf insgesamt Seite 417

418 Erläuterungen zum Finanzplan 2019 bis 2022 Finanzierungsbedarf (Ausgaben/Mittelverwendung) Wasserversorgung Finanzierungsbedarf Planansätze Sachanlagen Wasserversorgung Vorjahr 2018 T Planjahr 2019 T Planjahr 2020 T Planjahr 2021 T Planjahr 2022 T 1. Bebaute Grundstücke Betriebsgelände Sanierung erdverlegter Leitungen Sanierung Hoffläche Walldorfer Str Betriebsgelände Sanierung erdverlegter Leitungen Betriebsgelände Erneuerung Waschplatz Betriebsgelände Vergrößerung Lagerfl. Erdaufbruch Zweites Betriebsgebäude Regenschutz Vordach Fahrradabstellplatz Bebaute Grundstücke insgesamt Gewinnungsanlagen HPWK Zaun Brunnen UW-Pumpe HPWK Gebäudesanierung Gewinnungsanlagen insgesamt Speicheranlagen / Verteilungsanlagen Neubau HB Baiertal Sanierung Quelle Schatthausen mit Leitung u. Behälter HPWK Luftentfeuchter HPWK Notstromaggregat HPWK und HB Hessel Druckerhöhung Hochzone HB Hessel Pumpen HB Hessel Behälter Belüftung HB Hessel Kompressor HZ PW Julisblick Erweiterung PW Schafbuckel/ Schatthausen Steuerung HZ PW Schatthausen Chlorgasanlage Wasserschutzgebiet Walldorf Speicheranlagen / Pumpwerke insgesamt Seite 418

419 Erläuterungen zum Finanzplan 2019 bis 2022 Finanzierungsbedarf (Ausgaben/Mittelverwendung) Wasserversorgung Finanzierungsbedarf Planansätze Sachanlagen Wasserversorgung Vorjahr 2018 T Planjahr 2019 T Planjahr 2020 T Planjahr 2021 T Planjahr 2022 T 4. Leitungsnetz Kreuzung B3, Anbindung Industriegebiet Gerbersruhstraße Juliusblick Waldangelbach/ Höhe Schwimmbad Am Krähberg Erschließung NBG "Äußere Helde II" Rohrnetzerweiterung - allgemein Planungskosten - allgemein Leitungsnetz insgesamt Hausanschlüsse Messeinrichtungen Betriebs- und Geschäftsausstattung Werkzeug und Geräte Spezialwerkzeug Leitungsnetz Möbel und Werkausstattungen LKW Anhänger Traktor/ Rasenmäher Elektrischer Hubwagen Alu-Verbau für Tiefbau Korrelation/ Fließdruckmeßgerät Standrohre Baustelleneinrichtung Gaswarngerät Tabletts Rohrunterbrecher für Standrohre Industrie-Schlammsauger Industrie-Nasssauger Betriebs- und Geschäftsausstattung insgesamt Finanzierungsbedarf Wasser insgesamt Seite 419

420 Erläuterungen zum Finanzplan 2019 bis 2022 Finanzierungsbedarf (Ausgaben/Mittelverwendung) Wärmeversorgung Finanzierungsbedarf Planansätze Sachanlagen Wärmeversorgung Vorjahr 2018 T Planjahr 2019 T Planjahr 2020 T Planjahr 2021 T Planjahr 2022 T 1. Betriebseinrichtung Allgemein Betriebseinrichtung insgesamt Erzeugungsanlagen Allgemein Heizzentrale Palatin Heizzentrale Palatin Wasseraufbereitung Heizzentrale Palatin Lüftungsanlage Mobile Anlagen Fernüberwachung Prozessleitsystem/Fernwirktechnik Gewinnungsanlagen insgesamt Leitungsnetz Innenstadtleitung Hausanschlüsse Stellplatz Mobile Anlage Leitungsnetz insgesamt Betriebs- und Geschäftsausstattung Werkzeug und Geräte Auslesegeräte Fernauslesung Wärmezähler Betriebs- und Geschäftsausstattung insgesamt Finanzierungsbedarf Wärme insgesamt Seite 420

421 Erläuterungen zum Finanzplan 2018 bis 2021 Finanzierungsbedarf (Ausgaben/Mittelverwendung) Freibad Finanzierungsbedarf Planansätze Sachanlagen Freibad Vorjahr 2018 T Planjahr 2019 T Planjahr 2020 T Planjahr 2021 T Planjahr 2022 T 1. Bädertechnik - Allgemein Aquaserver Planschbecken Prumpen für Natronlaugen Bädertechnik - Allgemein insgesamt Technische Anlagen Sprechanlage Überwachungsanlage Prozessleitsysten Beckenbodensauger Presscontainer Technische Anlagen insgesamt Gebäude Fertiggarage WC Personalraum 800 Konzeptplanung Hallenbad Gebäude insgesamt Außenanlagen Spielgeräte Kinderspielplatz Sonnenschirme Außenmöbel Außenanlagen insgesamt Betriebs- und Geschäftsausstattung Werkzeuge, Maschinen Büromöbel Kasse Traktor Anhänger 700 Betriebs- und Geschäftsausstattung insgesamt Finanzierungsbedarf Freibad insgesamt Seite 421

422 Seite 422

423 Stellenplan Seite 423