Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 ZV 1/2015

Transkript

1 ZV 1/ Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr

2 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Seite Haushaltssatzung 3 Vorbericht 5 Allgemeine Erläuterungen zur Haushaltsstruktur im NKHR 10 Gesamtplan für das Haushaltsjahr I. Gesamtergebnishaushalt 14 II. Gesamtfinanzhaushalt 15 III. Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 16 IV. Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 17 V. Teilhaushalte THH_I Steuerung und Verwaltung 18 THH _II Bauwesen, Infrastruktur 19 THH_III Vermarktung von Gewerbeflächen 24 THH_IV Finanzen 26 Anlagen Nr. 1 Übersicht: Verpflichtungsermächtigungen 29 Nr. 2 Übersicht: voraussichtlicher Stand der Rücklagen 30 Nr. 3 Übersicht: voraussichtlicher Stand der Rückstellungen 31 Nr. 4 Übersicht: voraussichtlicher Stand der Schulden 32 Nr. 5 Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität 33 1

3 2

4 HAUSHALTSSATZUNG des Zweckverbands Gemeinsames Industrie-Gewerbegebiet Laiern für das Haushaltsjahr Aufgrund von 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeitigen Fassung und den 13, 18 und 19 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit i.d.f. vom (Gbl. S. 408) sowie der 13, 14 und 15 der Satzung über den Zweckverband Gemeinsames Industrie- Gewerbegebiet Laiern hat die Verbandsversammlung am 19. Mai folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 beschlossen: Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3. und 1.4) von Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.5 und 1.8) von 0 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus 2.1 und 2.2) von Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von

5 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf 0 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 0 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf Umlagen Der Gesamtbetrag der Umlagen nach 14 der Verbandssatzung wird festgesetzt auf davon a) im Verwaltungshaushalt Nach 14 Absatz 2 der Verbandssatzung beteiligen sich die Verbandsmitglieder an der Finanzierung wie folgt: Gemeinde Tamm 50 % = Stadt Bietigheim-Bissingen 50 % = b) im Vermögenshaushalt 0 Tamm, den 19. Mai Vorsitzender der Verbandsversammlung Bernhard Verbandsvorsitzender 4

6 V O R B E R I C H T Für die Wirtschaftsführung des Zweckverbandes gelten die Vorschriften über die Gemeindewirtschaft entsprechend. Der Vorbericht gibt einen Überblick und damit eine Einführung in die Haushaltswirtschaft des Zweckverbands. Außer den wesentlichen Daten im Planjahr zeigt der Vorbericht die Entwicklung des Haushalts in den beiden Vorjahren und gibt eine Vorschau auf die künftigen Investitionen, ihre Finanzierungsmöglichkeit samt Auswirkung auf die künftige Haushaltswirtschaft. Haushaltswirtschaft 2013 Die Verbandsversammlung hat am 07. März 2013 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Der Haushaltsplan wurde festgesetzt mit Einnahmen und Ausgaben von je im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt Gesamtvolumen somit Die Gegenüberstellung von Haushaltssoll und Gesamtanordnungssoll für 2013 ergibt nach der Haushaltsrechnung voraussichtlich folgendes Bild: Verwaltungshaushalt Vergleich Haushaltssoll Anordnungssoll Gesamthaushaltssoll Einnahmen und Ausgaben ,00 Tatsächliches Anordnungssoll Einnahmen und Ausgaben ,34 Wenigeranfall an Einnahmen und Ausgaben ,55 Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt Anordnungssoll Einnahmen ,34 Anordnungssoll Ausgaben ,82 (ohne Zuführung an den Vermögenshaushalt) 5

7 Zuführung ,52 veranschlagte Zuführung 2.600,00 Mehrzuführung ,52 Die Zuführung zum Vermögenshaushalt wurde mit veranschlagt. Da die ordentlichen Tilgungen 2.556,45 betrugen, war die Zuführung an den Vermögenshaushalt mit ,52 gemäß 22 GemHVO in ausreichender Höhe vorhanden. Von der geplanten Verbandsumlage i.h.v wurden in Anspruch genommen. Vermögenshaushalt Vergleich Haushaltssoll Anordnungssoll Gesamthaushaltssoll Einnahmen und Ausgaben 3.600,00 tatsächliches Anordnungssoll Einnahmen und Ausgaben ,57 Mehr an Einnahmen und Ausgaben ,57 Berechnung der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Anordnungssoll Ausgaben ,57 Anordnungssoll Einnahmen (ohne Entnahme) ,52 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ,05 Die Mehrausgaben des Vermögenshaushalts ergaben sich im Wesentlichen durch den Erwerb der Straßenbeleuchtung i.h.v ,05 von der EnBW kommunale Beteiligungen GmbH. Finanziert wurde die Maßnahme durch die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage. 6

8 Haushaltswirtschaft 2014 Die Verbandsversammlung hat am 03. April 2014 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 beschlossen. Der Haushaltsplan wurde festgesetzt mit Einnahmen und Ausgaben von je im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt Gesamtvolumen somit Die Gegenüberstellung von Haushaltssoll und Gesamtanordnungssoll für 2014 ergibt nach der Haushaltsrechnung voraussichtlich folgendes Bild: Verwaltungshaushalt Vergleich Haushaltssoll Anordnungssoll Gesamthaushaltssoll Einnahmen und Ausgaben ,00 Tatsächliches Anordnungssoll Einnahmen und Ausgaben ,19 Weniger an Einnahmen und Ausgaben ,81 Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt Anordnungssoll Einnahmen ,19 Anordnungssoll Ausgaben ,68 (ohne Zuführung an den Vermögenshaushalt) Zuführung ,51 veranschlagte Zuführung 0,00 Mehrzuführung ,51 Eine Zuführung zum Vermögenshaushalt wurde nicht veranschlagt, da keine Tilgungen zu leisten waren. Die geplante Verbandsumlage i.h.v musste nicht in Anspruch genommen werden. 7

9 Vermögenshaushalt Vergleich Haushaltssoll Anordnungssoll Gesamthaushaltssoll Einnahmen und Ausgaben ,00 tatsächliches Anordnungssoll Einnahmen und Ausgaben ,21 Mehr an Einnahmen und Ausgaben ,21 Berechnung der Zuführung zur allgemeinen Rücklage Anordnungssoll Einnahmen ,21 Anordnungssoll Ausgaben (ohne Zuführung) ,70 Zuführung zur allgemeinen Rücklage ,51 Die Mehreinnhamen des Vermögenshaushalts ergaben sich im Wesentlichen durch den Verkauf eines Grundstücks für Dadurch können der Rücklage ,51 zugeführt werden. Haushaltswirtschaft Der Haushaltsplan des Zweckverbands ist der erste doppische Produkthaushalt im Sinne des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR). Im Zuge der Einführung des NKHR und den verbindlichen Vorgaben der VwVProdukt- und Kontenrahmen wird der Kommunale Produktplan Baden-Württemberg in der 3. Auflage auf den Ebenen der finanzstatistikrelevanten Produktbereiche und Produktgruppen sowie der Kontenrahmen Baden-Württemberg auf der Ebene der Finanzstatistik bzw. haushaltsrechtlich relevanten Kontenebenen verbindlich. Produktplan und Kontenrahmen ersetzen die bisherige Gliederung und Gruppierung. Auch im NKHR bleibt die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan das Kernstück der kommunalen Finanzwirtschaft. Die Sicherstellung der stetigen Aufgabenerfüllung nach wirtschaftlichen Grundsätzen bleibt primärer Grundsatz. Im Anschluss an den Vorbericht finden Sie weitere Ausführungen zur Haushaltsstruktur im NKHR. Die Erträge im Ergebnishaushalt setzen sich zusammen aus Benutzungsgebühren mit , privatrechtlichen Leistungsentgelten mit 100, Zinseinnahmen von , Erstattung von Konzessionsabgaben mit , Beitragsauflösungen von und der Verbandsumlage mit

10 Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt setzen sich aus Personalausgaben mit , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mit , Abschreibungen mit sowie sonstigen ordentlichen Aufwendungen i.h.v zusammen. Somit ergibt sich ein neutrales ordentliches Ergebnis. Der Haushaltsausgleich ist damit erfüllt. Folgende Einzahlungen aus Investitionstätigkeit sind in geplant: Der Verband erhält Erschließungsbeiträge für bereits verkaufte Grundstücke i.h.v Durch die Veräußerung von Grundstücken sollen erzielt werden. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sind keine geplant. Insgesamt ergibt sich ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von Der Zweckverband ist weiterhin schuldenfrei. Kreditaufnahmen sind keine vorgesehen. Zur Sicherung der rechtzeitigen Leistung von Ausgaben ist in der Haushaltssatzung der Höchstbetrag der Kassenkredite auf festgesetzt. Bietigheim-Bissingen, im März Hauber Geschäftsführer 9

11 Allgemeine Erläuterungen zur Haushaltsstruktur im NKHR 1. Aufbau und Struktur des Haushaltsplans Der Haushaltsplan enthält folgende Bestandteile - Gesamtergebnishaushalt - Gesamtfinanzhaushalt - Haushaltsquerschnitt - Teilhaushalte 1.1 Teilhaushalte Die Teilhaushalte sind nach Aufgabenbereichen (Produktbereiche) gegliedert. Innerhalb der Teilhaushalte gibt es eine weiter Untergliederung nach Produktgruppen: THH 1 Steuerung und Verwaltung PB Steuerung Organisation, EDV, Personalwesen Finanzverwaltung, Kasse THH 2 Bauwesen, Infrastruktur PB 51, Räumliche Planung und Entwicklung Abwasserbeseitigung Gemeindestraßen THH 3 Vermarktung von Gewerbeflächen PB Vermarktung von Gewerbeflächen THH 4 Finanzen PB Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Aufgrund des geringen Umfangs sind die Produktgruppen des Teilhaushalts 1 und des Teilhaushalts 4 im Haushaltsplan nicht einzeln angedruckt! 10

12 2. Übersicht Unterabschnitt kameral zu Produktgruppe neues Haushaltsrecht bisher Unterabschnitt zukünftige Produktgruppe 0000 Verbandsorgane Steuerung 0200 Geschäftsführung Organisation, EDV, Personalwesen 0300 Finanzverwaltung Finanzverwaltung, Kasse 6010 Bauamt Räumliche Planung und Entwicklung 6100 Städteplanung Räumliche Planung und Entwicklung 7000 Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung 6300 Gemeindestraßen Gemeindestraßen 6700 Straßenbeleuchtung Gemeindestraßen Sonstige Förderung von Wirtschaft Vermarktung von Gewerbeflächen 7910 und Verkehr Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 8810 Wohn- und Geschäftsgrundstücke Vermarktung von Gewerbeflächen 8100 Versorgungsunternehmen Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 3. Interne Leistungen Gegenstand der internen Leistungsverrechnungen ist die Ermittlung und Verteilung sämtlicher Steuerungs- und Serviceleistungen innerhalb des Zweckverbands. Die Verrechnungen des Zweckverbands werden ausschließlich im kalkulatorischen Ergebnis dargestellt und sind somit für den Haushaltsausgleich ergebnisneutral. Verrechnungsmodell: Von Produktgruppe 1110 Verbandsorgane 1120 Organisation, EDV und Personal 1122 Finanzverwaltung, Kasse zu an Produktgruppe 20% 5110 Räumliche Planung und Entwicklung 10% 5380 Abwasserbeseitigung 10% Gemeindestraßen 60% 5710 Vermarktung von Gewerbeflächen 20% 5110 Räumliche Planung und Entwicklung 20% 5380 Abwasserbeseitigung 10% Gemeindestraßen 50% 5710 Vermarktung von Gewerbeflächen 10% 5110 Räumliche Planung und Entwicklung 50% 5380 Abwasserbeseitigung 30% Gemeindestraßen 10% 5710 Vermarktung von Gewerbeflächen 11

13 12

14 Haushaltsplan 13

15 Haushaltsplan Gesamtergebnishaushalt Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Ergebnis Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Zinsen und ähnliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis = Veranschlagtes Sonderergebnis = Veranschlagtes Gesamtergebnis

16 Haushaltsplan Gesamtfinanzhaushalt Nr. Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerord. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung) Ergebnis VE Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit 22 = Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres

17 Haushaltsplan Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt Bezeichnung Teilhaushalte anteilige ordentliche Erträge anteilige ordentliche Aufwend. anteilige Fehlbetr.- deckung aus Vorjahren Erträge aus intern. Leistungen Aufwend. für interne Leistungen Kalkulatorische Kosten Nettoressourcenbedarf/- überschu. (1-6) THH_I Steuerung und Verwaltung Verbandsorgane Organisation EDV und Personal Finanzverwaltung Kasse THH_II Bauwesen Infrastruktur Räumliche Planung und Entwicklung Abwasserbeseitigung Gemeindestraßen THH_III Vermarktung von Gewerbeflächen Vermarktung von Gewerbeflächen THH_IV Finanzen Steuern allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft ORGA Summe

18 Haushaltsplan Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt Bezeichnung Teilhaushalte anteiliger Zahlungsmittel übersch./ bedarf a. lfd. Verw.tätig. Einzahlung. aus Investitionstätigkeit Auszahlung. aus Investitionstätigkeit Einzahlung. aus Finanzier.- tätigkeit Auszahlung. aus Finanzier.- tätigkeit anteil. veranschl. Finanz.mitt.- überschuss/- bedarf (1-5) Verpflicht.- ermächtig THH_I Steuerung und Verwaltung Verbandsorgane Organisation EDV und Personal Finanzverwaltung Kasse THH_II Bauwesen Infrastruktur Räumliche Planung und Entwicklung Abwasserbeseitigung Gemeindestraßen THH_III Vermarktung von Gewerbeflächen Vermarktung von Gewerbeflächen THH_IV Finanzen Steuern allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft ORGA Summe

19 Haushaltsplan THH_I Steuerung und Verwaltung Produktgruppen: Verbandsorgane Organisation, EDV und Personal Finanzverwaltung, Kasse Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Privatrechtliche Leistungsentgelte = Anteilige ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches Ergebnis = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss Erträge aus internen Leistungen Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

20 Haushaltsplan THH_II Bauwesen, Infrastruktur Produktgruppen: Räumliche Planung und Entwicklung Abwasserbeseitigung Gemeindestraßen Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Ergebnis Öffentlich-rechtliche Entgelte = Anteilige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches Ergebnis = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss Erträge aus internen Leistungen Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

21 Haushaltsplan 5110 Räumliche Planung + Entwicklung Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis = Anteilige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches Ergebnis = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss Erträge aus internen Leistungen Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Erläuterungen: Nr. 13 Vermessung

22 Haushaltsplan 5380 Abwasserbeseitigung Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Ergebnis Öffentlich-rechtliche Entgelte = Anteilige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches Ergebnis = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss Erträge aus internen Leistungen Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Erläuterungen: Nr. 2 Auflösung Sonderposten aus Beiträgen Nr. 13 Unterhaltungs- und Betriebskosten der Anlagen Nr. 14 Abschreibungen Nr. 17 Rechts- und Beratungskosten (Gebührenkalkulation) Nr. 24 Entwässerung öffentlicher Flächen

23 Haushaltsplan Gemeindestraßen Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Ergebnis = Anteilige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches Ergebnis = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss Erträge aus internen Leistungen Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Erläuterungen: Nr. 2 Auflösung Sonderposten aus Beiträgen Nr. 27 Entwässerung öffentlicher Flächen

24 Haushaltsplan Gemeindestraßen Nr. Investitionsmaßnahmen Einzahlungs- und Auszahlungsarten : Erschließungsbeiträge 2 +Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit 6 =Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 13 =Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ermächt.- übertrag. a Ergebnis VE Bisher finanziert Gesamtangabe zur Maßnahm e =Saldo aus Investitionstätigkeit =Gesamtkosten der Maßnahme Nr. Investitionsmaßnahmen Einzahlungs- und Auszahlungsarten : Straßenbau 6 =Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Ermächt.- übertrag. a Ergebnis VE Bisher finanziert Gesamtangabe zur Maßnahm e Auszahlungen für Baumaßnahmen =Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit =Saldo aus Investitionstätigkeit =Gesamtkosten der Maßnahme

25 Haushaltsplan THH_III Vermarktung von Gewerbeflächen Produktgruppen: Vermarktung von Gewerbeflächen Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis = Anteilige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches Ergebnis = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss Erträge aus internen Leistungen Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

26 Haushaltsplan THH_III Vermarktung von Gewerbeflächen Nr. Investitionsmaßnahmen Einzahlungs- und Auszahlungsarten : Grundstückserlöse 3 +Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 6 =Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 13 =Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ermächt.- übertrag. a Ergebnis VE Bisher finanziert Gesamtangabe zur Maßnahm e =Saldo aus Investitionstätigkeit =Gesamtkosten der Maßnahme

27 Haushaltsplan THH_IV Finanzen Produktgruppen: Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonst. Allg. Finanzwirtschaft Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Ergebnis Zinsen und ähnliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Aufwendungen = Anteiliges ordentliches Ergebnis = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss Erträge aus internen Leistungen Aufwendungen für interne Leistungen = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss Erläuterungen: Nr. 2 Umlage Verbandsmitglieder Erstattung Konzessionsentgelte Nr. 7 Zinsertrag Geldanlage

28 Haushaltsplan Mittelfristiger Finanzplan - Ergebnishaushalt - Nr. Mittelfristiger Finanzplan Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Zinsen und ähnliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis = Veranschlagtes Sonderergebnis = Veranschlagtes Gesamtergebnis

29 Haushaltsplan Mittelfristiger Finanzplan - Finanzhaushalt - Nr. Mittelfristiger Finanzplan Finanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerord. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung) 2 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit 5 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit VE Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/- bedarf aus Investitionstätigkeit 18 = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/- bedarf 21 = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/- bedarf aus Finanzierungstätigkeit 22 = Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres

30 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen davon voraussichtlich fällige Auszahlungen ** *** Jahr 1 * Summe: Nachrichtlich im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen: 0 * In Spalte 1 ist der jeweilige Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren und aus deren Inanspruchnahme noch Auszahlungen in den kommenden Jahren fällig werden. ** In Spalte 2 sind das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, in Spalten 3 bis 5 die sich anschließenden Jahre einzusetzen. *** Werden Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen in Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan noch nicht erstreckt, so sind weitere Kopfspalten in die Übersicht aufzunehmen und die voraussichtlichen Kreditaufnahmen in diesen Jahren aus der besonderen Darstellung nach 1 Abs. 3 Nr. 3 zweiter Halbsatz GemHVO zu übernehmen. 29

31 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen Art voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 1. Ergebnisrücklagen 1.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses Zweckgebundene Rücklagen 0 0 Rücklagen gesamt

32 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen Art voraussichtlicher Stand zu voraussichtlicher Stand zum Beginn des Haushaltsjahres Ende des Haushaltsjahres 1. Rückstellungen gemäß 41 Abs. 1 GemHVO 1.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen 1.2 Unterhaltsvorschussrückstellungen Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien Gebührenüberschussrückstellungen Altlastensanierungsrückstellungen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 2. Weitere Rückstellungen gemäß 41 Abs. 2 GemHVO Rückstellungen gesamt

33 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite) Art 1. Anleihen und Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Bund Land Gemeinden und Gemeindeverbände Zweckverbände und dergleichen sonstiger öffentlicher Bereich Kreditmarkt Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) 2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Voraussichtliche Gesamtschulden ohne Kassenkredite ( ) Voraussichtliche Gesamtschulden ( ) 0 0 Nachrichtlich 3. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung (Angaben jeweils für einzelne Sondervermögen) 3.1 Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkrediten) 3.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Schulden insgesamt 4.1 Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkrediten) 4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Summe Anmerkung: Bei Gemeinden, die Träger eines Krankenhauses sind (weder Eigenbetrieb [vgl. Nr. 3] noch Privatgesellschaft), ist zusätzlich der Stand der Schulden für das Krankenhaus in einer besonderen Nummer anzugeben. 32

34 Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität Finanzhaushalt Finanzplanung Nr. 1 Einzahlungs- und Auszahlungsarten Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn * k.a Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn ** k.a. 3 - Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn *** 0 4 = verfügbare liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn k.a = Auszahlungen aufgrund von übertragenen Ermächtigungen der Vorvorjahre Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen aus Vorvorjahr **** voraussichtliche Liquidität am Jahresanfang (= Wert zum Vorjahresende) /- veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestan ds ( 3 Nr. 22 GemHVO) k.a = voraussichtliche Liquidität zum Jahresende * ** *** aus der Finanzrechnung ( 50 Nr. 42 GemHVO) des Vorjahres; entspricht den liquiden Mitteln der Kontenarten 171 und 173 entspricht dem Konto Sonstige Einlagen - Die Aufnahme von Kassenkrediten führt zu einer Veränderung des Zahlungsmittelbestands. Kassenkredite sind nur zur kurzfristigen Liquiditätsüberbrückung erlaubt und müssen zeitnah zurückbezahlt werden, daher soll der Wert an Kassenkrediten (Kontenart 239) hier berücksichtigt werden. **** Die Kreditermächtigung gilt weiter, bis die Haushaltssatzung für das übernächste Jahr erlassen ist (vgl. 87 Abs. 3 GemO). 32