Wirtschaft. Petra Sedlackova

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1 Wirtschaft Petra Sedlackova Direktinvestitionen einer deutschen Kapitalgesellschaft in Tschechien - Steuerliche Rahmenbedingungen, Organisationsalternativen und Handlungsempfehlungen Diplomarbeit

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3 Friedrich-Schiller-Universität Jena Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Lehrstuhl für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, Betriebswirtschaftliche Steuerlehre und Wirtschaftsprüfung Direktinvestitionen einer deutschen Kapitalgesellschaft in Tschechien Steuerliche Rahmenbedingungen, Organisationsalternativen und Handlungsempfehlungen Diplomarbeit Zur Erlangung des Grades einer Diplom-Kauffrau Eingereicht von: Petra Sedláková Studiengang: BWL Jena,

4 II Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... V Tabellen- / Abbildungsverzeichnis... VII 1 Einleitung Rechtliche Ausgestaltung des Auslandsengagements Steuerlich optimale Rechtsform Generelle Prämissen und Vorgehensweise Steuerlich relevante Rechtsvorschriften des Engagements in Tschechien Doppelbesteuerungsabkommen Betriebsstätte Begriffsbestimmung Betriebsstättensondertatbestände Kapitalausstattung der tschechischen Betriebsstätte Tochterkapitalgesellschaft Begriffsbestimmung Mögliche Formen der Tochtergesellschaften in Tschechien Gesellschafterfremdfinanzierung Devisenrechtliche Bestimmungen und Kapitaltransfer Investitionsförderung und Investitionsschutz in Tschechien Zwischenergebnis Betriebsstätte in Tschechien Gründungsphase Allgemeines Steuerliche Besonderheiten bei der Errichtung einer Betriebsstätte in Tschechien Ertragsteuern Verkehrsteuern Steuerbelastung bei der Überführung von Wirtschaftsgütern in die tschechische Betriebsstätte Möglichkeiten der Verlustverrechnung Laufende Besteuerung Im Gewinnfall Besteuerung in Tschechien Besteuerung in Deutschland Im Verlustfall Besteuerung in Tschechien Besteuerung in Deutschland Steuerbelastungsrechnung Finanzierung der tschechischen Betriebsstätte... 45

5 III Allgemeines Eigenkapital der Betriebsstätte Fremdkapital der Betriebsstätte Steuerbelastungsrechnung Belastungsvergleich zwischen Eigen- und Fremdfinanzierung Zwischenergebnis Tochterkapitalgesellschaft in Tschechien Gründungsphase Allgemeines Steuerliche Besonderheiten bei der Gründung einer Kapitalgesellschaft in Tschechien Ertragsteuern Verkehrsteuern Steuerbelastung bei der Überführung von Wirtschaftsgütern in die tschechische Tochterkapitalgesellschaft Möglichkeiten der Verlustverrechnung Laufende Besteuerung Im Gewinnfall Besteuerung in Tschechien Besteuerung in Deutschland Im Verlustfall Besteuerung in Tschechien Besteuerung im Deutschland Steuerbelastungsrechnung Fremdfinanzierung der tschechischen Tochterkapitalgesellschaft Allgemeines Im Gewinnfall Besteuerung in Tschechien Besteuerung in Deutschland Im Verlustfall Tschechische Grundeinheit erwirtschaftet Verluste Inländisches Stammhaus erwirtschaftet Verluste Steuerbelastungsrechnung Belastungsvergleich zwischen Eigen- und Fremdfinanzierung Zwischenergebnis Fazit Anhang I Literaturverzeichnis Internetadressenverzeichnis Entscheidungen des Bundesfinanzhofes... 96

6 IV Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen Verzeichnis der Rechtsquellen Anhang II Anhang II... 99

7 V Abkürzungsverzeichnis aba AK AN AV BA BFH BMG BS NB CZK dao DB DBA destg dmkapg DStR DSWR EK FB FK GE Ges ter GMbHR HR i.v. i.v.m. IBFD IStR IWB KapG MIGA n.f. nba ND NL o.g. OECD-MA PersG QuSt RIW Abzugsfähige Betriebsausgabe Anschaffungskosten Arbeitnehmer Anlagevermögen Betriebsausgabe Bundesfinanzhof Bemessungsgrundlage Betriebsstätte eská národní banka (Tschechische Nationalbank) Tschechische Krone Deutsche Abgabenordnung Der Betrieb (Zeitschrift) Doppelbesteuerungsabkommen Deutsches Einkommenssteuergesetz Deutsche Mutterkapitalgesellschaft Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) Datenverarbeitung, Steuer, Wirtschaft, Recht (Zeitschrift) Eigenkapital Finanz-Betrieb (Zeitschrift) Fremdkapital Geldeinheit(en) Gesellschafter Gesellschafts- und Steuerrecht der GmbH und GmbH & Co (Zeitschrift) Handelsregister Im Vergleich In Verbindung mit International Bureau of Fiscal Documentation Internationales Steuerrecht (Zeitschrift) Internationale Wirtschaftsbriefe (Zeitschrift) Kapitalgesellschaft Multinationale Investitionsgarantie-Agentur Neue Fassung Nichtabzugsfähige Betriebsausgabe Nutzungsdauer Niederlassung Oben genannte(s) Organization for Economic Corporation and Development-Musterabkommen Personengesellschaft Quellensteuer Recht der internationalen Wirtschaft (Zeitschrift)

8 VI RWZ Slg. sog. SteuerStud StuB tao tbs test testg thgb TKapG tkg tkst tohg ttkapg vga Vgl. VZ WG wg. Recht und Rechnungswesen aktuell (Zeitschrift) Gesetzessammlung ("Sbírka zákon") Sogenanntes Steuer und Studium (Zeitschrift) Steuern und Bilanzen (Zeitschrift) Tschechische Abgabenordnung Tschechische Betriebsstätte Tschechische Einkommensteuer Tschechisches Einkommensteuergesetz Tschechisches Handelsgesetzbuch Tochterkapitalgesellschaft Tschechische Kommanditgesellschaft Tschechische Körperschaftsteuer Tschechische Offene Handelsgesellschaft TschechischeTochterkapitalgesellschaft Verdeckte Gewinnausschüttung Vergleichsweise Veranlagungszeitraum Wirtschaftsgut Wegen

9 VII Tabellen- / Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Entscheidungsproblem der deutschen Mutterkapitalgesellschaft (eigene Darstellung)... 2 Abbildung 2: Grundstruktur eines international tätigen Einheitsunternehmens (in Anlehnung an Scheffler, W., 2002, Unternehmenstätigkeit, S. 174) Abbildung 3: Grundstruktur eines international tätigen Konzerns (in Anlehnung an Scheffler, W., 2002, Unternehmenstätigkeit, S. 174) Tabelle 1: Rechtliche Rahmenbedingungen potenzieller Tochtergesellschaften in Tschechien (eigene Darstellung) Tabelle 2: Steuerliche Behandlung der dmkapg mit tbs im Gewinnfall: Eigenfinanzierung (eigene Darstellung) Tabelle 3: Steuerliche Behandlung der dmkapg mit tbs im Verlustfall: Eigenfinanzierung (eigene Darstellung) Tabelle 4: Steuerliche Behandlung von Zinsen bei Finanzierung der tbs (in Anlehnung an Jacobs, O. H., Unternehmensbesteuerung, 2002, S. 643) Tabelle 5: EK- und FK-Finanzierung bei tbs im Gewinnfall (eigene Darstellung) Tabelle 6: Steuerliche Behandlung der dmkapg mit ttkapg im Gewinnfall: Eigenfinanzierung (eigene Darstellung) Tabelle 7: Steuerliche Behandlung der deutschen MKapG mit tschechischer TKapG im Verlustfall: Eigenfinanzierung (eigene Darstellung) Tabelle 8: Steuerliche Behandlung von Gesellschafterfremdfinanzierung im Gewinnfall (eigene Darstellung) Tabelle 9: Steuerliche Behandlung von Gesellschafterfremdfinanzierung im Verlustfall (eigene Darstellung) Tabelle 10: EK- und FK-Finanzierung bei ttkapg im Vergleich (in Anlehnung an Jacobs, O. H., Unternehmensbesteuerung, 2002, S. 800) Tabelle 11: Steuerbelastung der dmkapg mit einer BS bzw. TKapG in Tschechien im Gewinnfall (in Anlehnung an Jacobs, O. H., Unternehmensbesteuerung, 2002, S. 754f.)... 86

10 1 Einleitung 1.1 Rechtliche Ausgestaltung des Auslandsengagements Durch den Wegfall von Ländergrenzen, Deregulierung der Finanzmärkte, Verringerung von Transaktionskosten und Verkürzung von Informationslaufzeiten verstärkt sich der Druck auf Unternehmen im internationalen Wettbewerb. Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken, sehen Unternehmen in einer Investition im Ausland. Motive für diese Entscheidung sind unter anderem das Erschließen vielversprechender Absatzmärkte zur langfristigen Erfolgssteigerung, das Verlagern personalkostenintensiver Prozesse in Niedriglohnländer und der Anreiz der Investitionsförderung. Wie zahlreiche Umfragen belegen, gewinnen die mittel- und osteuropäischen Länder als Investitionsstandort in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung. 1 Durch die wirtschaftliche Entwicklung in diesen Ländern wachsen zunehmend neue und sehr kaufkräftige Märkte vor Ort heran, die eine echte Alternative zum heimischen Markt darstellen. In den vergangenen zehn Jahren haben ausländische Investoren die mittel- und osteuropäischen Länder nicht einzeln, sondern als eine einheitliche Region betrachtet und so ihre Investitionsentscheidungen getroffen. Inzwischen hat sich jedoch die Erkenntnis durchgesetzt, dass der Erfolg aus dem Verständnis für die Besonderheiten der einzelnen Volkswirtschaften resultiert. Von den ersten EU-Beitrittskandidaten der Mittel- und osteuropäischen Länder bietet die Tschechische Republik 2 das größte Potential. Nicht nur die Tatsache, dass Tschechien von den EU- Beitrittskandidaten wohl am weitesten vorangekommen ist, bietet auch die zentrale Lage einen besonders guten Zugang, ein sog. Sprungbrett zu anderen osteuropäischen Märkten. Vor allem wegen der wirtschaftlichen Aufgeschlossenheit und politischen Stabilität, des großes Angebots an gut ausgebildeten und qualifizierten Arbeitskräften, günstigem Lohnniveau, niedrigen Produktionskosten sowie Investitionsförderungen durch den Staat und die Gemeinden wird Tschechien als Standort nicht nur von deutschen Investoren gewählt. 3 Viele Unternehmen wollen außerdem die Zusammen- 1 Im August/ September 1993 wurde z.b. eine Befragung deutscher Unternehmen durch die Deutsch-Tschechische Industrie- und Handelskammer durchgeführt. Die Befragten wurden dabei nach dem Zufallsprinzip unbeachtet von Branchen, Größenordnungen oder Regionen ausgewählt. Hierbei haben 87,2% der befragten Unternehmen die Tschechische Republik als den Markt angegeben. Vgl. Buccoliero, S., Unternehmenstätigkeit, 1997, Online im Internet, URL: bwl/offiziel/bwt/pages/pp/2/buccolerio.htm, Erstelldatum: 1997, Abfragedatum: Solange die Tschechische Republik nicht EU-Mitglied ist, sind folgende Merkmale zu beachten. Es gibt keine Mutter- Tochterrichtlinie, keine Schiedskonvention und kein Appellgericht (Europäischer Gerichtshof). Zur Umsetzung der Mutter-Tochterrichtlinie ins tschechische Recht siehe Vgl. Parent-Subsidiary Directive, 2003, Online im Internet, URL: en.pdf, Erstelldatum: , Abfragedatum: Vgl. Hoereth, U./ Smetana, M., Blick über die Grenze, 2002, Online im Internet, URL: download.nsf/germany/sth_blick_ueber_die_grenze_tschechien/$file/tschechien.pdf, Erstell-datum: , Abfragedatum: , S. 3.