Die kleine AG" im Aktiengesellschaftsrecht

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1 Andreas C. Lohner Die kleine AG" im Aktiengesellschaftsrecht Das Gesetz für kleine Aktiengesellschaften und zur Deregulierung des Aktienrechts - Eine Untersuchung zu der Frage, ob das Aktienrecht verschiedene Ausprägungen der Aktiengesellschaft unterscheiden soll Theorie und Forschung, Bd. 746 Rechtswissenschaften, Bd. 103 S. Roderer Verlag, Regensburg 2002

2 1 Einleitung 13 2 Kleine Aktiengesellschaften im deutschen Aktienrecht 16 A. Einleitung 16 B. Die Anfange des modernen Aktienrechts 17 I. Von der Staatsaufsicht zur Öffnung der Aktiengesellschaft 17 II. Der Ausbau des Normativsystems durch die Reform von III. Aktiengesellschaft und Aktienrecht um die Jahrhundertwende 20 C. Der Weg zum AktG von I. Die Reformdiskussion der Weimarer Republik 22 II. Die Notverordnung von III. Die Reform von Aktiengesellschaft und nationalsozialistische Ideologie Durchsetzung des Führerprinzips 28 a. Die neue zwingende Kompetenzverteilung des AktG von b. Reform des Bilanzfeststellungsrechts Maßnahmen gegen die Anonymität der Kapitalgesellschaften 31 IV. Die Aktiengesellschaft in der Nachkriegszeit 34 D. Kleine und große Reform des Aktienrechts von 1959 und I. Hintergrund der Reform 35 n. Das gesetzgeberische Leitbild Entwicklung des Leitbildes Publikumsaktiengesellschaft Zunehmende Kritik am Leitbild der Publikumsaktiengesellschaft.. 38

3 4 DI. Die große Reform von Einleitung Neuregelung der Entscheidung zwischen Thesaurierung und Ausschüttung 42 a. Hintergrund der Reform und die Reformkonzepte 42 b. Wurden kleine Aktiengesellschaften in der Reform übersehen? Das AktG von 1965 und die Satzungsautonomie 46 IV. Zusammenfassung 48 E. Aktienrecht und Aktiengesellschaft nach F. Zusammenfassung und Bewertung 51 I. Wesentliche Weichenstellungen und die Motivation des Gesetzgebers 51 II. Kleine Aktiengesellschaften in der Geschichte des Aktienrechts 52 in. Lösungen und Lösungsvorschläge des Differenzierungsproblems 53 IV. Bedeutung der Rechtsvergleichung 54 V. Thesen 55 3 Die Reformdebatte zur "kleinen AG" 56 A. Einleitung 56 B. Die Anfangsphase der Reformdiskussion 57 I. Erste Reformanstöße: Die Eigenkapitaldiskussion und die "Krise der AG" 57 II. Die Eigenkapitaldiskussion des 55. DJT in Hamburg 60 III. Diskussion auf der politischen Ebene 61 IV. Zusammenfassung 63

4 C. Konkretisierung der Reformvorschläge 64 I. Systematisierung der Reformansätze 64 n. Vorschläge die im Aktiengesellschaftsrecht ansetzen Die Initiative des DIHT: "Kleine AG" Das Drei-Stufen-Modell 67 a. Der Reformvorschlag 67 b. Kritik an den Reformvorschlägen Die Anleger-AG 71 a. Ausgestaltung der Anleger-AG 71 b. Verhältnis der Anleger-AG zum Drei-Stufen-Modell Exkurs: Die KGaA als Reformansatz Bewertung und Zusammenfassung der Vorschläge 75 ID. Vorschläge, die im GmbH-Recht ansetzen Handelbare GmbH-Anteile 77 a. Die Reformvorschläge 77 b. Nebeneinander von Drei-Stufen-Modell und handelbaren GmbH-Anteilen 78 c. Diskussion des Kommissionsvorschlages in der Literatur Die GmbHaA Zusammenfassung 83 IV. Reform des Kapitalgesellschaftssystems 84 V. Zusammenfassung und Analyse der Reformaltemativen Systematisierung der Reformalternativen Ziel, Regelungsaufgabe und Vorstellungen zur Ausgestaltung der Reformalternativen 88

5 6 3. Argumente für und gegen die Aktien- oder GmbH-rechtliche Lösung 89 D. Die Gegenbewegung zur Ausdifferenzierung des Aktienrechts 90 E. Zusammenfassung und Bewertung 93 I. Stand der Diskussion zur Einführung von Differenzierungen im Aktienrecht 93 II. Vergleich der Reformdiskussion mit früheren Reformen und Diskussionen 94 m. Thesen 96 4 Die Reform von A. Einleitung 97 B. Die Neuregelung im Überblick 97 I. Das Gesetzgebungsverfahren 97 II. Übersicht zur Neuregelung 99 C. Regelungen zur Einpersonengründung 101 I. Einleitung 101 II. Flankierende Maßnahmen zur Einführung der Einmanngründung Sicherheitsleistung Besondere Registerpublizität bei der Einpersonenaktiengesellschaft Zusammenfassung 106 III. Bewertung der Reform Die Bewertungskriterien: Attraktivitätssteigerung und die Zielgruppe Bedeutung der Gründung als Entstehungsursache einer Aktiengesellschaft 109

6 3. Zusammensetzung der Gründer und Abnehmer der Einpersonengründung Die Auswirkungen der zunehmenden Zahl der Vorratsgründungen Zusammenfassung 115 D. Satzungsautonomie bei der Gewinnverwendung 115 I. Einleitung 115 n. Hintergrund der Reform des 58 II AktG 117 ID. Die Angemessenheit der Reform des 58 H AktG Fragestellung und Bewertungskriterien Die von der Gewinnverwendungsentscheidung Betroffenen und ihre Interessen 120 a. Einleitung 120 b. Unterschiedliche Aktionärstypen und deren Interessen 121 aa. Aktionärstypen 121 bb. Interessen der verschiedenen Aktionärstypen 123 cc. Interessenlage bei Börsenzulassung oder der Handelbarkeit der Anteile 124 c. Zwischenergebnis: Bewertung der Neuregelung anhand der Interessenlage Eignung von Aktionären und Hauptversammlung zur Gewinnverwendungsentscheidung 127 a. Einleitung 127 b. Sachkenntnis und -kompetenz der Aktionäre 128 aa. Informationsangebot: Die Informationspolitik des Vorstandes 128

7 8 UÜ. Informationsnachfrage: Die Bereitschaft der Aktionäre sich zu informieren 129 cc. Fehlende Sachkompetenz 130 c. Vor- und Nachteile der Entscheidung durch die Hauptversammlung Das Sondereigentum an Aktien Volkswirtschaftliche Argumente zur Gewinnverwendungsdiskussion Zusammenfassung und abschließende Bewertung der Angemessenheit der Neuregelung 136 a. Die Ergebnisse der Untersuchung 136 b. Angemessenheit der Neuregelung trotz Informations- und Interessenproblem 137 c. Angemessenheit des Differenzierungskriteriums 139 IV. Attraktivitätssteigerung der AG und Akzeptanz der Neuregelung durch die Praxis Einleitung Attraktivität der Neuregelung 142 a. Veränderungen durch die Neuregelung 142 b. Theoretisches Potential der Neuregelung Akzeptanz der neuen Gestaltungsmöglichkeit 145 V. Zusammenfassung 147 E. Erleichterungen bei Ladung und Durchführung der Hauptversammlung I. Einleitung 149 II. Ladung der Hauptversammlung Hintergrund der Regelung 149

8 2. Anwendung der Regelung auf börsenzugelassene Gesellschaften Das Problem der Risikotragung Die Einberufungsalternativen im Vergleich Angemessenheit des Differenzierungskriteriums: namentlich bekannt" Weitere Reformvorschläge zur Neuregelung und Bewertung der Attraktivitätssteigerung 156 III. Das Vollversammlungsprivileg 158 IV. Wegfall der Beurkundungspflicht bei nichtnotierten Gesellschaften Einleitung Ertrag der Neuregelung: Attraktivitätssteigerung der Rechtsform. 160 a. Streit um die Reichweite der Beurkundungspflicht 160 b. Bewertung der Argumente 161 c. Kostenvorteile der Neuregelung und der Aufteilung Angemessenheit der Neuregelung und des Differenzierungskriteriums 165 a. Kritik an der Neuregelung 165 b. Angemessenheit einer differenzierenden Regelung 166 c. Ergebnis und Reformvorschläge 168 V. Bewertung der Neuregelungen 169 F. Fortführung der Reform durch das KonTraG 170 I. Einleitung 170 n. Reichweite der Legaldefinition der börsennotierten Aktiengesellschaft 171 G. Zusammenfassung 174

9 10 I. Verhältnis der Reform um 1994 zu vorangegangenen Reformen und Diskussionen 174 n. Nicht differenzierende Deregulierungen: Einpersonengründung 175 III. Angemessenheit und Erfolg der differenzierenden Deregulierungen. 175 IV. Thesen Der Vergleich mit dem englischen Gesellschaftsrecht 178 A. Einleitung 178 B. Die Entwicklung der Unterscheidung zwischen private und public Company 180 I. Die terminologische Unterscheidung zwischen private und public Company 180 II. Regelung der private Company als Sonderfall der public Company /. Gesetzliche Anerkennung der private Company Entwicklung und weitere Reformen der private Company 184 III. Reorganisation des englischen Kapitalgesellschaftsrechts 187 IV. Die Rolle der Gerichte 189 V. Weitere Entwicklungen 191 /. Reformennach Jüngste Reformdiskussionen 194 VI. Zusammenfassung und Bewertung 195 C. Private und public Company im Vergleich 196 I. Einleitung 196 II. Unterschiede zwischen private undpublic Company 197 /. Verbot Anteile öffentlich anzubieten 197

10 11 2. Weitere rechtliche und praktische Unterschiede zwischen private und public Company 200 D. Vergleich des deutschen mit dem englischen Recht 202 I. Die Entwicklung der beiden Kapitalgesellschaftssysteme im Vergleich 202 II. Die Konzepte der kapitalmarktfernen Gesellschaft im Vergleich 204 III. Die Ausgestaltung der einzelnen Varianten, bzw. Rechtsformen 206 E. Vorbildfunktion des englischen Gesellschaftsrechts? 209 I. Das englische Einheitssystem als Vorbild 209 II. Private undpublic Company als Vorbild 210 IV. Einzelne Elemente des englischen Gesellschaftsrechts als Vorbilder. 211 F. Zusammenfassung 213 G. Thesen Reformvorschläge 215 A. Einleitung 215 B. Reformvorschläge, die im GmbH-Recht ansetzen 216 I. Erleichterte Übertragbarkeit von GmbH-Anteilen 216 II. Börsenhandel von GmbH-Anteilen Fragestellung und Bewertungsmaßstab Inhaltliche Mindestanforderungen für den Kapitalmarktzugang Zugang von GmbH-Anteilen zum Geregelten Markt Die Einführung der GmbHaA Öffnung der GmbH zum Freiverkehr 225 C. Reformvorschläge, die im Aktienrecht ansetzen 228 I. Einleitung 228

11 12 II. Argumente gegen Reformen im Aktienrecht Zurück zum Leitbild der Publikumsaktiengesellschaft Lockerung der Satzungsstrenge als Alternative zu Differenzierungen Ausreichende Flexibilität des Aktienrechts und Ausweichmöglichkeit in die GmbH 232 III. Typenbildung oder partielle Differenzierung? Gemeinsame Vor- und Nachteile der beiden Reformansatzpunkte Spezifische Nachteile der Typenbildung 236 IV. Typenbildung als Fernziel Bewertungskriterien Notwendigkeit der privaten AG Notwendigkeit der offenen AG 239 V. Differenzierungen im Aktienrecht Regelungstechnik Mögliche Differenzierungskriterien 242 a. Systematisierung der Kriterien 242 b. Bewertung der unterschiedlichen Kriterien 242 aa. Quantitative Kriterien 242 bb. Strukturelle Kriterien Anwendungsbereiche für differenzierende Reformen 245 VI. Thesen 247 i 7 Zusammenfassung 248 I. Die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit 248 II. Reformvorschläge 250