P r o t o k o l I der 38. Bezirksamtssitzung 2017 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeister 3000 P r o t o k o l I der 38. Bezirksamtssitzung 2017 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Herr Grunst Frau Monteiro Herr Nünthel Frau Framke Herr Dr. Elischewski Herr Thorein Herr Heiermann Frau Clemens - BzBm - BzStRin StadtSozWiArb - BzStR SchulSpOrdUmVer - BzStRin FamJugGesBüD - BzStR RegOrd - StD L - RA L - BzBm Sekr Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 37. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Auswertung der 12. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom Die Zuständigkeit der Bearbeitung der Drucksachen wurde wie folgt festgelegt: Drs. Betreff Beschluss am zuständige Abteilung T. zur Vorlage in der BA- Sitzung T. zur Vorlage in der BVV 242/VIII Erweiterung der Adam-Ries- Grundschule 389/VIII Spielplatz auf der "Oderbruchkippe" Seite 1 von 12

2 Drs. Betreff Beschluss am zuständige Abteilung T. zur Vorlage in der BA- Sitzung T. zur Vorlage in der BVV 195/VIII 229/VIII 230/VIII 238/VIII Rekommunalisierung der Schulreinigung Abstellanlagen für Kinderwagen, Rollstühle, Rollatoren, Fahrräder und Lastenfahrräder Bessere Anbindung an den ÖPNV im Prinzenviertel und Gebiet Blockdammweg Erstellung eines Flyers mit Standorten öffentlicher Toiletten BzBm BzBm /VIII 272/VIII 290/VIII 307/VIII 311/VIII 418/VIII 423/VIII 424/VIII Erneuerung des Skateparks am Weißenseer Weg 100 Verbindungstrakt zwischen zwei Gebäuden des Grünen Campus Malchow schaffen Prioritäten für die bauplanungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen in Lichtenberg Schallschluckender und schadstoffreduzierender Asphalt bei der Erneuerung der Deckschicht der südlichen Fahrbahn der Straße Alt- Friedrichsfelde von Rosenfelder Straße bis Rhinstraße Zusätzliche PKW-Stellflächen schaffen Erweiterter Verkehrssicherheitsbericht für Lichtenberg Bessere Anbindung mit dem ÖPNV Bürgerservice in Neu- Hohenschönhausen mobil gestalten StadtSozWiArb SchulSpOrdUmVer FamJugGesBüD /VIII LEDs in`s Rathaus BzBm /VIII Verbesserung der Arbeitsbedingungen des bezirklichen Koordinators für die Willkommensklassen 419/VIII Kein Zögern bei der TVO mehr! Seite 2 von 12

3 Drs. Betreff Beschluss am zuständige Abteilung T. zur Vorlage in der BA- Sitzung T. zur Vorlage in der BVV 190/VIII Wohnraumbedarfe von Großfamilien decken BzBm StadtSozWiArb /VIII Fließenden Verkehr in der Waldowallee ermöglichen 445/VIII Rheinpfalzallee StadtSozWiArb BzBm /VIII Lange Nacht der Politik weiterentwickeln BzBm /VIII Alternative Lebensformen ermöglichen - zukunftssicherer Wagenplatz in Lichtenberg StadtSozWiArb BzBm Zu TOP 4 Auswertung der 18. Sitzung des RdB vom TOP wurde besprochen. K Überweisung in Ausschuss für Bemerkungen 01 Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung des Rats der Bürgermeister vom R-203/ Politische Informationen - R-204/ Situation der Flüchtlinge in Berlin - R-205/ Evaluation der Bevölkerungsprognose für Berlin R-208/ Zweiter Bericht zur Umsetzung des Berliner Aktionsplans zur Einbeziehung ausländischer Roma - R-216/ Seite 3 von 12

4 06 Gesetz zur Umsetzung der Seveso-III- Richtlinie und zur Änderung zuständigkeitsrechtlicher Vorschriften K Überweisung in Ausschuss für Bemerkungen - R-217/ Änderung der Zuständigkeit hinsichtlich der Beseitigung von Fahrzeugen mit abgelaufenen Versicherungskennzeichen und anschließender Ahndung der Ordnungswidrigkeit nach 14 BerlStrG - R-209/ Verordnung über Bauvorlagen und das Verfahren im Einzelnen (Bauverfahrensverordnung) - R-210/ Kostenrisiko bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes - R-211/ Verordnung zur Neuregelung der Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Arbeits- und gesundheitlichen Verbraucherschutz - R-214/ Verordnung über das Auswahlverfahren und die Ausgestaltung der dienstlichen Qualifizierung und Erprobungszeit und der gleichwertigen dienstlichen Qualifikation (zweites Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2; 22 und 23 LVO-TD) Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft - R-215/ Verfahrenseröffnung zur Beratung des Produktkatalogs 2018 (Version 22.0) - R-212/ Seite 4 von 12

5 13 Bezirksübergreifende Zuständigkeit der Bezirke für das neue Berliner Geschäftsprozessmanagement K Überweisung in Ausschuss für Ausschuss Inneres Bemerkungen - R-213/ Benennung eines Mitglieds für den Rundfunkrat des Rundfunk Berlin- Brandenburg - R-207/ Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und der Kindertagesförderungsverordnung Mitglied-BzBm, Hr. Neumann Stellv. BzBm, Hr. Benn - R-218/ Vorbereitung einer gemeinsamen Sitzung der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister mit Vertretern der EU- Kommission in Brüssel im Jahr R-219/ Verschiedenes - R-206/ Gesamtstädtischer Umgang mit der Obdachlosigkeit im Land Berlin - R-220/ Zu TOP 5 - Berichte aus den Abteilungen Abt. StadtSozWiArb Frau Monteiro 1. lädt BzBm und BzStR SchulSpOrdUmVer für den , Uhr zu einem Planungsworkshop zum Thema Entwicklung Trabrennbahn ein. 2. übergibt an die BA-Mitglieder Anmeldungen Freier Träger zu AGH-Maßnahmen und bittet um Rückmeldung bis Montag, den , Uhr. Das Thema wird als eigener TOP abschließend auf der BA-Sitzung am besprochen. 3. informiert über das Ergebnis der Jury-Sitzung zur Neugestaltung des Rodeliusplatzes am Sieger wurde das Büro Planwerk. Das Büro hat am besten auf Seite 5 von 12

6 die Belange der Nutzer Rücksicht genommen. Eine symmetrische Umgestaltung des Platzes ist geplant. 4. hat gestern gemeinsam mit BzStRin FamJugGesBüD am Krankenhausbeirat des KEH teilgenommen. 5. spricht die Übersicht über bestehende und vorgesehene Toiletten (Toilettenkonzept des Senats) an. Eine Reduzierung der Standorte sei zu vermeiden. Abt. FamJugGesBüD Frau Framke 1. informiert über ihren Besuch in der vergangenen Woche bei der Kassenärztlichen Vereinigung gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Pohle, BzStR JugGes, Hr. Liecke aus Neukölln, und Fr. Dr. Born, QPK AL. Ein weiterer Termin ist für Juni/Juli im nächsten Jahr verabredet. 2. hat gemeinsam mit BzStRin StadtSozWiArb den gestrigen Krankenhausbeirat des KEH besucht. Themen waren u.a. geplante Bauprojekte des Krankenhauses. Der Bezirk ringt gemeinsam mit dem KEH um den Ausbau der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Das KEH hat einen Versorgungsauftrag für das Land Berlin. 3. bittet BzStR SchulSpOrdUmVer das Ordnungsamt zu beauftragen, Berichte zu Einsätzen mit psychisch Kranken auch an den Sozialpsychiatrischen Dienst weiterzuleiten. 4. thematisiert die Problematik Barrierefreiheit in der Praxis für Psychotherapie Eitelstr wird am an der Personalversammlung des Kita Eigenbetriebs NordOst teilnehmen. 6. thematisiert die Anmeldung für SIWANA. BzBm: Verständigung erfolgt in der BA-Sitzung am in einem gesonderten TOP. Abt. RegOrd Herr Dr. Elischewski 1. informiert über eine Begehung von RegOrd in Sachen Dienstraumgebäudekonzept. Lt. Aussage von FM gibt es für den Umzug keinen BA-Beschluss. 2. spricht die Thematik Gratulation zu 100sten Geburtstagen an. Er bittet BzStRin StadtSozWiArb zu prüfen, ob es möglich ist, dass die Unterschrift für den Erhalt der 50,-- vom RBm nicht durch den Jubilar, sondern künftig durch zwei Behördenmitarbeiter geleistet werden kann. Abt. SchulSpOrdUmVer Herr Nünthel 1. hat von der ehem. Leiterin des FM, Frau Gentz, einen Vermerk zum Vergleich mit den Berliner Wasserbetrieben erhalten. Die Zustimmung von 2 Ämtern stand noch Seite 6 von 12

7 aus. Diese Zustimmung hat er erteilt. Der Bezirk verzichtet auf einen Teil des möglicherweise rechtlich erstreitbaren Ertrages. 2. informiert über Vandalismusschäden am Ehrenmal Küstriner Str. und an den Stelen am Denkort Rummelsburger Bucht. Anzeige gegen Unbekannt wurde erstattet. 3. beabsichtigt, am 22./ an der Klimakonferenz in Berlin teilzunehmen und wird deshalb an der BA-Sitzung nicht teilnehmen können. 4. hat die Delegation aus Hoan Kiem im Bezirk empfangen. Die Delegation hat sich unter Beteiligung verschiedenster Partner auf den Abschluss der Klimavereinbarung vorbereitet. Das Umweltbüro und die Naturschutzstation Malchow haben ebenfalls teilgenommen. Es wurde eine Einladung nach Vietnam im Jan ausgesprochen. 5. hat die Jahresversammlung des THW, Ortsverband Lichtenberg, besucht. 6. informiert über sein Gespräch mit Vertretern der BSR zur Parkreinigung in Lichtenberg. Lichtenberg besteht auf der gemeldeten Priorität(1. Fennpfuhlpark, 2. Fläche am Warnitzer Bogen und 3. Rummelsburger Bucht). 7. teilt mit, dass die Toranlage des Friedhofs Friedrichsfelde saniert wurde. 8. übergibt an BzBm eine Kostenschätzung für den Zaun im Stadion Zoschkestr. Eine getrennte Materialbeschaffung in diesem Jahr und Baubeginn im nächsten Jahr sollte aus Kostengründen nicht wie angedacht durchgeführt werden. 9. informiert über die gestrige Abstimmung zum Schulstandort Hauptstr. 8 unter Beteiligung von SenStadtWohn, Herrn Schulgen, Vertretern der SenBilJugFam und des Schulamtes. Im Ergebnis wurde folgende Absprache getroffen: Es soll eine vertiefende Untersuchung für das Schulgebäude nach den Maßgaben des Musterraumprogramms Berlin in Auftrag gegeben werden. Die Finanzierung wurde durch Hr. Schulgen zugesagt. Ein weiteres Thema war die Abstimmung mit der Wasserbehörde über den tatsächlichen Flächenbedarf des Retentionsfilters. Weiterhin wurde eine Klärung mit dem Denkmalbereich zum Teilabriss des Schulgebäudes verabredet. 10. wird am den Umweltausschuss des Dt. Städtetages in Essen besuchen und kann deshalb nicht an der BVV teilnehmen. Zu TOP 6 - Informationen BzBm 1. informiert über die gestrige Klausur der Bezirksbürgermeister zur Umsetzung der Schulbauoffensive und Gründung einer gemeinsamen Geschäftsstelle sowie von drei Regionalverbünden für die Zusammenarbeit. Eine Gemeinsame Erklärung der Berliner Bezirkes für einen 10-Punkte-Plan zur Kooperation im Rahmen der Schulbauoffensive wurde auf den Weg gebracht. 2. wird am am Richtfest zum Neubau der JFE Dolgenseestr. 60a teilnehmen. 3. erinnert an die Gedenkveranstaltung Gärtnerstr. Am , Uhr und bittet die BA-Mitglieder, ihre Teilnahme zu signalisieren. 4. wird am gemeinsam mit FM L ein Gespräch mit Hr. Lemiss von der BIM zum Bürostandort Alt-Friedrichsfelde 60 führen. BzStR SchulSpOrdUmVer bittet das Thema SIBUZ (Schulpsychologisches und Seite 7 von 12

8 inklusionspädagogisches Beratungs- und Unterstützungszentrum) mit aufzunehmen. 5. informiert über das Programm anlässlich des Besuchs der Städtepartner aus Jurbarkas und Wien in der Zeit vom Die BA-Mitglieder sind herzlich eingeladen und werden gebeten, ihre Teilnahme zu den verschiedenen Programmpunkten zu signalisieren. Für die Rundfahrt wird ein Bus zur Verfügung gestellt. Falls Bedarf besteht, könnte auch der Kraftfahrer einige Fahrten übernehmen. 6. informiert über sein Gespräch mit StSin Klebba zum Wohnprojekt von Publicata e.v. am Standort Bornitzstr Eine Positionierung der Abt. FamJugGesBüD hat er ihr bis zum zugesagt. Das BA hält den Standort für nicht geeignet. Die Stellungnahme der Abt. JugGesBüD liegt, lt. Aussage von Fr. Framke, bereits vor. 7. hat Hr. Prof. Dr. Haspel für den zu einem Gespräch in das Mies van der Rohe Haus eingeladen. Besprochen werden sollen u.a. die Vorstellungen des Bezirks zum Bau eines Besucherzentrums. Zu TOP 7 Personal/Finanzen BzStR SchulSportOrdUmVer: Das Schulamt hat seit wieder einen Amtsleiter (Mario Bade). Herr Masius wird als amtierender Leiter des Amtes für Umwelt und Natur für die Dauer eines Jahres eingesetzt. Herr Heinecke wird als Stellvertreter fungieren. Das Stellenbesetzungsverfahren wird nächstes Jahr in die Wege geleitet. BzBm: Frau Gentz, ehem. FM L, ist in den Ruhestand gegangen. Neue Amtsleiterin ist Frau Dietlind Tessin. StD L: teilt im Ergebnis der OE-Leiterrunde mit, dass sich der Bedarf an mobilen Endgeräten auf 64 erhöht hat. Im BA-Beschluss waren 50 Geräte vorgesehen. Das BA fasst folgenden Protokollbeschluss: Protokoll-Beschluss-Nr. 8/174/2017 Die Beschaffung von mobilen Endgeräten wird auf 64 Stück erhöht. Die zusätzlichen 14 Geräte sind in diesem HHjahr dezentral zu finanzieren. BzStRin StadtSozWiArb: thematisiert die Umwidmung von Sprintermitteln. Es gab ein Gespräch, in dessen Ergebnis sich auf einen gemeinsamen Gutachter verständigt wurde. Das BA fasst folgenden Protokollbeschluss Protokoll-Beschluss-Nr. 8/188/2017 Das BA beschließt eine Umwidmung von bisher nicht verausgabten Sprintermitteln für Gutachten Gewerbe, Wohnen, soz. Infrastruktur ihv für die Erstellung eines denkmalpflegerischen Gutachtens zu den Flugzeughallen Karlshorst. Seite 8 von 12

9 BzStRin FamJuggesBüD thematisiert die Vorankündigung zur Basiskorrektur 2017 (Mail Fin L vom und Mail SenFin vom an. Zu TOP 8 Öffentlichkeitsarbeit BzBm: thematisiert Mitteilungen der zum Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Er wird sich zur Gesamtsituation kurzfristig mit BzStR SchulSpOrdUmVer abstimmen. wird zum Gedenken an die Pogromnacht vor 79 Jahren am , Uhr einen Kranz an der ehem. Synagoge in der Konrad-Wolf-Str. niederlegen. Die BA-Mitglieder werden gebeten, ihre Teilnahme zu signalisieren. BzStR SchulSpOrdUmVer: informiert, dass die Bürgermeisterin aus Syke, Nordrhein-Westphalen, Frau Laue, am 22./ zu Besuch im Bezirk weilt. Teil B TOP 9 - BA-Vorlage 163/2017 Implementierung eines bezirksamtsinternen Gremiums zur Steuerung der Umsetzung des Landesprogrammes Berlin entwickelt neue Nachbarschaften (BENN) Beschluss-Nr. 8/175/2017 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 10 - BA-Vorlage 164/2017 Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe im Verbund zwischen der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule (11K12 Gemeinschaftsschule) und der George-Orwell-Schule (11K08 Integrierte Sekundarschule) am Standort Dolgenseestr. 60, verbunden mit einer Schulnetzerweiterung Beschluss-Nr. 8/176/ Die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe im Verbund zwischen der 11K12 und 11K Die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV als Dringliche Vorlage zur Kenntnis zu geben. TOP 11 - BA-Vorlage 165/2017 Bewältigung des Reisebusverkehrs von Touristengruppen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen Seite 9 von 12

10 Beschluss-Nr. 8/177/2017 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0080/VIII als Zwischenbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 12 - BA-Vorlage 166/2017 Dorfstraße in Falkenberg Beschluss-Nr. 8/178/2017 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0261/VIII als Abschlussbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 13 - BA-Vorlage 167/2017 Rechtzeitig auf S-Bahn Museum hinweisen Beschluss-Nr. 8/178/2017 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0369/VII als Abschlussbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 14 - BA-Vorlage 168/2017 Sanierung Gehweg Heinrichstraße Beschluss-Nr. 8/180/2017 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0388/VII als Abschlussbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 15 - BA-Vorlage 169/2017 Ergänzung der Veränderung der Einschulungsbereiche (ESB) der - Schule am Roederplatz (11G02) - Schule auf dem lichten Berg (11G05) - Neubildung Bernhard-Bästlein-Str. 56 (11G32) - Neubildung Rüdigerstr. 76 (11G33) zum Schuljahr 2018/19 Beschluss-Nr. 8/181/2017 Die Ergänzung der Veränderung der ESB zum Schuljahr 2018/19 Die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. Seite 10 von 12

11 TOP 16 - BA-Vorlage 170/2017 Parkraumbewirtschaftung in Lichtenberg prüfen Beschluss-Nr. 8/182/2017 Die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 17 - BA-Vorlage 171/2017 Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrags "Milieuschutz für den Weitlingkiez Beschluss-Nr. 8/183/2017 Die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV als dringliche Vorlage zur Kenntnis zu geben. TOP 18 - BA-Vorlage 172/2017 Kitaplätze zu 100 % finanzieren Beschluss-Nr. 8/184/2017 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV als Zwischenbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 19 - BA-Vorlage 173/2017 Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch Bürgerjurys ab dem Jahr 2018 ff. Beschluss-Nr. 8/185/2017 die fortgeschriebene Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch Bürgerjurys in der beiliegenden Fassung der BVV als Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen. TOP 20 - BA-Vorlage 174/2017 Fortsetzung partnerschaftlicher Kooperation mit Jurbarkas (Litauen) und Abschluss der Städtepartnerschaftsvereinbarung Beschluss-Nr. 8/186/2017 a) die städtepartnerschaftliche Kooperation mit Jurbarkas (LI) wird fortgesetzt b) die vorliegenden Vereinbarungen in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. Seite 11 von 12

12 TOP 21 - BA-Vorlage 175/2017 Fortsetzung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Wien-Margareten (Österreich) und Abschluss der Städtepartnerschaftsvereinbarung Beschluss-Nr. 8/187/2017 a) die städtepartnerschaftliche Kooperation mit Wien-Margareten (A) wird fortgesetzt b) die vorliegenden Vereinbarungen in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 22 - BA-Vorlage 176/2017 Nachweisung der im Haushaltsjahr 2017 bis zum zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Die Vorlage wurde zürückgezogen. Clemens Protokollantin Grunst Bezirksbürgermeister Seite 12 von 12