In dieser Produktgruppe sind die Kosten und Erlöse nachgewiesen, die der Branddirektion als Leistungserbringer im Rettungsdienst entstehen.

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1 Erläuternde Hinweise In dieser Produktgruppe sind die Kosten und Erlöse nachgewiesen, die der Branddirektion als Leistungserbringer im Rettungsdienst entstehen. Der öffentliche Rettungsdienst in der Stadt Frankfurt wird außer der Branddirektion von folgenden Organisationen erbracht: Deutsches Rotes Kreuz (DRK), Johanniter Unfallhilfe (JUH), Arbeiter Samariter Bund (ASB), Malteser Hilfsdienst (MHD) und Fraport AG. Insgesamt stehen nach Rettungsdienst-Bereichsplan im Stadtgebiet 29 Fahrzeuge zur Verfügung, von denen 18 Fahrzeuge 24 Stunden und 11 Fahrzeuge teilweise besetzt sind. Von der Branddirektion werden derzeit 12 Fahrzeuge besetzt, davon 10 rund um die Uhr und 2 teilweise. Das Zusammenwirken der Organisationen und der Branddirektion basiert auf einer auf Erfahrungswerten beruhenden Schätzung des Gesamteinsatzaufkommen in 2007 ff. und seiner prozentualen Aufteilung auf die einzelnen Leistungserbringer. Die prognostizierten Einsätze werden planerisch den einzelnen Organisationen entsprechend der für die jeweiligen Teile des Stadtgebietes prognostizierten Einsatzzahlen zugeordnet. Durch Division der von den Krankenkassen anerkannten Gesamtkosten aller Leistungserbringer durch die geschätzte Zahl aller Einsätze im Stadtgebiet wird das Leistungsentgelt je Einsatz bezogen auf ein Jahr berechnet. Verschiebungen im Einsatzgeschehen zwischen den Organisationen gegenüber den Planwerten werden bezogen auf ein Haushaltsjahr durch den Internen Budgetausgleich ausgeglichen. Dieser Ausgleich stellt sicher, dass die Einnahmen aus den tatsächlich gefahrenen Rettungsdiensteinsätzen entsprechend des zu Beginn des Jahres festgelegten Verhältnisses unter den Organisationen aufgeteilt werden, um die Vorhaltekosten decken zu können. Veränderungen in den Einsatzzahlen insgesamt und damit Veränderungen des Divisors wirken sich durch den so genannten Externen Budgetausgleich im folgenden Jahr auf die Höhe der Entgelte aus, wobei insgesamt steigende Einsätze zu einer Reduzierung, sinkende Einsatzzahlen zu einer Erhöhung der Entgelte führen, um ebenfalls die Deckung der Vorhaltekosten zu gewährleisten. Dabei werden Unter- und Überdeckungen der Vorjahre in die Berechnung der neuen Entgelte einbezogen. Haushaltstechnisch werden Über- und Unterdeckungen durch Zuführungen bzw. Entnahmen aus der für diesen Zweck angelegten Ausgleichsrückstellung aufgefangen. Nach der derzeitigen Entwicklung im Haushaltsjahr 2006 ist davon auszugehen, dass es im Bereich RTW wegen der steigenden Einsatzzahlen und des noch nicht angepassten Entgeltes zu einer Überdeckung kommen wird. Entsprechend dem oben beschriebenen Verfahren des Externen Budgetausgleichs wird dies zu sinkenden Entgelten in 2007 und damit zu einer Unterdeckung führen. Die Mehreinnahmen aus 2006 stehen in Form einer Rücklage zum Ausgleich dieser Unterdeckung zur Verfügung. Der Zuschussbedarf in dieser Produktgruppe resultiert zum einen aus Kosten, die von den Krankenkassen nicht anerkannt und refinanziert werden. Hier sind in erster Linie die Pensionsrückstellungen sowie die Overheadkosten zu nennen, die nur teilweise anerkannt werden. Zum anderen aus den Leistungen, die außerhalb von Leistungsbeziehungen mit den Krankenkassen für rettungsdienstliche Zwecke auf freiwilliger Basis im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt erbracht werden. Hierzu zählen insbesondere die Kosten für Spezialfahrzeuge, deren Vorhaltung von den Krankenkassen nicht anerkannt und refinanziert werden. Als Beispiel hierfür sei der Baby Notarztwagen und das Kindernotarzteinsatzfahrzeug genannt, deren Kosten wegen der geringen Einsatzzahlen nicht gedeckt werden können. Darüber hinaus ist an dieser Stelle die rettungs- und sanitätsdienstliche Aus- und Fortbildung zu nennen, die sowohl für Kräfte der Berufsfeuerwehr, als auch für Dritte durchgeführt wird. Zur Verbesserung der Transparenz und im Interesse der Haushaltsklarheit und -wahrheit wird eine Abbildung dieser Leistungsbeziehung im Haushalt realisiert, sobald dies möglich ist. Die Produktgruppen des Produktbereichs 12 wurden ab 2007 neu strukturiert. Da die Vergleichszahlen aus 2005 und 2006 hierdurch nicht mehr Produktgruppenbezogen abgebildet werden können, erfolgt die Darstellung des Subbudgets "Krankentransport und Unfallwesen" in der neuen Produktgruppe und die des übrigen Bereichs der Branddirektion, in der neuen Produktgruppe Ab 2007 verteilt sich das Subbudget auf die Produktgruppen und Erlöse und Kosten der kammeralen Vergangenheit (Subbudget Krankentransport): RE 2005 Plan 2006 T T Erlöse Kosten Saldo

2 Verteilung Subbudget ab 2007: PG PG Subbudget in T in T Gesamt in T Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Erträge aus zuweisungen und Zuschüssen einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge Personalaufwendungen 62,63, , ,65 Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und 60,61, Dienstleistungen Summe der osrdentlichen Aufwendungen Verwaltungsergebnis Zahlungsanweisung und Rechnungsführung durch die Branddirektion.

3 Beteiligte Dezernate: IX Maßgebliches Produkt: Das bestimmende Produkt dieser Produktgruppe ist die Notfallversorgung RTW/KTW/Blut- und Organtransporte. Auftragsgrundlage: Hessisches Rettungsdienstgesetz ( HRDG ) und dazu erlassene Verordnungen und Rundverfügungen, Sozialgesetzbuch V, Weisungen durch Erlaß des Hess. Sozialministeriums Zielgruppe: Notfallpatienten, dies sind Personen, die sich infolge von Erkrankungen, Verletzungen, Vergiftungen oder sonstigen Gründen in unmittelbarer Lebensgefahr befinden, die eine Notfallversorgung und/oder Überwachung und ggf. einen geeigneten Transport zur weiterführenden diagnostischen oder therapeutischen Einrichtungen bedürfen. Notfallpatienten sind auch Personen, bei denen schwere gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, wenn nicht unverzüglich geeignete medizinische Hilfe erfolgt. Medizinisch erstversorgte Patienten, die aufgrund einer medizinischen Indikation von einer Behandlungseinrichtung in eine für die Weiterbehandlung geeignete Behandlungseinrichtung zu transportieren sind.

4 Leistungsmengen der Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Produktgruppe: Anzahl der Einsätze im öffentlichen Rettungsdienst (Berufsfeuerwehr) Anzahl der Einsätze im öffentlichen Rettungsdienst (gesamt) Anzahl der Einsätze RTW inkl. Blut-, Organ- u. Krankentransporte (Berufsfeuerwehr) Anzahl der Einsätze NEF (Berufsfeuerwehr) Anzahl der Einsätze ITW (Berufsfeuerwehr) Anzahl der Einsätze Baby-NAW/Kinder-NEF (Berufsfeuerwehr) Anzahl der Einsätze RTH Durchschnittliche Dauer eines Einsatzes in Minuten Einwohner Einpendler Auspendler Fläche des Stadtgebietes gesamt (qkm) rettungsdienstlicher Aus- und Fortbildung -gesamt (Ausbildung zum Rettungssanitäter) (Ausbildung zum Rettungsassistent) (Ausbildung zum Lehrrrettungsassistenten) (Fortbildungslehrgänge) (Erste-Hilfe-Lehrgänge und Erste-Hilfe-Training) (sonstige Lehrgänge) Lehrgangsstunden für rettungsdienstlicher Aus- und Fortbildung -gesamt Anzahl der Lehrgangsteilnehmer für rettungsdienstliche Aus- und Fortbildung -gesamt Anzahl der Lehrgangsteilnehmer -extern Anzahl der Lehrgangsteilnehmer -intern Begründung der Prognose: Die Fallzahlen im öffentlichen Rettungsdienst (Einsatzfahrten der RTW, NEF und des ITW) verzeichnen seit Jahren ein gleichbleibend hohes Niveau. Der Qualitätsprozess der Rettungsassistenten (RTW-Besatzung) wird durch entsprechende Fortbildungsmaßnahmen (Qualitätsprozesse) erhöht. Grundlage hierfür ist das ab 2006 gültige neue Rettungsassistentengesetz.

5 Strategische Ausrichtung nach Wirkungsdimensionen Kunde/Bürger Optimierung des Hilfsfristerreichungsgrades Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Menge Anzahl der Einsätze im öffentlichen Rettungsdienst (Berufsfeuerwehr) Indikator Erreichungsgrad der Hilfsfrist (10 min) in % 88,00 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00 Erreichungsgrad der Hilfsfrist (15 min) in % 96,00 95,00 95,00 95,00 95,00 95,00 96 Optimierung des Hilfsfristerreichungsgrades Erreichungsgrad der Hilfsfrist (10 min) Erreichungsgrad der Hilfsfrist (15 min) Prozesse Optimierte Hilfe, fachlich kompetent, zuverlässig, der allgemeinen Entwicklung und dem Fortschritt angepasst Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Menge Anzahl der Mitarbeiter/innen im öffentlichen Rettungsdienst (Berufsfeuerwehr) Indikator Fortbildungsstunden pro Mitarbeiter/in/Jahr 38,50 38,50 38,50 38,50 38,50 38,50 Entwicklung Anteil der Einsätze von Berufsfeuerwehr im Rettungsdienstbereich Frankfurt a. Main Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Menge Anzahl der Einsätze im öffentlichen Rettungsdienst (gesamt) Indikator Anteil der Berufsfeuerwehr in % 58,08 58,09 58,11 58,13 58,16 58,19

6 Personal Kostenstellen Ist Plan Plan Plan Plan Rettungswache (Eckenheim) Rettungswache (Franziusstrasse) Rettungswache (Messe) Rettungswache (Bockenheim) Rettungswache 3 (Nied) Rettungswache (Sachsenhausen) Rettungswache (Nordweststadt) NA-Standort BGU NA-Standort Krankenhaus Höchst NA-Standort Uniklinikum NA-Standort Nordwestkrankenhaus ITW Abrechnung Rettungsdienst Rettungsdienstschule Dienste f Rettungstransporthubsch rauber Desinfektionsanlage (Nied) Verwaltung - RD EDV-Koordination -RD Krankentragen-Werkstatt (Messe) KFZ-Werkstatt - RD Atem-, Strahlens., Meß-, Medizing. - RD Funk- u. Elektrotechnik - RD Lager und Bedarfsüberprüfung- RD Gesamt Betriebsausstattung Ist Soll Soll Plan Plan Plan Die Betriebsausstattung im BKRZ und in der Rettungswache 2 wird von der BKRZ GmbH & Co KG angemietet und durch eine Kostenmiete refinanziert Beamer Fahrzeuge inkl. Beladung und Funk Handheld Kopierer (Leasing) Laptops PCs

7 Gebäude und Einrichtungen: Lage (Kategorie FM) Typ Status Miete ( /qm) Fläche (qm) BKRZ, Feuerwehrstr. 1, RW 1 (Büro-, Aufenthalts- u Sozialräume); Gebäudemiete Eckenheim gut angemietet 10, BKRZ, Feuerwehrstr. 1, RW 1 (Fahrzeughallen u Werkstätten); Gebäudemiete Eckenheim gut angemietet 10, BKRZ, Feuerwehrstr. 1, (Rettungsdienstschule); Gebäudemiete Eckenheim gut angemietet 11, BKRZ, Feuerwehrstr. 1, (Abrechnung Rettungsdienst); Gebäudemiete Eckenheim gut angemietet 11,54 42 BKRZ, Feuerwehrstr. 1, RW 1 (Büro-, Aufenthalts- u Sozialräume ); Kostenmiete für Ausstattung Eckenheim gut angemietet 1, BKRZ, Feuerwehrstr. 1, RW 1 (Fahrzeughallen u Werkstätten); Kostenmiete für Ausstattung Eckenheim gut angemietet 1, BKRZ, Feuerwehrstr. 1, (Rettungsdienstschule); Kostenmiete für Ausstattung Eckenheim gut angemietet 1, BKRZ, Feuerwehrstr. 1, (Abrechnung Rettungsdienst); Kostenmiete für Ausstattung Eckenheim gut angemietet 1,88 42 Franziusstr. 20, RW 40 (Büro-, Aufenthalts- u. Sozialräume); Kostenmiete an BKRZ GmbH & Co KG Ostend gut angemietet 8, Franziusstr. 20, RW 40 (Fahrzeughallen u Werkstätten); Kostenmiete an BKRZ GmbH & Co KG Ostend gut angemietet 8,46 94 Heinrichstr. 8, RW 2 Innenstadt befr. Eigentum 0, Heinrichstr. 8, Krankentragenwerkstatt Innenstadt befr. Eigentum 0, Schwälmer Str. 26, RW 20 Bockenheim befr. Eigentum 0, Dürkheimer Str. 1-5, RW 3 Nied befr. Eigentum 0, Dürkheimer Str. 1-5, Desinfektionsanlage Nied befr. Eigentum 0, Mörfelder Landstr , RW 4 Sachsenhausen gut angemietet 0, Mörfelder Landstr , RW 4 (Büro-, Aufenthalts- u. Sozialräume) Sachsenhausen gut angemietet 0, Mörfelder Landstr , RW 4 (Fahrzeughalle) Sachsenhausen gut angemietet 0, Tituscorso 9, RW 21 (Gebäude) Nordweststadt befr. angemietet 13, Tituscorso 9, RW 21 (Hoffläche) Nordweststadt befr. angemietet 3, Friedberger Landstr. 430, BGU, NEF u. RTH Seckbach gut Gothenstr., Städt. Khs. Höchst, NEF Höchst gut Lange Str., Hospital z. Heil. Geist, ITW Innenstadt gut Steinbacher Hohl, NW-Khs., NEF Nordweststadt gut Theodor-Stern-Kai, Uni, NEF Niederrad gut Eigent. jew. Khs. 0,00 0 Eigent. jew. Khs. 0,00 0 Eigent. jew. Khs. 0,00 0 Eigent. jew. Khs. 0,00 0 Eigent. jew. Khs. 0,00 0

8 Teilergebnishaushalt Ist Soll Soll Plan Plan Plan Pos. Kontengruppe/ Hauptkonto T T T T T 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0, Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen 5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträge 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, Summe der ordentlichen Erträge 0, , 63, , , 65 Personalaufwendungen 0, Versorgungsaufwendungen 0, ,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen 18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen 0, Verwaltungsergebnis 0, ,57 Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis 0, Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 0, Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0, Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 0, kalkulatorische Erlöse kalkulatorische Kosten 33 Geplantes Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen und nach kalkulatorischen Erlösen/Kosten 0,

9 Gesondert ausgewiesene Erträge und Aufwendungen T T T T Erträge 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte dav. Mieterträge Sonstige ordentliche Erträge dav. Mieterträge Aufwände 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen dav. Bauunterhaltung dav. Energie dav. Mieten Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben dav. Zuschüsse an Gesellschaften und Eigenbetriebe dav. Sonstige Zuschüsse und Zuwendungen Budgetierungsregeln: Die Produktgruppe 12.3 bildet mit Teilen der Produktgruppe 12.2 ein Subbudget. Die (Mehr-)Erlöse dieses Subbudgets dienen auch jahresübergreifend zur Deckung der Kosten. Hinter den Veranschlagungen zurückbleibende Erlöse mindern die Ausgabeermächtigung. Die veranschlagten Kosten des Subbudgets sind, soweit keine Abhängigkeit von Erlöspositionen gegeben oder festgelegt ist, gegenseitig deckungsfähig. Ausgenommen von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit sind die Bauunterhaltung (Aufwandskonto), die Kontengruppen 94 und 98, sowie Beschaffungen beweglicher Anlagegüter. Mit Zustimmung der Stadtkämmerei kann jahresbezogen Deckungsfähigkeit zwischen Kosten und Erlösen des Subbudgets und dem übrigen Bereich des Dezernats hergestellt werden. In den hoheitlichen Bereich transferierte Budgetmittel sind in den Folgejahren wieder dem Subbudget zuzuführen. Im Haushaltsansatz für Miete sind insgesamt enthalten, die zur Kompensierung des Wertverlustes in Form einer Kostenmiete an die BKRZ GmbH und CoKG gezahlt werden. Dieser Teilbetrag ist daher nicht deckungsfähig und nur auf Antrag übertragbar.

10 Teilfinanzhaushalt Ist Soll Soll Plan Plan Plan Pos. Bezeichnung T T T T T 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Vermögens 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 4 Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten 5 Summe investive Einzahlungen (Zeile 1-4) 6 Auszahlungen für Investitionen in das , Sachanlagevermögen und immaterielle Vermögen VE Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse VE Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen VE Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten VE Summe investive Auszahlungen (Zeile 6-9) , Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen./. Auszahlungen) (Zeile 5./. Zeile 10) ,

11 Produktgruppe: Investitionsprogramm 2007 bis 2010 Gesamt- bis ab 2011 Nach Produktgruppen/Maßnahmen bedarf (Budgetübertrag) T T T T T T T T T T Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter -Amt 37- Kategorie/Priorität 2/91 P Ortsbezirk 20 Str. Schl./HausNr. Ausgaben Verpflichtungsermächtigungen Erwerb bewegliches Vermögen -Amt 37- Kategorie/Priorität 2/90 P Ortsbezirk 20 Str. Schl./HausNr. Ausgaben Verpflichtungsermächtigungen Gesamtausgaben der Produktgruppe Summe Drittmittel der Produktgruppe Saldo (Finanzierung aus allg. Deck.mitteln) VE 2007 der Produktgruppe/Geldabfluss