KREIS-NACHRICHTEN. Zwei Jahrzehnte der Herr der Zahlen

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1 Donnerstag, 6. März 2014 KREIS-NACHRICHTEN INFORMATIONEN UND BEKANNTMACHUNGEN DER KREISVERWALTUNG TRIER-SAARBURG AUSGABE 10/2014 Zwei Jahrzehnte der Herr der Zahlen Kreiskämmerer Karl-Heinz Köhnen in der Ruhestand verabschiedet Gemeinsam gratulieren der Erste Kreisbeigeordnete Dieter Schmitt (r.), ADD-Präsidentin Dagmar Barzen und Bürgermeister Dr. Karl-Heinz-Frieden Christel Zender zu der Ehrung. Weiteres: Seite 2 Geschichtsworkshop in Waldrach Seite 2 Ehrennadel für Ortsvorsteher Seite 3 Vielfältiges Programm zum Frauentag Seite 4-6 Amtliche Bekanntmachungen Seite 6 Wohnraum für Flüchtlinge gesucht

2 seite 2 KREIS-NACHRICHTEN Kreis Trier-Saarburg Ausgabe

3 KREIS-NACHRICHTEN Ausgabe seite 3 Kreis Trier-Saarburg

4 KREIS-NACHRICHTEN Kreis Trier-Saarburg Ausgabe

5 KREIS-NACHRICHTEN Ausgabe Kreis Trier-Saarburg Amtliche Bekanntmachungen Mitgliederversammlung Kreiswaldbauverein Trier-Saarburg e.v. Freitag, 04. April 2014 Sparkasse Trier, Theodor-Heuss-Allee 1-4, Tagungsraum 4. OG,, Trier. Interner Teil (14:00 Uhr) 1. Eröffnung durch den Vorsitzenden 2. Geschäftsbericht 3. Abnahme der Jahresrechnung 2013 Entlastung des Vorstandes Bestellung der Rechnungsprüfer Festsetzung der Mitgliedsbeiträge Genehmigung des Haushaltsplanes Verschiedenes Schuh, Waldbesitzerverband Rheinland-Pfalz, 3. Referat Holzbauten in der Region Trier-Saarburg FD Hannsjoerg Pohlmeier, Landesforsten Rheinland-Pfalz Cluster Forst und Holz 4. Aussprache und Schlusswort Winfried Manns, Vorsitzender Öffentlicher Teil mit Gästen (15:00 Uhr) 1. Begrüßung durch den Vorsitzenden 2. Aktuelle Informationen: Dr. Wolfgang Öffentliche Bekanntmachung des Zweckverbandes Konversion Hermeskeil Bauleitplanung für den Bereich der ehemaligen Hochwaldkaserne Hermeskeil; Bebauungsplan Hochwaldkaserne Nr. 1 des Zweckverbandes Konversion Hermeskeil zur Festsetzung eines Gewerbegebietes Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Mit dem Bebauungsplan sollen in einem Teilbereich innerhalb der ehemaligen Hochwaldkaserne Flächen für eine gewerbliche Nutzung festgesetzt bzw. bereits gewerblich genutzte Flächen als solche gekennzeichnet werden. Der Zweckverband Konversion Hermeskeil hat in seiner Sitzung am 22. Januar 2014 den Planentwurf gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Parallel dazu werden gemäß 4 Abs. 2 BauGB die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt. Gemäß 3 Abs. 2 BauGB wird bekanntgemacht, dass der Planentwurf einschließlich der Begründung und der in den Plan integrierten örtlichen Bauvorschriften sowie der umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen in der Zeit vom 24. März 2014 bis 24. April 2014 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil, Langer Markt 17, Hermeskeil, Fachbereich Bauen und Umwelt, Zimmer 412, während der Dienststunden von 8.30 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr, donnerstags bis Uhr, freitags jedoch nur von 8.30 Uhr bis Uhr, zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der beigefügten Übersichtskarte ersichtlich. Stellungnahmen können während der o.a. Auslegungszeit schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil, Fachbereich Bauen und Umwelt, erklärt werden. Nicht fristgerechte Stellungnahmen

6 seite 4 KREIS-NACHRICHTEN Kreis Trier-Saarburg Ausgabe können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird weiterhin darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichtes für Normenkontrollverfahren) unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Folgende umweltbezogene Informationen bzw. Stellungnahmen liegen aktuell vor und werden öffentlich ausgelegt: Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan (Büro ISU 2014) Schalltechnische Untersuchung zur Geräuschkontingentierung (Büro ISU 2013) Entwässerungskonzept (Büro HSI 2014) Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( Scoping ): Kreisverwaltung Trier-Saarburg vom Landesplanerische Stellungnahme (Sachbezug: Photovoltaik, Naturschutz, tierökologische Risikoabschätzung, Erholung, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Immissionsschutz, Biotopverbund, Abwasser, Bodenschutz, Altlasten, Artenschutz, Gewässerschutz, Waldschutz) Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz, Direktion Archäologie Außenstelle Trier vom (Sachbezug: Denkmalschutz, Archäologie) Dienstleistungszentrum ländlicher Raum vom (Sachbezug: Ländlicher Raum) Forstamt Hochwald vom (Sachbezug: Forstwirtschaft) Kreisverwaltung Trier-Saarburg vom (Sachbezug: Entwässerung, tierökologische Risikoabschätzung) Kreisverwaltung Trier-Saarburg vom (Sachbezug: Altlasten, Radon-Problematik) Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz vom (Sachbezug: Boden, Baugrund, Radonprognose) Landesbetrieb Mobilität vom (Sachbezug: Abwasser, Immissionsschutz) Landwirtschaftskammer vom (Sachbezug: Landwirtschaft, Kompensations-maßnahmen) Planungsgemeinschaft Region Trier vom (Sachbezug: Erholung, Landschaftsbild, Landwirtschaft, Erneuerbare Energien, Immissionsschutz, Forstwirtschaft, Biotopverbund) SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz vom (Sachbezug: Entwässerung) SGD Nord, Regionalstelle Gewerbeaufsicht vom (Sachbezug: Immissionsschutz) VG-Werke vom (Sachbezug: Niederschlagswasserbeseitigung, Entwässerung) Zweckverband ART vom (Sachbezug: Abfallwirtschaft) Die o.a. Unterlagen enthalten folgende Arten umweltbezogener Informationen, welche im Rahmen der Umweltprüfung im Umweltbericht dokumentiert sind: Analyse / Berücksichtigung planungsrelevanter Umweltvorgaben, u.a.: NATURA 2000 Landschaftsplanung Flächen- und Objektschutz Schutzwürdigkeiten Landesplanerische Stellungnahme Planung vernetzter Biotopsysteme Waldrechtliche / -fachliche Vorgaben Beurteilung des Besonderen Artenschutzes Angaben zu Bodenbelastungen / Altlasten / Altablagerungen Angaben / Bewertung zum derzeitigen Zustand von Natur und Landschaft: Naturraum Relief Boden Gewässer / Oberflächenwasser Grundwasser Klima / Luft Arten- und Biotopschutz (insb. Biotop- und Nutzungstypen, Vegetation, Fauna) Orts- und Landschaftsbild / Erholung

7 KREIS-NACHRICHTEN Ausgabe Angaben zu bestehenden Emissionen / Immissionen Wechselwirkungen, insb. des Biotopverbundes Landespflegerische Zielvorstellungen Prognosen zur Entwicklung des Umweltzustandes Beschreibung externer Kompensation Beschreibung grünordnerischer Maßnahmen Beschreibung von Umweltmaßnahmen: Vermeidung bauleitplangezogener Emissionen / Immissionen Abwasserbehandlung / Entwässerung Abfallwirtschaft Behandlung kontaminationsverdächtiger Flächen, Altablagerungen und Altstandorte Nutzung erneuerbarer Energien Anwendung der Eingriffsregelung: Versiegelung / Bedarf an Grund und Boden Eingriffs-Ausgleich-Bilanzierung Externe Kompensation Diskussion möglicher Umweltauswirkungen: Immissionen / Emissionen Radonbelastung Abfälle Gesundheit Denkmalpflege / Archäologie Belange des ländlichen Raums und der Landwirtschaft Forstwirtschaft Kulturgüter / sonstige Sachgüter Aufzeigen anderweitiger Planungsmöglichkeiten Beschreibung der geplanten Maßnahmen des späteren Umweltmonitorings Angaben zu angewandten Umweltverfahren / Umwelttechniken Hermeskeil, den 05. März 2014 Michael Hülpes, Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Konversion Hermeskeil Bauleitplanung für den Bereich der ehemaligen Hochwaldkaserne Hermeskeil; Bebauungsplan Hochwaldkaserne Nr. 2 Zukunftsenergiezentrum Hochwald- Hermeskeil des Zweckverbandes Konversion Hermeskeil zur Festsetzung eines Sondergebietes Photovoltaik Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB Mit dem Bebauungsplan sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen östlich der ehemaligen Hochwaldkaserne Hermeskeil geschaffen werden. Der Zweckverband Konversion Hermeskeil hat in seiner Sitzung am 22. Januar 2014 den Planentwurf gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Parallel dazu werden gemäß 4 Abs. 2 BauGB die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt. Gemäß 3 Abs. 2 BauGB wird bekanntgemacht, dass der Planentwurf einschließlich der Begründung und der in den Plan integrierten örtlichen Bauvorschriften sowie der umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen in der Zeit vom 24. März 2014 bis 24. April 2014 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil, Langer Markt 17, Hermeskeil, Fachbereich Bauen und Umwelt, Zimmer 412, während der Dienststunden von 8.30 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr, donnerstags bis Uhr, freitags jedoch nur von 8.30 Uhr bis Uhr, zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der beigefügten Übersichtskarte ersichtlich. Stellungnahmen können während der o.a. Auslegungszeit schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil, Fachbereich Bauen und Umwelt, erklärt werden. Nicht fristgerechte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. seite 5 Kreis Trier-Saarburg Öffentliche Bekanntmachung des Zweckverbandes Konversion Hermeskeil Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird weiterhin darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichtes für Normenkontrollverfahren) unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Folgende umweltbezogene Informationen bzw. Stellungnahmen liegen aktuell vor und werden öffentlich ausgelegt: Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan (Büro ISU 2014) Entwässerungskonzept (Büro HSI 2014) Faunistisches Fachgutachten (Büro BFL 2013) Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( Scoping ): Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz, Direktion Archäologie Außenstelle Trier vom (Sachbezug: Denkmalschutz, Archäologie) Kreisverwaltung Trier-Saarburg vom (Sachbezug: Naturschutz, Tierökologie, Artenschutz) LBM Autobahnamt Montabaur vom (Sachbezug: Photovoltaik) Forstamt Hochwald vom (Sachbezug: Forstwirtschaft, Wald, Naturpark Saar-Hunsrück, Landschaftsbild, Sichtschutz) Landesbetrieb für Geologie und Bergbau vom (Sachbezug: Boden, Baugrund, Radonprognose) Landesbetrieb Mobilität vom (Sachbezug: Abwasser, Immissionsschutz) Landwirtschaftskammer Rheinland- Pfalz vom (Sachbezug: Landwirtschaft, Kompensation) Planungsgemeinschaft Region Trier vom (Sachbezug: Regionalplanung / Landesplanung) SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft., Bodenschutz vom (Sachbezug: Bodenschutz, Altlasten, Bodenbelastungen, Entwässerung) SGD Nord, Regionalstelle Gewerbeauf-

8 seite 6 KREIS-NACHRICHTEN Kreis Trier-Saarburg Ausgabe sicht vom (Sachbezug: Immissionsschutz) Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum vom (Sachbezug: Ländlicher Raum) Die o.a. Unterlagen enthalten folgende Arten umweltbezogener Informationen, welche im Rahmen der Umweltprüfung im Umweltbericht dokumentiert sind: Analyse / Berücksichtigung planungsrelevanter Umweltvorgaben, u.a.: NATURA 2000 Landschaftsplanung Flächen- und Objektschutz Schutzwürdigkeiten Landesplanerische Stellungnahme Planung vernetzter Biotopsysteme Waldrechtliche / -fachliche Vorgaben Beurteilung des Besonderen Artenschutzes Rahmenbedingungen Prüfumfang Bestandsaufnahme/planungsrelevante Arten Wirkfaktoren Prüfung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände Lebensstätten Lokale Populationen Maßnahmen Angaben zu Bodenbelastungen / Altlasten / Altablagerungen Angaben / Bewertung zum derzeitigen Zustand von Natur und Landschaft: Naturraum Relief Boden Gewässer / Oberflächenwasser Grundwasser Klima / Luft Arten- und Biotopschutz (insb. Biotop- und Nutzungstypen, Vegetation, Fauna) Orts- und Landschaftsbild / Erholung Wechselwirkungen, insb. des Biotopverbundes Landespflegerische Zielvorstellungen Prognosen zur Entwicklung des Umweltzustandes Beschreibung externer Kompensation Beschreibung grünordnerischer Maßnahmen Beschreibung von Umweltmaßnahmen: Vermeidung bauleitplangezogener Emissionen / Immissionen Abwasserbehandlung / Entwässerung Abfallwirtschaft Behandlung kontaminationsverdächtiger Flächen, Altablagerungen und Altstandorte Nutzung erneuerbarer Energien Anwendung der Eingriffsregelung: Versiegelung / Bedarf an Grund und Boden Eingriffs-Ausgleich-Bilanzierung Externe Kompensation Diskussion möglicher Umweltauswirkungen: Immissionen / Emissionen Radonbelastung Abfälle Gesundheit Denkmalpflege / Archäologie Belange des ländlichen Raums und der Landwirtschaft Forstwirtschaft Kulturgüter / sonstige Sachgüter Aufzeigen anderweitiger Planungsmöglichkeiten Beschreibung der geplanten Maßnahmen des späteren Umweltmonitorings Angaben zu angewandten Umweltverfahren / Umwelttechniken Hermeskeil, den 05. März 2014 Michael Hülpes, Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Konversion Hermeskeil