DER BÜRGERMEISTER DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk Tagesordnung: TOP 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse 2. Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden PKW-Stellplätzen 3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband "Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 4. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 5. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) 6. Volkshochschule Bruchsal - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 7. Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in Baden-Württemberg 8. 8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11 - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Offenlage 9. Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1. Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. 7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG) - Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 10. Anschaffung eines Bestell- und Abrechnungssystems für die Schulverpflegung 11. Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben -1-
12. Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg 13. Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen Erneuerung der Tore 14. Pumpwerk Schanzengraben Instandsetzung der Elektropumpe 15. Bekanntgaben 16. Fragen und Anregungen der Zuhörer Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen. -2-
DER BÜRGERMEISTER DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk Tagesordnung: TOP 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse 2. Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden PKW-Stellplätzen 3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband "Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 4. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 5. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) 6. Volkshochschule Bruchsal - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 7. Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in Baden-Württemberg 8. 8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11 - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Offenlage 9. Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1. Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. 7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG) - Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 10. Anschaffung eines Bestell- und Abrechnungssystems für die Schulverpflegung 11. Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben -1-
12. Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg 13. Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen Erneuerung der Tore 14. Pumpwerk Schanzengraben Instandsetzung der Elektropumpe 15. Bekanntgaben 16. Fragen und Anregungen der Zuhörer Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen. -2-
DER BÜRGERMEISTER DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk Tagesordnung: TOP 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse 2. Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden PKW-Stellplätzen 3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband "Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 4. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 5. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) 6. Volkshochschule Bruchsal - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 7. Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in Baden-Württemberg 8. 8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11 - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Offenlage 9. Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1. Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. 7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG) - Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 10. Anschaffung eines Bestell- und Abrechnungssystems für die Schulverpflegung 11. Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben -1-
12. Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg 13. Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen Erneuerung der Tore 14. Pumpwerk Schanzengraben Instandsetzung der Elektropumpe 15. Bekanntgaben 16. Fragen und Anregungen der Zuhörer Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen. -2-
DER BÜRGERMEISTER DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk Tagesordnung: TOP 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse 2. Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden PKW-Stellplätzen 3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband "Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 4. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 5. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) 6. Volkshochschule Bruchsal - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 7. Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in Baden-Württemberg 8. 8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11 - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Offenlage 9. Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1. Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. 7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG) - Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 10. Anschaffung eines Bestell- und Abrechnungssystems für die Schulverpflegung 11. Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben -1-
12. Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg 13. Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen Erneuerung der Tore 14. Pumpwerk Schanzengraben Instandsetzung der Elektropumpe 15. Bekanntgaben 16. Fragen und Anregungen der Zuhörer Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen. -2-
DER BÜRGERMEISTER DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk Tagesordnung: TOP 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse 2. Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden PKW-Stellplätzen 3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband "Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 4. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 5. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) 6. Volkshochschule Bruchsal - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 7. Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in Baden-Württemberg 8. 8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11 - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Offenlage 9. Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1. Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. 7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG) - Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 10. Anschaffung eines Bestell- und Abrechnungssystems für die Schulverpflegung 11. Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben -1-
12. Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg 13. Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen Erneuerung der Tore 14. Pumpwerk Schanzengraben Instandsetzung der Elektropumpe 15. Bekanntgaben 16. Fragen und Anregungen der Zuhörer Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen. -2-
DER BÜRGERMEISTER DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk Tagesordnung: TOP 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse 2. Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden PKW-Stellplätzen 3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband "Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 4. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 5. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) 6. Volkshochschule Bruchsal - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 7. Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde Oberhausen- Rheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in Baden-Württemberg 8. 8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11 - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Offenlage 9. Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1. Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. 7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG) - Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 10. Anschaffung eines Bestell- und Abrechnungssystems für die Schulverpflegung 11. Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben -1-
12. Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg 13. Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen Erneuerung der Tore 14. Pumpwerk Schanzengraben Instandsetzung der Elektropumpe 15. Bekanntgaben 16. Fragen und Anregungen der Zuhörer Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen. -2-