G E M E I N D E W A R T H A U S E N. Landkreis Biberach HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS JAHR

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Transkript:

G E M E I N D E W A R T H A U S E N Landkreis Biberach HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS JAHR 2 1 4 Einwohnerzahl nach der Volkszählung vom 2551987 3 889 nach dem Zensus vom 95211 523 nach der Fortschreibung vom 36212 52 Fläche des Gemeindegebietes 25,8 km²

Inhaltsverzeichnis: Seite Haushaltssatzung 5 Vorbericht zum Haushaltsplan und Erläuterungen zum Finanzplan 7 Haushaltsplan (Verwaltungshaushalt / Vermögenshaushalt) 31 / 129 Gesamtplan, Gruppierungsübersicht, Haushaltsquerschnitt, Finanzierungsübersicht 189 Stellenplan 229 Sammelnachweise 233 Berechnung der Finanzzuweisungen, Nachweis der Schulden und Rücklagen 245 Liste der Steuern, Gebühren, Beiträge und Entgelte 253 Finanzplan 213 217, Investitionsprogramm 255 Übersicht über die Haushalts- und Finanzlage 287

Gemeinde Warthausen Landkreis Biberach H A U S H A L T S S A T Z U N G für das Haushaltsjahr 214 Auf Grund von 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 2472 und Artikel 13 Abs 1 Nr 13 des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 4529 hat der Gemeinderat am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 214 beschlossen: 1 Haushaltsplan Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1 den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 136328 EUR davon im Verwaltungshaushalt 18623 EUR im Vermögenshaushalt 2775 EUR 2 dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) in Höhe von - - EUR 3 dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von - - EUR 2 Kassenkreditermächtigung Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf festgesetzt 15 EUR 3 Realsteuerhebesätze Die Steuersätze werden festgesetzt 1 für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 32 v H b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 3 v H der Steuermessbeträge; 2 für die Gewerbesteuer auf 34 v H der Steuermessbeträge Warthausen, den Wolfgang Jautz Bürgermeister

V O R B E R I C H T ZUM HAUSHALTSPLAN DER GEMEINDE WARTHAUSEN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2 1 4 I Vorbemerkung Die Gemeindehaushaltsverordnung schreibt vor, dass dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen ist, der einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft geben soll II Rückblick auf das Jahr 212 1 Haushalt Die Haushaltssatzung für 212 wurde vom Gemeinderat am 62212 beschlossen und durch Erlass des Landratsamts vom 12212 bestätigt Der Haushaltsplan wurde festgesetzt in Einnahmen und Ausgaben auf je davon im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt 19914 EUR 372 EUR 146934 EUR 2 Bauvorhaben und Maßnahmen - Sanierung KiTa Sternschnuppe Oberhöfen - Neubau Kinderkrippe Warthausen - Straßenbau Nordwestumfahrung - Rückzahlung Darlehen Schlossgut II 1 BA - (Abwasser-)Baumaßnahmen Ehinger Straße und Kapellenstraße 3 Vermögensrechnung Der Schuldenstand zum 3112212 beträgt : - je Einwohner 732 EUR (Landesdurchschnitt einschl Eigenbetriebe bei Gemeinden von 3-5 Einwohnern 612 EUR/Einwohner) Der Rücklagenstand zum 3112211 beträgt: 3658151,91 EUR 332941,35 EUR III Rückblick auf das Jahr 213 1 Haushalt Die Haushaltssatzung für 213 wurde vom Gemeinderat am 182213 beschlossen und durch Erlass des Landratsamts vom 272213 bestätigt Der Haushaltsplan wurde festgesetzt in

Einnahmen und Ausgaben auf je davon im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt 12467 EUR 29715 EUR 132182 EUR 2 Bauvorhaben und Maßnahmen - Sanierung Sanitär-Anlagen Sophie-La-Roche-Schule - Fertigstellung Straßenbau Nordwestumfahrung - Fertigstellung (Abwasser-)Baumaßnahmen Ehinger Straße und Kapellenstraße - Anschaffung von Maschinen und Fahrzeugen für den Bauhof - Erschließung Schlossgut II 3/4 BA (Finanzierung LBBW) 3 Vermögensrechnung Der Schuldenstand zum 3112213 beträgt vorauss: 35 EUR - je Einwohner 7 EUR (Landesdurchschnitt [211] einschl Eigenbetriebe bei Gemeinden von 3-5 Einwohnern 612 EUR/Einwohner) Der Rücklagenstand zum 3112213 beträgt vorauss: 15 EUR IV Haushaltsplan 214 1 Haushaltsvolumen Die Einnahmen und Ausgaben betragen im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt Summe: 18623 EUR 2775 EUR -------------------- 136328 EUR

2 Aufteilung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts Einnahmen 214 Steuern u Zuweisungen 6593 EUR 48,36 % Einnahmen aus Verwaltung u Betrieb 29181 EUR 21,4 % Sonst Finanzeinnahmen 13512 EUR 9,91 % Einnahmen des Vermögenshaushalts 2775 EUR 2,32 % Ausgaben 214 Personalausgaben 25457 EUR 18,67 % Sächl Verwaltungs- u Betriebsaufwand 36991 EUR 27,13 % Zuschüsse 4935 EUR 3,62 % Sonst Finanzausgaben 4124 EUR 3,25 % Ausgaben des Vermögenshaushalts / Investitionen 2775 EUR 2,32 % Einnahmen 214 (48,4%) Steuern u Zuweisungen (21,4%) Einnahmen aus Verwaltung u Betrieb (2,3%) Einnahmen des Vermögenshaushalts (9,9%) Sonst Finanzeinnahmen Ausgaben 214 (27,1%) Sächl Verwaltungs- u Betriebsaufwand (18,7%) Personalausgaben (3,6%) Zuschüsse (2,3%) Ausgaben des Vermögenshaushalts / Investitionen (3,3%) Sonst Finanzausgaben

Erläuterungen zum Verwaltungshaushalt Das Volumen des Verwaltungshaushalts gliedert sich nach den Einzelplänen wie folgt auf: EINNAHMEN EINZELPLAN AUSGABEN EUR v H EUR v H 157,97 Allgemeine Verwaltung 11941 1,99 481,44 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 159,97 87,8 2 Schulen 3638 3,35 2 3 Kulturpflege 557,51 783 7,18 4 Soziale Sicherheit 16242 14,95 568,52 5 Gesundheit, Sport, Erholung 5332 4,91 574,53 6 Bau- und Wohnungswesen 6377 5,87 1511 13,82 7 Öffentliche Einrichtungen 178 15,66 559 5,15 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allg Grund- und Sondervermögen 3999 3,68 76667 7,58 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 4247 39,1 18623 1 Summe 18623 1 Einnahmenentwicklung und Informationen zum Verwaltungshaushalt 1 Entwicklung der Schülerzahl der Sophie-La-Roche-Schule (Grundschule) Die Schülerzahl steigt wieder leicht auf 15 Schüler Ein Sachkostenbeitrag vom Land wird für Grundschüler nicht bezahlt Schülerzahl der Grundschule 25 2 223 219 214 189 178 Zahl 15 157 141 15 1 5 26 27 28 29 21 211 212 213 Jahr 2 Grundsteuer Das Gesamtaufkommen der Grundsteuer A und B beträgt wie im Vorjahr insgesamt 533 EUR (HHStellen: 191/1)

Die Hebesätze bleiben zum Vorjahr unverändert und betragen: Grundsteuer A 32 v H Grundsteuer B 3 v H 3 a) Gewerbesteuer Die Gewerbesteuereinnahmen werden mit 5 EUR eingeplant (HHStelle: 193) Der Hebesatz beträgt unverändert zum Vorjahr 34 v H der Messbeträge Der Planansatz wurde vorsichtig kalkuliert Mögliche Mehreinnahmen sollen der Rücklage zugeführt werden um Schwankungen in den Folgejahren auszugleichen, denn beim Gewerbesteueransatz muss weiterhin mit gewissen Veränderungen im Laufe des Haushaltsjahres gerechnet werden, weil sich durch die Gewerbesteuerabrechnungen und die Betriebsprüfungen des Finanzamts Rückzahlungen aber auch Nachzahlungen ergeben können b) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Dieser beträgt 288 EUR (HHStelle: 1912) 4 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Es kann im Jahr 214 von vorauss 2,682 Mio EUR an Einnahmen ausgegangen werden (HHStelle: 191) Der Planansatz steigt weiter an, da durch die gute Arbeitsmarktlage der Gemeindeanteil am Steueraufkommen im Land nun auf 5, Mrd EUR geschätzt wird (Vorjahr 4,8 Mrd EUR) Die Schlüsselzahl zur Berechnung des Gemeindeanteils beträgt wie im Vorjahr 5365 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 3 2,514 2,575 2,682 Mio EUR 2 1,93 2,171 1,946 1,939 2,49 1 27 28 29 21 211 212 213 214

5 Schlüsselzuweisungen vom Land und Zuweisung nach 29 a FAG Die Schlüsselzuweisungen (HHStelle: 1941) sind von verschiedenen Faktoren abhängig Sie richten sich nach dem Finanzbedarf und der Steuerkraft der Gemeinde Auch die Einwohnerzahl ist maßgebend Die Schlüsselzuweisungen stellen ein finanzpolitisches Instrumentarium dar, um die reichen Gemeinden nicht noch reicher zu machen und den ärmeren Gemeinden eine finanzielle Grundausstattung zu geben Die Gemeinde erhält 214 aufgrund des finanziell ungünstig verlaufenden Bezugsjahrs 212 wieder eine Zuweisung nach mangelnder Steuerkraft und eine Mehrzuweisung Ferner wird die Investitionspauschale nach der Einwohnerzahl gewährt Die Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen beträgt demnach 2198 EUR Die durch das Jahressteuergesetz 1996 bei der Einkommensteuer ausgelösten Mindereinnahmen bei den Gemeinden, werden durch einen zusätzlichen Umsatzsteueranteil ausgeglichen (Familienleistungsausgleich) Durch die Zuweisung nach 29 a FAG (HHStelle: 1991) wird die Gemeinde entsprechend ihrem Anteil am Einkommensteueraufkommen mit 232 EUR beteiligt Schlüsselzuweisungen 25 2198 2 236 T EUR 15 1125 Schlüsselzuw eisungen Zuweisung 29 a FAG 1 5 542 395 155 158 163 724 644 22 25 195 223 23 232 27 28 29 21 211 212 213 214 6 Allgemeines - Einwohnerentwicklung Bedeutung bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen hat auch die jeweilige Einwohnerzahl der Gemeinde Sie bezieht sich für das jeweilige Haushaltsjahr auf die zum 36 des Vorjahres durch das Statistische Landesamt festgestellte Einwohnerzahl Zum 36213 hatte die Gemeinde Warthausen lt Fortschreibung 52 mit Hauptwohnsitz gemeldete Einwohner

Einwohnerzahl 55 5 519 531 4999 52 4963 Zahl 495 4937 49 485 4829 4859 48 26 27 28 29 21 211 212 213 Jahr Ausgabenentwicklung und Informationen zum Verwaltungshaushalt 1 Sammelnachweise Für die Personalausgaben (Anhang Sammelnachweise - SN PA 4 -) werden rund 2,546 Mio EUR eingeplant Der Ansatz liegt 676 EUR über dem des Vorjahres In dieser Summe sind die voraussichtliche Tariferhöhung für die kommunalen Arbeiter und Angestellten ab März 214 (Planung 2 %) und Veränderungen im Stellenplan berücksichtigt Der Personalaufwand entspricht 23,4 % der Ausgaben des Verwaltungshaushalts Diese Ausgaben teilen sich wie folgt auf: Gemeindeorgane/Verwaltung 8835 EUR 34,71 % Schule 141 EUR 5,5 % Kindertagesstätten 1116 EUR 39,74 % Freibad 834 EUR 3,28 % Bauhof 3986 EUR 15,66 % Sonstige 285 EUR 1,12 % Bei den Personalausgaben sind zusammengefasst: Beamtenbesoldung, Vergütungen der Beschäftigten (Angestellte, Arbeiter), Versorgungsund Sozialbeiträge und ehrenamtliche Entschädigung bei den Aufwendungen für Vollzeitbeschäftigte, Teilzeitbeschäftigte, Auszubildende, Gemeinderat und Ausschüsse sowie Pensionäre

Personalausgaben 141 EUR Schule 8835 EUR Gemeindeorgane/Verwaltung 285 EUR Sonstige 1116 EUR Kindertagesstätten 3986 EUR Bauhof 834 EUR Freibad Die Bewirtschaftungskosten für Heizung, Reinigung, Strom etc (Anhang Sammelnachweise - SN BK 54 -) können bei 2231 EUR stabil gehalten werden (Vorjahr 2246 EUR) Die Gaslieferung erfolgt ab 214 durch die Thüga Energie GmbH, die Reinigungsleistungen werden seit 213 wieder durch eigenes Personal erbracht und bei den Stromkosten können die Umlagesteigerungen durch Wenigerverbrauch aufgefangen werden Die Stromkosten für Freibad, Straßenbeleuchtung und Abwasserpumpwerke werden bei den genannten Einrichtungen separat ausgewiesen und bleiben ebenfalls stabil Für 214 liefert weiterhin die EnBW Sales & Solutions GmbH den gemeindlichen Strombedarf Die Geschäftsausgaben für Bürobedarf, IT/EDV, Sachverständige etc (Anhang Sammelnachweise - SN GA 65 -) erhöhen sich um 12 EUR auf 1842 EUR (Vorjahr 1722 EUR), darin enthalten sind die Installationsdienstleistungen für die neue EDV im Rathaus mit rund 1 EUR 2 Gewerbesteuerumlage Die Gewerbesteuerumlage, die an das Gewerbesteuer-Ist-Aufkommen (zurückgerechnet auf den Messbetrag) gekoppelt ist, wird voraussichtlich im Jahr 214, wie im Vorjahr, 11 EUR (HHStelle: 1981) betragen Der Umlagehebesatz bleibt mit 69 v H ebenfalls unverändert zum Vorjahr 3 Finanzausgleichsumlage Der Umlagesatz beträgt 22,1 v H (Vorjahr 24,5 v H) der Bemessungsgrundlage (Steuerkraftquote aus Bedarf und Steuerkraft) Die maßgebende Steuerkraftsumme beträgt 495342 EUR (Vorjahr 5734268 EUR) Die Steuerkraftsumme ergibt sich aus dem Steueraufkommen im Jahr 212 Die Gemeinde wird demnach bei der Umlage

(HHStelle: 19831) entlastet Diese wird daher im Haushaltsjahr 194 EUR betragen Finanzausgleichsumlage 15 1292 145 T EUR 1 944 115 12 194 5 577 655 27 28 29 21 211 212 213 214 4 Kreisumlage Der Hebesatz beim Landkreis beträgt wie im Vorjahr 29, v H (Planung Vorjahr 3, v H) der Steuerkraftsumme der Gemeinde Die Höhe der Kreisumlage ist von der Finanzkraft der Gemeinde abhängig Warthausen steht im Landkreis Biberach heuer an 16 Stelle unter 45 Gemeinden und Städten (Vorjahr 5 Platz, Vorvorjahr 45 Platz) Deswegen ergibt sich im Haushaltsjahr eine Kreisumlage von 1436 EUR (HHStelle: 19832) Kreisumlage 2 15 1528 1373 172 1436 T EUR 1 1125 1228 768 875 5 27 28 29 21 211 212 213 214

5 Zuführung zum Vermögenshaushalt Der Verwaltungshaushalt wird im Haushaltsjahr 214 wieder eine Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaften (HHStelle: 19186), diese beträgt 13915 EUR Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Zuführungsrate und des Volumens des Verwaltungshaushaushalts auf Grund der Rechnungsergebnisse 28 bis 212 und den Planzahlen 213 und 214: Zuführungsrate u Volumen VerwHH 15 1 9,976 9,86 8,737 11,453 1,94 1,247 1,862 Mio EUR 5 1,884,15-1,883 2,742 2,255-1,546 1,392 Zuführungsrate Volumen des Verw HH -5 28 29 21 211 212 213 214 Kostenrechnende Einrichtungen und öffentliche Dienstleistungsbereiche Zuschussbedarf Kosten- Kalkulatorische Verwaltungsdeckungs- Kosten kosten grad 13 - Feuerschutz 597 EUR 18 % nein nein 464/47 - Kindertagesstätten 7958 EUR 49 % teilweise ja Birkenhard, Oberhöfen und Warthausen mit Zuschuss Kath Kindergarten und andere Träger 571 - Freibad 1647 EUR 23 % ja ja 7 - Abwasserbeseitigung (Überschuss) -69 EUR 11 % ja ja 75 - Bestattungswesen 971 EUR 36 % ja ja 815 - Wasserversorgung (Überschuss) -122 EUR 13 % ja ja

Zuschussbedarf der öffentl Einrichtungen 1 8 796 6 T EUR 4 2 6 165 97-7 -12-2 Feuerschutz Kindertagesstätten Freibad Bestattungswesen Abwasserbeseitigung Wasserversorgung Anmerkungen 1 Verrechnung der Kosten für Bauhofleistungen Die Personal- und Sachkosten des Bauhofs werden auf alle Einrichtungen aufgeteilt, für die der Bauhof tätig ist Die Ausgaben in Höhe von 5123 EUR werden beim Bauhof mit der Einnahme-Haushaltsstelle 177169 verrechnet Ausgabehaushaltsstelle Bezeichnung Betrag EUR *679 2 Verwaltung 26 13 Feuerwehr 17 211 Schule 282 33 Vereine 217 436 Obdachlosenunterkünfte 43 4641 Kindertagesstätte Birkenhard 145 4642 Kindertagesstätte Oberhöfen 11 4643 Kindertagesstätte Warthausen 9 561 Sporthalle Birkenhard 74 5611 Sportanlage Birkenhard 98 562 Sportanlage Warthausen 11 571 Freibad 176 581 Grünanlagen (incl Straßenbegleitgrün) 1533 582 Spielplätze 187 63 Gemeindestraßen 246 67 Straßenbeleuchtung 14 675 Straßenreinigung 598 69 Gewässer 4 7 Abwasserbeseitigung 7 72 Abfallbeseitigung 2 75 Bestattungswesen 493

Ausgabehaushaltsstelle Bezeichnung Betrag EUR *679 767 Turn- und Festhalle 5 7671 Gemeindehaus 88 785 Feldwege 15 815 Wasserversorgung 61 855 Wald 2 881 Wohn- und Geschäftsgebäude 111 Summe 5123 2 Sonstige Verrechnungen - Die Grundschulbetreuung (Personalkosten) in Höhe von 35 EUR (1291679) wird mit der Einnahme-Haushaltsstelle 1211169 - Sophie-La-Roche-Schule verrechnet - Die Freibadbenutzung durch die Sophie-La-Roche-Schule in Höhe von 2 EUR (1211679) wird mit der Einnahme-Haushaltsstelle 1571169 - Freibad verrechnet - Die Kosten der Straßenentwässerung - Anteil der Ausgaben der Abwasserbeseitigung - (171 EUR) für den Klär- und Kanalbereich (163679) werden mit der Einnahme-Haushaltsstelle 17169 - Abwasserbeseitigung verrechnet 3 Pauschale Verrechnung der Verwaltungskosten der Haupt- und Finanzverwaltung Ausgabehaushaltsstelle *679 Bezeichnung Hauptverwaltung 12169 Beträge in EUR Finanzverwaltung 13169 Summe 1436 Obdachlosenunterkünfte 8 29 37 14641 Kindertagesstätte Birkenhard 21 45 66 14642 Kindertagesstätte Oberhöfen 19 45 64 14643 Kindertagesstätte Warthausen 19 45 64 1561 Sporthalle/Sportanlage Birkenhard 1 11 21 1562 Sportanlage Warthausen 5 11 16 1571 Freibad 12 2 32 17 Abwasserbeseitigung 3 67 7 175 Bestattungswesen 35 19 54 1767 Turn- und Festhalle 81 29 11 17671 Gemeindehaus 94 35 129 1815 Wasserversorgung 3 76 79 1881 Wohn- und Geschäftsgebäude 1 15 25 Summe 32 447 767

4 Nachweis der kalkulatorischen Kosten 4641-4643 Kindertagesstätten 571 Freibad Beträge in EUR 7 75 Abwasserbeseitigung Bestattungswesen 77 Bauhof 815 Wasserversorgung Summe Abschreibung 41 3 358 42 25 63 5581 Verzinsung 416 6 356 3 28 53 5146 Auflösung v Beiträgen und Zuschüssen - - 15 5-17 1225 5 Übersicht über das Anlagevermögen der kostenrechnenden Einrichtungen (Abwasserbeseitigung, Bestattungswesen, Wasserversorgung nach dem Rechnungsergebnis 212) Beträge in EUR Anschaffungswert 3112212 Abschreibung 212 Abwasserbeseitigung 15174814,95 354273, Bestattungswesen 196111,98 41541, Wasserversorgung 3239244,1 63211, Erläuterungen zu einzelnen Haushaltsstellen Allgemeine Verwaltung 2 Hauptverwaltung 2588 Aufwendungen für das Mitteilungsblatt, Werbung 3 Finanzverwaltung 3159/669 Abwicklung Umsatzsteuererstattung/Nachzahlung an Finanzamt 3162 Verwaltungskostenerstattung vom Landkreis zu den Verwaltungsaufwendungen für die Abfallbeseitigung 3261/842 Vollverzinsung Gewerbesteuer, Säumniszuschläge, Mahngebühren 3718 Zuweisung an Gemeindeprüfungsanstalt/Prüfungsgebühren 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 13 Feuerschutz 13661 Umlage an den Kreisfeuerlöschverband Biberach 2 Schulen 211 Grundschule 211 Gesamtdeckung Schulhaushalt (Budget) bei den folgenden Haushaltsstellen: 52, 591, 592, 594, 595, SN GA (65), 669

3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege 33 Musikpflege 33635/7 Die Gemeinde Warthausen übernimmt im Rahmen der Vereinsförderung und Bezuschussung einen Teil des Defizits des Musikvereins Warthausen für die Jugendausbildung (Pauschale 15 EUR) 37 Kirchen 37718 Zuschüsse an kirchliche Kassen für den Anteil der Gemeinde an der Unterhaltung der Uhren, Glocken und Kirchtürme nach den Kirchenvermögensausscheidungsurkunden (Pfarrgemeindegesetz von 1887) 4 Soziale Sicherheit 456 Jugendpflege 456718 Kindererholung (z B Hölzle, Biberach - 1,5 EUR/Kind und Tag Zuschuss) 4641 Kindertagesstätte Birkenhard 4641171 Kindergartenförderung/Zuschuss durch das Land 4642 Kindertagesstätte Oberhöfen 4642171 Kindergartenförderung/Zuschuss durch das Land 4642639 Schülerbeförderungskosten für Kinder, die von Höfen zum Kindergarten gebracht werden 4643 Kindertagesstätte mit Kinderkrippe Warthausen 4643171 Kindergartenförderung/Zuschuss durch das Land 4644 Förderung der Jugendhilfe Kath Kindergarten Warthausen 4644639 Schülerbeförderungskosten für Kinder, die von Röhrwangen zum Kindergarten gebracht werden 4644171 Kindergartenförderung/Zuschuss durch das Land 4644718 Zuschuss an die Kath Kirchengemeinde für den Betrieb des Kindergartens entsprechend der Vereinbarung zwischen der Kirchengemeinde und der Gemeinde von 213 498 Sonstige soziale Angelegenheiten 498635 Altenehrungen: Seniorenausflug (ab 65 Jahre) einschl 1 EUR Eigenanteil Geburtstage (8, 9, 95, 1 und mehr Jahre) und Jubel-Hochzeiten mit Wein-/Blumenpräsent Weihnachtspakete (ab 8 Jahre) für 2 EUR

5 Gesundheit, Sport, Erholung 542 Gesundheitspflege/Sozialstation 542178 Förderbeiträge des Krankenpflegevereins Warthausen 5427 Zuschüsse an die ev und kath Sozialstationen Biberach 55 Förderung des Sports 557 Vereinszuschüsse 571 Freibad Warthausen 571574 Stromkosten für die Pumpen 571575 Aufwand für Wasserzins, Entwässerungsgebühren und Wasseraufbereitung (Reinigung) 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 61 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung 611 Verwaltungsgebühren - Gutachterausschuss 6161 Kosten für die Erstellung von Bebauungsplänen etc 63 Gemeindestraßen 63171 Zuschüsse zur Unterhaltung der Gemeindeverbindungsstraßen nach dem Finanzausgleichsgesetz 675 Straßenreinigung, Winterdienst 675159 Ersätze für die Schneeräumung der Geh- und Radwege zwischen Warthausen und Barabein sowie Birkenhard Richtung Aßmannshardt 675634 Aufwendungen für den Einsatz der Kehrmaschine im Ortsbereich sowie für die Schneeräumung und Salzstreuung im Lohnauftrag 675635 Aufwendungen für Streusalz und Winterdienstmittel 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 7 Abwasserbeseitigung 7713 Zuweisung an den Abwasserzweckverband Riß für die Verbandskläranlage (Umlage für Betriebskosten) 767 Turn- und Festhalle Warthausen/Neue Sporthalle 76754 Die Bewirtschaftungskosten (Heizung, Beleuchtung usw) sind beim Planansatz der Schule enthalten, da eine Aufteilung aus technischen Gründen nicht möglich ist

769 Sonstige öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen 769718 Anteil der Gemeinde an den Bewirtschaftungskosten des Heggelinhauses entsprechend der Vereinbarung zwischen der Kath Kirchengemeinde und der Gemeinde über den Umbau, die Erweiterung und Nutzung des Jugendheimes zu einem Kath Gemeindehaus von 1984 79 Fremdenverkehr, Förderung v Wirtschaft u Verkehr 79635 Umlage Tourismus-GmbH, Abmangel Öchsle -Bahn 8 Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen 881 Wohn- und Geschäftsgebäude 88114 Miet-/Pacht-Einnahmen von allen gemeindeeigenen Wohnungen und Gebäuden 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 9186 Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 13915 EUR Besonderheiten im Verwaltungshaushalt 214 - Einzelplan Allgemeine Verwaltung Aus- und Fortbildung: Die Planansätze für Gemeindeorgane sowie Haupt- u Finanzverwaltung werden insgesamt um 4 EUR erhöht (EDV-Schulungen, fachbezogene Schulungen, sonstiger Schulungsbedarf) Zweckausgaben: Für die Durchführung der Kommunal- und Europawahl werden zusätzlich 8 EUR eingeplant - Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Feuerwehr: Für die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrangehörigen sind zusätzlich Mittel bereit zu stellen, da der bestehende Planansatz mit 4 EUR nicht ausreicht Für die Truppmannausbildung und Landesfeuerwehrschule fallen heuer zusätzlich 25 EUR an, ferner müssen zwei Feuerleute den LKW-Führerschein erwerben, da tagsüber nicht genügend Personal mit einer entsprechenden Fahrerlaubnis vor Ort sein kann Die Kosten von 5 EUR übernimmt die Gemeinde mit der Auflage, dass der betreffende Feuerwehrangehörige sich verpflichtet mindestens 1 Jahre in der Feuerwehr zu Dienst zu tun, andernfalls die Kosten für den Führerschein anteilmäßig zurückgefordert werden - Einzelplan 2 Schulen Sophie-La-Roche-Schule: Die Schülerzahl steigt wieder leicht an Ingesamt besuchen 15 Grundschüler die Einrichtung (Vorjahr141, Vorvorjahr 157) Das Budget der Schule bleibt unverändert bei 14 EUR einschl Bibliothek und Bildungshaus 3-1 Die Schulsozialarbeit wird wie bisher durch den Verein Jugend Aktiv und 2/3- Zuschuss vom Landkreis fortgeführt (Nettoaufwand 8 EUR) Betreuungsangebote: Die Verlässliche Grundschule und die Flexible Nachmittagsbetreuung werden wie im Vorjahr durch Landeszuschüsse und Elternbeiträge finanziert, der Abmangel von rund 4 EUR wird von der Gemeinde übernommen Die

Erhöhung der Elternbeiträge ab dem neuen Schuljahr 214/215 wird vom Gemeinderat zu gegebner Zeit beraten - Einzelplan 3 Kulturpflege Heimatpflege: Der Planansatz wird auf 12 EUR festgelegt, da die Kosten für das Heimatbuch Birkenhard mit 5 EUR auch im Jahr 213 nicht angefallen sind und somit neu geplant werden müssen - Einzelplan 4 Soziale Sicherung Obdachlosenunterbringung: Der Unterhaltungsaufwand für die Unterbringung von Obdachlosen und Asylbewerbern muss auf 65 EUR erhöht werden, da mit verstärktem Bedarf an Wohnraum gerechnet wird und somit Unterhaltungsmaßnahmen an den betreffenden Gebäuden notwendig werden KiTa Warthausen: Für die Kinderkrippe sind noch einige Ergänzungsmaßnahmen und Beschaffungen notwendig (zb Ausgestaltung der Schlafräume und Anschaffung eines Krippenausflugswagens) Hierfür werden 5 EUR zusätzlich bereitgestellt Kath Kindergarten: Die Kirchengemeinde beabsichtigt weitere energetische Sanierungen (Dämmung Dach und Kellerdecke) durchzuführen Bei einem Volumen von 65 EUR beträgt der Kostenanteil der Gemeinde 55 EUR Somit wird der Planansatz für die Zuweisungen an die Kirchengemeinde auf insgesamt 26 EUR erhöht Kostenausgleich Kinderbetreuung durch andere Träger: Auf der Ausgabenseite wird mit 5 EUR gerechnet, auf der Einnahmenseite für die Betreuung auswärtiger Kinder mit 2 EUR Die Zuweisung vom Land für die Kindergärten und Kleinkindbetreuung beträgt voraussichtlich 6 EUR Der Zuschussbedarf für die Kinderbetreuung steigt durch die teilweise Einrechnung von kalkulatorischen Kosten auf rund 8 EUR - Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung Sportanlage Warthausen: Die Gemeinde bezahlt die letzte Zuschussrate für Beschaffungen zur Sportplatzpflege an den TSV in Höhe von 138 EUR - Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Bauleitplanung: Für Bebauungspläne, Orts- und Verkehrsplanungen werden 83 EUR eingeplant Dieser Planansatz ist notwendig, weil bisher in 213 nur 1 % des ursprünglichen Planansatzes ausgegeben wurde und deshalb 214 eine Neuplanung notwendig wird (41 EUR Bebauungsplan Schlossgut, 12 EUR Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum, 1 EUR Bebauungsplan Röhrwangen und neu 2 EUR Marktgutachten) Orts- und Gemeindeverbindungsstraßen: Für den Unterhaltungsaufwand sind heuer 9 EUR ausreichend Straßenbeleuchtung: Der Straßenbeleuchtungsvertrag mit der BEG Riß wird voraussichtlich 214 umgesetzt Bei der Planung wird dies jedoch erst ab 215 berücksichtigt, da noch keine Bezugsdaten vorliegen Für den Unterhaltungsaufwand wird somit ein Betrag von 2 EUR vorgesehen, der Ansatz für Stromkosten beträgt vorerst 87 EUR Straßenreinigung: Bei den Leistungsvergütungen an Unternehmer muss der Planansatz auf 4 EUR fast verdoppelt werden Es zeigt sich seit 212, dass die Kosten hierfür steigen Die Gründe liegen beim Winterdienst (gestiegene Zahl der Räumkilometer und Einsatzzeiten sowie Kostensteigerungen bei den Lohnunternehmen) Die

Einsatzzeiten sind von der Witterung abhängig und sind in den letzten zwei Jahren durch harte bzw lange Winter gestiegen Die Kosten für Streusalz und im Sommer für den Einsatz der Kehrmaschine können stabil gehalten werden - Einzelplan 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abwasserbeseitigung: Der Kostendeckungsgrad der Abwasserbeseitigung liegt nach der Planung bei 11 % Abfallbeseitigung (Grüngut): Der Abmangel für den Betrieb der Grüngutsammelstelle beträgt 3 EUR und muss durch die Gemeinde getragen werden Wirtschaftsförderung: Der anteilige Abmangel der Öchsle-Bahn in Höhe von 36 EUR wird wie bisher übernommen (Planungs-)Kosten für den Ausbau der Südbahn entstehen 214 nicht - Einzelplan 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen Wasserversorgung: Der Kostendeckungsgrad der Wasserversorgung liegt nach der Planung bei 13 % Gemeindewald: Die Ansätze werden unter Berücksichtigung der Planung des Kreisforstamts festgelegt; die Einnahmen aus dem Holzverkauf betragen heuer 35 EUR Zusammenstellung der freiwilligen Leistungen Unterabschnitt Bezeichnung Betrag EUR 2 Kommunaler Arbeitgeberverband 55 VHW-Bundesverband 21 Rat der Gemeinden und Regionen Europas 155, Gemeindetag Baden-Württemberg 27 Verein der Freunde der Hochschule für öffentliche Verwaltung 13, und Finanzen Fachverband der Standesbeamten 6 8 Gemeinschaftsveranstaltungen der Bediensteten 25 11 Kreistierschutzverein 3 13 Kameradschaftskasse Feuerwehr (3,68 EUR/Mann) 1534, 34 Schützendirektion 146 Naturschutzbund 2 Schwäbischer Albverein - Pflege Biotop Flst 12, Höfen 3 Museumsverein Biberach 6 456718 Kindererholung (1,5 EUR/Kind und Tag Zuschuss) 18 4642639 Schülerbeförderung - Kinder von Höfen zur KiTa Oberhöfen 4 4644639 Schülerbeförderung - Kinder von Röhrwangen zum Kath 2 Kindergarten 47 Lernen Fördern Biberach - Zuschuss Schulkindergarten 76 498 Weißer Ring 3 498635 Altenehrungen (Seniorenausflug, Geburtstage/Hochzeiten, 13 Weihnachtspakete) 542 Förderung von Sozialstationen (netto) 4 547 Deutsches Rotes Kreuz 46 79 Kreisverkehrswacht 21, Förderung neuer Medien und Technologien im ländlichen 15 Raum 855 Forstkammer 27, Verband der Jagdgenossenschaften 8 883 Haus- und Grundeigentümerverein 2

Vereinsförderung Unterabschnitt Verein Jährliche Zuwendung EUR Jugendzuschuss * EUR 34 Bauraclub Birkenhard 2 55 Berg- und Heimatfreunde Warthausen 2 34 Brauchtumsfreunde Birkenhard 2 33 Dorftheater Birkenhard 2 2 Förderverein Freibad Warthausen 2 47 Förderverein Pflegezentrum Warthausen 2 59 Gartenverein Warthausen 2 456 Kinderchor Tonika 25 788 Kleintierzuchtverein Warthausen 2 5 456 KLJB Birkenhard 3 KLJB Oberhöfen 3 KLJB Warthausen 3 33 Liederkranz Warthausen 2 MGV Bräschdleng 2 MV Warthausen 2 25 34 Narrenzunft Rißtal-Gurra 2 55 Schützenverein Birkenhard und Fanfarenzug 2 5 456 Schulförderverein Warthausen 2 55 Schwäbischer Albverein Warthausen 2 47 Seniorengemeinschaft 2 55 SV Birkenhard 2 15 Tennisclub Warthausen 2 25 Tennisfreunde Birkenhard 2 5 TSV Warthausen 2 38 47 VdK Ortsgruppe Warthausen 2 * Betrag Jugendzuschuss schwankt, je nach Anzahl der Jugendlichen (1 EUR/Jugendlicher) Erläuterungen zum Vermögenshaushalt Die Aufgaben des Vermögenshaushalts und das jeweilige Volumen gliedern sich nach den Einzelplänen wie folgt auf: EINNAHMEN EINZELPLAN AUSGABEN EUR v H EUR v H Allgemeine Verwaltung 395 1,43 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2 Schulen 3 Kulturpflege 4 Soziale Sicherheit 191,69 3 1,8 5 Gesundheit, Sport, Erholung 85 3,7 699 25,23 6 Bau- und Wohnungswesen 118 39,99 13 4,69 7 Öffentliche Einrichtungen 118 39,99 52 18,77 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allg Grund- und Sondervermögen 256 9,24 13915 5,23 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 1549 5,59 2775 1 Summe 2775 1

Erläuterungen zu den Einzelplänen - Vorbemerkungen zur finanziellen Ausgangslage 214: - Voraussichtlicher Rücklagenstand zum 11214: 15 EUR - Voraussichtlicher Schuldenstand Kämmerei zum 11214: 35 EUR - Nachrichtlich: Der Schuldenstand (11214 unter Berücksichtigung der bis dahin eingegangenen Grundstückserlöse) aus dem Finanzierungsvertrag mit der LBBW für das Baugebiet Schlossgut II 3/4 BA beträgt 986177,25 EUR - Einzelpläne Einzelplan Allgemeine Verwaltung Erneuerung der EDV-Anlage 36 Arbeitsplatz Finanzverwaltung 35 Einzelplan 4 Soziale Sicherung Kita Birkenhard - Kombinations-Küchenzeile für Erwachsene und Kinder 7-3 rückenfreundliche Stühle für das Personal 1 Kita Oberhöfen - Ausstattung für Sinnesraum/Musikzimmer (Raumausstattung 13, Orffinstrumente 12 ) Kita Warthausen - Kombinations-Küchenzeile für Erwachsene und Kinder 7-5 rückenfreundliche Stühle für das Personal 16 Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung Neue Sporthalle Warthausen Vergrößerung Geräteraum Freibad Gebäudesanierung (Sanitär-Anlagen) Einnahmen EUR Zuschussantrag Ausgleichstock 3 Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum Birkenhard (ELR) Konzeptumsetzung Zuschuss 9 Ausgaben EUR 395 191 (Sperrvermerk Freigabe nur durch Gemeinderatsbeschluss) 15 7 45

Ortskernsanierung Abschnitt II Warthausen (LSP) Planung und Sanierungskonzept Haushaltsrest vom Vorjahr 98 Gemeindeverbindungsstraße Oberhöfen- Mettenberg Ausbau Nordwestumfahrung/Aufstieg B 3 Abrechnung NWU/Fortschreibung Aufstieg B 3 Brückensanierungen Fußgängerbrücke Schmiedgasse-Rißweg Straßenbau Verbreiterung Einfahrt Weiherweg Geh- und Radwege Sanierung Teilstück Römerweg Baugebiete Neubaugebiet Röhrwangen Grunderwerb, Erschließung Grundstückserlöse Finanzierung außerhalb des Haushalts möglich Langenstockgraben Sanierung und Ausbau 1 Abschnitt Haushaltsrest vom Vorjahr 4 Einzelplan 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abwasserbeseitigung AZV Riß Einlage (Vermögensumlage einschl Anteil Erweiterung Kläranlage) Abwasserbeseitigung Kanalisation - Sanierung Birkenhard 3 - Sanierung Röhrwangen 15 - Johannesstraße/Öschweg 419 (Wasserleitung siehe Epl 8) - Befahrung Warthausen 11 Gemeindehaus Oberhöfen Renovierungsarbeiten Einnahmen EUR Ausgaben EUR 2 12 4 2 3 43 69 69 1 34 574 55

Gemeindegebäude (Buchung bei Bauhof) Anschaffung von Reinigungsgeräten (2 Reinigungsautomaten zu je 3, 1 Teppichreinigungsmaschine 8, 1 Reinigungsmaschine für glatte Böden 8, Sauger 4 ) Bauhof KFZ/Geräte (Kipper gebraucht 15, Transporter gebraucht 19, handgeführte Wildkrautkehrmaschine 5, Salzstreuer für kleine Fahrzeuge 12 ) Haushaltsrest vom Vorjahr für Baumaßnahmen 975 Breitbanderschließung Planung und Maßnahmen Haushaltsrest vom Vorjahr 186 Einnahmen EUR Zuschuss 13 Einzelplan 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgem Grund- u Sondervermögen Wasserversorgung Wasserleitung Johannesstraße/Öschweg Grunderwerb Untere Stegwiesen 1 Reserve 5 Grundstückserlöse Warthausen Ortsmitte Schlossgut 12 Nehersche Brache 4 Einzelplan 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 52 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 13915 Ausgaben EUR 8 51 8 16 15 Zuführung zum Verwaltungshaushalt Entnahme aus Rücklage Zuführung an Rücklage 549 Kreditaufnahme Kredittilgung 1 Summe Vermögenshaushalt 2775 2775 Durch die kleinere Zuführung zur Rücklage wird sich diese auf 1,555 Mio EUR erhöhen (vorgeschriebene Mindestrücklage rund,2 Mio EUR)

Die Kämmereischulden werden planmäßig auf 3,4 Mio EUR abgebaut Der Schuldenstand aus der Finanzierung des Baugebiets Schlossgut II 3/4 BA wird sich auf geschätzte,7 Mio EUR verringern (Bauplatzverkäufe abzgl Restkosten Erschließung) Schulden und Rücklagen zum 3112214 5 4 Mio EUR 3 2 3,4 1 1,555,7 Kämmerei-Schulden Rücklagen Schuldenstand Schlossgut II (geschätzt) Finanzplanung bis 217 Die Gemeinde ist verpflichtet, einen 5-jährigen Finanzplan aufzustellen Der derzeitige Planungszeitraum erstreckt sich auf die Jahre 213 bis 217 Der Finanzplan enthält die dringenden Vorhaben Er wurde unter Beachtung der vorliegenden Orientierungsdaten des Innenministeriums und der örtlichen Gegebenheiten aufgestellt Hinsichtlich der Einnahmen und Ausgaben für die Jahre 213 und 214 wird auch auf den Haushaltsplan verwiesen Für den Zeitraum 215 bis 217 sind die wichtigsten Maßnahmen aufgeführt Nach einem finanziell schwierigen Jahr 213 mit einer Negativzuführung, erwirtschaftet der Verwaltungshaushalt 214 wieder eine positive Zuführung an den Vermögenshaushalt Die Systematik des Finanzausgleichs bringt für die Gemeinde dann im Jahr 215 weitere Mehreinnahmen Ab 216 wird sich die Investitionsrate (nach Abzug der Tilgungsleistungen) auf rund 1 Mio EUR einpendeln, so dass der Spielraum für Investitionen enger wird Erfreulich ist jedoch, dass die Kämmereischulden bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums um knapp 1, Mio EUR auf rund 2,5 Mio EUR abgebaut werden können Die Rücklage soll nicht angegriffen, sondern aufgestockt werden Somit wird der Zeitraum ab 218 finanziell abgesichert bzw für mögliche Einnahmeeinbrüche vorgesorgt

Investitionen im Finanzplanungszeitraum Beträge in Tausend EUR Ausgaben 215 216 217 218 ff Verbesserung Zeiterfassungssysteme 3 Schule Sanierungsmaßnahmen 1 Freibad Sanierungsmaßnahmen 18 ELR/LSP 25 25 25 Straßenbau NWU/Aufstieg B 3 2 4 5 55 Straßen, Wege, Brücken 25 25 25 Langenstockgraben Sanierung 1 Abwasser Baumaßnahmen: - AZV Riß (Anteil Gemeinde) 4 3 - RÜB Warthausen/Oberhöfen 3 - Metzgenbaurengässle 25 - Sanierungen (Eigenkontroll-VO) 225 Breitbanderschließung 1 5 Wasserversorgung 1 Gebäudesanierungen 3 Grunderwerb Zuführung zum Verwaltungshaushalt - - - Zuführung zur Rücklage 447 537 574 Kredittilgung 25 3 3 Summe 2397 197 1424 Beträge in Tausend EUR Einnahmen 215 216 217 218 ff Zuschüsse (ELR/LSP) 1 1 1 Zuschüsse (Abwasser) 11 Grundstückserlöse 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 2297 1397 1324 Entnahme aus Rücklage - - - Kreditaufnahme - - - Summe 2397 197 1424

Sachbuchteil 1 Verwaltungshaushalt

Einzelplan Allgemeine Verwaltung

Einzelplan Allgemeine Verwaltung Unterabschnitt Gemeindeorgane Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben 224 2187 8532,77 562 Aus- und Fortbildung, Umschulung 1 1 195, 581 Repräsentation, Tagungen, Besichtig 42 42 217,86 583 Ehrungen, Jubiläen 65 65 83,17 635 Partnerschaft Waldenburg 5 5 4959,13 65 SN GA Geschäftsausgaben 52 52 463,95 66 Verfügungsmittel 12 12 88,1 AUSGABEN 2435 2418 11911,89 Summe Gesamteinnahmen UA Gesamtausgaben 2435 2418 11911,89 Saldo -2435-2418 -11911,89

Einzelplan Allgemeine Verwaltung Unterabschnitt 2 Hauptverwaltung Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 1 Verwaltungsgebühren 15 15 9598,86 145 Ratschreibergebühren Gemeindeanteil 9 9 383,4 153 Ersatz von Sachausgaben 487,15 159 Vermischte Einnahmen 34 161 Erstattungen vom Land 1 1 448,64 169 Innere Verrechnungen innerhalb des VWH 32 32 32 EINNAHMEN 489 489 46858,5 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben 46 4499 42734,97 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen 3 3 176,1 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände 55 55 6678,77 54 SN BK Bewirtschaftungskosten 173 168 1943,54 562 Aus- und Fortbildung, Umschulung 6 3 665,8 584 Spezielle Sachausgaben des Standesamts 3 3 1224,46 588 Öffentlichkeitsarbeit 4 4 44961,34 638 Spezielle Zweckausgaben 9 35 149,14 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 465 46 4822,44 65 SN GA Geschäftsausgaben 85 755 77138,6 661 Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine 38 38 389,24 669 Vermischte Ausgaben 3 3 23,5 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn 26 26 18319, AUSGABEN 6955 679 65756,81 Summe Gesamteinnahmen 489 489 46858,5 UA 2 Gesamtausgaben 6955 679 65756,81 Saldo -6466-622 -61648,76

Einzelplan Allgemeine Verwaltung Unterabschnitt 3 Finanzverwaltung Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 159 Vermischte Einnahmen 16842,19 162 Erst v Ausgaben d VWH von Gem u GV 21 21 256,56 169 Innere Verrechnungen innerhalb des VWH 447 447 447 261 Säumniszuschläge und dgl 1 1 3992,6 EINNAHMEN 568 568 36459,81 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben 231 186 17971,85 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände 5 25 24,95 562 Aus- und Fortbildung, Umschulung 25 15 443,5 65 SN GA Geschäftsausgaben 41 36 57711,8 669 Vermischte Ausgaben 2 2 26717,81 718 Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche 3 29 2767,5 842 Sonstige Finanzausgaben 5 5 19237, AUSGABEN 2526 226 286612,51 Summe Gesamteinnahmen 568 568 36459,81 UA 3 Gesamtausgaben 2526 226 286612,51 Saldo -1958-1692 77978,3

Einzelplan Allgemeine Verwaltung Unterabschnitt 8 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 638 Spezielle Zweckausgaben 25 25 2261,81 AUSGABEN 25 25 2261,81 Summe Gesamteinnahmen UA 8 Gesamtausgaben 25 25 2261,81 Saldo -25-25 -2261,81

Einzelplan Allgemeine Verwaltung Saldo Abschnitt/Einzelplan Ansatz Ansatz Rechnungs- 214 213 ergebnis Bezeichnung 212 Gemeindeorgane 2 Hauptverwaltung 3 Finanzverwaltung 8 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige Allgemeine Verwaltung Summe Einnahmen Summe Ausgaben 2435 2418 11911,89 Saldo -2435-2418 -11911,89 Summe Einnahmen 489 489 46858,5 Summe Ausgaben 6955 679 65756,81 Saldo -6466-622 -61648,76 Summe Einnahmen 568 568 36459,81 Summe Ausgaben 2526 226 286612,51 Saldo -1958-1692 77978,3 Summe Einnahmen Summe Ausgaben 25 25 2261,81 Saldo -25-25 -2261,81 Summe Einnahmen 157 157 411448,86 Summe Ausgaben 11941 11412 148293,2 Saldo -1884-1355 -636844,16

Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Unterabschnitt 11 Öffentliche Ordnung Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 1 Verwaltungsgebühren 35 3 32354,72 EINNAHMEN 35 3 32354,72 A U S G A B E N 638 Spezielle Zweckausgaben 3 3 3484,15 65 SN GA Geschäftsausgaben 27 25 2623,37 661 Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine 3 3 669 Vermischte Ausgaben 1 1 AUSGABEN 331 311 2957,52 Summe Gesamteinnahmen 35 3 32354,72 UA 11 Gesamtausgaben 331 311 2957,52 Saldo 19-11 2847,2

Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Unterabschnitt 13 Feuerschutz Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 153 Ersatz von Sachausgaben 8 8 7722,8 159 Vermischte Einnahmen 1 112,49 171 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 5 5 591, EINNAHMEN 131 13 12926,29 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben 27 27 665, 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen 25 25 2115,8 51 Unterhalt d sonst unbewegl Vermögens 8 8 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände 6 1 5642,14 54 SN BK Bewirtschaftungskosten 87 85 6813,2 55 Haltung von Fahrzeugen 48 48 5553,33 56 Dienst- und Schutzkleidung 4 4 3888,88 562 Aus- und Fortbildung, Umschulung 115 4 583 Ehrungen, Jubiläen 7 7 73,6 65 Übungen und Einsätze 11 11 9535,97 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 38 38 4193,61 65 SN GA Geschäftsausgaben 16 16 1471,77 661 Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine 1 99 9161, 669 Vermischte Ausgaben 2 2 967,5 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn 17 17 447, 718 Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche 28 28 AUSGABEN 728 69 5528,35 Summe Gesamteinnahmen 131 13 12926,29 UA 13 Gesamtausgaben 728 69 5528,35 Saldo -597-56 -3762,6

Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Saldo Abschnitt/Einzelplan Ansatz Ansatz Rechnungs- 214 213 ergebnis Bezeichnung 212 11 Öffentliche Ordnung 13 Feuerschutz 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Summe Einnahmen 35 3 32354,72 Summe Ausgaben 331 311 2957,52 Saldo 19-11 2847,2 Summe Einnahmen 131 13 12926,29 Summe Ausgaben 728 69 5528,35 Saldo -597-56 -3762,6 Summe Einnahmen 481 43 45281,1 Summe Ausgaben 159 11 835,87 Saldo -578-571 -34754,86

Einzelplan 2 Schulen

Einzelplan 2 Schulen Unterabschnitt 211 Grundschulen Sophie-La-Roche-Schule Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 153 Ersatz von Sachausgaben 1 1 159 Vermischte Einnahmen 1 1 47,79 162 Erst v Ausgaben d VWH von Gem u GV 16 16 27344,25 169 Innere Verrechnungen innerhalb des VWH 35 35 3553 171 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 69238,5 EINNAHMEN 53 53 13252,54 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben 141 1386 13746,31 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen 2 2 15942,66 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände 4 4 1143,52 521 Geräte, Ausstattung der Hausverwaltung 1 1 1958,52 54 SN BK Bewirtschaftungskosten 793 83 165,59 591 Lehr- und Unterrichtsmittel 2 2 245,38 592 Lernmittel 3 3 18231,43 594 Schülerpreise, Schulfeiern 1 1 118,63 595 Schulbibliothek 2 2 133,2 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 165 165 1353,13 65 SN GA Geschäftsausgaben 3 3 1674,18 669 Vermischte Ausgaben 5 5 1583,4 672 Erstattungen an Leistungsträger 24 24 33882,6 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn 284 284 568, 718 Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche 4 4 2 AUSGABEN 3252 3247 3448,19 Summe Gesamteinnahmen 53 53 13252,54 UA 211 Gesamtausgaben 3252 3247 3448,19 Saldo -2722-2717 -211487,65 E r l ä u t e r u n g e n UA 211 Gesamtdeckung Schulhaushalt (Budget) bei den folgenden Haushaltsstellen: 52, 591, 592, 594, 595, SN GA (65), 669

Einzelplan 2 Schulen Unterabschnitt 291 Betreuungsangebote an Schulen Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 11 Benutzungsgebühren u ähnliche Entgelte 18 175 17135,16 159 Vermischte Einnahmen 828, 171 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 16 12 1995, EINNAHMEN 34 295 28958,16 A U S G A B E N 5 Unterh d Grundst u baul Anlagen 25 25 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände 5 5 635 Betriebsausgaben 6 6 2249,52 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn 35 35 3553 AUSGABEN 386 386 37779,52 Summe Gesamteinnahmen 34 295 28958,16 UA 291 Gesamtausgaben 386 386 37779,52 Saldo -46-91 -8821,36

Einzelplan 2 Schulen Saldo Abschnitt/Einzelplan Ansatz Ansatz Rechnungs- 214 213 ergebnis Bezeichnung 212 21 Grund- und Hauptschulen sowie Grundschulförderklassen 29 Übrige schulische Aufgaben 2 Schulen Summe Einnahmen 53 53 13252,54 Summe Ausgaben 3252 3247 3448,19 Saldo -2722-2717 -211487,65 Summe Einnahmen 34 295 28958,16 Summe Ausgaben 386 386 37779,52 Saldo -46-91 -8821,36 Summe Einnahmen 87 825 161478,7 Summe Ausgaben 3638 3633 381787,71 Saldo -2768-288 -2239,1

Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Unterabschnitt 321 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Ausst Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 585 Chronik - Ergänzung u Unterhaltung 11 11 AUSGABEN 11 11 Summe Gesamteinnahmen UA 321 Gesamtausgaben 11 11 Saldo -11-11

Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Unterabschnitt 33 Kultur und Vereine Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 586 Eigene Kulturelle Veranstaltungen 5 5 635 Sächliche Zweckausgaben 35 35 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn 217 217 2141, 7 Zuschüsse für laufende Zwecke 112 112 321 718 Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche 15 15 AUSGABEN 384 384 23351, Summe Gesamteinnahmen UA 33 Gesamtausgaben 384 384 23351, Saldo -384-384 -23351,

Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Unterabschnitt 34 Heimat und Sonstige Kunstpflege Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 13 Einnahmen aus Verkauf 2 2 66, 159 Vermischte Einnahmen 18 EINNAHMEN 2 2 246, A U S G A B E N 635 Sächl Zweckausg Heimatpflege 12 11 763,53 661 Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine 4 4 2 7 Zuschüsse für laufende Zwecke 23 23 166,16 AUSGABEN 147 137 8743,69 Summe Gesamteinnahmen 2 2 246, UA 34 Gesamtausgaben 147 137 8743,69 Saldo -145-135 -8497,69

Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Unterabschnitt 37 Kirchliche Angelegenheiten Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 718 Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche 15 15 1535,82 AUSGABEN 15 15 1535,82 Summe Gesamteinnahmen UA 37 Gesamtausgaben 15 15 1535,82 Saldo -15-15 -1535,82

Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Saldo Abschnitt/Einzelplan Ansatz Ansatz Rechnungs- 214 213 ergebnis Bezeichnung 212 32 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 33 Theater und Musikpflege 34 Heimat- und sonstige Kulturpflege 37 Kirchliche Angelegenheiten 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Summe Einnahmen Summe Ausgaben 11 11 Saldo -11-11 Summe Einnahmen Summe Ausgaben 384 384 23351, Saldo -384-384 -23351, Summe Einnahmen 2 2 246, Summe Ausgaben 147 137 8743,69 Saldo -145-135 -8497,69 Summe Einnahmen Summe Ausgaben 15 15 1535,82 Saldo -15-15 -1535,82 Summe Einnahmen 2 2 246, Summe Ausgaben 557 547 3363,51 Saldo -555-545 -33384,51

Einzelplan 4 Soziale Sicherung

Einzelplan 4 Soziale Sicherung Unterabschnitt 436 Einrichtungen f Aussiedler, Ausländer u Obdachlose Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 11 Benutzungsgebühren u ähnliche Entgelte 11 11 211 111 Benutzungsgebühren 1968,19 EINNAHMEN 11 11 1378,19 A U S G A B E N 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen 65 12 718,82 54 SN BK Bewirtschaftungskosten 25 245 24714,53 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn 8 8 497, AUSGABEN 395 337 3592,35 Summe Gesamteinnahmen 11 11 1378,19 UA 436 Gesamtausgaben 395 337 3592,35 Saldo -285-227 -22842,16

Einzelplan 4 Soziale Sicherung Unterabschnitt 456 Jugendpflege Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle A U S G A B E N 635 Sächliche Zweckausgaben 3 3 7 Zuschüsse für laufende Zwecke 1 1 64 718 Zuweisungen/Zuschüsse, übrige Bereiche 18 18 1413, AUSGABEN 58 58 253, Summe Gesamteinnahmen UA 456 Gesamtausgaben 58 58 253, Saldo -58-58 -253,

Einzelplan 4 Soziale Sicherung Unterabschnitt 4641 Kindertagesstätte Birkenhard KiTa "Birkenstrolche" Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 11 Kindergartenbeitrag 5 5 5299 159 Vermischte Einnahmen 1 2 162 Erst v Ausgaben d VWH von Gem u GV 29966,81 171 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 12 15 11668,25 EINNAHMEN 171 155 199657,6 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben 3575 3531 34948,71 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen 3 3 1122,17 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände 8 8 3318,96 54 SN BK Bewirtschaftungskosten 136 135 82,4 562 Aus- und Fortbildung, Umschulung 15 15 1556,43 635 Sächliche Zweckausgaben 7 7 15448,83 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 35 35 3792,71 65 SN GA Geschäftsausgaben 39 39 152,48 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn 211 211 16981, 68 Abschreibungen 1 685 Verzinsung des Anlagekapitals 1 AUSGABEN 4121 474 4989,33 Summe Gesamteinnahmen 171 155 199657,6 UA 4641 Gesamtausgaben 4121 474 4989,33 Saldo -242-2524 -21332,27

Einzelplan 4 Soziale Sicherung Unterabschnitt 4642 Kindertagesstätte Oberhöfen KiTa "Sternschnuppe" Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 11 Kindergartenbeitrag 28 28 2473 153 Ersatz von Sachausgaben 18,94 159 Vermischte Einnahmen 1 43 162 Erst v Ausgaben d VWH von Gem u GV 5445,23 171 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 12 15 11668,25 EINNAHMEN 1481 133 14734,42 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben 2195 217 211571,14 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen 3 2 2149,31 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände 5 5 1935,31 54 SN BK Bewirtschaftungskosten 87 86 14589,47 562 Aus- und Fortbildung, Umschulung 1 1 233, 635 Sächliche Zweckausgaben 45 45 8391,22 639 Kosten der Schülerbeförderung 4 4 2854,7 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 35 35 3825,13 65 SN GA Geschäftsausgaben 26 26 1529,2 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn 165 165 51724, 68 Abschreibungen 8 685 Verzinsung des Anlagekapitals 65 AUSGABEN 2783 262 29881,67 Summe Gesamteinnahmen 1481 133 14734,42 UA 4642 Gesamtausgaben 2783 262 29881,67 Saldo -132-1272 -151497,25

Einzelplan 4 Soziale Sicherung Unterabschnitt 4643 Kindertagesstätte Warthausen KiTa "Kindervilla Schlossgut" Bezeichnung Ansatz Ansatz Rechnungs- Zust Ver- 214 213 ergebnis Bew merke 212 Stelle E I N N A H M E N 11 Kindergartenbeitrag 7 65 3689 159 Vermischte Einnahmen 1 5,5 162 Erst v Ausgaben d VWH von Gem u GV 145 171 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 24 21 11668,25 EINNAHMEN 311 275 15552,75 A U S G A B E N 4 SN PA Personalausgaben 4346 413 27649,71 5 Unterh d Grundst u baulichen Anlagen 95 4 357,63 52 Geräte, Ausstattungsgegenstände 35 1 24,3 54 SN BK Bewirtschaftungskosten 161 2 2782,77 562 Aus- und Fortbildung, Umschulung 2 2 895,5 635 Sächliche Zweckausgaben 8 8 1629,76 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 35 35 3882,9 65 SN GA Geschäftsausgaben 39 39 1487,34 679 Erst v Verw/Betraufw, innere Verrechn 154 154 2691, 68 Abschreibungen 32 685 Verzinsung des Anlagekapitals 35 AUSGABEN 5635 478 358974,64 Summe Gesamteinnahmen 311 275 15552,75 UA 4643 Gesamtausgaben 5635 478 358974,64 Saldo -2534-1958 -23453,89