4.411 - Kunst und Kultur Lübeck, 11.08.03 4.411.00.14.03.02 Niederschrift Nr. 3 über die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege in der Wahlperiode 2003-2008 am 11. August 2003 im Beichthaus, Hinter der Burg 2-6 Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:30 Uhr TeilnehmerInnen: stimmberechtigte Ausschussmitglieder: Frau Oldenburg -Vorsitzende- Herr Abler (bis 17:30 Uhr) i.v. ab 17:30 Uhr Frau Mohrhagen Frau Dührkop-Henseling Herr Fick Herr Fraederich -stv. Vorsitzender- Herr Gaulin Frau Harnack Frau Menorca Herr Millies Herr Möller Herr Müller Herr Sawalich Frau Schopenhauer Herr Struck Herr Zander ferner sind folgende stellvertretende Mitglieder anwesend: Frau Diercks-Elsner weitere anwesende Bürgerschaftsmitglieder: Frau Dr. Blunk von der Verwaltung: Frau Senatorin Borns Herr Dr. Eckloff Herr Dr. Fligge Herr Dr. Gläser Frau Prof. Dr. Graßmann Frau Dr. Hunecke Frau Dr. Klatt Frau Kramm Herr Militzke Herr Dr. Muth Herr Dr. Rodiek Herr Walter Herr Dr. Wißkirchen (bis 18:15 Uhr) Frau Jahnke (Protokoll) vom Seniorenbeirat Herr Dörnbrack es fehlen:: Herr Dr. Freiesleben Frau Eymer -MdB- zu TOP 1 Begrüßung und evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt alle Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter, die Teilnehmer der Verwaltung und Herrn Dörnbrack vom Seniorenbeirat zur dritten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege. Sie bittet Herrn Dr. Gläser, einführend etwas zum Beichthaus zu sagen. Herr Dr.Gläser gibt geschichtliche Informationen und Auskunft über die erfolgte Restaurierung des Beichthauses. Eine schriftliche Ausführung von Frau Mührenberg, veröffentlicht in den Lübeckischen Blättern, wird an die Ausschussmitglieder verteilt. Eine Frage von AM Fraederich zu den Putzschäden im Beichthaus beantwortet Herr Dr. Gläser.
2 Frau Dr. Blunk bittet, dass für alle Teilnehmer des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege künftig ein Namensschild aufgestellt wird. Auf den Hinweis der Ausschussvorsitzenden zur erforderlichen Erkennbarkeit der Stimmberechtigung schlägt Frau Senatorin Borns vor, die Namensschilder der stimmberechtigten Ausschussmitglieder mit roten Plastikklammern zu kennzeichnen. Gemäß 46 Abs. 5 der Gemeindeordnung verpflichtet die Vorsitzende das Ausschussmitglied Frau Linda Dürkop-Henseling mit Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein. zu TOP 2 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu TOP 3 Feststellung der Tagesordnung Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Der ursprünglich vorgesehene TOP 10 - Aufstellung der noch durch die Verwaltung abzuarbeitenden Punkte wird auf die Sitzung am 08.09.2003 vertagt. Zu diesem TOP wird von Frau Kramm an jedes Ausschussmitglied eine Liste verteilt, die die noch auszuführenden Punkte enthält. Diese wird künftig nach jeder Sitzung von der Verwaltung aktualisiert und an die Ausschussmitglieder mit dem Protokoll versandt. Die Tagesordnung wird wie folgt festgestellt: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung und evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder 2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Feststellung der Niederschrift Nr. 2 5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden 6. Mitteilungen der Verwaltung 7. Kulturbericht 2002 8. Bericht Kulturhauptstadt Europas 2010 9. Bericht zum Thema: Verbesserte Vermarktung bzw. Vermittlung der Kultureinrichtungen in der Hansestadt Lübeck 10. Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil 11. Bericht über die Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nicht-städtische kulturelle Einrichtungen und Initiativen - 1. Halbjahr 2003 III. Öffentlicher Teil 12. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse. zu TOP 4 Feststellung der Niederschrift Nr. 2 (Wahlperiode 2003-2008) Schriftliche Einwände liegen nicht vor; folgende mündliche Einwände werden vorgetragen: Herr Möller ergänzt TOP 11 Abs. 2 der Niederschrift Nr. 2 vom 10.06.2003 wie folgt: Auf Anfrage erläutern Frau Senatorin Borns und Frau Kramm das im Haushalt ausgewiesene Defizit (Nachtrag) von ca. 2,9 Mio. Euro im Personalbereich. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich AM Fraederich, AM Gaulin, AM Möller.
3 Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest. zu TOP 5 Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden 5.1 Die Ausschussvorsitzende schlägt vor, aufgrund der Herbstferien im Oktober, die Sitzung nicht am 13.10.2003, sondern am 20.10.2003 stattfinden zu lassen. Der Ort der Sitzung wird noch mitgeteilt. Der Ausschuss stimmt zu. 5.2. Die Ausschussvorsitzende gibt das Rundschreiben des Städteverbandes Schleswig- Holstein vom 28.05.2003 zum Thema Hinweise zur Auskunftspflicht des Bürgermeisters gegenüber politischen Mandatsträgern nach der Novellierung der Gemeindeordnung bekannt und sagt zu, dieses dem Protokoll beifügen zu lassen. zu TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung 6.1. Hinweis auf die Ausstellung Dänenzeit in Lübeck (s. TOP 17 Niederschrift Nr. 1 vom 12.05.2003) Herr Dr. Gläser gibt bekannt, dass die Eröffnung der Ausstellung am 05.09.2003 im Theater Lübeck stattfinden wird. 6.2 Eröffnung Kunst-Café in der Kunsthalle Frau Kramm teilt mit, dass am 19.08.2003 in der Kunsthalle ein Kunst-Café eröffnet wird und dass die Buchhandlung Makulatur den Museumsshop betreut. Es gibt eine Wortmeldung von AM Mohrhagen zum Thema Feuchtigkeit in den Ausstellungsräumen der Kunsthalle. Dr. Rodiek beantwortet die Frage. 6.3 Tag des offenen Denkmals (s. TOP 10 Niederschrift Nr. 2 vom 10.06.2003) Frau Senatorin Borns erklärt, dass die Vorbereitungen planungsgemäß laufen. Herr Dr. Gläser gibt bekannt, dass die Plakate zum Tag des offenen Denkmals laut Auskunft der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD) nicht zusätzlich in englischer Sprache gedruckt werden, da man nicht davon ausgeht, dass viele Ausländer an diesem Tag nach Lübeck kommen. Er teilt weiterhin mit, dass es gelungen ist, mit Kostenzuschüssen der DSD einen Verleger zu finden, der die Baudenkmäler vom Tag des offenen Denkmals veröffentlicht. 6.4. Informationen zur Ausstellung Tonio Kröger Herr Dr. Wißkirchen gibt bekannt, dass die Ausstellung im Buddenbrookhaus Ein Bürger auf Irrwegen - 100 Jahre Tonio Kröger am 17.08.2003 eröffnet wird und bis zum 12.10.2003 zu sehen sein wird. Dazu wird an alle Ausschussmitglieder ein Prospekt verteilt und das hierzu veröffentlichte Buch Thomas Manns >Tonio Kröger<. Wege einer Annäherung vorgestellt. 6.5. Mietezahlung der Bewohner Schildstraße 12 (s.top 1 Niederschrift Nr. 2 vom 10.06.03) Frau Senatorin Borns teilt mit, dass die MSH Gesellschaft zur Förderung audiovisueller Werke mit ca. 70 qm und die Stiftung Schleswig-Holsteinische Cinémathéque mit ca. 100 qm das Haus in der Schildstraße 12 für ihre Büros nutzen. Da man sich auf gemeinsamen Arbeitsgebieten
4 (z.b. Nordische Filmtage) unterstützt, wird keine Miete erhoben. Dazu gibt es eine Wortmeldung von AM Millies. 6.6. Bericht zum Begriff Kultur (s.top 11 Niederschrift Nr. 1 vom 12.05.03) Frau Senatorin Borns gibt dem Ausschuss ihre persönliche Stellungnahme zum Begriff Kultur. zu TOP 7 Kulturbericht 2002 Der Kulturbericht 2002 wurde am 01.07.2003 an alle Ausschussmitglieder versandt. Es gibt es Wortmeldungen von AM Fraederich, AM Harnack, AM Millies, AM Gaulin, Frau Dr. Blunk, AM Sawalich und AM Möller. Von der Verwaltung antworten: Frau Senatorin Borns, Frau Kramm, Herr Dr. Gläser und Frau Prof. Dr. Graßmann. Zur Frage der Entwicklung des Kostendeckungsgrades im Museum für Kunst und Kulturgeschichte in Folge der gestiegenen Besucherzahlen sagt Frau Kramm eine diesbezügliche Prüfung der veröffentlichten Angaben zu zu TOP 8 Bericht Kulturhauptstadt Europas 2010 Frau Senatorin Borns teilt dem Ausschuss mit, dass die Zeitschiene für die Bewerbung knapp ist. Es wurde ein Projektteam (1. Sitzung 13.08.03) gebildet. Kontakte mit der Stadt Schwerin (Herrn Junghans) haben ergeben, dass über eine Beteiligung Schwerins das Land Mecklenburg- Vorpommern in die Bewerbung Lübecks eingebunden werden kann. Die Kosten für die Bewerbung werden ca.150.000,-- Euro betragen. Um Sponsoren zu beteiligen, ist ein Eigenanteil der Hansestadt Lübeck nötig. Es gibt Wortmeldungen von AM Fraederich, AM Zander und Frau Dr. Blunk. AM Freaderich beantragt eine Unterbrechnung der Sitzung. Die Sitzung wird von 17:30 bis 17:35 Uhr unterbrochen. Nach Wiederaufnahme der Ausschussberatungen steht folgender Beschlussvorschlag zur Abstimmung: Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Bewerbungskosten (Kulturhauptstadt Europas 2010) in den Haushaltsjahren 2003 und 2004 Haushaltsmittel von insgesamt bis zu 150.000,-- Euro zu ordnen. Die Deckung soll aus allgemeinen Deckungsmitteln erfolgen. Eine teilweise Refinanzierung der Gesamtkosten durch Spenden, Zuschüsse bzw. Drittmitteln ist durch entsprechende Gespräche und Verhandlungen sicher zu stellen. Der Ausschuss spricht eine einstimmige Empfehlung aus. Frau Senatorin Borns nennt dem Ausschuss die weiteren Städte, die sich als Kulturhauptstadt 2010 bewerben werden. Für einen neuzubildenden Beirat unter Beteiligung der kulturpolitischen Sprecher und der Ausschussvorsitzenden wird von Herrn Walter als erster Sitzungstermin Montag, der 18.08.2003, um 16:00 Uhr in der Schildstraße 12 vorgeschlagen. zu TOP 9 Bericht zum Thema: Verbesserte Vermarktung bzw. Vermittlung der Kultureinrichtungen in der Hansestadt Lübeck Frau Kramm teilt mit, dass Ende August ein Probeexemplar des Kulturmagazins vorliegen wird. Zugleich wurden von der Verwaltung, wie von der Expertenrunde angeregt, Gespräche mit dem Stadtmagazin Ultimo aufgenommen. Frau Senatorin Borns erwähnt im Zusammenhang der
verbesserten Vermarktung der Kultureinrichtungen die Veröffentlichungen zur Munch- Ausstellung und zur Eröffnung der Kunsthalle in überregionalen Tageszeitungen, im Deutschlandfunk und im Sender NDR Kultur. zu TOP 10 Verschiedenes 5 10.1. AM Möller gibt die schriftliche Fassung seines Antrags auf Änderung der Niederschrift Nr.2 vom 10.06.2003 an die Ausschussvorsitzende (s. TOP 4 der Niederschrift) 10.2 AM Millies stellt folgenden schriftlichen Antrag: Ich bitte um Information 1. wer nach 6 der Satzung der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zur Zeit dessen Beirat angehört, wer den Vorsitz inne hat, wer nach fünfjähriger Tätigkeit aus dem Beirat ausscheidet bzw. ausgeschieden ist; 2. ob der diesjährige Haushaltsplan vorliegt und von der Bürgerschaft beschlossen wurde ( 8 der Satzung); 3. ob im Sinne von 9/2 der Stiftung Aufgaben erweitert bzw. nach 9/3 mit einer anderen Stiftung zusammengelegt worden sind. 10.3. Frau Dr. Blunk fragt nach dem Wirtschaftsplan des Theaters. Frau Senatorin Borns und AM Gaulin nehmen Stellung. 10.4. Zur Frage von AM Fraederich, wann der Informationsstand für die Bewerbung Olympia 2012 entfernt wird, antwortet Herrn Walter, dass die Angelegenheit seit einiger Zeit zur Entscheidung dem Bürgermeister vorliegt. AM Gaulin hält eine Beseitigung für dringend nötig. Der Ausschuss gibt einstimmig die Empfehlung, den Stand zu beseitigen. 10.5. Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg bietet an, zum Thema Kulturhauptstadt ein Gespräch zwischen den Kultursenatorinnen und den CDU-Franktionsvorsitzenden Hamburgs und Lübecks zu koordinieren. Frau Senatorin Borns sagt zu. II. Nichtöffentlicher Teil Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungsraum. zu TOP 11 Bericht über die Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nicht-städtische kulturelle Einrichtungen und Initiativen - 1. Halbjahr 2003 III. Öffentlicher Teil zu TOP 12 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
6 Adelheid Oldenburg Vorsitzende Cornelia Jahnke Protokollführerin