HINWEISE ZU 24 UMWSTG

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Transkript:

I HINWEISE ZU 24 UMWSTG 1 I. GRUNDSÄTZLICHE HINWEISE 1 1. Überblick 1 2. Begünstigte Einbringungsvorgänge 2 2.1 Allgemeines 2 2.2 Zivilrechtliche Formen der Einbringung 3 2.3 Einbringung in atypisch stille Gesellschaften 6 3. Abgrenzung zu anderen Normen 7 3.1 Verhältnis zu 6 Abs. 5 Satz 3 EStG 7 3.2 Verhältnis zu 6 Abs. 3 EStG 8 3.3 Realteilung und Ausscheiden von Gesellschaftern 9 4. Einbringender 10 5. Antrag auf Buch- oder Zwischenwertansatz 11 5.1 Allgemeines 11 5.2 Die Voraussetzungen des Antrags auf Buch- oder Zwischenwertansatz 11 5.3 Was ist bei einer 4 (3) EStG Gewinnermittlung und der Einbringung nach 24 UmwStG zu beachten, OFD, DB 2016, 383 16 5.4 Die Ausübung des Wahlrechts zur BW-Fortführung - Achtung: Änderung der Rechtsauffassung durch die Finanzbehörden - 18 6. Einbringungsgegenstand 20 6.1. Allgemeines 20 6.2. Europäischer Teilbetriebsbegriff 20 6.3 100%-Anteile an Kapitalgesellschaften 29 7. Gegenleistung der Einbringung 30 7.1 Grundsatz: Einbringung gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten 30 7.2 Mischentgelt (Gesellschaftsrechte und Darlehensgewährung), vgl. hierzu unter II. zur anhängigen Revision aufgrund der Entscheidung des FG Düsseldorf 31 7.3 Einbringung zum Buchwert - mit Zuzahlung in Privatvermögen 32 7.4 Einbringung zum gemeinen Wert - mit Zuzahlung in Privatvermögen 34 8. Nachträglicher Einbringungsgewinn ( 24 Abs. 5 UmwStG) 35 II. AKTUELLE ENTSCHEIDUNGEN / EINZELFRAGEN 38 1. 7g EStG bei beabsichtigter Einbringung, Vorlagebeschluss an den GrS, BFH v. 22.8.2012 38 1.1 Die Rechtsfrage 38 1.2 Die Beurteilung durch die Finanzbehörden 39 1.3 Der Beschluss des GrS vom 14.4.2015 GrS 2/12 - sehr spät veröffentlicht - 39

II 2. Voraussetzungen der Aufnahme eines weiteren Gesellschafters in eine bestehende PersGes, FG Köln vom 22.6.2011 4 K 2859/07 EFG 2011, 90, Rev. AZ BFH IV R 33/11 40 2.1 Sachverhalt 40 2.2 Die Wege in die PersGes 40 2.3 Eintritt gegen Einlage wohin muss die Einlage erfolgen? 41 2.4 Das Wahlrecht der Einbringenden 42 2.5 Die Behandlung bei einzahlenden Person 42 2.6 Die negativen Ergänzungsbilanzen für die Einbringenden 42 2.7 Die umgekehrte Erfolgsauswirkung 43 2.8 Die Erkenntnis für die Einbringenden 43 2.9 Die Veräußerung eines Teil-Anteils 44 2.10 Praxishinweis 44 3. Einbringung und gleichzeitige Veräußerung einer wesentlichen Betriebsgrundlage - nicht schädlich BFH-Urteil vom 9.11.2011 X R 60/09, DStR 2012, 648 45 3.1 Die Rechtsfrage 45 3.2 Die Beurteilung durch das FG Münster 45 3.3 Die Entscheidung des X. Senats 46 3.4 Praxishinweis 47 4 Die Abgrenzung von 24 UmwStG und 6 (3) EStG bzw. dem Nullsozius 48 4.1 Die unentgeltliche Aufnahme in einem Betrieb bzw. die unentgeltliche Übertragung von (Teil)MU-Anteilen, RZ 24.01 48 4.2 Abgrenzungsfall - Der Nullsozius -, Rödder/Herlinghaus/van Lishaut UmwStG, 24 RZ 9 FN 2 48 4.3 Der Praxishinweis 49 5. Die Nullbeteiligung bei freiberuflichen Praxen / Sozietäten, BFH v. 3.11.2016 VIII R 63/13, DStR 2016, 726, BFH v. 3.11.2015 VIII R 62/13, DStR 2016, 746 50 5.1 Die Rechtsfragen / Der entscheidungserhebliche Sachverhalt 50 5.2 Die Beurteilung durch den I. Senat des BFH 51 5.3 Der Praxishinweis 52 6. Die Aufnahme von neuen Gesellschaftern durch ein Gewinnvorabmodell, BFH vom 27.10.2015 VIII R 47/12, DStR 2016, 292 53 6.1 Die Rechtsfrage 53 6.2 Die Aussagen des FG Düsseldorf 53

III 6.3 Der Praxishinweise von Levedag, EFG 2013, 287, 289 54 6.4 Die Kernaussagen der Entscheidung des VIII. Senats des BFH 55 7. Gestaltungsmissbrauch bei Einbringung von Verbindlichkeiten, FG Köln v. 22.3.2012 58 7.1 Sachverhalt / Die Beurteilung durch die Finanzbehörden 58 7.2 Beurteilung 59 7.3 Der Praxishinweis 59 8. Das Zurückbehalten von Forderungen im Rahmen einer Praxiseinbringung - Änderung des UmwStG-Erlasses- BFH v. 4.12.2012 VIII R 41/09 60 8.1 Der Sachverhalt 60 8.2 Sozietätsgründung durch die Einbringung einer Einzelpraxis 61 8.3 Die Behandlung der Honorarforderungen der eingebrachten Praxis - die 3 Alternativen - 62 8.4 Die Rechtsauffassung der Finanzbehörden, UmwSt-Erlass 63 8.5 Was macht der VIII. Senat des BFH im ersten Schritt: Beitrittsaufforderung an BMF, BFH v. 26.6.2012 VIII R 41/09 63 8.6 Was macht der VIII. Senat des BFH im zweiten Schritt: Die Entscheidung BFH v. 4.12.2012 VIII R 41/09 63 8.7 Der Praxishinweis 64 7. 6 (5) oder 24 UmwStG als Gestaltung, BFH vom 24.4.2014 IV R 20/11 65 7.1 Sachverhalt 65 7.2 Die Annahme einer Betriebsaufspaltung 65 7.3 Die Schenkung der GmbH-Anteile 66 7.4 Die Einlage und Entnahme der GmbH-Anteile 66 7.5 Der Praxishinweis 66 7.6 Die Einbringung der GmbH-Anteile in eine GmbH & Co. KG nach 6 (5) EStG / 24 UmwStG 67 8. BMF-Schreiben zur Buchung gegen Kapitalkonto II, BMF v. 26.7.2016, DStR 2016, 1749 69 8.1 Die isolierte Übertragung gegen Kapitalkonto II ohne ausdrückliche Vereinbarung, BFH v. 29.7.2015 I V R 15/14, DStR 2016, 217 69 8.1.2 Die Beurteilung durch den IV. Senat 70 8.2 Das BMF-Schreiben v. 26.7.2016, DStR 2016, 1749 70 8.3 Der Praxishinweis 70

IV 9. Trennungs- oder Einheitstheorie bei Übertragung von Sachgesamtheiten JStG 2015, FR 2015, 1108 71 9.1 Die Rechtslage bei 24 UmwStG - bis zum 31.12.2014-71 9.2 Übertragung eines Einzelunternehmens in eine GmbH & Co. KG - hier bestand kein Konsens zwischen dem BFH und dem BMF - 71 9.3 Die neue Rechtslage bei 24 UmwStG- seit dem 01.01.2015-73 9.4 Wie geht der Praktiker mit der unsicheren Rechtssituation um? - keine Probleme durch die richtige Gestaltung- 74 10. Abspaltung auf eine Schwester-PersGes, FG Münster vom 25.1.2012 _ 75 10.1 Sachverhalt 75 10.2 Die Abspaltung des Hotels 76 10.3 Die Gutschrift auf dem Gesellschafter-Darlehenskonto 76 10.4 Die Entscheidung des FG Münster = Anwendung der Trennungstheorie 77 10.5 Die Stellung des IV. Senats zu dieser Rechtsfrage 77 10.6 Der Praxishinweis 77 11. Ergänzungsbilanzen bei Anteilserwerb, BFH v. 20.11.2014 IV R 1/11 _ 78 11.1 Der Sachverhalt 78 11.2 Die Veräußerung bzw. der Erwerb eines Kommanditanteils 78 11.3 Der Praxishinweis 80 12. Eintritt in eine Personengesellschaft gegen Zuzahlung in das BV / PV der Altgesellschafter, BFH v. 17.9.2014 IV R 33/11 81 12.1 Der Sachverhalt 81 12.2 Hinweis zur Haftung des Neu-Sozius 81 12.3 Grundsätze zum Eintritt des Neu-Sozius 82 12.4 Die sich daraus ergebende Gestaltungsidee 82 12.5 Die Beurteilung der unterschiedlichen Zahlungen 82 12.6 Der Gestaltungshinweis 83 12.7 Die Beurteilung für den Erwerber 83 13. Tarifbegünstigter Aufgabegewinn trotz vorheriger Ausgliederung einer 100 v.h. Beteiligung an einer KapGes, BFH v. 28.5.2015 IV R 26/12 84 13.1 Die Rechtsfrage 84 13.2 Die Beurteilung durch den IV. Senat 84 13.3 Der Praxishinweis 85 14. Kann die Einlage des Neuen Gesellschafters i.s.d. 24 UmwStG auch in anderes BV der Altgesellschafter erfolgen, BFH v. 17.9.2014 IV R 33/11 86 14.1 Sachverhalt 86 14.2 Die bestehende Rechtsfrage 86

V 14.3 Die Beurteilung durch das FG Köln, Urteil v. 22.6.2011-4 K 2859/07 87 14.4 Die Beurteilung durch den IV. Senat, Urteil v. 17.9.2014 IV R 33/11 87 14.5 Der Praxishinweis 87 III. DIE EINBRINGUNG BEI EINEM NEGATIVEN KAPITALKONTO IN EINE PERSGES 88 1. Die Grundaussage 88 2. Einlage in die Sozietät 88 3. Das Betriebsschuld-Modell 91 3.1 Die Methoden zur Anwendung von Ergänzungsbilanzen: Patt in Dötsch / Patt / Pung / Möhlenbrock, Kommentar zum UmwStR, 6. Auflage, 24 RZ 126 91 3.2 Sachverhalt 92 3.3 Praktische Lösung mit Ergänzungsbilanzen- Nur diese Lösung ist praxisgerecht - 92 4. Gestaltung durch das Gewinnvorab-Modell 95 4.1 Vorwegüberlegungen 95 4.2 Anwendungsfall 95 IV. AUSSÜBERLEGUNGEN - 24 UMWSTG - 6 (3) ESTG - 6 (5) ESTG 96 1. Die Ausgliederung von Tochter-KG s nach 6 (3) EStG - Grundlage hierfür ist das BFH-Urteil v. 25.2.2010 IV R 49/08 96 1.1 Die Ausgangssituation / Das Gestaltungsziel 96 1.2 Die Handlungsweise des IV. Senats im Urteilsfall 97 1.3 Die Anwendung des Urteilsfalls bei der Ausgliederung von Tochter-PersGes97 1.4 Der Praxishinweis 97 2. Gestaltungsüberlegungen - Übertragung einzelner WG / keine Teilbetriebe aus der PersGes bzw. aus der KapGes zur späteren Schenkung / Umwandlung - 98 2.1 Das Gestaltungsziel 98 2.2 Die Lösung des Problems 98 2.3 Der Praxishinweis 99 3. Gestaltungsüberlegungen zur Vorbereitung einer nach 16, 34 EStG begünstigten Veräußerung, BFH v. 25.2.2010 IV R 49/08 100