PROTOKOLL Ausschuss für Kommunale Dienstleistungen Nr. 8/2012-IX Stadt Quickborn Der Bürgermeister Fachbereich Liegenschaften Quickborn, den 28.11.2012/ kö Bauhof der Stadt Quickborn, Kieler Str. 128b, Quickborn Zugestellt am: 30.11.2012 Sitzung am 13.11.2012 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:45 Uhr TEILNEHMERINNEN / TEILNEHMER 1. Für den Ausschuss a n w e s e n d von TOP bis TOP Ratsherr Haack Alfred Vorsitzender Bündnis 90/Die 1 10 Grünen Ratsherr Reimer Torsten stellv. Vorsitzender CDU 1 10 Ratsfrau Heinemann Christa CDU 1 10 de Solari Ratsherr Hermanns-von der Ulf C. CDU 1 10 Heide Herr Storm Wolfgang CDU 1 10 Ratsherr Marrek Karl-Heinz SPD -- -- Herr Ziri Horst SPD 1 10 Herr Dr.Willamowski Klaus-Ulrich Bündnis 90/Die Grünen 1 10 Frau Langen-Laatz Ellen Grundmandat - FDP 1 10 2. Ersatzmitglied/er: Ratsfrau Huemke Astrid 1. Stellvertreterin SPD 1 10 3. Für die Ratsversammlung Ratsherr Lehnert Karl-Heinz Fraktionslos 1 10 4. Für die Stadtverwaltung STOI Köllmann Protokoll 1 10 Herr Köppl Bürgermeister 1 10 VAe Raphael FB Liegenschaften 1 10 VA Vorberg FB Tiefbauten und Kommunalbetriebe 1 10 5. Für die Kommunalbetriebe / Stadtwerke Quickborn GmbH Herr Dr.-Ing.Memetzidis Geschäftsführer der Stadtwerke GmbH 1 6 Herr Müller Kaufmännischer Leiter der Stadtwerke Quickborn GmbH 1 6 6. Ferner Bürgerinnen / Bürger - 2 -
- 2 - Ausschussvorsitzender Haack eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben. Die ergangene Tagesordnung wird nicht geändert und hat nachstehende Fassung. T AG E S O R D N U N G DS- N r. 1. Einwohnerfragestunde 2. Anträge auf nichtöffentliche Beratung 3. Kommunalbetriebe der Stadt Quickborn IX/589 Hier: Jahresabschluss 2011 4. Kommunalbetriebe der Stadt Quickborn Telekommunikation- IX/595 Hier: Vorabausschüttung 5. Kommunalbetriebe der Stadt Quickborn Hier: Wirtschaftsplan 2013 5.1 Vermögensplan IX/590 5.2 Finanzplan IX/591 5.3 Erfolgsplan, Erfolgsübersicht IX/592 5.4 Stellenplan IX/593 5.5 Gesamtempfehlung IX/594 6. Kommunalbetriebe der Stadt Quickborn IX/585 Hier: Statusbericht Freibad 2012 7. Haushalt 2013 hier: Investitionsmittel zur baulichen Veränderung der Abwasserleitung im Rahmen des Ausbaus der BAB 7 8. Haushalt 2013; Investitionen Bauhof und Außensportanlagen IX/560a Hier: 2. Beratung 9. Unterrichtungen 10. Anfragen und Anregungen - 3 -
- 3-1. Einwohnerfragestunde EINWOHNERFRAGESTUNDE Ein Anwohner aus der Himmelmoorchaussee schildert ausführlich die Verkehrsproblematik nach der Sperrung des Himmelmoorweges in Höhe der Himmelmoorchaussee und erläutert, dass die Beschilderung der Himmelmoorchaussee 23-27 nicht eindeutig ist. Herr Köppl sichert zu, dass eine Beschilderung Himmelmoorchaussee 23-27 erfolgt und ein Hinweisschild für das Torfwerk angebracht wird. 2. Anträge auf nichtöffentliche Beratung NICHTÖFFENTLICHKEIT AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 1 Anträge auf Beratung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung liegen nicht vor. AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 2 3. Kommunalbetriebe der Stadt Quickborn IX/589 Hier: Jahresabschluss 2011 KOMMUNALBETRIEBE JAHRESABSCHLUSS 2011 Herr Müller führt mit einem Sachvortrag in die Thematik ein (siehe DS-Nr. IX/589). werden nicht gestellt. empfiehlt der Ratsversammlung wie folgt zu beschließen: a) Die Ratsversammlung stellt den Jahresabschluss 2011 der Kommunalbetriebe in der vorgelegten Fassung fest. b) Der Jahresabschluss endet mit einem Verlust in Höhe von 232.087,91. Der Verlust ohne Berücksichtigung der Abwasser- und Telekommunikationssparte beträgt 382.056,00 und ist aus dem Haushalt der Stadt auszugleichen. Bereits gezahlte Abschläge sind zu berücksichtigen. AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 3-4 -
- 4-4. Kommunalbetriebe der Stadt Quickborn Telekommunikation- IX/595 Hier: Vorabausschüttung VORABAUSSCHÜTTUNG werden nicht gestellt. empfiehlt der Ratsversammlung die Auszahlung der Vorabausschüttung in Höhe von 13.468,-- am 03.12.2012 zu beschließen. AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 4 5. Kommunalbetriebe der Stadt Quickborn Hier: Wirtschaftsplan 2013 5.1 Vermögensplan IX/590 5.2 Finanzplan IX/591 5.3 Erfolgsplan/Erfolgsübersicht IX/592 5.4 Stellenplan IX/593 5.5 Gesamtempfehlung IX/594 Herr Müller erläutert in einem Sachvortrag die wichtigsten Punkte vom Vermögensplan, dem Finanzplan, Erfolgsplan/Erfolgsübersicht, Stellenplan und der Gesamtempfehlung. 5.1 VERMÖGENSPLAN werden nicht gestellt. empfiehlt der Ratsversammlung, den Vermögensplan in der vorgelegten Fassung zu beschließen. AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 5.1-5 -
- 5-5.2 FINANZPLAN werden nicht gestellt. empfiehlt der Ratsversammlung, den Finanzplan in der vorgelegten Fassung zu beschließen. AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 5.2 5.3 ERFOLGSPLAN/ERFOLGSÜBERSICHT werden nicht gestellt. empfiehlt der Ratsversammlung, den Erfolgsplan und die Erfolgsübersicht in der vorgelegten Fassung mit Einnahmen von 294 T und Ausgaben in Höhe von 219 T zu beschließen. Protokollanmerkung In der Vorlage IX/592 stehen die richtigen Zahlen von 328 T und 281 T, im Beschlussvorschlag stehen jedoch die oben beschlossenen falschen Zahlen. Die Ratsversammlung hat am 26.11.2012 einen Beschluss über die richtigen Zahlen gefasst. Somit ist eine erneute Beschlussfassung im Ausschuss für kommunale Dienstleistungen nicht mehr notwendig. 5.4 STELLENPLAN werden nicht gestellt. AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 5.3-6 -
- 6 - empfiehlt der Ratsversammlung, den Stellenplan in der vorgelegten Fassung zu beschließen. 5.5 GESAMTEMPFEHLUNG AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 5.4 werden nicht gestellt. empfiehlt der Ratsversammlung, den vorgelegten Wirtschaftsplan gemäß der Zusammenstellung nach 12 (1) EigVO für das Wirtschaftsjahr 2013 mit den vorgenannten Werten zu beschließen. AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 5.5 6. Kommunalbetriebe der Stadt Quickborn IX/585 Hier: Statusbericht Freibad 2012 FREIBAD 2012 Nach einer kurzen Einführung durch Herr Müller ergänzt Herr Köppl, dass die steigenden Kosten auch mit der zusätzlichen Badeaufsicht zusammen hängen. Aufgrund des Wetters haben sich auch die Besucherzahlen 2012 eher bescheiden entwickelt. Ein Einwohner fragt, was unter einer Sonderreinigung zu verstehen ist. Herr Müller erklärt beispielhaft, dass nach einem Starkregen oder einer Veranstaltung eine Sonderreinigung erforderlich ist. Diskussion im Fachausschuss: Frau Huemke erwartet verwaltungsseitig Vorschläge und Ideen zur Reduzierung des Defizits im Rahmen einer Vorlage. Hierzu soll auch geprüft werden, ob die Möglichkeit einer Kooperation möglich ist. Herr Köppl gibt zu bedenken, dass auch eine technische Sanierung des Freibades ansteht und erläutert, dass auch die Öffnungszeiten (flexibel und Kernöffnungszeiten) zur Diskussion - 7 -
- 7 - stehen. Weiterhin ist die Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden möglich und wünschenswert. Der Ausschuss für Kommunale Dienstleistungen nimmt den Statusbericht Freibad 2012 zur Kenntnis und empfiehlt der Ratsversammlung die überplanmäßige Mittelbereitstellung beim Produkt 42402-548300 zu beschließen. Die Deckung erfolgt durch - Minderausgaben bei dem Produktkonto 11101-543100 Geschäftsaufwendungen über 10.000 und - Mehreinnahmen bei dem Produktkonto 61100-456500 Verzinsung aus Steuernachforderungen über 26.466,14. -einstimmig- AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 6 7. Haushalt 2013 hier: Investitionsmittel zur baulichen Veränderung der Abwasserleitung im Rahmen des Ausbaus der BAB 7 HAUSHALT 2013 Herr Vorberg erläutert, dass die ursprünglich geplante Vorlage IX/596 aufgrund von fehlenden Informationen nicht erstellt wurde und die Erläuterung dieses Tagesordnungspunktes durch einen Sachvortrag erfolgt. Bedingt durch den dreispurigen Autobahnausbau (BAB 7) ist es zwingend notwendig, die unter der Autobahn verlegte Abwasserleitung weiter nach außen zu vertiefen. Dies ist nur möglich, indem zwei neue Leitungen im Ganzen neu unter die Autobahn unterdurch geschossen werden. Es handelt sich hierbei um zwei Abwasserleitungen. Die Kosten werden voraussichtlich bei 80.000 100.000 liegen. werden nicht gestellt. AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 7 8. Haushalt 2013; Investitionen Bauhof und Außensportanlagen IX/560a Hier: 2. Beratung Herr Vorberg führt mit einem Sachvortrag in die Thematik ein und bietet an, die Räumlichkeiten des Bauhofes zu besichtigen. - 8 -
- 8 - Herr Köppl ergänzt, dass die neuen Strukturen des Bauhofes noch nicht geklärt sind und die Kosten der Bauhofleistungen im Haushalt 2014 den einzelnen Produkten zugewiesen werden. werden nicht gestellt. 9. Unterrichtungen UNTERRICHTUNGEN Der Ausschuss für Kommunale Dienstleistungen empfiehlt im Haushalt 2013 gem. DS.-Nr. IX/560 für Investitionen eine Summe von 123.000 bereitzustellen. Der Berechnung der maximalen Abschreibung für Abnutzung wird zugestimmt. behält sich eine Entscheidung bezüglich baulicher Investitionen vor. -einstimmig- Es erfolgen keine Unterrichtungen. 8. Anfragen und Anregungen 8.1 DURCHGANG EICHENDORFSTRASSE / HÖLDERLINSTRASSE AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 8 AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 9 Herr Storm weist daraufhin, dass der Durchgang Eichendorfstraße/Hölderlinstraße verunkrautet ist und auch eine Lampe im Durchgang nicht funktioniert. Protokollantwort Eine Reinigung des Durchganges und die Reparatur der Leuchte wurden bereits veranlasst. 8.2 AUFGRABUNG AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 8.1 Frau Huemke fragt nach, wann die Aufgrabung im Bereich Alter Hof/Boxholmstraße ordnungsgemäß wiederhergestellt wird. - 9 -
- 9 - Frau Raphael erwidert, dass es sich um eine Baumaßnahme der Stadtwerke GmbH handelt. Eine Nachbesserung erfolgt nach Abschluss der Arbeiten. AKD 08/2012-IX vom 13.11.2012 - TOP 8.2 Datum: 28.11.2012 Datum: 28.11.2012 gez.haack Haack Ausschussvorsitzender gez.köllmann Köllmann Protokollführerin